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Schwierige Laae kür Mac-onald Neuwahlen in England? deutsche Regierung hat sich diesen Standpunkt restlos zu eigen gemacht, aber sie kann nicht daran Vorbeigehen, daß >ene Ge dankengänge in der Entwicklung, die seither stattgefunden hat, keinerlei Widerhall gesunden haben. Deutschland, das schon schwere Zeiten politischer, sozialer und wirtschaftlicher Erschüt terungen hinter sich hat, ist ohne wirtschaftliche und finanzielle Reserven in die neue Depression hineingegangen. Diese Ent wicklung darf Keinesfalls dazu führen, daß das deutsche Volk seiner sittlichen und sozialen Lcbensgrundlagen beraubt wird. Die unmittelbare Aufgabe des deutschen Volkes ist es, alles in seinen Kräften Stehende zu tun, um Ordnung im eigenen Hause zu schaffen. Die Durchsetzung des Wirtschafts- und Finanzplans der Reichsrcgierung ist daher auch eine elementare Forderung der deutschen Außenpolitik. Alle Länder aber, die, wie wir, den ernsten Willen zum ge meinsamen Wiederaufbau Europas haben, sollten vor den tie feren Ursachen der letzten Entwicklung in Deutschland nicht die Augen verschließen. Was unser Volk und besonders die Jugend auf das tiefste erregt, ist die Tatsaä>e, daß nach der ersten schweren Enttäuschung über die Nichtinnehaltung der Wilson- Punkte jetzt nicht einmal die Bestimmungen des Versailler Ver trages. die zu unseren Gunsten sprechen, von der Gegenseite eingehakten werden. Das uns gegebene Wort, daß der erzwun genen Abrüstung Deutschlands die freiwillige Abrüstung der anderen folgen werde, ist bisher nicht der Verwirklichung näher gebracht worden. Um so wichtiger ist es, daß unsere Wehrmacht bei ihrer schweren Aufgabe, trotz des enormen Nüstungsuntcrschie- des zwischen uns und anderen Staaten die Sicherheit Deutsch lands zu gewährleisten, materiell wie ideell tatkräftige Unter stützung findet. Die Rcichsregierung wird die uns vertraglich gegebenen Möglichkeiten zum Ausbau unserer Landesverteidi gung, soweit cs die Finanzlage des Reiches gestattet, voll ausnutzen. Sie wird sich stets für die Erhaltung der Wehr haftigkeit des deutschen Volkes einsetzen. Sie wird auch dafür sorgen, tmß die Wehrmacht als festester Rückhalt unserer Volks gemeinschaft und unseres Staatswesens frei von den Ein flüssen der Parteien und der Politik in Geschlossenheit und Gehorsam erhalten bleibt. Angesichts der seelischen und wirtschaftlichen Not unseres Vaterlandes hält es die Reichsregierung für eine ihrer wich tigsten Aufgaben sRufe bei den Natsoz.: — abzutreten. — Hei terkeit), allen Bestrebungen kultureller Zersetzung aus das energischste sich entgegenzustellen. Die schwere Krise, die Deutschland jetzt zu überwinden hat, erfordert sittliche Stärke und einmütiges Zusammenhalten aller derer, die.ihr Vaterland lieben Die Reichsregierung erwartet, daß das hohe Haus in vollen, Bewußtsein der großen geschichtlichen Aufgaben a„ die Arbeit gehen wird." * Die Rede dcz Kanzlers wurde häufig durch Zwischenrufe der Nationalsozialisten und Kommunisten sowie ourch den Bei fall der Mitleiparteien unterbrochen. — Die Aussvrache über die Regierungserklärung beginnt in der Freitag-Sitzung. Dulsberg für das Resormprogramm Köln, 15. Oktober. In der „Kölnischen Zeitung" vom 16. Oktober veröffentlicht Professor Dr. Karl Duisberg unter der Ueberschrist „D e r WegausdcrKrise — Vorschläge zur wirtschaftlichen und politischen Gesundung Deutschlands" einen Artikel, in dem es heißt: Die heutige Krise setzt sich aus drei Elementen