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1294 PAPIER-ZEITUNG. darauf ankommen kann, wie der Verfertiger demnächst sein Urheber recht verwerthen will. Damit steht es in genauem Zusammenhänge, dass der erste Richter | mit dem Worte »Selbständigkeit eines Werkes« eine unrichtige Auf-; fassung verbindet. Er musste prüfen, ob das Bild auch gegenüber dem | Originale sich als eine individuelle geistige Schöpfung darstellte. Statt dessen setzt er das Lotzmann’sche Bild zu den weiteren Nachbildungen, die von Jünger auf dem Wege der Photographie hergestellt wurden und er verneint die Selbständigkeit mit der Erwägung, dass dieses Bild keine andere Bestimmung gehabt habe, als ein Mittelglied zwischen dem ursprünglich nachgebildeten und den weiteren angefertigten photo graphischen Nachbildungen zu sein. Der erste Richter hat diesen subjektiven Gesichtspunkt noch nach einer anderen Richtung hin verfolgt: er spricht von einer fraudulösen Umgehung des Gesetzes. Auch das ist rechtsirrthümlich. Es kann dahin gestellt bleiben, ob mittels einer solchen Betrachtung von fraudulöser Umgehung eine extensive Ausdehnung des Strafgesetzes zu rechtfertigen wäre. Jeden falls kann von einer solchen Umgehung nicht die Rede sein, wo das Gesetz Jemandem einen Weg erschliesst, den es als einen zulässigen | hinstellt. Wenn Lotzmann ein Werk der malenden Kunst im Sinne des | § 8 geschaffen hat, dann haben ja die Angeklagten gerade diesen in § 8 vorgesehenen erlaubten Weg betreten. Es kann gegenüber dem klaren Wortlaute des Gesetzes die Betrachtung nicht durchgreifen, die der erste Richter anstellt, dass von einem wirksamen Schutze der Photo- graphieen nicht die Rede sein könne, wenn man dieses Verfahren gestatten wolle. Deshalb war die Revision der Angeklagten für be gründet zu erachten. Was die Revision der Nebenkläger anbetrifft, so hat sich der erste Richter einer Entscheidung über den Bussanspruch entschlagen, weil kein annähernder, sicherer Anhalt für die Abschätzung des Schadens gegeben sei. Hiermit stellt sich der Richter in Widerspruch zu einer früheren Entscheidung des Reichsgerichts. Aus diesen Gründen wurden beide Revisionen für begründet erachtet. -9* Accumulatoren *- (elektrische Stromsammler, „System Correns“) D. R. Pe. Nrn. 51031, 52853 und 54371, laut verschiedener Gutachten von höchstem elektrischem Nutzeffect, liefern bei geringstem Gewicht u. Volumen (12 Ampere Std. pro 1 Ko. Plattengewicht) zu billigsten Preisen mit weitgehendsten Garantien für gleichbleibende Capacität und Haltbarkeit die Berliner Accumulatoren-Werke E Correns & Co. Berlin-Charlottenburg, Salzufer 23. Prospekte, Gutachten, Zeugnisse, Kostenanschläge, wie alle gewünschten Auskünfte stehen mit Vergnügen gratis und franko zu Diensten. Lieferung schnellstens in 6—8 Wochen. 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