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He y m a n » : Es sei vorgekommen, daii bei der Racheichung Lasel- und Brncteiuoagen wenige Wochen, nachdem sie in Be nutzung genommen worden seien, alS unbrauchbar besundeu wurden. ES möchte gegen derartige Vorkommnisse Vorsorge ge- iroijen werden. — Abg. Andrä beklagt sich über zu Hobe Racheichungsgebühren. Ta die reichsgeirtzliche Regelung der Frage wahrscheinlich noci> längere Zeit ersordern werde, möchte die Regierung doch bald in eine erneute Prüfung der EichunaS- angelegenheil einlrelen. — Geh. Reg.-R'at Dr. Gelbhaar: Die Gehührenhöl>e Lei der Nacheichung sei schon jedes Jahr der Gegenstand einer Aussprache in der Kammer gewesen. Tie be vorstehende Neuorganisalion des Eichiingsweiens von Reichs wegen lasse es zurzeit unmöglich erscheine», in eine Revision einzutrelen. Es sei Aussicht vorhanden, da» der dem Reichs tage setzt vorliegende Entwurs einer Maß- und Gewichtsordnung bald zur Verabschiedung gelange. Mit der Genehmigung dieses Entwurfs werde die Verstaatlichung des Eichungs- wesenS einlreleii, also auch die Gebühren der Eichung und Nacheichung vom Bundesrate festgesetzt werden. Dabei sei in Aussicht genommen, die Racheichungsgebühren im engeren Rah men feslznlegen, den Bundesstaaten aber ein Maximum der Gebührenhöhe vorznschreiben. — Abgeordneter Dr. Nühl- mann: Er bitte die Negierung, b-i der Neugestal- tiiiig und Einführung der neuen Max- und Gewichlsordnung dahin wirken zu wollen, daß den größeren Gemeinden, soweit ihnen bisher eigene Eichungsäutter zugestanden waren, diese auch rhaltcn bleiben, oder ihnen in geeigneter Form eine Auslösung Air das bisherige Recht zu Teil werde. — Abg. Heymann vermißt in der Erklärung des Ncgiernngsvertreters immer noch mne Auskunft darüber, wohin das Geld für die Nacheichungen gekommen sei. Den Gebühren nach müßte ein bedeutend größerer lieberschuß vorhanden sein. — Geb. Neg.-Nat Dr. Gelbhaar: Kapitel 66 gehöre unter die Kapitel der .-Zuschüsse, nicht in di« der Ueberscnüsse. Tie höheren Erlräanisse würden sich aus dem Ilcchenschastsberichke eraeben. In Zukunst würden die großen Gemeinden gar keine Veranlassung mehr ha^n. sich oie Erhal tung ihrer eigenen Eichämter zu wünschen, da nach den Besinn- mnngen des Gesetzentwurfs über die neue Blaß- und Gewichlsocd- iiviig der Grundsatz ausgestellt sei. daß die Einnahmen der Eichiingsämter ihre Ausgaben nicht übersteigen dür'en. — Abg. A u d r ä : Die Ausführungen des Regierungsvertreters hätten ergeben, daß Uebecichüffe tatsächlich erzielt würden, die aber erst bei Vorlegung des Rechenschaftsberichts zur Kenntnis des Landtags kämen. Der Landtaa sei aber nicht in der Vage, zu beurteilen, in welchem Verhältnis die Einnahmen der Eichnnas- imter gegenüber den Kosten stünden, die den Gemeinden aus der Nocheichung ernmchien. Die Nacheichnngsaebühren müßten so gestellt sein, daß der Staat in der Nacheiclning nicht eine neue Einiiahmeauelle erblicke. Weil die ganze Sache noch nicht ge nügend geklärt sei, beantrage er. Kapitel 66 zur ander- weiten Beratung nochmals a» die Deputation zurück- z u v e r w e i s e n. — A bgg Schubart und Vogel treten für Annahme des Antrages Andrä ein und auch der Berichterstatter Nimmt ihm zu. Hieraus wird, dem Anträge Andräs entsprechend, Kapitel 