Volltext Seite (XML)
-! ln der positiven Politik de« Abschlusses eines vereinbarten Friedens erblicken. AM«np«UMch» A«»sxn>ch» . im zlnterhau* am 2. Wai. London. 18. April. (Gig. Funkmeldg.), Macdonald teilte am Mittwoch im Unterhaus mit, daß der 2. Mai fiir «ine. außenpolitische Aussprache freigehalten werde. Darauf Erklärte der Führer der Arbeittropposition, Lanbury, die Opposition «erde die außenpolitische Lage heute nicht zur Sprache bringen. Die franjöstfche Presse Mr Genfer Entscheidung. , DNB- parf«. 18. April. (Eig. Funkmeld.) Der Gen- ser Spruch wird von der französischen Presse mit umso größerer Befriedigung ausgenommen, als noch Mittwoch Zweifel über die Haltung einiger Staaten bestanden. Die Annahme des französischen Entschließungsentwurfs bei nur einer. Stimmenthaltung wird als ein Erfolg der franzäsi? schen Sicherheitspolitik, ein persönlicher Erfolg des franzö sischen Außenministers, ein mittelbarer Erfolg des Völker bundes, der immerhin seine Daseinsberechtigung bewiesen habe, und auch als der schlagende Beweis für die frynzö- sifch-enalisch-italienische Solidarität gefeiert. Die Zustim mung Polens findet lobende Erwähnung. Einige Blate ter möchten darin eine Besinnung Polens auf das Mili tärbündnis mit Frankreich und ein günstiges Anzeichen für eine Umstellung der polnischen Politik erblicken. Doch fehlt es auch nicht an Stimmen, die vor einer Ueberschät- zyng dex polnischen Haltung warnen. ... Der Sonderberichterstatter des „Excelsior" schreibt, es.wöre ein schwerer Fehler, das polnische Ja als Anzei chen für einen Bruch zwischen Warschau und Berlin aus- zulegen. Polen nimmt heute ebenso wenig Partei für Towfetrußland gegen Deutschland, wie gestern für Deutsch- land gegen Sowjetrußland. Die polnische Regierung spricht sich lediglich zugunsten eines stark garantierten Friedens aus, der keiner Macht die Möglichkeit läßt, Den gebiets mäßigen Status von 1919 zu verletzen. Die von der fran zösisch-englischen Erklärung anempfohlene Politik der Re- gionalpakte ist gegen niemand gerichtet. Es wäre deshalb Wünschenswert, daß Warschau Berlin begreiflich wachen Mute, daß Deutschland Interesse daran haben : würde, seine Beteiligung an der Konsolidierung des Friedens in Osteuropa nicht mehr zu verweigern. . Der „Ouotidien" warnt ebenfalls vor optimistischen Schlußfolgerungen aus der polnischen Haltung: Wenn Oberst Beck schließlich für den französischen Antrag einge treten sei, so solle das französische Außenministerium dar aus "keine falschen Schlußfolgerungen" ziehen. Der Ausschuss Mr Prüfung der Sanktionsfrage ernannt. 2NB. Genf, 17. April. Der Völkerbundsrat hat in sei ner, geheimen Sitzung heute nachmittag.den Ausschuß 'er nannt, der sich nach der am Vormittag angenommenen Entschließung mit der Prüfung der Frage, der Sanktionen gegen zukünftige Vertragsbrüche befassen soll. -Der Ausschuß wird aus Vertretern folgender. 