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Nr. 40. — 16. 2. 36. Sächsische Bolkszeituna Seite? „Oer Richter muß nach seiner Lseberzeugung entscheiden" Staatssekretär Gchlegelberger sprach ln Rostock über die neue Rechtspflege Oie „Action Krancaise" Der Gewaltakt von Mitgliedern der rolialistlschen Action Fran-.aije gegen den Sozialistensührer L<^on Blum, der zum Verbot der Action führte, hat die innenpolitischen Spannungen und Gegensätze in Frankreich erneut mit voller Schärfe zutage treten lauen. Menn sich diese Span nungen zunächst auch noch aus die Extremisten von Rechts und Links beschränken, so ist es doch nicht ausgeschlossen, da» das Vorgehen der Regierung, welches von der Rechten als einseitig empsunde» wird, eine neue Krise herausbe schwört, deren Folgen zunächst noch nicht abzujeheu sind. Das Verbot der Regierung hat eine Organisation ge troffen, die die ausgesprochenste Vertreterin des franzö sischen Nationalismus ist und, obschon ihr politische Erfolge immer versagt geblieben sind, durch ihren kompromißlosen Kamps gegen die Weltanschauung der lll. Republik und gegen die Ideale von 1780, durch ihre frühe, mit einem er heblichen geistigen Rüstzeug unterbaute Verurteilung des Republikanismus und des parlamentarischen Mehrheits systems das europäische Denker, entscheidend beeinflußt hat. Schon um die Zahrljundertwende entstanden, gehört die „Action Fraii'.aise" zu den ersten und bedeutendsten Grup pen, die lange vor dem Weltkrieg den Kamps gegen den politischen und weltanschaulichen Liberalismus aufnahmen, llnd wenn man auch seststellen muß, daß der „integrale Nationalismus" der „Action Franxaise" von ausgesprochen literarischer Prägung ist, wenn man weiter erkennt, daß ihre Tätigkeit im wesentlichen immer eine gesell schaftliche Angelegenheit blieb und die Gruppe nie zu einem politischen Faktor werden ließ, so dars man andererseits doch nicht übersehen, daß gerade ui dieser Beschränkung der ideelle Erfolg begründet liegt, welcher der „Action franWile" eine weit Uber Frankreich hinausragende Bedeutung verliehe» hat. Gegründet von dem Gymnasialprofessor Vaugeois, trat die „Action srangaije" um die Jahrhundertwende aus als Gruppe des natinnalwnw intögial, der im Gegensatz zum republikani schen Nationalismus antidemokratisch ist und die Monarchie als die unentbehrliche Voraussetzung jedes nationalen Regi mes ansieht, ohne die eine wirkliche Ordnung nicht möglich ist. Schon sehr frühzeitig gelangten die integralen Natio nalisten unter de» Einfluß Eharles Mauras', dessen Bedeu tung für die Gruppe schon nach kurzer Zeit so unbestritten war, daß man ohne Uebertreibung behaupten kann, die Ac tion sranyaisc sei Eharles Mauras. Später haben sich die Führer, zu deren bedeutendsten der vom Antisemitismus herkommende L-'-on Daudet gehört, freilich bemüht, einen Trennungsstrich zwischen den persönlichen Ansichten Ebarles Mauras' und dem Programm der Action sram.aise zu ziehen. Diese Bemühungen entsprangen jedoch ausgesprochen takti schen Ueberlegungen und hatten vor allem den Zweck, der drohenden Verurteilung der „Action fran'.aise" durch den Heiligen Stuhl wegen der Lehren Mauras', der unbeschadet seiner Sympathien für die Kircl>e als