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Wir und die Gipielkoni ierenz Von Klaus Höpcke, Mitglied der Universitäts-Parteileitung = „In Frieden als gute Nachbarn leben oder einem neuen Krieg j | entgegengehen — das ist die Wahl, vor der heute sowohl die = j Sowjetunion als auch die Vereinigten Staaten von Amerika und | : die ganze Welt stehen. Einen dritten Weg gibt es nicht, es wäre = | denn, man zöge eine so phantastische Möglichkeit in Betracht, 1 i daß manche von uns von der Erde auf einen anderen Planeten 5 E übersiedeln möchten. An diese letzte Möglichkeit glaube ich j ; nicht: Den Sowjetmenschen geht es auch auf der Erde nicht | : schlecht, und auch Sie werden, glaube ich, nicht die Absicht 1 j haben, Fahrscheine auf den Mond zu bestellen. Soviel ich weiß, | = ist es dort vorläufig nicht gemütlich“. | : Dieses Zitat aus der Rede N. S. Chruschtschows im Wirtschaftsklub : : von New York entnahmen wir der Neuerscheinung; im Dietz Verlag: : E Siegeszug für den Frieden. Reden N. S. Chruschtschows in den USA, = 1 15. bis 27. Dezember 1959, 312 Seiten, broschiert, 2,40 DM. I. 1960 wird sein, was nach Auffas sung der aggressionslüsternen Kreise des Imperialismus, d. h. vor allem der Bonner Militaristen, nicht sein darf: das Gespräch der Staats- bzw. Regierungschefs der drei West mächte mit dem Oberhaupt der So wjetregierung. Bereits 1957 sowjeti scherseits vorgebracht, erwarb die Idee dieser Begegnung inzwischen so viel Anhänger, daß ihr kein ernst hafter Politiker mehr widersprechen kann. Sputniks, Luniks, das erste Jahr des Siebenjahrplanes — auch un sere Taten in diesem Jahr — und die eindrucksvolle Festigung des ganzen sozialistischen Weltsystems sind die hauptsächlichsten Faktoren, die das bewirkt haben. Hinzu kamen eine Verschärfung der Gegensätze unter den imperialistischen Staaten, vor allem in den Beziehungen der ver schiedenen Länder zum Hauptherd der Kriegsgefahr, zum westdeut schen Militarismus. Immer breiteren Kreisen selbst in den imperialisti schen Führungsschichten der USA, Englands und Frankreichs erschien die Perspektive, durch Bonn und we gen Bonn in den Abgrund eines Weltbrandes gerissen zu werden, wenig erstrebenswert. Schließlich wirkten auch die Schwierigkeiten, die das Wettrüsten auf ökonomischen Gebiet verursacht, auf das Denken vieler Kapitalisten. Entsprechend dem neuen Kräfte verhältnis in der Welt, das sich im progressivem Tempo zugunsten des sozialistischen Weltsystems und aller Kräfte des Friedens verändert hat, sind die Verhandlungspunkte der höchsten Vertreter der vier zu sammentreffenden Großmächte ein deutig von den Bedürfnissen der Völker bestimmt: Abrüstung, der Friedensvertrag mit den beiden deut schen Staaten, die Beseitigung der anomalen Lage Westberlins, Ost- West-Kontakte. II. Paris, die Stadt, in der Chru schtschow, Eisenhower, Macmillan und de Gaulle am 16. Mai die Gip felkonferenz eröffnen werden und in der sich die Staats- bzw. Regierungs chefs der drei Westmächte am 21. De zember über die Annahme des so wjetischen Verhandlungsangebots Der „Aufruf der kommunistischen Parteien der kapitalistischen Länder Europas an alle Werktätigen, an alle Demokraten“, der von 17 kommu nistischen Parteien Westeuropas auf Beratungen, die vom 21. bis 24. No vember in Rom stattfanden, be schlossen wurde, stand im Mittel punkt einer Beratung der Abteilung Internationale Arbeiterbewegung des Franz-Mehring-Instituts zu Ende des vergangenen Jahres. Der Aufruf ist ein bedeutendes marxistisch-leninistisches