Volltext Seite (XML)
,Ä'. I ''4- U»s den übrigen Teil ver Annuität entfallenden Berr» transfer beschosst werden. Die Bedeutung dieser Frage er gibt sich schlagartig, wenn man an den Fall eines Mora toriums denkt. Der Poungplan sieht vor. das, im Fall« eines Moratoriums der Transfer, d. h. der Bartransfer und der Sachlieferungstransfer, unterbleibt. Wollte die Sachlieferungen im Falle eines Moratoriums we.. - gebe» lassen, irotz der sich daraus ergeoende,, Nouee,.- ,- keit. Pari-pasiu-Devisen sür den Necovery-Act leisten zu müssen, so könnte man dies allerhöchstcns insoweit ins Auge fasten, als es sich um zusätzliche Sachleistungen handelt, weil damit unsere Devisenbilanz weniger beeinträchtigt werden würde: selbst diese Maßnahme hat aber ihre Bedenken, wenn wir unser Intereste nicht nur auf ein Transfer-, son dern auch auf ein Anfbringungsmoralorium od»r darüber hinaus überhaupt ans eine weitere Entlastung der Repara tionsverpflichtungen richten. Ist es nun unter diesen Umständen zweckmäßig, wie von mancher Seite empfohlen wird, die Sachlieferungen gegenüber den Bartransserierungen zu erweitern? Ror- malerweise sieht der Vonngplan solche Möglichkeit nicht vor Er wickelt vielmehr die Sachlieferungen planmäßig innerhalb von zehn Jahren ab. Allerdings ist die Mög lichkeit vorgesehen, Sonderprogramme über Sachlieseruit- gen zu vereinbaren. Eine Erhöhung der !m Haag festge setzten Sachlieferungsguote im Normalzustand erscheint von vornherein im Hinblick auf den zu erwartenden englischen Widerstand als wenig aussichtsreich. Vereinbarungen über Sachlieferungen für die Zeit eines Moratoriums enthalten aber den ermähnten Nachteil eines Nachsichziehens von Devisenverpflichtungen und schwächen die Aktionsfähigkeit Deutschlands im Moratoriumsfalle. Hierzu kommt, daß die Haltung der französischen Politiker in der Frage der An wendung der Schutzklauseln des Voungplans Anlaß zu der Befürchtung giot, daß Verhandlungen über Sondsr- programme nur dazu benutzt würden, um unsere Be wegungsfreiheit hinsichtlich unterer Recht« unter dem Poungpla» überhaupt einzuschränken. Unter diesen Umständen muß nach dem Vorhergehen den in aller Deutlichkeit gesagt werden, daß die verhältnis mäßig geringfügigen Vorteile, die Sachlieferungen ange sichts unserer gesamten Rcparationslage nun einmal für uns darstellcn, keineswegs ausreichend sein können, um die wichtigste Waffe, die uns der Poimgplan durch freie,, Ge brauch der Schutzklauseln eingeräumt hat. illusorisch zu machen. Die praktischen Konsequenzen aus diesen Betrach tungen sind also Abschluß von zusätzlichen Sachliefcrungs- verträgen unter gleichzeitiger Sicherung gegen Rückschläge nach Art der letzten Erfahrungen und möglichste Vermei dung nichtzusätzlicher Vertrüge Darüber hinaus aber als Gesamtausgabe der deutschen Wirtschaft scharfer Konkur renzkampf um einen gerechten Anteil Deutschlands aip Welthandel und im Falle einer ungerechtfertigten Absper rung der Reparationcgläubiger gegen die deutsche Ausfuhr die internationale Erörterung des Gesamtproblems selber. 3,4 Millionen Arbeilslose Berlin, 26, November. Nach dem Bericht der Reichsanstalt für die Zeit von, l. bis 15, November ist das Anwachsen der Arbeitslosigkeit, das regelniäszig um diele Jahreszeit einsetzt, in der ersten Hälfte des Novembers annähernd in dein erwar tete» llinfang eingetretcn. Die Zahl der Hauptunter st n tz u n g s c m p s ä n g e r ist um rund 100 000 auf 1661150 gestiegen, während in der gleichen Zeit des Vorjahres die Zu nahme rund 12t 000 betrug. In der K r! s c n u n t e r st ü lz u n g mit 507 610 Unterstützten ist ein Mehr von rund 27 100 zu ver zeichnen si. B. rund 