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verugsgebiidr: I«- »«»»- bei »s,n« «vetmoliaer Zurr««un, dnr» untere Polen >»>»»»« und «»eien«, an Lonn> und Montagen nur einmal) «MI »o» . dundaurwdrtlaeieom- miiNandre , Mk de«. « MI »o «I. vei «tnmaliaer Ziiliellun« durch di« Pol, «MI. lodneveliellaeldi. imRu«. land mit enilvrecheiidem üuickila««. 1! «»druck aller Artikel u. Onginal- Miiieilunae» nur mit deutlicher Qu eilen« »aade «..Dredd. Nackir.') »ni-ill,. lliachtrdalickie Sonora» «invrückie dleiden lwverücklichtiat! unveriangte Mamiiknv« «erde» nicht auidewavtt. »elearamm-ildresle: Nachricht«« Dr««de» StgkSll-tl 1856. «SK v»kll.t.n»n«»» 8e ck«, r«at^ »»» 8»cd»«. <7Looo2»Sorr, <7»o»o». Dosso^s. Lillroleordauk ve-«,,!«,!,, Zttmnrllt L §>aul>taeschSftSs!ellt: Mortknstr. L8/4V. /lnresgen-kaM. Lmiabm, von >«IIi»dii»«»e» in« nachmtliagd » Ndr. Sonn» und keieriaad nur Ranenlrratze « vor N dir '/,! Ukir Die l ivaltrae Vrnnd- «eile ira « Silbe») « PI,.. 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Julius GeliLäliekr 4tm 8ee IS, prrrt. m. I. Lt. LL!L!lMl!IIg88egl!I!8kSlIüK s kilr 6ns. vlsktr. Uiekt. kstruieum. lkerrsn. Um WA 8M!ÄM-lNllSlMN8-ü0M2l kiir Lutlimu, I.unt-'un-, Herr- i,»d Ulullcranli- beiten v,uf>tiel,lt 7.NIN Ive»k oder leibweise !arl ^LMseziueks LtsdllSLemenI 81slIV88ll'S88811. ÜanntuLS llvr im III kkr xolilluoi. Nr. 81. Krisis in Lcslkrrcich-Uimcn'n. Gerichtsvcrl>c>nd»liiMi. Kt'niiisbciiickl in Bicißrn, Bcreinifttc Spcircinlcller, Deutsch-Südwestafrlka, Lage in Rusdmid. Mulmassl. Wittcriing: Zicml. warm, .teilweise lieiter. Mittwoch, 22. Mär; 1 «.M5. Zur Krisis des österreichisch-manschen Dualismus. Die ungarische Krisis ist mit der Ankunft Kaiser Franz Josephs in Budapest voraussichtlich in ihr entscheidendes Sta dium eingetreten: denn der Reise des Monarchen liegt offenbar die feste Absicht zu Grunde, dem bereits länger als sieben Wochen währenden Provisorium der Fortführung der Regierungs- geschäste durch ein Kabinett, das schon ebenso lange demissioniert bat, ein Ende zu machen. Ob die vorbereitenden Entschließungen zur Kabinettsbildung in Wien erfolgt sind oder noch den bevor stehenden Konferenzen des Königs mit den was,gebenden parla mentarischen Persönlichkeiten in der ungarischen Hauptstadt vo» behalten bleiben, sicht dahin. Augenblicklich scheint es, das; die Brücke zur Verständigung zwischen dem Standpunkte der Krone und den programmatischen Auffassungen und Ansprüchen der magliarischcn Mehrheitspartcien noch nicht geschlagen ist. Einer seils wird versichert, daß die Krone nach wie vor bereit ist, den Forderungen aus wirtschaftliche Trennung der beiden Reichs- Hälften keinen grundsätzlichen Widerstand entgegeuzustellen, daß sie jedoch für weitere Konzessionen grundsätzlicher Art, durch die das Hauptverlangcn der seitherigen Opposition, die Einführung der ungarischen Kommandosprache, befriedigt werden könnte, nicht zu Haben ist: andererseits wird betont, daß die Bildung eines lebensfähigen Kabinetts so lange ausgeschlossen bleibt, als nicht der Wille der parlam«ntarisch«n Mehrheit zur Geltung gelangt, sondern bloß derjenige des Königs. So erklärt Franz Kossuth, der Zeit in Transleilhanien ausschlaggebende Faktor: für die koalierte Opposition ist cs eine moralische Unmöglichkeit, eine Negierung zu übernehmen, wenn der König nicht nachgibt: daraus kenn nichts anderes folgen, als daß der König nachgeben muh. lie Wahrscheinlichkeit spricht dafür, daß sich Kossuths Erwartung erfüllt: jedenfalls ist Kaiser Franz Joseph nicht unbeugsamen Willens nach Budapest gereist, vielmehr wird er die Neigung mitgcbracht haben, eventuell auf dem Wege eines Kompromisses endlich zum Ziele zu gelangen. Inzwischen hat die ungarische Krisis, die zugleich Rcichskrisis