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Donnerstag, den IS. März 1V25. Nr. 85, Seite S Sachsens werbende Skaalsbelriebe Ein bedeutender Aktivposten für die Jukunfl — RehabMtterung -es Rufes der sächsischenSiaalssiratzen Aus der gestrigen Etatsrede des sächsischen Finanzministers Dr. Rein hold seien weiterhin die solgcndcn interessanten Einzelheiten wiedergegeben: Die Mehrausgaben gegenüber dem Friedenszustand sind deshalb umso schwerer zu tragen, weil leider aus der Einnahmesetke das wichtige Ueberschußkapitel der Staatseisenbahn ver schwunden ist, sür das der säst vollständige Fortsall der Aus gaben sür Verzinsung und Tilgung der Staatsschuld leider kein Aequivalent bietet. Auch die Einnahmen aus den Nutzungen des Staatsvermögens, nämlich den Forsten, den sogenannten werbenden Betrieben und der allgemeinen Kassenverivaltung des Staates haben leider die Friedenshöhe noch nicht wieder erreicht und konnten zur Deckung des Staatsbedarss nur mit 15,4 Milt. Mark, das ist 7.4 Prozent gegenüber 17,7 Mill. Mk., das ist 14.9 Prozent im Frieden beitragen. Ich hege die begründete Hoffnung, ,datz vor allem die Elektrizitätsversorgung, die Wasserwirtschaft und das Verkehrswesen sür die Zukunst wesentlich höhere Ein nahmen als heute bringen werden, und bah wir, wenn wir unsere Pläne hier aus lange Sicht durchzusiihren in der Lage sind, auf diesen Gebieten für den Staat außerordentlich wichtige Einnahmequellen schaffen können. Bei den Forsten konnte der Uederschuß von 4.2 Mis sionen im vorliegenden Haushaltplan ans rund 4,9 erhöht wer den, und zwar in erster Linie auf Grund der gerade in den letz ten Monaten infolge der Holz-Knappheit stark gestiegenen Holz preise. Trotz der Preissteigerung bleibt das Nettoergebnis der Staatsforsten hinter dem Friedensdurchschnitt leider auherordent- lich stark zurück. Das ist neben der Verkleinerung der Staats forstfläche durch die Abtretung der Reviere Moritzburg und Kreycrn und des größeren Teiles des Weihiger Reviers an das ehemalige Königshaus sowie durch Ueberlassung von Teilen des Zivenkauer und Seidswitzer Reviers an di« Aktiengesellschaft Sächsische Werke zu bergbaulichen Zwecken in erster Linie aus die wesentliche Herabsetzung des Derbholzverschlageg zurückzu- sühren. Während der Derbholzverschlag der füchsischen Staats- sorsten in den letzten Jahrzehnten im Durchschnitt etiva 800 000 Festmeter betragen hat, haben wir ihn im vorliegenden Haus haltplan aus 510 000 Festmeter zurückgesetzt, um den in den säch sischen Stoatswoidungen leider vorhandenen Mangel an Alt hölzern allmählich auszugleichen. Die Mahnahmen gegen die Nonne, die in den letzten Jahren besonders die Reviere der Sächsischen Schweiz stark heimgcsucht hat, haben den erwarteten Erfolg gelzabt. Im vergangenen Som mer trat überall die Wipselkrankheit in so starkem Mah« auf, dah die Kalamität als erloschen angeselien werden kann. Nur auf einzelnen am Rande des Verbreitungsgebietes der Nonne gelegenen Revieren ist noch mit einem weiteren Fratze im Som mer 1925 zu rechnen, der aber voraussichtlich damit ebenfalls zu Ende sein dürfte. Größere Aufmerksamkeit als der Nonne wird der in ihrem Gefolge drohenden Borkenkäfergefahr im Staats- und Prioatwald zu widmen sein. Die in Preußen auf ungeheuer grohen Flächen ausgetretene Kiesern-Eule sForl-Eulej hat glücklicherweise