60001. Damit haben die beiden Unter- stützungseinrichtungen zusammen eine Belastung von rund 2 Millionen erreicht Wie erwartet ist die Uebcrlagerung gegen über dem Vorjahr zum ersten Male etwas zurückgcgangcn, sie beläuii sich jetzt auf etwa 1 Millionen gegenüber rund 1 050 000 An>ana Oktober. Tie Zahl der verfügbaren Arbeitsuchenden bei den Arbeitsämtern ist uni mehr als 260 000 angewachsen. Es wurden am 15. November rund 6 484 000 Arbeitslose gezählt. Im ganzen läßt das Znhlcnbild zusammen mit den Berichten der Landesarheitsämter den Schluß zu, daß nach dem hohen Stand, den die Arbeitslosigkeit in den Saisonaußcn- berufen scbon während dieses ganzen Jahres beihehaltcn hatte, nunmehr die weitere jahreszeitliche Verschlechterung in etwas milderen Formen als sonst verlaust, dagegen ist osfenhar die allgemeine wirtschaftliche Stagnation noch unverändert ge blieben. Lin Seipelschec Soalitlonsvorschlag Wien, 25. November. Außenminister Dr. Seipel veröffentlicht in der christlich- fozialen Nnchri htenzentrnle einen, wie er selbst betont, rein persönlichen Pinn, um sachliche Grundlagen für die künstige parlamentarische Mehrheit zu finden und um damit die Hindernisse für die Verhandlungen zu beseitigen. Dieser Plan besteht in einem Statut der Regierung und einem Statut der Parlamentsmehrheit. Nach dem ersteren soll die Regierung im wesentlichen aus Mitgliedern des Nationalrates bestehen, wobei jedoch die Parteien nicht Mitglieder in die Negierung entsenden, oder aus ihr abbcriifcn können, da dies ausschließlich das Recht des Bnndespräsidentcn sei. Die Regierung verkehrt ausschließlich mit den Abgeordnetenverbänden, nicht aber mit außerpa-lamentarischen Partciinstanzen. Aufgabe der Negie rung wie der Parlamcntsmehrheit soll es sein, die Staats- autoritnt zu stärke,>, dem Parlament durch energische Führung wieder zu Ansehen zu verhelfen und die Wirtschaft von den kommenden Ueberbelastungen zu bejrsicn. Das Statut der Parlamentsmehrheit ist auf der Voraus setzung ausgebaut, daß die christlich-soziale Partei, der Schobcr- block und der Hcimatbloct zu einer Vereinbarung über die Bil dung der Parlamentsmehrheit und der Regierung gelangen, in welä-en Fällen diese Arbeitsgemeinschaft für sich alle Rechte einer Parlamcutsfraktion in Anspruch nimmt. Die gemeinsamen An gelegenheiten der Arbeitsgemeinschaft werden von einem ans allen drei Gruppen beschickten Vorstand geführt, das jedoch keinerlei Präjudiz für das Verhalten bei kommenden Wahlen bedeute. Dieser Vorstand darf sich nicht in Regierungs-, ins besondere nicht in Verwaktungsangelegenhciten einmiscl>en, wes halb das Amt eines Vorstandsmitgliedes mit der Bekleidung «tnes Ministerpostens unvereinbar fei. Die Pressestelle des Schoberblocks teilt mit, daß der Schobcr- block zu dem Vorschlag Dr. Seipel» sachlich nicht Stellung nehme. Er betrachte Ihn als den Vorschlag eines einzelnen Abgeord neten. Außerdem wäre eine Erörterung dieser Zukunstssragen Nicht möglich, solange die Regierung vaugoin im Amte sei. Der Umsall -er Wirtschaftspakte- Sie lehnt -te weitere Ltnterstühung -es Kabinetts Brüning ab Groteske Politik Der Reichsausschuß.der Wirtschaftspartei hat, wie von wirtschaftsparteilicher Seite mitgeteilt wird, im Einver nehmen mit dem Rcichsjustizminister Prof. Dr. Bredt in seiner heutigen Sitzung einstimmig folgenden Beschluß gefaßt: „Bereits am 28. September 18L0 hat der Rcichsavsschuß be schlossen, daß sich die Wirtschaftspakte! an keiner Regierung im Reiche beteiligt, aus welche die Sozialdemokratie unmittelbar oder mittelbar Einfluß ausiibt. Di« Ereignisse der letzten Zeit beweisen aber, daß die Reichsrcgierung Brüning ihre Politik in