ist. daS Wunder vollbracht, diesseits der Leitha die so lange e» ichnle und vergeblich erstrebte Arbeitsfähigkeit des Parlaments zu stände zu bringen. Der Wiener Reichsrat ist der dritte Faktor, der bei den Fragen, von deren Lösung in der Hauptsache die Beendigung der ungarischen KabinettSkrisis bedingt ist und die .'mkuiist des bestehenden Dualismus abhängt, in Betracht kommt. Tie Krone und Ungarn sind nicht allein zuständig, wenn cs sich darum handelt, über die staatsrechtlichen Voraussetzungen der militärischen, wirtschaftlichen und politischen Einheit der habs- mirgischen Monarchie prinzipielle Entscheidungen zu treffen. Teiihcr, seit die gegenwärtige dualistische Reichsverfassung existiert, ist der Rcichsrat so gut wie ansgcschaltet gewesen, wenn cs daraus ankam, Beschlüsse über das Verhältnis zwischen Oester reich und Ungarn zu fassen. Er wurde jedesmal in den Aus- gleichssragen vor vollzogene Tatsachen gestellt und somit in eine jlwangslage gebracht, in der ihm schließlich nichts übrig blieb, als bedingungslos znzustimmen, weil er nicht die Gesamtmonarchie in schwere Gefahren versetzen wollte. Das österreichische Parla ment ist vor der Neuregelung von Ausgleichsangelcgenbeiten niemals zum Worte gekommen, und tatsächlich hat das Verhältnis der Parität zwischen den beiden Reichshälften insofern nicht be standen, a'^ das politische Schwergewicht deS Reiches seit Jahr zehnten jenseits der Leitha gelegen hat. Der Abg. Dr. Lecher hat dieser Tage im Reichsrate auf den großen Unterschied zwischen Eis- und TronSleithanien hingcwicscn. In Ungarn werden die AnSgleichsfordernngen vom Volke formuliert, in Lest erreich von der Krone; dort werden sie von der Volksver tretung der Krone aufgezwungen. hier von der Krone der Volks vertretung. In Ungarn wird der Ausgleich von unten, in Oester reich von oben gemacht. Das Pflichtbewußtsein, diesem Zustande der TiSparität, bei dem die österreichische Hälfte überdies die Hauptkostcn des Dualismus zu tragen bat, endlich ein Ziel zu setzen, ist heute bei fast allen österreichischen Parteien lebendig, die darin übercinstimmen, daß sich die österreichische Volksvcr- irctnng nicht länger als gvrmtittz nl-pdigc-adlo behandeln lassen darf. In seinen letzten Debatten hat der Rcichsrat den entschie denen Willen bekundet, da. wo die Interessen Oesterreichs und des habsburgischcn Reiches in Frage stehen, das ihm zukommciidc maßgebende Wort mitzusprechen. Die Verhandlungen über den Antrag Derschatta. der die Einsetzung eines Ausschusses zur Prüfung der Rückwirkungen der wirtschaftlichen Selbständigkeit beider Reichshälften auf daS gemeinsame Heerwesen und die gemeinsamen Angelegenheiten bezweckt, stellen eine beinahe ein mütige Kundgebung in der Richtung dar, daß, wenn sich die bis herige Forin des Zusammenlebens der beiden Neichsteile nicht länger aufrechtcrhalten läßt, rechtzeitig dafür gesorgt werden muß. daß die österreichische Reichshälfte möglichst wenig Schaden erleidet. Der Wunsch, daß die Bande der Gemeinsamkeit, wie sie bald vier Jahrzehnte Oesterreich und Ungarn miteinander verknüpfen, fortdaiicni, überwiegt auch heute diesseits der Leitha zweifellos noch. Naturgemäß kam er bei den Debatten über den Antrag Derschatta am stärksten in der Rede des Ministerpräsidenten Frei- hcmr von Gautsch znm Ausdruck, der die Zoll- und wirtschaftliche Gemeinschaft für die beste Form der wirtschaftlichen Koexistenz der beiden Staatsgebiete erklärte und insbesondere der Hoffnung Ansdruck gab, daß die erprobten Grundlagen der gemeinsamen Armee als eines Bollwerkes des europäischen Friedens nicht der Gefahr einer Erschütterung ansgesetzt werden. Die Wortführer der verschiedenen Parteien gingen in ihren Auffassungen hier und da auseinander, aber der Meinung