Volltext Seite (XML)
Beilage zum Pulsnitzer Wochenblatt Dienstag —4- Ar. 3ü. 4— 15. Wär; MV. TMMWÜW fallen nicht unter das Vereinsgeseh. 8XK. Dresden, 3. März. Mit einer das Vereinswesen und das Gastwirtsgewerbe betreffenden Angelegenheit von prinzipieller Bedeutung hatte sich der Strafsenat des Kgl. Sachs. Oberlandesgerichts Dresden in seiner letzten Sitzung zu beschäftigen. Anfang August 1909 wollte die Vergnügungsgesellschaft „Ressource" in Carls- feld eine VereinLfestlichkeit begehen. Der Vorstand der seit 60 Jahren bestehenden „Ressource", Kaufmann Albert Horbach, teilte seine Absicht dem Gemeindevorstand von Carlsfeld mit, der seinerseits erklärte, zur Abhaltung der Tanzsestlichkeit sei die Genehmigung der Kgl. Amtshaupt mannschuft erforderlich. Die letztere untersagte aber das Vergnügen, weil die „Ressource" dem Vereinsgesetze unter stehe und daher verpflichtet sei, der vorgesetzten Behörde sogenannte Tanzlisten einzureichen. Das Fest sand aber dennoch statt, worauf der Vorsitzende Kaufmann Horbach von der Amtshauptmannschaft Schwarzenberg mit einer Geldstrafe von 15 M oder drei Tagen Haft und der Gastwirt Leistner, Besitzer des Gasthofs „Zum grünen Baum", in dem das Tanzvergnügen abgehalten wurde, mit 10 M oder zwei Tagen Haft bestraft wurde. Beide beantragten richterliche Entscheidung. Das Schöffengericht in Eibenstock beließ es aber bei der festgesetzten Strafe. Gegen dieses Urteil legten beide Angeklagte Berufung ein. Letztere war von Erfolg, denn das Landgericht Zwickau hob das Urteil der ersten Instanz auf und sprach die Angeklagten frei. Das Landgericht fi hrte hier bei aus, die Amtshauptmannschaft Schwarzenberg habe die ihr' zukommende Zuständigkeit überschritten. Das Einschreiten der Polizei habe sich auf das unbedingt Notwendigste zu beschränken, zumal wenn, wie in diesem Falle, eine Gefährdung der Oeffentlichkeit nicht eintrete. Durch das Vorgehen der Amtshauptmannschaft werde das Abhalten von Ballfesten direkt unmöglich gemacht. Die Staatsanwaltschaft legte gegen das freisprechende Urteil des Landgerichts Zwickau Revision ein und machte geltend, daß das Verlangen der Amtshauptmannschaft ein gesetzliches fei, denn alle Tanzbelustigungen, auch solche geschlossener Natur unterständen dem Versammlungs recht. Das Oberlandesgericht stellte sich indessen auf den Standpunkt de§ Landgerichts Zwickau und erkannte unter Uebernahme sämtlicher Kosten auf die Staatskasse auf Verwerfung der Revision der Oberstaatsanwaltschoft. Der oberste sächsische Gerichtshof führte hierzu begründend aus, daß die öffentlichen und geschlossenen Tanzbelusti gungen nicht unter das Vereinsrecht fallen. Das Ober landesgericht sei ferner der Ansicht, daß das Tanzregula tiv der Kgl. Amtshauptmannschaft Schwarzenberg nicht aufrecht erhalten werden könne. Zum mindesten sei es auf Tanzvergnügen geschlossener Gesellschaften nicht an zuwenden. (Nachdruck verboten.) Osutscdsr ITsickstag. Der Reichstag erledigte in seiner Sitzung vom Sonnabend zunächst den Gotthardbahnvertrag, der in dritter Lesung angenom men wurde. Die Etats des Reichsinvalidenfonds und des Rech nungshofes wurden darauf ohne Erörterung genehmigt. Es folgte die Beratung des Etats der Reichseisenbahnen. Abg. Dr. will <els. Ztr.) wünschte bessere Eisenbahnverbindungen zwischen Frank reich und Deutschland. Preußischer Eisenbahnminister v. Breiten bach wies darauf hin, daß sich ein deutsch-französisches Komitee zur Besserung der Eisenbahnverbindungen zwischen beiden Ländern gebildet