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ob es angesichts de» gewiß nicht gnte« Wil, len» Kra«treichs ««» gegeuüder zweck» mäßig ist, der nationalistischen Agitation in Frankreich die Waise des Hinweises*ans »«seren geringen innere« Schuldendienst »och zn vcrschärse«, ist doch sehr -weise!» hast. Lin« Erhöhung der NetchSschuldentilgung lider die von Dr. Schacht seinerzeit geforderte Summe hinaus würde die Leistungsfähigkeit Deutschlands in einem völlig falschen Lichte erscheinen lassen. Man kann sich schwer vorstellen, baß die Reichsfinanzverwaltung solch« Erwägungen nicht selbst angestellt haben sollte. Wenn sie sich über sie hinweggesetzt hat, so läßt sich das kaum anders erklären, als durch gewisse in nenpolitische B e st r e b u n g « n, die dar aus binauslaufen, den Ländern durch finan zielle Schwierigkeiten das Eigenleben zu vergällen und sie reis sür irgendwelche unitarischen Pläne zu machen. Mini sterialdirektor Dr. «recht ist sa nicht der .einzige Sozialdemokrat nuter den höchsten Beamten LeS Ncichsfinanzministe- riums; im Gegenteil: kein NeichSmintstcrium steht so stark wie dieses unter sozialdeowkra- tischen Einflüssen. Liegt da der Gedanke nicht nahe, daß, nm sozialistischer NcichSciuheitsplüne willen, die Länder planmäßig ihrer Rot über» lasten werden solle«? Der Machtwillc der RctchSbllrotratie hat durch die Ausschaltung des Parlamentes und die Notverordnungspolitik zweifellos einen mäch- tigen Auftrieb erhalten. Warum sollte es also abwegig sein, ihr die Ausnutzung der verhältnismäßig ebenso günstigen Finanzlage -es Reichs wie ungünstigen Lage der Länder zur Förderung alter Pläne zuzutrauen? Wir können, falls solche Pläne wirklich in den Gehirnen der sozialistischen Ministerial direktoren im Neichsfinanzministerium leben dig sein sollten, nur ernstlich warnen. Auf dem Weg über die Finanzpolitik kann man vielleicht Mccklcnburg-Strclitz und andere klet- nere Länder des deutschen Nordens den uni tarischen Bestrebungen willig machen, nicht aber die süddeutschen Staaten. Ihre Reichssrendigkeit aus zn harte Pro» den stellen, heißt sehr bedenkliche politische Pläne fördern, die nicht nur von Paris, souderu auch von Prag und selbst von Wien aus unterstützt werden. Man ist in Süddeutschland ganz gewiß reichS- treu. Aber man denkt dort anders als in Berlin. Für eine zentralistische Verwaltung mit Berliner sozialistischem Gcdankeninhalt bedankt man sich bestens. Handelspolitische Neuorientierung im Interesse der Arbeitslosen Reichsminister Dr. Schlange-Schöningen sprach gestern abend im Nnndfnnk über „Osthilsc und Agrarpolitik". Der Minister änderte sich besonders eingehend Uber die Neusinanziernng der Osthilfc und gab sei ner Ucberzeugung Ausdruck, daß Deutsch land über kurz oder laug von der jetzigen Handelspolitik zu einer organischen Neu orientierung gedrängt werde. Nur durch eine klare Kontinaentierungswirtschaft laste sich der Ausgleich schaffen. Das deutsche Agrarproblem sei nur noch lösbar in unmittelbarer Berbin» -ung mit dem Arbeitslosenproblem. Dazu gehöre eine planmäßige Organi sation des Absatzes der landwirtschaftlichen Erzeugnisse, die allein die übertriebene Handelsspanne auf ein vernünftiges Maß zurückführcn könne. Das Ncichskabinctt werde nicht zögern, sich als notwendig er weisende neue Wege -er Agrarpolitik zu beschreiten. Die Sozialdemokraten sind auf Groener eingeschnappt Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion nahm am Donnerstag Berichte Dr. Breit- schevds über die politische Lage sowie Dr. Hilferdings über Arbeitsbeschaffungspläne entgegen. In der Aussprache spielte der be kannte Erlaß des Reichswehrministers über die Einstellung bei der Reichswehr eine große Rosie. Die parteiamtliche Mitteilung sagt darüber: „Allgemein wurde die Zulassung der Nationalsozialisten zur Reichswehr und die beleidigende Gleichstellung des Reichs- banners mit den Urhebern der Bochheimer Dokumente auf das schärfste verurteilt." Nach längerer Aussprache über wirtscsM^ts- politische Fragen