Volltext Seite (XML)
und rechtlicher Weise zu einem kleinen Eigentum an Grund und Boden, zum eigenen Heim, ja zum Eigen heim gelangen können: man unterstellt ihm. er wolle in raffinierter Weise ein für allemal diesen Weg verram meln und allen Grund und Boden für ein Spottgeld sei nen rechtmäßigen Besitzern entreißen und in die Hand der Gemeinden bringen. Was ist die Folge? Nun. die Folge ist eben, daß die schon erwähnten ..verkehrten Fronten" sich bilden. Weite Kreise, die viel leicht wirklich einer Vergesellschaftung der Produktions mittel im allgemeinen und des Grund und Bodens im be sonderen gar nicht abgeneigt wären, setzen sich für den Entwurf ein, während umgekehrt gerade diejenigen Kreise, von denen man Unterstützung erwarten sollte, ihn mit einer Leidenschaft, die ihresgleichen sucht, bekämpfen. Und die weitere Folge wird sein, nicht etwa, daß -er Entwurf in der Schublade liegen bleibt oder zu Fall kommt, sondern daß die allerhöchste Gefahr näherrückt, daß er in einer radi kalen Form zum Gesetze wird und dann wirk lich vielleicht das Gegenteil von dem anrichtet, was er feiner Absicht nach bewirken sollte. Ls ist ein sehr gefährliches Spiel, den Teufel an die Wand zu malen. Wegen des einzelnen sei aus den genannten Aufsatz der „Stimmen der Zeit" verwiesen, wo auch gezeigt wird, wieviel Willkürlichkeit bei der Handhabung der gegen wärtig geltenden Gesetze geradezu unvermeidlich ist und wie oem bei der gesetzlichen Neuregelung abgeholfen wer den könnte — zur Stärkung der Rechtssicherheit, zum Schuhe redlichen Eigentums. Nicht ohne Reiz ist es, in dem Aussatze der „Stim- tnen der Zeit" nachzulesen, wie die anstehenden Gesetz entwürfe endlich die Verwirklichung bringen wollen von Vorschlägen, die keinen geringeren zum Urheber haben, als den bekannten führenden Vorkämpfer des Eigentums: I. V. Bredt. Der Aufsatz schließt mit den Worten: „Ziel muß sein, die Entwürfe nach allen Richtungen so vollendet durchzuarbeiten, daß selbst die Gegner sich zur Anerken nung genötigt sehen, vom Standpunkte des Rechtes und der Billigkeit nichts mehr an ihnen auszusetzen zu l>aben« und daß die zukünftige Ausführung der Gesetze verläß lich das hält, was die Befürworter und Förderer der Ent würfe in ihren Wünschen heute sich versprechen. Reform -es Strafvollzugs Breslau, 20. September. Bei der heutigen Hundertjahrfeier der Schlesischen Ecfäng- Nlsgesellschaft hielt der Preußische Justizminister Dr. Schmidt «ine Ansprache, in der er zunächst der Schlesischen Gesängnis- grsellschast als dem dritten der drei großen Vereine zur Für sorge für Gefangene, der in letzter Zeit auf rin hundertjähriges Bestehen zurückblicken kann, im Namen der preußischen Justiz verwaltung die wärmsten Glückwünsche aussprach und dann u. a. üussührte: Ein Strafvollzug, wie er uns heute vorschwebt, dessen Ziel es ist, entgleiste Menschen für die Menschheit zurückzu- aewinncn, ist undenkbar ohne die Mitarbeit, die Ihre Vereine leisten. Ihre Verdienste beschränken sich aber nicht darauf, sich der einzelnen Hilfsbedürftigen unmittelbar anzunehmen, oie durch ihre Straftat und die Strafverbüßung seelisch oder ma- eriell m Not gekommen sind, für deren Familien zu sorgen, hnen Arbeit zu vermitteln, ihnen Unterkunst zu geben, sie zu «raten und zu betreuen. Ihre Arbeit reicht weiter hinaus ins Zoll. Sie klopft