Volltext Seite (XML)
DerMWeLrzi Mir Wie bereit» gemeldet, folgenden ! >hne Aussprache sinsttnunig angenommen. Derrtfchtauds Delegation für Fonvon. Berlin, 27. November. (T.-U.) Wie di« Telegrapyen- Union erfährt, wird sich di« deutsche Delegation zur Unter zeichnung der Locarnooerträge am Sonntag abend mit dem fahrplanmäßigen Zug nach London begeben. Die Zusam mensetzung der Delegation ist bi»h«r noch nicht endgültig festgesetzt worden, voraussichtlich werden al, Lelegterte nur der Reichskanzler Dr. Luther und Reich»autzenminifkr Dr. Stresemann und Staatssekretär von Schubert nach London gehen. Ministerialdirektor Dr. Gau» wird vermut lich nicht mitreisen. Di« Teilnahme de« Staatssekretär» Kempner ist noch nicht entschieden. Die Delegation, die am SV. November abends in London eintrifst und im Ritzhotel Wohnung nehmen soll, wird wahrscheinlich bereit» am 2. Dezember abends nach Berlin zurücktehreu. * Ast unserem Jungdeutschen Orden zusammen md lassen uns nicht zerreißen. Um von vornherein jeden Zwiespalt der Meinungen in unserem JunHdeutschen Orden auszuschalten, sehe ich Dich >Zm f Sroll.» Siu>z» LoUU»«li«d<L r», Ist vodl onö srckd»l>«2 <lsr »I» (a»nmtvr ä« 8»w«r» v4 >») sinck »ut äe UI k'Iitoksnrsug I so aroü »I» iü >»8 Slattvrluvs i disdor Ustie«s st sia nouor Vujj »n, <ls,sso Lu< sn golisäso ,s»rs Liläsr rsj, ck», Ovdirgst»! Isr rsotit, >dd 6s» teuer- tsa L.rgss MMHostzwerüaÄ Linzige Tageszeitung im Amtsgerichtsbezirk Bischofswerda und den angrenzenden Gebieten Vies Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen der Amtshaupt- nannschast, der Schuliasprktton und des Hauptzollaml« zu Bautzen. >es Amtsgerichts, de» Finanzamtes und de» Stadttal» zu Bischofswerda. M-MW — , Protest der nationalforiaUsttfcherr Reichslagsfraktron gegen die Abstimmrmg. Berlin, 28. Nov. (Drahtb.) Wie di« Morgenblätter melden, verlautet in politischen Kreisen, daß die national- ozialistische Reichstagsfraktion gestern abend nach erfolgter Abstimmung über die Locarnogesetze einen Protest gegen rie Durchdringung der Gesetze mit einfacher Mehrheit beim keichstagspräsidium eingeoracht hat und «ine Entscheidung »es Staatsgerichtshofes über den verfassungsänderndrn Charakter der Gesetze herbeiführen will. 1 Gefamldemifston der Regierung nm 4. Dezember. Berlin, 28. November. (Drahtber.) Wie die Morgen blätter melden, ist der 4. Dezember als Termin der Gesamt- demtssion von der Regierung festgesetzt worden. Lagesscham * Bet der GesamtUbMmmuug über den Gesetzentwur betreffend die Verträge van Locaruv und den Beitritt Deutschlands zum Völkerbund wurden insgesamt 468 Sttm- inen , abgegeben. Dafitr stimmte» 2S1, dagegen 174 und S enWelten sich der Stimme. Dagegen stimmten die Deutsch- mänonalen, die Wirtschaftspartei, di« Völkischen und die Kommunisten. * Als Termin für den Gefamtrücktritt der Reichrregie- rung ist der 4. Dezember festgesetzt worden. * Da» Kabinett Vriaad ist gebildet. Die Kabinettsliste wurde am Sonnabend vormittag dem Präsidenten zur Un terzeichnung unterbreitet. Zu den mit * bezeichnet«» Mstbungen find« dl« Les« Au» Mhrllche» an ander« Stell«. Präsident Löhe stellt fest, daß ein« Zweidrittelmehrheit nicht erreicht sei. Er betont aber, daß er damit zu der Frage der Verfassungsmäßigkeit de« Gesetze» keine Stellung nehme. Die