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6. März 1907. Bericht Uber in- und ausländische Patente. Stahl und Eisen. 349 Stoff, das Chromnitrid, CrN, herzustellen (Brieg- leb und Geuther). Nach den Messungen von Baur und Voermann ist die Dissoziation des Chromnitrids unter 700° nur sehr langsam, bei 800° schon etwas stärker. (Die sonstigen An gaben der Arbeit von Baur und Voermann interessieren hier nicht.) — Kürzlich haben sich auch H. White und Kirschbaum* mit den * „J. Amer. Chern. Soc.“ 1906 B. 28 S. 1343. Bericht über in- und Patentanmeldungen, welche von dem angegebenen Tage an während zweier Monate zur Einsichtnahme für jedermann im Kaiserlichen Patentamt in Berlin ausliegen. 4. Februar 1907. Kl. 19 a, B 34 881. Kremp laschenverbindung für Schienenstöße mit als Ueber- laufschiene ausgebildeter Außenlasche. Hermann Budde, Düsseldorf, Oststraße 167. Kl. 19 a, H 37 048. Schienennotverband mit Klemmschraube. Wilhelm Hacker, Bingerbrück, und Ludwig Simon, Bingen a. Rh. Kl. 21h, A 13 510. Elektroden für elektrische Schweißvorrichtungen. Allgemeine Elektrizitäts-Gesell schaft, Berlin. Kl. 21h, H. 38 762. Elektrischer Heizwiderstand. Fa. W. C. Heraeus, Hanau. Kl. 31b, A 13 588. Formmaschine zur Herstel lung von Kernen mit einzugießenden Blechen, Schau feln und dergleichen. Act.-Ges. Görlitzer Maschinen bau-Anstalt und Eisengießerei, Görlitz. Kl. 40a, E 11 318. Vorrichtung zum Vortrocknen und Mischen von Feinkies. Eisenwerk Laufach A.-G., Laufach bei Aschaffenburg. Kl. 49e, D 16 570. Vorrichtung zum Zu- und Abführen des Preßgutes in und aus einer Schmiede presse. Franz Dahl, Bruckhausen, Rheinl. 7. Februar 1907. Kl. 24 f, D 17 202. Kettenrost mit längsliegenden, auf je zwei Querstangen gereihten Kettengliedern. Deutsche Babcock & Wilcox-Dampf kesselwerke Akt.-Ges., Oberhausen, Rheinl. Kl. 31c, G 23 257. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Formen und Kernen für den Guß von Hohlkörpern zylindrischer, konischer, bauchiger oder ähnlicher Gestalt mit einer an Stelle des üblichen Unterkastens verwendeten Form- und Gießplatte aus Metall. Carl Gottbill sei. Erben G. m. b. H., Maria hütte, Bez. Trier. 11. Februar 1907. Kl. 18a, B 44 125. Pfannen lagerung für Roheisenwagen; Zus. z. Pat. 174 903. Benrather Maschinenfabrik Akt.-Ges., Benrath bei Düsseldorf. Kl. 31 c, G 23 262. Vorrichtung zum zentrischen Anziehen der zum Anpressen der Formkasten in Form maschinenrahmen dienenden Druckschrauben. Wil helm Großmann und Ernst Theis, Gevelsberg. Kl. 31c, L 22 298. Verfahren zum innigen Ver mischen von Formsand mit Kohlenstaub. Albert Lei pold, Berlin, Koloniestraße 3—4. Kl. 49 e, P 15 791. Hydraulische Maschine zum Nieten, Stanzen, Abscheren mit selbsttätiger Zurück führen des Arbeitskolbens. Albert Piat, Paris; Vertr. : Dr. B. Alexander-Katz, Pat.-Anwalt, Berlin NW. 6. 14. Februar 1907. Kl. 7 c, R 23 226. Verfahren zum Strecken von zylindrischen oder zylinderähnlichen Hohlkörpern dehnbaren Materials mit Boden und nach außen vorspringendem Rand. Rheinische Metallwaren- und Maschinenfabrik, Düsseldorf-Derendorf. X «r Nitriden von Zink, Aluminium und Eisen befaßt. Die günstigste Temperatur für die Bildung von Eisennitrid (aus Ammoniak) ist 450 bis 475 °. Durch neutrale Kalium-Kupferchloridlösung wer den Nitride mit 10 % N kaum merkbar angegriffen, saure Lösungen greifen langsam an. Die Ver fasser vermuten nach Analogie mit anderen Ele menten bei Eisen ein Nitrid der Formel Fes Na, die entstehenden Produkte könnten dann durch die Formel FesN2—xFe dargestellt werden. ausländische Patente. Kl. 7 c, W 25152. Blechvorrichtmaschine. Fa. R. Aug. Wilke, Braunschweig. Kl. 18b, D 16 573. Verfahren zur Herstellung von Flußeisen und Flußstahl im Herdofen unter Ent fernung der Schlacke von dem Metallbade außerhalb des Ofens vor dem Fertigfrischen. Eisen- und Stahl werk Hoesch Akt.-Ges., Dortmund. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß 20 3 83 dem Unionsvertrage vom ——100 die Priorität 14. 1 Z. uv auf Grund der Anmeldung in Belgien vom 9. 1. 05 anerkannt. Kl. 18 c. C 14 048. Verfahren der Härtung von Stahl, der Chrom, Nickel und Mangan in geringen Mengen enthält. James Churchward, New York; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.-Anwälte, München. Kl. 24 e, H 35 933. Verfahren zur Gaserzeugung, bei dem die Wärme der mit Luft vermischten Abgase einer Feuerung zur Dampferzeugung benutzt wird. George Hatton, Saltwells House bei Brierley Hill, Grfsch. Stafford, Engi.; Vertr.: H. Neubart, Patent- Anwalt, Berlin SW. 61. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 20 3 83 die Priorität auf Grund der Anmeldung in 14. 12. 00 5 England vom 23. 8. 04 anerkannt. Kl. 24 g, R 22 764. Aschenräumer für Gaserzeuger, bestehend aus in die sich drehende Schlackenschüssel hineinragenden Platten. Hugo Rehmann, Mülheim a. d. Ruhr. Gebrauchsmustereintragungen. 4. Februar 1907. Kl. 31 b, Nr. 297 685. Rahmen für Formmaschinen zum Vordrücken des Formsandes. Eisen- gießerei-Akt.-Ges. vorm. Keyling & Thomas, Berlin. 11. Februar 1907. Kl. 18c, Nr. 297971. Mit verstellbarem Gewicht versehener Balancier zum Her ausnehmen glühender Rohre aus dem Ofen. Heinrich de Fries G. m. b. H., Düsseldorf. Deutsche Reichspatente. Kl. 18a, Nr. 173103, vom 20. März 1904. Elek trische Zinkwerke G. m. b. H. in Duisburg- Hochfeld. Verfahren zum Entzinken und Nutz barmachen von Kiesabbränden für die Eisenerzeugung durch Verschmelzen. Die zinkhaltigen Kiesabbrände werden zur Be seitigung ihres für das Verschmelzen im Hochofen schädlichen Zinkgehaltes in einem zweiherdigen Flammofen zunächst unter Ausnutzung der Abgase des direkt beheizten Herdes auf dem zweiten Herde entschwefelt und dann entweder nach Umkrückung auf dem ersten Herde oder aber auf demselben Herde durch Umschalten der Flammenrichtung in Gegen wart eines Reduktionsmittels (gemahlene Kohle oder Koksasche) bis zur Verflüchtigungstemperatur des Zinkes und schließlich bis zum Schmelzen erhitzt. 3