Sachsen bislang verschont. Die Domänenverwaltung ist durch den Zuwachs -er Schlös ser und verschiedenen bebauten Grundstücke, die nach der Aus einandersetzung mit dem ehemaligen Königshause dem Staat zu- gesallen sind, wesentlich erweitert worden. Auch hier ist eine wesentliche Steigerung der erzielten Einnahmen für die Zukunft zu envarten. Das Gleiche gilt von den in der Verwaltung des Wirtschaftsministeriums befindlichen Landwirtschaftsbetrieben, die sich in duräMis guter Entwicklung befinden. Was die gewerblichen Staatsbetriebe anlangt, so verfügen die staatlichen Kalkwerke zurzeit über insgesamt 12 neu zeitliche Oefen, mit denen jährlich rund 22 000 Tonnen Kalk er zeugt iverden können. Der Kalk ist von vorzüglicher Beschaffen heit und wird stets slott aibgesetzt. Den gleichen befriedigenden Absatz ihrer Produkte zeigen die Ha r Ist e i n w er k e. Der dort gewonnene recht gute Stein eignet sich besonders zur Her stellung von Kleinpflaster. Da der Bedarf an Kleinpflaster für die Staatsstraßen gewaltig gestiegen ist und auch weiter steigen wird, sind zur Erweiterung und Verbesserung des Betriebes der Hartstelmverke bei Tit. 0 des außerordentlichen Plans 185 000 Reichsmark, und zwar 150 000 Reichsmark sür Klinga und 35 000 Reichsmark für Döbitz einaestellt. Ich habe außerdem angeord net, daß die Frage einer Prüfung unterzogen werde, inwieweit zur Beschaffung der nötigen Mengen an Pflastersteinen in den einzelnen Straßenbaubezirken des Landes geeignete bereits er schlossene oder noch unerschlossene Brüche vorhanden sind, di« »in vorzügliches und für unsere Zwecke geeignetes Steinmoterial liefern können. Von dieser Prüfung wird es abhängen, ob die Regierung dem Landtag noch Vorschlägen wird, zur Erschließung neuer staatlicher Steinbrvch« Mittel zu bewilligen. Ich geh« dabei In erster Linie von dem Gesichtspunkt aus, dah wir zur Vermeidung unnützer Transport kosten aus systematisch auf das ganz« Land verteilten geeigneten Brüchen das Rohmaterial für unser« Strahenpflaster am zweck- mähiglten gewinnen. Die Porzellan Manufaktur hat im vergangenen Jahre, hauptsächlich wegen der Verarmung der Kreise, di« bis her die besten Kunden der Manufaktur waren, eine schwere Adsatzkrisis durcligemacht. Erst gegen Ende des Jahres Hot das Geschäft sich wieoer langsam zu heben begonnen. Zum ersten Male erscheint im ordentlichen Haushaltsplan eln besondere« Kapitel sür wasserwirtschaftlich« Betrieb«. In diesem Kapitel sind die Erträgnisse aus der Verpachtung der 4 Wasserkraftwerke: Aue. Klosterbuch, Waldenburg und Wurzen und der Erlös ans dem Verkauf des Trinkivasscrs aus der Muidenberger Talsperre aufgesührt. Das Trlnkwasser der Talsperre Muldenbcrg wirb einem Gemeindeverbande, der Städte und Gemeinden des Vogtlandcs und westlichen Erzgebirges um faßt, pachtweise abgegeben werden. Die Talsperr« Muldenberg wird dann für viele Städte und Gemeinden des westlichen Sach sens den Wassermangel in trocknen Zeiten beseitigen und ihnen ein einwandfreies Trinkivasser liefern. Für das lausende Rech nungsjahr könnt« -er Ertrag der Talsperre nur für Vierteljahr eingesetzt werden, da die Entnahnie von Trinkwasser nicht vor dem 1. Januar 1928 möglich sein wird. In Zukunft wird sich ergeben, daß. falls nicht besonders widrige Umstände eintret«n sollten, di« Taksperre Muldenberg dag aufgewandte Baukapitol