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L ^.-6 <r § r» > -r L L ^ . E--L Es seien Ausgaben oußerewtmäßig nur geleistet worden, ins» weit sie unbedingt zur Nisveriversung des Aufstandes ersorder S vietinehr eAt im Etat für 190t- gefchohen. aber nach- ie Dinge in -Ostamkc, nun «nnral so gestaltet hatten, Negierung es gerade für richtiger und loyaler ge halten. jene Fordeningen nicht bis zum Etat für 1906 zu ver- Ichieben, sondern sie in einem Nachtrags««» für 1805. an Haus zu bringen. — Abg. Dr. Paasch« <nat.-libZ: Mai geglaubt, gerade ans den Vaumrovllkliliureii die Eingeborenen zur Arbeit erziehen zu können: allerlei örtliche Verhältnisse, grobe Entfernungen von der Küste, bis zu der die Arl-eiter >ie LLaren bringen mußten, nahmen den All'euer» allen r!<er- dienst, so daß ttiizufriedeicheil entnand Das Stillem lvar jcden- 'alls nicht schuld an dem Aufstand, die Ausfüi,einig des Gnstems durch die unteren Beamten war dagegen mi'errrbel. Das lag iiiit an dem ewigen Wechsel der Beamten, -zu denen desbalv die Eingeborene» kein rechtes Ben raue» gewinnen konnten. Entslanden sei de» Aufstand da, fov noev die ivenigste K'Ultnr bestand, wo noch die Bevölkerung sich auf der niedrigsten Stille befand. Auch von einigen, enrvpätschcn Ansiedlern »nag ge- sündigt worden sein. Jedenfalls müßten die Leime erhöbt wer den. 'Die Forderung für die Weißen Mannickmsten im Nach- Iragsetat werde man einsnoeilen ivobl streichen müssen, bis sich d>rs -Haus beim Etat darüber schlü«sig gemacht habe, ob für Ostafrika überkarrpt eine weibe Schntzlruppe bewilligt loer- ven solle. üloNvcndig sei es, für ausreichend»' bessere Beamten- tvochnlngcii dorr zu sorgen. Nach lieber»'>»cm»g der begangenen Fehler loerde ück auch aus Eslafrika noch envaS machen lasse». Aba. Südekum l2oz.j rrerlcmg! Anchcheidung der weit gehenden orgairstatorttst»«» Fordernnaen aus deui Nachtraasetat Die „Erziehung M Arbeit ', von der Paar che schönsärberisch gesprochen, sei ,n Wal-rheit Fronarbeit. — Erbprinz von H c> h e n l o 1, e - L a n g e n b u r g erklärt. Antbenti'ches über die Ursache des Aufstandes werde erst mitzntcilen sein, tvenn die »om Gouverneur zur Erforschung dieser Ursachen eingesetzte Kommission mit ihren Arbeiten fertig lern werbe. — Aba. bo» Nichtbofcn skonf.) kann irgend welche Verletzung des Budget- rechtes des Reichstages in diesen Nachtragdlordcrungen nicht »roiicten. — E r b v r i n z v o n H o h e u t o h e- L ci u c^e >r bürg erklärt, näheres über daS Urteil gegen die Aktoa - Häuptlinge ln Kamerun werbe hoffentlich demnächst dem .Hause mitgeteckl »»erden können. — Aba. Gothe in I'rei» Bereinig.f proteitiert gegen einige kritische Bemerkungen Dr. Paaiebes über Kolonial- »amte anderer Länder. — Abg. P aajche erwäyitt, daß beim Ban der englischen Uganda-Babn von 120 Millionen 40 in -Tische Hände geraten seien. Do etwas komme bei Beamten n nweren Koionien nicht vor — Hierauf gebt die Vorlage .:.! die Budget ko-M!!iil'!0N, eben«» der 'Nachtragc-etak für 2üb° aestafrika. — Schluß der Sitzung 6sH Uhr. — Morgen 1 Uhr: Dialenanträge. Preusitscher Landtag. Berlin. (Pr die erste' verwahrt erhobenen gesetzeS die