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Art.) * Das Reichsgericht hat die N ev i s i o n des Tischlers Otto Rother, der vom Schwurgericht Leipzig wegen Mordes in zwei Fällen zweimal zum Tode verurteilt worden ist, ver worfen. sS. Gerichtssaal.) * Der Reichstag setzte am Freitag die zweite Lesung des Militäretats fort. (S. Reichstagsbericht.) * Dem Vernehmen nach sind die Vorbereitungen für die neue preußische Wahlreform so weit gediehen, daß die Einbringung der Vorlage im Landtage Ende nächster Woche erwartet wird. * Ungarn steht vor einer neuen parlamentarischen Krise. Dem Kabinett wurde im Abgeordnetenhaus«: ein Miß trauensvotum erteilt. sS. Ausl.) * Die von der Militärliga in Athen geforderte Einberufung einer griechischen Nationalversammlung ist nunmehr be schlossene Sache. sS. Ausl.) * Neuesten Meldungen zufolge ist die Seine noch fortgesetzt i m Steigen begriffen, so daß in Paris Katastrophen be fürchtet werden. Das Ausland hat eine Hilfsaktion für die Opfer der Ueberschwemmuog eingeleitet. sWeiteres s. d. bes. Art.) * Ein bedeutender Wasserrohrbruch sand gestern früh in Leipzig statt. sS. Lpzg. Ang.) Lin Ehrenhandel. »Ist der königlichen Staatsregierung bekannt, daß in der Provinz Posen gegen Beamte wegen ihres Eintretens für die national liberale Partei amtliche Maßnahmen ergriffen worden sind? Billigt sic diese Maßnahmen?" Der löbliche Lakonismus dieser für das preußische Abgeordneten' Haus angelündigten nationalliberalen Interpellation schreit nach seiner Begründung. Wir verstehen die Ausfassung der preußischen Fraktion der Nationalliberalen, die das belegende Material zunächst der Regierung unterbreitet hat, um ihr eine Antwort auf Grund eigener Erkundigungen im Parlament zu ermöglichen. Durch die'e, man darf wohl sagen hyperloyale, Taktik, ist aber die Oeffentlichkeit, ist ins besondere die Presse in eine unangenehme Lage versetzt worden, denn naturgemäß hat die Ankündigung der Interpellation wie ein Schuß in einen Hühnerhof gewirkt. Nachrichten aller Art, verbürgte und unver bürgte, flattern in den Blättern aller Parteien über die der Inter pellation zugrunde liegenden Vorgänge auf. Die Presse ist bei diesem Stand der Dinge einfach gezwungen, Stellung zu nehmen und sich dabei auf dieses vielleicht nicht immer authentische Material zu stützen. Aus diesem Grunde wäre es sicher praktischer gewesen, wenn die Fraktion ihr der Regierung überreichtes Material gleichzeitig auch der Oeffentlichkeit zugänglich gemacht hätte, zumal hierin niemand auch nur die geringste Illoyalität der Regierung gegenüber hätte erblicken dürfen. Wir wollen nicht untersuchen, auf welchen Erwägungen diese zarte Rücksicht nahme auf die Regierung beruht, aber konstatieren müssen wir die Tat sache, daß diese Zurückhaltung den Verdächtigungen Uebelwollender den Boden ebnet, und daß, wie gesagt, die Kämpfer im eigenen Lager in die gar nicht sehr angenehme Zwangslage versetzt Worten sind, mit Gründen zu operieren, deren Zuverlässigkeit nicht über allen Zweifeln erhaben ist. Die folgenden Auseinandersetzungen müssen deshalb generell unter dem Gesichtspunkte der Konditiouallogik betrachtet werden: Wenn die ange führten Tatsachen wahr sind, so ist darauf zu sagen .... Zunächst also behauptet bas „Berliner Tageblatt": „Ein Gym- nasiatdirektor und einer feiner Professoren in einer Stadt in der Pro vinz Posen — Namen tun vorläufig ja nichts zur Sache — batten sich unmittelbar nach Ablebnung der ErblchaftSsteuer in national liberalem