mit mindestens 6 Prozent verzinsen wird. Eine ganz besondere Bedeutung leg« ich der Entwicklung der vrrk eh «»Möglichkeit«» »ei. Nachdem Sachsen durch den Uebergang der sächsischen Staatseisenbahn auf das Reich seinen Einfluß auf Ausbau und Förderung seines Eisenbahnnetzes und auf eine unseren wirt schaftlichen Verhältnissen entsprechende Tarifgestaltung verloren hat, ist ftir eine lange Zeit durch den in Erfüllung des Dames- Gulachten» erzwungenen Uebergang der deutschen Eisenbahn an die Nelchseisendahn-Mtiengesellschast auch der Einfluß des Rei ches aus dieses wichtigste Verkehrsmittel wesentlich geschwächt. Umso wichtiger erscheint e» mir deshalb, daß der Staat nach Ver lust der Elfwckah» aus die übrigen «erkehrsgebtete einen «nt- scheidenden «inslntz nimmt, von zunehmender Bedeutung wird besonder» der Arastwagenverkehr sein. Wir sind in Deutschland aus diesem Gebiete noch außerordentlich zurückge blieben. Ich B«d«. da» der sächsisch, Staat der Entwicklung des Autoverkehrs dadurch Rechnung tragen muß. daß er zunächst unsere össentlichen Wege dein gesteigerten Verkehrsbedürsnis an- paht. Weiterhin tragen wir der Förderung des Personenverkehrs durch Fortführung der bestehenden und Errichtung neuer Krastwagenlinlen besondere Rechnung, während wir den Lastkraslwagenverkehr durch die starke staatliche Beteiligung bei der Aktiengesellschaft Kraftverkehr Freistaat Sachsen ausschlaggebend beeinflussen. Dieselben Gründe leiten uns bei der staatlichen Beteiligung an S ch i f fa h r t s u n ter n e hm c n, die bei der hohen Bedeutung des Elbsiroms sür unser Land ganz besonders wichtig sind. Was den Personenverkehr anbetrifft, ist die Beteiligung des Staates an der Sächsisch-Böhmischen Dampfschiffahrtsgesellschaft, deren Ergebnisse im letzten Jahre außerordentlich zufriedenstellend sind, zu verzeichnen: auf den Güterverkehr Hot der Staat durch den Ankauf eines erheblichen Postens von Aktien der Neuen Böh mischen Ekbeschifsahrt-Atrtiengesellschast aus Mitteln des beweg lichen Staatsvermögeus ebenfalls Einfluß gewonnen, lieber die Förderung des Lustverkehrs liegt eine besondere Vorlage vor. Ob dle Straßenbahnen, von denen der Staat vorläufig ja nur in der Umgebung Dres dens größere Strecken besitzt, deren Betrieb er der Stadt über lassen hat, sich im Rahmen einer großzügigen Verkehrspolitik dauernd zmn Staatsbetrieb eignen, oder ob die Regelung de» Verkehrs der Großstädte mit ihren Vororten mehr in das Ar beitsgebiet der Städte gehört, wird einer ernsthaften Prüfung zu unterziehen sein, dabei wird auch endgültig di« Frage ent- schieden iverden müssen, ob sich für interurbanen Verkehr, soweit er durch elektrische Straßenbahnen am zweckmäßigsten erfolgt, Staat und Gemeinden zu gemeinsamer Arbeit znsammenschlie. hen sollen. Jedenfalls werden Lei diesem ganzen Fragenkomplex nicht fiskalisch«, sondern verkehrstechnische Erwägungen den Ausschlag zu geben haben. Die Frage des Baues des EI st er-Saale-Kanals, der für die Industrie des Leipziger Bezirks ja von ganz beson derer Wichtigkeit ist, habe ich im abgcioufenen Jahre dauernd im Auge gehabt, und, soweit es der sächsischen Regierung möglich nmr, zu fördern gesucht. Sachsen hat bekanntlich im Jahre 1920 durch eine besondere Vereinbarung zugesichert erhalten, daß der Baubeginn der sächsischen Strecke möglichst gleichzeitig mit dem Ausbau