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Tageszeitung M- Anzeiger sür DippoMswal-e. Schmie-eberg u.A Aelteste geltuna -es Be-Irk» Liese» Bla« ealhSU -le amtttch«« Bekanntmachunge« -e» Amlshauplmannfchast, -es Amlsgerichls im- -e» Sla-lrals zu Llppol-lswal-e Deranttvorllich« Redakteur: SeNr Iebae. — Druck und Verlag: Sarl 8«-«e in Dtvvol-isroal-e. *^u»Ip««ts: Alk »in«, Monat rRetchs-xnk Ml Zutrag«, tingln« Uammenr IS Aetcht- pftnntg«. »«««inde - Berbands - GSr^wnt» ««mm« » F«mspr«cher: «M «„»«I. «ald« «r. I. Postschrckont» »r«»d«n 1»»«. »M . , — . .»»».MM«., Ms st MWmet« dntt» Petttzeil« K Nitchspfimn»»«. Etng«sand1 m,4 U«Ua««, SO Netchspsenntg«. Nr. 293 Freitag, am 17. Dezember 1926 92. Jahrgang > VH ' ,, , . ^...E . ' — Dresden, 16. 12. Der Landtag hielt heute seine letzte Sitzung vor der Weihnachtspause ob. Dos Haupiinteressc erreichte die neu nachlsbeihilse für Staatsbeamte usw. Der HauShaltausschnh A hatte trotz der von der Regierung erhobenen Bedenken beschlossen, die Weihnachlsbeihilfen auch den Staatsarbeitcrn und -Angestellten Bor einem neuen Bergarbeiterilreik in England? London. 3m Rondda-Bergbaubezirn hat die südwaliser Berz- arbeiterschast, die 41)000 Bergarbeiter umfaßt, gestern beschlossen« die Arbeit mit vierzehntägiger Kündigung einzustellen. daraus, wie das gegen Bürgermeister Opitz schwebende Berfahren gehalt von 400 M. zu bewilligen. Der Regierungsvertreter bak uuslänst! Bor dem VerrvaltungSgericht hatte der Bertreter der um Ablehnung des Ausschutzantrages und um Annahme folgenden Stadtverordneten den Beschluß damit begründet, daß die Stadlver- . Antrags: Die Negierung wird ermächtigt, den sächsischen Staats- ordneken beabsichtigten, die Neuwahl mit Ler Wirkung vorzuneh men, daß dem neugewählten Bürgermeister sofort die Führung der Amtsgefchäfte übertragen werde. Gegen diesen Beschluß legte der Stadlrat Einspruch ein, da er ihn für ungesetzlich hielt. In der Sitzung vom 10. Oktober 1826 wurde der Beschluß einer Nach prüfung unterzogen und, trotzdem die juristische Frage eingehend besprochen worden war, aufrechterhalten. Nunmehr war der Stadt rat gezwungen, beim Berwaltungsgericht der Krelshaupkmannschafk Dresden Klage zu erheben. Er beantragte, den Beschluß als an- gesetzlich aufzuheben. Seitens der Stadtverordneten wurde bean tragt, die Klage abzuweisen. Zur Begründung wurde angeführt, daß die Stadtverordneten nur mit wenigen Ausnahmen der An sicht seien, daß Bürgermeister Opitz unmöglich wieder die Geschicke der Stadt Glashütte leiten könne. Sie seien sich andererseits auch darüber klar, daß Glashütte nur einen berufsmäßigen Bürger meister haben könne. Das Berwaltungsgericht hat der Klage des Sladtrates stattgegeben und den Beschluß der Stadtverordneten auf Ausschreibung der Bürgermeisterstelle für ungesetzlich erklärt und aufgehoben. Di« Kosten des Berfahrens hat die Stadtgemeinde Glashütte zu tragen. Aus den Enkscheidungsgründen ist hervorzu heben: In der Stadtgemeinde Glashütte ist nach 8 8 -er Verfassung der Sladtrat als Körperschaft gebildet worden. Da nach 8 80 Satz 2 der Gemeindeordnung der Gemeinderat in diesem Falle aus einem berufsmäßigen Bürgermeister, seinem ersten Stellvertreter und weiteren berufsmäßigen oder ehrenamtlichen Mitgliedern (Ge- meideräten) besteht, so darf auch die Stadtgemeinde Glashütte nur einen berufsmäßigen Bürgermeister haben. Dieser Vorschrift ent sprechend