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Der Vorsitzende der Reichstagsfraktion, Äbgeordneter Leicht, gab einen Überblick über die Entstehungsgeschichte des Kabinetts Brüning und führte u. a. aus: Die Lage, in der sich die Regierung Brüning befindet, ist nach wie vor schwierig. Es ist durchaus möglich, daß es sehr rasch zu Neuwahlen kommen kann. Schwierige Probleme werden sich schon während der Etatberatung auftun und auch die Frage der Arbeitslosenversicherung erhebt ihr Haupt. Was die Stellung der Bayerischen Volkspartei zum Kabinett Brüning anlangt, so hat sie es für eine Ehrensache gehalten, daß sie sich dem Zentrum brüderlich an die Seite gestellt hat. Die Versammlung nahm einstimmig zwei Ent schließungen an. Die erste Entschließung legt den Stand punkt der Bayerischen Volkspartei zu den schwebenden Fragen der bayerischen Landespolitik fest und besagt: Die Partei hält es für die erste Pflicht des Bayerischen Land tages, den Staatshaushalt zur Gesundung zu bringen. Die andere Entschließung befaßt sich mit der Frage der bayerischen O st grenze, wobei die Sorge für die West grenze und für die Pfalz nicht in den Hintergrund ge drängt werden solle. Giegerwald berichiigi. Wirkliche Zahl der deutschen Sozialrentner. Im Haushaltsausschuß des Reichstages wurde unter Hinweis auf die Dortmunder Rede des Reichsarbeits- minifters Stegerwald ausgeführt, daß es in Deutsch land zwölf Millionen Sozialrentner gäbe. Von zuständiger Seite wird mitgetcilt, daß diese Be hauptung unzutreffend ist. In Wahrheit hat Stegerwald in Dortmund ausgeführt, daß in Deutschland 12 Millionen Personen aus öffentlichen Mitteln (überall einschließlich der renten- und unterstützungsberechtigten Familienangehörigen) Zuwendungen erhalten, und zwar Renten aus der Invaliden-, Angestellten- und Knapp schaftsversicherung 3 750 000, Unfallrenten eine Million, Wohlfahrtspflege 1,5 Millionen. Dazu kommen noch drei Gruppen, die nicht als Sozialrentner angesprochen werden können, und zwar Arbeitslose 4,2 Millionen, Kriegsbeschädigte 2,4 Millionen, Beamtenpensionäre und Hinterbliebene eine Million. Davon sind etwa zwei Millionen, weil Doppelzählungen, in Abzug zu bringen. Nie Reichsjustiz. I u st i z m i n i st e r Dr. Bredt 'spricht. Im Haushaltsausschuß des Reichstages wurde der Haus halt des Reichsjustizministeriums beraten. Gegenüber deutsch nationalen Wünschen erklärte Justizminister Dr. Bredt, daß die Behandlung der Frage einer Amnestie Sache des Nechts- ausschusses sei. Wenn der Wunsch besteht, daß diese Frage dort behandelt werde, dann solle es an ihm dem Minister, nicht fehlen. Die Richter des Reichsgerichts nahm der Minister gegen Vorwürfe in Schub Das Reichsgericht könne nur das Recht anweuden, das heute gelte. Wenn das neue Strafrecht gerade mit Bezug aus die Vorbereitung des Hochverrats Ände rungen in Aussicht nehme, so sei es unmöglich, daß der Recht sprechung des Retchsgerichts schon das künftige Recht zugrunde gelegt werde. Für die Reform des Aktienrechtes werde dem nächst ein Entwurf ausgestellt und veröffentlicht werden, über die Ausdehnung der Urheberschutzfrist werde das Reichskabi nett an Hand einer Denkschrift berichten. In der weiteren Aussprache wurde von den Sozialdemo kraten eine Gcneralamnestie abgelchnt Auch der Redner der Deutschen Volkspartei erklärte, daß gegen eine allgemeine Amnestie lebhafte Bedenken beständen Für eine Amnestie trat der Redner der Wirtschaftspartei ein. Die Demokraten forderte» Vorlegung eines Gesetzentwurfes über die Ehescheidungs reform. Steigerung der Mete in Preußen. Erhöhte Grundvermöge ns st euer. Die interfraktionelle Sitzung der Regierungsparteien im Preußischen Landtag führte zu dem Ergebnis, daß der Vorschlag des preußischen Finanzministers grundsätzlich Annahme fand. Die Grundvermögenssteuer wird also verdoppelt