des Hauptkanals erfolgen muß. An diesem Abkommen hält die sächsische Negierung mit oller Entschiedenheit fest, um den durch sächsische Privatinitiative vor Generationen bereits be gonnenen Anschluß Leipzigs an das deutsche Was serstraßennetz nicht noch länger hinauszuschieben. Die sinanzielle Seite der Frage ist noch nicht gelöst. Aus diesen kurzen Andeutungen ist zu ersehen, daß wir in Sachsen bestrebt sind, nach großen einheitlichen Gesichtspunkten Verkehrspolitik zu treiben; ich halte dos nach dem Verlust der Eisenbahn für eine -er wichtigsten wirtschaftlichen Staatsouf- gaüen, in die wir vermutlich im Laufe der Jahre zwar noch wesentliche Mittel werden hineinstecken müssen, di« aber für die zukünftigen sächsischen Etats vielleicht einmal eine ähnliche finan zielle Bedeutung gewinnen wird wie früher das Kapitel der Eisenbahn. Die Landeslotterle, die unter den Stürmen der Inflation schwer gelitten hatte, be findet sich noch im Wiederaufbau. Die Lose finden steigenden Absatz, namentlich, seitdem es gelungen ist, mit Preußen ein Ab kommen dahin zu treffen, daß die Lose der sächsischen Landes lotterie auch in Preußen und die Lose der preußisch-süddeutschen Klassenlotterie in Sachsen gespielt werden können. Immerhin steht der sinanzielle Ertrag der Staatslotterie leider noch weit hinter dem Friedcnsertrag zurück. Während im Haushaltplan von 1914 die Lotterie ohne die Lotterie-Darlehenskasse 4,7 Mil lionen brachte und damit 3,8 Prozent des Stavtszuschußbe-arss deckte, ist der Ertrag im neuen Haushalt aus 2,2 Millionen ge sunken, so daß durch die Lotterie nur noch 1,05 Prozent des Zu- schußbedarss ihre Deckung finden. Die aufsteigende Entwicklung derSächsischen Staats bank hat auch im Rechnungsjahr 1924 angehalten, so dah noch dem soeben sertiggestellten Geschäftsbericht der Staatsbank diese nach sehr reichlichen Rückstellungen in der Lage ist, an die Staatskasse den Betrag von 760 000 Reichsmark abzuliefern, was auf das durch den Staat eingezahlte Goldkapital etwas über 25 Prozent bedeutet. Im neuen Geschäftsjahr wird die Staatsbank insbesondere bemüht sein, unserer heimischen Industrie, vor allem der mittleren und kleineren, sowie dem Handwerk und den Ge werbetreibenden zur Ausrechterhaltung ihrer Betriebe volkswirt schaftlich berechtigte Kredite zu gewähren. Die Aktiengesellschaft Sächsische Werk« hat sich in ihrem letzten, nur 24 Jahre umfassenden Geschäfts jahr vom 1. April bis 31. Dezember 1924 recht günstig entwickelt. Die Braunkohlensörderung stieg von monatlich 82 000 Tonnen aus ungefähr di« doppelte Ziffer, und zwar aus 163 400 Tonnen im Dezember und betrug im Geschäftsjahr 10M 000 Tonnen. Die Vrikettgewinnung stieg von monatlich 6900 Tonnen aus 11800 Tonnen und betrug insgesamt 78 300 Tonnen. Die Stein- Kohlengewinnung stieg von monatlich 20 600 Tonnen aus 22 000 Tonnen und betrug für das ganze Jahr 152 400 Tonnen, da der Streik im Mai-Juni einen Ausfall von 32 000 Tonnen zur Folge hatte. Di« Stromerzeugung stieg von 15,8 Millionen Kilo wattstunden monatlich auf 33 Millionen Kilowattstunden und be trug insgesamt 201,8 Millionen Kilowattstunden. Auherdem wurde an Strom bezogen ans den benachbarten Großkraftwerken Lauda, Zschornewitz und Kulkwitz insgesamt 90 Millionen KUo- ivattstunden. In Böhlen wurde der Aufschluß des Braun kohlenwerkes fortgesetzt und dabei