60 an die Finanzdepulation zurückverwiesen. Schließlich sieht zur Beratung der Antrag Dr. Spieß und Genossen, die Negierung um Vorlegung eines Gefetzcntwuris zu ersuchen, nnch dci» die Gemeinden ver pflichtet werden. Großbetriebe und deren Zweiggeschäfte mit einer Umsatzsteuer zu belegen — Abg. Dr. Spieß-Pirna lkons.f: Die vorliegende Frage sei in diesem Hause schon ost ausführlich behandelt wor den. Die Verhältnisse seien jedoch die alten geblieben, die Not lage des Kleinhandels und Kleingewerbes bestell« noch und werde auch von der Regierung anerkannt. Namentlich die Konsumvereine und Warenhäuser arbeiteten mit der Macht des Großkapitals. Dessen Betätigung werde zwar nicht aufgehaltcn werden können, sei aber nur berechtigt i>» Großhandel und in der Großindustrie, nicht aber im Kleinhandel. Unter Komiim- oereinen verstehe er auch vie Beamten- und Offiziers-Vcr- einigungeu. Den Widerstand der Fabrikanlenkreise gegen die Eiutührung einer Umsatzsteuer verstehe er nicht, denn gerade sie müßten ein Interesse daran haben, daß der Mittelstand sich Alles geschäftlichen Wohlergehens erfreue, denn nur dann sei er As ein guter und sicherer Abnehmer zu beirachlcn. Ter Staat tonne nicht ruhig zuschcn, wie so viele selbständig,' Existenzen nisgeschallen würden. Sie verfielen in Nnzuffsedeiiheit und 'lelen der Sozialdemokratie in die Arme. Der Mittelstand aber >ei das Bollwerk in der Mitte zwischen roter und noldener Iuter- mtiouals. Freilich werde ihm allein durch die Besteuerung der Großbetriebe nicht geholfen werden: wie die Ursachen der Not lage des Kleinhandels »nd Kleingewerbes verschiedene seien, so müßten auch die Mittel zu ihrer Bchevung verschiedene sein. Schon die Aussicht aus Einführung einer Umsatzsteuer habe heilsame folgen. Ein großes Warenhaus in einer Großstadt Deutschlands habe ein Ziveigaeichäsl in Dresden gründen wollen, von dieser Absicht aber schließlich Abstand genommen, weil die städtischen Behörden in Dresden damit umgingen, eine Umsatz steuer einznsühren. lBravols Es werde ja vielleicht seitens der Warenhansinhaber versucht werden, die Umsatzsteuer aui die Fabrikanten abznwälzcn, diese seien aber in der Lage, durch Kliiammenschluß sich zu Helsen? Die Normen, die die Regierung oen Gemeinden zur Einiühruna einer Ortsvesteucrung gegeben bade, könnten auch für den Staut maßaebend gemacht werden. Neben diesen landesgeietzlichen Borschristen könnten auch ollae- meine Normen geschassen werden, durch die den Gemeinden die Möglichkeit gegeben sei, die örtlichen Verschiedenheiten zu be- licksichtigen. Die Gemeinden warteten ain eine landesgesetzlich« Regelung der Angelegenheit. Das Ergebnis der Umsatzsteuer müsse den Gemeinden zuslicßc» zur Hebuna der Verhältnisse von Kleinhandel »nd Kleingewerbe. als Beihilfen zu In dustrieschulen. Handwerkerkursen nsw. Von einer bestimmten oohen Umsatzarenze ab erst solle die Steuer erhoben werden. Viele Geschäfte würden übriaens srob «ein, die Verpflichtung, gewissen Vereinigungen Rabatte von 8 und lO Prozent zu ge währen. mit einer Umsatzsteuer von 2 Prozent vertauschen zu sonnen. Redner beantront schließlich, icinen Antrag zur Vor beratung an die Gesetzgebungs-Deontation zu verweisen. Abg. L o n g h a in in e r - Ehemnitz lnatt.I erkennt an. daß »ch die Schwierigkeiten