werden. Aus sozialen Gründen werden für den leistungsschwachen Hausbesitz Milderungen eingeführt werden. Den Besitzern, die im Hause eigene Wohmäume oder gewerbliche Räume benutzen, sollen die Erleichterun gen zugute kommen. Die Milderungen sollen auch ein treten für unverschuldet leerstehende Wohnungen. Die Neuregelung wird sich in einer vierprozentigen Erhöhung der gesetzlichen Miete auswirken. Protest der Mieter. Der Landesverband Preußen im Reichsbund Deutscher Mieter hat bei der Staatsregierung und den Landtags fraktionen gegen die geplante Mieterhöhung Protest ein gelegt, weil diese Erhöhung bei der jetzigen Wirtschafts lage untragbar ist. Rtchtrmhrheit in Gotha Die Nationalsozialisten gewinnen neun Sitze Gotha, 11. Mai. Am Sonntag fanden in Gotha die Wahlen zum Stadtrat statt. Das Kennzeichen dieser Wahlen ist die Eroberung von elf Sitzen durch die Nationalsozialisten, die bisher zwei Stadralsmandate inne hatten. Die Deutschnationalen und die Deutsche Volkspartei, die zusammen bisher 14 Sitze be saßen, erhielten zusammen acht Sitze. Die Demokraten erhielten wieder ein und die Sozialdemokraten wieder drei Mandate Die Wirtschaftspartei verlor einen Sitz. Strömender Regen am ersten HaW- s-ieltag in SSeramergan Oberammergau, 11. Mai. Der erste Hauptspieltag in Oberammergau hatte, ähnlich wie die Generalprobe am Don nerstag, unter schlechtem Wetter zu leiden. Den ganzen Sonn tag über regnete es, zeitweise goß es in Strömen. Trotz der we nig ermutigenden Witterung gestaltete sich die Aufführung des Passionsspieles zu einem vollen Erfolg. Das Haus war bis auf den letzten Platz besetzt. Die überwiegende Mehrzahl der Be sucher waren Ausländer. Die deutsche Sprache trat aus den Straßen vollkommen in den Hintergrund; man hörte fast aus schließlich Englisch. Die Zuschauer waren vom Passivnsspiel sicht lich ergriffen. Vie veiamMeueriatten in Ailsärutt Wir haben harte Steuerkämpfe hinter uns. Sie werden sich wiederholen und eine vielleicht noch gespanntere politische Situa tion ergeben, wenn der Reichshaushalt bewilligt werden soll. Millionenzahlen werden genannt, und doch macht sich der Ein zelne gar keinen Begriff, wie er selbst an jeder Steuer, die be schlossen wird, beteiligt ist. Auf jedem liegen nicht nur die direkten Steuern, sondern auch die vielen Verbrauchsabgaben und indirek ten Steuern, jeder trägt an den Zöllen, die dazu führen, daß alle Gegenstände höher im Preise liegen. Wohin man auch schaut, im mer sieht man Steuerwälle und in fast jsder menschlichen Hand lung liegt ein Tribut an den Vater Staat. Wie glücklich wären wir, wenn es keine Steuern und Zölle gebe. Linser Leben würde sich nicht in dem großen Zahlenrahmen von heute abspielen. Wenn man zurückdenkt, wie billig das Leben einmal früher war, wenn man sich von alten Leuten erzählen läßt, mit wie Wenigem sie auskamen, so haben wir den besten Beweis, daß die direkten und indirekten Steuern und Zölle unsere Lebenshaltung ver teuern. Tatsächlich ist die Steuerschraube ja auch langsam an gezogen worden, denn wir kennen heute Abgaben, die es früher nicht gab. Es ist deshalb sicherlich von Interesse auf Grund des neuen Reichsetats und der neu bewilligten Steuern und Zölle, eine Kebersichk zu suchen. Man wird systematisch vorgehen müssen, um zu einem ungefähr richtigen Bilde zu kommen. Selbst verständlich sind Irrtümer nicht zu vermeiden. Aber es wird wenigstens ein annähernder Begriff für die Lasten unserer Stadt geschaffen. Die Lasten des Einzelnen können hieraus nicht errechnet werden, weil sie ja gestaffelt sind. Unzweifelhaft kann man die Einkommensteuer vom Lohn mit 1455 Millionen, die direkte allgemeine Steuer mit 1345 Mill., die jetzt erhöhte Umsatzsteuer mit 1160 Mill, und die neue Wa renhaussteuer mit 27 Millionen ruhig umlegen. Demnach 3987 Millionen Mark. Dazu die