Sächsische Volkszeitung : 18.10.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-10-18
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-193010180
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19301018
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19301018
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Sächsische Volkszeitung
-
Jahr
1930
-
Monat
1930-10
- Tag 1930-10-18
-
Monat
1930-10
-
Jahr
1930
- Titel
- Sächsische Volkszeitung : 18.10.1930
- Autor
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Kummer 242 — 2S. Jahrgang Erscheint vmal wöchtl. mit illustr. Gratisbeilagen.Heimat und Veit' und der Kinderbeiiage.grohmut'. sowie de» Textbcilagen ,St. Bcnno-Biatl'. .Unterhaltung und Wissen'. .Die Welt der grau', .klerztllcher Ratgeber'. .DaS gute Buch', .giimmnd- schau'. Monatlicher tvezugSPrrtS 3 einschl. Bestellgeld. Einzelnummer 1» Z, Sonnabend- u. Sonntagnummer 80 Z. Sauptschristleiteil Dr. w. DeScztik, Dresden. Sonnabend, den Id. Oktober 1930 VerlagSorti DreSdt» SIn»ei»e»t>reis«: Die Igespaltene Petitzeile »O Z. Familien, anzetgen u.Slcllengesuche so 4. Die Petitreklamezetle. 83 mm breit. I ^r. gllr Anzeigen auherhalb des Verbreitungsgebietes 40 4. die pclllretlamezeiic I.<tO-»e. Brtesgeb. !tl» 4- Jin Fall« höherer Gewail erlischt jede Verpflichtung aus Lieferung sowie Erfüllung v. Anzeige» - Aufträgen u. Leistung v. Schadenersatz. Geschäftlicher Leil: ffran» Buogar«, Dresden. (SeschästSftelle wrur, ».gtertag: Germania. N^G. sllr Verlag und Diu terei, Filiale Dresden. Dresden.«.I. Polierfiinhe 17. Fernen,21012. PostlcheMoiUoDresden 2703. Vanttonle Ltadtbank Dresden Nr. 81713 Für christliche Politik und Kultur Redaktion der LSchstschrn VolkSzettong DreSdon»AUsiadl 1. Polierstratzc 17. Fernen, 2M1> und,1012. ,Wtr erwarten, -atz der Reichslag im Bewutzlsein seiner geschichtlichen Ausgabe an die Arbeit gehn Die Parteien haben -as Work allen Umständen Ins Wanken bringen. Dieses Ziel ist nicht zu erreichen, ohne das; auch eine gewisse Beweglichkeit in die Ge- hälter und Löhne gebracht wird, dis in Deutschland zu etwa 75 Prozent, sei es durch Gesetz, sei es durch Tarifverträge. n- den sind. Die Aufgabe, die deutschen Preise der WeUv'' .. ge anzugleichen, ist für unsere wirtschaftliche Gesundung io w ., tig und dringend, daß sie selbst dann durchgeführt werden uuisz, wenn alle Schichten des deutschen Volkes u n begu e i» e Opfer tragen müssen. Bei solchen Masznohmen bedarf die Reichsregierung vor allem auch der tatkräftigen Mithilfe der Beamtenschaft. Tie Beamtenschaft wird und mus; es verstehen, daf>, sie nicht unberührt bleiben kann, wenn es gül, die Sanie rung der Finanzen der gesamten öffentlichen Hand in die Wege zu leiten. Sie wird dieses Opfer bringen, trotz der unverant wortlichen Hetze, die sich in der letzte!: Zeit gegen das Berufs- beamtcntum breit gemacht hat. Tie Regierung wird bas Ihrige tun, um ungerechte Angriffe von der Beamtenschaft abzuwehren. Tie Reichsregierung nimmt für sich in Anspruch, daß sie sich in sozialer Gesinnung von keiner ihrer Vorgänge rinnen übertreffen lässt. Aber Sozialpolitik um ihrer selbst willen ist ein Gebilde im luftleeren Raum. Nur dann Kanu die Sozialpolitik der allgemeinen Wohlfahrt dienen und den Hand elnd Kopfarbeitern zum Segen gereichen, wenn sie auf soliden, wirtschaftlichen Verhältnissen fusst. Eine blutleere deutsche Wirtschaft und ein zusammengebrochenec Staatshaushalt wären nicht wehr in oer Lage, die Durchführung noch so schöner sozial politischer Gesetze weiterhin zu gewährleisten. Don der Gesun dung und Beruhigung unserer politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse erwartet die Reichsregicrung auch eine