im Kleinhandel und Kleingewerbe der- mehrt haben. In einer Sondcrbcsteocriing aber, wie sie im Anträge Spieß gefordert werde, erblicke er nicht ein wirksames Mittel zur Hebung dieses Mißstandes. Die Werbekrait dieses osten Antrages habe sich bedeutend verringert, tveil die Enahrunaen in Preußen die Nnbaltbarkeit der Umlatzsteuer er wiesen Kälten. Reichsbankpräsident Dr. Kock, jedcn'alls «in gründlicher Kenner unserer wirtschaftlichen Verhältnisse, warne davor, allzu scharf gegen die Warenhäuser vorzngebcn. Die Gegner des Antrages seien genau dieselben Freunde des Mittel standes. wie diejenigen, die den Antrag unterstützten. Mit der Sondersteiier gegen die Warenlmiiser werde der Anfang gemacht und schließlich werde man dazu kommen die aeiamte Praduktion und Konsumtion staatlich zu regeln. Der Antrag Spieß gehr außerdem wesentlich weiter als daS preußische Wareubaussteuer- geietz. Warum solle man dann nicht auch für andere Groß betriebe mit .Zweiaaeschäiten, z. B. für Aerzte, Rechtsanwalt« nsw.. die Steuer eintübre». Hier litte» viele Angehörige dieser Berufe unter der Konkurrenz mancher Aei^zte usw., die durch tweigniederlasfliiigen bedeotciides Einkinnwen bezögen. Die Ausnahmen, die der Antrag Spieß vorjehe, müßten sich auch aus die Konsumvereine erstrecken, die doch weiter nichts seien, als Verkanssgenossenschasten Große Bedenken babe er gegen die Höhe der Steuer: man dürfe sie nicht zu einer Erdrosselung-- Neuer machen. Die ganze Irage müsse von dem Gesichtspunkte ilis betrachtet werden: Wem nütze die Slener »nd wem schade ie? In Preußen sei kein Rückgang dcS Umsatzes der Waren häuser eingelreten. Zweisellos sei auch, wie durch viele genau« Erhebungen festgestellt sei. daß die WarenhauSslfuer fast in allen Iätten aus dir Habrilauten abgewätzt werde. Die Klein betriebe müßlen sich selbst Helsen, auch die StaatShitse lei de- dingungSweise angebracht. Einen großen Einsiuß aus die Tee Einkaufsgenossenschaften der Handwerker sehe er auch als Konsumvereine an. lHört, hört!! Wenn die Leute sich setzt vereinigten, so sei es ihnen sreilich nicht zu ver denken, denn es werde ihnen von keiner Seite geholfen. 'Neben ungünstige Lage der Kleinbetriebe übe die UebiNüllung in der Sozialdemokratie, die von den Konsumvereinen großen dielen Betrieben. Redner erörtert dann, daß di« Großbetriebe s Nutzen ziel)«, zeigten lich die Liberalen als die Schutzengel der in Deutschland notwendig genwrden seien, um der Konkurrenz l Warenhäuser und Konsumoereine. rsnrzsichtig sei es. daß der mit dem. ÄuSlande zu begegnen: anderseits hätten sie auch die, Verein der Iabrikanten sich diesen Beschützern anschließe. Dem Konsumlionssähigkeit ganz außerordentlich gesteigert. Seine Gedanken, daß auch die großen 'Aerzte, Rec!»sgnwg>ie ufw. be- Partei werde alle Maßnahmen unterstützen, die die Existenz bedingungen deS Mittelstandes zu bester» geeignet seien. i»tt dem oorlieaenoen Anträge tonne sie sich aber nicht einverstanden erklären. Er bitte die Landwirte der rechten Seite des Hauses, von der geplanten Steuer absehen zu wollen. Tie Industrie habe durch den am t. März lstOK iw Kraft tretenden Zolltarif schon eine große Belastung erfahren und müsse alles daran setzen, diese Scharte auszuwetzeir, eine weitere Besteuerung sei durch aus nicht