ist nun auch in der Stadtgemeinde Glashütte der Stadt rat gebildet worden, der nach 8 8 Absatz 1 der Verfassung vom 25. März 1824 aus einem berufsmäßigen Bürgermeister und vier ehrenamtlichen Stadträten besteht. Demnach ist es ungesetzlich, daß die Stadtverordneten bereits jetzt die Bürgermeisterstelle zur Neu wahl ausgeschrieben haben, damit der neugewählte Bürgermeister an Stelle des noch im Amte befindlichen Bürgermeisters Opitz die laufende Verwaltung der Gemeinde führe und die sonstigen Aus gaben des berufsmäßigen Bürgermeisters erfülle. Denn dann würde der Stadtrat aus zwei berufsmäßigen Bürgermeistern bestehen und es würde ungesetzlich ein Mchtberechkigter das Amt des berufs mäßigen Bürgermeisters verwalten. Der Beschluß der Stadtver ordneten verstößt daher auf Grund der Bestimmungen in 8 80 der Gemeindeordnung seinem Inhalte nach gegen die gesetzlichen Vor- schristen und mußte daher dem Klagankrage entsprechend für un gesetzlich erklärt und aufgehoben werden. Weiter wäre der Be schluß aber auch bann ungesetzlich, wenn die ausgeschriebene Neu wahl nur für den Fall der endgültigen Beendigung der Amtstätig keit des Bürgermeisters Opitz (31. Mai 1028) Geltung haben sollte. Es bestehen In der Gemeindeordnung keine ausdrücklichen Vor schriften, die den Zeitpunkt, in dem eine Neuwahl zulässig ist, fest sehen. Aus der Bestimmung in 8 69 der Gemeindeordnung, wo- nach der Bürgermeister In der Regel den Gemeinderat bildet, und aus 8 80 der Gemeindeordnung über die Bildung des Gemeinüe- rates als Körperschaft in Verbindung mit den Bestimmungen in 8 72 der Gemeindeordnung über die Wiederwahl, ergibt sich aber zweifelsfrei, daß eine Neuwahl erst dann vorgenommen werden darf, wenn sicher feststeht, dak- die Amtstätigkeit des vorher Im Amte befindlichen Bürgermeisters beendigt sein wird, also, abge sehen vom Falle ÜeS Todes und des freiwilligen Ausscheidens, wenn er rechtskräftig durch Urteil der Dienststrafgerichte aus dem Dienste entlasten oder wenn er als dienstunfähig endgültigln den Ruhestand verseht worden ist, oder wenn vor Ablauf der Mahlzeit keine Wiederwahl gemäß 8 72 Sah 3 und 4 der Gemeindeordnung erfolgt ist. Vor allem aus 8 72 der Gemeindeordnung, wonach auf Antrag des Bürgermeisters spätestens sechs Monate vor Ab lauf seiner Mahlzeit über seine Wiederwahl entschieden werden muß, und daraus, dah nur die Vornahme der Wiederwahl schon längere Zeit vor Ablauf der Amtszeit für zulässig erklärt worden ist, ergibt sich, daß Neuwahl nur erfolgen darf, wenn das Aus scheiden des bisherigen Bürgermeisters und der Zeitpunkt dieses Ausscheidens sicher feststehk. Bei Ablauf der Amtszeit muß also Innerhalb der Frist des 8 72 Sah 3 der Gemeindeordnung beschlosten worden sein, den Bürgermeister nicht wieder zu wählen, oder dieser muh den Antrag nach 8 72 Sah 3 der Gemeindeordnung nicht ge stellt hoben. Aue diese Umstände und Voraussetzungen liegen bei Bürgermeister Opitz nicht vor, so daß also auch hiernach die Aus schreibung der berufsmäßigen Bürgermeisterstelle zur Neuwahl mit Beschluß vom 21. September 1926 gesetzwidrig Ist. Die Stadt verordneten von Glashütte könnten somit unter der geistigen Füh rung Boguschs den Ruhm für sich in Anspruch nehmen, wohl das einzige Kollegium in ganz Sachsen zu sein, von besten Beschlüsten innerhalb von 4 Wochen 3 durch das Verwaltungsgericht bei der Kreishauptmannschaft Dresden für ungesetzlich erklärt und aufge hoben werden muhten. 