Dokument. Er ist besonders dadurch gekenn zeichnet, daß die Fragen der Erhal tung des Friedens sowie der Siche rung und Erneuerung der Demokra tie unter den gegebenen Bedingun gen der internationalen Lage kon kret für die Länder Westeuropas ausgearbeitet worden sind und die Volksmassen dieser Länder für den Kampf um Frieden und Demokratie aufgerufen werden. Dabei stützt sich der Aufruf auf die historische Mos kauer Erklärung der kommunisti schen und Arbeiterparteien vom No vember 1957. In der Moskauei' Erklärung wurde schon darauf hingewiesen, daß die Volksmassen nur im Kampf gegen die Monopole und deren Vereinigun gen Erfolge für die Erhaltung des Friedens und der Demokratie erzie len können. Gerade dieser enge Zu sammenhang steht im Mittelpunkt des Dokumentes von Rom. Die Beratungen von Rom zeigen, daß Zusammenkünfte von kommu nistischen Parteien, die unter ähn lichen Bedingungen kämpfen, eine sehr fruchtbare Form der Zusam menarbeit von marxistisch-leninisti schen Parteien darstellen. Dadurch ist es möglich, die Lage in den ein zelnen Ländern besser einzuschätzen und der Arbeiterklasse und den werktätigen Massen konkrete Auf gaben für die nächste Zeit zu stellen, wie das in dem Aufruf der west- Universitätszeitung, 13. 1. 1960, S. 4 einigten, war 1959 wie in allen vor angegangenen Jahren Mitte Dezem ber Schauplatz einer entfesselten Atomkriegshetze: Es tagte der NATO-Rat. Wenn er die Zustim mung des amerikanischen und des französischen Präsidenten und des britischen Premierministers zur Teilnahme an der Gipfelkonferenz mit dem sowjetischen Ministerpräsi denten auch nicht verhindern konnte, so gab der Rat der NATO-Abenteu- rer den Völkern doch allen Grund zu höchster Wachsamkeit. Der wildeste Auftritt in diesem Gremium blieb wieder mal einem der westzonalen Vertreter, genauer gesagt ihrem Boß vorbehalten: Franz Josef Strauß, dem Kriegsminister der derzeitigen Bonner Regierung. Welche Kennzeichen seiner Rede verdienen unsere größte Aufmerk samkeit? Erstens: Schamlos hetzte der Adenauer-Minister gegen die zwi schen Genossen Chruschtschow und Präsident Eisenhower getroffenen Vereinbarungen und gegen die die sen Vereinbarungen zugrunde lie gende verhandlungs- und verständi gungsbereite Haltung, für die in der Oeffentlichkeit der Begriff „Geist von Camp David“ geprägt wurde. Strauß schimpfte vor seinen Zuhö rern im NATO-Rat, es habe keinen Geist von Camp David zu geben, der „uns hindert, die NATO zu verstär ken.“ Und Strauß drohte, der kalte Krieg werde nicht aufhören, solange das sozialistische Weltsystem seiner Ideologie treu bleibt. Zweitens machte Strauß gleich klar, wie sich die Hitlergeneralität die Fortsetzung des kalten Krieges denkt. Sie ahnt die zunehmende Un möglichkeit, die USA zu einer ato maren Aggression zu verleiten, und so sucht sie nach Wegen, die es er leichtern, auf eigene Faust in den Krieg zu ziehen. Man höre, wie sich dies Suchen im Munde des Herrn Strauß ausnimmt: ..Ich möchte... unsere Auffassung aussprechen, daß teien der Fall ist. Außerdem ist das eine gute Form der internationalen Koordinierung des Kampfes der Ar beiterklasse (z. B. gegen den west deutschen Militarismus). Sowohl der Kampf um den Frieden als auch der Kampf um die Erhaltung und Er neuerung der Demokratie sind keine speziell proletarischen Forderungen und Kampfziele, sondern breiteste Massen können und müssen in die sen Kampf einbezogen werden. Praktisch gibt es in beiden Fällen nur einen Gegner, gegen den der Kampf geführt werden muß: die