Volltext Seite (XML)
bleiben wir-, daß er aber außenpolitisch in jeder Situation mit allen Kräften da- Empire ver- leidigen wird. Umgekehrt gilt, wenn nicht immer da- gleiche vertrauen, so doch immer der gleiche Grundsatz, daß der tnnerpoltttsche Streit die außenpolitische Aktion nicht hemmen darf. Hätte Deutschland in dem verflossenen Vierteljahr seiner nationalen Konzentration-, regterung da» Bild kraftvoller tnnerpolitischer Geschlossenheit wenigsten- bet der Verfolgung außenpolitischer Ziele gegeben, so hätte e- sich mindesten- eine ungleich günstigere Au-gang-, positiv« für den Augenblick schasse« können, wo wohl oder übel die Beteiligung an außen- und weltpolitischen Entscheidungen wieder beginnen muß. Bi- dahin muß die Parole sein: von -er Phrase der nationalen Konzentration zur Wirk lichkeit einer geschloffenen Ration. Gegen Verschleuderung der Ernie Unter der Ueberschrift .Die Zeit ist da!" veröffentlicht Dr. Hugenberg im -Tag* einen Artikel, in dem er sich für einen angemessenen Preis für landwirtschaftlich« Erzeugnisse «in- setzt. Er führt u. a. auS: Eine gute Ernt« sei in der Hauptsache gut eingedrächt. E- wäre jetzt Gelegenheit zu einem neuen Wirtschaft-, politischen Anfang gegeben, dafür zu sorgen, daß der Landwirt für sein Getreide einen an- ständigen Preis bekomme. Aber kein Getreide- Monopol! Das sei Gist, vier DreimonatS- wechsel seien bet vernünftiger GeschästSfüh. rung das äußerste Maß des erforderlichen Kre- dit». DaS sei keine Inflation. Das sei die solideste Notendeckung. Weiter müsse dafür gesorgt werden, daß Vieh, Butter, Milch, Tier usw. wieder einen Preis erlangten, bei dem man sie «rz«ugen könn«. Volk und Bauer müßten leben — dann lebe alle». ES sei höchste Zett, zu wissen, was man wolle. ES sei höchst« Zett, daß sachgemäß gehandelt werd«. Dt« gut« Ernt« dürf« nicht enteignet und verschleudert werden. preußischer Landtag am 25. August? Wie di« T«legraphen-Union von national sozialistischer Seite hört, wird Präsident Kerrl die nächste Sitzung des Preußischen Landtage» auf Donnerstag, den 2V. August, anberaumen. Verlängerung der Veurlaobung Dr. Brachts Wie Berliner Blätt«r erfahren, bvabfichtigt die Reichskanzlei, bei der Stadtverwaltung in Essen eine Verlängerung de» Urlaub» sür Reichskommissar Dr. Bracht bis Ende Dezem ber 1982 zu beantragen. Zuspitzung derLage in Schanghai Infolge deö in letzter Zeit wieder besonders stark durchgeführten Boykotts japanischer Waren hat sich die Lage in Schanghai wieder bedenklich zugespitzt. Der japanische General- konsul hat bereits schärfste Verwahrung gegen die Boykottbewegung eingelegt und sofortiges verbot -er den Boykott organisierenden chine- fischen Gesellschaften verlangt. Die augenbltck- ltche Lage ist der vor AuSbruch der japanisch- chinesischen Feindseligkeiten sehr ähnlich. Ja panische Handelsorganisationen haben unab- hängig von den Schritten des Generalkonsuls nach Japan telegraphiert und ein sofortiges energisches Vorgehen der japanischen Regie- rung gesorg«rt. Ak M M RWWM Papens Meinung: „Keine andere Regierung kann die jetzige ersetzen" London, 17. August. Der deutsche Reichskanzler v. Papen hat einem Vertreter der englischen Presse gegen- über wichtige Erklärungen über die Ziele seines Kabinett» auf dem Gebiete Ler äußeren und inneren Politik abgegeben. Er betonte zunächst die Forderungen Deutschlands nach -er RÜ» ftungöglcichheit. Die» sei eine wichtige Frage, und e» ginge nicht an, -aß Deutschland noch weiterhin Diskriminierungen anSgesetzt sei nud «l» eine zweitklassige Ratto» behandelt würde. Deutschland habe nicht den Wunsch oder die Absicht -er Wiederaufrüstung. Aber «S ver lange, daß dt« anderen Rattonen ihr Ab- rüstunasverspreche« avch wirklich hielten. Der englische Ministerpräsident Macdonald habe in den Unterredungen während -er Laofanner Konferenz stets volle» entgegenkommendes Ver ständnis für de» deutschen Standpunkt i» der Frage der Gleichheit gezeigt. Sollte man aber Dmttschlau» das gleiche Maß der Sicherheit »erweiger«, so würde die deutsche Regierung die notwendige» Schritte tu«, wie sie vom ReichSwehrminister v. Schleicher auge-eutet worden seien. Der Reichskanzler ging jedoch über die Frage nach dem etwaige« Austritt Deutschlands a«S dem Völkerbund hinweg und vermied eS, sich hierüber zu äußern. Er erklärte aber, daß auch die »»gleiche Behandln»« Deutschlands in der K» louialfrage verschwinde» müsse. Auch hier liege eiue Ungerechtigkeit oor» die früher »der später beseitigt werde» müsse, de«» Deutschland habe die feste Absicht, Kolonie« zu erwerben. Htnfichtlich der inneren Politik äußerte sich der Reichskanzler dahin, daß er nicht die Ab sicht hab«, de« Reichstage «MS de» Wege -» gehe«. Er setzte seine Hoffnung hierbei auf den gesunden Menschenverstand der Parteien, die einsehen müßten, Laß keine andere Regier««« die jetzige ersetzen könne. Er gab sich der Hoff- nung hin, daß er mit diesem Standpunkt Erfolg haben werde. Sollte aber der Reichstag kein Vertrauensvotum abgebe« oder sei« Mißtraue« ausspreche«, so würde di« Regierung di« Schritte tun, die der dann entstehende« Lage angemessen sein würde». Aber sie würde auch hierbei der Verfassung die nötige Achtung ent gegenbringe«. Der Reichskanzler ließ hier anbei einschließe«, daß seine Regierung «och lauge Zeit im Amte bleiben werde. Dann ging der Reichskanzler noch auf seine Besprechung mit Hitler ein. Hitler habe ihm gegenüber zugegeben, daß er während der letz ten Monate erhebliche Schwierigkeiten mit Lem ungeduldigen Teil seiner Anhänger gehabt habe. Infolgedessen könne er sich nicht darauf einlassen, sich an einem Kabinett nur zu be teiligen, sondern er müsse die ganze Gewalt verlangen. Es könne also kein Zweifel bestehen, daß Hitler im Gegensatz zu dem von den Nativ- nalsozialisten veröffentlichten Dementi die volle Macht verlangt habe. Im übrigen sprach sich der Reichskanzler beruhigend über die Absichten der Hitler-Partei auS. Herr Hitler habe ihm die Versicherung gegÄen, daß er keine »ngesetz, lichen Mittel anwenden werde, und er» der Kanzler, habe keinen Grund, ihm nicht zn glauben. Eine Gefahr von feite» -er Hitler- Partei bestehe also nicht. Die Regierung stehe jedoch auf dem Standpunkt, baß es ihre Pflicht sei, jede gewaltfame Revolte gegen ihr Ansehen und gegen ihre Autorität zu unterdrücken, nötigenfalls unter Anwendung von Waffen- gemalt. W WtlW MMWWW lWM Der Deutsche Landgemeindetag fordert: Zinslosen Kredit,vollenArbeitslohnundsofortigm Berlin, 17. August. Der Präsident de» Deutschen Landgemeindetages und LeS Berban- des -er preußischen Landgemeinden, Landrat a. D. Dr. Ger «ke, hatte zu Mittwoch zu einem Presseabend tm Haus der Deutschen Presse ein- geladen, auf dem da» Arbeitsbeschaffung»- Programm -er Landgemeinden erläutert wurde. Dr. Gereke führte dabei u. a. auS: Mit Genug- tuung könne er feststellen, baß sich fast ausnahms los alle Persönlichkeiten, denen diese Gedanken nähergebracht worden feien, im Grundsatz dazu bekannt hätten. Mit ebenso großer Genug- tuung müsse man verzeichnen, daß im Bersolg dieser Bestrebungen gerade -er Reichspräsident seine bekannte Ausforderung an den ReichSkanz- ler zur schleunigen Durchführung eine» Arbeit». befchaffungSprogramm» gerichtet