hat die Fraktion zwei Ge setzentwürfen zugestimmt, die sich auf die Umgestaltung der Hauszinssteuer, auf die Arbeitsbeschasfung und die Förderung des Kleinwohnungsbaues beziehen. Weitere Be schlüsse insonderheit zur Neichspräsidenten- wahl sind nicht gefaßt worden, da hier der , Parteivorstand zuständig ist. Wie verlautet, bat RctchSwehrmtntstcr Groener von der BundeSlcitung des Reichs banners die Herren Hoeltermann und Lem mer empfangen, um mit ihnen die Fragen zu besprechen, die mit dem Erlaß vom 29. Januar über die Betätigung von Wehrverbän-en in Verbindung stehe». Abflauendes Interesse in Gens, nachdem die „Großen" ihre Karten aufgedeckt Haden Rußlands Forderung: Sicherheit gegen den Krieg (In einem Teil der Auflage wiederholt.) Gestern sprach Litwinow, der Vertreter SowjetrußlanüS, auf der Abrüstungskonferenz. Einleitend betonte er, die Sowjetregierung habe von Anbeginn den Krieg verworfe«. Wäh rend die Abrüstungskonferenz tage, befänden sich zwei Bölkerbundsstaaten in Kriegszustand, und niemand könne Vorhersagen, ob diese Gefahren auf Ostasien beschränkt bleiben würden. Beschränkung und Herabsetzung der Rüstun- gen allein lieferten keine Garantie gegen den Krieg. In der von Frankreich vorgeschlagenen internationale« Streitmacht erblicke die Sowjetrcgierung keinerlei Garantie gegen eineu Angriff. Den einzig sicheren Weg biete nur die allgemeine Gesamtabrüstung. Die Sowjetunion vertrete heute folgenden Standpunkt: Verbot der Tanks und der schweren Artillerie, der Kriegsschiffe Uber 1ÜOOO Tonnen, der Schiffsartillerie mit einem Kaliber Uber 30,3, der Flugzeugmutterschiffe, der militärischen Luftschiffe, der schweren Bombenflugzeuge; Ber- nichtung aller Mittel zum chemischen Krieg usw. Litwinow schloß mit ^em Hinweis darauf, daß die Sowjetunion bereit sei, in gleichem Maßstabe und mit der gleichen Raschheit abzurüsten, wie dies alle anderen Länder tun würden. Litwinows Ausführungen, obwohl so st durchweg in größter Zurückhaltung und Sachlich keit vorgcbracht, wurden von dem größten Teil der Konferenzteilnehmer mit eisigem Schweigen quittiert. Bor der Rede Litwinows hatte der Belgier Hymans gesprochen. Er betonte ganz im Sinn« der fran- zösischcn T',ese, die Völker würden nur gegen entsprechende Schutzgarantten auf ihre Armeen verzichten. * Schweden wünscht weilgehendlle Abrüuung Der schwedische Außenminister, B ron Ramel, erklärte, die schwedische Negierung verlange die Herabsetzung der Rüstungen auf ein Mindestmaß, insbesondere eine wesentliche Verminderung der aktiven Truppenbestände. Ferner müsse un- beding daS gesamte aktive und lagernde Kriegs- material von ber Herabsetzung erfaßt werben. Die schwedische Negierung trete weiterhin für eine Abschaffung der Lust- und der chemischen Waffe ein. Paris spöttelt Paris, 12. Februar (Nal io). Nach den Reden der führonden Minister der Groß mächte in Genf beginnt die Abrüstungskon- fereirz langsam an Interesse zu verlieren. Der „Petit Pacisien" ironisiert die russische Abrüstungsthese. Das Blatt sagt, daß man sich wohl kaum besser über die Welt lustig machen könne, besonders wenn man bedenke, daß Sowietrußland nach Amerika den größten Kcirgshaushalt habe. Pertinar sicht im „Echo de Paris" in Litwinows Rede einen Beweis für die Schwäche der Mos kauer Negierung. Japan habe infolge dieser Schwäche im Fernoststreit reichlichen Vor teil gehabt. Was wird in den deutschen Vorschlägen stehen? Die Einreichung der deutschen Ab rüstungsvorschläge, die der Reichskanzler Tr. Brüning in seiner Tienötagrede an- gckündigt trat, teht unmittelbar bevor. Tie Vorschläge stellen ein umfangreiches Programm dar, das in einzelnen Punk ten praktische Vorschläge zu Den einzelnen Nüstungskategoricn enthält. Sie sind grundsätzlich ans die Deutsch land im Versailler Vertrag auferleg ten Entwaffuungsbcstimmuugcu auf gebaut, enthalten sedoch eine Reihe elastischer Be- stimmnp.gcn. die eine Berücksichtigung der Interessen der kleineren neutralen Staa ten ermciglichen. Es kann angenommen werden, daß in dem