Monopole, ihre nationalen und in ternationalen Vereinigungen. In dem Aufruf heißt es dazu: „Das Ringen um die Demokratie erfordert heute den Kampf um die tatsächliche Einengung der Macht der Monopole, um die Monopole daran zu hindern, ihre Herrschaft über das gesamte Wirtschaftsleben und über die politischen Einrichtun gen aufrechtzuerhalten. Dieses Ziel kann erreicht werden durch: dieNationalisierung bestimmter mo nopolistischer Industriezweige, die Demokratisierung der Verwaltungs organe der öffentlichen Wirtschafts unternehmen, die Entwicklung der Initiative und die Einflußnahme der Arbeiter auf allen Gebieten des Wirtschaftslebens, die demokratische Kontrolle der Investitionspläne in Industrie und Landwirtschaft, Agrar reformen und den Schutz des bäuerlichen Kleinbesitzes sowie Sicherung der Existenz aller kleinen und mittieren Produzenten vor dem Zugriff der Monopole.“ (ND vom 5. 12. 59) In dem Dokument wird dann wei ter festgestellt, daß das Maßnahmen die abschreckende Wirkung nicht mehr allein bei den großen strategi schen Vergeltungswaffen liegt, son dern in zunehmendem Maße bei der ausgewogenen Gesamtbewaffnung des Bündnissystems . . . Durch diese ausgewogene Bewaffnung erhalten auch die verantwortlichen Staats männer des Bündnissystems noch einen gewissen Spielraum für ihre politischen Entscheidungen ... Ge rade aus diesem Grunde messen wir der Ausstattung der Schildstreit kräfte in Europa mit Mehrzweck waffen und der Lagerung nuklearer Sprengkörper für taktische Zwecke auf europäischem Boden so große Bedeutung bei.“ Unter den Losungen „Ausgewo gene Gesamtbewaffnung" und „Spielraum für politische Entschei dungen“ hinein in die europäische Atomkriegsprovokation — das ist die Politik der Bonner Regierung, das ist ihre lebensfremde Folgerung aus der gegenwärtigen Situation, das ist ihr Programm der Umwandlung des kalten Krieges in den brennenden, menschenzerbombenden Krieg. Von der Beendigung des kalten Krieges kein Wort. Und jene Fraktion der nordameri kanischen Monopolbourgeoisie, in der die atomaren Rüstungsinteres senten sich um den Erdölgewaltigen Nelson A. Rockefeller sammeln, spendet dieser Politik Beifall und Unterstützung. Schon vor mehr als drei Jahren kam aus diesen Kreisen die aufschlußreiche Bemerkung über die NATO, sie dürfe nicht dazu füh ren, „einen Bündnispartner, der allein Widerstand leisten kann, zu paralysieren“ (!). Publiziert hatte diese Bemerkung 1956 der Propagan dist „lokaler“, „limitierter“ atomarer Kriege Henry A. Kissinger in der New Yorker Zeitschrift „Foreign Affairs“. Was die Stunde geschlagen hat, wenn die deutschen Imperialisten und Militaristen erklären, sie seien in der Lage, „allein Widerstand zu leisten“, sollte die Geschichte der letzten Jahrzehnte jedoch auch dem einfältigsten eingeprägt haben: Solche Erklärungen haben immer bedeutet, daß die Herrschaften real nur zu einer Niederlage fähig, aber um der Illusion ihres Sieges willen, um des räuberischen Ideals der Weltherrschaft willen bereit waren, die Brandfackel des Krieges über die Erde zu schleudern. Dutzende von Millionen Menschen in Tod und Ver derben stürzend. III. Wir befinden uns gegenwärtig an der Karl-Marx-Universität inmitten der FDJ-Wahlkampagne. An den meisten Fakultäten und Instituten waren die Freunde in den Versamm lungen ihrer Gruppen eifrig bei der Sache. Aber waren sie es ganz? Infor mationen zufolge erörterten bisher noch nicht alle Gruppen den Stand ort unseres Volkes, des sozialisti schen Weltsystems und der ganzen demokratischen