habe. . Die Vorschläge der Landgemeinden gehen von folgenden Erwägungen auS: Die Arbeitskraft des deutsch«» Volkes ist al» stärkste» Mittel der Belebung der Wirt schaft geblieben. Diese Arbeitskraft kann heute bet sechs Millionen Erwerbslosen nicht an- nähernd genutzt werden, obwohl genügend volkS- wirtschaftlich wichtige Arbeitsgelegenheiten zur Verfügung stehen. - Diese volkswirtschaftlich wichtige» Arbeite» müssen »«ter Einschaltung der Privatwirt schaft -« »ollem Loh« von der öffentlichen Ha«d -»rchgeführt werde». Dadurch ergibt sich eine starke Belebung der Kaufkraft und beS Marktes sowie der Güter erzeugung und der Steuerkraft. Schwierigkeiten bereitet bisher am stärkste» die Frage der Finanzierung. Kredit- auS dem Ausland können wir nicht mehr erhalten. Sie wären auch für dt« deutsche Wirt- einzelnen an bekannten Vorschlägen habe, könne Dollfuß siegt mit einer Stimme Mehrheit gesprochen habe, kei« leereS Wort sei. i- LeS General» Tschanghsueliang angenommen, j Er bleibt solange im Amt, bis Tschiangkaischel : dort eintrifft. Inzwischen haben 87 General« Pari», 18. August. Im Journal" beschäl- ttgte sich St. Brice mit der angeblichen Ab- ficht der ReichSregterung, direkte Verhandln«- gen mit Frankreich über die Gleichberechtigung anzuknüpfen. Dank den Bestimmungen des Versailler Vertrages habe sich Deutschland ein glänzendes Rahmenheer schaffen können, das «S jetzt ausbauen wolle. Die führenden Persönlichkeiten seien schlau genug, nicht sofort eine Gleichheit der Heeresstärken, sondern die Gleichheit der Rechte zu fordern. Ame- rtka begünstige diese Forderungen, und der ganze Plan des Präsidenten Hoover beruhe augenscheinlich auf dem Gedanken, das Gleich gewicht zwischen Deutschland und den anderen europäischen Mächten wtederherzustellen. Die 1 7, menhaug bestehe«. Die französische Abrüstungs- these sei bekannt, und oh«e neue formelle Garantien fei jede Aenderung dieser Haltung unzulässig. Neu« Deutschland tatsächlich Ver handlungen suche, dann biete das erwünschte Gelegenheit zur Anfrolluug -er Vertragsver letzung -«rch das Reich; Herriot besitze ge nügend Material iu seinen Akten. Wenn die französische Haltung müsse gegenüber dieser , Ossenfive vollkommen klar nnd eindentig sein. Zwischen -er Frage der Kriegsschulden und der > Abrüstung -ürse nicht -er geringste Zusam» ohne weiteres organisch in den weitergehende« Plan -er Landgemeinden eingearbettet werde«. Nicht gelöst habe aber die Regier»»- bisher »er, «ehmlich wegen -eS Widerstandes der Reichs« bank die KinanziernngSfrage. Geschehe nicht dald etwas Durchgreifendes in der Frage der Ar beitslosigkeit, dann gingen wir sehende» Auge» i» de» »öligen Zusammenbruch der deutsche» Wirtschaft »«d deS de»tfcheu Staates htnei». Die Z«it d«S Kritisierens »nd der große» versa««». l«ngsrede« sei »orbei. Jetzt müßte« eudlich prakttsch« Tate» gezeigt »erde«. '1 -s DaS O zfsrntliche samen Gre vo-lfahrtS lUtl „Uns, «ller Deutl lrbtilSlose Nute Notl »eisen: Venn sch st den gle «b die äu t-S Bild , lebenden 2 > hinter eine »irb, wei «sere letzi den wacher veim R Gemeinden i st erschreci ! «Sgensgeg werden mi nnd zwar »ahme vo, bleibens ß lang der strdlichen ! so mag d -assenschiv sihrung v mlagen i sünstels ! oder nur dies schon sunüen ? dssentliche Wgen 9 tnderen 8 dies nicht ein sinan ievorsteht. Schon r teilung de trotz des schlüffels Rehrbeda Srbeitslo schwache diesem S kommend, jahr über za rechne Damit ken, die f ranzen ii nommen rung in läßt noch beitsbesck beitsdien der gesch der ErscI rung -er Einbrr der N- richtet wertvr lands. h. eigens «egen ältere ihre § veim Lie « Herri in einem gemeinsamen Telegramm an die Re- gierung ihren Rücktritt angedroht, falls der Rücktritt Tschanghsuelinangs -er aus inner- politischen Gründen erfolgt sei. nicht rück gängig gemacht werde. Beratungen über die Finanzierung des Arbeitsbeschaffungsprogramms Wettervorhersage. Zeitweise auffrischende Winde aus ver änderlich"« Richtungen. Vorwiegend heiter. OertlichN bel. Temperalurverhättniffe wenig gyüsideN. Gewitter nicht ausgeschlossen. Nanking. 