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März 1893. „STAHLUNDEISEN." Nr. 6. 255 Nr.480223. Charles W.Tremain in Port land (Oreg.). Stampf Vorrichtung. Zwei Stampfer a sind mit zwei Dampfkolben b direct verbunden, so dafs bei der Umsteuerung der letzteren beiden vermittelst eines einzigen Kolben schiebers c der eine Stampfer a niederfällt, während der andere in die Höhe geht. Hierbei erfolgt eine selbstthätige Umsetzung der Stampfer a durch auf deren Kolbenstangen angeordnetes steiles Gewinde o, deren Muttern r unter dem Einflufs von Sperrrädern mit federnden Klinken stehen. Eine ähnliche Vor richtung von Charles A. Marlitt in Portland ist Gegen stand des Patentes Nr. 480332. Das Patentamt der Vereinigten Staaten von Amerika. In dem am 7. Februar d. J. erschienenen Heft der Official Gazette veröffentlicht der Präsident des Patentamtes in Washington den jährlichen Bericht über die Thätigkeit des Patentamtes der Vereinigten Staaten von Amerika, welches so viele interessante Daten enthält, dafs es sich wohl lohnt, dieselben an dieser Stelle kurz zu besprechen. Wie alljährlich, beginnt der Bericht mit Klagen über den Baummangel des Patentamtsgebäudes und über den Mangel an Personal. Letzteres schliefst allein 199 technische Prüfungsbeamte in sich, die jedes Jahr nicht weniger als 40 000 Anmeldungen durchzustudiren haben und 145 000 Verfügungen er lassen — die zahlreichen mündlichen Anhörungen, Bescheide u. s. w. nicht mitgerechnet. Es wird dann darauf hingewiesen, wie schwierig und delicat die Arbeit dieser Prüfungsbeamten ist, und daran die Folgerung geknüpft, dafs eine Ueberlastung derselben eine erspriefsliche Handhabung des Patentgesetzes erschwere. Thatsächlich hat sich denn auch ergeben, dafs 90 % aller Irrthümer, die seitens dieser Beamten begangen werden, in die Zeit nach einer 5stündigen ununterbrochenen Arbeitsthätigkeit falen. Es wird- sodann über die zu niedrigen Gehälter dieser Beamten (2500 $ bei den technischen Mitgliedern, 1200 bis 1800 $ bei den technischen Hülfsarbeitern) geklagt. Im ganzen zählt das Patentamt, vom Präsidenten bis zum letzten Botenjungen herunter, 605 Angestellte, die jährlich zusammen 673 478 $ Gehalt beziehen. Die zur Anmeldung gelangenden Erfindungen werden in 145 Patentklassen eingereiht, von welchen einzelne bis zu 150 Unterabtheilungen haben, so dafs das gesammte Erfindungsmaterial in 4- bis 5000 Klassen geschieden ist, was die Prüfung auf Neuheit und Patentfähigkeit ungemein erleichtert. Die Prüfung liegt in der Hand von 36 technischen Mitgliedern und 167 technischen Hülfsarbeitern; die Namen der ersteren mit den von ihnen bearbeiteten Patentklassen werden jährlich veröffentlicht. * Bekanntlich werden in Amerika vielen der Patent anmeldungen gangbare Modelle beigegeben, die, trotz des Brandes des Patentamtsgebäudes vor mehreren Jahren, zu einer stattlichen Sammlung angewachsen sind. Diese soll nun bei der Weltausstellung in Chicago in der Weise benutzt werden, dafs 54 Arten von Erzeugnissen und Maschinen, die fn den Gewerben eine besonders hervorragende Rolle spielen, von ihrer ersten Gestalt bis zur gegenwärtigen Vervollkommnung durch mehr als 2500 zum gröfsten Theil betriebs fähige Ausführungen dargestellt werden. Die Einnahmen des Patentamtes betrugen im Jahre 1892: 1286332 $, die Ausgaben 1 110739 $, so dafs sich ein Ueberschufs von 175 593 $ ergab. Der dadurch seitens des Patentamts der Staatskasse im Laufe der Jahre zugeführte Betrag hat z. Z. eine Höhe von 4179 910 $ erreicht. Die Zahl der Patent anmeldungen im Jahre 1892 betrug 39 514; von diesen wurden nur 23 478 patentirt. Auf die Ver einigten Staaten entfallen hiervon 21427 Patente (darunter 3781 allein auf den Staat New York), während 2051 Patente auf das Ausland sich vertheilen. Bei diesem nimmt England mit 653 Patenten die erste Stelle ein, dann kommt Deutschland mit 507, Canada mit 296 und Frankreich mit nur 197 Patenten. Alle übrigen Länder haben weniger als 100 amerikanische Patente; z. B. Oesterreich-Ungarn nur 66, die Schweiz 42, Schweden 34 und Rufsland 23. Die Zahl der jährlichen Anmeldungen ist von 765 im Jahre 1840 auf 40 753 im Jahre 1892 gestiegen, während die Zahl der veröffentlichten Patente z. Z. 491507 beträgt. Der Bericht führt endlich lebhafte Klage über Deutschland, welches einen Gegenseitigkeitsvertrag im Sinne des § 2 des Deutschen Patentgesetzes mit den Vereinigten Staaten noch nicht gemacht habe. Es ist deshalb dem Senate in Washington ein Gesetz entwurf vorgelegt worden, wonach keine Erfindung, die bereits im Auslande patentirt oder amtlich ver öffentlicht ist, in den Vereinigten Staaten patentirt werden soll, es sei denn, dafs der betreffende aus ländische Staat den Bürgern der Vereinigten Staaten dasselbe Recht gewähre, wie die Bürger des ersteren in letzteren geniefsen, oder dafs zwischen beiden eine Patentconvention bestehe. Der lange, sehr eingehende und interessante Ausführungen enthaltende Bericht, aus welchem hier nur ganz kurz einige Punkte wiedergegeben sind, läfst erkennen, welche bedeutende Rolle in den Vereinigten Staaten, „dem Lande der Erfindungen', das Patentwesen spielt.