habe. Es sei jedoch nicht so leicht, solche zu schaffen, da auch die französischen Minister des Aeußeren und des Krieges ein Wort mitzureden hätten. Was die Löhne der Arbeiter anbetrifft, so passen sie sich denen der Industrie und Landwirschaft an. Es läge nicht die geringste Veranlassung vor, in der Erhöhung der Irrungen. Kriminal-Novelle von G. Str über. 11. Nachdruck' verboten. In feinet jetzigen Stimmung war ei ihm unangenehm, hier vielleicht mit einem Bekannten zusammen,utreffen und möglicher« weise in ein längere- uninteressante» G-spräch verwickelt zu weiden, und ohne sich lange zu besinnen, verließ er den Fuß« pfad und schritt in den Wald, um an den betreffenden Personen unerkannt vorüber zu kommen. Die Stimmen näherten sich ihm immer mehr, und plötzlich war e- ihm, alr habe er eine der selben schon früher gehört. Von Neugierde getrieben, blieb er strhen und verbarg sich hinter einem dichten Busche, der zwischen den Eichen wild aufgeschossen war. In dem Blätterwerke des selben befand sich eine lichte Stelle, durch welche er bis auf den Fußpfad sehen konnte, und durch diese Oeffnung blickend erkannte er kurz darauf zu seinem Erstaunen, daß die sich nahenden Personen keine anderen waren, als Herr v. Dürenstein und Fräulein v. Siepen. Hand in Hand schritten sie nebeneinander dahin, wobei er deutlich bemerken konnte, wie sie zuweilen ihren schönen Kopf an seine Schulter lehnte und dabei zärtlich zu ihm aufblickte, bi- er schließlich seinen Arm um ihre Taille schlang und sie innig an sich zog- . „ r . „Go hast du mich denn wirklich von Herzen lieb, meine teure Marga?" hörte Springer den ersteren mit erregter Stimme sagen. „Ja, ich fühle e» am Drucke deiner weichen Hand, daß du mir ein wenig gewogen b st, und doch möchte ich wieder und immer wieder da- süße Geständnis deiner Liebe vernehmen. Die meinige zu dir ist grenzenlos, meine süße Braut, sodaß «in herzlicher Wort von deinen Lippe mich glücklicher macht, alr wenn man alle Schätze dieser Erde zu gleicher Zeit mir an bieten würde Auf den Händen will ich dich tragen mein ganzer Leben will ich an dich hängen und pflegen wie mein teuerste» Löhne den genannten Erwerbszweigen voranzugehen. Abg. wetzet (natl.) meinte, Verkehrs-, Betriebs- und Finanzgemeinschaft täten uns ebenso not wie auch sonst eine großzügige Verkehrspolitik. Minister v. Breitenbach erklärte, daß sich der Betriebsmittelver band verpflichtet habe, dem Auslande gegenüber in Betriebsfragen einheitlich aufzutreten. Abg. Larstens (fortschr.) wollte den Eisen bahnarbeitern wohl das Koalitions-, nicht aber das Streikrecht ge wahrt wissen. Abg. Lmnrel (Soz.) meinte, wenn die Eisenbahn betriebe Musteranstalten sein sollen, dann müssen auch die Arbeiter entsprechend entlohnt werden. Minister v. Breitenbach erklärte darauf, daß den Eisenbahnarbeitern der Anschluß an Vereine, die den Streik propagieren, verboten sei. Sie dürfen sich nicht für die Sozialdemokratie betätigen. Abgg. Behrens (w. Vgg.) und Wer ner (Resp.) sprachen sich gegen ein Streikrecht aus. Der Etat wurde nach unerheblicher Erörterung bewilligt. Schluß des Berichts 6 Uhr. Auf der Tagesordnung der Sitzung vom Montag standen der Etat des Reichskanzlers und des Auswärtigen Amtes. Eine sozial demokratische Resolution verlangte die Rechte eines Bundesstaates für Elsaß-Lothringen. Weitere Resolutionen betrafen das Wahl geheimnis, die Reichskanzlerverantwortlichkeit, die Neichstagsnach- wahlen und die Schiedsgerichtsbewegung. Abg. vonderscheer (elf. Ztr.) stellte