18. August. (Radios Die i chinesische Regierung hat -as Rücktrittsgesuch ö woch nachmittag fand zwischen dem Reichskanzler > dem Reichsbankpräsidenten, dem Reichswirt- s schastsmiutster »nd de« Reichsfiaanzmiuister eine längere Beratung über die Finanzier««- deS ArbeitSbeschaffnngsprogramms statt. Da, derartige Beratungen jetzt danernd stattfinde«, ! »erde keine amtliche Verlautbarung anSgegebeu. - > - i Deutsche« a« ihn herantrete« sollten» würden . sie sich davo« überzeuge« müssen, daß die fran« zöstsche Wachsamkeit, von der Herriot in Metz ; de« «üs ReichSdankkreise« »argeschlagenea Weg der Diskontier»- »o» relativ sch«ell rückzahl bar«» Wechsel» wäre »»-»länglich »nd a»ßerde« sür di« G««ei»d«» »»tragbar. Di« A«snah«e »»» A»lrth«» t« J»la»de wäre »ach der bis. herige» Praxis »nr «öglich, wen» dafür hohe »»tragbare Zinse» gezahlt würde». Infolge- dessen muß ein neuer Weg beschritte» werden, un- -war die zinslos« Kr«ditschöps«ag der öffe»tliche» Hand bet den öffentlich-rechtlichen Kreditanstalten, die ihre Deckung wie die Anleihen -er öffentlichen Hand bisher in Ler Gteuerkraft der Bevölkerung finden. Selbstverständlich müßte die Kredit- schöpfung von einer zentralen Stelle, am besten von einem eigen- mit großen Vollmachten ein- gesetzten RetchSkommissar überwacht und be grenzt werden, um jede Gefährdung der Währung a«s- znfchlietzea. Die ReichSregterung sei, so schloß Dr. Gereke, bereits seit längerer Zett ebenso wie ihre Bor- gängerin mit der Ausarbeitung eine- ArbeitS- Berltn, 17. August. I« Lause deS Mttt- > 57 Generale drohen ihren Rücktritt an h. Sc «ust in Frische 8 I straße R Iber bek I Sommer hat er i> ! rnitgema h. Z lkompon du?", ist letzten sj Imit Gre Haase, H Erstauss' H.Te vrransta «inen se wieder i zunächst «Böhme, Lieder v Vortrag Dr. Kol stimme «r Hau Bikioru ren Pu, Reiche i bil-ervr Kochkun schmackh in den und ihr Bedeut: wurde, Nchmackf und bil! welche ten kan tagsger Iden Ge Idah mc Imahl a Wien, 17. Aug. Die Sitzung deS Nationalrates begann um 12 Uhr. Nach der Einleitung deS Bericht- erstatterS kam als erster Oppositionsredner der Abgeordnete Dr. Baue-r (Soz.) zu Wort. Seine Partei sei durchaus nicht der Meinung, daß es für Oesterreich vorteilhaft sein müsse, wenn über die Auslegung deS Genfer Proto- kollS I der Bölkerbundsrat nur einstimmig entscheiden könne. Er faßte die vier Haupt- einwendunge« gegen LaS Protokoll kurz zu- sa»«e«: Die Beeinträchtigung der auheupoli- tische« HaudluugSfreiheit für die Da«er von -wanztg Jahre«, ausländisch« Kontrolle und Bestimmange«, die wirischastlich sehr gefährlich zn sein scheine«, »nd solch«, die sozialpolitisch gefährlich z» sein scheine«. AIS nächster Redner legte Aba. Brod in- ger (Nat. Wirtsch.