an die Herzen und sie weckt das Gewissen: ste Virbt und sie klärt auf. Und gerade das hat unser Strafvollzug »ötig. Er braucht das Vertrauen des Volkes für die Ziele, die r sich gesteckt hat. Gewinnt er dieses Vertrauen nicht, so ver- hließen sich auch dem entlassenen Gefangenen die Türen, durch ie allein er zur Volksgemeinschaft wieder Zugang findet. Die iesellschaft mutz den Strafvollzug als ihre Aufgabe empfinden, ch für ihn mitverantwortlich fühlen. Erst dann kann er Gutes leisten. Dieses Vertrauen schassen zu helfen, dieses Verantwor, lungsbewußtsein zu wecken, das ist die große Mittlerrolle dei Fürsorgeorganisationen, in der ihre freie Liebesarbeit die Tä tigkeit der staatlichen Behörden aufs glücklichste ergänzt unt vollendet. Ich habe von Anbeginn meiner Tätigkeit als Justizminister an die große Verantwortung besonders schwer empfunden^ vor di« mich mein Amt als oberster Leiter auch des preußischen Strasvollzugswesens gestellt hat. Ohne eine zeitgemäße Reform des Strafvollzuges und ohne einen grotzzügigen Ausbau der Sntlassenensürsorge bleibt alle Mühe um eine Strafrechtsreform Stückwerk. Sie wissen, daß Preußen de» ersten Schritt aus diesem Wege durch feine Verordnung über den Strafvollzug in Stufen getan hat. Der zweite Schritt, den wir vorbereiten, ist die Neuregelung der Enilassenensürsorge. Ich bin noch nicht in der Lage, Ihnen Einzelheiten daraus mitzuteilen, jedoch kann ich erklären, daß wir bemüht sein werden, das Problem im engsten Handinhandarbeiten mit den großen karitativen Orga nisationen zu lösen, die seit vielen Mcnschenaltern in diesem Liebeswerk stehen und reiche Erfahrungen sammelten. Ihre Hilfe wollen und können wir nicht entbehren. Ich darf der Hoffnung Ausdruck geben und dem Wunsche, daß auch der Schle sischen Gesängnisgesellschast in dem zweiten Jahrhundert ihres Bestehens sich hier ein reiches Feld zur Mitarbeit erschließen möge, zum Segen für unsere Entlassenen, zum Wohle für unser Volk. Der Minister schloß mit der Bekanntgabe, daß die Justiz verwaltung der Gesellschaft als ein Zeichen der Anerkennung ihrer großen Verdienste um die Eefangenensürsorge eine Sonderzuwendung von 5000 Rm. überweisen ließ. Halsmann-Prozeh vertagt Innsbruck, 20. September. Unter ungeheurer Spannung der Zuhörer hat am Freitag vormittag nach zweistündiger Beratung der Gerichtshof den Halsman nprozeß auf unbestimmt« Zeit ver. tagt. Dieser Beschluß ist unanfechtbar. Es werden lediglich morgen noch Verhandlungen zwischen Verteidigung und Ge richtshof über Einberufung der nächsten Prozeßverhandlung llattfinden. * Verringerung des Personals der Rheinlandkommission. Dem ..Main " iviid aus Koblenz gemeldet, daß das Personal der inleralliierten Nheinlandkommiffio» für die nach Wiesbaden z» überfahrende» drei Oberboinmissariate zusammen kaum 50 Personen umfassen wird. Gegenwärtig besteht das Personal aus eliva 200 Beamten, von denen zwei Drittel bereits in Urlaub geschickt wurden. Es gab auch schon eine Zeit, in der die Kommission 1000 Beamte umfaßte. * Besserung im Besinden Poinrar^. Poincar?