zusammen: 1. der allgemeinen politischen Vertrauens krise, 2. der innerwirtschaftlichen finanz- und wirt schaftspolitischen Krise, I. der Weltwirt schaftskrise. Die beiden erstgenannten Gründe könnten wir aus eigener Kraft beheben, während wir bei der dritten Ursacl>e auf Vorbeugungsmaßnahmen angewiesen wären. Zn unverantwortlicher Weise hätten überängstlich« Gemüter den deutschen Kredit im Ausland beeinträchtigt. Es sei dem energischen Eingreifen der Rcichsbank zu verdanken, daß sich inzwischen die Situation wieder mehr und mehr geklärt habe. Die Reich srcgirrung habe den energischen Willen be kundet, mit allen Mitteln der gegenwärtigen Schwierigkeiten Herr zu werden. Man könne zu ihr das Vertrauen haben, das» sie unter restlosem Einsatz der autoritativen Machtmittel des Landes jeden Versuch, woher er auch kommen mag, die gegen» wertige Notzeit zu Unruhen auszunutzen, im Keime zu ersticken wisst. Der Durchbruch des Vertrauens im Inland würde auch nach kurzen Schwankungen das Vertrauen des Auslandes zu den deutschen Verhältnissen wieder kräftigen. Nicht zuletzt sei rs das klare Reformprogramm der Neichsrgie» r > ng gewesen, das im Ausland die Basis für die Rückkehr des Vertrauens geschaffen habe. Aber eins sei dabei zurückgeblieben, dir Erkenntnis in weiten Kreisen der Oeffcntlichkeit des Aus landes, daß die Deutschland aufs schwerste belastenden Vcr» träge nicht laiige ausrcchterhalten werden könnten. Durch energisch« Reform Im Znn««r, durch Sanierung unserer öffenilichen Ausgaben, Entlastung der Wirtschaft, Sen kung der Prodnklionskosten und des Preisniveaus müßten wir chafür sorgen, daß auch di« innerwirtschaftlichen Gründe der Krise behoben würden. Zwei Vor» ivussetzungcn seien dazu unerläßlich: 1. Ausschöpsung aller Re- ivisionsmöglichkeiten des neuen Plans und dabei Sen kung der unerfüllbaren Spitzcnbclastung von dieser Seite, 2. Sicherung einer Exportbasis, um auch eine gesteigerte «nd verbilligte Produktion untcrbringen zu können. Ich bin der festen lleberzengung. sagt Duisberg, daß sich eine Beseitigung der untragbaren Reparations- Regelung für alle Partner durch die Klärung der Situation mnd die Enlgiflung der Atmosphäre ans die Dauer segensreich .auswirkt. Znm zweiten Punkt der Sicherung einer Exportbasis empfiehlt Duisberg für den mitteleuropäischen WirtsclM'tsraum ,di« Form eines nationalwirtschaftliche „Kartells, das den Agrarstaaten einerseits und den westlichen Jndustrie- staaien andererseits den Austausch ihrer Erzeugnisse sichert. Wir führten z. B. nach Argentinien und Kanada 1920 ebensoviel deutsche Ware aus wie nach Rumänien, Jugoslawien und Ungarn zusammen, jedoch hatte die letzte Gruppe dreimal soviel der deut sche,, Waren ausgenommen, wie di« beiden ersten Länder. * Generaloberst Heye, der am >90. November aus dem aktiven Heeresdienst ausscheidet, ist auf seinen Wunsch ab 31. Oktober 1990 beurlaubt worden. * Der Rcichsverband des deutschen Groß- und Uebersee- hnndels ist am Freitag in Berlin zu einer Tagung zusammen- gelrelen. Bor dem Neichsausschuß des Verbandes sprachen M>- iiisleriaidirelttor Dr. Zarden über dos Finanzprogramm der Reichsregierung und Rechtsanwalt Dr. Samolewitz über ^Kre-° dilschutznot im Großhandel" Vor wichtigen Entschlüssen London, 17. Oktober. „Daily Mail" enthält Ausführun gen eines politischen Beobachters, in denen es heißt: Bis zum 29. Oktober, an dem das Parlament wieder Zusammentritt, wird das Kabinett mehrere wichtige Entsckzeidungen zu treffen haben. So muß ein Beschluß über die