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1626 PAPIER-ZEITUNG In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise ron i M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannt« Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Vorrichtung zur Erzielung eines genauen Registers für Tiegeldruckpressen mit beweglichem Anlegetisch und Vor greifern von Arnold Gutt in Hamburg. DRP206 298. (Kl. 15) Der Drucktiegel a ist mit verstellbaren Drucksteil exzentern b zum Einstellen der Druckstärke des Tiegels versehen. Die Stellung und Bewegung des Tiegels ist durch die Auflage der Bahn c auf der Gleitbahn d des Grundgestells und durch die Schaukelkurve e bestimmt. Vorn am Tiegel ist die die Greifer oder. Vorgreiferif tragende Welle g gelagert, die mit einem Arm h, dem Rc- gisterhebel, ausgerüstet ist. Für diesen Registerhebel h ist ein Anschlag i vorgesehen, der sich, wie das Ausführungs beispiel zeigt, an dem beweglichen Anlegetisch k befindet. Der Registerhebel h legt sich bei der Oeffnungslage des Drucktiegels zwecks Oeffnung der Greifer f auf den Anschlag i; beim Zugehen des Tiegels dagegen gleitet er von der abgeschrägten Kante i' des Anschlages i ab zwecks Schließung der Greifer und Festklemmung des Bogens in auf dem Tiegel. Da der Anschlag i, i' stets genau dieselbe Lago einnimmt, so können sich die Greifer f auch immer nur in derselben bestimmten Tiegelstellung zum Anlege- tisch schließen, wodurch der Bogen m auch immer an der selben Stelle auf dem Tiegel angelegt wird. Das Register ist immer gleich, was namentlich beim Einrichten sehr wichtig ist. Auch ermöglicht die Vorrichtung genaues Re gisterhalten bei eintretender Abnutzung der Bewegungs mechanismen des Tiegels. Ist der Anschlag am Maschinengestell oder an der Tischstütze angebracht, so empfiehlt es sich, auf der Greiferwelle g eine kleine Kurbel anzuordnen, an die eine Zugstange angeschlossen ist, die sich mit dem einen Ende an den Anschlag legt. Die Wirkungsweise dieser ab geänderten Ausführungsform ist dieselbe wie oben be schrieben. Patent-Ansprüche: t. Vorrichtung zur Erzielung eines genauen Registers für Tiegeldruckpressen mit beweglichem Anlegetisch und Vorgreifern, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorgreifer derartig gesteuert werden, daß sie stets während einer be stimmten Stellung des Tiegels zum Anlegetisch schließen', gleichviel wie die Drucksteilexzenter eingestellt sind. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn- zeichnet, daß am Anlegetisch oder am Maschinengestell ein Anschlag angeordnet ist, der einen auf der Greiferwelle sitzenden Hebel betätigt. Hetzverfahren, bei dem die Hetzflüssigkeit in einet Düse zerstäubt und von unten gegen die Platte gespritzt wird, von Mieczyslaiv Piolunkowski in Aiünchen. DRP 206952. (Kl. 15) Es ist bereits vorgeschlagen worden, beim Aetzen von Metallplatten die Aetzflüssigkeit in mehr oder weniger fein zerstäubter Form von unten gegen die zu ätzende Platte zu spritzen, indem man durch eine in der Aetzflüssigkeit angeordnete, mit seitlichen Bohrungen versehene Düse Luft preßt und dadurch Aetzflüssigkeit ansaugt und zerstäubt. Die vorliegende Erfindung beseitigt die Mängel des bis herigen Verfahrens dadurch, daß durch die Düsen nicht Luft, sondern die Aetzflüssigkeit unter Druck geführt und ihr im engsten Querschnitt Luft zugeführt wird derart, daß die Flüssigkeitsteilchen eigene Energie erhalten und mit einer ganz erheblichen Geschwindigkeit gegen die zu ätzende Platte geworfen werden, ohne daß großer Kraftaufwand be nötigt wird oder wesentliche Temperaturerhöhung entsteht. Die zur Anwendung kommende Düse hat zweckmäßig die aus der Abbildung ersichtliche Form. Der untere Teil a der Düse taucht in einen Behälter b, welchem bei c die Aetzflüssigkeit unter entsprechendem regelbaren Druck zu geführt wird. An der engsten Stelle d der Düse sind Bohrungen, Einschnitte oder Unterbrechungen angebracht, welche mit dem Behälter e, dem bei / Luft unter ebenfalls regelbarem Druck zugeführt wird, kommunizieren. Die Zer stäubung wirkt hierbei am günstigsten, wenn die Schlitze von oben schräg in die mittlere Bohrung münden. Bei richtiger Einstellung des Flüssigkeits- und Luftdrucks kann die Geschwindigkeit der Düsenauslaufmengen, der Grad der Zerteilung und Zerstäubung, je nachdem eine feine oder eine tiefe, eine schnelle oder eine langsame Aetzung ge wünscht wird, beliebig geregelt werden, immer aber ist es möglich, den Flüssigkeitsteilchen eine so erhebliche Ge schwindigkeit zu erteilen und zu erhalten, daß die Bildung von Rückständen an den Aetzstellen sicher vermieden wird. Ferner ist es möglich, die von der zu ätzenden Platte h zu rückgespritzte Flüssigkeit bei g abzuleiten und zu reinigen, sodaß zur Aetzung nur reine Flüssigkeit verwendet wird. Patent-Ansprüche: r. Aetzverfahren, bei dem die Aetzflüssigkeit in einer Düse zerstäubt und von unten gegen die zu ätzende Platte gespritzt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Aetzflüssig keit unter hohem Druck durch eine Düse gepreßt wird, die an der Stelle des engsten Querschnitts mit Oeffnungen ver ¬ sehen ist, durch welche Luft angesaugt oder unter Druck zugeführt wird, wobei der Druck so gewählt wird, daß die Flüssigkeit stark zerteilt wird und die einzelnen Teilchen mit sehr erheblicher Geschwindigkeit gegen die Platte ge worfen werden. 2. Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß unten im Aetz- raum für mehrere Düsen gemeinsam eine Luftkammer (e)