waren sie fast alle, daß, wenn cS zur Trennung kommen muß, diese sofort und radikal vorgcnom- mcn werden muß. Ter Abgeordnete Dr. Lecher, Führer der deutschen Fortschrittspartei, formulierte diese Meinung mit den Worten: „Im Verhältnisse zu Ungarn gibt cS nur eine glatte Situation: Alles oder nichts, Ehe oder Scheidung; für eine Liaison sind wir beide schon zu alt und zu erfahren." Der Antragsteller Dr. von Derschatta, Führer der deutschen Volks- Partei, hatte sich ans denselben Standpunkt gestellt und dabei vor nehmlich die Notwendigkeit erörtert, nicht geduldig und tntenlos den Augenblick cibzuwartcn, in dem es den Magyaren passen würde, den Lignidationsprozeß vorznnchmen : im militärischen und politischen Leben sei es vielmehr meistens die Bürgschaft des Erfolges, zuvorznkomnien, und auch in der Politik gelte in den meisten Fällen der alte Grundsatz, das; der Hieb die beste Parade sei. Aus den Reden der Christlichsozialen erklang am schärfsten die Parole: Los von Ungarn, während die Alldeutschen ihren programmatischen Standpunkt vertraten, daß das bestehende Ver hältnis zwischen Oesterreich und Ungarn durch die Personalunion ersetzt werden solle. Der Schwerpunkt der Erörterungen, die soeben im NeichS- rate aus Anlaß des Antrages Derschatta über die dualistische Krisis stattgefunden haben, liegt in dem Hinweis auf den un lösbaren Zusammenhang, der zwischen der Onotenfrage und der militärischen Einheit besteht. Die österreichische Halste trägt für die gemeinsame Armee zwei Drittel der Lasten; wenn nun aber die Einheit der Armee durch den Verlauf der ungarischen Kabinettskrisis ernstlich bedroht wird, so muß ganz von selbst die Frage entstehen, ob Oesterreich noch ferner die größere Quote entrichten soll. Die Zweidrittelguote hat Oesterreich doch nur unter der Voraussetzung der Vorteile auf sich genommen, die sich aus der militärischen, wirtschaftlichen und politischen Ein heit für Cislcithanien und für die Gesamtmonarchie ergeben; wird diese Voraussetzung aufgehoben, dann entfällt auch die finanzielle Verpflichtung. „Bilden sich die Herren in Ungarn ein," sagte Dr. von Derschatta unter allseittgcr lebhaftester Zustimmung, „daß, wenn sie eine Zolltrennung durchführen, die staatsrechtliche 1K67cr Basis rücksichtlich der Ouote wird bestehen bleiben können? Da ist der Wunsch der Vater des Gedankens, der Gedanke aber einigermaßen verfehlt." Die mili tärische Frage hängt untrennbar mit der Quote zusammen. Die überwiegenden Ovfcr für den Gcsanttstaat bringt Oesterreich in erster Linie zur Erhaltung der gemeinsamen Armee und in Ver bindung damit zur Wahrung der Großmachtsiellung des habs- bnrgischen Reiches. Wenn die Konzessionen, die etwa zur Lösung der schwebenden ungarischen Krisis von der Krone ans militärischem Gebiete gewährt werden, so weit gehen, daß da durch der Wert der einheitlichen Armee gefährdet wird, so muß die österreichische Hälfte die Frage ernstlich erwägen, ob sie noch weiterhin die Kosten für diese Armee zahlen und so den Magyaren behilflich sein soll, sich allmählich eine selbständige nationale Armee zu schassen. Bei der gegenwärtigen Krisis ist cs vornehurlich die Einheitlichkeit des lmbsburgischen Heeres, die gefährdet wird. Die Unabhängigkeitspartci und deren Ge nossen verlangen in erster Linie die Beseitigung der deutschen Kommandosprache und die Einführung der magyarischen Sprache in die ungarischen Teile der Armee. Nach der eben bekundeten maßgeNichen Ansicht deS neuen Landcövcrteidigungsministcrs Schönaich ist aber die Gewährung der ungarischen Dicnstsprache mit der Beeinträchtigung der Schlagfertigkcit des gemeinsamen Heeres gleichbedeutend; mit größter Entschiedenheit erklärt diese Autorität, daß die Beibehaltung des deutschen Kommandos als