erhebliche Minderung der Arbeitslosigkeit. Sie wird bei Durchführung ihres Wirtschasts- und Finanzvlanes nichts unversucht lassen, um möglichst viele Arbeitsfähige >n Arbeit zu bringen, und hofft hierbei auf die tatkräftige Mit arbeit dieses hohen Hauses. Solange aber die Arbeitslosigkeit andauert, will die Reichsregierung unter alle» Umständen eine ausreichende Unterstützung der unfrei willig Arbeitslosen nach wie vor sicherstellen. Die dauernde Haltung des Reaüohns der Beamten. An gestellten und Arbeiter, trotz geringerer Nominalbezüge, ist ohne eine allgemeine Gelskostenminderung in oer ganzen deut schen Wirtschaft und eins ihr entsprechende allgemeine Preis senkung nicht möglich. Ihre besondere Aufmerksamkeit hat die Reichsregierung der Frage der Kohlenpreise zugewandt, da diese für die Selbstkostenbasis oer gesamten Produktion von grundlegender Bedeutung ist. Zu meiner Befriedigung kann ich seststeilen. üaz die Rubrkohieninbustrie in ber Erkenntnis dieser volkswirtschaftlichen Zusammenhänge mir soeben ihre grund sätzliche Bereitwilligkeit erklärt hol. trotz der noch nicht erleich terten Selbstkosteistage nur einer durchschnittlich serbe-prozen tigen Senkung der Kohlenpreise voranzugehen, die am 1. De zember wirksam werden soll. Die Neicheregierung ist aber trotz aller staatlichen Hstfs- masznabmen nur imstande, der fortschreitenden Krise Einhalt zu gebieten, wenn ibr der entschlossene Selbstbebauu- tungswille der Landwirtschaft über alle Not und Verzweiflung binweg zur Seite steht. Du- Durrbsübruilg des dem letzten Reichstag vorgelegten auf fünf Inbre abgestestten Ostbilsegcsetzes ist durch die Neichsiagsauilösung verhindert worden. Fn Ser Verordnung des Herrn Reichsvräsidenten vom -6. Juli sind die dringlichsten Maßnahme» verordnet, daraufhin haben die LanSstellen nir ihren begrenzien Teil der bedrobien Ostgebiete am 10. Sevlember ihre Tätigkeit begonnen. iRuf bei den Naifoz.i Klubsessel!! Die Ostbilse wird nach Verabschie dung des Ostbilteaeietzes in vollem Umfange durch die Reubs- regierung öurckgesübrr werden. Höchstes Ziel jeder deutschen Innen- und Außenpolitik die Erringung der nationale» Freiheit sowie der' moralischen und materielle» Gleichberechtigung Deuischiands. Der Weg zur Verfolgung dieses Zieles wird wie bisher der Weg des Friedens sein. Eine Politik Ser Abenteuer lehnt die Reichsregierung ab. -eildem die Sachverständigen in vorigen Jahr den Reparalioiisber'.ckl abgeichioisen haben, ist die allgemeine Wirtschaftslage in Deutschiand und in der Weil von Monat zu Monat schlechter geworden. Das Werloerhaitnis zwi schen Gold und Ware hat sich zuungunsten der Lander verscho ben. die internationale Schulden abzulragen haben. Die sach verständigen haben ausgesprochen, das', die Lösung des Repara- lionsproblems nicht nur eine Ausgabe Deutschlands ist. sondern dag iie in gemeinschaftlichem Interesse aller beteiligten Länder liegt und die Zusammenarbeit aller Beteiligten erfolgt Die Der Kanzler Brüning hat am Donnerstag dem «.teichstag in ruhiger Sachlichkeit das Programm der Ne gierung entwickelt. Diese Sitzung bot einen Gegensatz, der nachdenklich und ein wenig traurig stimmte. Auf der einen Leite der Kanzler in kühler Ruhe und ernster Sach lichkeit, ans der anderen Seite der tobende Zirkus der Kommunisten und Nationalsozialisten, die offenbar nicht wissen, dass politische Gegnerschaft auch in anständiger Farm zum Ausdruck gebracht werden kann und daß eine Stunde, in der das Geschick des Reiches auf die Waage ge legt wird, den Ernst j>es Reichstages fordert. Die Erklärung des Kanzlers stellte die Forde rungen der Stunde voran: Bekämpfung der wirt schaftlichen Not, Ringen um eine wirklich umfassende