ö. dessen Gesundheitszustand sich in den letzten Tagen etwas gebessert Hot, Hai gestern, wie der „Maiin" berichtet, drei Stunde» lang da« Bett verlassen können. Wirtschaftliche Tagungen Tagung der Landkreise Poungplan und Arbeitslosenversicherung. . Unter großer Beteiligung fand am 16. und 17. September Die diesjährige Hauptversammlung des Deutschen Landkreis tages in Baden-Baden statt. Der Präsident des Deutschen Landkreistagrs, Dr. von Stempel, hob in seinen Ausfuhr»»- gen die gegenwärtigen Probleme für die Kommunalpolitik her vor. Im Vordergründe des Interesses steht der auf Grund der Haager Konferenz zur Diskussion stehende Poungplan. Es ist nicht Sache der Landkreis«, zu dessen Annahme ode lehnung der Ab flüssen. Für den Fall der Annahme des Poungplanes fordern die Landkreise schon jetzt, daß die sich etwa daraus ergebenden Er leichterungen den Gemeinden und Eemeindeverbänden zugute kommen. Das Reich darf unter keinen Umständen die Erspar nisse an Jahreszahlungen restlos zum Ausgleich seines Haus halts verwenden, solange nicht durch Einsparungen das Allerletzte herausgeholt ist. Etwaige Ermäßigungen auf Grund des Boungplanes müssen über die Gemeinden und Eemeindever- bände der deutschen Wirtschaft bis zu ihren kleinsten Trägern zugutekommen. Der infolge des Poungplanes kommende Reichsfinanzausgleich darf eine Kürzung der Einnahmen aus Ueberweisungen für Länder, Gemeinden und Eemeindeverbände nicht bringen. Die Belastung der Kreiseingesessenen ist heute schon bis zur Unerträglichkeit gesteigert. Die Zukunft darf nicht mehr belasten, sondern muß unter allen Umstanden wesentliche Erleichterung bringen. Große Aufmerksamkeit hat der Lano- treistag dem Problem der Arbeitslosenversicherung gewidmet. In wiederholten Darlegungen hat er aus die Mängel der heutigen Gesetzgebung und auf die Besierungs- mögllchkeiten bei der bevorstehenden Neuregelung hingewiesen. Mit den anderen kommunalen Spitzenverbänden ist er bemüht gewesen, zu verhindern, daß die Sanierung der Reichsanstalt zu Lasten der gemeindlichen Wohlfahrtspflege vorgenommen wird. Ausgehend von Betrachtungen über die vielfach nicht ge nügend gewürdigte Bedeutung der ländlichen Wirtschaft und der ländlichen Bevölkerung für Eesamtvolk und Staat, unter suchte Landrat Dr. Dr. Kracht-Heide die Zusammenhänge zwischen Wirtschaft und planmäßiger umfassender Wohlfahrts pflege, die sich auf wirtschaftliche, gesundheitliche und kulturelle Förderung der ländlichen Bevölkerung bezieht. Gesetzgebung und Organisation bestimmen die Tätigkeit der amtlichen Arbeit, die aber für sich allein nicht entscheidend ist, sondern für deren Dauerwirkung die Festigung und Vertiefung sozialer Gedanken in der ländlichen Bevölkerung ausschlaggebend sein wird. — Das Bestreben der ländlichen Kreise, die als Bezirksfürsorge verbände in zunehmendem Maße die soziale Arbeit in den lichen Bezirken übernommen haben, ist zur Förderung ländlichen Wissens und Erhaltung ländlichen Volkstums auf eine voll gleichwertige, wenn auch keineswegs immer gleichartige Für- orgearbcit gerichtet. Sie darf mit Rücksicht auf ihre große Be« >eutung im Eesamtleben der Nation angesichts der notwendig gesteigerten Aufwendungen und Leistungen von der Gesetz gebung eine angemessene Berücksichtigung bei der Regelung des endgültigen Finanzausgleichs erwarten. Der'Mitberichterstatter Oberregierungsrat im Badischen Ministerium des Innern..Dr^Sch üh ly, sab, leine Ausgabe insbesondere darin, vre rruszuyrllngen des Borrevners mif Rücksicht auf die kleinbäuerlichen Verhältnisse Süddeutschlands, insbesondere Badens, zu ergänzen. — Anschließend