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Oilo breröen-^. VKersirtZtten sUr V/oknungrkuoTt 1< V?»N»tr>k« 2 «,^iin<i»« is?I :: zKallrtrav« 14 Projektions-Apparate in allen Arten un«i Preislagen ----- kür sciulo Iinv ---- Oarl plsul n Orss6sn » Watlstr. 2S. limIMilellW keil kicdlit, krM Ars»« v. Qrove Soncker-Kuaalellung n N««,ON U»»I> «I» I! / «rn»^t»»L / !»>«»»»»» / Ku»o»«r«ws^v». Sine neue Berbandsnote über Schlesien. -le schlefischeu Wahlen sür nichtig eriliirt. Berlin. 15. No-v. Der deutichen Delegation in Poris hat der Oberste Rat folgende Note vom 18. November 1918 überiau-t: Auf die non de» alliierte« «ud assoziierten Haupt mächte« vom 89. Oktober gestellte Krage hat die deutsche Dele gation am 7. November geantwortet, das» am 9. November di« Ge m e i u de ra tswa hle u tu Oberschlesic« ab- gehalten werden würden. Sic hat gleichzeitig dieGrü « dc dargelegt, aus dencn die preußisclu: Regierung über die Be merkung der genannte» Mächte hiuweggeheu zn solle» glaubt. Wenn man sich an den Buchstabe» des Versailler Vertrags hält, so ist cs unbestreitbar, datz der preu ßisch c S t a a t bis »um Inkrafttreten des FriedensocrtragS die Verwaltung im oberschlesischen Abstim mungsgebiet an Süden kann. Aber es erregt Ber- «uuderung. daß die preußische Regierung mit der Abhaltung der Wahlen bis zu dem Augenblick gewartet hat. wo das Inkrafttreten des Vertrags, wie di« Regierung hat wisse« müsse«, n a h e be v o r st a u d. In der Tat wer de«. wie sich nicht bezwciscl« läßt, die n«ter solchen Um ständen vo, genommenen Wahlen, welche die erste Befraaung des Volkes feit der Unterzeichnung deS KriedenSveriragS darstcllev. durch die wichtigsten nationalen Vorteieu dahin ausgelegt werden, das, sie über die Stärke dieser Parteien Nuhaltöpnnktc liefern, die man als maßgeblich sür den vor aussichtlichen Ausfall der Volksabstimmung verwerfen wird. SS ist wahrscheinlich, daß diese Wahle» znm Vorwand eiuer Treiberei dienen »erden, «m die Abstimmuno über das künftige Schicksal dieses Landes zn beein- flnsso«, n ährend die Bedingungen, unter denen diese Wahlen stattgefnndeu haben, weit entfernt sind, den Be dingungen '« gleichen» denen die Vornahme der Volksabstim mung «nicrliegen mnß. Unter diesen Umstände» sehen sich die alliierten nnd asso ziierte« Mächte gezwungen, die deutsche Negierung wisse» zn lassen, datz sie es als ihr Recht betrachtet, die vor Inkrast- trete« des Friedens und gegen ihre begründete Ansfaffung in Oberschlesic« neranstalteten Gemeinde wählen als nichtig und nicht geschehen zn erklären. Die internationale Kommission wird veraulatzt »vcrden. bei der Uebernabme die entsprechenden Maßnahmen zn ergreifen. ZkSr unsere Kriegsgefangene». Berti«, 16. Nov. Sluläßlich der bevorstehenden großen Kundgebungen für die Kriegsgefangenen ' ichiet der Reichskanzler im Name» der Rcichsregierm-.g an die Bevölkerung folgenden Aufruf: Heute wird in dreißig großen Versammlungen das Volk in Berlin seiner k r ie g S g e f a n g c n e n Brüder ge denken und noch einmal einen Appell an d'e ganze Menschheit richten, ihre Leiden abkttrzen zu helfen. Die Reichsregierung sieht in diesen gewaltigen Lolkskundgcbun- S»n die beste Unterstützung ihrer psl«chtm ästigen Bemühungen, die letzte und schlimmste Kriczöcrbichast, die Gesangerienversklavung, endlich auS der Leit zu schaffe». Die Reichs regierung hat bis jetzt keine Gelegenheit vor über gehen lassen, um von Krankreich die Entlassung zu fordern. Sie hat sich zu weitesten Zugeständnissen oereit finden lassen, sie hat sedcn ihr zugänglichen Weg »ich: zum -Herzen, son der» zum Verstand und zu den Kniereffen der französische» Regierung beschritten, sie hat jede Bedingung Im Rahmen d:.' Leistungsfähigkeit Deutschlands erfüllt. Auch fernerhin wird sic sich in diesen Bemühungen durch keine