angebracht. Abg. B a h n e r - HermSdorf lkons.j kann den Antrag Dr. Spieß nicht unterstützen. Die Steuer müßte in di« Siaatskaise fließen, nicht in die Gemeindekassen. Wenn die Gemeinde» die Steuer erhielten, so springe für die Landwirlschajt gar leinNutzen heraus, denn «S kämen doch immer nur die größeren Orte in Betracht. Eine Umsatzsteuer an zich hall« er für lehr richtig, sie könne vor allem als Ausgleich sur oie Einkommensteuer die nen. wenn die Konsumvereine eutlprechend herangezvgen würden. Die von dem Antrag Spieß erwartete Wirkung für die kleinen Betriebe werde nicht eintreten. Wenn es im -Staatsintereise liege, die Großbetrieb? zu verbieten, so stehe er nicht an. diesen Weg niit zu gehen. Hilfe könne dem kleinen Händler nur durch die Selbsthilfe werden: diese kleinen Händler mühten aber auch lernen, die Waren genau zu prüfen und sich nicht durch den Schein täusche» lasten: auch die Irauen müßten belehrt wer den, bei ihren Einkäufen nickt gleich in die Warenhäuser zu lauten, sondern die kleinen Unternehmer zu unterstützen. — Aba, Ulrich tritt entschieden für den Antrag ein und be schäftigt sich dann mit den Ausführungen des Abgeordneten Langhammcr. der in der Kammer gegen eine Warenhanssleuer sich aiisspreche. während er in Volksversammlungen für eine „praktische Warenhanssleuer" eingelreten sei. Abg. Langhammer erinnere an den Schmock in Gustav Kreistags „Soll und Haben": wie Schmock rechts, links »nd auer schreiben könne, so könne Abg. Langbammer rechts, links und auch quer reden. In scharfer Weise übt dann Redner Kritik an der Art. wie die Warenhäuser ihre Einkäuie bewirkten und wie sie ihr Personal instruierten über das Verl-allen aegeniiber dem Publikum. In beiden Arten mache sich eine große Korruption immer schlimmer bemerkbar. Die Wirkung der Umsatzsteuer balle er durchaus für eine er zieherische. Vom volkswirtschaftlichen Standpunkic aus berge der Grundsatz: „Großer Umsatz, kleiner Nutzen" schwere Nach teile in sich. Wundern müsse er sich, dah den Konsumvereinen von der Regferung so wenig Beachtung geschenkt werde: diese entwickelten sich ossensicktlich vollständig im sozialdemokratischen Sinne. Man brauche sich dock aar nicht zu wundern, wo die vielen Sozialdemokraten Herkommen, wenn man sich überlege, daß die Sozialdemokratie sich in den Konsumvereinen. Orls- krankenkgsse» usw. einen großen Stab von außerordentlich ge- sckullen Agitatoren Heranziehe, die jeden Augenblick auf die Straße geworfen werden könnten. (Vielfaches: Sehr richtig!! Die Negierung möge deshalb den Konsumvereinen gegenüber die Hände nicht mehr in den Schoß legen. Slaaiswinislcr v. Metzsch: Dem soeben erhobenen Vor würfe gegenüber bemerke er. daß Abgeordneter Ulrich die Irage vom politischen Standpunkte aus betlacktet lwbe »nd nicht vom wirtschaftlichen, als dem hier allein richtigen. Wenn auch zu- gegeben werden müsse, daß in den Kons»mvercinen und Kranken kassen sehr viele sozialdemokratische Elemente als Mitglieder vorhanden seien, wenn auch Weiler zugegeben werden müsse, daß gerade die maßaebenden lind leitenden Ließen in sozialdemo kratischen Händen sich befänden, so könne aus diesem Umstande allein, daß oie Mitglieder ans l'ozioldemokratisthem Boden stehen, nicht der Schluß gezogen werden, daß diese Vereine und