Preissenkung, Kampf für das Finanzprogramm der Re gierung mit allen parlamentarischen Mitteln. Fortfüh rung der friedlichen Außenpolitik unter starker Betonung der deutschen Lebensnolwendigkeiten. Diese außenpoli tischen Ausführungen des Kanzlers fanden starke Beach tung. Zeigen sie doch, daß es dem Zentrum ernst ist mit der von seinem Führer Kaas schon seit Jahren geforderten n e u e n D y n a m i k in der Außenpolitik. Die Rede des Kanzlers war ein starker Appell zur sachlichen Arbeit, ein Appell nicht nur an die Abgeordneten des deutschen Reichstages, sondern auch ein Appell an das Ausland, dhne dessen Mitwirkung Deutschland seine aus der Wirt schaftskrise geborenen Schwierigkeiten nicht überwinden kann. Die Parteien haben nun das Wort. Sie werden in den Sitzungen am Freitag und Sonnabeiw reichlich davon Gebrauch machen. Die Entscheidung dürfte dann am Sonnabend, wahrscheinlich aber erst am Montag der kommenden Woche fallen. — Tein Reichs tag liegt bekanntlich ein Knäuel von Anträgen vor: Miß- trauensantrüge gegen das Gesamtkabinett und gegen ein zelne Minister, Anträge zum Arbeitslosenproblem, zum Berliner Mstallarbeiterstreik u. a. Es darf als wahr scheinlich gelten, daß der Reichstag von allen diesen Vor lagen zunächst nur das Schulsentilgungsgesetz erledigt und dann einen Antrag anniinmt etwa des Inhalts, daß der Reichstag von der Regierungserklärung Kenntnis nimmt, baldige Vorlage der einzelnen Entwürfe fordert und sich bis zu diesem Zeitpunkt unter Uebergang zur Tagesordnung über alle anderen Anträge sich vertagt. Auf diese Weise könnte es gelingen, die Unklarhei ten auszusclialten. die sich aus der Verschiedenheit der Stellung der Parteien zu den einzelnen politischen und wirtschaftlichen Anträgen ergeben. Eine Vertagung des Reichstages könnte dann etwa bis Anfang De zember erfolgen, sechs Wachen wären damit für un gestörte sachliche Arbeit gewonnen. Ob eine Mehrheit des Reichstages bereit sein wird, diesen Weg zu gehen, wird sich ja schon in der Aussprache zeigen. Die Rede des Kanzlers Reichskanzler Brüning hat. wie berichtet, am Dienstag vu« Sem Reichstag sie Erklärung ber Reichsregie rung zu ihrem Programm abgegeben. Er führte im wesent lichen folgendes aus: „Uitter dem Zeichen größter No, tritt ber neue Reichstag zusammen. Es ist nicht nur eine Not des oeistuchen Volkes 'st: wird von fast allen Völkern der Erde durchievk. Ueberall stockt das Wirtschaftsleben, steigt die Erwerbslosigkeit, sinken die Einkommen. Wir in Deutschland aber fühlen die Folgen ver vielfacht. Tie Weltkrisis trifft mit besonderer Wucht das deutsche Volk und trifft zusammen mit einer großen seelischen Erregung, die geboren ist aus den Leiden und der Enttäuschung der vergangenen Jahre. — Die Reichsregierung hat einen großen Wirtschafts- und Finanzplan ausgestellt zur Ueberwindung der Krise. Die einzelnen Gesetzes vortagen werden dem Reichsrat schon in den allernächsten Tagen unterbreitet werden. Voraussetzung für die Durchfüh rung dieses großen Wirtsrizafts- und Finanzplanes, um den die Reichsregierung mit allen pariamentarisclzen Mitteln Kämpfen wird, ist die R i ch l« u f h e b u n g der Notverordnung des Reichspräsidenten vom 26. Juli 19M. Die Reichsregierung wird sich dem Wunsche nicht widersetzen, di« Notverordnung genau so. wie es im Jahr« 19S4 geschah, einem Ausschuß dieses Hauses zu überweisen. Gegen wirkliche Verbesserungen, die Ziveck und Ziel der Verordnung nicht gefährden, hat die Reichs regierung natürlich nichts einzuwenden. Die ungeheure Wirtschaftskrise hat in fast allen Ländern die Etatsschätzungen durch die Entwicklung überholt. Keine Regierung der Well vermag für solche Zeiten Heb sollst sichre Manahme» zu