Erschwerung irre machen lassen und bei jeder Verhandlung als erste ausschlaggebende Bedingung stellen: Freilassung unserer Kriegsgefangenen. Die einige Bolksstlmwe. die diese Forderung zu der ihren ge macht hat, wird den Anstrengungen der Ncichsrcgicruug deu Nachdruck cineö elementaren Volksbegehrens gaben. Die Zurückbehaltung der Kriegsgefangenen '.st der heilige Schmerz der ganzen VvlkSsamilie. Kein Familien zwist. kein Parlcizank darf sich einmischen. Einig müssen wir den Ruk nach Gerechtigkeit erheben, die wir die Leiden einig, Mann für Mann und Frau für Frau, getragen Hab?«. In dieser Ansfaffung weiß sich die RcichSregiernng mit dem Geist der Pvotestversammlungen eines Sinnes. Der Reichskanzler: (g«z.) Bauer. Die Mülkkeßr der Gefangenen au» Aegypten. verlt«. 15. Nov. Die Neichszentrale sür Kriegs- und Ziollgefangene teilt mit: Der Heimkehrcrtranspvrt aus Aegypten Ist gestern mit dem Dampfer „Guldsemal" in BrunSbüttelkoog angekommen. An Bord befanden sich 228 Offiziere, und zwar 85 von der Armee. 8 von der Marin«. 118 von der ostafrikaNischen Schuhtruppe und 22 Sa nitätsoffiziere. Unter den Mannschaft«», die der „Guldse mal" mttbrachtr, sind 157 von der Armee, 215 von der Ntarine. VW von der ostafrikanischen Gchutztruppe und 55 Mann Sanitätspersonal. Außerdem sind mit der „Guldsemal" ISS Zivilinternlerte zurückgetehrt. Der Dampfer „Christian Nabe" mit dem zweiten HeimkehrertvanSport aus Aegypten ist am IS. November auf der Elbe ,u erwarten. Schwerwiegende bntscheldung in -er Kohlenversorgung. Berlin, 15. Nov. Von zuständiger Stelle wird mit- getcilt: An der Kohlenversorgnug ist eine schwerwiegende Entscheidung getroffen worden. Troß aller Bemühungen, die Vorräte der Eisenbahn au Dien st kohle zu erhöhen, brachten die letzten Wochen weitere Vermin derungen der Bestände. Einzelne Eisenbahndirekiioneu haben kan« noch für drei Tage Vorräte. Fm Durchschnitt sinkt der Vorrat in jeder Woche nw einen Tagesverbrauch. Abgesehen davon, datz sich aus diese Weile nur noch ein ganz unwirtschaftlicher Betrieb führen lätzt, muh dieser Zustand unfehlbar zum Zusammenbruch führen. Bricht aber der Eisenbahnverkehr zusammen, so hört auch die all gemeine Kohlen- und Lebensmittelversor gung auf. Vor dieser sundamcatalcn Gefahr mutz in diesem Augenblick alles audere zurücktreten. Um ihr zu be gegnen. habe» sich die verantwortliche« Stellen zu einem Gewaltmittel entschlossen. Die Eisenbahnen wer de» in den nächste« Tagen an allererster Stelle beliefert wer ben. bis sie wieder einige Vorräte haben. ES wird versucht, die lebenswichtigen Betriebe hierunter möglichst wenig leiden zu lassen. Die übrigen Verbraucher, die I n - dustric. insbesondere die Grotzeisenindnstrie. und der Hausbrand, werden stark in Mitleidenschaft gezogen werden. Schwere Schäden werden im Gefolge dieser Maßnahme nicht ausbleibe«. Sic sämtlich zu ver meide». ist aber bei der jetzigen Lage nicht mehr möglich. Fm Augenblick müssen wir alle Kräfte zusammcnhalte«. um die schwerste Gefahr, den Zusammenbruch des Eisenbahn betriebes. abznwende«. ohne Rücksicht aus den Schaden, der dadurch an anderen Stellen entstehen kann. Ist diese Haupt- gesahr behoben, so können wir hossen. auch der anderen Ge fahre« Herr zu werde» und den inzwischen anderwärts ent standenen Schade» wieder gutznwache». sW. T. B.) Eine neue Berkelirssperre? Berlin, 15. Nov. Wie vom Reichsverkehrsmiuisteriuui erklärt wird, hält die Negierung an der Maßnahme, nur einen beschränkten Personenverkehr ab 16. No vember aufrechtzuerhattcn, fest Es werden täglich nur einig« Schnellzüge verkehren. Ob cs zu einer neuer lichen B e r k e h r s s p e r r e kommen wird, läßt sich heute noch nicht Voraussagen, doch wird von der Regierung eine solche Möglichkeit nicht von der Hand gewiesen. Die Geschäftswelt scheint mit einer