Anlehnung an die Sozialdemokratie unter Preisgabe lebens wichtiger Interessen des dcutscben Volkes und der deutschen Wirtschaft durchzusührcn versucht. Nach Ansicht der Mirtschasts- partej können aus diesem Wege die großen Lebcnsprobleme des deutschen Volkes in der Innen- und Außenpolitik nicht gelöst werden. Infolgedessen lehnt die Wirtschafte» partridir weitere Unter st iitzung des Kabinetts Brüning ab." In den Mittagsstunden begab sich der Vorsitzende der Wirt- schastspartci, Abgeordneter Drewitz, zum Reichskanzler, um ihm von dem Beschluß des Reichsansschusses Kenntnis zu geben. Reichsjustizministcr Dr. Bredt, der gegenwärtig in Marburg weilt und erkrankt ist, hat — wie wir hören — bereits sein Rücktrittsgesuch übermittelt. * Die Stellungnahme der Wirtschaftspakte, kommt nicht überraschend. Diese Partei ist von Anfang an der un sicherste Faktor in den politischen Berechnungen der letzten Zeit gewesen. Schon nach dem Ausgang der Wah len fing die Wirtschastspartci an, sich auf das hohe Roß zu setzen. Man erinnert sich daran, daß sie es unmittel bar vor der letzten großen Entscheidung des Reichstags fertigbckam, schon damals den Rücktritt von Herrn Bredt zu verlangen, und daß nur die Initiative des Reichskanz lers und des Reichspräsidenten diese Situation verhindern lonnte. Herr Bredt blieb, weil die Regierung Brüning eben keine partcigcbundenc Regierung ist. Wenn also jetzt in der Wirtschaftspartei dieselben Tendenzen auftauchen, und sich die Quertreiber durchge setzt haben, so wird sich niemand darüber verwundern. Im übriaen wird es anck "«--»-"über kielen, B-vck-suk der Wirt schaftspaktes notwendig sein, Kaltblütigkeit und R u h e ,z u b e wah r e n. Das verkehrteste, was jetzt ge schehen könnte, wäre nervös zu werden. Die Begrün, düng, die die Wirtschaftspartei ihrem Entschluß ge geben hat, ist irrig und abwegig. Sie ist eine glatte Unwahrheit. Der Reichsrat hat, und zwar unter Zustimmung auch gerade vieler rechtsgerichteter Vertreter, das Programm der Regierung verabschiedet. Die Regierung selbst hat stets den Standpunkt vertre ten. daß dieses Programm unverkürzt und ohne Veränderung wesentlicher Teile von den Parteien angenommen werden müsse. Kanzler und Ka binett halten an dieser Auffassung unbedingt fest. Wo in oller Welt kann da von einer Preisgabe lebenswichtiger Interessen des Volkes und der Wirtschaft gesprochen wern den? Wo von einer Anlehnung an die Sozialdemokra tie? Gerade die Wirtschaft ist es, die aus das Zustande kommen dieses Programms drängt. Und wenn die Ne gierung entschlossen ist. ihr Programm, so wie es vor- Uegt, dnrchzusetzen, dann ist es geradezu unglaublich, daß Sne Partei aus engstem Porteigesichtspunkt heraus, di, Dinge einfach umdreht. Die Regierung wird nicht von ihrem Standpunkt ne welchen. In dieser Woche finden die Parteiführerbe fprechungen statt, weil die Regierung sich Klarbeit über die Haltung der Parteien verschaffen will »nd weil sie ent schlossen ist, ihr Programm auf jeden Fall zu verwirk lichen. So oder so. Das Ausscheiden der Wirtschaftspar tei ist ein Schwabenstreich, aber kein gefährlicher. Im übrigen ist die politische Haltung der Wirtsclzaftspartek geradezu grotesk. Es hat noch in keinem Lande der Welt eine Regierung gegeben, die dieser oder jener Partei ver boten hätte, ihre Stimme für sie abzugehen, ober soll das demnächst eingefübrt werden? Es ist der Rechten unbe nommen für die Regierung zu stimmen, ebenso wie der Linken. Oder ist das den Dvutschnationalcn und der Wirtschaftspakte! verboten und soll es der Sozialdemo kratie verboten werden? Man kann sich eines Lächelns nicht erwehren, wenn man der Begründung dör Wirt