behandelte der Redner die Bedeutung der Sozialversicherung für die länd liche Wirtschaft und Wohlfahrtspflege, die gerade in den klein, bäuerlichen Verhältnissen von erhöhter Bedeutung ist, weil sie weitgehend auch dem Kleinunternehmer zugute kommt. Reichsverband zu Tages problemen Der Düsseldorfer Jndustrietagung des Reichsverbandes der Deutschen Industrie ging heute in Leverkusen eine besonder- stark besuchte Präsidial- und Vorstandssitzung unter dem Vorsitz von Eeheimrat Professor Dr. Duisbera voraus. Das Präsidium beschäftigte sich in mehrstündigen Verhandlungen eingehend mit der augenblicklichen Wirtschaftslage und den dadurch bedingten wirtschafts» und finanzpolitischen Forderungen der deutschen Industrie. Danach sprach Direktor Hans Kraemer der Bor, sitzende des wirtschaftspolitischen Ausschusses im Reichswirt- kchaftsrat über den gegenwärtigen Stand des Revisions- und Treuhandwesens in Deutschland und seine Entwicklungsmögltch- keitcn. Der Berichterstatter setzte auseinander, welche Be deutung für die Sicherheit des Wirtschaftsverkehrs einem hoch entwickelten Revisionswcscn zukomme, und stellte Vorschläge zur Erörterung, deren Verwirklichung für die weitere Vervollkomm nung des deutschen Revisionswesens von Bedeutung sein würde. Eingehend beschäftigte sich der Vorstand mit der Form der Ar beitslosenversicherung Er sehe in der Art, in der bisher die Reform der Arbeitslosenversicherung behandelt worden sei, einen außerordentlich schweren Fehler und fordere lm Interesse der. Eesamtwirtschaft mit größter Beschleunigung eine Reform der Arbeitslosenversicherung, die ihre Durchführung ohne Beitrags erhöhung irgendwelcher Art und ohne die Heranziehung össent» licher Mittel gewährleistet und Mißbräuche ausschließt. Ueber die bevorstehenden handelspolitischen Entsckzeidungen berichtete Dr. Ernst von Simson. Seine Ausführungen gipfelten unter der Zustimmung des Vorstandes in der Forde«, rung, daß die deutsche Handelspolitik vor unüberlegten Expert-' menten bewahrt bleiben müsse. Der Vorstand kam in der nach-, folgenden Aussprache einstimmig zu dem Ergebnis, daß er an, seiner Entschließung vom 20. Juni über die a a r a r po l it i»! schen Forderungen festhalten müsse. Der Vorstand steht auch heute noch auf dem Standpunkt, daß die zur Wiederherstellung, der landwirtschaftlichen Rentabilität geeigneten Maßnahmen im Interesse der Eesamtwirtschaft ergriffen werden müssen. Iw diesem Sinne spricht sich der Reicl>sverband auch tür eine Er höhung der Futtermittelzölle aus. Alle wcitergeheuoen handels politischen Forderungen der Landwirtschaft seien aber nach Auf fassung der Industrie nur dann vertretbar, wenn sie keine unerträgliche Belastung für den Konsumenten, zur Folge haben und das mühsam ausgebaute System der! Handelsverträge nicht gefährden. In Würdigung der Aus wirkungen der vom Reichsverband im September vorigen Jahres gefaßten Beschlüße auf Einführung eines organisatori-. scheu Sperrjahres gelangte der Vorstand des Neichsoerbandes einmütig zu der Auffassung, dieses Spcrrjahr bis zum 1. Ok tober 1030 zu verlängern. Reichswehr und Roke Fahne Die kommunistische „Rote Fahne" suchte durch Veröffent lichung zweier Pcivatbriese innere Beziehungen zwischen der Reichswehr und den Bombciijttcntätern zu konstruieren. In Wirk lichkeit hat sic zwei Schreiben