universale Ordnungs zelle persönlich ungläubig war, zu entgehen Mauras' Roya- lismus ist zu keiner Zeit und in keiner Weise metaphysisch begründet gewesen. Der König ist für ihn nur das Symbol der Einheit der Nation. Jede Berufung auf die göttlichen Rechte des Königstums wird von Mauras ausdrücklich ab gelehnt. Ganz aus der gleicl-eu Linie liegt auch die Ver ehrung, die Mauras der katholischen Kirche entgegenbringt. Er betrachtet sie ausschließlich politisch aus seinem Ord- nungsgedanlren heraus, d. h. er anerkennt die Kirche nur als die Repräsentantin einer äußerlichen universalen Mensch heitsordnung. Die Unvereinbarkeit des Standpunktes von Mauras mit den Lehren der Kirche hätte nicht zur Ver urteilung der Bewegung durch den Heiligen Stuhl geführt, wenn die „Action fran'.mise" bereit gewesen wäre, sich von ihrem Führer zu trennen. Da die Bewegung aber Mauras nicht opfern wollte, weil sie dadurch sich selbst ausgegeben hätte, war der Bruch mit der Kirche unvermeidlich. Im Jahre 1926 erschien das päpstliche Schreiben, das die Irr tümer der „Action fram:aise" einzeln auf-.ählt und ihre Verurteilung ausspricht. Der Schritt der Kirche ist für die „Action Franxaije" von einschneidender Bedeutung gewesen Gerade bei den Katholiken Frankreichs stand sie in großem Ansehen, und das ist auch nicht verwunderlich, wenn man be denkt, daß gerade die „Action franxaise" als schärfste Geg nerin des Laizismus und überhaupt aller modernistiichen Strömungen dem non der lll. Republik aus dem öffent lichen Leben ausgcschalteten Katholizismus als der treueste und zuverlässigste Bundesgenosse erickstinen mußte. Zuverlässige Angaben über die zahlenmäßige Stärke der Action Francaise. die infolqe des Konflikts mit dem Heiligen Stuhl zunächst erheblich zurückgegangen ist, fehlen. Als sicher darf man aber annehmen, daß sich die Mitgliederzahlen infolge der verschärften französischen Systemkrise in den letzten Jahren nicht unerheblich ver mehrt haben. Vor dem mit der Prüfung der Fevruar- ereignisse betrauten parlamentarischen Untersuchungsaus schuß gab der Direktor der Pariser Polizei die Mitglieder zahl der Action Fran^aise mit 60 000 an; diese Schätzung wurde jedoch allgemein als zu niedrig beurteilt. Mit den Camelots und den Studenten, die zu den Hilfsorganisatio nen zählen und 15 bis 17 000 Mann stark find, dürste die Lesamtmitgliederzahl rund 100 000 betragen. Auf Einladung der juristischen Fachschaft der Universität Rostock sprach gestern der Staatssekretär im Reichsjustiz- ministcriuni, Dr. Schlegelbergcr. über „Ein Volk erlebt sein Recht". Er führte u. a. aus: „Das Volk^will sein Recht kennen. Das Volk steht dem ge schriebenen Recht ost ratlos gegenüber. Ost liegt dies an der Sprache der Gesetze. Ich verkenne natürlich nicht, daß cs trotz bestem Gebrauch der deutschen Sprache unmöglich ist, jedem ein zelnen Volksgenossen technische Gesetze, wie z. V. die Wechsel ordnung oder das Scheckgesetz, so klar zu machen, daß er sie versiehe» kann. Damit muß man sich abfinden. Dao Volk will aber fein Recht auch billigen. Es verlangt eine Nechtsordiiung, die seiner Art und dem von ihm anerkannten Sitten gesctz entspricht. Es will sich frei machen von Vorschriften, die nicht aus