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v— 8sss . - • s < : 2 s ■ m ama * * mme aanan. anem 20 Jahre DDR mu Triumph der Ideen des Sozialismus auf deutschem Boden Die DDR - Verfechterin der Prinzipien des sozialistischen Internationalismus Von Dr. Karihans Treiber Zwanzig Jahre sind im Leben eines Men schen eine lange Zeit, doch im Leben der Völker sind sie nur Sekunden. Voller Stolz können wir- daher auf die zwanzigjährige erfolgreiche Entwicklung unseres sozia listischen Vaterlandes zurückblicken. Wo für in Jahrhunderten die arbeitenden Klas sen des deutschen Volkes in vielen revo lutionären Aktionen und Schlachten ge kämpft haben und von den Herrschenden oftmals blutig niedergeschlagen wurden, — ein Reich „des Friedens und der sozia len Sicherheit, der Menschenwürde und Brüderlichkeit, der Freiheit und Gerechtig keit, der Menschlichkeit und Lebens freude“ 1 — wir gestalten es mit dem ent wickelten gesellschaftlichen System des Sozialismus. Wir vollbringen, wie Brecht einmal sagte, das Einfache, das so schwer zu machen ist. IN ÜBEREINSTIMMUNG MIT DEM CHARAKTER DER EPOCHE Die Deutsche Demokratische Republik entstand und entwickelt sich erfolgreich, weil die Taten der Arbeiterklasse und aller Werktätigen mit dem Grundgesetz unserer Epoche — dem Übergang der Menschheit vom Kapitalismus zum Sozialismus — übereinstimmen. 2 Unsere praktische Er fahrung bestätigt die theoretische Erkennt nis des Marxismus-Leninismus, daß sowohl die Erringung der politischen Macht durch die Arbeiterklasse, die Aufhebung der Aus beuterklassen wie auch die Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft nur in erbittertem Klassenkampf des So zialismus gegen die ökonomische Gesell schaftsformation des Kapitalismus reali siert wird. Da sich im Spätkapitalismus die einzel nen kapitalistischen Länder ökonomisch und politisch höchst ungleichmäßig ent wickeln, reifen die objektiven und subjek tiven Bedingungen für -die sozialistische Revolution nicht gleichzeitig in allen Län dern heran. Wie die Wirklichkeit beweist, entstand zunächst mit der Sowjetunion ein sozialistisches Land, später ein Weltsystem sozialistischer Staaten, zu dem unser DDR gehört. Kapitalistische Länder existieren für eine ganze Epoche neben dem sozia listischen Weltsystem. Infolgedessen wird im Prozeß des Kampfes für den Sieg der sozialistischen Produktionsverhältnisse der Politisch-ökonomische und sozial-poli tische Grundwiderspruch des Kapitalismus zwischen Arbeit und Kapital — die objek tive Grundlage der sozialistischen Revo lution — im doppelten Sinn aufgehoben. Im Inneren des sozialistischen Landes wird er beseitigt und zugleich mit der Errich tung der politischen Macht der Arbeiter klasse auf eine höhere Stufe gehoben. Er wirkt in qualitativ neuer Erscheinungs form als Grundwiderspruch der Epoche zwischen dem im Untergang befindlichen Kapitalismus und dem aufstrebenden, sich festigenden Sozialismus. Die Sozialistische Einheitspartei Deutsch lands hat ihre Gesamtpolitik auf die Kennt nis dieser Dialektik von nationalem und internationalem Klassenkampf gegründet; denn die kompromißlose Auseinanderset zung, zwischen den beiden antagonistischen Gesellschaftsformationen und Weltsyste men ist Lebenselement und Entwicklungs gesetz unserer Epoche. Eben deshalb hat die Partei die Klasse und die Massen stets im Geiste des sozialistischen Internationa lismus erzogen und im Kampfe geführt. Das Bewußtsein der wechselseitigen Be dingtheit von Klassenkampf und soziali stischem Internationalismus bestimmt un seren historischen Standort: „Die DDR ist ein festes Glied der sozialistischen Staaten gemeinschaft.