Frage gefaßt werden, ob baldige Parlamentswahlen stattfinden sollen. Der Vorschlag des kanadischen Premierministers über einen lOprozentigen Reichsvorzugszoll hat zu einer starken Meinungsverschiedenheit im Kabinett geführt und Macdonald steht jetzt vor der Wahl, entweder dem Rücktritt solcher Männer wie Snowden, Grabam und vielleicht auch.Henderson zuzustimmcn, oder die Dominions vor den Kopf zu stoßen. Weiter heißt es in dem Artikel: Es ist zweifelhaft, ob die Opposition bei Wiedcrzusammcntritt des Parlaments die sich bietenden Gelegenheiten benutzen wird, um die Regierung zu stürzen. Aber Macdonald wird vielleicht selbst zu der Ueber- zeugung kommen, daß eine freiwillige Auflösung des Parlaments besser ist, als eine Fortdauer des bisherigen Zustands, in dem die Regierung gewissermaßen nur geduldet wird. Auch das Arbeiterblatt „Daily Herold" enthält eine An spielung auf die Möglichkeit von Neuwahlen. Das Programm -er Konservativen > London, 16. Oktober. 1 In Form eines Briefes nn den Vorsitzenden der kon servativen Parteiorganisation, Neville Chamberlain, hat Baldwin das neue konservative Programm der Öffent lichkeit bekannigegeben. - Das Programm erstreckt sich aus fol gend« Punkte: 1. Rücksichtslose Sparsamkeit: die Konservativen rvidcrsetzen sich allen Plänen, di« zu einer Erhöhung der Ausgabe» führen und nicht produktiven Charakters sind. 2. Widerstand gegen jede Steuercrhöhung, die für das Wirtschaftsleben nicht mehr tragbar sei. 3. Reform der Arbeitslosenversicherung, nachdem die Hand- Liberale Dämmerung Berlin, 17. Oktober. Der staatsparteiliche Abgeordnete Reichsminister a. D. Erich Koch - Weser hat mit einem Schreiben an den geschufts- führenden Vorsitzenden der Deutschen Demokratischen Partei sein Mandat n i e d c r g e l e g t. In dem Schreiben heißt es: „Ich habe nach wie vor die Zuversicht, daß es gelingen wird, in der Staatspartci das notwendige Sammelbecken für diejeni gen zu gewinnen, die auf dem Boden der Republik und ohne Konzessionen an die nationalsozialistischen Staatszerstörer die deutsche Zukunft gestalten wollen. Ich selbst aber fühle mich nach den schweren politischen Entscheidungen der letzten Monate nicht mehr imstande, an dieser Arbeit führend und im Paria-, ment mitzuarbciten." Der Vorsitzende der Reichstagssraktion der Deutschen Volkspartei. Dr. Scholz, ist am Mittwochabend plötzlich er krankt. Es scheint, das; die Erkrankung mit seinem letzten Darmlcidcn zusammenhängt. Er dürste etwa fünf Wochen an den parlamentarischen Verhandlungen nicht teilnehmcn können Die Tatsache, daß die Abgeordneten Koch und Scholz gleichzeitig aus dem parlamentarischen Betrieb für einige Zeit ausgcschaitct sind, ist insofern von besonderer Bedeutung, als diese beiden Abgeordneten bisher als die Hauptvertreter des Gedankens der liberalen Sammlung galien. Diese Bestrebun gen, deren letzter „Erfolg" das Auseinanderbrechen der Staals- partci war, dürften nunmehr vollends begraben sein. Aus dem Rerkl'Llaa Der Houshaliousschuß, der Auswärtige Ausschuß und der Handelspolitische Ausschuß des Neichsiages haben sich konsti tuiert. Der Haushaltausschuh wühtte zum Vorsitzende» den Mbg. Heimann sSoz.), zu stellvertretenden Bor-sitzenden die Abg. Reinhardt sNat.