-Block) -ar, daß auch im Lager der Regierungsparteien sich Gegner des Lausanner Vertrages befänden. Am Schluß seiner Rede stellte er den Antrag a»f lieber- gang znr Tagesordnung. Abg. Dr. Buresch gab eine kurze Erklärung namens der Christ- lich^ozialen Partei ab, daß sie für de« Antrag Vor einer Einigung in Ottawa Ottawa, 18. August. (Radio.) In Kon- serenzkreisen wirb damit gerechnet, baß bte Abkommen tm Laufe -«S heutigen TageS zum Abschluß gebracht werben. Zur Ueberwtnbung der Schwierigkeiten, die zwischen England unt Kana-a wegen der Ausscheidung -eS russischen Holze» bestehen, habe Lord Hatlsham «ine Formel entworfen. Kanada hat anscheinend erlangt daß England seinen Handelsvertrag mit Rußland sofort aufgibt und einen neuen Vertrag abschlteßen soll, t« dem die Forberu«- Lim den Ltmbau -er Reichswehr Frankreich faselt schon wieder von Vertragsverletzung > durch Deutschland gen Kanadas berücksichtigt werden. SanaLa verlang «in festes Einfuhrkontingent für Holz und hat England nahegelegt, Rußland in an derer Hinsicht, wie ». B. hinsichtlich der AuS« ? fuhrkreüitgarantte. entgegenzukommen. Da dt« Vorschläge noch -er Zustimmung d«S eng- ' lischen Kabinetts bedürfen un- wohl auch ge- wisse Rückfragen bet russischen Stellen not- w«n-ig machen, wird die Entscheidung kaum i vor Freitag fallen. ' Im Ausschuß für Han-elSbeziehungen , werd« betont, -aß eS für jeden Teil des eng« l lischen Weltreiches sehr wichtig sei, Schritts ' zur Sicherung der in Ottawa erzielten Abkom- men zu ergreifen. Handelsverträge mit dem Ausland dürften nicht störend in die zwischen den Mitgliedern -es Weltreiches abgeschlosse- l, nen BorzugSverträge etngreifen. Die Mit- - glteder LeS Weltreiches sollten sich von solchen Verträgen befreien. Für Südafrika z. B. de- « deutet da» die Kündigung des -eutsch-süd- ' afrikanischen Handelsvertrages. UMM WM ttll WWll WUMM W WWSeliWW -MEM- IM ÄMVMM VMM MM BreSla«, 17. August. Der Kons««» «nd Sparverein „vorwärts* für BreSla« «ud U«g«gend, e. G. «. b. H* hat seine Zahlnn-r« eingestellt. AuS einer Zuschrift seitens -er Seschättsleitang geht hervor, -aß Lie sich t««er «ehr zuspitzeude« wirtschaftliche« Ber» HLltntffe »n- -1« dadurch herbeigeführte Er werbslosigkeit von etwa -reiviertel -er «.hr al» ISAM Mitglieber eine« Teil -er Mitglie der gez»««ge« hat, ihre bei -e« Verein an gelegte« Grfpar«iffe abznziehe«. Weiter sei -te Zahl«ngSei«stellnng -a-nrch bedkrgt, -aß -er Gläubiger einer Hypothek von IVOvav Mark Klage erhoben habe an- somit von die ser Sette Zwangsvollstreck»«« droh«. U« «t«e Benachteilig««- der übrige« Gläubiger und Sparer »« vermeide«, sei ««r die Zahlung»- ei«stell»«g übriggebliebe«. Man strebe ein Vergleichsverfahren an. Da» Wareuvertei- l«ug»geschäft »erd« in der bisherige« Weise fortgeführt. schäft verhängnisvoll. Die Finanzier««, eine» I beschaffungSprogrammS beschäftigt. WaS sie ß» «»fasse,-«, Arbeit»beschaff>»g»»rogra««S a«f h^« stimmte. Der Antrag auf Vertagung ergab 7» 80 dafür und 81 dagegen. Der Anttag war?? damit abgelehnt. Dafür stimmten die Sozial« demokraten, weiter die acht Grobdeutschen — die zwei übrigen Abgeordneten des Nationalen, » Wirtschaftsblocks Dr. Schober und Winzl waren >: krankheitshalber beurlaubt —, ferner der steie rische Abgeordnete deS HetmatblockS Hainzl und der Kärntner Abgeordnete der gleichen Frak« tion, Ebner. Dagegen stimmten geschloffen die Christlich-Sozialen und der Landbund, die restlichen Abgeordneten beS Heimatblocks und ber Tiroler Abgeordnete Werner, obwohl er auS der Fraktion ausgetreten ist. Daraufhin wurde das Lausanuer Protokoll mit den AuS« legungSauträgen, die im Ausschuß beantragt «nd angenommen morde» wäre«, in nament, - licher Abstimmung mit dem gleiche« Stimmen verhältnis 81 gegen 80 genehmigt. Die Regie- ' rung muß mit einem Anltnheermächnaimae-- gesetz noch einmal vor das Ha«s treten, LaS dann über die Anleihe »ach Festsetzung der ' Bedingnuge» sowohl für ihre Aufnahme als auch für ihre vorzeitige Rückzahlung im Jahre . 1242 endgülttg -« entscheide« habe« wird.
