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UWMlW mMmM HohEnsterA-Ernstthaler Ze^mg, Rachrichtrn und Menest« Rachrrchten Die schwierige Lage Von unserem Berliner Vertreter l ungen über die sachliche Basis bereit erklärte. Von den Bayern hat Koch eine Absage Nachdem der Berichterstatter des Haushal tungsausschusses mit kurzen Worten dessen Be- schluß auf Erhöhung des allgemeinen Teuerungs- zujchlages auf 20 bezw. 25 Prozent mitteilt«, er griff Reichskanzler Dr. Luther da» Wort und führt« im Namen der Reichsregierung aus, daß diese mit allen Parteien den Wunsch teil», den Beamten eine besondere Unterstützung zuteil wer den zu lassen; doch könne die Regierung di« Form, in der diese Unterstützung durch den Haus- haltausschuß beschlossen worden ist, nicht al» an nehmbar erachten, denn diese Form schliesse einen Vorgriff zu einer künftigen und dauernden und grundsätzlichen Regelung ein. Die Regierung könne, damit überhaupt etwa» Positives für die Beamtenschaft zustandekomme, nur einem Ad- änderungsanschlag der Bayrischen Volkeparter ^»stimmen, der nur «in« Unterstützung der D«- joldungsgruppen l—VI einschließe und wegen sei ner grundsätzlichen einmaligen Form bessere Aus sichten auf ein« Zustimmung de« Neichsrates habe. Angesichts der ausserordentlichen Notlage, in der sich durch die steigende Erwerbslosigkeit weit« Teile des deutschen Bölkes befinden, «»- scheine es indessen geboten, die Bereitstellung der nach d«r Finanzlage des Reiches, der Länder und der Gemeinden sehr eng bemessenen Mittel auf Fäll, der größten Bedrängnis zu beschränken. Durch den Vorschlag, den die Reichsregierung empfehle, würde den wirtschaftlichen Verhältnis sen der einzelnen Beamtenfamilien Rechnung ge tragen. Der Reichskanzler bittet, den Antrag der Bayrischen Volkspartei zu unterstützen. Nur so könne die Grundlage dazu geschaffen werden, um in dem begrenzten Rahmen des Möglichen dem gering besoldeten Teil der Beamtenschaft Hilfe zuteil werden zu lassen. Der Kanzler wandte sich gegen den gemeinsamen Antrag der Deutsch- nationalen, der Deutschen Volkspartei und d«r Wirtschaftspartei, di« die Gewährung ein«s T«u«rungezuschlages auch auf die Besolduags- ruppen VII bis XII ausgedehnt wissen wollen. Während der Beratung diese» Gesetze» hatten auf den Tribünen di« Delegationen fast samt* cher Beamtenzweig« Platz genommen, di« den msführungrn d«r «inz«ln«n RHner «ft groß«m Znt«r«ss« folgten. Dieses Blatt enthält di« amtlich»« B»k»»«l»achuxgen des AmtS^AHU, MranzamtS und des Stadt*»« zu Hoh»«strin ° ErxstH-l, sowi» der Behörde» der ,rmli»-»»d« Ortschaft»». gegenwärtigen Parlament keine eindeutige Mehrheitsbikdung möglich ist, und daß nur durch ein« abermaligeN«uwahldesR«ichs- tages die Widerstände beseitigt werden könn ten, die sich immer noch «iner klaren Lösung der parlamentarischen Krisen «ntg«genstellen. U»b«r de» Verlauf dir Sitzung wird uns folgend»» b»richt«t: Reichsregierung das, daß der Reichsminister a. D. Koch ein Arbeitsprogramm aus arbeitet, das er am Dienstag vormittag den Parteiführern in einer gemeinsamen Konferenz vorlegen wird. An diesen Verhandlungen wird auch der Reichsyrbeitsminister Brauns teilneh men, Aus demokratischen Kreisen verlautet, daß bei den Sozialdemokraten Geneigt heit vorhanden ist, die Groß« Koalition mitzu- machen. Sie verlangen, daß di« übrigen Parteien zu dem von der sozialdemokratischen Reichstags- Bei Kl.ge«, Konkursen, Vergleiche« «sw. wird di« BruUo- tetrag I« Rechnung gestellt. Im Fall« höher«! «ewalt — Krieg »dir sonstiger irgend welcher Störung d»» Betriebes der Z«>tu»g, der Lieferanten »der »er Beförderen,«inrich- Umge« — hat de, Bezieher keinen Anspruch aus Lieferung «der Nachlieferung der Leitung »der auf Rü/jehiung des BqnBprels»». Berlin, 14. Dezember Dr. Koch hat für seine Regierungsbildung