sich auf den Boden der Resolution zur elsaß loth- ringischen Frage. Auch der Abg. Gregoire (srktl. Lothr.) forderte dis Rechte eines Bundesstaates für das Reichsland. Die Reichlande wollen ein Glied in der Kette der deutschen Bundesstaaten sein. Abg. Böhle (Soz.) sprach für die Resolution seiner Partei und meinte, es gäbe keinen Elsaß-Lothringer, der sein Land vom Deutschen Reiche losgerissen sehen möchte Die Abgg. Naumann (fortschr. Vp.) und Dr. Hieber (nl.) betonten ebenfalls die Not wendigkeit einer Selbständigkeit. Darauf nahm Reichskanzler von Bethmann-Hollweg das Wort, um erneut zu versichern, daß die größere Selbständigkeit der Reichslande im Interesse des Reiches und des Reichslandes liegt. Leider äußere sich gelegentlich in den Reichslanden in bestimmten Kreisen noch immer deutschfeindliche Gesinnung und man werde zugeben müssen, daß dadurch die Ge währung größerer Selbständigkeit an die Reichslande nicht ge fördert werden könne. Gleichwohl sei ein Gesetzentwurf, der sich mit der Fortbildung der elsaß-lothringischen Verfassung befaßt, aus gearbeitet worden und wenn eine solche Vorlage natürlich auch erheblichen staatsrechtlichen Bedenken begegnen werde, so dürfe man doch hoffen, daß diese Bedenken sich werden überwrnden lassen. (Beifall.) Abg. Ricklin (elf Ztr.) betonte, im Reichslande denke man nicht daran, Elsaß-Lothringen wieder von Deutschland loszu lösen. Abg. höffel (Rp.) begrüßte die Erklärung des Reichskanzlers, ebenso die Abgg. Fehrenbach (Ztr.), v. Offembowskf'-Pomian (Pole) und andere. Damit schloß die Besprechung der elsaß-loth ringischen Frage. Abg. Frank-Ratibor wiederholte seine Bitte auf Zulassung der polnischen respektive mährischen Versammlungs sprache im Landkreise Ratibor. Abg. Haußmann (fortschr. Vg.) begrüßte die Verminderung der Spannung zwischen Frankreich und Deutschland und meinte, die Kommission habe es als ihre Aufgabe betrachten müssen, eine goldene Brücke zu bauen, nicht für die Re gierung, sondern sür die Gebrüder Mannesmann. Aufgabe der Zukunft müsse sein, durch Verhandlungen mit England zu einer Einschränkung der Flottenrüstungen zu kommen. In der inneren Politik herrsche Verworrenheit, die zur Kraftvergeutung sühre. Schluß des Berichts 9^ Uhr. plus vsm SsriMtsfaals. 8 Pulsnitz. Königl. Schöffengericht. (Sitzung am 9. März 1910.) Wegen Hausfriedensbruchs hatte sich zu verantworten der am 27. März 18öl geborene G in Lichtenberg. Am 30. Januar dss. Js. beging der Königl. Sachs. Militärverein in Lichtenberg im Saale des Gast hofs zum Schwan die Feier des Geburtstages Se. Maj. des Kaisers. Die Feier war nicht öffentlich, es hatten nur die Vereinsmitglieder und eingeladene Gäste Zutritt. An der Tür zum Eingang des Saales war deutlich an geschrieben: „Geschlossene Gesellschaft." Dem Vorsteher des Vereins, dem Gutsbesitzer M., war vom Gast- yofsbesitzer Z. der Auftrag erteilt worden, auf Ord nung zu halten und das Hausrecht auszuüben. Im Laufe des Abends betrat der Angeklagte den Saal, ohne dazu berechtigt zu sein und sing Streit an. M. verwies deshalb dem Angeklagten das Lokal. Der Angeklagte verließ aber trotz mehrfacher Aufforderungen den Saal nicht, sodaß sich M. genötigt sah, ihn mit Gewalt hinaus zubringen. Das Schöffengericht verurteilte G. deshalb zu 25 M Geld, an deren Stelle im Uneinbringlichkeitsfalle 5 Tage Gefängnis zu treten haben. — Der Geschirr- Gut, und dafür verlange ich nicht-, alt daß du mir sagst: „Ich liebe dich, Ferdinand." „Ja, ich liebe dich, Ferdinand", l spelte