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Bau kam es in i inenhang w gung von ! wervolosen bürgermeist sammlung e licha Unmö! rung dargel kuna eines i Stadt unge haben würd reits bestehe abgelehnt w Crwerbslosik von über ei Forderunger munistlscher Stadt, um s wandbause z sammlung ta Änketnattona Aus der Oberlauf. Bischofswerda, 17. Dezember —* Sprechzeiten für Gnadengesuche beim Justizmini sterium. Cs kommt in letzter Zeit häufig vor, daß Leute, di« in > Rechtsangelegenheiten ein Gnadengesuch anbringen wvl- len, beim Justizministerium persönlich vorsprechen. Das überlastete Justizministerium hat für solche Anbringen be- stimmte Sprechzeiten festgesetzt. Diese sind Montags und Freitags von vorm. 9—3 Uhr nachm. Interessenten werden auf Einhaltung dieser Tage und Zeiten hingewiesen und haben damit zu rechnen, daß sie zu anderer Zeit wegen des Geschäftsganges abgewiesen werden. —* Einschränkung der karnevalistischen Veranstaltun gen. Das Ministerium des Innern macht bekannt: Wäh rend der nächstjährigen Karnevalszeit werden 1. Karneval umzüge, 2. das Mitführen und der Gebrauch sowie das Feilbieten und der Berkaus von Pritschen und Schlagwerk zeugen jeder Art auf öffentlichen Straßen» Wegen und Plätzen verboten. Zuwiderhandlungen werden, soweit nicht andere Strafvorschriften Platz greifen, mit Geldstrafe bis zu 160 RM. oder mit Haft bis zu 14 Tagen bestraft. —* Annahme und Zustellung von Postpaketen am 4. Adventssonntag. Sonntag, den 19. Dezember, werden von 8—9 Uhx vorm. Pakete angenommen und ausgegeben; außerdem findet eine Paketzustellung statt. —* Renten- und Pensionszahlungen ehemaliger Ange höriger der alten und neuen Wehrmacht im Bereich des Versorgungsamtes Bautzen. Nach den Bestimmungen des Reichsarbeitsministeriums ist es den Rentenempfängern freigestellt, ob sie ihre laufenden Monatsrentenzahlungen bei der Post empfangen oder, ob sie sich diese Zahlungen,, falls sie ein Postscheckkonto oder ein Konto bei einer Bank, einer Giro- usw. Kasse haben, auf ihr Konto überweisen las sen wollen. Ein Wechsel in der einmal gewählten Zah lungsart innerhalb eines Rechnungsjahres (April bis Ende März) darf aber nur in zwingenden Ausnah m e - fällen genehmigt werden. Rentenempfänger, die daher wünschen, daß ihnen vom 1. April nächsten Jahres ab, an stelle des bisherigen Empfanges bei der Post, die Rente auf ihr Postscheck- usw. Konto überwiesen wird, oder aber, die nicht mehr einen Kontoempfang, sondern den Cmvfang bei der Post wieder vorziehen, haben dies alsbald, späte stens bis 10. Januar nächsten Jahres schriftlich dem Äer- sorgungsamt Bautzen mitzuteilen. Nach diesem Zeitpunkt eingehende Anträge können nicht mehr berücksichtigt wer den. Das gleiche gilt sinngemäß für Ruhegehaltsempfänger und ehemalige Angehörige der Wehrmacht, die Uebergangs- gebührnisse erhalten, hinsichtlich einer erwünschten Aende- rung im Empfang beim Äersorgungsamt oder in der Ueber- weisung aus ein Konto. -ss. Der Christliche Arauen-Verein hält seine diesjährige Weihnachtsbescherung nächsten Montag ab und ladet dazu seine Mitglieder durch heutige Anzeige ein. —* Lrwerbslosenunlersiühung gilt nicht als Arbeits verdienst. Das Reichsversicherungsamt hat eine für die Sozialversicherten bemerkenswerte Entscheidung gefällt. Der Ehemann der Klägerin gehört als unterstützter Er werbsloser der beklagten Krankenkasse als Mitglied an. Nach ihrer Satzung gewährt die Kasse den mit dem Pflicht- mitgliede in häuslicher Gemeinschaft lebenden nichtoersicher- ten Ehegatten, soweit sie nachweislich ganz oder überwie gend aus dem Arbeitsverdienste erhalten werden, Kranken pflege für die Dauer von längstens 12 Wochen innerhalb eines Jahres. Die Klägerin hat für sich und ihr minder jähriges Kind KassenlSistungen gefordert. Die