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Lenins Internationalismus Von Dr. Dieter Uhlig, Sektion Philosophie/ws eit Jahr und Tag versuchen bürgerliche Publizisten, Lenin nationale Scheuklappen anzu legen. Seine Ideen, für die Ar beiter der ganzen Welt, nicht nur für die Rußlands gedacht, haben in der Welt Schule ge- macht. Das stört sie. Vor 1917 hatten sie die ganze Erde — und jetzt? Was ist ihnen geblieben? Lenins Ideen sind im Vor- marsch, und den möchten sie eindämmen. Deshalb reden sie den Arbeitern ihrer Länder ein, daß der Leninismus für sie überhaupt nicht tauge. Er sei eben eine Art Marxismus für '„Rückständige“, für die Hinterhöfe dieser Erde. Er sei eine ganz spezifische, nämlich russische Variante des Marxismus, viel leicht gut für das „zurückgeblie bene“ Asien, ganz und gar ungeeignet aber für das „zivilisierte“ Europa. Einer dieser Publizisten, G. Sabine, sagte es so: „Der Leninismus kann folglich am besten als eine Adaption des Marxismus an die nicht industrialisierte Wirtschaft und an Ge sellschaften mit vorwiegend bäuerlicher Bevölkerung definiert werden.“ Diese These ist unglaublich abgedroschen, denn sie schreiben sie offenbar voneinander ab, vielleicht in der albernen Hoffnung, daß sie dadurch wahr wird. Das wird sie natür lich nicht. Wer war Lenin? Ein Politiker, der nur an sein eigenes Volk gedacht hat, dem das Schicksal der Arbeiter anderer Länder gleichgültig war? War Lenin ein Mann, der nicht groß genug war, um über den nationalen Gartenzaun blicken zu kön nen? Sehr dumme Fragen, würde jeder Werktätige der DDR sagen, der sich nur einigermaßen mit Lenins Werk vertraut gemacht hat. Und mit vollem Recht! Denn wenn es noch eines geschichtlichen Bewei ses für die internationale Geltung des Leninismus bedurft hätte, dann haben ihn doch die Werktätigen des sozialistischen Deutschlands unter der Führung der SED erbracht. Durch den Aufbau des Sozialis mus im hochindustriellen Deutsch land haben wir bewiesen, daß man sehr gut fährt, wenn man mit Lenin fährt und daß es ohne Lenin gar nicht geht. Wir haben Lenin durch die Verwirkli chung seiner Ideen gerade in der DDR ein Denkmal gesetzt, über das er sich, stünde er heute neben uns, ganz sicher sehr freuen würde, denn er hat zeit seines Lebens von der deutschen Arbeiterklasse und ihren re volutionären Potenzen mit größter Ach tung gesprochen. Die Gründung einer kom munistischen Partei in Deutschland war für ihn ein Akt von größter internationa ler Bedeutung. „Als der deutsche .Sparta ¬ kusbund“, so schrieb er 1919, „mit so welt bekannten und weltberühmten, der Arbei terklasse so treu ergebenen Führern wie Liebknecht, Rosa Luxemburg, Clara Zet kin und Franz Mehring... den Namen ,Kommunistische Partei Deutschlands“ an nahm. da war die Gründung einer wahr haft proletarischen, wahrhaft internationa listischen, wahrhaft revolutionären III. Internationale, der Kommunistischen Internationale, Tatsache geworden.“ Lenin hat die Entwicklung unserer Partei mit der größten Sorgfalt und Aufmerksam keit verfolgt, und er war ihr, wie wir aus den Erinnerungen von Walter Ulbricht, Clara Zetkin, Fritz Heckert, Wilhelm Pieck und vielen änderen Genossen über Lenin wissen, ein ganz ausgezeichneter, erfahre ner, man möchte mitunter sogar sagen „vä terlicher“ Ratgeber, besonders, wenn es „linke“ und rechte Bocksprünge gab. Lenin hatte aber nicht nur gute Rat schläge. Lenin hat der' mit dem tückisch sten und niederträchtigsten Imperialismus schwer kämpfenden deutschen Arbeiter klasse in einer für das junge Sowjetland furchtbar harten Zeit selbstlose brüder liche Hilfe geleistet. Am 4. Oktober 1918 schrieb er in der „Prawda“ (die zitierte Stelle ist nur eine von vielen): „Verzehn fachen wir vor allem unsere Anstrengun gen zur Beschaffung von Getreidevorräten. Beschließen wir, daß in jedem großen Ele vator ein Getreidevorrat zur Unterstützung der deutschen Arbeiter geschaffen wird, wenn sie durch die Umstände in eine schwere Lage bei ihrem Kampf für die Befreiung von den Ungeheuern und Be stien des Imperialismus geraten.