Charakters sind und daß durch sie nicht die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen abgeschafft wird. Zur Erfüllung dieser Forderungen ist es notwendig, daß sich in den Ländern eine breite Front aller antimonopolistischen Kräfte des Volkes bildet, deren Basis und Stütze die Aktionseinheit der Arbei terklasse sein muß. Es zeigt sich, daß die Kommu nisten, ausgehend von der jetzigen Lage in den kapitalistischen Län dern und der wachsenden Stärke des sozialistischen Lagers, der Einheits- und Volksfrontpolitik neue Impulse verleihen, indem sie solche Aufgaben stellen, für deren Erfüllung breiteste Kreise des Volkes gewonnen werden können. So wird einerseits an den grundlegendsten Interessen des Vol kes — Erhaltung und Sicherung der demokratischen Rechte und Freihei ten — angeknüpft, andererseits aber den opportunistischen Phrasen von der „reinen Demokratie“ eine Ab fuhr erteilt, indem für die Sicherung der Demokratie sehr reale Maßnah men zur Einschränkung der Macht und des Einflusses der Monopole ge fordert werden. „In einer Perspektive demokrati scher Entwicklung zeichnet sich der Weg zum Sozialismus ab“ (ebenda). Dieser Satz in dem Dokument be weist. daß die kommunistischen Par teien keinen Schritt vom Ziel der Arbeiterklasse — dem Sozialismus — abweichen. Darin — und in dem vor her Gesagten — kommt aber das Neue gegenüber der Entwicklung während und nach dem zweiten Weltkrieg zum Ausdruck. Es wird nicht die sofortige Liquidierung der Monopole, die Zerschlagung der friedliebenden Weltöffentlichkeit im Kampf um die internationale Ent spannung, um den Frieden, um den Sieg des Sozialismus in den Ländern des sozialistischen Lagers an der Wende der Jahre 1959 60. Alle möchten aber, daß die 1959 so kraftvoll entwickelte Entspan nung 1960 noch erfolgreicher fortge setzt wird. Dieser Wunsch schließt die Verpflichtung ein,.selbst ein Ma ximum für die Entspannung zu tun. Das gilt selbstverständlich nicht nur für, unsere FPI-Gruppen,die. eine ihrer ersten Pflichten darin sehen sollten, aus den Anforderungen, die der Kampf um die Entspannung an unser Volk stellt, konkrete Folge rungen für jedes einzelne Gruppen mitglied — für jeden Studenten — und für das Gruppenkollektiv zu ziehen. Das gilt ebenso für alle an deren Angehörigen unserer Univer sität. Wie ringen wir mit den besten Me thoden in Medizin. Physik und Che mie um Ergebnisse, die an der und Arbeiterparteien Grundlagen des Imperialismus ge fordert, sondern die Einschränkung ihrer Macht, die Nationalisierung be stimmter monopolistischer Industrie zweige, die Kontrolle des Wirt schaftslebens durch die Arbeiter klasse und die Werktätigen. Das sind Maßnahmen, die der Zügelung der antidemokratischen und Kriegspoli tik der Monopole dienen. Dabei be deutet die Forderung auf Arbeiter kontrolle wirkliche Kontrolle durch die breiten Massen der in der Pro duktion stehenden Arbeiter und nicht eine solche Praxis, wie sie von den Monopolisten zur Täuschung der Arbeiter immer mehr angewandt wird, daß einzelne Gewerkschafts bosse Sitze in Aufsichtsräten erhal ten. In dem Aufruf kommt klar zum Ausdruck, daß es in den europä ischen kapitalistischen Ländern kein einheitliches Niveau des Demokra- tismus gibt und daß es überall dort, wo die bürgerlich-demokratischen Freiheiten eingeschränkt oder be seitigt worden sind, der Kampf um ihre Wiederherstellung geführt wer den muß (z. B. Spanien, Portu gal, Griechenland, Westdeutschland u. a.), damit die Arbeiterklasse und alle demokratischen Kräfte