Volltext Seite (XML)
WWW MM HauSzin 160 Mill Mitteln können wir Mit Wil, Höhepunkt der gestrigen Vormittags- der internationalen ArbeitSkonserenz «in« Rede des ehemaligen Reichs- Worum mW« Mm» MW stemm Mo! zeichn u zuerkar hielten rissen tagabe im Hc schenke wurde. er den neuen Palast nicht jetzt baut." Die in deutscher Sprache Brauns fand bei der großen deutscher Teilnehmer, dt« Derbreituna einer Kun M öeuWn Mte M MMWMMMW C tragt orbeist nachm! Grünt mächtig sind, lebhaften Beifall und hinter lieh ersichtlich starken Eindruck. der gesetzlichen Vorschriften über die Wartezeiten empfohlen. 1800 Millionen soll sie einbringen! Umsatzsteuer Einstellung der Lohnsteuerrück zahlungen euerfonds Deuischtand darf auch dabei sein Das dritte Teilgutachten der Braunskommission wird nunmehr Der Parteitag der SPD ist zu Ende Die Notverordnung . ist unterzeichnet arb«ttSmtnist«rS Dr. Brauns, in der «r rück haltlos die erschreckenden Auswirkungen der Krise, besonders in Deutschland, schilderte. Dr. Brauns erklärte u. a.: „Die Wurzel der Arbeitslosigkeit, di« Krise, ist wirtschaftlicher Natur. rsparnisse (Ausschaltung der Landarbeiter und der Jugend, lichen unter 21 Jahren, Herab setzung der Saisonarbeiter unterstützungen auf die Sätze der Krisenfürsorge und Sen kung Ler Krisenunterstüt zungssätze um 5 Prozent) et was über In London wurde bekanntgegeben, daß der Internationale Ausschuß zur Sanierung der österreichischen Kreditanstalt, dem bisher u. a. ein englischer, ein französischer und ein ameri kanischer Vertreter angehörten, durch die Zu ziehung weiterer Länder vergrößert werden soll. ES werden weiter vertreten sein: Deutschland, die Schweiz und Holland. Den Ausschluß der Saisonarbeiter auS der Versicherung hat die Kommission nicht befürwortet, sie empfiehlt aber für solche Arbeiter die Verlängerung der Anwart, schaftszeit von 26 auf 20 Wochen und die Herabsetzung der HöchstbczugSdauer der Unterstützung von 26 auf 2V Wochen, styncßlich die Die Mehrheit der Kommission hat sich den Vorschlag des Deutschen Städtetags, die Krisensürsorge mit der kommunalen Wohlfahrtöerwerbslosenfürsorge zusam- menzuleaen, nicht zu eigen gemacht, sie glaubt vielmehr, die Anpassung der Krisen fürsorge an die gesteigerte Notlage befür worten zu sollen. Die Annartschastszeit für die Arbcits. losenvcrsicherung soll nach dem Vorschlag des Gutachtens unberührt bleiben, dagegen werden erhebliche Aenderungen hinsichtlich Den sitzung bildet« ÄMM ist M MW MW l MM! Nachdem die Notverordnung nunmehr vorliegt, werden die Ertragsberechnungen bekannt, die das Kabinett zuarunLe gelegt hat. Man rechnet etwa mit folgenden Er gebnissen: Für das Reich Für die Länder und Gemeinde« Kürzung der Beamtengehälter und -er Kinderzulagen 206 Mill. Der Aeroklub der Schweiz hat nach einer Prüfung der Instrumente Professor Piccards die Höchstleistung Piccards und Dr. KipferS mit 15 781 Metern in der Klaffe A (Ballon) aner kannt. Diese Anerkennnung muß Lurch die Federation Aeronautique Internationale, die am Montag in Bukarest -usammentritt, be stätigt werden. iührei zum ! Unterstützende Arbeits losenhilfe und die bekanntlich scharf« Staffelung etwas gemildert worden sei. Trotzdem bleibt eine schärfere Erfassung der Lvhnsteuerpflichtigen gegenüber den veranlagten Einkommen be stehen. Der Reichsminister erklärte, daß dies geschieht, weil eine stärkere Belastung der veranlagten Einkommen die Tendenz zur Kapitalabwanderung — was gleichbedeutend ist mit Kapitalflucht — nur fördern würde. Treviranus kündigte weiterhin «Äre Re form der gesamten Arbeitslosenversicherung für den kommenden Winter an. Senknng der UnterstütznngSfStze für Saisonarbeiter auf Lie Sätze der Krisenfürsorge. Kür Lie Krisensürsorge empfiehlt das Gutachten eine stärkere Ausnutzung der Bedürftigkeitsprüfung und eine Unter stützung der Gemeinden in der Form, Laß diese für Lie Krisenfürsorge nichts