einen verhältnismäßig guten Anlauf genommen. Er hat vom Zentrum die offizielle Erklä rung erhalten, daß es bereit sei, an einer von ihm gebildeten Regierung teilzunehmen. Auch die Aussprach«, die er mit dem Füh rer der Deutschen Volkspartei, Dr. Scholz hatt«, zeitigte insofern ein günstiges Er gebnis, als di« Volk»partei sich zu Verhand- B«rlin, 14. Dezember Die Reichstagsfraktion der deut schen Volkspartei trat am Montag abend nach der Sitzung des Reichstages zu einer Fraktionssitzung zusammen, in d«r der Abg. Dr. Scholz über den Stand der politi schen Lag« und üb«r sein« Besprechungen mit dem Abg. Koch-Weser berichtete. Die Fraktion erklärte sich mit der Haltung ihres Vorsitzenden einverstanden, der bekanntlich sich dem Abg. Koch gegenüber zu weiteren Verhandlungen be reit erklärt hat. Ls wurde der Meinung Aus druck^ gegeben, daß nun endlich in eine Diskus sion über die sozialdemokratischen Programm punkte eingetreten werden müsse. Wie wir aus Zentrumskreisen hören, hatte am Spätabend des Montags der Abg. Fehrenbach ein« längere Besprechung mit d«m Abg. Dr. Scholz. Fehren bach wies erneut auf die Notwendigkeit der Bil dung der Großen Koalition hin und erklärte, daß das Zentrum sich an keiner anderen Regie rung beteiligen würde. Ruch Herr K»ch arbeitet «i« Programm aus Wie die Telegraphenunion von gut unterrich teter Seit« erfährt, ist das Ergebnis der gestrigen Fühlungnahme wegen der Neubildung der Erscheint jeden Wochentag nachmittag». — Fernspr. Nr. H. Postscheckkonto Leipzig 2S 464. — Gcmeindegirokmito 14. — Bankkonto; Commerz. imd Privat-Bank Zweigstelle Hohen stein - Ernstthal. — Unverlangt «ingesandt» Manuskript« werden nicht zurückgeschickt. — Einsendungen »hne Namen«- nennung finden kein» Ausnahm». -Druck und Verlag von Dr. Alban Frisch. Mr«»ftvor«< für di« bchristleftung Dr. Erich Frisch, für die Anz-ix»« Oft» «och. erhalten, und auch die Antwort der Wirt schaftlichen Vereinigung, daß sie eine mittelstandsfreundlichs Regierung unterstützen würde, ohne an einem Kabinett Koch aktiv teil zunehmen, kann nicht als eine feste Zu sage gewertet werden. Bleiben noch di« Sozialdemokraten. Ihr Wirtschaftsprogramm kann nicht die Basis für eine Regierung abgeb««, an d«r die bügerlichen Parteien der Mitte verantwort lich beteiligt sind. Insbesondere ist nicht anzu nehmen, daß der Führer der Demokraten eine derartige Wirtschaftspolitik, die den demokrati schen Grundsätzen in» Gesicht schlägt und auch die der Deinokratie nahestehenden Finanzkreise außerordentlich beengen würde, zu decken ge willt ist. B «rlix, 14. Dezember. Durch di« heutigen Besprechungen de» Reichsminister» a. D. Koch- Weser mit den Parteiführern «xr»en, wie da» „Berliner Tageblatt- berichtet, die Grund lage« für di« gemeinsamen interfraktionellen Ver handlungen geschaffen, die für morgen sorge- ehen find. Ruch die Person ««fragen ind heute bereit» gestreift worde«. Ernannt werden für da» Amt de» Vizekanzler« Hermann Müller, während al» Außenminister De Strese mann wisderkehren wird. Al» Reichswirtschast»- minister wird Dr. Luther, als Justizminister Marx genannt. Wiederkehr«« dürften Post- minister Stingl und Berk«h»»miuifter Dr. Krohne, voraussichtlich auch Dr. Brau«» als Ar- beitsminist«». Für da» Innenministerium wird d«r Sozialdemokrat Dr. Köster, der deutsche Ge sandt« in Lettland, in Erwägung gezogen. Osse« wären demnach noch da» Finanz- und das Reichs wehrministerium. Wie da» „Berliner Tageblatt edenfall» erfährt, hält di« Sozialdemokrati« die Wiederkehr Dr. »eßlers nach wie vor für n «t» a g b a ». für wenig a u s s i ch t s v o l l halten und daß sie die sozialdemokratischen Forderungen als das Hindernis für das Zustandekommen «iner Negierung betrachten müßten. Diese halbe Ab sage hat in demokratischen Kreisen eine ziem lich pessimistisch« Stimmung