sie mit anscheinen der Verschämtheit und hielt ihm dabei den blühenden Mund dar, auf dem er einen innigen Kuß preßte. Gleich darauf fuhr sie also fort: „Laß uns jetzt von ernsteren Dingen reden, mein Ge liebter. Papa möchte sobald wie möglich meine Autstattung be stellen, aber jener Fremde, der unser Gut abkaufen will, läßt sich bei uni nicht mehr blicken. Wenn Papa da- Geld nicht erhielte, e» wäre ein harter Schlag für unS, Ferdinand!" „Bin ich nicht reich genug sür unS alle", erwiderte er zärt lich, „und weshalb machst du dir Gedanken wegen der Fremden! Ich für meine Person traue dem Menschen so wenig, daß e» mir überhaupt lieber wär«, wenn dein Papa demselben für immer die Türe verschlösse." „Darin irrst du dich, lieber Ferdinand. Nein ich halte den Fremden sür einen Ehrenmann, auf mich machte er sogar den Eindruck eine» sein erzogenen Herrn, der mehr ist, al- er scheinen will." „Sprechen wir von etwa- anderem, mein Kind", entgegnete er fast unwirsch. „Dein Interesse für jenen Menschen ist mir etwa- auffallend und nicht ganz verständlich. Eit wird sich ja bald Herausstellen ob derselbe. . ." Die weiteren Worte de« Herrn v. Dürenstein verhalten un verständlich sür Springer in der Ferne, und nunmehr erhob sich der letztere au- seiner gebückten Stellung und schaute dem davonschreitenden Paare mit einem eigentümlichen Ausdrucke nach. „Zu solcher Intimität ist also das Verhältnis der Beiden bereits gediehen!" sprach er vor sich hin. „Meine Pflicht, da« Ende desselben herbeizuführen, wird daher immer dringender. Wenn doch nur der «rwartete Brief recht bald einträse!" Al» Springer in seinem Hotel angelangt, daß Gastzimmer betrat, bemerlte er, daß auf dem Tische, welcher in der Regel führer H. in Ohorn hatte deshalb gegen den Geschirr führer Sch. in Ohorn Privatklage erhoben und Straf antrag gestellt, weil Sch. am 8. Februar 1910 aus dem Rittergutshofe zu Ohorn zu Angehör daselbst anwesender Personen in Beziehung auf den Prioatkläger geäußert hat: „Der H., der Spitzbube, der Haderlump." Das Schöffengericht verurteilte den Angeklagten Sch. wegen Beleidigung gemäß 8 185 des Strafgesetzbuchs zu einer Geldstrafe von 20 M, an deren Stelle im Falle der Un einbringlichkeit 4 Tage Gefängnis zu treten haben. Auch hat der Angeklagte die Kosten des Verfahrens und die dem Privatkläger erwachsenen notwendigen Auslagen zu tragen. Neklamstsll. Werte Leserinnen, denen eS an Zeit mangelt, persön lich die Einkäufe in Dresden zu besorgen seien hierdurch aufmerksam gemacht, daß das Modewarenhaus Robert Bernhardt, Dresden, seit langen Jahren eine Ver sand-Abteilung in großem Stile eingerichtet hat und daß dieselbe sich bei dem großen Kundenkreis berechtigter Be liebtheit erfreut. Proben von Stoffen sowie Auswahl sendungen gelangen bereitwilligst zum Versand, und so ist von genannter Firma Gelegenheit geboten, in aller Ruhe die Wahl von zu kaufenden Waren auch zu Hause zu bewerkstelligen. Die Firma Robert Bernhardt, Dres den, am Postplatz, ist als beste Bezugsquelle für Damen- Kleiderstoffe, Damen- und Kinder-Kleidung, Wäsche jeg licher Art, Gardinen, Teppiche rc. allseitig bekannt und gibt durch Darbietungen nur solider Waren, größte Aus wahl und billigste Preisstellung, Gewähr für besten Einkauf. Vsrmiscktss. * Wilhelm Voigt der Hauptmann von Köpenick, hält sich seit einigen Tagen in Landen auf. Er ist natürlich von den Zeitungen interviewt worden. Was er einem Mitarbeiter des „Daily Expreß" — so telegraphiert man der „B Z." aus London — erzählt