3n jedem Falle hatte die Stadlgemelnde die Kosten zu tragen. Bärenstein. Am vergangenen Sonnabend wurde hier Im Bahn hof beim Räumen der Abortgrube die Leiche eines neugeborenen Kindes gefunden, die auf Anordnung der Staatsanwaltschaft nach dem Amtsgericht Lauenstein gebracht wurde. Durch Dr. med. Hausmann und einen Dresdner Gerichtsarzt wurde die Sezierung der Leiche vorgenommen und festgestellt, dah das Kind, ein Knabe, ! gelebt hatte und einen Druck am Kopfe aufwies. Durch die hiesige Orkspolizel wurde die Kindesleiche zurückgebracht und am Mitt- ! woch auf dem hiesigen Friedhof beigeseht. Die Nachforschungen über die Tat sind Im Gange. i Allenberg. Am 21. Dezember findet hier im Hotel „AmtShof" . eine Vcrkehrskonferenz des sächsischen Verkehrsverbandes statt, in welcker die allgemeine Verkehrslage, sowie die Fahrplanwünsche und Sonderzüge und Sonntagsfahrkarten besprochen werden sollen. Oertliches nnd Sächsisches Dippoldiswalde. Der 2. Dezember war der 25 jährige Todes tag des Bäckermeisters Biedermann, der testamentarisch mehrere wdhltätlge Stiftungen errichtete, die leider dem Molch „Inflation" verfielen. Auch das Lutherbenkmal verdankt ihm bekanntlich die Kirchgemeinde. Dippoldiswalde. Ein leichter Zusammenstoß zweier Autos er eignete sich gestern bald nach Mittag an der Kreuzung der Bahn hof- und Gartenstraße. Zuchtviehhändler Krüger kam vom Bahn höf her, scharf rechts und auch in Bezug auf Geschwindigkeit ganz vorschriftsmäßig gefahren, als ein auswärtiges Auto von der oberen Gartenstraße her einbog. Der Fahrer dieses Wagens schnitt, wie auch die Spur ergab, die Kurve so unvorschrlstsmäßig, dah der Zusammenstoß nicht ausblieb. Sehr unschön war es, dah letzterer nach dem Geschehen auch noch stark schimpfte. Für den „Kurven- schnerder" dürste die Sache noch ein Nachspiel haben. DipvoldiSwalde. Vor dem hiesigen Schöffengericht hatte sich gestern der am 2. 8. 75 geborene Gutsbesitzer Paul Hauswald in Postendorf zu verantworten, da er Ende Juni d. I. In Possen dorf ein etwa 80 Quadratmeter großes Stück Wiese, das, wie er wußte, nicht ihm, sondern dem Rittergutsbesitzer Biermann ge hörte, abernteke, und zu gleicher Zeit in Possendorf einen Grenz stein, der sich auf der Grenze zwischen seiner Wiese und der Bier manns befand, ein Stück in die Mermannsche Wiese hinunter rückte, um Biermann den Beweis zu erschweren, daß Ihm das umstrittene Stück Wiese gehörte. Der Angeklagte bestritt das ihm zur Last gelegte. In der gestrigen Hauptverhandlung wurde er durch die umfangreiche Beweiserhebung der Tat überführt. Er wurde wegen Vergehens nach 8 274 Abs. 2 StGB, an Stelle einer an sich verwirkten Gefängnisstrafe von 20 Tagen zu einer Geld strafe von 200 RM. und wegen Forstdiebstahls zu einer Geldstrafe von 20 RM. verurteilt. Als Ersatzstrafe tritt Im ersteren Falle die an sich verwirkte Gefängnisstrafe, im 2. Falle für je 10 RM. ein Tag Haft. Der Angeklagte hat auch die Kosten des Ver fahrens zu tragen. Divpoldiswalde. Zu den bedeutsamsten kirchlichen Wahlen ge hören diejenigen zur Landessynode. Die Einführung der neuen Kirchenverfastung am 1. Oktober hak unS Gelegenheit ge geben, ausführlich über die Bedeutung der Landessynode zu be richten. Wir stehen vor dem Wahltage zu diesem KIrchenparlamenke, das in seinen Händen bedeutende Befugnisse vereinigt. Die Wahlen sind für Sonntag, den 