“ Diese Frage hatte er schon 2 Tage vorher in einem Brief an J. M. Swerdlow aufgewor fen, in dem es hieß: „Wir alle setzen das Leben dafür ein, um den deutschen Arbei tern zu helfen, die in Deutschland begon nene Revolution voranzutreiben.“ Wie lächerlich und banal nehmen sich angesichts dieser wahrhaft brüderlichen Worte Lenins jene Versuche bürgerlicher Publizisten aus, Lenin in irgendeine natio nale Gartenlaube zu setzen. Lenin war durch und durch, mit Herz und Hirn, im Wort und in der Tat Internationalist. Nichts ist da in seinem Werk an nationa ler Beschränktheit oder Abkapselung, ganz im Gegenteil. Für Lenin war die nationale Borniertheit, der Nationalismus, einer der schlimmsten Feinde der Arbeiterklasse und des Sozialismus. Lenin war Interna tionalist im umfassenden und tiefsten Sinne des Wortes: im Sinne der Weltgel tung seiner Lehre; im Sinne des Grund- modellcharakters der KPdSU und der Sowjetunion, deren Schöpfer er war; im Sinne seiner- großen theoretischen und praktischen Hilfe für die jungen kommuni stischen Parteien; in dem Sinne schließ lich. daß er der Organisator der Kommu nistischen Internationale war. Lenins Theorie ist der konzentrierte theoretische Ausdruck des Kampfes der russischen Ar beiterklasse um die Macht, zugleich aber die theoretische Verallgemeinerung der politischen Erfahrungen der internationa ¬ len Arbeiterbewegung, deren genialer Hi er nach dem Tode von Engels wurde. Lenins Internationalismus ist ein Ke stück seiner Lehre. Worin besteht ihr" sen? Nationalismus ist bürgerliche Po tik. Internationalismus ist proletaris Politik. Die imperialistische Bourgeo organisiert den Ausverkauf der Nation« spaltet sie skrupellos, wenn es ihrem E seninteresse dient. Sie schürt den natio len Hader, um die Werktätigen verschid ner Nationen gegeneinanderzuhetzen < damit ihre Herrschaft zu sichern. I oberste Prinzip der Arbeiterklasse ist Einheit der Arbeiter aller Länder. Die ! tionale Frage ist eine Klassenfrage, < die nationalen Aufgaben einer Partei 9 den internationalen Aufgaben des Sozia mus untergeordnet. Im Zusammenhang mit der Hilfe del zialistischen Bruderländer für die C 1968 haben die Imperialisten für die mal stisch-leninistische These, daß die Ve digung und der Schutz des Sozialist die gemeinsame Sache aller sozialistis Länder ist, den Begriff „Breshnew-D trin“ erfunden. Es ist aber doch eis lieh die Doktrin von Marx und Le Internationalismus in Aktion. Mit dem 1 griff „Breshnew-Doktrin" gestehen siel gewollt ein, daß die KPdSU das Lenin Banner des sozialistischen Internate lismus hochhält und in Ehren trägt, dem sie die größten Leistungen. M und Opfer für die Unantastbarkeit Grenzen des sozialistischen Lagers 1 bringt. Mit vollem Recht sagen wir 1 halb heute, daß die Stellung zur KP und zur Sowjetunion der Prüfstein f® Treue zum sozialistischen Interna® lismus ist. Es war Lenins Hoffnung und Wu ein sozialistisches Deutschland an der« der Sowjetunion zu wissen. Lenin hat 1 sem Bündnis die größte Bedeutung für Sache des Weltsozialismus beigeme Wieviel Unglück wäre dem deuts Volk erspart geblieben, wäre es b5 1918 dem „russischen Beispiel“ gefol8 hat sich aber Lenins Hoffnung erst* ein Vierteljahrhundert nach seinem 1 erfüllt, nach einer sehr schweren B suchung der Sowjetunion durch den 0 sehen Faschismus. Heute ist dieses B1 nis Wirklichkeit, und es ist unsere teu Errungenschaft. Sie