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Fernspr.: Amt I, Nr. 7891 Generalvertreter für Oesterreich-Ungarn: Fritz Pohl, Wien 6, Mariahilferstr. 51 Gegenstand der Klasse Kl. 1911 1911 1911 11 212 3801 40 1443 43 1288 15 747 11436 303 5614 258 4190 54 461 6 454 106 2070 1859 93 Anmeldungen wurden Eingetragen wurden 44 660, ohne Eintragung erledigt 537 279 463 55 57 70 7407 4156 6506 2428 2038 2448 eingereicht. 11 091; ge- 125 108 141 1965 1616 2047 145 134 142 von 1877 bis 1911 von 1877 bis 1911 von 1877 bis 1911 Papierfachs, gelöscht Patente des erteilt löscht wurden auf Grund Verzichts oder Urteils 459, wegen Zeit ablaufs a) nach dreijähriger Dauer 29 357, b) nach sechsjähriger Dauer 4807; übertragen wurden durch Umschreibungen 2071. Insgesamt wurden von 1891 bis Ende 1911 492 540 Gebrauchs muster gelöscht. Es bestanden demnach noch 141 817 Gebrauchs muster, und zwar 17 328 oder 12,2 v. H. länger als 3 Jahre. Von den Anmeldungen gehörten in die oben genannten Klassen der Reihe nach: 781, 621, 1913, 137, 454, 844. 26 602 Warenzeichen wurden angemeldet, 14 600 eingetragen, 12 289 abgewiesen oder zurückgezogen. Von den Anmeldungen entfielen auf Klasse 27 „Papier, Pappe, Karten, Papier- und Pappwaren, Roh- und Halbstoffe zur Papier fabrikation" 381; auf Klasse 28 „Photo- und lithographische Er zeugnisse, sowie Erzeugnisse sonstiger vervielfältigender Künste und der Druckerei" 254; auf Klasse 32 „Schreib-, Zeichen- und Mal waren, Kontorgeräte, Schulgeräte, Lehrmittel" 389. Die Einnahmen des Patentamts im Jahre 1911 betrugen 10686665 Mark, die Ausgaben 5 126 959 M. In die Liste der Patentanwälte sind im Jahre 1911 6 Patent anwälte eingetragen, 7 Patentanwälte sind gelöscht worden. Am Ende des Berichtsjahres standen 274 Patentanwälte in der Liste eingetragen, davon wohnten in Berlin und Vororten 168, in der Rhein provinz 19, in der Provinz Hessen-Nassau 12, im Königreich Sachsen 17, in Bayern 13, in Hamburg 9, im übrigen Deutschen Reich 36. Buchbinderei, Alben, Briefordner u. Sammel mappen Druckerei, Liniiermaschi nen, Schreibmaschinen, Stempel Papiererzeugnisse und Papierverarbeitung (außer Buchbinderei) sowie Re klamewesen Papierherstellung .... Photographie Schreib-, Zeichen- und Malgeräte, sowie Kontor geräte Gebrauchsmuster. 54 444 Nachstehend eine Uebersicht über die angemeldet Deutsche Patente, Gebrauchsmuster und Warenzeichen in 1911 In 1911 wurden 44 929 Patente angemeldet. Erteilt wurden 11 547 Hauptpatente, 1093 Zusatzpatente, zusammen 12 640 Patente; vernichtet und zurückgenommen wurden 50 Patente. Abgelaufen und gelöscht sind 10 863 Patente. Am Schluß des Jahres 1911 waren von den seit 1877 erteilten 242 870 Patenten 43 118 in Kraft. Die Zahl der Patentanmeldungen hat gegenüber dem Vorjahre um 280 oder 0,6 v. H. abgenommen. Dagegen hat die Zahl der bekannt gemachten Anmeldungen um 97 oder 0,7 v. H., die der erteilten Pa tente um 540 oder 4,5 v. H. und die der in Kraft gebliebenen Patente um 1736 oder 4,2 v. H. gegenüber dem Vorjahre zugenommen. Von den erteilten Patenten entfielen 8571 = 67,8 v. H. auf das Deutsche Reich, 4069 = 32,2 v. H. auf das Ausland. Die auf das Deutsche Reich entfallenden Patenterteilungen haben gegen das Vorjahr um 177, die auf das Ausland entfallenden um 363 zugenommen. Ateliers de 1*ATLAS PARIS 4 Passage de rHtlas vormals Rochette & Cie. Dyer - Bourcart Farben [45894 für die gesamte Papier-Industrie Be Grosser Preis Turin 1911 -*a G. SIEGLE & C°. G. m. b. H Stuttgart — New York 25844 in Wien steht nur uns das Alleinrecht auf die Wortmarke „J. Klaps-Feder“ zu. 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