Steuern vom Verbrauch, wie die Tabaksteuer mit 1109, die Zuckersteuer mit 171, die Biersteuer, die jetzt >548 Mill, bringen soll, die Essigsäuresteuer mit 2 Mill., die Zündwarensteuer mit 13, die Zündwarenmonopolabgabe mit 2 Mill., die Leuchtmittelsteuer mit 13, die Statistische Abgabe mit 3 Mill., die Mineralwassersteuer mit 40 Mill, und die Süßstoff und Branntweinersatzsteuer mit 1 Mill. Aus den Verbrauchs steuern demnach 1902 Millionen Mark. Steuern, die ganz sicher auf irgendeine Weise auf die breite Masse verteilt werden, wenn sie auch für den Bürger unbegreiflich erscheinen, sind die Körper schaftssteuer mit 200, Aufbringungsumlage der Industrie mit 350, die Gesellschaftssteuer mit 50, die Kraftfahrzeugsteuer mit 239, die Benzinsteuer mit 65, die Versicherungssteuer mit 65, die Rennwettsteuer mit 36, die Lotteriesteuer mit 55, die Wechsel steuer mit 50 und die Beförderungssteuer mit 380 Mill. Mark. Sagt dieser oder jener, er könne sich nicht denken, was er mit diesen Steuern zu tun habe, so gilt die einfache Ueberlegung, daß die Unternehmungen die Körperschaftssteuer selbstverständlich auf ihre Erzeugnisse legen, jeder, der einen Kraftwagen nicht gerade zum Luxus hat, was wohl in den seltensten Fällen vorkommt, die Unkosten als Geschäftsunkosten bucht. Jedenfalls ist der Gesamt betrag dieser Steuern in Höhe von 1790 Mill, ruhig auf den Wilsdruff, am 12. Mai 1930. Merkblatt für den 13. Mai. Sonnenaufgang 4^ Mondaufgang 21°° Sonnenuntergang 19»° Monduntergang 4" 1840: Der französische Schriftsteller Alphonse Daudet geb. Maiensonne und Gesundheit. In unserem Klima ist der Mai der Bringer des Frühlings. Nach dem lichtarmen Winter empfinden wir Licht und Wärme der Maiensonne doppelt wohltuend Allein nicht nur der Schein, auch der Sonnenschein trügt! Solange die „Eismänner" noch nicht vorüber sind, also etwa bis Mitte Mai, Pflegen die Temperaturen am Morgen und am Abend noch kühl zu sein, und wer einen Schnupfen oder eine ernstere Erkältung ver meiden will, der versperre seine Winterkleider nicht vorzeitig im Kleiderschrank Ein Spaziergang in der Maiensonne ist gewiß unserem Körper dienlich, aber man lasse sich nicht ver leiten, wie es besonders Kinder gern tun. sich schon in diesen Maientagen im Grafe zu lagern. Wenn auch die Luft warm ist, so ist es der Boden doch meist noch nicht, und schmerzhafte rheumatische Erkrankungen und ähnliches sind nicht selten die Folge. Bei manchem Spaziergang in der Maiensonne „lächelt der See und ladet zum Bade", aber es ist falsch, mit dem Baden im Freien zu früh anzusangen. Erst wenn im Juni die Temperaturen gleichmäßig geworden sind und das Wasser genügend durchwärmt ist, kann man mit dem Baden baginnen. Nur ganz abgehärtete Menschen werden ein Bad im Freien auch schon früher ohne Schaden vertragen. Unbedenklich und der Gesundheit dienlich ist der Genuß des in der Maiensonne herangereiften frischen Gemüses. Hierher gehören insbesondere Spargel, Spinat, Salate und Radieschen, die als Träger der Vitamine unserem Körper besonderen Nutzen bringen. Schließ lich sei noch der unter den Strahlen der Maiensonne hervor sprießenden Blumen gedacht, mit denen wir gern unsere Wohn räume schmücken. Äste von blühenden Obstbäumen abzu reißen, ist eine Unsitte, die den Obstertrag mindert und die Allgemeinheit schädigt. Mit Primeln sei man vorsichtig. Unsere heimische Primel ist ungefährlich, die japanische Primel hingegen muß man meiden, da schon die bloße Berührung mit den feinen Haaren ihres Stengels nicht selten ernste Haut erkrankungen nach sich zieht. Kindern verbiete man strengstens, Blumen in den Mund zu nehmen: denn unter den Frühlings blumen sind manche, wie Maiglöckchen, Goldregen und andere, die giftig sind. * Der gestrige dritte Baumblut-Sonntag war ein arger Ver sager. In ber Frühe Sonnenschein und