Sinne öffentlich betätigt. Infolgedessen wurde zunächst der Direktor -ul aucliomlum verbuw vor den Regierungspräsidenten zitiert. Die Sache soll indes etwas anders verlaufen sein, als eine hohe Beböide er wartet haben mag. Der Direktor soll dem Regierungspräsidenten unge fähr erwidert haben: „er ziehe es vor, zu gehen, nm nicht ge gangen zu werden; wenn er draußen fei, werde er auf die Vor würfe gegen ihn erwidern." Der aufrechte Mann ist in der Tat am l. Oktober vorigen Jahres auS feinem Amte geschieden. Der Professor, der mit ihm in gleicher Verdammnis war, ist versetzt worden." Das ergibt eine Situation, die den schönsten Stoff zu einer politischen Groteske enthält, denn hiernach find die Beamten von der Regierung Wege» ihres Eintretens für die Regierung gemaßregelt worden. Die Ablehnung der Erbschaftssteuer durch die Konservativen im Bunde mit de» Polen, was für diesen Ostmarkcnsall ja besonders interessant ist, war die ärgste Demütigung, die der Berliner Regierung seit den Tagen der Kanalfronre versetzt worden ist. Sie war sogar noch ärger, wenigstens in ihren Wirkungen, denn zum erstenmal seit dem Bestehen des Deutschen Reiches wurde ein deutscher Kanzler und preußischer Ministerpräsident von einer parlamentarischen Opposition von seinem Platz weggefegt. Und die ganze sonst mit der größten Behutsamkeit bewahrte Autorität des BundeSratS, dieser Körperschaft von persönlichen Ver trauensmännern der deutschen Bundesfürsten, ging dabei in die Brüche. Wir meinen also, daß eine Regierung allen Grund gehabt hätte, dank baren Herzen» jede moralische Unterstützung auzunehme«, die ihr nach jenem wirklich nicht rühmlichen Umfall zuteil wurde, wenn auch nur in der Form zuteil wurde, daß das Verhalten der konservativen Opposition gegen die Regierung beleuchtet wurde. Das Eingreifen des posenschen Regierungspräsidenten ist geradezu eine Ungeheuerlichkeit. ES stabiliert die lonseivative Partei hoch über der Regierung, läßt die Beamten des gewaltigen behördlichen Apparats ausschließlich als Funktionäre der konservativen Partei erscheinen und gesteht dec staatlichen Organisation überhaupt nur so weit Existenz berechtigung und Betätiguugsmöglichkeit zu, als sie im konservativen Parteiinteresse orientiert wird. Der Regierungspräsident, also der eigentliche Leiter der Exekutive des Regierungsbezirkes, hält es für möglich und richtig, Beamte zu maßregeln, die für die Regierungsvor lage eingetreten sind. Daß diese Regierungsvorlage im Parlament zu Fall gebracht Worten ist, und daß die Regierung unter Preisgabe ihrer Beteuerungen, ihrer feierlichen Erklärungen, ja ihres verantwortlichen Oberhauptes im Reiche wie in Preußen, sich zum Aufgeben der Erb schaftssteuer hat entschließen müssen, wird Wohl auch der Regierungs präsident von Posen nicht als Grund der Maßregelung anführea wollen. So schnell umzulerne.i ist nicht jedermanns Sache. Die Konservativen hatten ja eben noch selbst in der heftigsten Opposition gegen die durch den Fürsten Bülow geleitete Regierung gestanden, ja Fürst Bülow war noch im Amt, war noch verantwortlich für die Führung der Geschäfte und hatte keinen Zweifel über seine Auffassung des konservativen Ver haltens gelassen. Der Regierungspräsident maßregelt also in dem Schul" direktor und den, Gymnasiallehrer seinen obersten Ehef, den Fürsten Bülow, selbst. Daß dieser Fall kein Einzelfall ist, geht aus einer Zuschrift hervor, die in der „Königsberger Allgemeinen Zeitung" veröffentlicht wird: „Die Interpellation kommt denen, die