neuerlichen B e r ke h r s sp e r r c zu rechnen, denn di« Berliner Hotels erwarten einen Ansturm auswärna-er Gäste, die unter allen Umständen schon am Montag oder Dienstag in Berlin ei:>>treffen wollen, um noch vor Beginn der neuerlichen Ver kehrssperre ihr« Geschäfte in Berlin zu erledigen. Amerika gram de» Völkerbund. Washington, 13. Nov. Der Senat hat mit 4g gegeu 89 Stimme« -cu dritten Vorbehalt zum Artikel 1» des KriedcnsvertrageS angenommen, wodurch die Bereinigte» Staate« der Verpflichtung zum Schutze der politische« Unverletzlichkeit des Völkerbundes Hilse zu leiste», enthöbe« werden uud auch ohne Zustimmung des Kongresfcs kei« Heer entsenden dürfen. Bremen gegen die letzte Srprrfsernote des Verbände» Breme», 15. Nov. Zn mehr als dreistündiger Erörte rung beschäftigte sich die Bremische Nationalver sammlung gestern abend mit der neuesten Erpresser- notc der Entente. Sämtliche Redner von den Mehrb-eitS- sozialisten bis zur Rechten waren sich einig darin, daß die Forderung der Entente glatt abzulehnen sei. Es werde sich keine Hand finden, das verlangte SchiffSmatcrial der Entente zu überüringcn. Es wurde ein Antrag an genommen, der sich der Kundgebung des Senats an den Reichstag anschlteßt. Zur Unterstützung der Forderung nach Ablehnung soll ein Ausschuß der Nationalversammlung und deS Senats zu persönlichen Verhandlungen mit dem ReichS- kabinett sich sofort nach Berlin begeben. Helfierich gegen Kahn. Ter Untersuchungsausschuß ha! seine Sitzung rasch abgebrochen. Das war im Programm nicht vorgesehen, war aber vielleicht das klügste, was die Herren mache» konnten. Dr. Cohn r chicti an Tr. Helsferich eine Frage — nicht nach einem Tatbestand, sondern nach einem Werturteil. Als das sestgestellt und die Frage ab- gclehnt wird, erklärt Tr. Cohn, es komme ihm gerade au, das Urteilan. Es soll ihm nämlich dazu dienen, dem ver haßten Helsferich eine Schlinge um den Hals zu »egen. So wie das ein Advokat von den Dualitäten eines Tr. Cohn eben zu machen pflegt. Tr. Helsferich ist ihm aber wachsen: er habe noch nie eine Frage S-cS Abgcordneicr: Tr. Cohn beantwortet und sei auch nicht gesonnen, das jetzt z:r tun. Also Zeugnisverweigerung. Hierüber sieht aber nichts in der Geschäflsvrdliung (oder soll mar: sagen Prozeßord nung?) des Ausschusses. Sie ist offenbar genau io mangel haft gemacht worden, wie die meisten Gesetze dieser Regie rung von Alles- und Nichtskönnern. Peinlich« Pause. Man berät 11s Stunde lang mit dem Erfolg: Dr. HeUlerich muh Herrn Cohn Rede und Antwort stehen. Dr. Hclfseria, ich!,, wiederum ab. woraus er mit 306 Mark in Strafe geuomme.: wird und der Vorsitzende Warmuth in der UeserzeugNiig. daß der Ausschuß damit seine Kompetenzen über iw ritten habe, den Vorsitz nicderlegt. Herr Eothein präsidiert. T:. Helsferich lehnt den Abgeordneten Cohn aber noch immer ab. und zwar wogen stark bol'chewistischer Befangenheit. uitt, fragt nach Len Rechtsmitteln gegenüber dem S-rasbeichluß des Ausschusses. Rechtsmittel, Rechtsweg? TisSkeue ist nichts bekannt, gibt Gothein zu verstehen. „Sie können ja aber protestieren, beim Ausschuß, bei der Nittillualuersamm. lung . . Sv in kurzem der Hergang dieser denkwürdige» Sitzung dieses merkwürdigen Ausschußes. Was noch ioigre. dir donnernde Philippika CohuS gegen Helsferich, den er de: Einfachheit halber gleich mit der ganzen Schuld am Kriege und auch seiner Führung belastet, auch die verzagte Ver tagung Gothein» angesichts des Umstandes, daß Dr. Helsfc- rich aufsteht und sein Aktenbündcr schnürt, — all das kann vorerst außer Betracht bleiben. Einstweilen drängt sich uns. die wir bisher glaubten, in einem Rechtsstaat:: zu leben, Anspruch auf unabhängige Richter zu haben und somit Unabhängige als Richter in hoch politischen Dingen ab lehnen zu dürfen, die Frage ans: Wie kann jemand