Programm die voll ständige Abschaffung der Hauptangriffs, mässe, insbesondere der Großkampfjchifse, Tanks, Unterseeboote, Bombenflngzcnge, Gas- un- chemischen AngrisfSwaffen ge, fordert Wirt). Ferner wir- in -em deut schen Programm die Abschaffung der allgemeinen Dienst pflicht, Herabsetzung des Nüstungöstanües auf ein Mindestmaß, weitgehende Herabsetzung der effektiven Trnppcnbestände, Ersastnirg der ansgebildelen Reserven, wesentliche Einschränkung des gesamten aktiven un- lagern-eu Kriegsmaterials vvrgeschlagen werden. Bestimmungen politischen EharakterS sind in dem Programm nicht enthalten, da der Reichskanzler bereits in seiner Rede vor der Abrüstungskonferenz den -entschen Rechtsanspruch auf Gleichberech tigung mit sämtlichen übrigen Mächten in -er Abrüstungssrage vorgcbracht hat. MM WfOMüWN SkW MMN Morgen Verhandlung gegen den Angeklagten Zwischen dem Bölkerbundssekretariat und der deutschen Abordnung haben am Donnerstag Beratungen über die Memel- frage stattgcfunden. Die Ncichsrcaierung dürste im Völkerbundsrat folgende vier Forderungen an die litauische Regierung stellen: 1. Nichtigkeitserklärung sämtlicher von der litauischen Regierung während der letzten Vorgänge in Memel ergriffenen Maßnahmen. 2. Sofortige Absetzung des von der litauischen Regierung gewaltsam gebilde te« Direktoriums und Wiedereinsetzung des bisherige« verfassungsmäßige« Direk. toriums. 8. Eine amtliche Erklärung der litau ische« Negierung aus strengstes Einhalten der Memelkonvention und des Memel- statuts für die Zukunft. 4. Sofortige Absetzung des Gouverneurs Merkys. Die litauische Negierung wir-, wie jetzt bereits bekannt wird, im Völkerbundsrat den Standpunkt vertreten, daß ein Rechts- bruch der Memelkouvention nicht vor liegt, und daß Merkys zu der Absetzung des Direktoriums berechtigt war. Die^e Behauptung entbehrt jedoch jeder Rechts grundlage, da die Memelkouvention kei nerlei Bestimmungen enthält, die dem lt- tonisch"« Gouverneur des Memelgebietes das Recht einräumen, den Präsidenten unb das Direktorium des McmelgebietcS abzuset'cn. Neber die Maßnahmen, die im Falle einer Weigerung der litauischen Regierung, die deutschen Forderungen an- zunehmcn, durch den VölkerbundSrat er griffen werden müßten, sind die Verhand lungen noch im Gange. Die von Deutschland beantragte außer ordentliche Rots^nng findet am Sonn- avek-gachmitrag stau. „Marsch aus Memel" geplant Die aus Memel un- Kowno «intresfenden Nachrichten lauten wenig hoffnungsvoll. Wie wir schon gestern andeutcten, besteht die Ge- fahr, -aß es anläßlich einer Tagung -er litauischen Landwirte un- Schützenverbände morgen zu Unruhen im Memclgebiet kommt. Die Landwirte wollen zusammentreffen. Für den 16. ist eine Art „Marsch auf Memel" ge- plant, an -cm neben der verhältnismäßig ge ringen, im Memelgebiet selbst lebenden Zahl litauiscl>er Schützen mehrere Trusen- aus Litauen selbst zusammcngezogene Parteigänger teilnehmcu sollen. Ium Schutze der Memel- Deuüchen In dreispaltiger Aufmachung bringt die Königsberger Allgemeine Zeitung die Meldung über die Gefahr einer litauischen Jungschützen-Jnvasion in das Memellcmd und fordert die Entsendung eines deutschen Kriegsschiffes nach dem Memelgebiet. Dieses hätte natürlich nicht die Aufgabe eines krie gerischen Eingreifens, sondern lediglich die selbstverständliche Pflicht, die durch den „Marsch auf Memel" gefährdete deutsche Bevölkerung in Litauen zu schützen und ge- gebenmfcklls an Bord zu nehmen, falls es zu weiteren Zusammenstößen und zu Blut vergießen kommen sollte. Der Militärstaaisanwali lehnt Verfahren gegen Böucher ab lJn einem kletnen Teil -er Auflage wieder- holt.) Es war geplant, gegen Präsident Böttcher wegen seiner Berliner Reis« ein Verfahren wegen Landesverrat «inzulcttcn. Wie jetzt aus Kowno zuverlässig verlaut«!, soll der Ober- staatSanmalt b«im Kriegsgericht festgcstellt haben, -aß das vorgelegt« Material nicht aus- reich«, um wegen Landesverrat geg«n Präfl- oenj Böttcher em Beriah«» eins»le sie». W M Mil Stil WWW m Mmimnr