mehr aufzubringen haben; den ganzen Aufwan der Krisenfürsorge soll Las Reich über nehmen. «halten« Red« zahl auch nbcht- b«S Deutschen Werden Frankreichs Frauen ! endlich wahlberechtigt werden- Der französischen Kammer ist ein Antrag de» Führers der Rechten, Marin, zugegangen, in dem die sofortige Behandlung der Wahlrechts reform gefordert wirb. Unter anderem wird die Frage der Rückkehr zum Verhältniswahlsystem und der Erteilung des aktiven und passiven Wahlrechts an Lie Frauen zur Erörterung ge stellt. Zeitweise lebhafte Winde au« veränder lichen Richtungen. Meist stark bewölkt. Tem- peraturverhültniss« wenig geändert. Gewit terneigung. Zeitweise Niederschläge. Im späteren Verlaufe vielleicht wieder Besse- rung des Wetters. Partei, aben- Lastkra straße straße, tet: Co Strehl, Nürnb, Str., H nrr St Nücksal der Ko Anlage dort E Straße lener L Auslvsi teftvers, nung i vormitt Ansam, mußte i zu »erst men, ei verteile Die regelmäßigen Wartezeiten solle« erhöht werden: Wie in der letzten Sitzung am Freitag be kanntgegeben wurde, wurden Wels, Erispie« und Bogel zu Vorsitzenden Ler Partei gewählt. Kürzung Ler Beamtengehälter Krisensteuer Umsatzsteuer bei monatlicher statt vierteljährlich. Erhebung Erhöhung der Zuckersteuer Erhöhung der Mincralölab- gaben Reform Ler Tabaksteuer Kürzung Ler KriegsbeschäLig- tenrenten Abstriche an den Sachausgaben der Rcichsverwaltungen nur di« Folgen der Arbeitslosigkeit mildern, aber an der Wurzel fassen können wir da- Uebel auf dies« Weise nicht. Trotzdem komm« den sozialpolitischen Maß nahmen zur Linderung der Krise und ihren Folgen ein« nicht zu unterschätzende Bedeu tung zu. Die Welt muh — ehe es zu spat ist — zu einer anderen Regelung der inter nationalen Schulden und der sogenann ten Reparationsfrag« kommen. Die kapitalschwachen Länder bedürfen lang- risttger und billiger Kredite, die von den apitalkräftigen Ländern mit Hilf« einer nternationalen Organisation ihrer Finanz- nstttute bereitzustellen sind. Endlich müs- en wir htnwegkommen über die politi- chen Hemmungen einer ehrlichen und ver- rauensvollen Zusammenarbeit der Völker auf dem Boden der Gleichberechtigung. Wenn der Völkerbund dies« vordringlichste Aufgabe unserer Zeit nicht sehen wolle, wenn er nach den anderen politischen Sorgen, Lie noch so berechtigt sein möaen, den unerläßlichsten Lebens- und Existenzfragen der Völker nicht alle sein« Kräfte widmen wollte, verdiente Reichspräsident von Hindenburg hat an» Areitagnachmittag die neue Ratner» ardnnng «nterzeichnet. Der Reichspräsident ist abends «ach Neudeck abgereist, wo er mehrere Wochen zu bleiben gedenkt. Wie die T. U. erfährt, hat die rumänische Regierung der deutschen Regierung norge- schlagen, daß die deutsch-rumänischen Lon- delLvertragsverhandlungen auf der gleichen Basis, auf der die bisherigen Verhandlungen geführt worden sind, sobald als möglich in Berlin fortgeführt werden. Die deutsche Re gierung hat dem zugestimmt. 3. Juni schmid- sahrend Persone Täter i Angabe im Kri! h. 6 trat Fr indem Richtun Schnitß allen so Cinglei mehr v schloß ß wehr ii vollstän den in freie T gleisen Anläßlich der Tagung der Vorstände des Deutschen und des Preußischen Städtetages in Münster äußerte sich Präsident Tr. Mulert in einer Pressebesprechung über die Lage der deutschen Städte: Der Fehlbetrag der Gemeinden und Ge meindeverbände betrug, so führte er aus, im abgelausenen Rechnungsjahr 1930 450 Milli onen RM. Eine Deckung dieses Fehlbetrages sei natürlich im Jahre 1931 unmöglich Die Fehlbeträge würden sich also aus Kassen- defiziten in kurzfristige Verschuldungen 31m- wandeln. Für das Hahr 1931 sei trotz äußerster, kaum mehr erträglicher AuSaaben- drosselungen und Aufgabenbeschräntungen das Defizit auf mel-r «als 625 Millionen RM. zu schätzen. Das Defizit für 1931 benrhe allein auf der Mehrbelastung durch die Wohl fahrt-erwerbslose«. Ohne diese Mehrbelastung, die