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1184 PAPIER-ZEITUNG In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtlich* Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschinerstr, 97—103, an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Verfahren und Vorrichtung zum Ausschneiden winkliger Papprahmenöffnungen von Karl Münch in Schöneberg bei Berlin. DRP 164718. (Kl. n) Die Papptafel C wird durch die Messer a a in der Richtung der Pfeile x ausgeschnitten. Die Messer sind verschiebbar in Schlitten b angeordnet, welche von An triebsrädern c mittels der Zugstangen d bewegt werden. Je nach der Einstellung des Angriffspunktes der Zugstange d in den Antriebsrädern c ist die Länge des von dem Schlitten b zurückgelegten Weges verschieden, so daß durch Veränderung des Angriffspunktes der Zugstange d im Rade c die Schnittlänge sich einstellen läßt und zwar unabhängig für jeden einzelnen Schnitt. Durch Verände rung der Entfernung zwischen den Angriffspunkten der Zugstangen d am Rade c und dem Messer a, z. B. durch Verstellung des Angriffspunktes der Zugstange d am Schlitten b längs einer Nut, ergibt sich ferner bequeme Einsteilbarkeit für den Anfangspunkt des Schnittes. Das Messer wird am Ende jeder Hin- und Herbewegung in bekannter Weise ausgehoben oder heruntergedrückt, und zwar am besten von der Kurbel welle aus, während die Kurbel durch die toten Punkte geht. Hierbei kann die Einstel lung der Schnittlänge unabhängig von der Auf- und Nieder bewegung des Messers er folgen, da sich das Messer am Ende je des Schnittes, gleichgiltig, wie lang er ist, hebt und senkt. Man kann mit zwei beweglichen Tischen arbeiten, so daß die Maschine von zwei Seiten bedient werden kann. Dadurch, daß auf dem einen Tisch geschnitten wird, während man den anderen neu beschickt, ergibt sich eine Verdopplung der Leistungsfähigkeit für jeden einzelnen Schnitt, also eine Vervierfachung der Leistungsfähigkeit denjenigen Verfahren und Maschinen gegenüber, bei welchen jeder Schnitt einzeln gemacht wird. Patent-Ansprüche: 1. Verfahren zum Ausschneiden winkliger Papprahmen öffnungen, bei dem gleichzeitig zwei Schnitte hergessellt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden gleich zeitig ansgeführten Schnitte winklig gegeneinander ver laufen, indem ein Messer auf dem einen Schenkel vom Scheitelpunkt hinweg, ein anderes vom Ende des anderen Schenkels nach dem Scheitelpunkt hin bewegt wird. 2. Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch zwei auf winklig zuein ander stehenden Gleitschienen laufende Messerschlitten. 3. Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Messer (a) in Schlitten (b) angeordnet sind, welche in der Schnittrichtung auf ihren Führungsschienen derart ver schiebbar sind, daß die Entfernung des Messers (a) von dem Angriffspunkte der Zugstange (d) am Antriebsrade (c) eingestellt werden kann, zum Zweck, das Zusammentreffen der Schnitte im Scheitelpunkt zu sichern. Federhalter mit einer Hülse, in die der Halter mit der Feder beim Nichtgebrauch zurückgezogen wird, von Nikolaus Struck in Flensburg. DRP 165 982. (Kl. 70) Der Federhalter besitzt eine Schutzhülse, die mit einer Reinigungsvorrichtung für die Feder versehen ist. Von den bekannten Federhaltern dieser Art unterscheidet sich der vorliegende dadurch, daß die Reinigungseinrichtung, aus radialen Borsten besteht, die in einer an sich be kannten, auf dem Halter verschiebbaren Hülse angeordnet sind, so daß die Reinigungseinrichtung stets am Halter verbleibt und nicht verletzt werden kann. Die Hülse a besitzt drei verschieden große Bohrungen zur Aufnahme der Reinigungsbürste b, der Blechhülse c und; des Schaftes d. Bild 1 Bild 2 Die Reinigungsbürste besteht aus einer Hülse e, in der weiche Borsten radial befestigt sind, und ist im vorderen Teil des Halters in der größten Bohrung untergebracht/ sodaß die mit Tinte behaftete Feder gereinigt wird, wenn sie in die Bürste hineingezogen wird (Bild 2). Beim Zu rückziehen des Federhalters in die Hülse bildet die etwas vorstehende Halterhülse c, die sich in der zweitgrößten Bohrung führt, eine Hubbegrenzung, während ein dickerer Ansatz f am hinteren Ende des Halters als Hubbegrenzung beim Vorschieben dient. Eine Schleppfeder g sichert den Halter gegen Verschieben beim Schreiben. Patent-Anspruch: Federhalter mit einer Hülse, in die der Halter mit der Feder beim Nichtgebrauch zurückgezogen wird, dadurch gekennzeichnet, daß in der Hülse radiale Borsten zum Reinigen der Feder beim Zurückziehen angeordnet sind. Paste zum Einschmieren von Buchdruckwalzen und dergl. zur Verhinderung des Abklatschens bedruckter Flächen von George Steele Duncan in Edinburgh, Engi. DRP 168 509. (Kl. 15) Die Paste besteht aus Schmierseife, Olivenöl und Terpentin, und zwar verwendet man am besten gleiche Mengen von Olivenöl und Terpentin mit ungefähr 1 kg Seife auf je 1/4 1 Olivenöl. Falls die Seife einen großen Ueberschuß von Alkali enthält, ist es vorteilhaft, etwas Schmalz oder dergl. hinzu zufügen. Die Bestandteile werden unter geringer Er wärmung gut durcheinander gemischt. Die Paste wird vor dem Drucken mit einem reinen Lappen aufgetragen, welcher mit Terpentin oder Naphtha getränkt ist. Die Walzen werden damit gut eingerieben und hernach mit einem trockenen Lappen gereinigt. Während die Maschine druckt, werden die mit der Paste behandelten Walzen mit einer Flüssigkeit angefeuchtet, welche aus Klauenfett, Olivenöl, gekochtem Leinöl, Petroleum- oder Steinkohlennaphtha, mit Holzgeist versetztem Spiritus, grüner Seife und Terpentin zusammengesetzt ist. Man ver wendet am besten gleiche Mengen der einzelnen Oele, ferner gleiche Mengen von Spiritus und Naphtha, wobei die Menge eines jeden von diesen ungefähr die Hälfte des ge kochten Leinöles ausmacht. Die Menge des Terpentins wird zweckmäßig ein wenig geringer genommen als die Hälfte der Menge des gekochten Leinöles. Auf je 50 kg Terpentin kommt ungefähr 1/2 kg Seife. - eem,oe Anstelle von Naphtha können auch Petroleumbenzin