-Soz.) und Dr. h. c. Klöckner <Z.). Der Aus wärtige Ausschuß wählte zum Vorsitzenden den Abg. Dr. Frick sNatsoz.) und z»m stellvertretenden Vorsitzenden den Abg. Sciieidemann Soz.s. Der Handelspolitische Ausschuß wählte zuni Vorsitzende» den Mg. Henkel sSoz.) und zum stellvertre tenden Vorsitzenden den Mg. Dr. Dessauer sZtr.). ' » Die Reichstagsfraktion der W i r t s ch a f t s pa r t e i hat einen Antrag eingebracht, der die Reichsrcgierung ersucht, sämtliche im Poungplan vorgesehenen Maßnahmen zur unver züglichen Herbeiführung eines Zahlungsaufschubs einznleiten. Reich löst sich von -er „Emelka" Amtlich wird mitgetcttt: Bctanntlich steht dem Reiche ein Optionsrecht auf 2,6 Millionen NM. Aktien der Emelka gegenüber der Cominerz- und Privatbank zu. Dieses Options recht hat das Reich heute auf eine unter Führung des Kom merzienrats Kraus-Mllnchen stehende Gruppe unter teilweise,» Verzicht des Reiches auf ihm gegen die Emelka zustehende For derungen übertragen. Durch den hierfür abgeschlossenen Ver trag ist die Lebensfähigkeit der Emelka nntcr deut scher Verwaltung als selbständiges Unternehmen mit deutscher Produktion s i ch e r g c st e l l t. Damit hat sich das Reich ohne jede geldliche Verpflichtung für die Zukunft von seiner Jnteressenahme an der Emelka wieder gelöst. Die Bildung -es Schvberblvkks ^ ^ Wien, 16. Oktober. Heute nachmittag wurden unter dem Vorsitz des Bundes kanzlers a. D. Dr. Schober die Verhandlungen über die Wahl- gcmeinschaft Nationaler Wirtschaftsblock und Landbund abge schlossen, wobei ein positives Ergebnis erzielt wurde. Wie das „Neue Wiener Extrablatt" meldet, wird die Reichsparteileitung des Landbundes in allen 25 Wahlkreisen ihre Kandidaten für die Wahlgemeinschast noch im Laufe des morgigen Tages nam- Haft machen. ksabnng der Gelder durch die Arbeiterregierung nach Ansicht dev Konservativen Partei zu einem Skandal gewoben ist. 4. Baldig« Ausdehnung d«r Schutzzölle. 5. Einführung von Notstandszoll tarifen gegen das Dumping, di« den Jnlandsmarkt solange schützen sollen, bis weitere Pläne ausgearbcitet sind. 6. Unter stützung der Landwirtschaft, in dem «in bestimmter Preis iür englischen Weizen garantiert und ausländische Gerste für Brauereizwecke mit einem Zoll belegt werden soll. 7. Wirt schaftseinheit des Weltreichs: di« Konservative Partei nimmt den Grundsatz des kanadischen Ministerpräsiden ten an. 8. Einführung einies Ouotensystems für Weizen, wo durch der Absatz einer bestimmten Meng« Weizenmehl an die englischen Bäckereien gesichert werden soll. Washington unterstützt Rio Washington, 1«. Oktober. Staatssekretär Stimson erklärte heute, die bisher vorliegen den Nachrichten aus Brasilien enthielten nichts, was geeignet wäre, eine Acnderung in der freundschaftlichen Haltung, die di« Vereinigten Staaten gegenüber der brasilianischen Regierung einnchmen, eintretcn z« lassen. Die brasilianische Regierung habe daher das unzweifelhafte Recht, in den Vereinigten Staate« Munition und anderes Kriegsmaterial zu kaufen. Im Staatsdepartement wurde zu dieser Erklärung erläuternd hinzngefllgt, daß die brasilianische Regierung die Einwilligung der Regierung der Vereinigten Staaten zum Ankauf von Kriegs material bei privaten amerikanischen Firmen nachgesucht habe. Diese Einwilligung sei grundsätzlich erteilt worden. Bei dem in Frage stehenden Kriegsmaterial handele es sich n. a. um secks Marine- und zehn Armceflugzeuge. Die Opposition, die gegen die brasilianische Regierung austrete, habe nicht den llmlan,' an genommen und verfüge nicht über die Organisation, die berech tige, sie als „kriegführende Partei" anzuerkcnnen. Die ameri kanische Regierung habe daher keine Veranlassung, dem Eriuchen der anerkannten Regierung in Brasilien nicht zu entsprechen Es wurde ferner angedeutet, daß man