nahezu 1000 000 Kubikmeter abgrröumt. Die Gesamteinnahmen der Unternehmen betrugen 17,8 Millionen Mark. Die Hochbauten in Böhlen für die Koh lentrocknung, die Brikettfabrik und dos Krvstiverk sind soweit fcrtiggestellt, dah bereits mit dem Ausbau der Innenausrüstung begonnen iverden konnte. Auch der Ausbau des Uebertcagungs- netzes ist in gutem Fortschreiten begriffen. Die Vollendung und der weitere Ausbau der Anlagen wird nun, nachdem der ASW. durch di« <mierikanisä)e Anleihe die nötigen Geldmittel zuge- flössen sind, ungehindert durchgesührt iverden können. Infolge der Zusammenfassung der Kohlen- und Elektrizitätsunternehmen i» der ASW. und der Steigerung des Umsatzes war es möglich, einen Abbau der Strompreise eintreten zu lassen, so dah dies« Strompreise nahezu d,.cn Borkriegssatz wieder er reicht haben. Es wird das Bestreben sowohl der Direktion wie auch des Finanzministers als Vorsitzender dev Aufsichtsrals sein, hier dahin zu wirken, daß durch fporsain« Betriebssührung un- technische Verbesserungen di« Strompreise weiterhin so gestellt werden können, daß sie allen Slbnehmern, die direkt oder in direkt durch die Sächsischen Werke bÄiesert w:rbcn, eine Hcr- abdrückung ihrer Produktionskosten ermöglicht. In dem Abschluß der amerikanischen Anleihe im Betrag von 15 Millionen Dollar, die mit einer 7prozentigen Ver zinsung zum Kurs von 92 in Neuyork aufgelegt ivmve, sehr ich in mehr als einer Hinsicht einen großen Erfolg. Zunächst ist Sachsen nach dem Abschluß der Dawes-Anleihe der erste und bisher einzige Staat gewesen, dem es gelungen ist, für seine Staatswerke in Amerika eine langfristige Anleihe zu besseren Bedingungen als die mit den denkbar besten Garantien der Welt ausgestattete sogenannte Dawes-Anleihe herauszubringcn. Es ist uns nicht leicht gewesen und hat monatelanyer Berliandlungen bedurft, um di« nach Sachsen gekommenen ainerikanischen Un- lerhündler davon zu überzeugen, daß Sachsen nach de» schwerer politischen und wirtschaftlichen Erschütterungen der letzten Jahr« wieder rin vom Standpunkt der Amerikaner ans kreditwürdi ges Land geworden ist. und ich glaube, daß man schon die in direkten Wirkungen dieses Vertrauens zu unseren wieder solid gewordenen Zuständen, zu der sich die ersten ainerikanischen Bankkreise durch Uebernahme der sächsischen Anleihe bekannt haben, nicht gering einzuschützcn hat. Bon den Sächsische» Wer ken aus gesehen aber bedeutet der Abschluß der Anleihe die finanziell sichere Grundlage für dir Vollendung unseres großen Bauprogramms in Böhlen, das sonst, da die Mittel dafür aus inländischem Kapital nicht auszubringen gewesen wären, über haupt nicht hätte durchgesührt werden können, ivobci »och zu erwähnen ist, dah durch rechtzeitige Herausgebung von Bestel lungen in Erwartung des Abschlusses der Anleihe unter Berück sichtigung der inzwischen stark anziehenden Preise für die Säch sischen Werke selbst ein groher Teil -des Disagios hat heraus geholt werden können. Was die amerikanische Anleihe anlangt, so sei ausdrücklich seslgestellt, daß von dein ameril'anisäzeii Geld kein Pfennig in die Staatskasse geflossen ist. sondern Sie ganze Summe restlos für den Ausbau unserer Kohlen- und Elektrizi tätswerke zur Verfügung gestellt wird, lieber die Staatsschulden ist in den Vorbemerkungen das Wesentliche gesagt. Sie ersehen daraus, dah noch dein Uebergang der alten Staatsanleihen, für die der säciMche Staat allerdings die Haftung behailen hat, an das Reich eigen« sächsische Staatsschulden nur in ganz ge ringem Umfang vorhanden sind. Ich Hobe das letzte Jahr benutzt, um aus Mitteln des beweglichen Staatsverinögens die sogenannten wertbeständigen Braunkohlen- imd Noggeuanleihen in grohem Umfange freihändig zurückzukausen uud die Go!