Kasten unzulässig seien. So lange diese Elemente nicht wirtschaftlich zum Ausdruck brächten, daß sie ihre Vereine nur unterhielten, um politisch tätig sein zu können, so lange sei für die Regierung keine Veranlcissung gegeben, in der Richtung vorzngehen, wie Abgeordneter Ulrich cs wünsche. Die Genosseiifchasten ständen niiter dem Rcichsgesehe. es sei ihnen untersagt, andere Angelegen heiten. als mit ihrem wirtschaftlichen Zwecke in Verbindung siebe, zu betreiben, »nd es werde daraufhin auch eine Kontrolle geübt. So weit es in der Macht der Bebörden liege, werde die Aussicht, die Abgeordneter Ulrich vermißt habe, tatsächlich geübt. — Was den Antrag selbst anlange, so stche die Regierung noch vollständig auf dem von ihr schon im vorigen Landtage bei Gelegenheit der Beratung des gleichen Antrages kiiiidaeaebene» Standpunkte. Sie erkenne mit Bedauern an. daß der Mittel stand in einer mißlichen Lac>e sich befinde, daß auch seit steuert werden müßlen. brauche man nicht unstmwcthisch gegeu- überstehen. Zum Schluß spricht Redner sein Bedauern darüber aus. daß au> eine Abhilfe durch die Regierung jetzt n.cht ge rechnet werden könne. Die Regierung solle doch bedeuten, daß ihre sVeinde die Sozialdemokratie »nd das Großkapital, ihre freunde nur die Leute des Mittelstandes Oien. Der Regierung müßte doch eigentlich bange werden vor der Zii'unst. wenn sie sehe, wie di« miltelitöndifchcn Existenzen zusaiumenschmölze». Was nutze die wiederholt versicherte Bereitwilligkeit, ^u hctten, wenn nicht geholfen werde. Bei der heutigen Rade des Minister^ sei wiederholt von der linken Seite des Hauses „Sehr richtig!" gerufen worden: das tollte der Regierung zu denken geben. — Abg. Z i in m ermann- Dresden lRet l wendet sich zunächst gegen die Ausführungen Langhammers. Die Erfüllung wichtiger Ausgaben durch das Großkapital sei nicht zu leugnen, der Antrag richte sich aber gegen den Mißbrauch des Groß kapitals aui den Gebieten, auf denen die Bedürnrine bis zur Stunde vollauf gedeckt seien '.»idaus denen der Einfluß des Groß kapitals geradezu verwüstend wirke. iSebr richtig!! Wenn Herr Langhammer in dieser Richtung einen Nutzen des Großkapitals behaupte, so sei das derselbe Nutzen, den der Regenwurm habe, wenn er vom Hahn verweist werde: er werde von den Sorgen der eigenen Existenz befreit. lHcilerkeit.j Das Gesetz üper den unlauteren Wettbewerb sei an den Warenhaus rn geschei- tert. Tie Forderung der Umsatzsteuer iei ein Forischritt. denn auch die Steuern sollten unter den sozialpolitischen Gesichtspunkt gestellt werden. Ter Staat müsse dafür iorgeu. daß immer weitere Schichten der Bevölkerung an dem Reichtum des Staates tejlnehmen. Politische Gesichtspunkte müßten hier maßgebend sein. Durch die xonsumvereine. die sich zu reinen Dioidendenguetschen entwickelt hätten, üve die Sozialdemokratie einen großen Einfluß aus. Sie entwickle sich immer mehr zu einer großkapitalistischen Gesellichast. Mit d>r Erhaltung der kleinen Existenzen sichere sich der Staat die Erhaltung dar be stehenden Ordnung. — Abg. L i e da n-Rochlitz Ikon'.i: Keiner der Unterzeichner des Antrages habe daran gedacht, in- Indnnrie schädigen zu wollen. Die Entwicklung der Warenyä'ner >ei ciu Unglück. Er bcdaiire. daß den Komumvereimu auch Beamte angehören: sie möchten ihren