13Staa ten bestehen: England, Kanada, Chile, Spanien, Frankreich, Ungarn, Italien, Holland, Polen, Portugal, Türkei, Sow<- sttrußländ und Südslawien. - Der Ausschuß wird baldmöglichst seine Arbeiten begin nen und soll dem im Mai zu seiner ordentlichen Tagung zusctmmentretenden Völkerbundsrat Bericht erstatten. Im übrigen hat der Rat den Beginn der ordentlichen Maitägüfitz vom 13. Mai auf den 20. Mai verschobenH „Gazeta Polska" Mr Genfer Entschliessung. Warschau, 18. April. (Eig. Funkmeldg.) Die offiziöse ,,Ggzsta Polska" schreibt, in Genf habe es sich um eine for male Frage, die Erledigung der französischen Klage, und Um die wesentliche Frage gehandelt, welche Methode der internationalen Zusammenarbeit Möglich sei, nachdem die bisherigen Methoden, die europäischen Probleme in enge rem, Kreise zu erledigen, seit Locarno zu dauerndem Miß trauen geführt haben. Die Abstimmung über die Entschließung der drei West mächte sei die Erledigung einer formalen Frage gewesen, ist die Entschließung keinerlei praktische Richt linien enthalte. Bei dieser formalen Erledigung habe es sich nicht um Grundsätze, sondern um den Gesichtspunkt des Praktischen gehandelt. Von diesem Gesichtspunkt aus sei'es wichtig gewesen, diese Frage abzuschließen und kein neues Chaos zu schaffen. Die Rede des Ministers Beck sei dem wesentlichen Problem, den Methoden der internationa len - Zusammenarbeit gewidmet gewesen. Die Rede hybc alle Unklarheiten zerstreut, indem sie feststellte, daß in Euro pa Bedingungen geschaffen werden müssen, die dem polni schen Interesse und damit dem Interesse des Friedens ent sprechen. Dtr Berliner Berichterstatter der „Gazeta Polska" hebt in einem Leitartikel hervor, daß die Ergebnisse von Stresa sich Nicht mit den deutschen Erwartungen gedeckt hätten. Dir Annahme der Genfer Entschließung lei für Deutschland ein« sehr unangenehme Ueberraschung. In Zusammenhang mit den Genfer Beschlüssen sei KPzustellen, daß Reichskanzler Hitler sehr wyhl zwischen Schein uNd Wirklichkeit unter scheide. Wirklichkeit aber sei, daß der einseitig« Schritt der Reichsreaierung in der Frage der Wehrpflicht, obgleich ihn die Genfer Worte verurteilten, im Grunde ungestraft hin gehe. Sir John Simon habe mit Nachdruck hervorgehoben, daß die Türen weiterhin offen feien, das heiße, Deutschland sei nicht aus dem diplomatischen Spiel ausgeschaltet. Be merkenswert sei weiter, daß man die Unabhängigkeit Oester reichs nur mit Kraftanstrengung aufrechterhalten könne, und daß eine konkrete Form für diese Kraftanstrengung bisher nicht gefunden sei. Wirklichkeit sei endlich, daß der vorge schlagene Ostpakt das Tageslicht nicht erblicken werde und daß Deutschland in Osteuropa keinem Vertrage beitreten werde, der ein« gegenseitig« militärische Hilfeleistung vor sehe. Di« erfreuten Kommentare der einen und die erbitter ten der anderen wegen des Genfer Beschlusses dürsten nicht zu irrigen Schlüssen führen. Diejenigen, die sich freuten, würden sehr schnell feststellen, daß eine Demonstration keine Tat sei. Diejenigen, die sich ärgerten, würden allmählich merken, daß sie ein ziemlich billig erworbenes keakes Ergeb nis in der Hand hätten. MeWe SemkiW WMßMlSMMUM. Einmütigkeit der nordischen Staaten über Frankreichs Heuchel!« und Mißbrauch de« Völkerbundes. — Volles Verständnis für Deutschland» Handeln. DNB. Stockholm, H April. Die meisten schwedischen Blätter unterstreichen mit Genugtuung und Befriedigung die Mannhafte Haltung des dänischen Außenministers Münch in Genf, der sich als Sprecher der nordischen Länder der französischen Erklärung gegen Deutschland widersetzt habe. Der Völkerbund sei von einer allgemeinen Organisa tion zur Aufrechterhaltung des Friedens zu einer einstttiaen politischen Machtgruppierung umgewandelt worden. Die Großmächte, die sich hinter di« französische Erklärung gestellt hätten, hätten somit auch Stellung gegen den Völkerbund genommen, zum