“ 3 So waren und sind wir be strebt, mit unseren Taten für uns und un seren sozialistischen Staat ein Höchstmaß dessen zu leisten, was zur Entwicklung des gesamten sozialistischen Weltsystems er forderlich war und ist. Die in der Politik der SED praktisch ver wirklichte Übereinstimmung der unteil baren nationalen und internationalen Auf gaben, verbunden mit ideologischer Über zeugung des. Volkes, führte in der Bevöl kerung der DDR zur Herausbildung eines stabilen Freund-Feind-Bildes, ohne das man im Klassenkampf weder zielstrebig kämpfen noch siegen kann. Auf Grund theoretischer Einsicht und praktischer Er fahrung wissen wir: Die mächtige Sowjet union und die anderen sozialistischen Bru dervölker sind in allen politischen, ökono mischen, ideologischen, nicht zuletzt in militärischen Grundfragen treue Freunde, zuverlässige Verbündete und Helfer im Kampfe für unsere humanistischen Ziele; der westdeutsche Spätkapitalismus ist der Hauptfeind unseres Strebens, der Haupt feind der deutschen Nation, der DDR, des Sozialismus und des Friedens in Europa. Der sozialistische Internationalismus ist kein subjektiver Wunsch, sondern eine ob jektive Notwendigkeit. Insbesondere' die Freundschaft mit der Sowjetunion ist uns eine Sache des Herzens und des politischen Verstandes. KLASSENKAMPF UND SOZIALISTISCHER INTERNATIONALISMUS KOOPERATION - WESENSZUG DES SOZIALISMUS Der sozialistische Internationalismus ver bindet die DDR nicht nur einfach mit den anderen sozialistischen Ländern im Kampfe gegen den gemeinsamen imperia listischen Feind. Mehr noch, da die sozia listische Gesellschaft auf moderner Groß produktion beruht, auf die Dauer nur exi- stenz- und entwicklungsfähig ist durch „harmonische nationale und internationale Koordinierung ... der gesellschaftlichen Formen der Produktion“, 4 richten wir un sere Anstrengungen zur Gestaltung des ent wickelten System des Sozialismus in der DDR darauf, die notwendige Internatio nalisierung des gesellschaftlichen und vor allem des gesamten Wirtschaftslebens, die Spezialisierung und Kooperation der ge waltigen Material-, Arbeitskräfte- und Finanzressourcen, der Natur- und Gesell schaftswissenschaften usw. im Maßstab der gesamten Sozialist! sehen Staatengemein schaft maximal zu fördern, im Interesse aller sowie zum eigenen Nutzen. Vor allem dadurch leistet die DDR ihren Beitrag zur weiteren Veränderung des Kräfteverhält nisses; ist doch mit der Entwicklung der Internationalisierung in erster Linie die Entwicklung der Arbeitsproduktivität ver bunden, die nach einem Wort Lenins in letzter Instanz das allerwichtigste, das aus schlaggebende für den Sieg der neuen Ge sellschaft über die alte kapitalistische ist. 5 Die Monopolbourgeoisie und ihre Apolo geten haben durchaus begriffen, welche „Perspektive“ dem Spätkapitalismus aus der marxistisch-leninistischen internatio nalistischen Lösung der epochalen Klas senkampfaufgaben erwächst. So war schon 1960 ein bürgerlicher Ideologe zu der Er kenntnis gelangt, „daß die westliche Welt irgendeinen der (im Kräfteverhältnis vor handenen — Tr.) Vorsprünge, den die ’„so zialistischen Staaten“ auf vielen Gebieten erreicht haben, nur einholen kann, wenn die Dinge an der Basis in Ordnung gebracht werden, vom Mathematikunterricht an den Schulen über die Universitäten hin zu den Forschungsinstituten“. 6 * Die 3. Hochschul reform, die ja nicht zuletzt den vom So zialismus erkämpften Vorsprung auf den genannten Gebieten weiter vergrößern soll, trifft also den Imperialismus an einer sehr empfindlichen Stelle. Für uns Universitäts angehörige ist die Klassenkampffrage „Wer — Wen?“ in der Formel „Für wen und in welcher Zeit?