ergreifen. Die Steuern gehen zurück, die Kosten für die Aickeitslosen werfen die vorsichtigsten Schätzungen über den Haufen. Als Zuschuß zur Arbeitslosenversicherung, zur Krisensürsvrge und zur produktiven Erwerbslosenfürsvrge sah der Haushalt für I960 im Vonanschlag 430 Millionen 'Mark, in der verabschiedeten Fvrm 730 'Millionen Mark vor. Trotz dem brauche» wir heute noch 300 Millionen Mark, für die kei nerlei Deckung voryande» ist. Die Steuereinnahmen im laufenden Haushalljahr sind ständig im Rückgang lutgriffe». Der Ausfall wird, soweit er zurzeit übersehbar ist. im lausenden Etatsjahre 450 bis 600 Mil lionen Marl, betragen. Ve! gleichbleibenber Wirtschaftslage wird er im nächsten Etatsjahre auf 1 Milliarde Marl« geschätzt, woran Länder und Gemeinden mit etwa 300 Millionen Mark beteiligt sind. Die Beivältigung solcher Schwierigkeiten ist nur möglich durch außergewöhnliche Maßnahmen. Selbst mit der arökte» Sparsamkeit-und durch die wiederholte Erschließung neuer Steuerguellen lasten sie sich nicht beheben. Tie Reichsregierung hat daher zur vorübergehenden Beseitigung des noch zu envcn- tenden Fehlbetrages des lausenden .Haushaltsjahres den An leihemarkt in Anspruch genommen. Der bis zu den Wahlen ungewöhnlich flüssige Geldmarkt hat seitdem sein Gesicht völlig verändert. Auslaudsmiihaben sind zurückgezogen worden. Zahlreiche Deutsche haben, in inangclnder Ltaatsgesinnung und in Verblendung, ihr Vermögen ui Auslanöswerten angelegt. Tie Verzagtheit und der Kleinmut dieses Teiles unseres Volr.es und die damit verbundene Vertrauenskrise haken unsere Fi nanzen auf das schwerste geschädigt, uns wirtschaftlich zurück- geworfen und die Zahl der Arbeitslosen vermehrt. Ohne diese Veränderungen wäre voraussichtlich der deutsche Geldmarkt in der Lage gewesen, die Nüttel herzugeben, um die finanziellen Schwierigkeiten des bevorstehenden Winters zu beheben. So aber waren wir genötigt, uns an das Ausland zu wenden. jVeunruhigung.! Nack eingehenden Verhandlungen ist es den deutschen Unterhändlern gelungen, zu befriedigenden Bedingun gen einen Ueberbrückungskredit auf zwei Jahre im Auslände zu erhalten, und zwar nur unter der einen Vor aussetzung, daß die Erinächiigung zu fenier Ausnahme und die Vereinbarung zur Tilgung planmäßig festgestellt werden. Die-e Voraussetzung liat in dem dem Hause vorliegenden Gesetzent wurf ihren Niederschlag gesunden. Ich richte an Sie. meine Dame» und Herren, die Aufforderung, dasselbe Vertrauen zur deutschen Wirtschaft und zur Regierung zu haben, das inan ihn«» jenseits der Grenzen enlgegenbringt, und nunmehr auch Ihrerseits dem Gesetzentwurf zuzustimmen. Die Grundlinien des Reformplanes der Reichsregierung sind ein vollkommen ausgeglichener Haus haltsplan für 1931. Selbstündigmache» der Arbeitslosenver sicherung, Sparsamkeit auf allen Gebieten, auch an den Gehäl ter». Vereinfachung des behördlichen Apparates, insbesondere auf dem Gebiet der Steuerverwaltung. eine Steuerpolitik, die den Produktionsprozeß nicht unerträglich belastet, vielmehr die Kapitalbildung, namentlich auch bei den kleinen Sparer,>. för dert und schließlich die Vor'c>ereilung eines endgültige» Finanz ausgleichs zwischen Reich. Ländern und Gemeinden. Die Gehalts- und Preispolitik der Rcichsregie- rung verfolgt, was ich mit Nachdruck betonen möchte, in ihrem auf längere Sicht eingestellten Plan keine dauernde Senkung des Reallohnes. Sie will vielmehr das sachlich vielfach nicht ge rechtfertigte und daher unhaltbare deutsche Preisgebäud« unter Der lieutlgen Nummer liegt das „2 t. Bennoblatt", das Sonntagsblatt skr d«« Diözese Meißen, und Ine Kiiiderdrilag« »Frohmut" bei.
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