hervorgerufen. Dir demokratischen Parlamentarier behaupten, es seien hinter den Kulissen Kräfte am Werke, die durch Sabotag« der Großen Koaliton eine parla mentarische Regierungsmehrheit überhaupt un möglich machen würden. Es sei Aufgabe Dr. Kochs, dies« Sabotageakte durch größte Aufmerk samkeit zu vermeiden. Augenscheinlich meinen die Demokraten damit di« Bestrebungen der Deutschen Volkspartei, die Betrauung Dr. Lu thers mit der Regierungsbildung durchzusetzen. Wenn der Reichspräsident bisher noch nicht die Betrauung Dr. Luthers ausgesprochen habe, so liege dies lediglich daran, daß die Gegner der Großen Koalition erst andere Parlamentarier mit dem Versuch der Regierungsbildung zum Scheitern bringen wollten. Nach der sorgfältig vorbereiteten Taktik soll Dr. Luther «rst dann an die Front geschickt werden, wenn alle anderen Möglichkeiten erschöpft sind. An diesen Kombination«« ist jedenfalls so viel richtig, daß tatsächlich «ine Kanzlerschaft Dr. Luthers nach wie vor in Frage kommt, zumal irgendwelche Aussichten aus das Zustande kommen d«r Großen Koalition tat sächlich kaum noch vorhanden find. Wenn man d«n Versicherungen maßgebender parlamentarischer Kreis« Glauben schenken darf, so wird Dr. Koch voraussichtlich im Lauf« de« heutigen Dienstag gezwungen sein, den Auftrag «n den Reichspräsidenten zurückzugeben. Di« demokratische Reichstagsfraktion, di« am Montag zu der parlamentarischen Lage Stellung nahm, faßte den endgültigen Beschluß, sich nur an «inem Kabinett der Großen Koalition zu b«- für Hohexstein-Ernstthal mit Hiftwxgruxb, OLerlmrgwitz, Gersdorf, HermSdorf, Bernsdorf, RüSdorf, Langenberg, Met»Sd»rs, Falke«, LangexchsrSdorf, Reichen- GaA. TallnHerg, Grumbach, Lirschheim, Kuhschnappel, St. Egidien, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Pftißa und Rüßdorf. teiligen. Aehnlich haben sich die Führer des Zen trums dahingehend ausgesprochen, daß sie Lie Bemühungen Dr. Kochs nachdrücklichst unter stützen werden und entschlossen seien, einer Re gierung, die nicht auf der Grundlage der Großen Koalition ruht, fernzubleiben. Bei diesen Er wägungen dürfte vor allen Dingen der Umstand maßgebend gewesen sein, daß eine Regierung der Mitte nicht auf längere Sicht gebildet werden könnte und daß die beiden Parteien die Verant wortung für eine Zwischenlösung nicht überneh men dürften. Wenn Dr. Luther jetzt ein neues Kabinett bilden soll, so müsse er sich darüber klar sein, daß ihm die notwendige Mehrheit im Reichstag fehlen wird. Wenn er damit rechnet, daß das Zentrum und die Demokraten durch das Scheitern der Großen Koalition zermürbt sein würden und ihren Widerstand gegen die Bildung einer anderen Koalition aufgeben, so würde er sich damit einer Täuschung hingeben, Wenn die Große Koalition nicht zustande kommt, so könne man die feste Sicherheit haben, daß zu dieser spä testens in drei Monaten ein neuer Versuch ge- -macht werde. Zur Frage der Regierungsbildung erfahren wir weiter: Berlin, 15. Dezember Die Betrauung des demokratischen Par teiführers Dr. Koch mit der Regierungs bildung hat die parlamentarische Krise in rin neues Stadium geleitet. Nachdem Dr. Koch den Auftrag angenommen hat, wird die Frag« ve» Zustandekommens der Großen Koalition da mit endgültig zum Austrag gelaugen, denn im Falle eines Scheiterns der Bemühungen Dr Kochs dürft« voraussichtlich jede Aussicht au die Bildung einer Negierung der Großen Koali tion zerstört sein. Dr. Koch hat am Montag bis in die späten Abendstunden mit den Parteifüh rern verhandelt, ohne zu einem positiven Er gebnis zu gelangen. Lediglich das Zentrum und die Demokraten haben ihm ihre nach drückliche Unterstützung zugesagt, während die Deutsche Volkspartei und die Sozialdemokra tie sich in keiner Weise festgelegt haben. Die Sozialdemokrati« war in den Mittagsstunden