Aufforderung znm Staatsstreich an den Monarchen gerichtet zu haben. Wenn Herr v. Zedlitz eine Spur von Ehre lm Leide habe, werde er diesen Vo rinnst klipp nnd klar zurück nehmen. (Beifall bei den Freisinnigen.) Redner wiederholt dann die schon von anderen freisinnigen Rednern gestellte» Forderungen, namentlich die der Einführung des Reichstngswalilrechts für die Landtagswnblen. nnd macht den Abg. t>. Zedlitz wegen dessen gestriger Aenßernngen verantwortlich, wenn es am Sonntag zu Ausschreitungen kommen sollte. Dem Finanzminisler Freiherr» v. Rßeinbabcn gegenüber weist er aus eine Aeiißcnriig des Königs von Sachsen über die Notwendigkeit, des Volkes Stimme zu hören, hrn. Er vertraue, daß wie Sachsens König auch der König von Preußen im Augenblicke der Entscheidung aus seiten derer stehen werde, die ein ungerechtes und verwittertes Wahlrecht beseitigen wollten. (Beifall links.) — Fiimnzministcr Freiherr v. Rdeinbnben erwidert, daß Preußens Könige allezeit die Wünsche deö Volkes entge'gengenominen haben und ihnen gerechte Würdigrurg zu teil werden ließen: aber gerade deshalb dürfe man den Monarchen nicht in die Wahlrechtsagitation hineii^ichen. (Beifall.) — Abg. v. A r n i m - Zi'rsedom lkons.) spricht sich im Sinne der Ausfuhr»»»«:» der Abgg. v. Erffa und v. Zedlitz ans nnd wendet sich insbesondere gegen die aufreizende Agitation der Sozialdemokraten in der Wahuechlsfrage. — Auf eine warme Anregung des Vorredners erwidert Minister des Innern v. Bcth- mann-Hollweg. daß die Sympathien sür die durch die Ereignisse in Rußland schwer betroffenen Deutschen in den r. stsec- provinzen auch von der Regierung geteilt würden, die Vorsorge getroffen habe, daß die Flüchtigen, die hier eine neue Heimat suchen, auch eine solche finden. (Beifall.) Die vom Vorredner angeführte» Hetzartikel würden natürlich auch von der Regierung verurteilt. Leider kokettiere die Presse bürgerlicher Parteien viel fach niit sozialdemokratischen Forderungen. — Abg. Freiherr v. Zedlitz streik.): Ter Minister des Znnern sei bezüglich der aus den russischen Ostseeprovinzen Vertriebenen der vollsten Zu stimmung deS ganzen Hauses sicher. Brömels Acußernng konnte nur den Sinn haben den Monarchen aufznfordern, in der Frage des Bolksschulurstcchaltungsgcsetzr's über den Wille» der Volks vertretung zur Tagesordnung überzngehen. Hat das Brvmel nicht sagen wollen, so hat seine Arnßcrrmg überhaupt keinen Siuir. «Zustimmung.) Bei dem VoisSschnlunterhaltungsgesed würden Wünsche an' Wahrung der Rechte der Selbstverwaltung "erücksichtigr. Auswüchse, wie ueberlasfung von Sckmlräumen für ''-zwlden-. '"-.ati'-k' e V> .«ttarw Redner klagt «ckl! eplich Neck.'!-.'!! dr'!'. st ei«.st Neri' dcw.'kcNi s ers: icke Agile laben. „ Sie b, dst ' Lebbosie r Bei' all recht' Aög. B r ö m e! strsick . Vo'. aerrn v. Zedlitz ru !chr Tumrune n'.rv «Scl, wann unter lebhafter Zustimmung der an, der Sozial Lärm und Zischen links.