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In Deutschland patentirte Erfindungen Sämmtliche Patentschriften werden soweit sie noch vorhanden sind zum Preise von M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin NW Louisenstrasse 82/34 an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Schreibstifthalter von Otto Unglenk in Pforzheim. DRP 105958. (Kl. 70) Die Erfindung bezieht sieh auf gleichzeitig als Anhänger zu benutzende Bleistifthalter mit vor- und zurückfallenden Holz stift-Einsätzen und besteht in der Anordnung eines leicht be weglichen, beschwerten und mit einem nach aussen hervor tretenden Stift versehenen zylindrischen Fallkörpers E, dessen Stift durch eine geringe gegenseitige Verdrehung zweier zum Theil eigenartig geschlitzter Hülsen vollständig festgelegt werden kann. Der Fallkörper ist am vorderen Ende hohl und mit Innengewinde zum Einschrauben von kurzen Holzbleistiften D versehen. Das Ganze kann von zwei oder mehreren Deck hülsen umschlossen werden, welche eine bequeme Handhabung des Schreibstifthalters ermöglichen, denselben vor dem Ein dringen von Staub und dergl. schützen und die Anbringung eines Ringes zwecks Benutzung als Anhänger gestatten. Bild 1 Bild 1 zeigt den Halter im Längsdurch- E schnitt mit zurückge- V.- Behobenem Schreib- _ =2,4 stift. / Bild 2 zeigt die lpr” beiden gegen einander “ , - —s. drehbaren, zum Fest- Bild 2 ' stellen des Schreib- R stiftes in den Endlagen dienenden Hülsen A T-Jt ’ v I und B. Wie ersicht- e‘ lieh, besitzt die innere erun ■ • mapmmem wags Hülse A lediglich einen geraden Längsschlitz, die äussere Hülse B aber einen geraden Längsschlitz mit einer seitlichen Abzweigung an jedem Ende. In diesen keilförmig verlaufenden Abzweigungen wird der an dem Fallkörper E befestigte Stift festgeklemmt. Patent/Anspruch: Schreibstifthalter als Anhänger für vor- und zurückfallende und in ihren Endlagen vollständig festlegbare Holzstifteinsätze aller Art, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit Führungsstift und Gewichtsbeschwerung versehener zylindrischer Fallkörper- Einsatz (E) mit Innengewinde zur Aufnahme von Bleistiftein sätzen aller Art geradegeführt, jedoch leicht beweglich inner halb zweier geschlitzter Hülsen A und B bei einer Umkehrung des Bleistifthalters in seiner Längenrichtung vor- und zurück fällt, von welchen Hülsen das Schlitzloch der äusseren Hülse (B) zwecks vollständiger Festlegung des Führungsstiftes an seinen beiden Endflächen mit keilförmig zugespitzten, seitlichen Abzweigungen versehen ist, in welchen dieser Stift keilartig festgepresst werden kann. Beschneide- und Schnittfärbemaschine für Bücher von Ch. M ansfeld in Leipzig-Reudnitz. DRP 105339. (Kl. 11) An der Maschine befindet sich ein sich drehender Bücher zuträger in Form eines Armkreuzes zur Aufnahme von vier zu gleich zu bearbeitenden Büchern, die nach einander eingelegt und mittels eines selbstthätigen Pressbalkens mit Stellvorrichtung gehalten werden. Durch den Bücherzuträger werden die Bücher absatzweise in Viertelkreisdrehungen zunächst einer Beschneidevorrichtung zugeführt, gelangen dann über ein hin- und hergeführtes Farbwerk und endlich vor einen Auswerfer, der das fertige Buch aus der Maschine entfernt. Wegen der Einzelheiten muss auf die Patentschrift ver wiesen werden. Bezug für Druckzylinder oder dergl. von William Henry Reynell Toye in Philadelphia. DRP 105772. (Kl. 15) Die Erfindung betrifft einen Druckflächenbezug für Druck zylinder oder Tiegel von Druckmaschinen, deren Druck-Gegen flächen einerseits genügend elastisch sein sollen, um sich den Ungleichheiten der Druckform anzupassen, anderseits aber auch genügend hart sein müssen, damit sich der Formsatz nicht in die Druckflächen eindrücken kann. Auf einer an sich