ist die wichtigste rantie unserer Sicherheit und unserer . kunft, denn wer mit der Sowjet«' geht, der geht mit Lenin, der gehör den Siegern der Geschichte. Indem dieses Bündnis festigen und weite wickeln, ehren wir Lenin in einer " die ganz in seinem Sinne ist. MIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIITIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIITIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIITSIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIII ÖKONOMISCHE GESETZE IM SOZIALISMUS Ihr Charakter und ihr Wirkungsmechanismus Von Dr. Horst Friedrich, Sektion ML ie SED hat den ökonomischen Gesetzen des Sozialismus und der Wissenschaft, die sich mit ihnen befaßt, immer große Aufmerk samkeit gewidmet“' 1 , schreibt Walter U1- b r i c h t in seinem Vorwort zum Buch „Po- litische Ökonomie des Sozialismus und ihre Anwendung in der DDR“. Unsere Partei geht in ihrer Politik zur Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft und ihres Kernstücks, des ökonomischen Systems, von der Existenz objektiver ökonomischer Gesetze des Sozialismus und der Not wendigkeit ihrer bewußten, planmäßigen Ausnutzung aus. Die bewußte Ausnutzung der ökonomischen Ge setze des Sozialismus ist eine ganz entscheidende Grundbedingung für die weitere allseitige Stärkung der Macht der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten in der DDR im Kampf um den Sieg des Sozialismus in der weltweiten Klassenauseinandersetzung mit’dem Imperialismus. Denn das Ziel der bewußten Ausnut zung der ökonomischen Gesetze besteht darin, konti nuierlich eine hohe Steigerung der Arbeitsproduktivität zu sichern, die „in letzter Instanz das Allerwichtigste, das Ausschlaggebende für den Sieg der neuen Gesell schaftsordnung“ 2 ist. Die DDR führt den Kampf um die Überlegenheit auf dem Gebiet der gesellschaftlichen Arbeitsproduktivität, indem sie die wissenschaftlich-technische Revolution auf zweierlei Weise meistert: 1. über den Durchbruch zu wissenschaftlich-techni schen Pionier- und Spitzenleistungen nach dem Prinzip „Überholen ohne einzuholen“ und die damit organisch verbundene Systemautomatisierung, die die Konzen tration der Kräfte auf bestimmte hocheffektive, struk turpolitisch wichtige Gebiete durch sozialistische Wis senschaftsorganisation erfordert, 2. über die komplexe sozialistische Rationalisierung unter den neuen Bedingungen. 3 Worin bestehen die wichtigsten Grunderkenntnisse über den Charakter und den Wirkungsmechanismus der ökonomischen Gesetze des Sozialismus, die uns das Buch „Politische Ökonomie des Sozialismus...“ ver mittelt? Ökonomische Gesetze ausnutzen heißt im Klasseninteresse handeln Den grundlegenden Ausgangspunkt für das richtige Begreifen des ökonomischen Systems des Sozialismus und seiner objektiven Gesetze bildet die unverrück bare historische Wahrheit, daß die Werktätigen die sozialistische Gesellschaft nur unter Führung der Ar beiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei errichten können. Nur unter Führung der Arbeiter klasse und ihrer Partei können die Werktätigen in der sozialistischen Revolution die entscheidenden Grund lagen für das Wirken der ökonomischen Gesetze des Sozialismus schaffen: die politische Macht der Arbeiter klasse und ihrer Verbündeten sowie das sozialistische Eingentum an den Produktionsmitteln. Nur unter Füh rung der Arbeiterklasse und ihrer Partei kann das ökonomische System des Sozialismus als das System der bewußten Ausnutzung der objektiven ökonomi schen Gesetze verwirklicht werden, das die aktive Teilnahme aller Werktätigen an der Gestaltung ihres materiellen gesellschaftlichen Lebensprozesses orga nisch einschließt. Die Erkenntnis der ökonomischen Gesetze des Sozialismus