beklagte Kasse lehnte jedoch diese Forderung ab, da die Satzung Familienhilfe für Kinder überhaupt nicht, für die Ehefrau nur dann vorsieht, wenn die Erkrankte aus dem Arbeits verdienste des Pflichtmitgliedes unterhalten wird. Der Ehemann der Klägerin habe aber keinen Arbeitsverdienst sondern nur die Unterstützung als Erwerbsloser. Der Vor sitzende des Versicherungsamtes wies die Klägerin ab, und das Reichsversicherungsamt hat jetzt diese Entscheidung be stätigt. ' —* Schokoladen-Aukomalen in Lisevbahnzügen. Seit einigen Tagen ist eine Neuerung in den Eisenbahnen, Haupt- sächlich vorerst auf der Strecke Dresden-Görlitz, angebracht worden, indem in jedem Wagen 2—4 Automaten ange bracht worden sind, die gegen Einwurf von 10, bezw. 15 L Blechschachteln mit Schokolade verabfolgen. Diese kleinen, in Dosenform gehaltenen Automaten zeigen einen Durch messer von ca. 8 Zentimetern und eine Breite von ca. 20 Zentimetern und nehmen, auf Metallscheiben zum leichten Auswechfeln an der Wand angebracht, nur wenig Platz weg. Sie sollen nach und nach auf allen übrigen Strecken eingeführt werden. Besitzerin ist die Einsenbahn-Automaten- Gesellschaft Berlin A.-G. und wird diese Neuerung beim reisenden Publikum allenthalben begrüßt und von ihr reger Gebrauch gemacht. —* lieber den Wert der Zeilungsreklame gegenüber allen anderen Arten von Reklame hat ein Mitarbeiter des „Berl. Tgbl." die Inhaber und Reklamechefs einer großen Anzahl der größten Berliner Kaufhäuser und Spezialge schäfte befragt. Wle Reklamechefs erklärten einstimmig, daß das ZeUungslnserat trotz der täglich zunehmenden Reklame arten bei weitem amwirksamsten und erfolgreichsten sei. Die öffentlich« Reklame wird nur gemacht, um den Fremden aufmerksam zu machen, sich dem Einheimischen in Erinne rung zu bringen. Aber das Angebot bestimmter Waren gattungen und besonderer Verkäufe hat nach Ansicht maß gebender Reklamechefs führender Häuser ausschließlich nur durch das Zeitungsinserat Erfolg. Denn der Leser lieft die Reklame in seiner Zeitung mit Ruhe, Ueberlegung und Ein- drinalichkeit; auf der Straß« aber wirkt nur die Empfindung des Augenblicks auf ihn «in. Geschickte Pretsnotierünaen müssen durch die magische Gewalt der Zistern wirken. Die gute Reklame muß üderrraschen, überrumpeln, wehrlos machen. In der letzten Zeit hat man in dieser Hinsicht mi» kurzen, prägnanten Sätzen, eindringlichen Hinweisen ade» kategorischen Imperativen sehr gute Erfahrungen gemacht ln der Schhicht« h« deutschen BoSe«. Dke Regierung solle sich au» ihrer außenpolitischen Linie nicht herausdrän« «N lassen. Die Wirtschaft solle sich dem Staate anschließen, sonst müsse sie zugrunde Dehrn. Der kommunistische Abg. Svenen suchte dann den Nach weis zu führen, daß der Außenminister alle Hoffnungen ent täuscht habe. Nachdem noch die Abgeordneten Dr. Scholz (D. Vp.) und Reicht (Baur. Vp.) sich für die Reichswehr eingesetzt batten und die Sprecher der kleineren Gruppen gehört wor ben waren, wurden die Verhandlungen aus Freitag vertagt. Pie Redner der heutigen Reichstags- Sitzung. Vertin, 17. Dezember. (Drahtb.) In der morgigen Reichs- lagvsitzung wird an erster Stelle der Llbg. Dr. Haas (Dem.) sprc- chen. Nach ihm spricht Abg. Müller-Franken sür die Sozialdemo kraten. Für die Deutschnationalen wird der Abg. Wallraf das Wort ergreife». Die Redner der anderen Parteien sind noch nicht ge nannt. Man rechnet damit, daß die Abstimmungen über die Miß trauensvoten etwa gegen 4 nachmittags stattfinden werden. Besprechungen des Reichspräsidenten über die innerpotttische Krise. Berlin, 17. Dez. (Drahtb ) Dem Lokalanzeiger zu folge wird der Reichspräsident, der am Donnerstag mit dem Relchsionenminister Külz und dem Aü rer der Deutsch nationalen Volksparkei Besprechungen hakte, heute