Vogelsang, dann grauer Himmel und ein kühles Lüstchen, und am Nachmittage gar Re gen, der die letzten Spaziergänger noch von der Straße jagte. Dabei ist die Apfelblüte auf ihrem Höhepunkte angelangt. Und es gibt wohl auch nichts Schöneres, als einen blühenden Apfelbaum, dessen Hintergrund der blaue Frühlingshimmel ist. Der war uns zwar gestern versagt, aber die Hoffnung ist uns nicht ge nommen, baß die Fülle ber Diesjährigen Apfelblüte auf ein gutes Apfeljahr deutet. Goldenes Ehejubiläum. Das selten-schöne Fest der goldenen Hochzeit feiert morgen Dienstag Privatus Otto Beger mit seiner Gattin in erfreulicher körperlicher Rüstigkeit und geistiger Frische. Der Jubelbräutigam war lange Jahre Gemeindevor stand in Sachsborf und die Sachsborfer wissen seine Bereitwillig keit, Uneigennützigkeit und Herzensgüte wohl zu schätzen. Doch auch in unserer Gemeinde steht er in hohem Ansehen, ist er es doch, der an ber Spitze der Kleinrentner deren berechtigte For derungen immer wieder mit Nachdruck vertritt und für ihr Recht kämpft. Möge sein Ehrentag in recht schöner Weise verlaufen. Einzelnen umzulegen. Zweifelhaft ist es bei den >295 Milk, du bas Spiritusmonopol aufbringt, bei den 12 Mill. Schaumwein- steuer und den 2 Mill. Spielkartensteuer. Wenn auch hier du Möglichkeit der Umlage sich bieten dürste, tut man richtiger, nm die Hälfte, also 159 Mill, für die Allgemeinheit anzusetzen. Eben so wenig können Kapitalertragssteuer mit 200, Vermögenssteuer mit 480, Erbschaftssteuer mit >90, Grunderwerbssteuer mit 40 Wertpapiersteuer mit 16, Börsenumsatzsteuer mit 42 und Lbl- gationssteuer mit 4 Millionen Mark ganz abgesetzt weiden, wer! sich die Möglichkeit bietet, diese oder jene Steuer ebenfalls m zuwälzen. Nach Auffassung eines, mit dieser Materie vertrauten Statistikers wird auch von diesen reinen Kapitalssteuern, die den Einzelnen eigentlich nichts angehen, mindestens ein Viertel 0^° schoben, so daß von den zusammen 872 Mill. 218 Mill- auf du breiten Schultern zu legen sind. Und zuletzt kommen die Zölle, du im neuen Etat mit 1315 Mill, angenommen wurden, sich M- infolge der neuen Agrarzölle schätzungsweise um 150 Mill, aui 1465 Millionen erhöhen. Man wird sagen, die Zölle zahlen an dere. Gewiß. Aber die Zölle wirken sich Doch erheblich in dc: Preisgestaltung aus. Es ist eine bescheidene Annahme, wen" man die breite Masse nur mit dem tatsächlichen Zollbetrag be lastet. Einer unserer bekanntesten Volkswirte hat Die Behau?' tung ausgestellt, baß die Zölle von der breiten Masse in zelM facher Weise gezahlt werben müssen. Doch verliert man, wM man solchen Spitzfindigen Berechnungen nachgehen will, d« Boden unter den Füßen. Alles in allem käme jedenfalls eine M lastung von 95 21 Millionen zustande, die aus die M" meinheit umzulegen find. Die Einwohner von Wilsdruff tragen für das demnach pro Jahr eine Steuerlast von 604000 Mark. Leider sind damit die Lasten noch nicht zu Ende. Denn kanntlich erhebt außer bem Reich auch jedes Land seine Steuer: und jede Stadt hat das Recht, ihren Etat durch SonderlaM die gewiß wieder auf den breiten Schultern liegen, zu baM- zieren. Ls bestehen keine Vorschriften, wieviel Steuern du einzelnen Länder und Gemeinden erheben dürfe"- Es hat sich aber der Grundsatz herausgebildet, daß diese SteneO 60 Prozent der gesamten Reichssteuern nicht überschreiten. Dur nach fallen auf Wilsdruff insgesamt 968000 Mark, wenn man auch die Länder- und Gemeindesteuern in Betrag zieht und etwas großzügig in der Ueberlegung ist, daß du Steuern es ja nicht allein sind, die aus der breiten Masse ge holt werden, sondern nach alter Erfahrung stets mehr als die B zulegende Steuerzahl in die Verkaufspreise einkalkuliert M-- Schließlich sind die sozialen Lasten noch nicht berücksichtigt, bekanntlich recht erheblich find und die in der kaufmännif^ Kalkulation