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DMW-RdWM ' Vrev»««, «irvkvff« Btvsnvitz Ar. VS d S4«»<»«»k vrr«cx«, Sir»k«fi« Vlvfewitz Ar. SS« mti Loschwiher Anzeiger pEe^- Ar. «7 »^d« Lagessettung für das östliche Dresden und feine Dororle. Stadtteile Dieses Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen de» ^ake^" «attunasbezlrk) Gemeinden Vlasewitz, Loschwitz, Weitzer Hirsch, Bühlau, Bochwitz, Wachwttz und Laubegaft lH- und IL verw g Dresden. ' Sliederpoyritz, Hofterwitz, Pillnitz. Weitzig und Schönfeld, sowie reria« ckIbaau.Bucd0ruä«e> uns Verlag-anftatt H«m«m Seyer » «». Vresven-Mafewitz. - Veraatw»r«tch Nir Lekl« »«''i Veach« n» -e« .—.— — > —— .. ' mit 7L Soldpfenntgen berechn«, AeNamen die 4 gespaltene Zeil« Sr cht'N' läglich nm den Beilagen AmN. Lremden. and Nurlist«, Agrar-Wart«, Aadio-Ztitung, Hur «IN Diettet- l An»etg«v werd«» d^ »qe palten« pen» vlakoorschnften UN» lchwiengen Satzarten werden mit 50 X ganzen Lachen, Au- alter u. neuer Zelt, Moden-Zeitung, Schnittmusterb-gen. Oer Äezug-prei- beir. manatt. M. r.-, mit 100 Sa,»Pfennigen. Anzügen u ^enamen m Anzeigenannahme »arm. 11 Uhr M da- Erschein«« MI» an^vm-» —I L'kL^LmL'r-.^ LL'L /IHäfetpih, üdlfeiVitzkr ^tr. 1 ! omTaae drr aüuilir n »m, !>»», stündlt^en Lachen, Au-alt« u. neu« , « «n ,0 - — . ,,, ein -dl ZOpfa Trägerlohn durch die Post ohne Zustellgebühr monatl M.2-,einschl )0Pfg. Vostaeb ^ür zälle yöh. Gewalt, Krieg, Streiks u,w. Hai d« Sezteh« keüien Anspruch auf Lief«g. bzw.Aachlieferg. d. Zeitung od.^ac^hl d L«eaeldes wachst., Dresden. Freitm. Set unverl. eingeh Manuskr. ist M-kp. betzufüq. Für Anzeigen, v durch «n,vr aufqeqeb werd , kSnn. wir eine D«antw. bez. b ^lchtiqk nicht übernehm. 19Ä2 Kreitog, den ^2. Februar Nr. 36 Keine Mehrheit für Einberufung des A. A Der stellvertretend« Vorsitzende des ReichStagöauLschusfes für auswärtige Ang«- legenhcien, Scheidemann (So-.), hat aus Grund des vor längerer Zeit von den Kom- munisten gestellten Antrages auf sofortige Einberufung des Ausschusses zwecks Stel lungnahme zu den Vorgängen im fernen Osten die Fraktionen über ihre Haltung zu dem Antrag befragt. Aach den jetzt voll zählig vorliegenden Antworten haben außer den Antragstellern nur di« Sozialdemokraten den sofortigen Zusammentritt des Ausschusses gewünscht. Der Fraktionsführer der Natio nalsozialisten, Dr. Frick, hat schriftlich da gegen Einspruch eingelegt, daß der stellver tretende Vorsitzende zur Frag« der Einbe rufung Schritte unternehme, di« nur ihm, als dem Vorsitzenden d«S Ausschusses, zu- känren. Außerdem haben zwei Fraktionen der Mitte sich nur unter der Bedingung mit dem sofortigen Zusammentritt des Aus schusses einverstanden erklärt, daß dann auch das Auswärtige Amt tatsächlich in der Lage wäre, genauer« Mitteilung zu machen. Da dies schon mit Rücksicht auf die Anwesen heit des Staatssekretärs von Bülow in Genf nicht möglich ist, ist eine Mehrheit für den sofortigen Zusammentritt des Ausschusses nicht zustande gekommen. * Am 23. Februar! Die nächste Sitzung des Reichstages wird am Dienstag, dem 23. Februar, um 15 Uhr, beginnen. Nach den vorläufigen Plänen steht auf der Tagesordnung die Festsetzung des Zeitpunktes der Reichspräsrdontenwahl. Die Vorlage der Regierung darüber wird voraussichtlich vom Reichsinnenminister Groener begründet werden. Daran dürfte sich eme größere politische Aussprache schließen. Reichsratsbeschlüsse, die interessieren Der Reichsrat nahm gestern zunächst eine Vorlage des Ncichsarbeitsminlsters an, wonach 1032 neue ausländische Landarbeiter nicht mehr nach Deutschland hereingelassen werden. Die völlige Schließung der Grenz begrlindet der Ncichsarbcitsminister mit der wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen in Deutschland. 