Vermittlungssprache geradezu eine Lebensfrage der österrcrchisch- ungarischen Armee ist. Die finanziellen Konsequenzen, die sich aus der Trennung der seither einheitlichen Armee in zwei fortan selbständige, nur noch durch den gemeinsamen kaiserlichen Ober befehl verbundene' Teile ergeben, sind aber nach keiner Richtung hin zu unterschätzen. Für Oesterreich würden sie nach der Be- rechnung eines Sachverständigen in einer Entlastung des Bud- gets um die runde Summe von 90 Millionen bestehen. Ungarn müßte dagegen im Falle der Trennung, um mit Oesterreich gleichen Schritt zu halten, seine jährlichen Heeresausgaben um 83 Prozent steigern, die einmaligen Erfordernisse mit 90 Millionen teurer bezahlen. Es wivd bezweifelt, daß Ungarn in der Lage wäre, die Ausgaben für seine Landesverteidigung plötzlich um einen Betrag »u steigern, der nötig wäre, wenn das Heer lohne Verinehrung der heutigen Formationen! auf der derzeitigen Höhe der Situation bleiben soll. Steigert aber Ungarn die HecrcSausgabcn nicht in dem Maße, so muß seine Armee in- folge unzulänglicher Beschaffenheit und Ausbildung im Vcr- gleiche mit ihrem heutigen Stande an militärischem Wert Ein buße erleiden. Und hierin läge auch der schwere Nachteil für Oesterreich, das bei einer Trennung zwar einen rein finan ziellen Prosit hätte, dessen Stärke dem Auslande gegenüber aber nicht mehr durch jene große Armee, die das gegenwärtige öster reichisch-ungarische Heer darstcllt, repräsentiert würde. Neueste Trahtmeldttilkell rom 21. März. Deutscher NcichSlag. Berlin. sPriv.-Tcl.) Das sehr schwach besetzte Hans genehmigte zunächst den Etat für das R e i ch s m i l i t ä r- Gericht unter Streichung der Forderung zur Errichtung eines Dienstgebändcs sür das Reichsmilitärgericht. Das ansersehene Grundstück wird sür zu kostspielig erachtet. — Es folgt die Be ratung des Militär-Etats. -Hierzu liegt eine Resolution Gröder lZcntr.) vor, die die verbündeten Regierungen erjucht, schon vor einer allgemeinen Revision des Militärstrcilgesetzbuchs dem Reichstage einen Gesetzentwurf vorzulegcn, durch den mil dernde Umstünde mit geringeren Mindeslsträfen zugelassen wer- den. Eine Resolution Müller-Meiningen lsreii. Voiksparteij verlangt 1. eine den mgderncn Rechtsanschauungen entsprechende Reform des Militärstrafgejetzbuchs zugleich mit der begonnenen Reform des bürgerlichen Strasgesetzonchs, 2. noch vor dieser allgemeinen Reform eine Beseitigung der größten Härten durch Spezialgesctz, namentlich Beseitigung des Miyvcrhältnisscs zwi schen den Strafbestimmungen über Verschlungen von Unter gebenen gegen Vorgesetzte und von Vorgesetzten gegen Unter gebene. 3. Vorlegung einer Statistik über die praktische Anwen dung der Normen der Miiitärstrasprozeßordnung über den Aus schluß der Oeffentlichkeit, 4. vermeiden äußerlicher Maßnahmen, wie u. a. Wahl des Verhandlungsroumes, durch welchen die Be- stimmungen über die Oeffentlichkeit der Verhandlungen illusorifch gemacht werden. — Abg. Müller-Meiningen lfrcis. Volksp.I weist auf die im Designer Prozeß gefallene Aeußerung des Vertreters der Anklage hin, „cs gebe gegenüber einem Vor gesetzten keine Notwehr, sondern nur eine Abwehr". Nach Ansicht jenes Herren sei also der Unteroffizier sakrosankt. Erst wenn der Untergebene ziisammengestochen sei, habe er das Recht, sich zu beschweren. iHciieikeil.j Jedenfalls müsse der Begriff Notwehr klargestellt und das Mltitärstrafgesetz über haupt reformiert werden. Durch die Divergenz zwischen den Be strafungen Untergebener und Vorgesetzter würden Rcchts- bewußtzcin des Volkes und Disziplin erschüttert. Gerade durch die unverhältnismäßig geringe Bestrafung von Vorgesetzten, die ihre Untergebenen mißhandeln, werde den Mißhandlungen Vor schub gclciitct. In Preußen seien die