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PAPIER-ZEITUNG Nr. 44/1912 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Verfahren, um aus der Ablauge von Sulfitzellstoffabriken einen Teil der Farbstoffe zu entfernen von Dr. Albert Stutzer in Königsberg i. Pr. DRP 246658 (Kl. 8) Die Ablauge von Sulfitzellstoffabriken enthält 12 bis 20 v. H. gelöster organischer Bestandteile, die gefärbt sind. Um die organischen Verbindungen der Ablauge in der Textilindustrie als Appreturmittel oder als Füllstoff in der Lederindustrie oder für ähnliche technische Zwecke gebrauchsfähig zu machen, müssen die färbenden Stoffe soweit als möglich beseitigt werden. Es wurde gefunden, daß Phosphorsäure unter gewissen Bedingungen die Eigenschaft hat, aus den organischen Bestand teilen der Ablauge einen roten Farbstoff unlöslich abzusondern. Um die Phosphorsäure in dieser Hinsicht wirksam zu machen, müssen aus der Ablauge zuvor alle diejenigen freien Säuren entfernt werden, die stärker als Phosphorsäure sind, insbesondere die Schwefelsäure. Man bindet sie durch Zusatz von nicht lös lichen Karbonaten, z. B. von Calziumkarbonat. Der Ueber- schuß des zugesetzten Karbonats wird durch Filtrieren beseitigt und das sauer reagierende Filtrat mit solchen Mengen von Phosphor säure versetzt, daß auf 100 1 ungefähr 100 PO, vorhanden sind. Die Absonderung des roten Farbstoffes beginnt nicht sofort, sondern erst dann, wenn beim Eindunsten ein Teil der vorhandenen (oder durch die Phosphorsäure in Freiheit gesetzten) schwefligen Säure verdunstet ist. g Beim Eindunsten wird der sogenannte sulfolignin saure Kalk der Ablauge in der Weise zersetzt, daß die Phosphorsäure aus den organischen Sulfoverbindungen flüchtige schweflige Säure abspaltet und mit dem Kalk zu unlöslichem Calzium phosphat sich verbindet, welches als]Dünger wertvoll ist. Patent-Anspruch : Verfahren, um aus der Ablauge von Sulfitzellstoffabriken einen Teil der Farbstoffe zu entfernen, dadurch gekennzeichnet, daß man in der Ablauge durch Zusatz von Karbonaten der alkalischen Erden zunächst die stärkeren Säuren absättigt, den entstandenen Niederschlag abfiltriert und zu dem noch sauer reagierenden, namentlich schweflige Säure enthaltenden Filtrat geringe Mengen von Phosphorsäure (beispielsweise auf 100 1- Ablauge ungefähr 100 g Ha P O 4 ) zusetzt, worauf die Flüssigkeit zweckmäßig durch Eindunsten konzentriert, von dem ausgeschiedenen Farbstoff getrennt und nach weiterem Ein dampfen durch Zugabe von Calziumkarbonat von dem etwa vorhandenen Rest der löslichen Phosphorsäure befreit wird. Brikettierungsverfahren mittels eingedickter Ablauge der Sulfitzellstoff-Darstellung von Gewerkschaft Eduard in Langen, Bez. Darmstadt. DRP 246289 (Kl. 10). Die beliebig weit eingedickte Ablauge der Sulfitzellstoff- Darstellung wird mit 10 bis 15 v. H. Schwefelsäure gemischt und diese Mischung erhitzt, wobei sich bald eine Art Gelati nierung der Lauge zeigt. In dieser Form wird das Bindemittel mit dem Brikettiergut sorgfältig gemischt und die Mischung dann in bekannter Weise zu beliebigen Formstücken verarbeitet. Statt Schwefelsäure kann auch Salz-, Karbol- oder]Chrom- säure Verwendung finden, ebenso saure Salze, wie z. B. Alaune, Sulfate, Chromate. Behufs Nachbehandlung der Formstücke werden diese auf eine Temperatur bis zu 200° erhitzt. Um das Verfahren zu beschleunigen, oder um Säuren und Salze verwenden zu können, welche für sich allein zu langsam wirken würden, fügt man noch eine geringe Menge Aldehyde zu oder man läßt Aldehyddämpfe auf das Fertigerzeugnis während der Nachbehandlung ein wirken. An Stelle von Säuren können auch säurehaltige Rückstände, z. B. die der Oelraffinerien, ver wendet werden. Patent-Ansprüche: 1. Brikettierungsverfahren mittels eingedickter Ablauge der Sulfitzellstoff-Darstellung, dadurch gekennzeichnet, daß dem Gemisch aus Ablauge und Brikettiergut eine Säure oder eine andere Verbindung saurer Eigenschaft zugesetzt und das Gemisch bis zum Gelatinieren der Ablauge erwärmt wird, worauf die Masse in beliebiger Weise geformt und bei einer 200° nicht übersteigenden Temperatur getrocknet wird. 2. Ausführungsart des Verfahrens nach Anspruch 1, da durch gekennzeichnet, daß die Ablauge vor der Mischung mit dem Brikettiergut für sich mit Säuren u. dgl. unter Erhitzung bis zur Gelatinierung vorbehandelt wird. 3. Verfahren nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch ge kennzeichnet, daß neben der Säure noch Aldehyde, die für sich als Zusatz zu eingedickter Ablauge bekannt sind, zur Anwendung kommen. Vorrichtung zum Festhalten und Abziehen des Papiers bei Hektographen von Emil Lindemann in Straßburg-Neudorf i. Els. DRP 242620 (Kl. 15). Der Kasten K besitzt am oberen Längsrand Schienen a, an denen eine Querleiste b, die mittels Schrauben c feststellbar ist, und ein Abstreiflineal d verschiebbar geführt sind. Die Querleiste b trägt in einer Rinne verschiebbar federnde Klammern e, die zum Festhalten des Papier-Endes dienen. Der Abstreifer d wird von federnden Haken f an der Schiene a festgehalten und steht mit Hilfe von um eine drehbare Walze w geführten Zug- Bild 1 schnüren h mit einer Feder i in Verbindung, die ihn stets zu der Querleiste b hinzuziehen sucht, so daß er selbsttätig zurück- ; läuft, wenn die Klammern f von der Schiene a abgehoben werden. . Beim Gebrauch der Vorrichtung wird das Papier P zwischen die Klammern e eingeführt, die es in seiner bestimmten Lage festhalten, und darauf durch gelindes Auf drücken auf das Hekto- ■' graphenblatt H bedruckt. Zum Abziehen des Papiers entfernt ■ man die Haken f von den Schienen a und fährt mit dem Ab- , streifer d unter dem Papier hinweg, wodurch dieses, ohne daß es angefaßt zu werden braucht, abgehoben wird. Patent-Anspruch: Vorrichtung zum Festhalten und Abziehen des Papiers bei Hektographen, gekennzeichnet durch eine mit zur Aufnahme des Papiers dienenden, einstellbaren Klammern (e) versehene Leiste (b) und ein unter dem Papier hinzuführendes Abstreich lineal (d), die am Rahmen des Hektographen gegeneinander verschiebbar und feststellbar angeordnet sind.