vormittag den Reichskanzler und im Anschluß daran erneut den Grä fin Westarp empfangen. Die Veutfchnationaien und die Vertrauensfrage. Berlin, 17. Dez. (Drahtb.) Jin Tag schreibt der deutsch nationale Reichstagsabgeordnete Treviranus in einer Be urteilung der Lage u. a. folgendes: Die Deutsche Dolkspar- tei und die Bayrische Volkspartei haben der deutschnationa- lsn Volkspartei offiziell mitgeteilt, daß sie keinen anderen Ausweg' aus der augenblicklichen Krise sehen, als den der Verhandlungen über eine Regierungs bildung mit der Rechten. Von solchen Vorbesprechun gen bis zur Regierungsbildung pflegt ein langer an Scheite- rungsmöglichkeiten reicher Weg zu sein. Man kann es den Deutschnationalen darum nicht verdenken, daß sie angesichts der Möglichkeit, mit der Unterstützung des sozialdemokrati schen Mißtrauensvotums das Kabinett zum Rücktritt zu zwingen, weitere Sicherungen wünschen gegen die Gefahr einer Wiederholung des Verlöbnisses zwischen der Sozial demokratie und dem Zentrum. Eine Stützung des Kabi- nettes Marx bei der heutigen Vertrauensfrage wird nur möglich sein, wenn der Dcuischnationalen Dolkspartei Ga rantien gegeben werden, daß nach der Weihnachtspouse mit der Rechtserweiterung der Reichsregierung Ernst gemacht wird. Es wird von der Aussprache des Reichskanzlers Marx und der nachfolgenden des Grafen Westarp mit dem Herrn Reichspräsidenten abhüngen, wie sich das Schicksal des Kabinetts Marx gestalten wird. Die Lage für die Mit telparteien ist ernst. Sie allein tragen angesichts der deutsch nationalen Regierungsbereiifchaft die Verantwortung. Berlin, 17. Dez. (Drahtb.) Die „Deutsche Tageszei tung" bezeichnet die Regierungsbeteiligung der Deutschna- tjonaken als den sicheren Weg, der allein aus der Krisis füh ren könne. — Auch die „Krcuzzeitung" spricht von der Ver ständigungsbereitschaft der Deutschnationalen. — Der „Berl. Lokalanzgr." weiß mitzuteilen, daß der Reichspräsident, der gestern den Reichsminister des Innern und den Führer der Deutschnationalen empfing, heute vormittag eine Bespre chung mit Marx und im Anschluß daran erneut mit dem Grafen Westarp haben werde. — Die „Germania" sagt: Wenn der sozialdemokratische Entwaffnungsantrag noch einen Rest von Verständigungsmöglichkeiten offen gelassen hoben sollte, so hat ihn Scheidemann mit seiner Rede gründ lich beseitigt. — Das „Berl. Togebl. hält einen Rechtsab marsch sür ausgeschlossen. Die Kiersteuer im Steuerausfchust des Reichstages. Berlin, 17. Dezember. (Drahtb.) Der Steuerausschuß des Reichstages nahm einen Antrag der Bayrischen Volkspartci, wo nach von einer weiteren Erhöhung der Biersteuer abgesehen wer ben soll, in der Form an, daß bestimmt wurde, die geplante Er höhung der Biersteucr bis zum 1. April 1927 hinauszuschicben. Die Zveitznachtsbeihilfen steuerfrei. Berlin, 17. Dez. Auf Anregung des Abg. Schuldt stiminte der Reichsfinanzminister zu, daß die Beträge, dis zu Weihnachten an die Gehalts-, Lohn-, Pensions- und Rentenempfänger gezahlt würden, soweit deren Einkom men die steuerfreie Grenze nicht erreiche, vom Steuerabzug befreit bleiben sollten. Wichtige Kefchlüste des Reichsrates. Berlin, 17. Dezember. Der Reichsrat nahm gestern das Schmutz» und Schntzgesetz in der Fassung des Reichstages ohne Einspruch an. Der Antrag der Vertreter von Lübeck und Braunschweig, sich gegen das Gesetz zu erklären, fand keine genügende Unterstützung. Die Ausführungsbestinnnungen wurden noch nicht erledigt. Der Reichs rot billigte weiter das Futtermtttelgesetz und das Sperrgcsetz zur Fürstenabssiidung. Angenommen wurde weiter «ine Novelle zur Gewerbeordnung betreffend Zulassung zum Hebammenberuf. Die neue deutsche Arzneitaxe wurde genehmigt. Schließlich stimmte der Retchsrat dem Beschluß des Reichstages über die Weihnachtsbel» Hilfen