> — lcumdungen nnd 'Schmähungen vorwirft, so daß der Präsident ivieLervott eirffchreiten muß. — Der Etat wird schließlich an die Buügcrtommstsion verwiesen, ebenso die Vorlage betreffend Er« Höhung der Woviiüngsgoldzuschüsse für die Nnterbeamkn um '-«'> Prozent. — Nächste Sitzung morgen: IrilerpellaNon wegen llebcrwachung westfälischer Geistlicher. Novelle zum »»«wosibatts- gnetz. . Hur Marokkokouseren». Akgeerras Unter den Diplomaten ist die Ansicht über die voraussichtliche Dauer der Konferenz geteilt. Vor wiegend ist die Meinung, baß mindestens vier Wochen ersorder» «'ch lern -neroen. Auf der Reede liegen jetzt zwei fran Tünche streuzer uns cm Torvedoooor. Das ourcrikairifche <Rcjch!r-ader l.r Grbralrar rüstet sich zur Abfahrt. Paris. iPrrv.-Tel.f Aus A! acciraS wird gemeldet: sssestern nacinnsttaa hatte der sroriK-ö!»che Delegierte Revoil . "ne längere ckonst-renz mit dem cnglstckenVerrreter Richolfon Es 'ist ivahr'chciulich, oaß Ser vorläufige Vorsitz dem Vertreter derjenigen Macht z.ställl. die nach dem Astihabet zuerst auf der Liste steht. Da d:es Deutschland ist, dürste zuerst der deutsche Vosicherster in Madrid v. Radowrtz den Vorsitz übernehmen, der daun auf den Herzva v. Älmodovar übergeht. London (Priv-Del.) 'Die LDaily News" veröffentlichen e ucn Leitartikel über d'.e M a r o k ko--K o n ' e r e n z. worm es he'ßt' „An dem Tage des Zusammentritts der >Zon'er«nz in klgec'ras sind wir al ictlich. festzuswll^^' diesem Ereig- iriste der englisch« Vollcharter in Berlin Zeit halte, die Gerüchte zu dementieren, wonach England sich verpflichtet habe, Frankreich auf der Konferenz in jedem Punkte zu unterstützen." Die Mahlen i« Gnaland. London. Bisher wurden gewählt: 93 LilHeraie, 21 Milglieder der Arbertervartei, 19 Nationalisten, 27 Un'.ori'ften, Z freihändierrsch« Unumiftea. Die ministerielle Mehrheit be trägt bisher 103. In Newcastle cm Tyne wurde der Krudidat der Arbeiterpartei. Hudson, mit 18 8tz9 Stimmen und der Libe- vals TairnS mir 18 423 gewählt. Die beiden konservativen Gegen kandidaten erhielten 11 942 und II 223 Stimmen. Sur Lag« in Rnstland. Veterddurg. Die «Petersburger Lel.-Agr.rtur* erklärt: Vir erfahren auS «atmender Quell«, daß all« von de» fron- de« Berichterstatter«» uach de« russischen Blätter» «»«««««« st»d, nach denen der Ministervr vieler» zu verla« dte». »am Teil« »ten durchaus falsch ^ U-di« Micht hält«, ljaniseste« vom SO. Oktober uno dies«» Erlasse« iu.„. se vrkllrung m d«r best,«« »loch davor zu warnen ,n dieser Art und im a«i. .. .. schränkt und im «an»»« Umfang« g. da« uneingefchränki ans- -mnüchsl jedermann sehen. " volutionäve ««ritt, durch d«a Wirnich lei»«n der «irkiichung lwS katserli^,.. zu v«rlai>asam«n und die Kedeutu. ringern. «er stttd «ruiächtigt, diese teste« Weis« audMiprechen m man durchaus unrichtigen 1 schenke. Grat' Witt« iss an»! . , auf der Wr-mdla-e de« Manifestes täiig. aestlbrt werden wird. Di«S wird demnächst jsderinann Di« von der Reaierumf gegen di« Revotutionäre strcligen Maßregeln erklären sich gerade durch dem Regieruna, die in dem Manifeste verheißenen Formen genau durchziffübren. während die Revolutionäre geaen dieselbe kämpfen 'vollen. Sie wollen di« Duma nicht; Ihr Ziel ist di« Republik und die Anarchie. So sind Repressivmaßreaeln infolge der Not- Iveiioiakeil Vvraenommen -vorden. di« in dein Mansies», vom 30. Ortober verrüirdelen Grundsätze zu verteidigen, deren