setzt nicht nur wissenschaft liche Fähigkeiten voraus, sondern verlangt vor allem eine feste Klassenposition, die klare Parteinahme für den Sozialismus. Im Entwicklungsprozeß unserer sozialistischen Ge sellschaft tritt deutlich zutage, daß die führende Rolle der Partei der Arbeiterklasse insbesondere auch auf dem Gebiet der theoretischen Arbeit, bei der Aus arbeitung der Grundfragen der politischen Ökonomie des Sozialismus und aller anderen Bestandteile des Marxismus-Leninismus gesetzmäßig wächst. Und die UZ 17/70, Seite 6 praktische Verwirklichung der ökonomischen Gesetze des Sozialismus ist nicht in erster Linie eine technisch- organisatorische, sondern eine Klassenaufgabe; „denn die ökonomischen Gesetze des Sozialismus ausnutzen heißt, im Klasseninteresse zu handeln! Darin liegt der springende Punkt der politischen Ökonomie des Sozia lismus.“* Die Schaffung der objektiven Wirkungsbedingungen der ökonomischen Gesetze des Sozialismus und des Sy stems ihrer bewußten Ausnutzung, die Erkenntnis der ökonomischen Gesetze und die bewußte Durchsetzung ihrer objektiven Erfordernisse ist ein entscheidender Bestandteil der Verwirklichung der historischen Mis sion der Arbeiterklasse. Nur in dem Maße, wie die marxistisch-leninistische Partei der Arbeiterklasse ihre führende Rolle wahrnimmt, festigt und ausbaut, ist es möglich, die ökonomischen Gesetze des Sozialismus zu erkennen und bewußt im Interesse des Sozialismus auszunutzen. Deshalb kommt es auch beim Studium der Politischen Ökonomie des Sozialismus und des Marxismus-Leninismus insgesamt darauf an. „sich in einem dialektischen Prozeß wissenschaftliche Erkennt nisse und sozialistische Ideologie anzueignen. Das auf merksame Studium erfordert und fördert zugleich die Parteinahme für die Sadie des Sozialismus, für den Kampf der revolutionären Arbeiterbewegung.“ 3 Eigenständiges System, spezifische Wirkungsweise im Sozialismus Im Buch „Politische Ökonomie des Sozialismus...“ wird klar herausgearbeitet, daß die sozialistische Pro duktionsweise durch ein System eigenständiger ökono mischer Gesetze charakterisiert ist. Alle ökonomischen Gesetze des Sozialismus sind in ihrem Inhalt durch die Wesenszüge des sozialistischen Gesellschaftssystems be stimmt. Die sozialistischen Produktionsverhältnisse bil den die einheitliche Basis des Wirkens aller ökono mischen Gesetze der sozialistischen Produktionsweise und bestimmen daher den qualitativ neuen sozialöko nomischen Inhalt dieser Gesetze. Die spezifischen öko nomischen Gesetze des Sozialismus, insbesondere das ökonomische Grundgesetz, das Gesetz der planmäßigen Entwicklung der Volkswirtschaft und das sozialistische Aneignungsgesetz, drücken unmittelbar das Wesen der sozialistischen Produktionsweise aus und offenbaren zugleich den grundlegenden Gegensatz zwischen Sozia lismus und Kapitalismus. Im ökonomischen Grundgesetz des Sozialismus, das die ständige Erweiterung, Vervollkommnung und In tensivierung der sozialistischen Produktion und Re produktion auf Basis des wissenschaftlich-technischen Höchststandes zur Stärkung der sozialistischen Ord nung, zur ständig besseren Befriedigung der materiel len Bedürfnisse, der Bürger, zur Entfaltung ihrer Per sönlichkeit und ihrer sozialistischen gesellschaftlichen Beziehungen erfordert, sind die entscheidenden Exi stenz- und Verwirklichungsbedingungen des sozialisti schen Eigentums an den Produktionsmitteln und die inhaltliche Wesensbestimmtheit der sozialistischen Pro- duktionsweise ausgedrückt: gesellschaftliche Produktion 6 1. Teil Lenin ehren heißt: den Leninismus studieren, weiterentwickeln, anwenden 1 1 W• —IDIICl, VV1WU1L -ur DUU1 »-°1lIIE : fj Sozialismus und ihre Anwendung in der DDR“, Die Und die Verschärfung