mindesten aber gegen die Idee, die diesem Verbände zugrunde liegen soll. Das Urteil über den deut schen „Vertragsbruch" sei ein Urteil über den Völkerbund, der ein Gerichtshof für den Ausgleich van internaticmalen Interessengegensätzen sein soll. Diese Versailler Methoden hätten dem Völkerbund den letzten Rest seines Prestiges ge raubt). . ' - Ankläger uiw Richter hätten von derselben Tribüye ge sprochen, wobei der Angeklagte nicht einmal geladen worden fei, sich zu verteidigen. Ls habe sich diesmal weder um Recht noch um Gleichheit gehandelt, was in Senf geschehen sei, das sei der Ausbau eines gegen Deutschland gerichteten Allianzfystemes gewesen. Da, Hape aber nichts mehr mit den internationale» Rechtsgrundsähen zu tun. Fast dieselben Gedanken werden auch im Leitartikel des Aftonbladet vertreten. Auch hier heißt es, daß man mit größter Zufriedenheit und Würdigung die Haltung-der nor dischen Staaten zur französischen Erklärung zur Kenntnis nehme. ' - - - Die französische Erklärung habe nach Meinung des Mattes keinen anderen Anwck, als mit heuchlexlscher Sophi- stlk die demütigenden Bestimmungen von Versailles gößen Deutschland errietst aufrechtzuerhalten. Indessen sei ich Friedensvertrag von Versailles nicht die geringste Spur von Gerechtigkeit und Heiligkeit zu finden. Der Versailler Ver trag sei vielmehr eine Anwendung des Faustrechtes, daj» im unversöhnlichen Kampf mit der Gerechtigkeit siege. Im Hinblick auf einen solchen Ftiedensvertrag und da. Verhak ten der Großmächte nach dem Grundsatz de» Zweierlei-Matz sei er Deutschlands moralische Pflicht al» Ration gewesen, diese unwürdige Destlchmung abzuschütteln. Oean Wehr pflicht eine SriegsgefcHr bicheule, um wieviel wehr seien dann die erhöhten Rüstungen Frankreich», Italien» und Sowjetrußlands eine Kriegsgefahr. Die Forderungen, die diese Mächte Deutschland gegen über stellten, bezeichnet das Blatt als kindliche und alberne Ansprüche und zählt hierbei all die Versäumnisse wie in bezug auf Wilna, Memel und andere auf. Die nordischen Außenminister handelten gemäß der wirklichen Aufgabe des Völkerbundes und täten das,, was Vernunft und Anständig keit erforderten. Stockholm Tidhingen, das in seiner Stellungnahme die gleichen Gedanken zum Ausdruck bringt, findet es vor allen Dingen überraschende daß auch Englands Außen minister für die Annahme der französischen Erklärung ein getreten sei, obgleich er ja bis jetzt den Wiedereintritt Deutschlands in den Völkerbund gewünscht habe. Kopenhagen, 18. April. (Eig. Funkmeld.) Minister präsident Stauning erklärte: Die Haltung von Außen minister Munch stimmt vollkommen mit dem Ergebnis der Verhandlungen überein, die kürzlich zwischen den Außen ministern der nordischen Länder stattgefunden haben. Dir V-lkerboMral nimmt Frankreich- Anklage argen Deutschland an. Nach einem mehrtägigen be schämenden Rankespiel bat Frankreich die Annahme der Resolution der sogenannten Stresa-Müchle im Völker- bundlrat durchgetetzt. Rur Dänemark ließ sich nicht um stimmen und gab seiner Ab- lehnungdurchSlimmenthalkung Ausdruck. Unser Bildkele- gramm zeigt die erst« Sffent- liche Rottslhung am Dienttag- nachmittag. Zn der Mitte sieht man link» von dem RalS- prasidenten, dem türkischen Außenminister Rüschdi AraS, den französischen Außen minister Laval wahrend seiner Anklagerede gegenDeutschland , ScherlBiltmattmdttnsk. habe« dl« ganz« Zeit über geglaubt, daß es «ttschttdend sein wüst«, den Weg für Deutschland» Rückkehr in den Böllerbund ofstnzuhalten, und es «ar unsere Heber- zeugung, daß diese Rückkehr durch die Annahme einer scharfen Erklärung erschwert «erden würde. Au» Rück- sicht darauf haben wir nicht geglaubt, irgendwelche Ver antwortung hierfür mit übernehmen zu können.. Daß auch der Rordea Unter Dänemark steht, zeigt eine Aeutzerung de» norwegischen Außenministers Profes sor Math, der der »Politiken* erklärte: Ich freue mich sehe über dm Standpunkt, dell Lr. Munch im Välkerbundsra» eingenommen hat and ich kann «ich ihm Nnr anschließen. Es war nach meiner Anpassung richtig von Dänemark, so zu handeln, and lch kann sagen, fall» Norwegen Mitglied de» Lates gewesen wäre, hätten wir genau in der gleichen weise gehandelt. „Kttler ist der SümtsmMrn in Europa^ Eia schwedisches Urteil. r Stockholm, 17. April. Da» Abendblatt „Nya Dagligt Allehanda" veröffentlicht unter der Ueberschrift: „Hiller ist der Staatsmann in Europa" in großer Aufmachung aüf der ersten Seit« «ine Unterredung mit dem bekannten schwedischen Rechtspolitiker und Publizisten Dr. Adrian Molin, der soeben von einer stebenwöchigen Rundreise in Europa zurückgekehrt ist. . , Im Mittelpunkt seiner Erklärungen steht die Persön lichkeit des Führers und Reichskanzlers Adolf Hitler. Sei»' ner Meinung nach, und wie er sagt, im Gegensatz zu Man»' chen Vorstellungen hierzulande, Halle Adolf Hitler heute dasS teuerfest er denn j e tn seinenH ä n d e-n. Er stehe vor gigantischen Aufgaben, nicht Nur auf dem Gebiet der Wirtschaftsverwaltung, sondern auch der Rechtsordnung. Nach dem bisherigen Verlauf zu ur teilen, könne man erwarten, daß Hitler seine Aufgaben kö-, sen werde, „da er der Staatsmann v'on gvo> hem Ausmaß ist, den die Lage erfordert, ja, ha er der Staatsmann ist, auf dem nicht nur Deutschland»^ son» dern auch Europas nächste Zukunft vor alseni anderen beruht." Zur Außenpolitik erklärte Molin, daß Hitlers rDel-! lung wesentlich gefestigter sei als die seiner Partner, Es komme darauf an, daß Deutschland die Nerven be halte. Geschehe dies, dann könne Hitler mit große? Si-. cherheit sein Ziel der Wiederaufrichtung Deutschlands er reichen und dem Reich den natürlichen Platz untei: den Staaten in Europa wiedergeben. Wahrscheinlich sei es jedenfalls, daß Hitler schon das schwerste Stück de» Weges hinter sich habe. Deutschland sei heute wieder eine Groß- macht., Den Eindruck, den Molin in Frankreich gewon nen hat, bezeichnet er als beklemmend. Dte^franzüsische. Politik befinde sich im Zustande einer hoffnungs losen Greisenhaftigkeit. Er sei der Uebxrzeu- gürig, daß „das neue Leben Europas soeben in Deutschland siedet". '7 Schn»eiMr Pressestimmen Mr Genfer EnMchli^ssNng. Senf, 18. Aprkl. (Eig. Funkmeld.) Die i,Suiss< ver tritt die Ansicht, daß die gestrige Abstimmung im Voller- bundsrat bald in Vergessenheit geraten werde, denn-di« durch das deutsche Gesetz vöm 16. März geschaffene tatsäch liche Lage sei durch die Ratsentschließung nicht berührt worden. Wenn der Rat einen Ausschuß eingesetzt habe, der die Frage wirtschaftlicher, und.finanzieller Sanktionen für den Fall eines Vertragsbruches prüfen soll, so handele es sich dabei nur um die Zukunft. Die Debatte vyr dem Rat sei im übrigen maßvoll gewesen, uüd es sti dtcher zu hoffen, daß dadurch die letzten Aussichten, in Europa zu einer Einigung zu kommen, nicht in Frage gestellt