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land klagte mit Übersetzungsschwierigkeiten, 'Moch verleugnete plötzlich sein eigenes Kind und die USA lehnten einfach ab. Der sowjetische Vertreter Sorin erklärte hierzu, daß die Überlegungen der USA offen kundig. davon bestimmt sind, die Ausrüstung der Bonner NATO-Armee mit Beförderungs mitteln für Kernwaffen nicht stören zu lassen. Die Tatsachen haben das auch inzwischen zur absoluten Gewißheit werden lassen. Da der Westen außer der Umstellung einiger Punkte des amerikanischen Vorschlags nichts vor brachte, erklärte Sorin am 27. Juni in der letzten Sitzung: „Angesichts dieser Entwick lung würde die Teilnahme der Sowjetunion an den endlosen Debatten im Zehnerausschuß der Weltöffentlichkeit, die der Hoffnung Aus druck gab. daß in Genf ernsthafte Abrüstungs verhandlungen gepflogen würden, objektiv nur desorientierten. Die Sowjetunion kann selbst verständlich bei der Täuschung der Völker nicht mitmachen. Deshalb nimmt die Sowjet regierung von ihrer Beteiligung am Zehner ausschuß Abstand, um in der nächsten Tagung der UNO-Vollversammlung die Frage der Ab rüstung sowie der Lage aufzurollen, in der sich die Ausführung der dahingehenden Reso lution der Vollversammlung vom . 20. Novem ber 1958 befindet.“ (Deutsche Außenpolitik Nr. 8/1960, S. 852) Die Sowjetunion entschloß sich, dem Ar beitsauftrag der UNO allein nachzukommen und der XV. Tagung Hauptgrundsätze eines Vertrages über allgemeine und vollständige Abrüstung zu unterbreiten. Der Kern des so wjetischen Vorschlags besteht darin, im Ver laufe von vier Jahren oder einer anderen zu vereinbarenden Zeit die totale Abrüstung zu verwirklichen. In der Deklaration heißt es: „In der ersten Etappe, die etwa 1 bis 1% Jahre dauert, muß die Produktion von Kern waffenträgern eingestellt werden; alle bereits geschaffenen Träger müssen vernichtet wer den. In derselben Etappe sind alle ausländi schen Militärstützpunkte auf fremden Boden zu liquidieren und alle ausländischen Truppen von diesen Territorien abzuziehen. Die zah lenmäßige Stärke der Streitkräfte der Staaten muß radikal reduziert werden, wobei für die UdSSR und die USA die Höchstgrenze der Streitkräfte mit 1 700 000 Mann festgesetzt wird.“ (Neues Deutschland vom 28. September 1960) Für die zweite Etappe schlägt die Sowjet- regierung unter anderem das volle Verbot der nuklearen, der chemischen, der biologischen und der anderen Massenvernichtungswaffen samt Einstellung der Produktion, sowie Ver nichtung der vorhandenen Bestände an diesen Waffen, wie auch eine weitere Einschränkung der Streitkräfte der Staaten bei entsprechen der Reduzierung der Rüstungen und der Kriegstechnik vor. Die dritte Etappe beinhaltet dann die Auf lösung der. restlichen Streitkräfte. Die Dekla ration sagt hierzu: „Nach Abschluß der dritten Etappe der allgemeinen und totalen Abrüstung werden die Staaten keine Soldaten, keine Waffen mehr besitzen, und die Kriegsgefahr wird folglich endgültig und auf immer ge- a bannt sein. Dann wird der jahrhundertealte Traum aller Völker: eine Welt ohne Waffen, eine Welt ohne Kriege — Wirklichkeit sein.“ (Ebenda) Der sowjetische Vorschlag sieht für jeden Abrüstungsschritt eine strenge internationale Kontrolle vor. Die Sowjetunion hält jedoch unbeirrt an dem Standpunkt fest, daß es keine Kontrolle ohne Abrüstung geben darf. Gleich zeitig zog die Sowjetunion aus den bisherigen Verhandlungen eine Reihe unsausweichlicher Schlußfolgerungen, wenn es in der Abrüstung vorwärts gehen soll. In erster Linie sind dies die Behandlung der Abrüstung auf einer Son dertagung der UNO im Frühjahr 1961, die Wiederherstellung der Rechte Volkschinas in der UNO; die Änderung der Struktur des UNO-Apparates und die Bildung eines 15-Staatenausschusscs über Abrüstung, be stehend aus fünf sozialistischen, fünf west lichen und fünf neutralen Staaten. Die Westmächte haben auch auf der XV. Tagung keine neuen Gesichtspunkte un terbreitet, sondern halten noch an ihrer bis herigen Position fest. Eisenhower und Mac- millan „entdeckten“ in ihren Reden auf der XV. UNO-Tagung nun plötzlich ihr Herz für den Kosmos und forderten eine Kontrolle über die Erforschung des Weltraumes sowie ein Verbot, diesen für militärische Zwecke zu mißbrauchen. Offenbar ließen sie sich bei diesen angeblich neuen Vorschlägen davon lei ten, daß sie in der Erforschung des Weltrau mes gegenüber der Sowjetunion hoffnungslos ins Hintertreffen geraten sind. Doch sie und ihre Leibjournalisten hatten, als sie diese Vorschläge als „neu“ anpriesen, sich offenbar nicht die Mühe gemacht, noch einmal die vor angegangenen sowjetischen Vorschläge zu stu dieren. denn dort sind diese „Neuheiten“ schon alle enthalten. Zieht man Bilanz, so kann man feststellen, daß die Westmächte am Ende ihres unehr lichen Lateins, ihres Betrugsmanövers in der Abrüstungsfrage angelangt sind. Die Völker und auch die Regierungen neutraler Staaten haben die imperialistischen Aggressoren durchschaut bzw. sind dabei, die letzten Illu sionen über eine mögliche Ehrlichkeit der Westmächte zu verlieren. Die Erfahrungen Nehrus und andere, neutraler Staatsmänner mit den Westmächten auf der XV. UNO- Tagung haben das besonders sichtbar gemacht. Die Völker haben gerade im Verlaufe dieses Jahres entscheidende Erfahrungen gesammelt und Lehren gezogen. Darum konnte Chru schtschow in seiner programmatischen Rede auf der XV. UNO-Tagung mit voller Zuver sicht erklären: „Die Sowjetregierung, die die Lage und das in der Welt entstandene Kräfteverhältnis nüchtern beurteilt, ist fest davon überzeugt, daß die Abrüstung jetzt nicht nur notwen dig, sondern auch möglich ist. Der Kampf für den Frieden ist jetzt das mächtige mobilisie rende Banner der Völker geworden. Damit müs sen auch die Regierungen rechnen, die sich nach wie vor für die Politik des kalten Krie ges und des Wettrüstens begeistern.“ (Neues Deutschland vom 25. September 1960)