Milbüraern doch den kleinen Nutzen gönnen, den sie aus dem Verkauf ihrer Waren zögen. Abg. Günther spricht gegen den 'Antrag und a endet sich zunächst gegen die Ausführungen Enkes. An dein Fundament der Gemeindecnttonomie dürfe nicht gerüttelt werden. :ve I das dem Gemeinwohl schaden würde. Eine bessere Ausbildung der Handwerker weide vielmehr dazu beitragen, erfolgreich gegen die Großindustrie auitreten zu können, als die Erhebung einer Um satzsteuer. Er beschäftige sich nicht gern mit Herrn Ulrich. sHeilerkeit ! Aber seine persönlichen Anansse gegen dc» Abg. Langhamuicr, der in seinen Ausführungen sehr sachlich geblieben iei, und gegen einen großen Teil des (A-emnitzer Publikums müsse er doch zurückwenen. Die Landwirtschaft habe mit den kleinen Milch- und Viehhändlern u'w., die ooch auch dem Mittelstände angehörten, nie Mitleid empsunden und sei stets darauf ausge- gangen, diese Existenzen unmöglich z» machen. Das groß« Deutsche Beomteu-Warenhaus in Berlin besitze im ganzen Reiche Kundschost aus den besigcstcllten konserva.ioen Kreisen: da nehme man keine Rücksicht auf den kleinen Schneidermeister, der am nächsten wohne. Durch die Worenhaussteuer werde ein« Kürzung des Verdienstes vieler Angestellten dieser Betriebe herbeigesührt werden. In Plauen i. V. existierten zwei Konsum vereine. von denen der eine sich in der Hauptsache aus gewerb lichen Kreisen, Beamten uitv. rekrutiere. Inzwischen ist ein A n l r a g a u s S ch l u h d e r D e b a t t e eingegangen, der auch ausreichend unterstützt wird. Abg. Gold- stein erbittet das Wort zur Geschästsordniina und erklärt, daß er einen Antrag auf Vertagung habe stellen wollen. Abg. Mer kel-Mvlau unterstützt den letzteren Antrag, der nament lich in Hinsicht darauf angenommen werden müsie, daß sich Aba. Lanohammer verteidigen könne, nachdem er heftige Angriff« erfahren habe. Der Antrag ans Schluß der Debatte wird daraus abnelehnt, woraus Abg. Goldstcin den Antrag au? Vertagung stellt, da die Frage zu wichtig lei, »m nicht zum vollen Austrag gebracht zu werden. Auch Abg. Güniher unterstützt den Ber- laaungsantrag. worauf dieser zur Annahme gelangt. — Die Sitzung wird daraus nach mehr als sicbenstündiaer Dauer nach 5 stbr abgebrochen und die nächste Sitzung auf imite vormittag 10 Nhr anberaumt. — Tagesordnung der Ersten Kammer für die 17. öffentliche , e , , der Abgabe jener Erklärung eine wesentliche Besserung nicht! Siknng am l7. Immer, vormittags >1 Uhr: Vortrag aus derReMranv, eingelreten sei, und daß die Regierung die Pflicht in sich fühle, »"b Beichwffe aus die Sti-gange: — Antrög« m.Kav R. !». 28, :i«s, aus Mittel und Wege zu sinnen, dem Mittelstände diejenige hfM. 6?' 68 und e>st des mdeziiichcn Sims, Pvitlisio. M Oils» i„-„sös>ron dm'on -n dninaond bodöi'm schon di» Ablüiun« der dem To»in»tN'ttta> Vicht angkdoriaen Lasten, sonne Nd- Ä',!