werden. Auf alle Fälle haben die skandinavischen Staaten durch dte^ Stimme Munchs zu verstehen, gegeben-daß sie keine Ein- kreisungspolittk gegenüber Deutschland gutheißen wollen, und daß sie noch immer auf di« Rückkehr Deutschlands iw den Völkerbund hoffen. Sehr aufschlußreich seien die Bemerkungen PdlekS zur gegenseitigen Hilfeleistung, der weder Bersin "büch Warschau zustimmen wollten. Es habe eine Zeit gegeben, wo Polen allein dastand in der Sorge um seine Sicherheit, und wo Ratschläge aus London und Paris nicht fehlten,! Polen möchte dafür sorgen, mit den Schwierigksitenim Open Europa nicht in Gefahr zu stürzen. Ms dl?> Ge legenheit sich bot, die Lage im Osten zu verbesserst, habe Polen diese ergriffen. Man könne daher verstehen- daß ««) heute nicht gewillt sei, das zu zerstören, was ks danMs vollendet habe. Trotzdem habe Polen mit seiner Züstint- inung zu der Entschließung den Weg zu einer Aüseistan- dersetzung mit Frankreich eröffnet! die gewisse Mißver ständnisse aufklären könne. ' . ). Pie chinesische Presse lehnt die Genfer Entschliessung ad. Schanghai, 18. April. (Eig. Funkmeldg.) Die chine sische Presst kritisiert in scharfen Wendungen die Annahme der französischen Entschließung in Genf. „Schanghai Times" spricht dm Mächten, die IS Äghre lang ihren Verpflichtungen nicht nachgekommen sind, das, moralische Recht ab, Deutschland zu verurteilen. Der Völ kerbund habe im Fahrwasser Frankreichs stets versäumt, ge gen die Riestnrüstungen seiner führenden Mitgliedsstaaten Protest «inzulegen. Er habe daher das Recht zu Moralpre digten verloren. Das dem Kuomintang nahestehende Blatt „Min Pao" chreibt im Leitartikel, di« Erhaltung des Friedens auf Ko ten der deutschen Gleichberechtigung und Freiheit stt morä- ich nicht erlaubt. Die Behauptung deutscher Rachegelüste ei nur ein Vorwand für di« französischen und englischen Propagandisten. Wirklicher Frieden sei nur möglich durch die Gtwährung völliger Gleichberechtigung an Deutschland, die auch di« notwendig« Voraussetzung für spätere gemein same Sicherheitsmaßnahmen sei. Englands Ableh nung an Frankreich bedrohe den Frieden 2m Jnteoesse -es Frieden» müße England die Rvlle ^ines DrnnktüßiH hurchsührrn. Mim DR»- 1 jettufstfch« Mittwoch ve Senf hat mi erreicht. M inissar sein die R«d« gef Sowsttkongr falls für die geeignet gen von Ration« Instanz t terkstisch für dieser Instar gen zu könstc Völrerbu den konnte, gegen da» Reihe mit d< trieben in de hung der niest, Südcm ren Ländern ihre unterirt ein«» Friede: In der g< unterhatten bekämpfen, st freundeten 2 kamw «gensi Unter di bestmr kennt, tzu, die Pokit winow ironij stn. wemr er da» in/einer der Bürger z dann beruhig nen Eindruck die, auch,nach stund in wei Kommex mit iustd feiner s isprochin Zeichnende A: lich hgt sichch Kemaßt. Mü vb da^ Genf« Leln stin zpist M -DNL.P. 7S» Frankreich rwl wäre.. Äußerl ÄS BAkerbur Sanktionen ai Mfldet wissen die fetzt den R Der, wle'fölgk: E- ReäierüNgen^ gültig Stellun Reise nach W ausaefchlvffm, schoben: werde, kM'MWA chstl.inan viel meinvewahlen - Der Auß M -ieSowjc mattfche Jnkra ADD!,? Ist Einklang zu reich von Engl als Anare dqß es d'-urch a^ePriff« würde. Die woÄen-zufein Ziehung des fi caruo-Dertrag . IDNB, Pa verkündete an Spionageaesesij gunpen der/< auf ÄrAstklag griffet. Geaer Spionage üvei Abgelegenheit erkannt. Untei rikanische Ehez HauptbetetliM fängnis , MSv Mtsverbot. I