Durch führung de» nn»xi»d«lbaren Willen o«S Kaisers «Nd dos nächst« Ziel der Regierung Sr. Majestät bildet. Petersburg In der vergangenen Nacht ist der A r - beiter-D elegiert enrat, insgesamt 22 Perionen, der- haftet morde». Seine Dokument« und Briestchgsten wurden mit Beschlag belegt. ES ist erwiesen, daß der Arbeitcr-Dele- ztiertenrai aus Revolutionären bestand, die der Arbeiterklasse uicbt angchöreu und sich ausschließlich damit be'chästigletz. di« Arbeiter zu terrorisiere», um Ziel« zu erreichen, die mit der Arbeiterfrage nicht» gemein haben. In bebordlichen Kresten glaubt man. dag die Ausdehnung der revolutionären Orgauisa tionen infolge der Verhaftung deS Arbeiter-Delegiertenrates mü der Beschlagnahme iecner Dokumente sehr erschwert worden Berlin (Priv.-Trl.) Von gut untrrüchteter Seite erfährt die „Voss. Ztg . daß derRücktritt des Ebeis desZiviikabinetts v L »ca uns binnen kürzester Zeit brvvrstrtit. AtS sein Nach folger ist der frühere Polizeipräsident von Berlin, iktzige Oder- Präsident in Kassel v. Windheini in Aussicht genommen. Berlin. (Prio.-Tel.s Die hiesige Handelskammer veranstaltete gestern unter Vorsitz ihres Präsidenten, Geh. Kom merzienrat Hertz, ein Festmahl, das bestimmt war, dem Wunsche Ausonnk zu verleihest Beziehungen zu den dout- .. . . , riechen, gute scheu und den britstchen Handels kreis I. Es hatten sich T.. f. er Votichesiter Großbritannien», Sir Frank Loseelles, war mit tschast erschienen: ferner wohnten als Gäste :etsen zu erhalten und zu be- eiligen. Es hatten sich aimäkernd^201» Teilnehmer eingcfunden. Bischof of Sonchmarktalbot mrd 'Sir Thomas Bnrkiey. Lion deustcher ^seite «ixrren außer zahlreichen Mitgliedern der Berliner HandelSwelc anweseird: die Minister zrciperr v. Rheinoaben und Delbrück, der Staatssekretär des Eheinnitz, u. a. Nachdem Geh. Kommerzienrat «Hertz d«e Ber begrüßt «hatte, sprach Botschafter Sir Frank LaScclleS. Er sagte, seiner Meinung nach erwarte man zu viel, «wenn man glaube, daß die Mißverständnisse, auf die die Mißstimmung, oder, besser gejagt, die vmiieiiitüche Mißstimmung, zwilchen beiden Ländern znrückzmühren ist, sofort schwinden könnt«: aber die in letzter Zeit staltgefuudenen bedeutsamen Versammlungen würden viel dazu beitragen, die Luft zu reinigen. Die Freund schaft zwischen unseren beiden Länderm involviere keinerlei Feind schaften zu anderen Ländern: die Freundschaften, die wir ge schlossen haben, verhinderten nicht, auch anderer Freunde zu ein. »nid die Freundschaft, von der er hoffe, daß sie Enalgnd mit Tcul'chland verbinden werde, dürfe nicht die englisch« Freundichast mit anderen stören. Gerüchtweise bade verlautet, daß wir am Vorabend eines Krieges zwischen unseren beiden Nationen gestanden hätten. Er Iw de nie daran geglaubt und sei überzeugt, dos: auch die Aistvescnde», die Vertreter des Han dels. nicht daran geglaubt hätten. Es sprachen dann noch General konsul Franz v. Mendelssohn und Reichstcmsprälident Graf Balleftrem. der u. a. sagte, er glaube, daß kein Mitglied deS Reichstages im Ernste ein feindieliges Verhältnis zu England wünschte, iitit dem Deutichland niemals das Schwert gekreuzt habe. Letzter Redner war der Vizepräsident der Londoner Handelskammer Eharlewn. Berlin. (Priv.