-d- schuldverschreibungen fast restlos zu tilgen. Soweit die Kurs gestaltung der wertbeständigen Anleihen es erlaubt, soll auch im neuen Jahre mit der Tilgung dieser Anleihen sortge- fahren werden, schon um den be> der Geringfügigkeit der Sum men außerordentlich hohen Vermaltungsauswaud sür diese An leihen zu beseitigen. Die Aufnahme neuer Anleihen wivs Ihnen nicht vorgeschlagen, da ich hoffe, den Bedarf des außerordent lichen Staatshaushaltes aus den beweglichen Vermögensbestän- den des Staates decken zu können. Was die alten auf das Reich iibergcgaiigeiien sächsische n Anleihen betrifft, müssen wir im Interesse des Slaatskredi.s und unserer alten Anleihegläubiger erwarten, dah das Auf wertungsgesetz, das wohl in erster Linie aus politischen Gründen immer wieder verzögert wird, endlich der Unsicherheit auf diesem Gebiete ein Ende macht. Ich gebe ohne weiteres zu, daß es außerordentlich schmierig ist, hier den gerechten Ausgleich zwischen den Interessen des Staates und der Allgemeinheit, die eine zu starke Belastung mit Schulüzinscn nicht verträgt, und den Ansprüchen derer, die ihr Spargeid dein Staate zur Ver fügung gestellt haben, zu finden. Aber ich halte es für uncrtrüg- sich, daß dies« Regelung immer weiter verzögert ivird und da durch der Unmut weiter Kreise, das Agitalionsbedürsnis der Interessierten und die Neigung, die Unsicherheit spekulativ aus zunutzen, in immer bedenklicherem Maße ivächst. Es ist mein ernstestes Bestreben gewesen, der leider infolge der Not der Kriegs- und Inslationsjahre schon weit fortge schrittenen Zerstörung der sächsischen Staatsstraßen Einhalt zu tun und unseren Ruf. die bestunierhaltenen Staatsstraßen Deutschlands zu besitzen, neu zu befestigen. Ich möchte hierzu folgende Einzelheiten erwähnen: Ter Bedarf an Schotter betrug unter dem verhältnismäßig geringen Verkehr bis zum Jahr« 1900 etwa 170 000 Kubikmeter jährlich bei einer Stra ßenlänge von 3650 Kilometer. Leider wurde infolge einer meiner Ucberzeugung nach übertriebenen Sparsamkeit, deren Unwirt- schastlichkeit sich jetzt klar erweist, in den Jahren 1902/13, obwohl in diesen Jahren immer außerordentliche Ueberschüsse erzielt wurden, der Schotterbeöars um 37 000 Kubikmeter oder 22 Pro zent unter dem normalen Bedarf geh/ten. Eine Maßnahme, die sich selbstverständlich nicht sofort, aber doch allmählich als verfehlt erwies, zumal der Verkehr sich dauernd steigerte. In den Jahren wirklicher Not, den Kriegs- und Inslationsjahren 1915/23, mußte -er Schottcrbedarf dann um jährlich 73 000 Ku bikmeter oder annähernd auf die Hälfte des Normalbedarfs ver mindert werden. Daß unter diesem Zwang« und unter der un geheuren Zunahme des Kraftwagenverk-chrs der früher rühm- lichst bekannte gute Zustand der sächsischen Staatsstraßen sich verschlechtern mußte, ist leicht erklärlich. Der völlige Zusammen bruch der Staatsstraßen stand sichtbar bevor. Es »rußte deshalb im Etatsjahre 1924 säst ein Zehntel der