für die Beamten und Arbeiter zu. Um die Mietsfestsetzung. Gemeinsam mit dem Reichsverband deutscher Geschäft-- und Jndustriehausbesitzer, E. V., hat nunmehr der preußisch« Landes» verband der Haus, und Grundbesitzervcrelne Richtlinien für die Mietsfestsetzung nach der Verordnung vom 1. Dezember 192« über zveanaswlrtschastsfrele Räum« in Preußen veröffentlicht. DI« Richtlinien empfehlen bei Wohnhäusern mit freigegebenen gewerb lichen Räumen nicht mehr al, 120 Prozent der 1A4 angemessenen ^>«r vereinbarten Miete zu fordern. Ms Zuschlag zu diesen 120 Prozent tritt dann noch der Betrag, um den sich die Kosten für Hei zung, Warmwasser und Fahrstuhl seit 1914 erhöht haben. In ollen Mlleh ist in di« neuen Mietsverträge eine gleitend« Steuer» und Lastenklausel aufzunehmen, die automatisch di« Mieten etwaigen Erhöhungen oder Ermäßigungen der Hauszins» oder Kommunal stevern oder etwaigen neuen öffentlich rechtlichen Lasten anpaßt. Mir Streitigkeiten zwischen Mieter und Vermieter sind orMch« Aus» Neues aus aller Welt. Falschmünzer mit echten Banknoten. Auf den Geldscheinen steht zu lesen: Wer Banknoten nachmacht oder verfälscht oder nachgemachte oder verfälschte sich verschafft und in Verkehr bringt, wird mit Zuchthaus nicht unter zwei Jahren bestraft. Schön. Wie aber, wenn jemand gefälschte Noten aus echten Scheinen herstellt? Das geht nicht? O ja, es sind solche Scheine in Umlauf gesetzt worden, nach den Tätern sucht man noch. Sie haben jeweils 10 Hundertmarkscheine genommen, haben diese so zerschnitten, daß die Schnittfläche von Schein zu Schein um an derthalb Zentimeter nach der Seite rückte, haben stets die größere Halste des einen Scheins mit der kleineren des folgenden zusam- mengeklcbt und so aus 10 Scheinen 11 bekommen. Man mache das Experiment mit Papierstücken, es geht sehr gut. Nun entsteht die gewiß nicht uninteressante Frage, ob hier eine Fälschung vorliegt, da erstens ja nur Teile von echten Scheinen verwendet wurden, zweitens nach Z 32 des Bankgefetzes die Reichsbank alle Scheine ersetzen mutz, von denen mehr uls die Hälfte noch vorhanden ist. Und das ist ja der Fall, nur find die Scheine alle ein wenig kleiner als die gewöhnlichen. In Wirklichkeit liegt natürlich Falschmün zerei vor, da die Täter durch Aneinanderkleben nicht zueinander gehörigen Stücke mehr Scheine in Umlauf bringen, als von der Reichsbank ausgcgcbcn sind. — Aufsehenerregende Verhaftungen in Moabit. Unter dein Verdacht, Strafaktien beseitigt bezw. zurückgehalten zu haben sind, wie bekannt wird, der Justizinspektor Pahlke u. der Justizobersekretär Rössel sowie der R.-A. Dr. Ludwig Meyer verhaftet worden. Ob der Rechtsanwalt direkt an den Aktenschiebungen beteiligt ist, oder ob seine Festnahme nur wegen Verdunkelungsgefahr erfolgt ist, steht noch nicht fest. — Mord auf der Landstraße. Ain Donnerstagabend wurde auf der Chaussee von Seehausen nach Stendal ein Mann im Chausseegraben in einer Blutlache liegend tot auf gefunden. Die Ermittelungen der Kriminalpolizei ergaben, daß der Tote, bei dem es sich um den Chauffeur einer Ham burger Autodroschke handelt, von den Insassen des Wagens, )rei Männern, erschossen und in den Chausseegraben ge schleift worden ist. Hierauf sind die Täter in Richtung Wit tenberge-Spandau weitergefahren und wahrscheinlich nach Berlin entkommen. — Line Zugmaschine im Schaufenster. Aus Berlin wird gemeldet: Donnerstag nachmittag wurde ein Arbeiter, rer mit einer Zugmaschine und zwei Anhängern durch die Blumenstraße fuhr, durch die Löcher auf dem Straßendamm vom Sitz geschleudert. Das Fahrzeug fuhr führerlos in die Schaufensterscheibe eines Lebensmittelgeschäfts. Hierbei wurde eine Passantin in das Schaufenster gedrückt und er litt dabei schwere Verletzungen. Die Schuld dürfte im