“ konzentriert. Der Klassenkampf zeigt sich in den un terschiedlichsten Formen, vom ökonomi schen und wissenschaftlich-technischen Wettbewerb, ideologischen und politischen Kampf, diplomatischen Auseinandersetzun gen, Demonstrationen militärischer Macht, hin zu militärischen Zusammenstößen, wie das in Vietnam der Fall ist.’ In und für diesen Kampf potenziert der sozialistische Internationalismus die Kräfte jedes sozialistischen Landes. Die der als System vereinigten und agierenden sozia listischen Staaten ist unvergleichlich grö ßer als die einfache Summe ihrer Ressour cen. Das gilt auch hinsichtlich der Siche rung und des Schutzes friedlicher Arbeit. SOZIALISMUS UND FRIEDEN - ZWEI SEITEN EINER MEDAILLE Sozialismus und Frieden ergänzen ein ander wie zwei Seiten einer Medaille, weil mit der Beseitigung des Klassenantagonis mus im Innern der sozialistischen Länder auch der zwischenstaatlichen Feindschaft der Boden entzogen wird. Zwischen den einzelnen Gliedern der sozialistischen Staatengemeinschaft herrscht als „inter nationales Prinzip der Friede ..., weil bei jeder Nation dasselbe Prinzip herrscht — die Arbeit.“ 8 Im Gegensatz dazu dominiert im Spätkapitalismus das Prinzip des Pro fits, der Konkurrenz und des politischen Wahnwitzes. Woraus resultierend und als Reaktion auf das sich zugunsten des Sozia lismus entwickelnde Kräfteverhältnis wächst namentlich beim westdeutschen Imperialismus dessen Aggressivität. Infolge der Bedingungen des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus in unserer Epoche gehört ein modernes, schlagkräftiges System der Landesvertei digung zum Wesen des Sozialismus. Die SED und die Regierung der DDR lassen sich sowohl in ihrer nationalen als Auch internationalen Politik von dem Hinweis Lenins und der Erfahrung leiten: „Wer sich leichtfertig verhielte zur Verteidigung eines Landes, in dem das Proletariat ge siegt hat, zerstört den Zusammenhalt mit dem internationalen Sozialismus.“ 9 Un sere Landesverteidigung ist fester und zu verlässiger Bestandteil des internationalen Systems der sozialistischen Militär koalition. DER SOZIALISMUS LÖST ALLE PROBLEME AUS EIGENER KRAFT Der Klassenkampf ist hart, erfordert Kraft, Zeit und auch manches Opfer. Aber es gibt keinen bequemeren Weg zum So zialismus und zu ewigem Völkerfrieden. Wer da, wie die modernen Revisionisten, auf die imperialistische Konvergenztheorie hereinfallend, die Position des bürgerlichen Nationalismus bezieht, ignoriert den Grund, Widerspruch der Epoche, gibt den soziali stischen Internationalismus preis, kehrt sich ab vom Klassenkampf gegen den Im perialismus und leistet ihm in der Tat Hilfsdienste. Unsere eigene und internationale mehr als fünfzigjährige geschichtliche Erfahrung lehrt uns: Es ist ein lebensgefährlicher Irr tum, im Kampf um die Macht und beim Aufbau des Sozialismus mit der Gutmütig keit oder Nachsicht, Dummheit oder gar Hilfe des Klassengegners zu rechnen. Der Gegner stößt unnachgiebig zu, wo er bei uns eine Schwäche entdeckt. Die soziali stische Staatengemeinschaft muß jedes wichtige politische, ökonomische, wissen schaftlich-technische, ideologische, mili tärische oder andere Problem aus eigener Kraft, mit eigenen Aktionen lösen. Der objektive Geschichtsprozeß hat für den Kampf zwischen Sozialismus und Im perialismus die unerbittliche Frage „Wer - Wen?“ gestellt. Es ist die stolze, heraus fordernde Frage der Kämpfer, die Frage danach, welches Gesellschaftssystem im weltweiten Klassenkampf letztlich Sieger sein wird, die Frage, die die Überzeugung vom Sieg des Sozialismus einschließt. 10 Unsere Republik steht in diesem Kampf auf der richtigen Seite. Und so bedeutet Bürger unserer Republik zu sein, zu den Siegern der Geschichte zu gehören. 11 *) Programm der SED, Berlin 1963, S. 7 3 ) Vgl. 20 Jahre Deutsche Demokratische Re publik, Thesen, Neues Deutschland (A), vom 16. 