dem Leben geschöpft, sondern von Juristen erdacht sind. Aus fremden Rechten ent lehnte und nicht in das Leben der Nation übergegangcne Ge bote oder Verbote lehnt es ab, denn es will ein deutsches Recht. Es will ein Recht der Gegenwart, das Lebenskraft für die Zu kunft hat. Es läßt sich nicht damit abfinden, daß eine Norm sich bewährt habe, wenn der Wandel der Weltanschauung eine andere Regelung erfordert. Daraus erklärt sich die zuneh mende Beteiligung an der Erörterung der Frage, inwieweit das Pnrteiprogra.nm das Rcchtslcbcn des Volkes beeinflußt, denn ln dem Parteiprogramm hat der Führer die neuen Le bensziele des deutschen Volkes verkündet. Das Recht ist nicht Selbstzweck, sondern es dient der sittlichen Vertiefung und der Ordnung des Lebens, es ist das Leben selbst in einer beson deren Betrachtungsweise. Danach kann es keinem Zweifel un terliegen. daß nunmehr jede Norm des geltenden Rechts unter Vcriiclsichtigung der in d.m Parteiprogramm anerkannten Sit- tcnordnung und Weltan'chanung auszulegen und anzuwendcn ist. Das Parteiprogramm als solches hat die Rechtsordnung nicht normativ geändert, denn das Parteiprogramm ist. wie lein Name sagt, «ine Planung und nicht eine Norm, eine Ziel setzung und kein Ncchtssatz. Man kann durchaus Ver ständnis für das oft stürmische Verlangen staben, das ganze Programm sofort und ausnahmslos verwirklicht zu sehen. Aber man muß mit Nachdruck betonen, daß auch auf dem Rechts gebiet der Führer und nur er das Zeitmaß der Entwicklung bestimmt. Merserlcheinungen beelnkrächtigen nicht die BauernfWgkeit Das N e i ch s e r b h o f g e r i ch I hat in einer Entscheidung festgestellt, daß die Bauernfähigkeil eines Eigentümers durch Auftreten von Alterserscheinnngen nicht beeinträchtigt wird. Für die Bauernsähigkeit werde nicht verlangt, daß der Bauer zur Leistung schwerer körperlicher Arbeit selbst imstande oder jede landwirtschaftliche Arbeit selbst anszusühren in der Lage sei. Es genüge vielmehr, wenn er die Fähigkeit besitze, mit ge eigneten Hilfskräften die Bewirtschaftung ordnungsgemäß durch, zusühren. Der Beschwerdeführer stamme aus al'er Bauernfamilie. Tas Alter und die vom Arzt bezeugten typischen Allerserschei nungen seien es allein, die ihn heute hindern würden, persönlich mit Hand anzulegen. T.rartige allgemeine Alterserscheinnngen seien aber kein Anlaß, einer Person die Bauernsähigkeit ab zusprechen. Es genüge, daß der Eigentümer Kraft seiner Er fahrung die ordnungsmäßige Bewirtschaftung des Grund und Bodens hinreichend leiten und beaufsichtigen könne. Es würde eine durch nichts zu rechtfertigende Härt« und Herabsetzung be deuten, wollte man einem Eigentümer, der nach Herkunft und Betätigung Bauer ist und sich als solcher bewährt habe, allein wegen seines vorgeschrittenen Alters und der damit verbunde nen Erscheinunaen die Fähigkeit abiprechen. Ba er '.u lein. Tie Folge hiervon würde sein, daß eine große Anzahl <söse, die un zweifelhaft die sachlichen Borausselzunacn eines Erbhofes er füllen. diese Eigenschaft und dani't den ihnen im Fnlerene der Sippe vom Gesetz zugedachten Schutz n-cht erhalten würden, und zwar nur deshalb, weil der Eigentümer, vielleicht ein bewähr ter Landwirt, am I Oktober 1933 betagt