der inneren Antagonismen des monopolistischen Kapitalismus, die dessen reh näre Ablösung durch den Sozialismus unverta macht. Im ökonomischen System des Sozialist alle Gesetze der sozialistischen Produktionswei chermaßen konsequent auszunutzen. Diese , existieren und wirken nicht voneinander 102 nicht isoliert, sondern stehen in engem wechsel Zusammenhang, bedingen einander, bilden 3 dynamisches System. Mit dem Sieg der sozial 1 ^ Produktionsverhältnisse und der enormen Versa des gesellschaftlichen Charakters des sozial^ Reproduktionsprozesses durch die wissensca technische Revolution gewinnt die Erkenntnis, praktische Ausnutzung des Systemcharakters nomischen Gesetze des Sozialismus entscheid deutung. Gerade dieses Erfordernis kennzeic neuen Maßstäbe für die Ausnutzung der ökono < Gesetze, die die Gestaltung des entwickelte 11 | schaftlichen Systems des Sozialismus setzt. J (Wird fO^ Aue $ub Pren “er Che °9t 900 "ür Vielr “en N; Berlin 1969, S. 16 ' 2 W. I. Lenin, Die große Initiative. In: W. I. Len 11 Bd. 29, Dietz Verlag, Berlin 1961, S. 416- p! 3 Vgl.: W. Ulbricht, Grundlegende Aufgaben im •2 Dietz Verlag, Berlin 1969, S. 22. - Beschluß des Staa’j DDR vom 12. März 1970 zur weiteren Durchführunse demiereform bei der Gestaltung des entwickelten 8057 liehen Systems des Sozialismus in der DDR. In: Neue land v. 25. 3. 1970, S. 5 v 4 G. Mittag, Die Bedeutung des Buches „Politischeos" des Sozialismus und ihre Anwendung in der DP" Verlag, Berlin 1970, S. 17 5 Ebenda, S. 11 (Hervorhebung — H. F.) zur Befriedigung der gesellschaftlichen Bedürfnisse die Dynamik der Produktionsentwicklung zur une liehen Bedingung macht und deshalb unmittelba der umfassenden Verwirklichung des allgemeinel setzes der Ökonomie der Zeit verbunden ist. J tritt der abgrundtiefe Gegensatz zwischen dem lismus und dem Kapitalismus/Imperialismus kla tage, in dem das Auspressen von Mehrwert und durch erbarmungslose Ausbeutung der Arbeiteri und der anderen Werktätigen treibendes Motiv höchster Zweck der Produktion ist. Im Sozialismus wirken auch die allgemeinen ö mischen Gesetze — das Gesetz der Ökonomie de das Gesetz der Proportionalität der Reproduktio 11 — spezifisch, was sich daraus erklärt, daß sie ne der spezifischen Einheit von Produktivkräften und duktionsverhältnissen im Sozialismus erwachse 11 , besondere gilt dies für die Warenproduktion u® Wertgesetz im Sozialismus. Es gibt keine War® duktion schlechthin, d. h. in dem Sinne, daß sie ’ lismus und Kapitalismus „gemeinsam“ sei. Die W Produktion hat stets einen bestimmten, spezi sozialökonomischen Inhalt, der durch die herrs. Form des Eigentums an den Produktionsmittel stimmt ist. Im Kapitalismus ist die Warenprod ein Bestandteil des Gesamtmechanismus del beutung der Arbeiterklasse durch die Bourgeois’ Sozialismus dagegen ist sie ein Moment der. mäßigen Entwicklung der Volkswirtschaft im I der Arbeiterklasse und der anderen Werktätig«? Warenproduktion im Sozialismus ist kein Über® des Kapitalismus, sie ist eine Warenproduktio völlig neuer sozialökonomischer Qualität. Sie i Sozialismus systemimmanent, und zwar als so^ sehe Warenproduktion. Aus der Tatsache des grundsätzlich neuen ’ ökonomischen Inhalts der objektiven Gesetze ® I zialismus als Ausdruck der politischen Macht d beiterklasse und ihrer Verbündeten sowie des ’ listischen Eigentums an den Produktionsmitteln ] 4 sich, daß eine „Konvergenz“ zwischen Sozialisn 1 Kapitalismus objektiv unmöglich ist. Die obi I ökonomischen Gesetze des Sozialismus und die 82 maßen objektiven Gesetze des staatsmonopoli M Kapitalismus bewirken vielmehr die weitere Dm V der beiden Systeme, die Stärkung des Sozialist n A s 1 W. Ulbricht, Vorwort zum Buch „Politische ÖK°a' tue qhr