2- 1969 3) Ebenda 4) Marx/Engels, Werke, Bd. 17, Berlin 1962, S. 546 5) Vgl. Lenin, W. I., Werke, Bd. 29, Berlin 1961, S. 416 6) Baade, F„ Der Wettlauf zum Jahre 2000, Berlin-Grunewald 1960 ’) Vgl. Ulbricht, W., Die Bedeutung des Wer kes „Das Kapital“ ..., Berlin 1960, S. 40 8 ) Marx/Engels, Werke, Bd. 17, S. 7 °) Lenin. W. I., Werke, Bd. 27, Berlin 1960, S. 324 10) Vgl. Neues Deutschland (A), vom 1. 10. 1968 o) 20 Jahre Deutsche Demokratische Repu ¬ blik, a. a. O. Prof. Dr, Walter POEGGEL, Prorektor für Gesellschaftswissenschaften Pekinger Machthaber treten ebenso wie Bonn das Völkerrecht mit Füßen Die von den Pekinger Machthabern an der sowjetisch-chinesischen Grenze insze nierten militärischen Grenzkonflikte, ge paart mit seit Jahren erhobenen Gebietsan sprüchen gegenüber der Sowjetunion — und auch der Mongolischen Volksrepu blik —, zielen darauf ab. die territoriale Integrität der UdSSR und die politische Unabhängigkeit insbesondere der betroffe nen sowjetischen Völker anzutasten. Diese militärischen Provokationen der Mao-Grup pe sind eine schwerwiegende Verletzung des Völkerrechts, insbesondere des Prin zips der Unverletzlichkeit des Territoriums, des Verbots der Anwendung militärischer Gewalt und des Selbstbestimmungsrechts der Völker. Im Ergebnis der sozialistischen Oktober revolution haben auch die im Zarenreich unterjochten Völker des Fernen Ostens ihre nationale Freiheit erlangt. Auf der Grund lage ihres eigenen Selbstbestimmungs rechts beschritten sie den Weg des Sozialis mus und haben sich auf dieser Grundlage mit den anderen Völkern der Sowjetunion zum Bund der UdSSR vereinigt. Wenn heute von Peking Gebietsan sprüche gegenüber der Sowjetunion er hoben werden, richtet sich das nicht nur gegen das rechtmäßige sowjetische Staats gebiet, sondern mißachtet vor allem auch das Selbstbestimmungsrecht der Völker der UZ 14/69, Seite 5 UdSSR selbst. Wenn die chinesischen Machthaber sich zur „Begründung“ ihrer rechtswidrigen Anmaßung auf die im 19. Jahrhundert vom Zarismus aufgezwun- genen Verträge berufen, So kann das nur Befremden angesichts der Tatsache hervor rufen, daß dank des Wirkens der Sowjet union das Recht der Völker auf Selbst bestimmung — das heißt das Recht auf Lostrennung und eigener Gestaltung der sozialen und politischen Ordnung — Ein gang in das Völkerrecht gefunden hat. Grundlage für Gebietsfragen im 20. Jahr hundert können nicht irgendwelche unter den Bedingungen der alleinigen Herrschaft des Kapitalismus bzw. Halbkapitalismus vor etwa 100 Jahren diktierte Verträge sein, sondern einzig und allein das in der UNO-Charta fixierte Recht der Völker auf Selbstbestimmung. Die Völker der UdSSR — auch die des Fernen Ostens — haben sich bekanntlich vor 50 Jahren entschieden, als freie Völker im Verband dieses Staates zu leben. Wenn man der chinesischen Argumen tation folgen wollte, Verträge des 19. Jahr hunderts zur Grundlage der Grenzregelun gen bzw. Gebietsforderungen in der Gegen wart zu machen, so wären nahezu alle Staatsgrenzen in Europa, Afrika und Asien > in Frage gestellt und würden militärische Konflikte geradezu auf die Tagesordnung setzen. Jede Seite hätte ihre historisch nationale oder juristische „Begründung“ zur Rechtfertigung ihres Standpunktes vbrzubringen. Eine solche Position ist aber auf der Basis des Selbstbestimmungsrechts eindeutig als völkerrechtswidrig zu quali fizieren. Soweit im Einzelfall durch das Selbstbestimmungsrecht begründete Grenz probleme bestehen, hat deren Regelung ge mäß UNO-Charta auf der Basis einer fried lichen Einigung und unter Ausschluß mili tärischer Gewalt zu erfolgen. Es ist sicher kein Zufall, daß sich die chinesischen Gebietsforderungen in ihrer Begründung in vieler Hinsicht mit denen der