-Tel.) Die „Däal. 3?»ndsch.'schreibt, wäh rend man sich in Deutschland in fast i'wesichwänglicher Weise von englischer Seite nur mit Maß und in Grenzen „korrekter Höflich keit" erwiedertcn Friedensbeteuerungen ergeht, wühlt die englische Presse in aller Stille weiter, „idem sie mit großer Sorgfalt registriert, was irgend immer wo im Auslände an nmmheitcu über und vorgebracht wird. So läßt sich der „Daily Telegraph«« aus Tokio melden, der Pekinger Korrespondent des gpanischen Blattes Aiabi behauptet, daß Deutschland China dränge. England auszufordern, es möge die Pachtung WaihaiwniS auigeben. indem sie erklärt, daß Waihaiwat für England über- flüisig wäre, seitdem Rußland Port Aithur nicht mehr behaupte. Diese 'Nachricht entbehrt natürlich icder Begründung. Deutsch land hat Eh um gegenüber ein derartiges Verlangen niemals gestellt. Berlin. «Priv.-Tel.) Die katholischen Korpora tionen der Berliner Universität haben sich nunmehr offen zu- saniniengeschsoffen znm „Verband der katholischen Stuventen- Korporationen an der Universität Berlin". Berlin. iPnv.-Tel.) Gegen den Verfasser deS Berliner sozialdemokratische» WahldemonstrationS-Flugblattes an das preu ßische Volk ist. wie verlautet. Anklage wegen Verächtlich machung von Staaiseinrichtungen erhöbe!« worden. Verfasser ist der Schriftsteller Preczang in Rahnsdorf bei Berlin. Ans Ve7ai!l ."ii!ig der Staatsanwaltschaft hielt die Köpenicker Polizei eine Hansinchnng bei Preczang ab, bei der Flugblätter und eng lische -v.'illchri'tc» beschlagnahmt wurden. Berlin. (Priv. Tel.) Im großen Saale des Berliner Ge- wclkicbastshanics traten beute, früh ans Einladung des Deutschen KrankenkaffeiiverbandcS (Sitz Dresden), des Verbandes der Freien Krankenkassen lSitz Hamburg- und der Vereinigten Hilfskaffcn von Hamburg-Altona die Vertreter von etiva :)00 Hilsskassen zu sammen. um zu dem Entwürfe eines Gesetzes über die Hilsskafsen Stellung zu nehmen. Bei der Bildung des Bureaus wurden zu Vorsitzenden gewählt Blume-Hamburg, Feiirich-Dresden und Schad-Altona. lPrrv.-Tel.) Die 78jährige Kammeri'äiigerin Ehrenmitglied deS Weimorischen Hvftheaters, Frau o. Milde war die erste Elsa in Wagners Wermar. Rosa v. Milde lieg! im Sterben. „Lohcngrin". Trier. iPrio.-Tel.) In Brietzenhelin wurche durch eine Ervlosiou von Sprengpulver ein Haus demoliert und drei Arbeiter tödlich verletzt. Breslau. lPrio.-Tel.) In der gestern abend abgehal tenen Ver;ammkina des Sozialdemokratlschc» Vereins wurde einstimmig beschlossen, nach Beendigung der Protcstversamm- lungen am nächsten Sonntag von jeder Straßendcmon stra- tion abznsehen. — Der bekannte schlesische Volksdichter Thilo vom Walde iPwudonym des Lehrers Johannes Neineltj ist int Alter von 47 Jahren nach langer Krankheit gestorben. Pari s. Heilte nachmittag fanden sich die den verschiedenen Gruppen der Linken angehörenden Deputierten und Senatoren in großer Zahl im Paiais Luxembourg ein. um «ine Probe- abstimmung für die Präsidentenwahl vorzunehmen. Da bei wurden 410 Stimmen für Falliöres, 191 für Doumer und 42 sür verschiedene andere Kandidaten abgegeben. Paris. (Priv.