weder dem Lastenausgleich zwischen Reich, Ländern und Gemeinden nach der Idee der Arbeitslosen versicherung noch schließlich der Finanzkraft der Gemeinden entspreche, würden die Ge meinden im Rechnungsjahr 1931 bei spar samster Wirtschaft kein Defizit zu tragen haben. Der Deutsche Städtetag habe be kanntlich die organisatorische und finanzielle Zusammenlegung der Krisenfürsorge und der Wohlfahrts-Erwerbslosenfürsorge zu einer uReichsarbeltslosenfürsorge" verlangt. Es verlaute, daß die Neichsregierung, gestützt auf ein Mehrheitsgutachten der Braunskom mission, sich im Augenblick zu dieser ein schneidenden Maßnahme nicht entschließen könne. Die Gemeinden bedauerten diese Entscheidung. Die deutschen Städte erwar teten von der kommenden Notverordnung einen weiteren Schritt auf dem schweren Weg der Finanz- und Wirtschaftsregierung und würden die Reichsregierung bei allen ihren Maßnahmen, die diesem Ziel dienen, nach Kräften unterstützen. Frau, Tre nn- u wurde mit de mie" L sangsp ßva K Schülei jamin, »erpräs mehr a ist und Schlacht! iibermit Dresder wunscha Rat uu! Stadträ gen, Si Stadtve iiberreiü h. Dr In de sikschub über vergan Dl« Veröffentlichung de« umfangreichen Schriftstücks soll noch heut« erfolgen. Es be steht aus einer Einleitung, die zugleich di« Begründana darst«llt, und 6 Einzelabschnit ten. Don der ursprünglich geplanten gleich- In der Generalaussprache der Internatio nalen Arbeitskonferenz in Genf befaßte sich am Freitag der deutsche Arbeitgebervertreter, Kom merzienrat Vogel-Ehemnitz, mit den Maß nahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und wies hierbei ausdrücklich auf die inter nationalen Wirkungen des Reparation». Problems hin. Die deutsche Wirtschaft hätte für jede Milliarde der deutschen Reparationszah lungen .Hunderttausende von Arbeitern beschäf- tigen können. Vogel wies weiter auf die außerordentlich drückenden sozialen Lasten der deutschen Industrie hin, die vielfach bis zu 28 v. H. der Gehälter gingen und gleichzeitig von den Arbeitgebern und Arbeitnehmern getragen werden müßten. Die Konkurrenzfähigkeit der deutschen In» dustrten sei hierdurch außerordentlich behindert. WelS erhielt 332 Stimmen, während auf die beiden anderen je 818 Stimmen entfielen. Die Partei hatte Ende vorigen JahreS 1Ü87 000 Mitglieder, darunter 228 000 Frauen, daS bedeutet im Vergleich zum Jahre 1S29 eine Zunahme um 100 000. In der Aussprache über die Berichte der Parteiorganisationen prallten die Gegensätze nochmals heftig aufeinander. Bieltgk-Letpzig erklärte, Laß das Ansehen der Partei in weitesten Schichten der Arbeiterschaft oft von Len eigenen Führern aufs schwerste ge schädigt werde. Hohmann-Duisburg empfahl der Partei besondere Aufmerksamkeit der Tätig keit des Vereins für das Deutschtum im Aus lande zuzuwenden, weil dieser den Faschismus versteckt an den höheren Schulen propagiere. Der Deutsche Beamtenbund komme immer mehr in das Schlepptau -er Bürgerlichen. Dan« kam es zu einem kurze«, aber harte« Kampf nm die ncne Notverordnung. Seydewitz und Rosenfeld hatten dazu einen Antrag vorgelegt und namentliche Abstimmung beantragt: „Aus dem Inhalt der neuen Notverordnung ist jetzt bekanntgeworden, Laß sie sehr erheblich« neue und ungerechte Lasten für das arbeitende Volk bringt, insbesondere die weitere Ver schlechterung der Arbeitslosenversicherung ist für die Sozialdemokratie untragbar. Darum beauf tragt der Parteitag den Parteivorstand sofort die nötigen Schritte gegen die neue Notverord nung einzuleiten." Aufhäuser meinte, daß jede weitere Abstimmung nur eine Abschwächung der gesamten Haltung des Parteitages in dieser Frage bekunden würde, der bereits den Willen ausgesprochen habe, die Notverordnungen in dieser Form zu bekämpfen. Er empfahl die Rücknahme des Antrages. Der Vorsitzende WelS war gleichfalls der Ansicht, daß durch die Ent schließung Aufhäuser dieser Antrag als