^ !z -w-"-A g!pzn^ ff"d»'mg'gbluvge„ dci Rechtsstreitigkeiien, 0t>erv<-rwal>u»g8ger,cdt. Vielter- c!' Wege bestanden doch die per,chied^nsten .lunchten. Prüf»»» Vdemnid. DMnilchk Derniniion, Itinnst- >md Invalroenver- Nach der einen Richtung e> man völlig einig und d.e Regie- sta-cnmg rmo CmiiNochcs LoodeSowi dttr.; -- Bett-di Nbc die Pelilion rnng unterstütze in dieser Richtung auch durckwns den Antrag des Abgeordneten Dr. Svieß, daß in Rücksicht ans die Ausbildung der Jugend, der Genossenschaften, des Nabattwesens usw. alles mögliche getan werden mime, um auf diesem Wege dem Mittel stände wenigstens einige Abhilfe zuzusühren. Aber der Haupt saktor. der in den Vordergrund gestellt worden sei durch den Spicßschen Antrag, die Warenhäuser und Konsumvereine zu besteuern, werde mit geteilter Meinung ausgenommen. Die Re gierung stehe in Nebereinstimiitung mit den Ausführungen des Antragstellers aus dem Standpunkte, daß die Warenhäuser in ihrer aegenwärtigen Gestaltung eine unbedingte Gefährdung des Kleingewerbes in sich tragen (Bravo!!: daß aber nderscits zur Behebung dieser nachteiligen Einwirkung die in dein Anträge in Vorschlag gcbrackuen Mittel nicht amicudbar seien. Die Regierung trage BLdcnken gegen die Einführung einer obsiaato- riichen Umsatzsteuer. Dagegen werde die Regierung bereit willigst den vorliegenden Antrag in Erwägung ziehen und alles tun. um eine Abhilfe des Mißstandes herüeizusühren. Es könne von ihr aber nicht erwartet werden, daß sie heute, nach dem seit der letzten Beantwortung dcs gleichen Aittrags kaum >is> Jahre vergangen seien, einen vollständig umae- kehrten Standpunkt einnehme und sich zu der Ansickst bekehrt habe, daß durch den Antrag nunmehr der richtige Weg gezeigt des MteS der Sind» Leip-ig. die dlosbelnmci des äoden Neuiabrs und deS Bußtags am DHUwocb vor Okuli als astgenieine Feiertag« betr. — Tagesordnung dirZweiien .st a in m c r iür die IS. öffentliche SMung am 17. Januar, vormittags IS Mir: Forilepung der aklaemeimn Vorderen»,« Uber den Anna« des Abgeordnete» Dr. Lutes; und ltzenosien, Vorlegung eines Kescticutnniisö wegen BcUeueruug der Vnoi',betriebe im .stlcinbgud-l betr. : — SclAuhberatung über Kav. 36 ve« ordeuitichen VtatS, LberrechuungSkammer betr.. über 0ap, 7.3, 7« ,,„d 75 des R-chenicha iS- berichis aus die Finau,Periode >mr »3, das Lepanemeii! des Finan-inini- steriums belr. und Ube: stop. 2 und 3 deS ordentlichen ViatS, Domänen. Inirad«» »nd stolin i-rke belr. : — Allgemeine Vorberatung über Dekret Nr. 20, mel iere Elienbabn-Angelegenbeiten betr. LtrtllchcS und Sächsisches. — Der Verband Dresdner Kegelklubs batte im vorigen Winter zum erstenmal ei» Kliib-Wcttkegeln veranstaltet und damit große Erfolge erstell. DaS am Sonntag znm zweiten mal stattgctiindene gleichartige Kegeln batte eine so starke Beteili gung gefunden, daß von de» 77 dem Verbände angehörigen Klubs »ch mir 7 leinbielten. Zur Verteilung gelangten 30 von der Vr'lbandskusse gekaufte große Schinken, wobei der erste Preis natürlich den schwersten Schinken sicherte. Am besten schoben die drei Klubs „Rippen und Ranhbcinc", „Fidele Brüder IV" sei. dem Mittelstände erfolgreich beizowrinnen. Durch die o>r orr> mnwrn »»o monoomne ..,7.00.«- <,..-»er .» Denkschrist habe die Regierung ihrem Bedenken gegen die Nm- und,„a>»>>ge Brudcc ^I» ^ptw aleich ^besetzteii Damen» latzsieiier bereits Ausdruck gegeben. Für die Beratungen in der Deputation bitte er einige Punkte z» beachten, ans die die Rea-.eruna großen Wert lege. Es erschein« ihr nämlich nicht recht praktisch, nachdem die Bearbeitung eines Gemeinde- st e >1 e r q e s e tz e s im Gange lei und voraussichtlich schon im nächsten Landtage einoebracht werde, aus dem Gebiet des