Posener Verhältnisse kennen, nicht unerwartet. Wie unS mitgeteilt wird, findet dort eme starke Be aufsichtigung der Beamten statt, so daß zum Beispiel verschiedene Be amte an den nationalliberalen Parteisekretär die Bitte gerichtet haben, sich im brieflichen Vcrkedr mit ihnen weißer Kuverts zu bediene». Wenn etwa von der rechten Seite der Einwand erhoben werden sollte, die Sache sei patsiert in national gefährdeten Kreisen, um eine Zersplitte rung der deutschen Stimmen zu vermeiden, so möchten wir daraus Hin weisen, daß die Interpellation sich in der Hauptsache auf Vorgänge in einem Kreise bezieht, der durch die Polen, wie sich durch das Stimmen verhältnis leicht feststelle» läßt, absolut nicht gefährdet ist." Die „Nationalliberake Korrespondenz" meint offenbar diese Art unerträglicher Bevormundung, wenn sie von den Nationalliberalen an kündigt, gegen das ganze „System der Gesinnungsschnüffelei" protestieren zu wollen, das den aufnahmefähigen, jungen Kolonialboden von Posen in eine dürre Domäne zu wandeln trachtet. Und cS ist nur löblich, wenn die Nationalliberalen hei dieser Gelegenheit das große Gebiet des Verhältnisses zwischen Negierung und Beamten bis in alle Winkel zu durchleuchten und zu sanieren gedenken. Dort sitzen die starken Wurzeln der konservativen Kräfte. Aus dieser allerpersönlichsten Zucht erwachsen den Konservativen die Mittel, mit denen in naiv-skrupelloser Partei anwendung alle Individualitäten geknechtet werden und konservative GesinnungSlüchtigkeit großgezogen wird. Nachdem diese Sache einmal angeschnitten worden ist, darf sie nicht wieder zu den Akten gelegt werden, bis die Stickluft des konservativen Treibhauses, in dem heute der ganze preußische Beamtenapkarat funk tionieren muß, auSgetricben und durch die freie Lust der Parität, na türlich unter der Voraussetzung nationaler, staalserhaltender Gesinnung, ersetzt worden ist. Es ist durchaus begreiflich, daß die National liberalen an diese Riesenausgabe nicht leicht herangegangen sind, denn ihnen sind die Mächte der Beharrung, die Zuchimittel des gewaltigen behördlichen Apparats zu gut bekannt, als daß sie auf einen leichten Sieg hoffen könnten, zumal die Berliner Zentral regierung an ihrer eigenen Befreiung aus den konservativen Banden gar kein höheres Interesse zeigt. Die konservative Vergangenheit der einzelnen Mitglieder dieser Regierung läßt das begreiflich genug er scheinen. Aber nun ist der bedeutungsvolle Schritt unternommen worden, und cs ist einfach jetzt Ehrensache der Partei, mit allen ihr zu Gebote stehenden Mitteln die Regierung zum Aufgeben der bisherigen Seelen vergiftenden Praxis zu zwingen. Es ist Ehrensache, denn eine Partei, die ihre eigenen Anhänger im Stiche und der konservativen Maßregelung schutzlos überläßt, gibt sich der Verachtung preis. Sie unterwühlt ihr eigenes Fundament und zeigt vor aller Oeffentlich keit, daß sie selbst sich nicht für respektabel hält, daß sic ihre eigenen staatsbildenden Kräfte verachtet. Es ist also ein Gebot der Selbst erhaltung, wenn die Nationalliberalen sich hier nicht etwa mit lahmen Einwendungen, mit lauen Mißbilligungen der Posener Vorkommnisse begnügen, sondern wenn sie aus der Interpellation die große Aktion des Liberalismus gegen die konservative Verknöcherung des preußischen Staatswesens herauswachsen lassen und nicht eher ruhen, bis kein Minister und kein Regierungspräsident sich noch eine Glosse über die Regierungsfähigkeit deS Liberalismus erlaubt. Dev Entwurf über die Entlastung -es Reichsgerichts wird demnächst dem Reichstage zugeben. Der Entwurf will, um die Arbeiten des Reichsgerichts zu entlasten, die Zuständigkeit des höchsten Gerichts für bestimmte Fälle ausschalten unv schlägt deshalb vor, die Einlegung eiuer Revision au da» Reichsgericht nicht mehr zuzulassen, wenn in eiuer Sache auf dem Gebiete der ordent lichen streitigen Gerichtsbarkeit zwei Instanzen gleichlautende sachliche Entscheidungen getroffen haben. E» ist beobachtet wordeo, daß in solchen Fällen da» Reichsgericht mit den Borinstanzen meiste»» übereingestimmt hat. Diese Regel soll eine Ausnahme haben: Beruht da» Urteil de» Berufungsgerichte» auf der Auslegung eine» Reichsgesetzes, die mit einer früheren Entscheidung des Reichsgerichtes in Widerspruch steht, so ist die Revision beim Reichsgericht zulässig. Von den Mitteln, die sonst die Arbeiten des Reichsgerichts noch entlasten sollen, seien genannt die Beseitigung der Zuständigkeit des Reichsgerichts als Beschwervegericht in bürgerlichen Rechisstreitig- leiten, der Ausschluß der Revision gegen Urteile des Oberlandes- gerichtö über Arreste und einstweilige Verfügungen, eine Ein schränkung der Zuständigkeit deS Reichsgerichts durch Abnahme der Entscheidungen über die Anträge auf Bestimmung des zuständigen Ge richts, die Erhöhung der Gerichtskosten für die Revisions instanz, ferner eine größere Sicherung der tatsächlichen Fest stellungen der Jnstanzgerichte gegen Revisionsangriffe und die Beseitigung deS mit der Revision verbundenen Suspensiveffektes. Der Vorschlag, die Revisionssumme zu erhöhen, hat keinen Anklang gesunden, da die in den Vorjahren vorgenommenen Erhöhungen keine lemerlbare Entlastung berbeigeführt halten. In der Begründung wird u. a. gesagt: Ucber die Frage, daß eine Entlastung notwendig ist, braucht nicht debattiert zu werden. Die Arbeitslast der Senate ist so bedeutend seit 10 Jahren angewachsen, daß bringend Abhilfe nölig ist. Eine Vergrößerung des Reichs gerichts kann auch nicht stattfindeu, weil sonst die Einheit dec Rechtsprechung gefährdet wird und das Ansehen des höchsten Gerichtshofes leidet. Das Reichsgericht würde alsdann in verschiedene Einzel zerichte mit selbständiger Rechtsprechung auseinander- fallen. Die Einrichtung neuer HillSlenale ist auch nicht anhängig. Es bleibt somit nur übrig, die Zivilsenate in den angegebenen Bahnen zu entlasten. Im allgemeinen wird es genügen, wenn ein Rechtsstreit in zwei Instanzen zum AuStrag kommt. Die Regierung ist nicht abgeneigt, weitere Vorschläge des Reichstages, soweit si: brauchbar sind, in den Entwurf emzuschalten. In Verbindung mit diesem Entwurf steht ein Gesetzentwurf über die Reorganisation des Ehrengerichtshofes für Reichs, anwälte beim Reichsgericht, der dahin zielt, die Geschäfte im Interesse der Entlastung des Reichsgerichts zu vereinfachen. Das überflutete Larrs. Ten neuesten Telegrammen zufolge hat sich die Situation im all gemeinen noch stark verschlimmert. Tic Seine steigt unaufhörlich. Tie Uebcrflutung der niederen Stadtteile von Paris hat zugenommcn, so das; noch Katastrophen befürchtet werden. Folgende Depeschen berichren ausführlich über die gegenwärtige Lage: Die verschlimmerte Situation. Paris, 28. Januar. (Tel.) Nach de« im Ministerium der öffentlichen Arbeiten gestern abend eingelaufencn Mchrichteu sollte das .Hochwasser der Seine heute morgen um 8 Uhr das Maximum erreicht haben und dann langsam fallen. Doch scheint sich diese Hoffnung nicht zu verwirklichen, da neuerdings wieder