günsti gere Bedingungen für ihr politisches Wirken erhalten. Dieser Kampf kann nur erfolgreich sein, wenn er international geführt wird. Das Dokument von Rom hat für den Kampf der kommunistischen Parteien und der Arbeiter in den kapitalistischen Ländern Europas eine große Bedeutung. Es muß auch eine der Grundlagen für die Erfor schung und Darstellung der Pro bleme der Arbeiterbewegung in den westeuropäischen Ländern sein. Willi Witzel Spitze des Weltstandes liegen, um so im Siebenjahrplan die Ueberle- genheit des sozialistischen Lagers weiter zu steigern als Beitrag zur Festigung des Friedens? Wie wirken Landwirtschaftswissenschaft und Veterinärmedizin auf die Erreichung der Siebenjahrplanziele der pflanz lichen und tierischen Produktion unserer Landwirtschaft ein? Wie nehmen Wirtschafts- und Geschichts wissenschaftler, Philosophen, Juri sten und Journalisten an der wissen schaftlichen Analyse der neuen, un ser Volk beim' Aufbau der neuen Gesellschaftsordnung bewegenden Probleme und an der fundierten Entlarvung des westdeutschen Impe rialismus und Militarismus teil? Diese Fragen müssen überall erneut gestellt und nüchtern beantwortet werden, um zum Ausgangspunkt für gesteigerte Aktivität zu werden. Unsere Universität besitzt gute Ausgangspositionen für diese gestei gerte Aktivität. Sie wurden geschaf fen in Gestalt der Leistungen in Forschung, Lehre und Studium zu Ehren des 10. Jahrestages der DDR und der 550-Jahr-Feier. von denen zahlreiche niveauvolle wissenschaft liche Tagungen beredt Zeugnis ab legten. Auf diesen Ausgangspositio nen aufzubauen, bedeutet aber, ge wisse Hemmnisse energisch zu über winden, die aus einer Trennung von Politik und Wissenschaft an ver schiedenen Instituten entstanden. Warum kam die Juristenfakultät während der letzten Jahre nur we nig voran? Weil dort der Revisionis mus nicht bis zu Ende bekämpft wurde! Und das geschah, weil im Lehrkörper die Tendenz spürbar war, die Wissenschaft von der Poli tik zu trennen. Oder.sehen wir uns das Institut für Politische Oekono- mie der Wirtschaftswissenschaftli- chen Fakultät an, wo die Verbrei tung revisionistischer Auffassungen im Schwange war als Ausdruck be sonders hoher „Wissenschaftlichkeit“. (Näheres hierzu vgl. den Artikel des Genossen Dr. Kesselbauer in der vor liegenden Ausgabe der „UZ“.) In dem einen wie im anderen Falle wurde in besonders drastischer Weise von der negativen Seite her demonstriert: Unsere Wissenschaft bedarf zu ihrer Blüte der engsten Verbindung mit dem Leben, mit der Politik des Sozialismus, sie kommt nur voran in der schärfsten Ausein andersetzung mit der Politik des Im perialismus und der revisionistischen Ideologie. Aus dieser engen Bezie hung zur Politik erwächst der Wis senschaft des Sozialismus ihre große gesellschaftliche Kraft. Der Wissenschaftler unserer Zeit braucht die tätige gesellschaftliche Auseinandersetzung, um einen freien Blick zu haben für die Hauptfragen, die das werktätige Volk allgemein und in wissenschaftlicher Hinsicht bewegen. Diese Auseinandersetzung bewahrt ihn vor der Versunkenheit und den Abwegen nicht weniger Wissenschaftler vergangener Gene rationen und zeigt zugleich jenen, die zu genügsam hinsichtlich ihrer Arbeitsergebnisse sind, daß Opfer- Bereitschaft für die Entwicklung der sozialistischen Wissenschaft nach (Fortsetzung Seite 6) Kriegsminister Strauß: „Wir brauchen keinen anderen Gipfel“ Für die Erneuerung der Demokratie Zur Beratung der 17 westeuropäischen kommunistischen europäischen kommunistischen Par-