37 ÜVO bis 4V0VV ausländische Landarbeiter, die bereits hier seien» würden trotzdem bleiben, darunter 32 000 Inhaber von Befreiungsscheinen, die icht an eine Beschäftigungsgenehmigung ge bunden seien, und 5000 bis 7000 Arbeiter, die genehmigungspflichtig seien oder aus Staaten stammten, denen gegenüber wir auf Grund von Vereinbarungen zur Zulassung verpflichtet seien, wie z. B. Oesterreich und Holland. Der Antrag des Grafen Vehr, mit Rücksicht auf die gefährdete Lage der Landwirtschaft mindestens 30 000 aus ländische Landarbeiter zuzulassen, wurde abge lehnt. Der Reichsrat hat ferner Ler Absicht des Rcichsfinanzministeriums zugestimmt, zur Dek- kung des Bedarfs an Silbermünzen weitere 120 Mill. Mark in Fünsmarkstücken auszuprägen. Der Rcichsrat stimmte ferner einer Durchführungsverordnung zur Ablösung »er Gebände-Sntfchuldungssteuer zu, die den Anreiz zur Ablösung der Steuer ver- stärken will. Die Reichsregierung wird im Ein vernehmen mit den ReichsratSauSschüssen mit allem Nachdruck den Befürchtungen entgegen- treten, als könnte ein rascherer Abbau -er Ent- schuldungssteuer als vorgesehen vorgenommen werden und an ihre Stelle eine Mietraumsteuer treten, wodurch die Grundeigentümer, die die Entschuldungssteuer abgelöst haben, benachteiligt würden. Wetter beschäftigte sich der ReichSrat mit einer Durchführungsverordnung zur Bürgersteuer. Nach der Bürgersteuerverordnung ermäßigte sich der LanbeSsah für Personen, die einkommen, steuerfrei sind, auf die Hälfte. Hierbei ist jedoch nicht das gegenwärtige Einkommen, sondern das Einkommen von 1930 maßgebend, was zu beson deren Härten für die Kurzarbeiter geführt hat, deren jetziger Lohn die Bürgersteuer-Freigrenze meist nur um ein geringes überschreitet, die aber 1930 einen noch weit darüber hinausgehen den Lohn gehabt haben und infolgedessen heute die volle Bürgcrsteuer zahlen müssen. Die Durchführungsverordnung bestimmt, daß be, jetzt lohnstcuerfreien Einkommen nur die halbe Vürgersteuer zu erheben ist. Nach den Beschlüs sen des Reichsrates soll diese Herabsetzung der Vürgersteuer uicht vorgenommen werden, weun der Steuerpflichtige eiu Vermögen über 19 stütz Mark besitzt oder wenn anzunehmcu ist, daß er 1932 unter Hinzurechnung seines son stigen uicht lohnsteuerpflichtigen Einkommens die Freigrenze überschritten würde. In dieser Fassung stimmte der Reichsrat Ler Verordnung zu. Schließlich gab der Reichsrat noch seine Zu stimmung zu dem Entwurf eines Wechselgesetzes und eines Einfllhrungsgesetzes dazu. Das Ge setz entspricht dem internationalen Abkommen über die Vereinheitlichung Les Wechsclrechtcs. Entschei-mm-reifr Brüning bespricht sich mit Hindenburg Reichskanzler Dr. Brüning wurde gestern vormittag 11,30 Uhr vom Reichs präsidenten zur Berichterstattung über die Genfer Reise empfangen. An den außen politischen Bericht schloß sich eine ein gehende Aussprache über die Frage der Reichspräsidentenwahl und die übrigen schwebenden innerpolitischen Probleme. Dr. Brüning weilte über eine Stunde im Hause des Reichspräsidenten, woraus zu schließen ist. daß die Besprechungen zwi schen dem Reichspräsidenten und dem Reichskanzler sehr eingehend waren. Es verlautet, daß... Verschiedenes deutet darauf hin, daß die Oeffentlichkeit erfahren dürfte, wie die Würfel gefallen sind morgen ober über morgen. Bis dahin wird einmal das Er gebnis der vom Sahm-Ausschuß geleite ten Einzeichnungsaktion zahlenmäßig an- nähernd bekannt sein. Des weiteren dürften bis morgen die Stahlhelm führer Seldte und Duesterberg die Be sprechungen, die sie gegenwärtig iw Lande mit den ihnen unterstellten Organisa tionen führen, abgeschlossen haben und ihre Entscheidung spruchreif geworden sein. Auch der Kyffhäuserbund, der, wie wir zuverlässig mitteilen können, in der Reichspräsidentcnfrage sich formell noch nicht festgelegt hat, wird etwa gleichzeitig mit dem Stahlhelm mit einer Erklärung vor die Oeffentlichkeit treten. Der Ber liner „Börsen-Courier", dem die Verant wortung für seine Informationen über lassen bleiben muß. will wissen, daß Hin denburg bereits jetzt fest entschlossen sei, abermals zu kandidieren, und zwar im ersten Wahlgange. Sein Entschluß, der Unklarheit um seine Kandidatur ein Ende zu machen, sei auf den Einfluß von ver schiedenen Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, die u. a. auch den Sabm-Aufruf unterzeichnet haben, zurückzuführen, wie auch auf den Wunsch, den Gerüchten ein Ende zu machen, die besagen, zwischen dem Reichskanzler und Hindenburg besiehe nicht mehr das frühere Einvernehmen. 