veröffentlicht, die noch lange keine Belege für die von de» .Kommunisten ausgestellten Behauptungen sind. Der Brief des Rittergutsbesitzers v. Gaza an General Ham merstein hat mit der Bombcnassäre überhaupt nichts zu tun. Von Herrn v. Gaza ecsährt man inzwischen, daß er früher als Stahl helmführer tätig war, jetzt aber politisch keinerlei Nolle mehr spielt. Der zweite von der Roten Fahne veröffentlichte Brief be weist lediglich, daß ein früherer Leutnant, der jetzt ans Privat- dienstvcrtrag bei der Neichsivehr beschäftigt ist, mit dem verhafteten Wefchke in Beziehungen gestanden hat. Welcher Art diese Bezie hungen waren, steht noch nicht fest. Das Rcichswehrministerium hat seine Ermittlungen noch nicht abgeschlossen, ist aber gewillt, energisch durchzugreiscn, wen» sich auch nur die Spur irgendwelcher Zusammenhänge mit den Bombenlegern ergeben sollte. Aus der Untersuchung des Wchrmimsteriums kann sich Belastendes für die Reichswehr selbst nicht ergeben, denn der Brietichrcibcr ist kein An gehöriger der Wehrmacht, sondern lediglich «in von ihr Angestellter. So sind die kommunistischen Behauptungen, daß Verbindnngssädcn zwischen Reichswehr und Bombenlegern bestanden hätten, in keiner Weise bewiesen. Tie Klage, die der Ncichswchrministcr gegen di« Rote Fahne angestrengt hat, wird die Haltlosigkeit der kommunisti schen Beschuldigungen ergeben. Politische Schlägereien Berlin, 21. September. Im Anschluß an eine nationalsozialistische Versammlung, die gestern abend im Kriegervereinsliaus in der Chausscestraße stati- sand, kam cs an verschiedenen Stellen der Stadt zu Zusammen stößen zwischen heimkchrcnden Ncrsainmlungsteiinchmer» und poli tisch Andersdenkenden. Am Bahnhof Wedding wurden gegen 1 Uhr nachts mehrere Nationalsozialisten verletzt. Kurz daraus kam es in der Näh« z» einer weiteren Schlägerei, bei der ein 2vjähr!ger Nationalsozialist durch Messerstich« schwer und ein ande rer leicht verletzt wurde Die Polizei mußte, um die Streitenden zu trennen, von dem Gummiknüppel Gebrauch machen. Auch ans dem Untergrundbahnhof Friedrichstadt entstand zwischen National sozialisten und Kommunisten etwa gegen )42 Uhr eine Schlägerei, di« so heftig« Formen annahm. daß der letzte Uniergrundbahnzug in Richtung Nordring erst mit einer Viertelstunde Verspätung ab- geseriigt werden konnte. Auch hier mußt« di« Polizei mit dem Gummiknüppel de» töahnhos säubern. Im ganzen wurden vier Nationalsozialisten und zwei andere Personen von der Polizei scst- gcnommen. Slurm auf -ie Sparkasse Frankfurt a. M., 2l. September. Unkontrollierbarc Gerüchte, die im Lause des gestrige» Tages di« Stadt durchschwirrtcn, lxrben einen Sturm ans die Schalter der Frankfurter Sparkasse von 1882 (Polytechnische Eiesellschast) verursacht, der gestern begann und auch heute sich kan», vermindert hat. Heut« früh wartete» schon zwei Stunde» vor der Erössnnng zahlreiche Sparer, in der Hauptsache Frauen, vor dem Tor des Sparkaffenlokals und stürzte», als Punkt 8 Uhr geöffnet wurde, an die Schalter. Die Auszahlung ging glatt vonstattcn. Ter Direktor der Sparkaffe erschien im Seliallerranm, um die Leut« aufzuklären. Auf seine beruhigende» Aussnhrnngcn hin ließ sich auch eine Anzahl Leut« beivegen, nach Hause zu gehen. Trotzdem blieb der Airdrang während'der Vormittagsstunden Iveitcrhin sehr groß. Zu irgendwelchen