schaftspartei wirklich auf den Grund geht. Diese ganze Festoper scheint uns deshalb cnifgesiihrt zu werden, weil die Wirtschaftspartei dadurch den Krach Drewitz-Colosser übertönen will. Der Partei wird wie der einmal die sachliche Politik geopfert. Ter Reichskanzler beabsichtigt, wie die Börsenzcltung be richtet, das Rücktrittsgesuch des Reichssustizministers Dr. Bredt erst nach einer persönlichen Rücksprache mit Dr. Bredt an den Reichspräsidenten weiterzuleiten. — Prof. Bredt liegt zurzeit krank in Marburg. den Armen lagen sich beide . . . ^ Der Konflikt Drewitz—Colosier beigelegt. Berlin, 26. November. Der Neichsausschuß der Wirt schaftspakte! beschäftigte sich gestern nochmals mit dem bekannten Konflikt zwischen dein Abgeordneten Colosser und dein Parteiführer Drewitz, lieber das Ergebnis wird mitgeteilt, daß der Unterausschuß, der zur Prüfung dieser An gelegenheit eingesetzt worden ist, einen Bericht erstattet hat, wo nach sämtliche Differenzen als ausgeglichen be trachtet werden könnten. Damit ist also der Fall Cotosscr aus der Welt geschafft, und Eolosser bleibt Mitglied der wirtschafts- partcilichen Fraktion und Partei. „In den Armen lagen sich beide..." Eine Versöhnung ist im»,er erfreulich. Unerfreulich aber ist es, daß diese Versöhnung der wirtschaftsparteilichen Führer, die gleichzeitig »nt dem Ausscheiden der Wirtschastspartei aus der Regierungsfront er folgt, aus Kasten der sachlichen Politik geht. Brünings Besprechungen Berlin, 20. November. Reichskanzler Dr. Br ü n i n g hat im Laufe des gestrigen Tages Vertreter der Christlich-Sozialen, der Wirt schaftspartei und L a n d o o l k p a r t e i empfangen. Heule soll eine Unterredung mit Geheimrat Hugenberg, dem Führer der D e u t s ch n a t i a n a I e » , folgen. Auch die sozial demokratischen Führer sollen heute nachmals empfangen werden. Die Presse-Erörterungen über eine Durchführung des Re- gierungspragramms auf dem Notverordnungswcge gehen wei ter, besonders angesichts der Schwenkung der Wirtschaftspakte!. Doch beruhen alle diese Erörterungen, wie immer wieder betont werden muß, lediglich auf Kombinationen. Schacht über seine Amerikareise Neuyork. 25. November. Kurz vor seiner Abreise mit dem Lioyd-Tampfer „Lolumbns" äußerte sich Tr. Schacht dem Ver treter des WTB. gegenüber sehr befriedigt über seine Amerika- reise. Er sei, so sagte der ehemalige Reichsbankprüsidcnt, überall ans das srenndlichstc aufgcnommcn worden und habe fcststellen können, daß das Interesse für internationale Fragen nicht nur im Osten, wildern auch im Westen der Vereinigten Staaten außerordentlich lebhaft sei. Neben dem Reparations problem erweckten besonderes Interesse folgend« Fragen: Pan- eurcnm, Kolonialwirtichast, die deutsche Währungspolitik und die Verhältnisse auf dem inlernalionalcn Geldmarkt. Die Be antwortung der Frage, ivie er sich persönlich zu der weiteren Behandlung der von ihm erörterten Probleme einstolle, lehnte Dr, Schacht äb, lieber seine eigenen weiteren Pläne befragt, erklärte Dr, Schacht dem Vertreter des WTB„ er beabsichtige, nach seiner Rückkehr nach Europa sich Zeinen privaten Inter essen zu widmen. Zn der letzten Rede Tr. Schachts vor seiner Abreise, die vor dem Oekonomischen Club in Neuyork gehalten wurde, wird noch berichtet: Vesond reu Eindruck machte Dr. Schachts Be fürwortung eine,- Rückgabe der deutschen Kolonien, soivic seine Bemerkung, als Voikswirlschasller und Geschäftsmann erscheine es ihm geradezu absurd, daß. nachdem die Kriegführenden rund 220 Milliarden Mark im Kriege verpulvert hätten, jetzt lediglich alle Mühe darauf verwandt werde, aus einem einzigen Mitglied der internationalen Kulturgemelnichnft