19. Dezember, ausgeschrieben. Die Ephorien Dippoldiswalde und Freiberg bilden einen Wahlkreis. Wahl- kommistar ist Amtshauptmann Dr. Uhlig—Freiberg. In unserem Wahlkreise sind ein Geistlicher und zwei Laien zu wählen. Zur Wahl berechtigt und verpslichtet sind die Mitglieder der kirchlichen Gemeindevertretungen (Kirchenvorstand und Kirchgemeindever- itretung), sowie ständige Geistliche, die im Wahlbezirk — aber nicht für ein Kirchspiel — angestellt sind. Die Mahl vollzieht sich Inner- halb der Kirchgemeinden, also in den meisten Fällen wohl im Pfarrhause. Wahlzettel werden nicht amtlich gedruckt. In der beamten und Lehrern, Ruhegehalts- und Warlegeldsemvfängern und Beamtenhinkerbliebenen, sowie den sächsischen Behördenange- siellten und Staatsverwaltungsarbeitern alsbald eine einmalige Bei hilfe in der gleichen Höhe und nach den gleichen Grundsätzen zu gewähren, wie dies für die Reichsbeamken usw., für -le Ange stellten der AeichSverwaltung und für dieReichsverwaltungsarbeiter geschehen wird. Darauf änderten die Rechtsparteien ihren gemein samen Antrag entsprechend den Aegierungswünschen ab und dieser abgeänderke Antrag fand mit 48 Rechksstimmen gegen 45 Links- stimmen in namentlicher Abstimmung Annahme. Zwei Abgg. der Aufwertungspartei stimmten mit der Linken. Der Antrag, die Gemeinden anzuweisen, dem Reiche und Staate zu folgen, wurde mit 47 gegen 47 Stimmen abgelehnt. Sodann lag ein sozialdemo kratischer Antrag vor auf Vorlegung eines Gesetzentwurfes zur Ge währung von Winterbeihilfen an Klein-, Sozial-, Kriegs- usw. Rentner. Zu diesem Zwecke sollen den Fürsorgeverbänden der Gemeinden 10 Millionen RM. zur Auszahlung noch vor Weih nachten angewiesen werden. Finanzminister Dr. Dehne warnte vor Annahme dieses Antrages, der undurchführbar sei, weil hier für kein Geld in den Staatskassen vorhanden wäre. Der Landtag, habe nicht nur das Recht, Ausgaben zu bewilligen, sondern auch die Pflicht, für Deckung dieser Ausgaben zu sorgen. Trotz dieser ernsten Ermahnung nahm der Landtag in namentlicher Abstimmung mit 52 Stimmen der Kommunisten, Linkssozialisten, Altsozialisten, der Nationalsozialisten und der Aufwertungspartei gegen 41 Stim men der Deutschnationalen, der Deutschen Volkspartei und Demo kraten den sozialistischen Antrag in der Ausschußfassung an. Da mit war das Interesse des Hauses an den Beratungen erschöpft, der Saal leerte sich, als die in der letzten Sitzung abgebrochenen Be ratungen über die kommunistischen Erwerbslosenanträge fortgesetzt wurden. Die Anträge werden wahrscheinlich schließlich, wie auch zwei andere Anträge der kommunistischen Fraktion, an die Aus- I ichüsse verwiesen werden. Bei Abschluß des Berichtes dauern die Verhandlungen noch fort. Dann vertagte sich das Haus bis zum 11. Januar 1927. In dieser ersten Sitzung des neuen Jahres soll die Wohl des Ministerpräsidenten vorgenommen werden. — Wie aus Dresden gemeldet wird, haben die Kommunisten Im Landtag den Antrag eingebracht, er möge seine Auflösung be schließen. Der Antrag kommt wegen der Weihnachtsferien erst im Januar zur Verhandlung und dürfte abgelehnt werden. Mohorn. Im ziemlich vollendeten 82. Lebensjahre verstarb hier der privatisierende Landwirt Gustav Gabriel, der Mitbegründer der Freiwilligen Feuerwehr, der er bis zu seinem 80. Geburtstag als Steiger aktiv angehörke. Heidenau. Ein schönes Nalurschauspiel konnte Mittwoch nach mittag vom