Mißhandlungen in der Armee stabil geblieben, während sie in Bayern und Württem berg ziigenommcn, in Sachsen abgcnommen Hütten. Das! Beschwerderecht müsse reformiert werden, ebenso das ganz« ^ Pcnsionicrungssystem. Weiter behandelt Redner den überaus häufigen Ausschluß der Oeffentlichkeit. Tie betreffende letzte Kabinettsordcr vom 3. Dezember 1903, die übrigens vom Kriegs- Minister nicht unterzeichnet fei, bedeute einen Eingriff in daS materielle Recht. Wenn Offiziere, die in bezug auf Ausschluß der Oeffentlichkeit in einem gegebenen Falle mit dem Kaiser nicht gleicher Ansicht seien, deshalb pensioniert würden, so laiffe das gewissermaßen aus Kabincttsjnstiz hinaus. In einem durch die Presse gegangenen Fall sei ein Leutnant in eine kleine Gar nison an der französischen Grenze versetzt worden, weil er seinen Obersten als Gerichtsvorsitzendcn wegen Befangenheit abgclehnt habe, nachdem der Oberst ihm nach den Verband lungen in der Vorinstanz gesagt halte: „Ware ich Richter gewesen,, so wären Sie nicht frechcsprochen worden!" Er bitte über die'en Fall um Auskunft. Bringe einmal die Presse irrige Mitteilungen, so liege die Schuld weniger an der Presse, als an dem System, wonach möglichst alles hinter verschiosienen Türen abzumachen versucht werde. — Abg. Gröber lZcntr.j befürwortet die von ihm beantragte Re>olntion. Bei der Kabinettsordcr vom 3. Dezember 1903 handle cS sich um keine» Eingriff in die Rechtsprechung im Einzclfalle, da sie erst noch Erledigung des betreffenden Prozesses ergangen sei. Auch glaube er nicht an eine Absicht der Militärbehörde, das Gesetz zu umgehen. In Einzelfällen fehle cs wohl wirklich an geerg- neten Lokalen. — Abg. Himburg skons-j verteidmt die für Vergehen gegen Vorgesetzte bestehenden strengeren Strafen im Interesse der Disziplin. Wer im praktischen Leben stehe, werde zugeben, daß cs ohne strenge Strafen nicht gehe. Die be antragte Newlution stütze sich überhaupt nur aus Einzelfälle. — Aba. Gradnauer sSoz.) bestreitet letzteres. Er zweifle nicht an dem guten Willen der Heeresverwaltung. Den Miß handlungen wäre abzuhelsen, aber die betreffenden Bemühungen hätten bisher noch nicht den gewünschten Erfolg gehabt. — Aog. Hagem ann lnat.-lib.s erklärt namens seiner Freunde, diese würden für die Punkte 1, 3 und 4 der Resolution Müller- Meiningen stimmen, aber nicht sür Punkt 2, weil sic das Miß verhältnis zwischen den Bestrafungen von Untergebenen und Vorgesetzten, von denen doch die Rede sei, nicht anerkennen könnten. Auch die Resolution Gröber würden seine Freunde annehmcn. — Kricgsminister o. Einem: Der schwerste Miß stand liegt nicht bei den Mißhandlungen, sondern ganz wo ander-). Die Mißhandlungen in der Armee haben, wie der sozialdemokratische Redner selbst anerkennen muhte, abgenommen, und sie werden noch mehr abriebinen, wenn die Anordnungen in der letzten KadincttSordcr über Dicnsterlcichterungen erst alle diirchgesührt sind. Man sagt, die Bestrafungen fiir Vor gesetzte wegen Mißhandlungen seien zu leicht. Ich werde mich hüten, cm den ergangenen Urteilen Kritik zu üben, aber er wähnen will ich doch, daß gerade die Unteroffiziere, die an den Verhandlungen gegen Soldaten teilnchmen, stets sehr ge neigt sind, über daS Urteil des Gerichts noch hinauszugehen und schärfer zu urteilen. Tatsache ist, daß jetzt sür die Ber- teidigiing angeklagter Mannschaften viel besser gesorgt ist als früher. Man hat die Kabinettsordcr vom 3. Dezember 1903 bemängelt. Aber in dieser Order sind die Offiziere nur daraus alifnierksam gemacht worden, haß die Verordnung von 1399 bis dahin nicht genug beobachtet worden sei; in keiner Weise ist darin ein Ausschluß der Oeffentlichkeit ungeordnet. Ich glaube übrigens, daß gerade die Art. wie die sozialdemokratisch« Press«