selbstverständlich eine Umlage auf den VerbrM auf den Konsumenten erfahren. Es muß einer späteren '-Z rechnung Vorbehalten bleiben, diese ganz erheblichen Lasten /^ zustellen und in Verbindung mit der Gesamtbelastung unser» Stadt zu bringen. Möge er und seine goldene Braut sich in Gesundheit und Ä. noch recht lange ihrer Lieben erfreuen. Der treue Herrgott!» bei ihnen alle kommenden Tage! Das ist unser Herzenswunsch- Zur letzten Ruhe wurde gestern nachmittag Malerin^ Theodor Lindner gebracht. Der herrliche Blumenschmuck U' die große Trauergemeinde gaben Zeugnis davon, wie er uv« all beliebt war. Die Gedächtnisfeier fand in der Iakobikirche Pfarrer Richter spendete den Trost der Kirche, Tapeziererme'U Lohse legte unter ehrenden Worten einen Kranz für die „Neoc täfel" nieder und deren aktiver Chor sang dem alten Barden u Ehrenmitglied den letzten Scheidegruß. Im Schatten der km des Ehrenfriedhofes schläft der treue Mann nun der Auferstehu > e^egen. . ) Militärveroin. Die Monatsversammlung am Sonna^ war erfreulicherweise auch wieder von einigen auswärtigen meraden und von dem treuen Ehrenmitglied Schumann »'s. Chemnitz besucht. Der Lhrenvorsteher begrüßte ihn befond^ und gab weiter bekannt, daß zur Zeit keine Kranken »orhan-, sind. Da der Vortrag des Kolonialwirts Dörfer über Denn Ostafrika so gut angesprochen hat, will man noch einen weitens von ihm über Indien hören. Die eigentlich für Grumbach? gesehene Bezirksversammlung findet am 25. Mai nun in druff statt. Die Tagesordnung dafür wird bekanntgegeben ", die Kameraden Zienert und Stiehler werden gebeten, die A wendigen Vorbereitungen dafür zu treffen. Alle Kameraden 0. zu dieser Bezirksversammlung herzlich eingeladen. Die gE,. Wasserkantenfahrt des Bezirks findet programmäßig statt. dem hiesigen Vereine nehmen ca. dreißig Personen teil.--', der Bekanntgabe verschiedener Eingänge empfiehlt der Ehren . steher den Besuch der Bundeserholungsheime WindisWj- Lauter und Oppelsdorf, in denen es sich wirklich billig und s leben lasse. Rechtzeitige Anmeldung ist aber geboten. Ein den des Bundespräsidenten Hopf findet die volle Zustimmung > Kameraden. Die Gründung von Iugendgruppen steht miede» > Vordergründe des Interesses. Man will sich auch hier weiter , der Frage beschäftigen, zumal vom Bund darauf hingewirkt >7., Zu einer Frühjahrspartie kann man sich zur Zeit nicht entsch^ und will evtl, nach dem Gauschießen darauf zurückkommen- » . dasselbe wird ein Schieß-Ehrenpreis von 15 bis 20 MM stiftet. Auf verschiedene Wiedersehensfeiern wird noch wiesen, und dabei entwickelt sich eine rege Aussprache übe» Gründung von Regimentsvereinen. Der GDA. (Gewerkschaftsbund der Angestellten) - gruppe Wilsdruff, hielt am Sonnabend in „Stadt den" seine gutbesuchte Mai-Monatsversammlung ab- Begrüßung durch den Vorsitzenden wurden die m» denen Eingänge besprochen. Am 17. und 18. Mm der Gautag in Chemnitz statt, welcher von einigen gen besucht wird. Weiter ist am 25. Mai Besichtigung Staubeckens in Niederwartha. Abmarsch ab wird noch in besonderer Annonce bekanntgegeben- 1. Juni ist Gaufachausschußsitzung in Dresden, Urlaubsanspruch wurde erläutert und Besuch der vm denen GDA.-Erholungsheime in bewaldeten Gegen»^,? der See, in den Alpen, im Niesengebirge usw- angelegentlichst empfohlen. — Nach Erledigung un / Angelegenheiten fand die Versammlung mit einem n lichen Beisammensein ihren Abschluß. Konzert. Die Ortsgruppe Wilsdruff des NeM^F Schwarz-Rvt-Gold hatte die Dresdner Reichsbannerkapo^n Sonnabend zu einem Konzert im „Löwen" gewonnen, erfreute dieselbe unsere Einwohner Durch einige Stücke u ,^-l- Marktplatze. Das Konzert war von reichlich zweihundert^ sonen besucht, und es muß anerkannt werden, daß der -» ^ Starke allerhand aus dem 24 Mann starken Orchester holt, in dem nur ein Berufsmusiker mitwirkte. Seme