westdeutschen Machthaber decken und selbst die „Volk-ohne-Raum-Theorie" der faschistischen Geo-Politik ins Spiel ge bracht wird. Die Haltung der Maoisten er muntert geradezu die Revanchisten in Bonn, die Wiederherstellung des imperia listischen deutschen Reiches, nicht nur in den Grenzen von 1937, sondern sogar von 1914 zu fordern. (Die Neonazis haben der artige Forderungen ja erhoben). Man muß sich in Peking im klaren sein, daß mit derartigen Begründungen und Ge bietsansprüchen die staatliche Existenz zum Beispiel Polens, der CSSR, Österreichs und teilweise Frankreichs und anderer europäischer Staaten in Frage gestellt wird. Die Mao-Clique demonstriert in ihrem Ver halten eine antisozialistische und chauvi nistische Linie, die das Streben der Impe rialisten nach politischer und territorialer Veränderung des Status quo in der Welt und damit einen Weltkonflikt begünstigt. Begrüßen Budapester Appell Dr. Gerhard WOLTER, Direktor der Sektion M/L Die führenden Politiker der sozialistischen Staatengemeinschaft — Teilnehmer an der Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses der Warschauer Vertrags staaten in Budapest - haben sich erneut in ganz verantwortungsbewußter Weise an die Völker und Staaten Europas gewandt, um den Frieden zu festigen. Ich stimme voll ihrer Feststellung im Appell zu, daß es keine gewichtigen Gründe gegen die Einberufung einer gesamteuropäischen Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit gibt. Das ist eine Forderung der Völker. Wer den Appell gründ lich liest, erkennt noch deutlicher, daß die sogenannte Europapolitik eines Strauß, Kiesinger, Brandt und Wehner, die auf die Errichtung einer imperialistischen westdeutschen Vorherrschaft in Europa nach dem Vorbild Hitlerscher Wahnsinns pläne zielt, mit den Interessen der Völker nichte nemein ha* So’nnge imperia listische Abenteurer vom Schlage' eines Strauß in Westdeutschland ihr militärisch- aggressives Unwesen an der Staatsspitze treiben können, müssen wir ihnen aber auch zuammen mit Appellen an die Völker die starke und unübersehbare Macht der sozialistischen Militärkoalition gegenüberstellen. Darum stimme ich von gan zem Herzen der Aussage im Kommunique zu, daß „die bestätigten Maßnahmen zur weiteren Stärkung der Verteidigungskraft der sozialistischen Mitgliederstaaten des Warschauer Vertrages im Interesse des Sozialismus, des Friedens und der Sicherheit in Europa und in der ganzen Welt beitragen werden." Mitarbeiter des Instituts für Arbeitsökonomik Wir begrüßen den Vorschlag der Staaten des Warschauer Vertrages, zur Ent spannung der Lage in Europa und zur Sicherung der friedlichen Koexistenz der Völker eine europäische Sicherheitskonferenz unter gleichberechtigter Teilnahme aller europäischen Staaten einzuberufen. Angesichts der Verschärfung der internationalen Lage durch die aggressive Politik des USA-Imperialismus und der israelischen und westdeutschen Imperia listen in Europa und auf anderen Kontinenten kommt der Stabilisierung der Situa tion in Europa große Bedeutung zu. Eine zentrale Aufgabe dieser Konferenz müßte es u. E. sein, die revanchistischen Bestrebungen Bonns zur Veränderung des Status quo in Europa vereint zurückzuweisen, alle offenen Facen in den inter nationalen Fragen mit friedlichen Mitteln zu lösen. Dabei muß von der historischen Realität ausgegangen werden, daß der größte Teil Europas entsprechend dem Willen der Völker bereits seit 20 Jahren und mehr die sozialistische Entwicklung eingeschlagen hat und Formen der korrekten Zusammenarbeit von Staaten ver- schiecener Gesellschaftssysteme ohne jegliche Diskriminierung gefunden werden müssen. Hierbei muß die DDR ohne Einschränkung als souveräner deutscher Staat anerkannt werden.