Lugberg aus beobachtet werden. Die sinkende Sonne sandte ihre letzten purpurnen Strahlen in reichem Maße zu den tiefgehenden Wolken, die zu Füßen liegende Landschaft gleichsam in ein Meer von Glut tauchend. Und wie mit einem zarten, rosa roten Hauch überzogen, grüßten die schneebedeckten Höhen -et- Borsberges herüber. Aber nicht lange war dem Auge dieser An blick vergönnt. Eine fast ebenso schöne Färbung konnte man kurz darauf wahrnehmen. Der Himmel nahm «ine wundervolle, stahl blaue Farbe an, nur die der Sonn« zugekehrken Wolken zeigten ein blendendes Gelbrot. In der Ferne leuchteten die Berge und Höhen der Sächsischen Schweiz in dunklem Blau: -icke, aufsteigende Nebelmassen aber ließen den Lauf der Elbe erkennen. Leipzig. Der Inhaber einer führenden Rauchwarenfirma Leip zigs, David Biedermann und fein Prokurist Lohen, wurden wegen Steuerhinterziehungen, die mehrere Millionen Mark betragen, ver haftet. Das Vermögen Biedermanns wir- auf 70 Millionen M. geschäht. Biedermann, der von Geburt Rust« ist, lebt seit etwa 40 Jahren in Deutschland. Es gelang ihm, sein Geschäft In so ge waltigem Umfange auSzudehnen, daß er den Pelzhandel über -le ganze Welt erstrecken konnte. Alle Geschäftsbücher der Firma, die auch Urkundenfälschung begangen haben soll, wurden beschlagnahmt. Biedermann bestreitet, in Deutschland in so hohem Umfange steuer pflichtig zu sein. Er wurde gegen hohe Kaution auf freien Fuß gesetzt, während sein Prokurist in Haft verbleibt. Werdau. In die engere Wahl für -le hiesige Bürgermeister telle, die durch Pensionierung des Bürgermeisters Rudolph frei vird, sind gestellt worden: Stadtrat Dr. Fischer, hier (Sozialdemo krat), Bürgermeister Dr. Kleeberg, Schneeberg, Bürgermeister Dr. Uhlig, Oelsnih i. V., Steuersekretär Kaltofen, Dresden (Komm.). Hammerunlerwiesenthal. Hier brannte vor einigen Tagen das Schulgebäude ab. Es liefen Gerüchte um, daß der Schullehrer, -er wegen Differenzen am 1. April sein Amt niederlegen sollt«, -aiS Gebäude angezündet haben sollte. Der Lehrer wurde verhaftet, und die Richtigkeit des Gerüchtes bestätigte sich durch sein G« tändnls, er habe die Schul« aus Rache angezündek. Plauen. In einem Grundstück an der Ziegelstraße ereignete Ich Mittwoch kurz nach Mittag ein schwerer Unglücusfall. Um diese Zelt stürzte dort «Ine 38 Jahr« all« Heimarbeiterin beim Fenster putzen aus dem ersten Stockwerk des Hinterhauses auf das Hok- pslaster hinab, wo die Bedauernswerte besinnungslos liegen blle». Ein sofort hinzugerufener Arzt stellt« Schädelbruch fest und veran laßte di« Uederführung -er Berlehten nach dem Krankenhause. Di« Schuld dürfte die Heimarbeiterin selbst treffen: sie halte sich auf den äußeren Fenstersims gestellt. Krumhermsdorf. Ueber einen BrandstiftungSversuch berichtet die Zeitung f. d. Meißner Hochland: Der Landwirt Häntzschel hatte fein Gut für etwa 26 000 RM. verkauft. Der neue Besitzer halt« hierzu 1600 RM. Anzahlung zu leisten. In diesen Tagen war eine weitere Ratenzahlung der Anzahlungssumme fällig. Geld war aber nicht vorhanden. Flugs schloß der neue Besitzer «ine Feuer versicherung >n Höhe von 33 000 M. ab. Die Prämie wurde sofort bezahlt. Um nun -lese Summe in die Hand zu bekommen und so mit seinen Verpflichtungen nachkommen zu können, beschloß er, sein neues Besitztum in Brand zu stecken. Durch den früheren Be sitzer wurde jedoch dieses Unternehmen vereitelt. Er wurde bei