hat, grenzt entschieden an Größenwahn. Er müßte jetzt nach Amerika gehen, dort wolle man den Hauptmann von Köpenick durchaus sehen. Er möchte aber vorher noch den König Eduard sehen, dem er sehr dankbar sei, da der König während seines Berliner Besuches im Fe bruar v. I. zu seinen Gunsten interveniert habe, so daß seine Strafe verkürzt worden sei. Im übrigen ist der gute Hauptmann ein guter Geschäftsmann. Er glaubt offenbar, die Engländer werden nicht knausrig sein, wenn er englische Zustände recht lobt und Deutschland schlecht macht. So sagt er, er glaube nicht, daß er englische Soldaten so leicht hätte narren können. Den deutschen Soldaten würde systematisch das Denken abgewöhnt. * (Harpagon der Millionär.) Aus London be richtet man unter dem 8. März: Im Hospital zu Sal ford, der Schwesterstadt von Manchester, erschien gestern ein etwa 60 Jahrs alter Mann, der sich Johannes Hudson nannte und um Aufnahme und Unterstützung bat. Er erzählte dem Direktor des Hospitals, daß er nicht Geld genug habe, um sich allein durchs Leben zu helfen, und daß er deshalb ein Wohltätigkeitsinstitut habe aufsuchen müssen. Der Direktor, dem die Sache nicht geheuer vorkam, zog Erkundigungen ein und stellte bald fest, daß der Mann, der in so rührender Weise sein Mitleid angefleht hatte, als Grundbesitz an barem Gelbe mindestens eine Million im Vermögen hat; dqs Geld ist bei mehreren Londoner Banken deponiert. Es han delt sich hier um einen der merkwürdigsten Fälle von für »hm allein gedeckt war, zwei Kouvert« sich befanden, und als er den Wirt um eine Erklärung dieser Umstander ersuchte, er widerte ihm derselbe, da« zweite Kouvert sei für einen Fremden bestimmt, der diesen Morgen eingetrvffen und sich einige Zeit in Hohenheim aufzuhalten gedenke. „Er ist ein Engländer", fügte der GasthauSbesitzer hinzu, „der aber gut deutsch spricht, ein sehr netter gesprächiger Herr, dessen Gesellschaft Ihnen sicher viele Freude machen wird, Herr Springer." Nicht gerade angenehm berührt durch die Aussicht auf dar Zusamensein mit e nem der Söhne Albionr, deren gesellschaft liche Manieren sich irgendwo auf der Welt eine- besonder- guten Renommees erfreuen, ließ Springer an dem Tische sich nieder und bestellte sich eine Flasche Wein. Eben hatte er sein Gla« vollgegosssn als ein Mann eintrat, der offenbar der er wähnte Fremde war, obwohl derselbe ganz ander« aussah, al- Karl ihn sich vorgestellt hatte. Dieser Fremde war nämlich ein durchaus modern und selbst elegant gekleideter Mann von etwa 40—45 Jahren, aber nicht lang und hager, wie die meisten der den Rhein bereisenden Eng länder, sondern etwa« unter Mittelgröße und dabei von einer Statur, die eine wahrha t herkulische Körperkraft verriet. Auf dem gewaltigen Brustkasten saß ein Hal», auf dem die Sehnen wie dicke Stränge lagen, während die Rockärmsl zu eng zu sein schienen für die unter denselben hervortretenden kolossalen Arm« Muskeln. Der ganze Bau de« Manne« war überhaupt ein solcher, daß Springer, obwohl auch sehr kräftig gewachsen, sich demselben gegenüber vorkam wie ein Kind. Den viereckigen Kops de« Fremden bedeckte dichte« borstenähnliche« Haar, welche« selbst die stark aufgetragene Pomade nicht in eine gefügige Lage hatte bringen können, aber während auch der große, mit einem mächtigen Gebiss- besetzte Mund und die kräftige Nase vort-esflich zu dem sonstigen Aeußeren de« Manne« paßten, blickten au» seinem glattrasierten Gesichte ein paar hell- Augen hervor, in denen neben einer gewlsien Schlauheit ein Zug von