Munitionskäufe der brasi lianischen Aufständischen mißbillige» würde. Eine offizielle Stel lungnahme zu dieser Frage wurde jedoch bisher abgelehnt, da noch kein derartiges Gesuch von seiten der brasilianischen Aufstän dischen vorliegt. Skreikagilalion -er Kommunisten Berlin, 17. Oktober. Vor der Meitzrei Bolle in Alt-Moabit wurden heute Nacht etwa 40 bis 50 Kommunisten, die die Bolle-Arbeiter am Betreten des Betriebes hinlern wollte», durch die Polizei zerstreut. Drei Kommunisten, die auf Bolle- arbeiter eingeschlagen hatten, und die Reichstagsabgeordnete Mildenborg, die die Kommunisten gegen die Bollcarbeiter auf gehetzt hatten, wurde,, sestgenommen. Später wurde an einer anderen Stelle ein Bollewagen umgeworfe», die Milch auf die Straße gegossen und die Kannen zerschlagen. Hier wurde» fünf Täter festgenommen. Der Streik in der Berliner Metallindustrie hat seit gestern keine Veränderung erfahren. Zunächst besteht kaum eine Aus sicht, daß heute aus Veranlassung des Rcichsarbeitsmini'iers eine Besprechung stattsiuden kann, denn der Verband y'c- irr Mctallindustricller hat zwar in seiner Sitzung am M> e- schlossen, die Verbindlichkeit zu beantragen, doch ist d - sprechende Schreiben an das Neichsarüeitsminister.ui» » »mit abgegangen. Erst nach Eintrcsscn des Briefes wird o»,,»i Minister Stege rwald die Möglichkeit haben, von sich aus weitere Schritte zu veranlassen. Selbst wenn »cdoch eine Be sprechung etwa am Freitag oder am Sonn abend stattsiuden sollte, ist es zunächst noch immer fraglich, ob überhaupt eine Verständigung in diesem Stadium des Streik» erzielt werde» lann. Zu weiteren Ausschreitungen ist es nach den bisher vorliegenden Meldungen nicht gekommen. Die Streikleitung hat zwar Posten vor alle Betriebe gestellt, in denen ein Teil der Belegschaft geblieben ist, so besonders bei den Siemens- Werken. doch kam es heute morgen, als die Arbeitswilligen erschienen, hier und da lediglich zu einem Wortwechsel, so daß di» Polizei keinen Anlaß zum Einschreiten hatte. Lohnkampf in -er thüringischen Melallin-uskrie Weimar, 17l Oktober. Die thüringischen Metallindustrie!- len haben den Arbeitnehmern mitgeteilt, daß sie das Mkom- men über den Lohnlarisvcrirag vom 19. Juli zum 15. Novem ber 1936 kündigen. Keine Neuwahlen in Kambnrg , — > - Hamburg, 16. Oktober/ In der gestrigen Sitzung der Bürgerschaft wurde u. a. ein« Senatsvorlagc über Zurverfügungstellung von Staatsgrund- stücken für die Durchführung des zusätzlichen Wohnungsbaupro gramms des Reiches für 1930 angenommen. Vorher hatte der Senat ans einen Antrag der Nationalsozialisten sder heute in Form einer Anfrage wiederholt wurde) wegen Rücktritt, des Senats und Auflösung der Bürgerschaft antworten lassen, daß auch nach dem Ergebnis der Reichstagswahl vom 14. September die Parteien, die jetzt den Senat bildeten,' die Mehrheit in Hamburg hätten. Die Regierungsparteien ließe« durch ihren Redner hierzu erklären, daß die parlamentarischen Vertretungen der Länder, in keiner Weise an den Ausfall der Reichstagswahlcn gebunden seien. Eickener Vorsitzender der Aero-Arcnc Wie die Telegruphen-Union erfährt, hat die Aero-Arctie Dr. Eckener gebeten, den Vorsitz in der Gesellschaft zu über nehmen, nachdem der Präsidentenposten durch den Tod Nansen» frei geworden ist. Dr. Eckener hat sich dazu bcreitertlärt. Wetterbericht -er Dresdner Wetterwarte Witterungsaussichten: Meist schwache Winde aus Süd bi» Ost. Vorwiegend heiter aber Neigung zu Nebelbildung. Nach kühler Nacht tagsüber stärkere Erwärmung.