Regcnwettcr eingctrctcn ist. Nunmehr sind auch einzelne Stellen des Platzes de la Eoncorde durch das aus den Sammelkanälen hcraustretendc Wasser überschwemm: und auch dieser Platz, der die Hauptverbindung der Stadtteile des rechten Ufers mit dem des linken Ufers darstellt, wurde teilweise für ocn Verkehr gesperrt. Ebenso hat sich hier hinter dem Klei nen Kun st Palast in den Elyscischen Feldern Wasser angcsammelt, doch konnte diese Gegend durch Aufführung von Notdämmen vor der direkten Ueberschwemmung von der Seine bis jetzt noch geschützt wer- den. Um 2 Uhr nachts erreichte das Hochwasser die Brustwehren des Louvre-Kais. Man machte verzweifelte Anstrengungen, um die Bru st wehren durch Zementsäcke zu erhöhen und sie mit Balken zu schützen, da im Falle des Nachlassens des Mauerwerkes die ganze Gegend des Louvre, des Platzes de la Eoncorde und der Elylcischen Felder einer Katastrophe ausgesetzt ist. Der oberste Sanitätsrat trat gestern zu einer Sitzung zusammen, um über die zu ergreifenden Maßregeln zu beraten. Dem Publikum wird dringend ans Herz ge legt. nur abgekochtcs Wasser zu verwenden. Es wird besonders vor dem Genuß des rohen Gemüses gewarnt, da dies aus zumeist überschwemmten Gegenden herstammt; auch wird besondere Sorgfalt bei dcr Desinfektion der vom Hochwasser betroffenen Häuser entfaltet. Paris, 28. Januar, 2 Uhr früh. sTel.) Die Lage hat sich bis Mitternacht noch weiter verschlimmert. Das Wasser ist bis dahin noch etwa 10 Zentimeter gestiegen, scheint aber jetzt zum Stillstand gekommen zu kein. Dabei herrscht strenge Kälte: wo das Wasser nicht tief ist, ist eS gefroren. Das 12. Arrondisse- ment, eines dcr größten von Paris, steht völlig unter Wasser, seine Straße» sind ganz in Dnnkcl gehüllt. Eine Verbindung mit der übrigen Stadt läßt sich nur noch in dcr Rue Roqucttc ausrechterbaltcn. Trotz dcr späten Stunde drängen sich die Neugierigen an den haupt sächlich bedrohten Punkten zusammen, so besonders an der Pfahlbrücke, deren Pfosten abgesägt werden, weil das ans dcr Seine treibende Holz sich an ihnen staut. Die Schrecken der Nacht. Paris. 28. Januar, 6 Uhr früh. lTel.) Die Schrecken der ver gangenen Nacht, in der die Ueberschwemmung ihren Höhepunkt erreich: haben dürfte, wurden durch Mangel an Beleuchtung vermehrt, dcr sich auf große Teile der Stadt erstreckte. DaS Wasser erreichte in der Nacht allenthalben den Scheitel der Brückengcwöibc und stieg mehrfach bis zur Höhe des Brückenbelaqs. Dcr Verkehr über die Brücken wurde daran» auch für alle Straßenbahnen und Omnibusse gesperrt. Tic Place de la Concorde ist durch Infanterie abgesperrt, die auch einen Graben durch den Jardin de Paris gezogen haben. Im Palais Bourbon sind alle Hommissionssitzungsiälc dcr Teputiertenkammcr in Schlaf räume für das Personal umgewandelt worden, da die Wohnungen unter Wasser stehen. Von der oberen Seine, Bonne und Marne trafen im Laufe der Nacht Meldungen ein, nach denen daS Wasser zn fallen begonnen hat. Bei der Marne ist der Rückgang scho» recht erheblich. Neue Fluten. Varis. 28. Jannar, nachmittags. lTel.) Ter Untergrund- bahnhof ver Tuilerien ist fast ganz unter Wasser. Die Flat drang auch i» die Keller der in der Rae de Ramb « teaa ge- legenen Markthalle», so daß die dort liegenden Waren heraus- gebracht werden mußten. Der Tnnnel zwischen EonreclleS und Levall»iS ist überschwemmt. Der Zngverkehr zwischen Paris und Autenil wurde eingestellt. An der Place Ferreira ist der Sammelkanal gebrochen. Die Wasscrmassen ergossen sich so