bekannten elastischen, zweckmässig in gebräuchlicher Weise mit Draht geflecht oder Filzstreifen durchsetzten Unterlage wird eine harte, glatte, metallene Aussenhaut, am besten aus Stahl, be festigt, die dann in bekannter Weise mit der Unterlage zu sammen an der betreffenden Stelle des Druckzylinders oder eines sonstigen Druckkörpers festgespannt wird. Für die Brauchbarkeit des Bezuges ist wichtig, dass die Metallblech-Aussenschicht vollkommen durch Verkittung oder dergleichen mit der elastischen Unterlage wie zu einem Stück vereinigt wird; beide Schichten bilden dann zusammen eine Bezugdecke. Patent-Anspruch: Bezug für Druckzylinder oder dergl., dadurch gekenn zeichnet, dass eine zusammendrückbare, oder in der Quer richtung versteifte Unterlage zwecks Erzielung einer grösseren Dauerhaftigkeit mit einem harten Metallüberzug fest ver bunden ist. Schliesskeil für Druckformen von F. X. Hölzle in München. DRP 105789. (Kl. 15) An einer Seite des Keiles 6 befindet sich eine durchgehende Nuth e (siehe Bild 2), sowie eine Oeffnung für die Rolle c, damit die Zähne des langen Keiles a in die Rolle c eingreifen können und derselben Führung geben. Dadurch, dass die gezahnte Rolle c im Keil b drehbar gelagert ist und einen grösseren Zapfen durchmesser erhält als der äussere Zahnkreis, wird eine Ver sperrung geschaffen, indem dadurch einmal die Rolle mit fast ihrer ganzen Rundung im Keil anliegt, und ferner die Lager zapfen der Rolle infolge des grösseren Durchmessers die Lauf flächen des gezahnten Gegenkeiles berühren und so einer Lockerung entgegenwirken. Patent-Anspruch: Schliesszeug mit zusammenarbeitenden Keilen und Rolle, dadurch gekennzeichnet, dass der längere Keil (a) mit einer Verzahnung versehen ist, während im anderen Keil (6) eine in diese Verzahnung eingreifende Rolle (c) gelagert wird, deren Zapfen einen grösseren Durchmesser besitzen als der äussere Zahnkreis und die Lauffläche des anderen Keiles berühren. Rotationsmaschine für Bogendruck von The Huber Printing Press Company in Taunton (Mass., V. St. A.). DRP 105556. (Kl. 15) Die Erfindung bezieht sich auf Druckmaschinen, bei denen das Papier in Bogenform den Greifern des ununterbrochen rotirenden Druckzylinders zugeführt wird. Die bisherigen Druckmaschinen dieser Art zeigen den Uebelstand, dass ihre Leistungsfähigkeit nicht gross ist, weil bei einer grösseren Geschwindigkeit die Greifervorrichtung ungenau arbeitet, in dem sie den Bogen so plötzlich vom Zuführungstisch fortreisst, dass derselbe eine Lage äusser Register erhält. Nach der vor liegenden Erfindung wird nun die Drehung der Druckwalze in der Weise ungleichmässig gemacht, dass zur Zeit, wo die Greifer den Bogen aufnehmen, der Druckzylinder sich nur langsam bewegt und daher auch die Greiferbewegung beim Erfassen des Bogens so sanft geschieht, als erforderlich ist, um den Bogen genau in Register zu bringen. Wegen der Einzelheiten wird auf die Patentschrift ver wiesen. Fadenheftmaschine von Preusse & Co. in Leipzig-Anger- Crottendorf. DRP 105292. (Kl. 11) Den Gegenstand der Erfindung bildet eine Vorrichtung zum Oeffnen der Fadenschlingen an solchen Fadenheft maschinen, bei denen der Faden von mehreren Nadeln durch das zusammenzuheftende Papier gedrückt wird und dadurch auf der entgegengesetzten Seite Schleifen bildet, durch welche das freie Fadenende von einer Greiferzange oder dergl. hin durchgezogen wird. Das Wesen der Vorrichtung besteht darin, dass die Faden schleifen, welche parallel zur Richtung des durchzuschiebenden Fadenendes hängen, vor dem Eintritt der Greiferzange um einen Winkel von 90° gedreht werden, sodass sie der Greifer zange ihre Oeffnungen zukehren, und diese bequem hindurch treten kann. Wegen der Einzelheiten muss auf die Patentschrift ver wiesen werden.