war und deshalb landwirtschaftliche Arbeiten selbst nicht mehr ausführen konnte. Die verurteilen Miiqsmörder verzichten auf Berufung Paris, 15. Februar. Aus Aix-en-Provence wird gemeldet, daß die drei we<z«n Mittäterschaft an der Ermordung König Alexanders und des Außenministers Barthau verurteilten Kroa ten nach Beratung mit ihren Verteidigern beschlossen haben, keine Berufung gegen das Urteil des Schwurgerichts einzulegen. Königin Wilhelmina in Echtesten Nach Blättermeldumzen haben die Königin Wilhelmina und die Prinzessin Juliana Igles in Tirol verlassen und sich von Innsbruck über München und Dresden nach Waldenburg in Schlesien begeben, um dort noch einige Zeit zu verweilen. Eingriffe in die Rechtspflege werden von allen führenden Stellen in Partei und Staat abgelchnt. Das Volk verlangt die Ausübung der Rechtspflege durch Richter feines Vertrauens und erinnert sich sehr wohl, daß das gelehrte Nichterlum als Einrichtung nur eine Folge der immer mehr zunehmenden Unübersichtlichkeit der Lebensbczichungen und damit der Rechtsordnung war, der gelehrte Richter aber ebenso innerhalb der Volksgemeinschaft flehen muß wie der Volksrichter vergangener Zeilen. Fühlt sich der Richter nicht mit seinem ganzen Herzen dem Volke verbunden, so kann er den ihm vom Volk durch d«n Führer erteilten Auftrag, das Recht zu finden, nicht erfüllen. Daß bas Recht nur von unabhängigen Richtern gesprochen werden dürfe, hat der FUHerer schon in feiner allerersten Kanzlerrede mit Nachdruck hcrvorgchoben. Unabhängig von irgendwelchen Wellungen muß der Nichter sich srci wissen von der Gefahr irgendwelcher Nachteile, dle ihn innerhalb oder außerhalb feines Richteramts wegen feiner Urteilsfindung treffen könnten. Wer den Mut, nach seiner Uebcrzegung zu entscheiden, nicht findet, ist zum Richteramt nicht beruscn. Mit dieser sog. äußeren Unabhängigkeit", die der Staat dem Richter gewährleistet, muß sich die innere Un« a b h ä n g i g k et paaren. Sie ist Sache des Charakters. Der wahre Richter muß die Abwchrstosse gegen Beeinflussung in sich tragen und dars sie nicht dadurch ersetzen wollen, daß er sich ängstlich vor Meinungsäußerungen Außenstehender ab schließt. Nichts ist verwerslicher und für das Volkswohl ver hängnisvoller, als wenn ein Richter sich von dem Streben nach Beifall leiten ließe. Roch schlimmer als das Ur teilen mit verbundenen Augen ist das Schielen nach der Gunst. Wer das Recht beugt, Ist verächtlich und wird verachtet. Die Sprache des Richters jec klar und knapp. Die Gerichte müssen sich hüten, die Wirkung ihrer Rechtsansprüche durch Verbrämung mit allzuviel Wissenschaft abzuschwächen. Wer das Gericht um ein Urteil bittet, der wünscht zu wisse», ob er Recht hat oder nicht. Gerecht muß das Urteil sein. Ein Richter darf sich nicht damit begnügen, im Einzclfall ein richtiges Urteil finden zu wollen, sondern er muß von der Gerechtigkeit als solcher so tief erfüllt sein, daß er gar nicht anders als gerecht urteilen kann. Der wahre Richter muß ein großer Mensch sein, der königliche Richter, nach dem das deutsche Volk immer lauter ruft," Die Verwrlfilichuna portuquls Die portugiesische Nalionc.lver'ammlung hat mit allen bis auf zwei Stimmen die Reform des