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1514 PAPIER-ZEITUNG. Verbindung von Patent- und Gebrauchsmuster- Anmeldungen. An das Patentamt ist mehrfach die Anfrage gerichtet worden, ob es zulässig sei, bei der Patentanmeldung zugleich den Antrag zu stellen, dass der Gegenstand derselben im Falle der Abweisung der Patentanmeldung in die Rolle für Gebrauchsmuster eingetragen werde. Darauf ist folgender Bescheid ertheilt worden: Zulässig erscheint es, mit der Patentanmeldung eine Gebrauchs muster-Anmeldung auf denselben Gegenstand mit der Wirkung zu ver binden, dass, wenn es zu einer Patentertheilung nicht kommt, für die Gebrauchsmuster-Anmeldung die Priorität gesichert bleibt. Jedoch ist es in solchem Falle erforderlich, dass die Gebrauchsmuster-Anmeldung gesondert eingereicht wird und dass sie, und zwar auch in Bezug auf die Gebührenzahlung, den Erfordernissen des Gesetzes vom 1. Juni 1891 entspricht. Wird das Patent ertheilt, und findet demgemäss eine Ein- tragung in die Rolle für Gebrauchsmuster nicht statt, so würde die Gebühr für die Gebrauchsmuster-Anmeldung zurückgezahlt werden können. Eine Rückzahlung oder Anrechnung der mit der Patentanmeldung gezahlten Gebühr findet dagegen nicht statt, sobald eine Prüfung dieser Anmeldung stattgefunden hat. Kaiserliches Patentamt. Fabrik- Marke. Springfolios sogenannte Selbstbinder von Franz Müller, Meine Springfolios, sogen. Selbstbinder, mit und ohne seIbs11hätige Registrir-Einrichtung, welche ich seit 1880 fabricire, sind die beste, billigste und einfachste Einrichtung zum Sammeln und Aufbewahren von Briefen, Rechnungen, Zeitschriften, Zeitungen, Musikalien etc. etc. Ferner empfehle: Musik-, Journal-, Lese- und Schreibmappen aus Leder tuch, Gummistoff u. s. w.; Skripturenhalter, Reklame-Packetträger u. s. w. ges Preisliste gratis und franco. 13a Bei Anschaffung von Springfolios achte man, um die von mir seit circa 12 Jahren fabricirte als anerkannt vorzügliche Qual, zu erhalten, genau auf obige Fabrikmarke, selbige wird täuschend nachgeahmt. [58143 Neu! o Neu! C. L. Lasch & Co., Leipzig-Reudnitz Maschinenfabrik für Buchbinderei- und Cartonnagenfabrikation. ] , 56040] Prämiirt: Antwerpen 1885, London 1891. Draht- ! Buchheftmaschine, mit 5 Drahtköpfen, ] ! lieftetBücherbis45cmIlöhe. 3 > Kräftige Bauart. 2 • Einfacher Mechanismus. ] [ Tadellose Heftung. o Catalog und Muster gern zu j ) Diensten. 31 Complete Einrichtungen zur Herstellung v. Faltschachteln. < t 1»•••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••<> ewewewewewewewewewewewewewewewevewewewewe , Die Metallgewebe-Fabrik 1 Martel, Catala & Cie. inSchlettstadt (Elsass) [58395 empfiehlt ihre Maschinensiebe und alle Sorten Gewebe für Papier-, Pappen-, Stroh- u. Holzstof-Fabrication i in Messing, Bronce, Kupfer, Nickel etc. i Ausschuss-Siebe zum Filtriren billigst. Ankauf von gebrauchten Sieben zu höchsten Preisen. M.TOLLER E. Nacke, Maschinenfabrik. Stoffpumpen, r444 Chlorwasserpumpen, Leimpumpen, Laugenpumpen, für dicke, unreine und ätzende Flüssigkeiten mit Gummi-Kugelventilen. Kesselspeisepumpen, Wasserpumpen, mit Phosphorbronceventilen. Praktische Construetion. Solideste Ausführung. Leichte Montage. Alle Lager nachstellbar. Ventile bequem zugänglich nach Lösung einer Schraube. Kolben mit Führung über der m- Stopfbüchse, deshalb kein 1 Seitendruck auf Stopfbüchse und Verpackung. 3 Actien-Gesellschaft für Cartonnagen-Industrie« 26*44 3 [59360 5 ! liefert ihre patent. Maschinen u. Blechklammern zur Her- g E ( Stellung von Papp- u. Holzkasten, Buchfutteralen, Koffern ( ‘ » etc. Einfachste Herstellungsweise ohne Klebstoff. Un- g 2 ) erreichte Haltbarkeit und Sauberkeit. g! 3 Preislisten und Muster auf Verlangen. ; 13 General-Vertreter für Rheinland, Westfalen u. Hessen: 7 Ernst Heynen, Barmen, Wertherstrasse 30. Neu! Neu! Pustole Sensationellste Unterhaltung für Gross und Klein per Dtzd. M. 8. incl. 36 Bolzen und 12 Scheiben ab Berlin (21/2 Dutzend ein Postpacket), Reservemundstücke per Dtzd. 50 Bf., zu beziehen durch den Fabrikanten J. Luckhardt BERLIN S. Ritterstrasse, sowie jeden Exporteur und Grossisten. (69619