Straßen neu beschottert und gegen 200 000 Quadratmeter, -. s. etwa 38 Kilometer mit Kleinpslaster belegt werden. Im kommenden Jahre sollen diese Maßnahmen erheblich erweitert iverden. Es sind etwa ein Neuntel der Straßen zur Ncubeschottcrung und etiva 50 Kilometer zum Belegen mit Kleinpflaster vorgesehen, wofür allein 15.9 Millionen Reichsmark bestimmt sind. Am Ende des Jahres 1925 iverden von der Gesamtlänge der Staatsstraßen von 3533 Kilometer 337 Kilometer mit Kleinvflastcr belegt sein. Bom Jahre 1926 ab sollen dann jährlich 100 Kilometer gepflastert oder mit anderen ivrderstandsfähigcn Decklagen befestigt iverden, so daß in nicht zu ferner Zeit die Hauptverkehrsstraßen des Landes, insbesondere die' Stroßen Dresden—Leipzig, Dresden-Görlitz, Dresden—Hof und Leipzig—Chemnitz duräzgehend dem schwere» und dem schnellfahrenden Kraftwagenverkchr angepaßl sein werden. Den Anforderungen des Verkehrs wirb durch den Umbau von Steilstrccken und verkehrsgesährlichcn Stellen entsprochen. Daneben stellt die sächsisch« Strahenbariverwaltrurg selbst Der- suche über neue widerstandsfähige Deckiagen unter Berücksichti gung des eigenartigen schweren Verkehrs in Sachsen an und be teiligt sich an den Arbeiten und praktischen Versuchen des deut schen Straheubauverbandes in Brau »schweig und der Sludien- gesellschast für den Bau von Automobi-lstrahen. um die technisch und wirtschaftlich richtige Strahenbouweise sür den künftigen Krastwagenverkehr zu ermitteln. Vom Aussall dieser Versuche wird es abhängen, ob Kleiir-pflaster, bas für Sachsen wegen des Reichtums an widerstaubsfähigen Naturgesteinen zunächst das Gegebene ist, durch eine andere Decklagr, die das Kleiapflasler technisch und wirtschaftlich übertrifft, ersetzt iverden kann. Für die Regelung der Neissein und bei Zittau soll der Stadt Zittau ein Darlehen des Staates zur Verfügung gestellt iverden. da die Stadt Zittau die Regelung, die schon seit Jahren gexfant ist. aus eigenen Mitteln nicht durchführen kann und diese Arbeiten auch mit im Landeskultur inte resse liegen. Dadurch soll das Hochivasscr der Neisse, dos jetzt auf breit« Strecken ausufert, in geordnete We,ze geleitet, und weite Län dereien sollen künftig vor Ueberslutunq geschützt iverden. Di« erforderlichen Mittel finden Sie im außerordentlichen Etat ein gestellt. Ohne auf die Kapitel der übrigen Ressort» im einzelnen einzugehen, sei erivähnt, dah wir im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel bestrebt gewesen sind, unseren sozialen und kul- turellen Ausgaben gerecht z» iverden. Wenn beim Etat des Ar- beits- und Wohlfvhrtsministeriums sür di« unmittelbare Erwerbslosenfürsorg« keine Summe angesetzt worden ist, so bedeutet dos selbstverständ lich nicht, dah sür diesen Zweck keine Mittel mehr zur Bersüoung gestellt iverden sollen. Vielmehr erklärt sich die Nichieinstellung eine« Stoatszuschusses daraus, daß infolge der Neuregelung der Erwerbslosenfürsorge im vergangenen Jahr die Mittel sür diesen Zweck in erster Linie durch Beiträge der Arbeitgeber und Ar beitnehmer aufzubringen sind, die insgesamt bis zu 3 Prozent des Arbeitslohnes betrogen dürfen, und daß erst, wenn biese Beiträge nicht ausreichen, Reich und Land die Deckung des noch nötig werdenden Betrages übernehmen. Infolge der erfreulichen Be lebung des Arbeitsmarbtev in Sachsen ist es möglich gewesen,