be reit, Dr. Koch wenigstens insofern entgegenzu- lommen, als sie sich ftlr Verhandlungen Uber die Große Koalition bereit «klärte. Darüber hin-, eus Haden die sozialdemokratischen Führer jedoch in den Abendstunden ein« ziemlich scharf formu lierte Erklärung abgegeben, in der betont wird, daß di« Deutsche Volkspartei sich erst über die Annahme der sozialdemokratischen Forderun gen äußern müsse, ehe die sozialdemokratische Rsichstagsfraktion verhandeln könne. Damit ist der Versuch, die Parteien schon jetzt gemeinsam an den Verhandlungstisch zu bringen, vorläufig gescheitert. Die Vertreter der Deutschen Volkspartei, der Bayerischen Volkspartei und der Wirtschaftspar iei haben in den Besprechungen mit Dr. Koch keinen Zweifel daran gelassen, daß sie eine Lö sung auf der Grundlage der -Großen Koalition vrAix, 14. D«z«mb«r Nachdem Präsident Löb» di» Sitzung um 9.29 Ilhr eröffnet hat, erbittet sofort Abg. Fehrenbach (Ztr.) das Wort und spricht dem Präsidenten zu seinem bO. Geburtrtag» di« herz- iichsten Giückwünsch« de» Reichstag— «u». fraktion veröffentlicht«« Arbritsprogramm Stellung nehmen. Mit dem A r b e i t s p r o g r a m m des Abg. Koch wird sich bereits die für heute vorgesehene interfraktionelle Besprechung aller für die Groß« Koalition in Frage kommenden Parteien beschäftigen. An die Stelle der sozial demokratischen Programmpunkte will laut „Voss. Zeitung" Abg. Koch eigene Vorschläge treten lassen. Bei ihrer Formulierung, insbe sondere hinsichtlich sozialpolitischer Fragen wird er sich der Sachkenntnis des bisherigen R«ichs- ardeitsministtrs Brauns bedienen. Ei« Programm des Jndustri« i« B»rb«r«itung Die führende Organisation der deut schen Industrie dürft« in den nächsten Tagen bereits mit «inem ganz eingehenden Programm vcr die Oeffentlichkeit treten, in dem Mittel und Weg« angegeb«« sind, um d«r hrrrschenden Wirtschaftskrise zu beg«gnen. Ein Vergleich der beiden Programm« wird «rwtisen, daß ein« Verbindung zwischen ihnen nicht m öglich ist. Damit ist aber die sachliche Unmöglikeit, angesichts der herrschenden Wirtschaftslage die Große Koalition herzu- stellen, nicht mehr zu leugnen, und es dürfte dann der bereits seit langem erwartete Entscheid des Reichspräsidenten «rfolgen, so gut auch — r«in parlamentarisch gesehen — der Anlauf aus- fehen mag, den Herr Koch zur Verwirklichung s«i- n«r Kombination unternommen hat. R«chstag»auflSsx«g nach Schiit««, d«r Sr»ß«n Koalition? lEi« « n « D r « b t m«l d u » a) B«rlix, 15. Dezember Wi« wir aus Kreif«n des Zentrums und der Demokraten erfahren, sind die beiden Mitt«lpar- teien fest entschlossen, im Reichstag «in«« AntragaufsofortigeAuflösungdrs Parlam«nt«s «inzubringen, w«nn di« B«- mühungrn zur Bildung «iner Regierung der Troßen Koalition «rgebnislo» verlaufen sollt««. Di» b«id«n Partti«« find d« Ansicht, daß im MN MM Di» Teuerung-zolagen für B«a«te Bo» unserem varlamentariichen Mitarbeiter . Beilin, 14. Dezember Im Reichstag herrschte heute angesichts des 50. Geburtstages des Präsidenten Löb« ein« festliche Stimmung. Sein Platz war mit einer Anzahl prachtvoller Blumensträuße ge schmückt. Nach der Eröffnung der Sitzung sprach der Abgeordnete Fehrenbach im Namen des Reichstages dem Jubilar die herzlichsten Glück- und Segenswünsche aus. Reichstagspräsident Löbe dankte dem Abgeordneten Fehrenbach für diese freundlichen Worte mit dem Bemerken, daß er sie etwas unverdient empfinde. Nach diesem erfreulichen Vorspiel trat das Haus in die Tages ordnung ein, auf der di« Anträg« zur Er höhung d « r B»amtenb«foldung standen. Rr. 290 Der Preis bcr etnsvaltigen Nneetaenzetl« betrögt 18, der Nell-mezeile 48 Noldvscnniae. jdtir de» Nachwelt »erden 18 Gvldvsenniae berechnet Dienstag, den 15. Dezember 1925 BmuaSvreiS halbmonatlich 88 Gold»fe»ni»e eins«U«blich Traaerlvdn. 75. Jahrg.