1.5 Millionen! Wie der Hindenburgausschuß mitteilt, belaufen sich die Eintragungen für die Wahl Hindenburgs nunmehr auf l 450 voo. Ei« neues Dolksflngzeug Der Deutsche Luftfahrtverband süchrte in vcriin ein« Neukonstruktion ein«-» Valksslugzeugs vor. Las schon für 2600 bi- 3000 Mk. verkauft werden kann* Erb^?"^« Flugzeugs sind die Akademische Fltz-gergruppe der Technischen Hochschul« bekannte Segelflieger Meyer-Aachen. Die Neu onaruktton wird durch' einen Les-Motor angetrielen: sie erreicht eine Ge chwindigkeit von 110 km d«. achtenswert tst -L? kurze Au- unL Ablaut, de» üi< kleine Llajchlo« benötig AMW Ser MWWW auf Kosten der Länder und Gemeinden In einer Ler jüngsten Neichsratssitzungen teilte Ministerialdirektor Brecht einige be- merkenswerte Tatsachen aus der Ncichs- sinanzpolitik mit. Man erhielt dabei die Bestätigung, daß «S deu Reichssiuanzeu wider Erwarten gut geht. Der Einnahmerückgang hat nämlich die son- Lcrbare Eigenschaft angenommen, vor allem die sogenannten Uebcrwcisungsstcucrn und damit die Länder und die Gemeinden zu tref- fen, während das Reich sich durch die Ledigen steuer, Len Zuschlag zur Einkommensteuer, di« Kriscnsteuer und alle möglichen Steuer- erhöhungcn für den ihm entstehenden Steuer- ausfall hat schadlos halten können, allerdings nicht, ohne Laß starke Ausgaben- beschränkungen gemocht wurden. Brecht teilte mit, daß die Ausgabenhöhe beim Reich im Jahre 1931 etwa drei Milliarden Reichs mark niedriger sein wir- als 1928. Dabei ist allerdings zu berücksichtigen, daß linfolge de» Hoover-Moratoriums) die äußeren Kriegs schulden im laufenden Jahre nur mit 562 Mil- lionen, d. h. um 1255 Millionen NM. nied riger erscheinen als im Vorjahr, daß ferner ein Posten von 165 Millionen NM. für Woh- nungs- und Siedlungszwccke bis auf 9 Mil lionen NM. zusammengeschrumpft ist. Länder und Gemeinden haben vom Hoover-Moratorium bzw. von d«r dadurch hervorgernseue« Entlastung des Rcichshaushalts nichts profitiert. Sie müssen sich für das Haushaltjahr 1931/32 mit einer Minderüberwcisung am Steuern durch das Reich in Höhe von rund 750 Mill. NM. absinden, obwohl sie mit gewaltigen Wohlfahrtslasten überbürdet sind. Wir ge hören gewiß nicht zu denen, die der bisherigen Ausgabenwirtschaft der deutschen Städte das Wort reden, und es ist sicher sehr heilsam, daß die Gemcindeverordnetenversammlungen ler nen müssen, sich nach der Decke zu strecken. Aber jedes Ding kann übertrieben werden, und man wird verstehen, daß sich im NeichSrat gegen gewisse Pläne der Rcichsfinanzvcrwal- tung für das Haushaltsjahr 1932/33 starke Widerstände regen. Daß -aS Reich Li« Lex Schacht durchführt, nach der jährlich 420 Mill. NM. an den schwebenden Schulden getilgt werden, ist begreiflich. Aber daß diese Schuldentilgung im kommenden Haushaltjahr 870 Mill. NM. betragen soll, erscheint uns von verschiedenen Gesichtspunkten aus der gegen wärtigen Lage denn doch wenig zu ent sprechen. Auch wen« die Gemeinde« sich <n»f -a» sparsamste einrichten, werde« sie ihre Wohl fahrtslasten, falls die gegenwärtige Lage noch längere Zelt so furchtbar bleibt, nicht ohne Vermehrung der Reichssteuerüberwei sungen trage« können. Die Vermeidung ihres finanziellen Zusam menbruchs ist aber denn -och wohl einer Ver mehrung der NeichSschuldcntilgung über die Bestimmungen der Lex Schacht hinaus vorzu- ziehen. Es kommt eine weitere Erwägung hinzu. Ministerialdirektor Brecht hat selbst auf die internationale Aufmerksamkeit hingewiesen, die es erregt hat, Laß der innere Schulden dienst Deutschlands linfolge der In- slationstilgung fast aller alten Schulden) nur 500 Mill. NM. jährlich erfordert, während Frankreich etwa 3 Milliarden NM. und Eng- land sogar 6 Milliarden NM. dafür aufzu- wenden haben. Selbstverständlich ist eS etwa» anderes um Tribute, die gegcnwcrtlos au» einem Land in das andere fließen sollen, etwa» anderes um staatliche Zinszahlung«« an die .'igencn Bürger, also Geld, das befruchtend im Lunde umläuft. Aber