-Tel.) Der Akademiker Mcirguis Costa de Beoureaard teilte einem Berichterstatter mit, daß sein Plan, jeder erwachsene Franzose möge jährlich 3,65 Francs zur Erhallu na der Geistlichkeit beisteuern, von Kardinal Richard gebilligt würde und auch von der Versammlüng Ter Bischö'e angenommen loerden dürfte. Marquis Costa erzählt« bei dieser Gelegenheit, daß die Baronin Rothschild dem Bischof von Meaux jährlich 360 000 Francs stir die Bezahlung der Geistlichkeit seines Sprenoels zur Verfügung gestellt habe. Madrid. Canaleioh hat sich bereit erklärt, dffe Präsidentschaft der Kammer, lall» er gewählt wird, anzunehinen. «Di« Wahlhandlung wird heute nachmittag vor- geirom-me». Tschif ». Heute sind in Gegenwart de> französischen Kon sul- Re drei Chinesen hi na« richtet worden, welch« zur Zeit der Kämme um Port Arthur den sranzvfsichen Marine- AttachS de Ciweroill« erau>rd«t hoben. et«geb««»« Uev«'«d«n vett»»«« «ck» Gstt« tt.) »«»iw»« «. «. <««>*»,, »»«»»>.«. »eiei»««»»»« » - rurr-nlou »»»tg. »«rt». w o», <-chm>n»,.i »<iu- w-u«»-',««.». «>—»»» «M. S'II« zi.r,u«Ui«n »«.<»>,, rül«, „»u», «.»« lto.7». VN— ««ndank »0»,-. «LU>at»da»tt Lo«d»e»,n . g-g, M »«Ui« »»» pianl »ch Mit«, »« Per»». a»li« »viriiu» 3«,»« g»nuar !!»„.,«,-« «>.«>. «<«. >«»»»»»«, Pr«dul»»n. «„ich,. «,„«» »« W>,, —«M —,—> «z»M» »« «I», —»«»»»na»«. vertlicheS «nv TSchstsches. — G«. Majestät der König wohnt heute abend mit de königlichen Familie der Volstrlluna zu Ehren de- Prinzen Lud wig von Bayern im Konigl. Opernhaus« bei. der — Unsere Meldung, daß der Amtvhauptmann <n Annaberg Gras Bitzthum v. Eckst ädt zum sächssichen Gesandten in Berlin erimimt wurde» ist, wird nunmehr bestätigt. Gräf Chltsroph Fohann Friedrich Vitzthum v. Eckstadt wurde am II. Oktober >863 als Sohn deS Grafen Dr, Otto Vitzthum v Eckstädt in Dresden geboren. Erzogen im Vitzthumlchen Gymiiasi»»!, besuchte er 1882 die llnwcrsität Lausanne, in den solgenden Jahren die Universitäten Berlin und Leipzig. Nach Vollendung feiner Studien nnd Erledigung des Vorbereitungs dienstes wurde Gras Vitzthum 1890 zum LegationSirkretär un Ministerium des Auswärtigen. 1891 z»m Lrgntionssekrrtär bet der sächsischen Gesandtschaft in Berlin ernannt und im Fahr« 1894 wieder in das Mtnisterium berufen. 1896 kam er als Bezirks» assessor an dir Amtsyanptinanisichast Dresden-Altstadt und wurde im Jahre I8l>7 znm Regieningsafseffor befördert. Ani 1. Oktober l!HO als Regierungsrat bei der KrelShaupImannschast Chemnitz eingetrelen, erfolgte tm Jahre 190t seine Berufung als Amts- hauptmann nach Annaberg. Seit 13. Oktober >891 ist Gras Vitzthum mit einer «Tochter des Berliner Malers Grafen Harrach vermählt. Eine Reihe blühender Kinder entstammen dieser Ehe. Der Armee gehört der neue sächsische Gesandte als Ritlmelstek der Reserve »n der Uniform des Gardereiler-RegiinentS an. Er ist «in Bruder des Präsidenten der Erste» Ltändekaiiniier. — 'Vom 1. Marz ab. wird der AmtShauptmann Heink in Leipzig unter Ernennung znm Vortragenden Rate und mit dem Tue! und Range,eines ' ' das Ministerium des v. Be schwitz in Z Blase bei der Kreis, , . , - „ ab der Titel lind Rang als „Geheimer