Unterrichtsministeriums be schlossen ferner dem Regierungsvar'ch'ag zugestimmt, daß in sämtlicl)en Schulen Portugals das Bild des Gekreuzigten ange bracht werde. Dresdner Lichtspiele Fürstenßos-Llchlsplele. ..Vergiß mein nich I." Die Haupioolle dieses Films, einen berühmten Sänger der Mailänder Scala, spielt der n>eltbekan»Ie Tenor B-nsamin G gfi. Seine meisterhafte Gesangskunst findet reichlich G'legcii''-stt. in Arien, Volks- und Kinderfiedern Triumphe zu feiern. Dach auch d'e sclzauspielerische Leistung Giglis ist von überzeugender Gestal tungskraft. Die Handlung selbst ist wannend und rührend, ein Ehekanflikt mit versöhnlichem Au"c,uz. Sn cnistand ein Film werk, da» uns einen unoergeß'ck'«n künstlerischen G.-nuß be redet. Maada Schneider als Pirineriu G alis, ebenso die Mit wirkung des Orchesters und Chors der Berliner Staatsoper seien nach besonders erwäknt. Gloria. „Der höhere Bei« hl." Am Vorabend der Befreiungskriege »fielt dicker F'!m. der unter L nnvrechts ttca e packende Bilder und eine sc-fi "nü« - i n Schluß eroreifenü ae» ktewerte Handlung ausweist. :>i "tnn-.z c »es gekeime» enafi.kchen Gesandten, der ein Bündnis -iv scheu Encüanü und Oesterreich vermitteln lall und aus vr«ußBad-n von >-zn'ösi'chcn Svianen seswe'etz! morden st't, bilde! kas Kernst ick des Sviels. Karl Ludwia Diehl gestaltet einen ä r aü'>r'est«n vreuß'-'ch«. n Offizier, Lst Daaaner g'bt als lrcin .ist'fie S'wifin «nie Me-ster- leislung faszinierender Weiblichkeit A-!vr' Wü'che: ist e n fiberlelrensgraßer Schurke und Verräter. Wei-v gute E n-.el- leistungen van Heu Finken zelle r Fr-edr ch Kayßler u. a — Im Beiprogramm die graßarligen Bilder vom „Tag der Wehr macht" in Nürnberg. Kosmos. ., F r i e l e n n o I." Deutsches Schicksal auf rus sischer Erd« gestaltet der Film, dellen Reaie non Peter Hagen, dessen Pkotagraphi« van Senn Allaeier lretreut morden st. Teutlchitämmige Bauern, die lange van den Urwäldern an der Wolga behütet ward"» sind, ersehn den Zusammen-"'- nist dcm Bolschewismus T > der ro:en Zerstörer, aber auch Unteraang des den"'chen Tories lind die Folge. Ten Geaew'alz deutschen und russischen Wesens arbeite! der unaemc n sehenswerte Film «inürucksvoll keraus. Friedr-ch Konß'er. Hermann Schömberg. Kai Moller auf der einen. Inkijinnls Aribert Grimmer und Jes- sie Vihrog auf der anderen Seite lallen dieses schicksalhafte Ge sche!)«» durch ergreifendes Spiel zum Erlebtfis werden. Aelspruck mangels Beweise von der Anklage des Kanzelmlßbrauchs. Würzburg, 15. Febr. Die erste Predigt, die der Kaplan Friedrich Thein nach seiner Versetzung in die Gemeinde Rimpar am 25. November 1934 hielt, führte, wie der „Beobachter am Main" berichtet, zu ' einer Anklage gegen ihn wegen Kanzelmißbrauchs. Tie Pre digt handelte vom jüngsten Gericht, das die Christcnverfvlger zur Rechenschaft ziehen werde. Tabei sprach Thein auch über die Verhältnisse in Dcnlschland in einer Weise, die von einigen Zuhörern als Angriff gegen den Staat und die Staatsmänner aufgefaßt wurde. Das Würzburger Schöffengericht, das sich am 2V. November v. I. mit der Predigt zu befassen hatte, war mangels hinreichenden Schuidbeweiscs zur Frei sprechung des Angeklagten gekommen. Ter Staatsanwalt, der 5 Monate