Gemeindesteilerwesens gerade die Umsatzsteuer heransziiareisen und sie beianderä z„ behandeln. Die Reastrung bezmenle auch, ob durch die Mehrbelastung der Großbetriebe den Kleinbetrieben geholfen sei. Mit der Besteuerung der Warenhäuser würde man auch gain ivescntlicb gegen das Prinzip der Gemeinde autonomie verttoßcn. sScbr richtig!! Die große Verschieden- beit der lokalen Verhältnisse laste die Regelung der Frage der Umsatzsteuer im Wege der Ortsgeiekaebung viel cinge-emter erscheinen. Wenn auch der einzelne Großkansmann mit seinem Betriebe zur Umsatzsteuer berangezoaen werde, so bedeute daS eine Bestrafung seiner Intelligenz und Arbeit. Wenn der Er- trag der Steuer den Gemeinden überlassen werden solle, so werde die Umsatzsteuer aus einer Fraae sozialpolitischer, eine solche sinanzpoliti'chcr Natur. kSebr richtig! und Bravo! links > Abg. Enk «-Leipzig lkonsst: Der Minister Hobe schon vor zwei Iahten genau so wie heut« die Notlage des Kleinhandels und Kleingewerbes anerkannt. Diese Notlage sei aber ge stiegen. sie kümmere sich nicht darum, ob ein Wechsel in der Ge- sinnung der Regierung eintrete. Ter Minister sei im Irrtum, wenn er glaube, di« Antragsteller erwarteten von dieser Steuer alles Heil für das Keine Gewerbe. Wenn die großen Ge meinden versagten, nütze die Gemeindeantonomie nichts, dann müsse die starke Hand der Regierung eingreison »nd die Ge meinden zwingen, sür das allgemein« Wohl besser zu sorgen. kegeln, sür dos die Velbandskasse 3tt Zervelatwürste gestiftet hatte, siegten die Damen Naumann, Schenk und Engelmann, während in dem Gcldpnnktkegcl» Herr Moll den ersten Preis !>0 Mk. bar> gewann. Den zweiten »nd dritte» Preis errangen die Henc» Hirsch und Nuninann. Im Anschluß an daS Peeis- kegeln fand, ebenfalls im „Keglerheim". ein trefflich verlaufener Fainilienat'end mit Ball statt, bestehend in hunwristische» und Gclangsoorträgen des bewährten Verbandsauartetls. — Sonn abend, de» 3. Februar, wild der Verband sür seine Mitglieder im „Keglerheii»" em Preis-Tkatturnier abhaltcn. — Am II. Januar beging der Verein Dresdner Köche tVerbaud Dentlcher Köck>e> sein 83. Stifrurrqsfest. ver bunden mit Weihnachtsfeier, im Kvnzerthaus „Zoologischer Garten". Das Fest bestand aus Konzert von der Kapelle -des 177. Jnsanteric-Regimenls lRöpenockj, Prämiierung von lang- säbrigen treuen Mitgliedern sür 10-, 15° und 25-jähr:ge Mitglied- schaff. Verlosung »nd Ball mit Kotillon. Nachdem dos Konzert beendet war, dankte der 1. Vorsitzende, Herr Küchenrnctster Ernst Hans, allen Erschienenen für die starke Beteiligung und brachte anschließend auf Kaiser Wilhelm und König Friedrich August ein jubelnd erwidertes Hoch aus. Sodann wurden 17 Mitglieder mit Diplomen und silbernen Ehrennadeln ausgezeichnet. Der Borsihende hielt hierauf einen Rückblick aus die vergangenen 33 Jahre und schilderte die Einrichtungen und Bestrebung«» des Vereins Dieser besteht zur Zeit aus 249 aktiven, 20 passive» und 9 Ehrcnmiig<ie>dern, 13 genügen jetzt ihrer Militärpflicht. A» Krankengeld wurde im Jahre 1905 ausgczahlt 1518.70 Mk. Mit de», Wunsch« für ein ferneres Blühen und Gedeihen schloß der Vorsitzende seine Rede, und es ertönte in der Höhe Glockenacläute. worauf die Festversammlung mvl Begleitung der Musik di» VOSI avuu»L LI 'Paal,,,?« M» v »r»»S LI