Ausübung der Tat verhaftet. Ephorle Dippoldiswalde darf jeder Stimmzettel den Namen eines Geistlichen und zwei Namen weltlichen Standes enthalten. Namen, die nicht In einem der bekanntgegebenen Mahlvorfchläge enthalten sind, bleiben unberücksichtigt. Sind auf dem Zettel mehr als drei Namen enthalten, so gelten die Namen wählbarer Personen der Reihenfolge nach bis zur Erfüllung dieser Zahl, während die nach stehenden Namen als nicht geschrieben gelten. Der Wahlvorschlag muß in geschloßenem Umschläge dem Ortswahlvorsteher übergeben werden. — In der Kirchgemeinde Dippoldiswalde findet die Wahl zur LandeSsynöde Sonntag, 19. Dez., zwischen '/«11 und */h12 Uhr vormittags in der Superintendenkur statt. Im unmittelbaren An schluße daran ist eine Kirchgemein-evertretersihung anberaumt worden, die als einzigen Punkt der Tagesordnung die Ergänzungs- wahl eines Kirchgemeindevertreters an Stelle des freiwillig aus geschiedenen Oberjustizrats Dr. Grohmann vorsieht. Dippoldiswalde. Gestern abend wurde -er Klub „Liber tas" gegründet. ES ist dies eine rein gesellschaftlich« Vereinigung von Müllerfchülern, die es sich zur Aufgabe macht, mit Hilfe des Eewerbeoberlehrer Krönert die geistigen und sportlichen Intereßen ihrer Mitglieder zu fördern. Die 10 Gründungsmitglieder haben zu Ihrem Senior Franz Klein gewählt. — Landwirtschaftliches. Für die ehemaligen Schüler der land wirtschaftlichen Abteilung der städtischen Handelsschule fand in den Räumen der Schule ein Kursus in Fütterungskunde statt. Dieser Kursus, -er von Landwirtschaftsrat Throm abgehalken wurde, fand am letzten Dienstag seinen Abschluß. Durch ihn war den Teilnehmern Gelegenheit gegehen, sich die notwendigen Grundlagen für die Aufstellung von Futterattonen anzueignen. Außerdem erklärt« Landwirtschaftsrat Throm neben anderen noch besonders eingehend die Fütterung -er Schweine nach Ruhls- dorfer Methode. — Münzprägungen In Sachsen. In -er sächsischen Münze In Muldenhütten sind Im November für 585 000 RM. Ein markstück« geprägt worden. Obercarsdorf. In weihnachtlich« Vorfreude haben sich di« Kinder unserer Schule gerüstet, auch hier eine stimmungsvolle Welh- nachtSaufführung darzubieten. Dieselbe soll nächsten Sonntag, 19. Dezember, nachm. ft,3 Uhr und abends 8 Uhr im hiesigen Gasthose veranstaltet werden. Wer sich an frohem Kinderspiel das Herz weihnachtlich einstimmen will, leiste der Einladung hierzu freund lichst Folge. (Siehe Inserat.) Glashütte. Der Gemeindekonflikt. Nachdem das Berwaltungsgericht Dresden erst vor 4 Wochen einige Beschlüße der hiesigen Stadtverordneten als ungesetzlich aufheben muhte, hatte es jetzt wieder Veranlassung, einen weiteren Beschluß als ungesetz lich aufzuheben. Die seinerzeit erfolgte Amtsenthebung des Bürger meisters Opitz Ist vom Bezirksausschuß wieder aufgehoben worden. —. —. —. Bürgermeister Opitz befindet sich zur Zeil wegen Krankheit auf aus die Tagesordnung gestellte Schlußberatung über die Weih- Urlaub: er hat seine Versetzung in den Ruhestand beantragt. In der Sitzung vom 21. September 1826 haben die Stadtverordneten auf Antrag deS Stadto. Bognfch (bürgert.) beschloßen, unverzüglich ... — . di« Bürgermeisterstelle auszuschreiben, und zwar ohne Rücksicht Zu gewähren »nd^die Beihilse nur bls^u einem monatlichen Grund- darauf, wie das gegen Bürgermeister Opitz schwebende Verfahren ousläust! Vor dem VerrvaltungSgericht hatte der Vertreter der