erledigt betrachtet werden könne. Als dazu wieder namentliche Abstimmung von der Opposition beantragt wurde, erschollen stürmische „Unerhört-Nufe". Unter demonstra tivem Händeklatschen der Delegierten wurde in einfacher Abstimmung dem Vorschlag des Vor sitzenden entsprochen. Im Schlußwort erklärte der Vorsitzende Wels dieser Parteitag habe die Festigkeit und Ge ¬ ba« deutsche Volk, di« sich in gewissem Sinne natürlich auch an da« Ausland gerichtet hätte, ist abgesehen worden. Inzwischen hat Reichsminister Treviranus in Hamburg Aeuherungen getan, dtze auf da« Notverordnungswerk einige aufschluß reiche Lichter werfen. Er sagte, daß der niedrigste Satz der Krifesstever, so weit sie Lohnsteuerpslichlige tioeffe, von 1 auf Prozent ermäßigt Das -ritte Gutachten -er Brauns-Kommission glaubt die Kommission empfehlen zu sol len, jedoch nur dann, wenn gleichzeitig auch auf der Einnahmcseite -ieser Notlage und den großen Opfern der Arbeitslosen Rechnung getragen wird; -ie Kommission hält es deshalb für eine vordringliche Aufgabe der Regie rung, im Rahmen eines einheitliche« Finanzplanes Einnahmequelle« z« er schließen, die einen Ausgleich für die noch fehlende« Mittel schaffe». ct Fricor Lagert vom V geleite! die M gehört, sucht, i überge grüßte gehöri. Kanzle die Al nung. vorige Kamei für di wiesen Schrei Psarr handli Die Aufrechterhaltung zahlreicher industrieller Unternehmungen sei in Frage gestellt. Der spanische Arbeitsminister Caballero er klärte, daß die neue spanische Regierung mit allen Mitteln zur Mitarbeit an der internatio nalen Arbeitsorganisation bereit sei. Sehr scharf griff der indische Arbeitgeber- führer die indische Politik der englischen Regie rung an. Der Boykott der englischen Waren sei die Ursache für den ungewöhnlichen Rückgang der indischen Ausfuhr. Fitdien werde den Kampf bis zur Erreichung dcS Zieles, die voll ständige Freiheit Indiens, durchführen. Insgesamt sollen -ie neuen . men nach Len Schätzungen des Reichs- finanzmtnisteriums etwas mehr als 1800 Millionen Reichsmark erbringen. Öffentlichkeit übergeben. Es beschäftigt sich mit der Reform der unterstützenden Arbeitslosenhilfe. Die Kommission glaubt, daß mit einer durchschnittlichen Arbeitö- losenzabl von 4,5 Millionen gerechnet wer den müsse und empfiehlt daher eine um fassende finanzielle Vorsorge, damit man auch für den ungünstigsten Fall ge rüstet sei. In ihren einzelnen Vorschlägen befür wortet die Kommission zunächst, an der versicherungsmäßigen Ausgestaltung der Arbeitslosenhilfe unbedingt fcstzuhalten, und erhebt deshalb grundsätzliche Bedenke« gegen die Bedürftigkeits- Prüfung für die Versicherte«. schloffenhelt der Partei stärker zmn Lnttrmk gebracht als irgend einer der vorhergehend». Die Regierung Brüning sei nicht die Regierung der Sozialdemokratie und übernehme alle Maß. nahmen auf eigene Verantwortung. Die SPD. habe siir Liese Regierung keine Spur der Zuuet-u»-. Ob sich jetzt oder später ein« LenLerung der politischen Dinge notwendig mache — stet« werte die Partei aus dem Posten sein. Sie werte selbst den Zeitpunkt feftstellen, -u dem sie zum Schlage auSholen müsse. Sie werde sich auch die Fon» d«S Kampfes von den Feinden der Arbeiter- bewegung nicht vorschreiben lassen. Künftig solle üle parlamentarische Vertretung der Par- tet einhelliger abstimmen. Damit habe die höchste Instanz zum Ausdruck gebracht, daß in den jetzigen schweren Zeiten die Disziplin noch entscheidender gewahrt werden müsse al- je zn- vor. Es gelte jetzt, den zweiten Mann und -ie zweite Frau zu gewinnen nnd die Reihen zu stärken. bei Arbeitslosen ohne zuschlagsberechtigte Angehörige von 14 auf 21 Tage, bet Ar beitslosen mit einem bis drei Angehörigen von 7 auf 14 Tage, bei Arbeitslosen mit mehr als drei Angehörigen von 8 auf 7 Tage. Auch eine zeitweilige Tenknng der Unter stützungssätze 800 Mill Matznah. Rumänien kommt als Bittender zu uns