weitere 4V Milliarden herauozupressen und dodnrck die Welt in dauernder politischer, sozialer und wirtschaftlicher Unruhe zu erhalten, anstatt alle Bemühungen gemeinsam ouf die Förderung der Weltwirtschaft zu richten. * Nenn Tote beim Lauchhammer Bauungliick. Die Leip ziger Staatsanwaltichast hat noch im Lause der Nacht zum Dienstag in die Ausrünmnngoarbeite» aui der Ungiückssteilc bei den Lauckhammerwerkcn eingreisen lassen und hat verboten, daß die geborgenen Toten vom Platze geschasst werden, solange nicht die Ursache der Katastrophe geklärt ist. Nach den Ermitt lungen ist das Unglück so geschehen, daß bei der Montage einer mächtige» Förderbrücke eines der beide» Seile infolge eines noch nicht ermittelten Schadens plötzlich gerissen ist. Bis Diens tag früh waren neun Tote geborgen, die zum Teil mit Schweiß, apparaten aus dem Gewirr der zuiammengebrochenen Stayl- gcrippc herausgeschnitten werden mußten, 13 Personen wurden mit schweren Rippen-, Arni- und K'eserbrüchcn ins Kranken haus cingelicsert. * Folgenschwerer Zusammenstoß zweier Lastautos. In Lugau sErzgeb.) hat sich am Dienstag früh ein jolgenschivere-z Autounglück ereignet Ein von Oelsnitz kommendes Last auto, das allmorgcndiich Arbeiterinnen nach ihrer Arbeits stätte in Lnngwitz bringt, wurde in einer Kurve von einem entgegenkommenden Lastauto angesahren und beschädigt. Da bei erlitten sieben Arbeiterinnen so schwere Verletzungen, daß sie ins Stoilbergcr Bc.zirkskrankenhans cingeliefert werden mußten, während vier Arbeiterinnen mit leichteren Verletzun gen davonkamen und sich in ihre Wohnungen begeben konnten * Ein Erdbeben hat einen großen Teil des Bezirks Schi - suoka, südwestlich der japanischen Hauptstadt Tokio, heim gesucht, Die Zahl der Todesopfer wird auf 200 geschätzt, die jenige der Verletzten übersteigt 1000, Ueberall haben die Brände die Schäden der Erdstöße noch vermehrt. * Der Polarforscher Otto Sverdrup ist im Alter von 7k Jahren gestorben. * Dag Kurische Haff wurde in den letzten Tagen van einem orkanartigen Sturm heimgcsucht, dem insgesamt 11 Fischer zum Opfer sielen. Infolge Hochwassers wird die Lage der Bewabner am Hass immer verzweifelter, Wege, Wiesen und Deiche bilden eine endlose Wasserfläche, die jeglichen Verkehr mit der Auke»- wclt unterbindet. Sie Untersuchung In Alsdorf ' Alsdorf, 25. November. Der Unfallausschuß der Grubcnsichcrheitskommission aus der Grube Anna II in Alsdorf ist gestern erneut zusammengetretcn. Er nahm zunächst eine neue Besichtigung der Halden, der Kläranlagen und der Umgebung des Schachtes vor, um in eine ernste Prüfung der in den letzten Tagen in der Presse aufgeworfenen Frage eines Eindringens von benzol haltigen Wassern in die oberen Teile des Eduardschach- tes einzutreten. Es wurden zu diesem Zweck an verschiedenen Stellen von den Schmutzwassern sowie von den durch die Berg- Halden siltricrten und geklärten Mastern Proben genommen, deren sofortige chemische Untersuchung veranlaßt wurde. Bei den eingehenden Beratungen konnte der Explosionsherd bisher noch nicht fest ge st eilt werden: da unter dem Bruch der östlichen Richtstrccke der 660 Meter-Sohle bisher erst ein Teil des Kohlenzuges sreigclegt werden konnte, vor dem die noch fehlende Bcnzollokoinotive voraussichtlich noch stehen wird, konnte natürlich über den Zustand dieser Lokomotive noch nichts ermittelt werden. Die weiteren Aiifrüumungsarbcitcn untcr- tage sind von allen Seiten tm Gange, Wetterbericht der Ores-ner Wetterwarte Witterungsaussichte». Zeitweise aassrischende Winde «ns südlickwn bis westliche» Richtungen, Meist trüb, mild bei ge ringen Tagesschwankungcn der Temperatur. Zeitiveise Nie» derschläge.