Wie von gut unterrichteter Seit« erkllirt wird, hat der polnische Vertreter in Danzig, Minister Strasburger, um seine Entlassung gebeten, di« ihm am Donnerstag gewährt wor den ist. AIS sein Nachsolger wird der G«ne- ralkonsul in Königsberg, Kasimir Papic, ge- nannt. In polnischen politischen Kreisen wird die- ser Personalvcrändcrung weitgehende Bc-eu. tung belgemcssen. Man rechnet mit einem ver schärften Kurs der polnischen Politik gegen über Danzig. MMlki Mr WbelW Paris, 12. Februar (Radio). In der Kammer wurde gestern spät abends die Aus- spräche über den Haushaltplan für 1932/Ä fortgesetzt. Haushartminister Pietri gab einen knappen Ueberblick über den neuen Plan und gab zu. daß die dramatische Seite dann liege, Deckung für mindestens 3,2 Milliarden Frank zu finden, die man schon jetzt als Haushaltsfehlbetrag vorschen müßte. Em sozialistischer Antrag, den Haushalt an den Ausschluß zurückzuverwcisen, um ihn später aus- geglichen wieder einzubringen, wurde vom Ministerpräsidenten mit Stellung der Ver- trauensfrage beantwortet. Nach lang- wierigen Abstimmungen blieb die Regierung mit 253 gegen 201 Stimmen in der Mehrheit. Die Französinnen sollen mawählen dürien Parts, 12. Februar (Radio). Im Wahl- rechtsausschutz der Kammer kam es am Dou- nerStag wegen eines neuen Vorschlags zu einem Zwischenfall. Da der Vorschlag ange nommen wurde, legten die oppositionellen Mitglieder geschloffen ihre Mandate als Mit glieder des Ausschusses nieder. Im Verlaus der Sitzung wurde ferner ein Vorschlag an- genommen, -er den französischen Frauen da» Wahlrecht zuerkennt. Die Versöhnung ist besiegelt Anläßlich beS dritten Jahrestages de» Lateransrledens, der als staatlicher Feiertag begangen wurde, hatte gestern ganz Rom ge flaggt. Mit Eintritt der Dunkelheit wurde» die öffentlichen Gebäude besonders beleuchtet. Im Mittelpunkt des allgemeinen Interesse» stand der Besuch Mussolinis beim Papst. I» politischen Kreisen wird hcrvorgehoben, daj s der Papst lange nicht mehr eine so ausgedehnte Prtoataudienz gemährt habe. Dem Besuch kommt besondere Bedeutung zu, weil mit ihm zum ersten Male seit Jahrzehnten ein ita lienischer Ministerpräsident den Vatikan be treten hat. Der Besuch Mussolinis, -er mit einem ofsi- Stellen Gang durch die Peterskirche abschloh. trug den Charakter eines Staatsbesuches, wäh renddessen ihm von der Schweizer Garde und dem päpstlichen Hofstaat Ehrenbezeugungen n- wiesen wurden, wie sie sonst nur Staatsober häuptern zustehen. Der Erfolg der Italienisierung Bozens Das Ergebnis der Volkszählung m der Provinz Bozon lautet der Agencia Stefani zufolge: 195177 deutschsprechende Ein wohner, 65 508 Italiener und 1885 Slawen. Waffenstillstand als Borbereuung zum EnOcheidungskampf Durch Vermittelung des englischen Gene ralkonsuls und eines französischen Paters ist für Freitag ein vierstündiger Wafsenstill- stand für das Schapei-Gebiet zwischen den Chinesen und Japanern zustande gekommen, um dre Frauen und Kinder nach der inter nationalen Niederlassung in Sicherheit zu bringen. Die Iapaner fahren fort, ihre Kriegs- schiffe und Truppen bei Schanghai und den Wusung-Forts zufammonzuzichen. An der Iangtsemündung befinden sich noch ungefähr 40 japanische Kricysschiffe und Truppen- transportdampfer. — General Feng erscheint wieder auf der Bildfläche Der bekannte chinesische Mars-Hasi F«ng hat die Naming-Negierung telegcophisu, ver ständigt, daß er nach Schanglxu abreise, um sich dort dem Kampfe zogen die jaoaicsHen Truppen anzu schließen. Feng hat in eurem Aufruf die Angehörigen seiner ehemaligen Armee ausgefordert, ihn in diesem Kamps« zu unterstütze. Nach chinesischen amtlichen Meldungen haben sich bis jetzt etwa 30000 Freiwisiige gemeldet, die früher der Armee Fengs a>»- gehörten. Wette.vvrhersag«. Wechseln- bewölkt. Strichweise, besonder« an den Gebirgen auch noch etwas Schnecsall. Oertlich zeitweilig neblig. Im allgemeinen Milderung LeS Frostes. Tags leichter Frost, tn nächtlichen AuftlärnngSzonen nochmals mäßt^er -iS strenger Frost «ögttch
