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2032 PAPIER-ZEITUNG. N! 52 Aus den amtlichen Patent-Listen; vom 14. und 17. Dezember 1885. Die Jüascliinenfabrik Patent-Anmeldungen. Nachstehend aufgeführte Patent-Anmeldungen, deren demnächstige Patentirung das Kaiserliche Patent-Amt nicht für ausgeschlossen erachtet, sind von dem bei jeder Anmel dung genannten Tage ab für die Dauer der nächsten 8 Wochen in dem Auslege-Zimmer des kaiserlichen Paent-Amtes sammt den dazu gehörigen Zeichnungen zur Einsicht für Jedermann ausgelegt. Etwaige Einsprüche gegen die demnächst zu er folgende wirkliche Patent -Ertheilung müssen während jener 8 Wochen bei dem Kaiserlichen Patent-Amt erhoben werden. Einstweilen ist die betreffende Erfindung gegen unbefugte Benutzung geschützt. K. 4470 vom 14. Dezember 1885. Neuerung an Briefabstempelungs-Apparaten von Josef Kollmann in Salzburg; vertreten durch C. Gronert in Berlin O., Alexanderstr. 25. (Kl. 15.) 0. 763 vom 14. Dezember 1885. Neuerung an Typen-Schreibmaschinen von Charles Oakford in Philadelphia, Pennsylvania, V. St. A.; ver treten durch Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 14 t. (Kl. 15.) B. 5828 vom 17. Dezember 1885. Drahtheft maschine von Aug.BrehmerinLeipzig. (Kl. II.) R. 3428 vom 17. Dezember 1885. Heftvor richtung für Abreisskalender von Firma Riefen stahl, Zumpe & Co. in Berlin C, (Kl. 11.) Ertheilung von Patenten. Den nachfolgend Genannten ist een Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von den» angegebenen Tage an erthelit. Die Eintragung in die Patentrolie ist unter der an gegebenen Nummer erfolgt. 34 376 vom 2. Juni 1885 ab. Apparat zum Abdrehen der Papierwalzen im Kalandergestell von C. G. Haubold jr. in Chemnitz i. S. (Kl. 55.) 34 377 vom 3. Juni 1885 ab. Bleifederhalter von G. Olrogge in Lübeck, Mengstrasse 58 I. (Kl. 70.) Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer bekannt- gemachten Patent -Ertheilungen sind auf die nachgenannten Personen übertragen worden. 33 283 vom 30. Mai 1884 ab. Verfahren zum Reinigen von Papiermaterialien, namentlich von Zellstoff von Professor Dr. A. Mitscherlich in Freiburg i. Breisgau. (Kl. 55.) Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Num mer in die Patentrollo eingetragenen Patente sind auf Grund des § 9 dos Gesetzes vom 25. Mai 1877 (Verzichtleistung durch den Patentinhaber oder nicht rechtzeitige Gebühren- Zahlung) erloschen. 30 691. Verschiebbare Rahmen_für [Album blätter. (Kl. 11.) 26 508. Hydraulischer Fern-Schreibapparat. (Kl. 15.) Sofort lieferbar! In Betrieb zu sehen! Couvert-Maschinen. Amerik. System mit Dampf betrieb, D. R. P- Nr. 33876, Besprechung in Nr. 43 d. Bl. Karten Abschräg-Maschine eig. Konstruktion, Bespre chung in Nr. 1. d. Bl. Stanz-Maschinen u. Cou vert-Schnitte fabrizirt Carl Claassen, Berlin S.O. Adalbertstr. 62. 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