Gefängnis beantragt hatte, legte gegen das Urteil Berufung ein, doch kam auch die Strafkammer zum glei chen Entscheid wie der Erstrichter. In der Urteilsbegründung führte der Vorsitzende des Berufungsgerichts u. a. folgendes aus: Die Predigt des Angeklagten war nicht in Ordnung und kann nicht gebilligt werden. Der Nationalsozialismus wie der heutige Staat sind positiv zum Christentum eingestellt und es wäre deshalb eine Selbstverständlichkeit, daß auch die Religionsdiener sich positiv zum Staat einstellen würden. Die Anstandspslicht müßte ihnen verbieten, auf den Kanzeln staatsabträgliche Aeu« ßcrungen zu gebrauchen. Leider werden aber immer wieder nicht nur versteckte, sondern auch offene Angriffe gegen de» Staat geführt. Es ist Pflicht für einen Kanzelredner, sich so klar auszudr licken, daß auch einfache Leute ihn verstehen und Mißverständnisse nicht eintreten können. Ter Angeklagte hat damals in einer Weise gepredigt, daß Zuhörer zu der Meinung kommen mußten, er wolle einen Angriff gegen den Staat und gegen Staatsmänner^ichlcn. Allein das Gericht hält es für möglich, daß dem Angeklagten nicht zum Bewußt sein kam, daß seine Worte geeignet waren, den öffentlichen Frieden zu gefährden. Aus subjektiven Gründen war deshalb der Angeklagte f r e i z u s p r e ch e n. Drr elnzlae Scherz Washingtons — eine Abrüstungsanekdote George Washington, der erste Präsident der Vereinigten Staaten, war ein sehr ernster und gewissenhafter Mensch. Man kennt von ihm aus seinem ganzen öffentlichen Leben ein einzi ges Scherzwort — und auch dieses hat einen sehr ernsten Sinn. Es ist gerade heute während der internationalen Aus- und Ab rüstungsdebatte aktuell. Im amerikanischen Kongreß stand die Frage des künftigen Bundesheeres auf der Tagesordnung, und ein Kongreßmitglied stellte den Antrag, das künftige Bundesheer dürfe niemals mehr al» dreitausend Soldaten betragen. Taraufhin erhob sich Wa shington und teilte mit. daß er einen Zusatzantrag einzubrin gen habe: Es sei allen Regierungen der Welt der .inerschütt-r- ilchc Entschluß des Kongresses mitzuteilen, daß niemals eine feindliche Armee über dreitausend Mann stark amerikanische» Gebiet betreten dürfe. Sonntagsprogramm der Dresdner Lichtsviele. Universum- 3. 5. 7. 9- Walzer um den Stekansturm. U'a-Palast: 2.30. 4 >0 6 50. 9- Viktoria UT: 3. 5. 7 9: Anna Karenina tG Garbo). Capitol: 4. 6.15 9 .36 Sein letztes Kommando. Prinzeß: 3. 5. 7 9- Ter Postillon van Loniumeau. Zentrum: 3. 5. 7 9: Krach im H nterbaus. Kammer-Lichtspiele: I 6 15. ,9 3t)- Herbstmanöver. National: 4. 6.15 ^30 Der höhere Befekl. FüLi.: 2: Märchenvarstellung: 1. 6 15 8:!0- Vergiß mein nickst Gloria: 4. 6.15 8 30 Der höhere Befehl. Kosmos: 4 tt 15 830: Friewnnot. MS ab 2:30: Auauit der Starke. I 1, vomslstr l l - famUien- Vci ficlie, un9 :if filcSi i^cn Üclkfckcrcn tza»»Nch,Ntl«n«, »<»-, «c»t«l: v«»««i«, D» -»««da«» !«»«,»> vrrantwanlich tür tun oaNMchen uno 1tach,,cht«dt«N: -S«a«q tt--nl«l: -ür Natal«» uaa Z«»UI«la»: Di 0>«,dar» D«»«jdtz t», Ml»«,: »<i paurn<l>nn- I«tt««; »«aniwaNI-ch«, Nazrtgial«»«,: ri>«ao», tvlntkl. Lmitiid >a r,'»a«n. »a» B«»a,: -»«,-<»»<, I-',«»«> v»>,,--<-»»« I, D. A. l. 3S: Uber 4700. - Z. Zt. ist Preisliste Nr 4 gültig.