Regierungsrat" verliehe» worden, — Dem Fabrikschlosscr Richter im ,,'^akvbrwerk" ii» Meißen ist die Friedrich Augnst-Medaille in Silber und den» Hausmann I a h ü bei der Firma Koch u. te Kock in Oelsmtz i. V. die Friedrich Aug.ist-Medaille in Bronze verliehen worden. — Der Vorstand der Zollabfertigungsstelle am Güterbahnhos- Dresden Altstadt, Herr Zollinspektor Ereutz, tritt dem nächst nach mehr als loialniger treuer Dienstzeit in den wohlver dienten Ruhestand. Nur ungern siebt man ihn im Publikum aus dieser Stellung scheiden, da er im Dienste in bei zuvorkommend sten Weste mit jedermann verkehrte nnd allen gern mit Rat und Tat zur Seite stand. König «Friedrich August verlieh ihm Titel und Rang eines KomniissioiisrateS. — Die GesehAebungs-Teputation der Z w e i t e n K a mm e r beantragt, die Kammer wolle beschließen: 1. wegen der in dein Austatze in Nr. 292 der Zeitichrijt „Bolkszeitung für das Muldeiual" vom 17. «Dezember 1905 unter der lleberschrifl „Witte in Sachsen«« enthaltenen Beleidigungen der Zweiten Kammer der Ständcvcrsanrmlung — der Aufsatz stimmt mit dem dieselbe lleberschrift tragenden Artikel in Nr. «290 der „Leipziger Volkszcitiing«' vom lb. Dezember 1906 wörtlich überein — die E r m ächtia » ng zur Erhebung der öffentlichen Klage gegen die sür jene Beleidigungen der Zweiten Kammer vcräniworllichen Personen zu erteilen: 2. dem Königlichen Ge- samtministerinni ist von der Erteilung der Ermächtigung zu der fraglichen Strafverfolgung durch das Direktorium Mitteilung zu machen. — Der Konservative Verein hielt vorgestern abend in« Weißen Saale vcr „Drei Naben" unter dem Vorsitz des Herrn LandgerichtSrats Tr. Kranei eine Vortraasvcrsanimlimg ab. in der Herr Landtagsabgeordneter Justizrnt Dr. Spieß-Pirna die Frage behandelte, was in der Besteuerung der Groß betriebe im Kleinhandel (der Warenhäuser» erstrebt und was bisher geschehen ist'/ Redner leitete seine Ausführungen ein mit einem geschichtlichen Rückblick über das seit 10 Jahre» lebhaft diskutierte Thema und besprach eingehend die in der Ständevellan»nl»»g dazu eingegangenen Anträge, die Gutachten der Handels- nnd Gewerdekaiinnein. sowie die daraus von der Regierung heransgegebcne Denkschrift, die nicht die landesgesetz- liche Regelung, sonder» diese Besteuerung durch OrtSgesetze zu er heben empfiehlt. Die Gesetzgebnngskvnnnission schlug vor, die «Staatsregiernng zu ersticken, einen Gesetzentwurf vorznlegen: diesir Antrag wurde im Frühjahr 1902 angenvnnnen; indessen habe die Negierung den Gesetzentwurf noch nicht vvrgelegt. Im Jahre 1904 erneuerte daraus der Herr Vortragende mit seinen politischen Freunden den Antrag mit dem Zusätze, daß der Steuer Grnossenschasten. welche sich zum Zwecke eines rationelle» Ein« kauis gebildet haben, nicht nnterliege»: den» dieses Genossen schaftswesen dürfe nicht geschwächt, sondern müsse gestärkt werden. Redner beschäftigt sich dann eingehend mit den Fragen: Liegt eine Bedrängnis des Kleingewerbes nnd Kleinhandess vor, tragen an dieser Bedrängnis die Großbetriebe mit die Schuld, ist der Klein handel und das Kleingewerbe des Schutzes wert, und endlich, kann diese Besteuerung ihnen Schuh bieie»? Alle