schad haften Straßenpflaster zu suchen sein. Die Feuerwehr mußte die Maschine aus der Schaufensterscheibe schaffen. — war die ANMSrkonkrolleure auch zurücklassen. Nach den jüngsten Genfer Vereinbarungen wird die Entente- Militärkontrollkommission spätestens mit dem 31. Januar 1928 Deutschland verlassen. Sie hinterläßt neben dem pein lichen Eindruck ihres Wirkens auch noch recht ansehnliche, oder vielmehr unansehnliche äußerliche Zeichen ihrer Tätig keit. Das Berliner Hauptquartier der Ententekontrolleure» das am Potsdamer Platz gelegene ehemalige erstklassige und große Hotel „Saxonia, macht nach dem Verbrauch durch die unerbetenen ausländischen Gaste den Eindruck grauenhafter Verwahrlosung. Die Besitzerin des Gebäu des, die Hotelbetriebsgesellschaft, ist sich noch nicht schlüssig geworden, ob sie die riesigen Kosten einer Wiederherstellung dieses früher eleganten Hotels opfern oder das Haus an- ders verwerten will. — Er will wieder ins Gefäagai». Bor einigen Mona- ten wurde ein zu lebenslänglichem Gefängnis verurteilter Mann begnadigt, nachdem er 32 Jahre im Stadtgesänanis gesessen hatte. Der Mann, ein siebzigjähriger Greis, kehrte seht freiwillig zurück und bat den Direktor, ihn für den Rest seines Lebens wieder ins Gefängnis aufzunehmen. „Ich habe kein« Freund« mehr draußen und kann mich dort nicht mehr zurechtfinden*, erklärte er. „Hier kenne ich viel« Leute, mit denen ich all geworden bin, und die» ist ver ein zige Platz, an dem ich mich zu Hause fühle." — Das Berahotrl an -er Augfplhbaha. Das Hotel bei der Bergstatton der Zuaspltzbabn geht seiner Bollendung entgegen. Es handelt sich um einen Bau von eigenartigem Reiz. Da» Hotel ist in den ytls gehauen und hineingebettet worden. Unten befindet sich «in weiter Raum für die Re stauration, im ersten und zweiten Stock find Kabinen mit je zwei oder vier Betten. Sm sind 7« Betten in diesen '«VMS" "7 Washington, 1«. Dezember. Im Repräsentantenhaus« sagte der zweiter Demokrat Rainey, wenn auch die Gesetzesvorlage über die Frei» . gab« ihn nicht vollkommen zufriedenstelle, so werde er dennoch für sie stimmen, weil es das beste sei, was man setzt tun könne. Er Wenvayn, glaube, dies würde ein Beispiel für alle Nationen der Welt wer den, wie das Eigentum ehemals feindlicher Staatsangehöriger zu behandeln sei. Der Republikaner Mills führte aus: Aus den gesetzlichen Ur kunden über das fremde Eigentum ergebe sich, daß der Kongreß dieses nur als Sicherheit für zukünftige Zahlungen Deutschlands zurllckbehalten habe. Car bezeichnete die Porlage als ein ehr loses und elendes Kompromiß. Der Finanzausschuß versuche, dem Hause die Zustimmung für ein Gesetz abzuringen, dessen sich das Land für alle Zeiten schämen mützte. Die Annahme dieses Gesetzes würde Amerika zu einer Konfiszierungspolitik füh ren. Der Republikaner Fish empfahl die sofortige Rück gabe des gesamten deutschen Eigentums. „Wiking" geht zum „Stahlhelm" über. Die Mitglieder des Bundes „Wiking" sind, wie den Blät tern vom „Stahlhelm" mitgeteilt wird, in den „Stahlhelm" eingetreten. Am 12. Dezember habe in Rostock eine Be sprechung stattgefunden, zu der Vertreter der beiden ge nannten Verbände erschienen waren. Der in die Bundes leitung des „Stahlhelm" eingetretene Führer des Bundes „Wiking", Korvettenkapitän Ehrhardt, hat ebenfalls an der Besprechung teilgenommen. Schiedsspruch in der Schuhindustrie. Verlin, 16. Dezember. In dem Lohnstreik In der deutschen Schuhindustrie wurde heute von der tm Reichsarbeitsministerium tagenden Spruchkammer ein Schiedsspruch gefällt, der für die Zeit» lrhnarbeiter und einen Teil der Akkordarbeiter eine Lohnerhöhung von ungefähr 11 A sür die Zeit vom 20. Dezember 1S26 bis zum 30. Juni 1927 vorsieht. Die Parteien haben sich bis zum 20. De zember zu erklären.