verurteilt werden, sei es auch nur zu 300 Mark Geldstrafe, von eiuer Körperschaft, die keine richterlichen Befugnisse hat? Denn daß der Ausschuß rich terliche Befugnisse nicht hat. wird, mit Ausnahme Dr. Cohns, von allen seinen Mitgliedern zugegeben, ist oft genug feierlichst versichert worden. Aber selbst wenn er sie hätte, wie geht es an. eine Strafe zu verhangen, ohne in der Berufung oder Revision einen Rechtsweg offen zu halten? Der „Protest" beim Ausschuß, aus Len Gothen: in seiner Verlegenheit den verurteilten Zeugen verwiesen hat, widerspricht doch einigermaßen dem elementaren Rechtsgrundsatz. daß niemand seinem ordentlichen Richter entzogen werden dürfe. Wie wollen die Herren die Nechtsvergewaltigung erklären, die darin liegt, daß ein deutscher Staatsbürger nicht vor einen freien, nach bestem Wissen und Gewissen urteilenden Richter gestellt wird, sondern von einer Gruppe von Männern abgcurteilt wer den darf, die von vornherein uud ausgcsprvchcnermaßcii eben Partei sind? Es eröffnen sich liebliche Perspektiven: die Diktatur des Parlaments, ü. h. der Sinzheinxr. Cohn und Gothein. wird auch auf die Rechtsprechung ausgedehnt. Wer ihnen nicht pariert, der wird verknackt, nach Mehr heitsbeschluß. bitte sehr. 4 : 2. Sollt« dem Untersuchungs ausschuß no«l, ein längeres Leben bcschiedcu sein und der Staatsgcrichtshof auch in Funktion treten, dann könne« wir ja allerhand erleben. Dann kann cs Männern wie Helsscrich passieren, daß sie in Deutschland nach Ansicht Cohns wegen mangelnden Bolschewismus, in England viel leicht wegen zu offenkundiger Bolschewistenfreundschaft ver urteilt werden. Dr. Helsferich war bekanntlich eine Zeit- lang deutscher Botschafter bei der Sowfctrcgierung. Man hat es ihm in London seinerzeit sehr übel genommen. Nun hat sich der Abgeordnete Gothein Vorbehalten, die i nächste Sitzung anzuberaumcn. Man wird sich in der Zwischenzeit darüber klar werden müssen, welche Kom petenzen dieser Ausschuß überhaupt hat. Eigentlich hätte schon zuvor geschehen müssen, aber im l>eutigeir Tschechoslowakische Bedenke« gegeu di« Erpressungen de» Berdande« ^ «/Verspätet el«oetn»sfe».) Da» »Pvager j^n zuvor geschehen müssen, aber Tageblatt hcbtin Form einer eigenen Berliner Drahtung Deutschland hält man es bet der Gesetzgebung bekanntlich hervor, daß durch die in der Ententenotc vom tz November § mehr mit der Fixigkeit, als mit der Nichtigkeit. Fest sieht enthaltenen F orderun ge n es dem D eut scheu, jedenfalls so viel: dieser Ausschuß kann vorerst von keinem R c i che u um öa lich gemacht würde, sem« Verpflichtungen > ernsthaften Politiker mehr ernst genommen werden. In gegen di« Tfchccho-«lowakiü über die Bereitstell u n g , seiner jetzigen 'Gestalt hat er sich vor der ganzen Welt selber von Hase na n lagen in Hamburg zu erfüllen. Da-' unmöglich gemacht. Es fehlte bloß noch, daß er seiner durch werde der tschccho-slowaktlche U c b r r, c c. Selbstüberhebung, di« ungefähr der Unfähigkeit feiner dem di« Heilung der Baluramlser« ganz Mitglieder gleichkommt, dadurch di- Krone aufsetzt, baß er wesentlich abhang«. gleich in seinen Anfängen er- Hsndcnburg vor seine Schranken zitierte. DaS scheint nicht dro,selt und eine Lebenöi-vtivendigkelt ü«S jungen einmal ausgeschlossen, denn schon weiß ein Berliner Blatt Staates ins Herz getroffen. Anch „Narodnn Listy" nud z« melden, di« nächste Sitzuna sei auf Montag »«gesetzt und „Tribüne" weisen darauf hin. daß die Erfüllung der En. Hindenburg und Lndendorff seien dazu geladen — als An- tenteforderuliaei, -te Auslieferung von Hafenanlagen an geklagt« nach der Ansfaffung CohnS? Werden auch sie zs, den tschecho slowakischen Staat km Hamburger Hafen un- 800 Mark Strafe verurteilt werden, wenn sie Sohn aüf möglich machen würd«. lW.T.B.) dialektische Fragen kein« Anttovrt geben? - - - ..