diese Fragen 'wurden vom Redner bejaht. Denn alle Warenhäuser und Kon- siiinvercine nrbeiieten uffvlge ihres großen Umsahes mit der Stärke des Großkapitals. «Das Großkapital laste sich nun zwar i» unserer Zeit nicht anSschalten : cs möge aber bei den Großbetrieben bleiben nnd sich nicht cindränge» in di? Kleinbetriebe. Das. was Redner von den Konsninvereinen und ihrer Besienenmg sagte, gelte auch von den wirtlchnsllichen Bereinigungen der Beamten und Offiziere. Die Schäden erstrecken sich nicht nur auf Kleinhandel und Klein gewerbe. sonder» auch aus den mittleren KansmannSstaiid und die Angestellten desselben. Ferner werden geschädigt die für den mittleren KaiisniannSstand arbeitenden Handwerkcr und die Grund stücksbesitzer. west sie ihre Läden an Kleinhändler :c. nicht mehr vermiete» köniir». Der Fabrikant habe ein Interesse daran, daß die Detailyeschästc mit angemesicnem Nutzen arbeite». Ihm, Redner, sei cs daher nicht verständlich, daß gerade in Fabrikanten- kreisen Widerspruch gegen die Einführung der Besteuerung, der Großbetriebe erhoben werde. So naiv sei Redner nicht, zu glaube», daß Mit der Steuer allein dem Mittelstände zu Helsen fei: erdrosseln dürfe die Steuer die Großbetriebe nicht, das sei der Gewerbefreiheit zuwider. Soweit eine mangelhafte Bnchfilbrnny an dem Rückgänge des Geschäfts der Kleingewerbetieibenden die Schuld tragen sollte, müsse die kaufmännische Bildung gehoben werden. Zur Hebung der Lage des Mittelstandes müßten die Einkanssgencstseistchastcn von der Besteuerung frei bleibe». Helfend tvirke der gute Fortschritt, den die Rabatt-Sparvereine in letzter Zeit gemacht haben. Redner empfiehlt den Zttsammenschluß aller sächsischen Fabrikanten. Die Stenererträge sollen zur Stützung des Kleingewerbes nick Kleinhandels verwendet werden. Redner ist daher der Ansicht, daß den Gemeinde» in Sachse» die Ein führung der Steuer durch Laudesgesetz vargcschiiebcn wird, und schlägt am Schlüsse seiner mit großem Interesse von der Ver sammlung verfolgten Anssiihrnnge» die Annahme folgender Resolution vor: „Die Eiiifiihrung der Umsatzsteuer ans Groß betriebe im Kleinhandel im Wege der Landesgesetzgebung ist „ach wie vor zu erstreben." In der Debatte nahm zunächst Herr Land- taasabgeordnetcr Ullrich daS Wort und beleuchtete die Schäd lichkeiten der sozialdemokratische» Konsumvereine nicht allein für den Mittelstand, sondern für den'gesamten monarchischen Staat. In diesen Vereinen seien dte sozialdemokratischen Agitator«» untergebracht, e- sollten daher diese Vereine gar nicht geduldet werden. Tie Regierung aber spreche bloß dte Drohung au», daß diese Vereine aufgelöst werden könnten, lasse eS dabet tnde» be wenden, Er verwirft eS, wenn jemand in verantwortlicher Stellung in unverantwortlicher Weise die Angen schließt, geht dann aiif die vom Vortragenden erwähnt« Dcnkschrist ein und nennt dabei Herr» Geiwimrat Tr. Roscher de» bösen Geist der StaatSreaiernng. weiche Acnßrrnng der Leiter drr Bettanimluna zurückweilt. Herr Abg Ullrich mmmt dann »och rinmal da- Wort, hält dt« von ihm getane Aeiißerung als in Parlamente» für zulässig und stellt daran« die Objektivität der Regierung-dent-
