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15. Februar 1895. Bericht über in- und ausländische Patente. Stahl und Eisen. 207 III. Uebersicht der erloschenen Patente nach den Abstufungen der Jahresgebühr für die Zeit vom 1. Juli 1877 bis 31. December 1894. Betrag der Jahres gebühr « Die neben- bemerkte Gebühr ist fällig geworden für Patente Wegen Nichtzahlung der nebenbemerkten Gebühr sind erlosch. Von 100 Patenten sind erloschen ‘im Schutz jahr Patente im Schutz jahr Patente 30 79 112 1 4 859 1 6,74 50 65 684 2 16 232 2 22,5 5 100 49 245 3 17 694 3 24,56 150 28 177 4 8 195 4 11,38 200 17 037 5 3 902 5 5,42 250 11 208 6 2 185 6 3,03 300 7 935 7 1 352 7 1,88 350 5 440 8 873 8 1,21 400 4 054 9 590 9 0,82 450 3 081 10 402 10 0,56 500 2 331 11 302 11 0,42 550 1 736 12 205 12 0,28 600 1 228 13 189 13 0,26 650 894 14 107 14 0,15 700 652 15 50 15 0,07 IV. Beschwerden-Statistik. 1. Von den auf Grund des § 26 des Patentgesetzes vom 7. April 1891 im Jahre 1892 erhobenen und am Schlüsse des Jahres 1893 noch im Geschäftsgänge befindlichen 50 Beschwerden sind vom Patentsucher zurückgezogen 8. Von den hiernach verbleibenden 42 führten zur Patentertheilung 22, zur Versagung 18, sind zusammen 40. Die verbleibenden 2 Beschwerden sind z. Z noch im Geschäftsgänge. 2. Statistik über das Ergebnifs der im Jahre 1893 auf Grund des § 26 des Patentgesetzes vom 7. April 1891 erhobenen Beschwerden. Im Jahre 1893 sind bei dem Kaiserlichen Patent amte 1639 Beschwerden eingegangen. Hiervon gehen ab 97, welche entweder zurückgezogen, als unzulässig verworfen wurden oder mangels Zahlung der Gebühr als nicht erhoben gelten. Es gelangten mithin zur geschäftlichen Behand- lung 1542 Beschwerden, von welchen zur Zeit noch 25 im Geschäftsgänge sind. Von den erledigten 1517 Beschwerden wurden 1163 vor Bekanntmachung der Anmeldung und 354 nach Bekanntmachung der Anmeldung erhoben. I. Erledigung der vor Bekanntmachung der Anmeldungen erhobenen Beschwerden. Anzahl der Beschwerden Hiervon Von den 389 auf Beschwerde bekannt gemachten Anmeldungen führten zur führten zur Zurück verweisung in die I. Instanz führten zur Bekanntmachung wurden abgewiesen Ertheilung des Patentes Versagung des Patentes 1163 18 389 756 357 24 1163 381 Von den bekannt gemachten Anmel dungen sind ... 8 noch nicht zur end gültigen Entschei dung gelangt. 389 II. Erledigung der nach Bekanntmachung der Anmeldungen erhobenen Beschwerden. 1. Beschwerden des Patentsuchers 2. Beschwerden der Einsprechenden Gegen Versagung oder Von diesen Beschwerden wurden Anzahl der erhobenen Beschwerden Von diesen Beschwerden wurden Beschränkung des Patents anerkannt | abgewiesen anerkannt abgewiesen 137 55 | 82 217 80 | 121 137 ♦ 201* Uebersicht. Von den 1517 Beschwerden sind mithin: a) ganz oder theilweise anerkannt 492 b) zurückgewiesen 983 c) zur Zurückverweisung in die I. Instanz führten .... 18 d) über die verbleibenden 24 Beschwerden vergl. die Anmerkungen. 1517 Von allen Beschwerden führten somit 64,8 % zur Abweisung. Weiteres über die Beschwerden siehe in Tabelle X. * Die Zahl von nur 201 Beschlüssen erklärt sich dadurch, dafs bei 2 Patentanmeldungen je 3 Ein sprechende und bei 12 Patentanmeldungen je 2 Einsprechende Beschwerde erhoben haben, und hinsichtlich jeder dieser Anmeldungen auf die Beschwerden nur je ein Beschlufs gefafst worden ist.