Zwischenfällen, die etrvo ein polizeiliches Einschreiten nötig gemacht hätten, ist es nicht gekommen. Zurückziehung amerikankkckerKrkegsfchrfse Washington, 21. September. Ter Staatssekretär der Marine, Adams gab bekannt, dqtz amerikanische Kriegsschiffe in Zukunft nicht mehr in eUko- päischen Gewässern stationiert werden. Die Regierung halte den Aufenthalt amerikanischer Kriegsschiffe in europäischen Gewässern sür überflüssig und habe daher das einzige dort stationiert gewesene Schiff, den kleinen Kreuzer „Raleigh^ kürzlich zurückberusen. Die Autzerdicnstsiellung von 53 Zerstörern, deren AdL wrackung in der letzten Woche in Aussicht genommen wurd^ ist nunmehr endgültig beschlossen worden. Diese Schisse sollen nicht durch Neubauten, sondern aus den vorhandenen Reserve beständen ersetzt werden. Die Zahl der amerikanischen Zer störer beträgt nunmehr 262, gegenüber 184 britischen Zerstörern. Eine Reklamekak München. 21. September. Tie Münchener Tclcgramin-Zeüung veröffentlicht eine Wiener Meldung, di« der Auffassung Ausdruck gibt, daß das Drama vom Königssee von dem Wiener Kaufmann Winkler, genannt Goldsüll- feücrkönig, «mgezeticlt sei, und daß-es weder einen Toten noch einen Selbstmörder gebe. Winkler habe bereits verschiedener solcher „dramatischer Sensationen" arrangiert. Der Bricsinlialt, das Hin einziehen aktueller politisclzer Persönlichkeiten, die Suche nach einem Zu>sannnenl>ana mit de» Bombcnattentätern in Norddcntschland, das Briefpapier mit dem hcrausgcrisscnen Adelswappen hätten deutliche Aehnlichkcit mit den Ncklamcniethoden, die der Wiener „Golvsüllfedcrkönig" bei seinen früheren Assären angewandl Halle. Ein Besuch im Laden des Goldfnllscderkönigs am Kotücnmarkl in Wien ergab, daß sein Personal nichts von dem Aufenthalt Wink lers weiß. Neues vom Tage * Typhus In Franken. Eine größere Zahl von Para typhus-satten ist'in den letzten Wochen im Bezirk von Pegnitz sestgestellt worden, von denen vier tödlich verliefen. Die übri. gen Erkrankte» besinden sich auf dem Wege der Besserung. Außerdem sind in der näheren und weiteren Umgebung von Pegnitz eine ganze Reihe von Erkrankungen zu verzeichnen, bei denen der Verdacht von Paratyphus gegeben ist. Der Ur sprung der Erkrankungen ist noch nicht einwandfrei ermittelt. * 25 Seeleute verschollen. Die Mannsckiast des Fisch dampfers „Baravel", der, wie gestern aus St. Brienx berichtet, von seiner Fahrt in die grönländffck>en Geivässer nicht zurück- gekehrt und sür überfällig erklärt worden ist, soll jetzt gericht lich jür tot erklärt merden. Es Ijondell sich um 25 Mann. * Dorsbrand in SUdpolcn. In dem Marktflecken Gorz- kowiez entstand aus noch nicht ermittelter Ursache ein Brand, der in kurzer Zeit einen fehr großen Umsang annahm. In nerhalb von vier Stunden brannten 16 Häuser und 20 Scheunen vollkommen nieder. Die Löschorbeile» gestalteten sich wegen Wassermangels sehr schwierig Fünfzig Familien sind vbdacl)« los geworden. Wekterberichk -er Dresdner Wetterwarte Witterungsaussichten. Nachts und am Vormittag vorüber gehend Witterung etwas beruhigt, dann aber wieder unbestän diges Herbstwettcr mit vereinzelten Regelfällen. Nachts sehr kühl, tagsüber Temperatur etivos hoher als l>e»te. Im Ge birge anhaltend rauh, Flachland mäßige, zeitweise bö>g^ Gebirge vorwiegend lebhafte Winde aus westlicher Richtung.