Entschließung der Bayerischen Voltspartei wird dann gegen die Antragsteller, die Wirtschaftliche Bereini gung und «inen Teil der Völkischen abgelebnt. Angenommen wird di« Entschließung der Mittekpar- teien. Sie lautet: „Der Reichstag wolle beschlichen, die Reichsregierung aufzufvrdern, mit «Len Kräften bemüht zu sein, bis zum Eintritt Deutschlands in den Völkerbund eine dem Sinne de« Vertragswertes von Locarno entsprechende Erweiterung der sogenannten Rückwirkungen zu sichern.' Gegen die Entschließung stimmen nur die Kommunisten, di« Völkischen und die Deutschnationalen. Das Haus geht dann üb« zur namentlichen Abstim mung über den völkischen Antrag, di« Verkündung des Ge- setzes um zwei Monate auszusetzim. Di« Deutschnationalen enthalten sich dabei der Abstimmung. Die Auszählung ergibt 64 Stimmen dafür und 308 gegen den Antrag. 1VS Abgeordnete haben sich der Stimme enthalten. (Lebhast«« Hörti Hört! bei den Kommunisten.) Präsident Löbe stell fest, daß das erforderliche Dnttel nicht erreicht sei. Der kommunistische Antrag, der die gleiche Forderung enthält, und der Dringlichkeitsantrag der Mittelparteien sind damit erledigt. Ts folgen die Abstimmungen üb« die vorliegenden Mißtrauensoaträae. Der «Mische Mißtrauensantrag wird in einfach« Abstim mung-gegen Völkische und Kommunisten abgeiehnt. Der kommunistische Antrag ist dmntt erledigt. Ts wird dann die namentliche Abstimmung über das formulierte Mißtrmttnsootum der Deutschnationalen oorge- nommen. Dafür stimmen mit den Antragstellern nur die Völkischen. Die tznnmunisten und die Wirtschaftlich« Ber einigung enthalten sich der Abstimmung. Das Mißtrauens votum wird mit 285 gegen 121 Stimmen, bei 61 Enthaltun gen abgelehnt. Damit ist di« Locarno-Porlage endgültig erledigt. - Der Reichskanzler Dr. Luther und der Außenminister Dr. Stresemann werden von verschiede«» Abgeordneten beglückwünscht. Das Haus vertagt sich. Nächste Sitzung: Dienstag, den 1. Dezember, 2 Uhr nachmittags. Tagesordnung: Verschie dene Handelsverträge mit Rußland, Italien usw. Lohn teuer und Fürstenabfindung. von Anfang an ablehnende» Stellungnahme z Wir kmrnen nicht misten, war der Reichs der schweren Entscheidung, Ü« er zu fällens Mr haben ihm nicht »st unserer Wahl da« ver gegengebracht, um ihm bei der erste» Och«« wir aber irgend etwa» anderer Meinung sint erabschiedung de- Locanrogesehes im Aeichsiag. Präsident Löbe eröffnet um 12.20 Uhr die Sitzung. Zux Verhandlung steht der Bericht de» Ausschusses über Rechtsverhältnisse der Reichsbahn. Der Ausschuß bringt, —.- 7—, Agenden Wittag ein: „Die Reime- egierung zu ersuchen, unverzüglich auf di« Deusche Reichs- lahngesellschaft einzuwirken, daß der Personalabbau bei der Reichsbahn für beendet erklärt wird . Der Antrag wird Es folgt die dritte Lesung des Locarno-Gesetzes. Ver bunden damit sind die Mißtrauensvote der Deutschnationa len, der Völkischen und der Kommunisten, ferner der oöl- iische Antrag, die Verkündung des Gesetzes um zwei Monate auszusetzen, die bayerische Entschließung über die Sicherun gen vor dem Eintritt in den Völkerbund und «in Antrag der Mittelparteien, das Gesetz über die Verträge von Locarno und den Eintritt Deutschlands in den Völkerbund für dring lich zu erklären, sowie di« Entschließung der Mittelparteien ,ur Völkerbundsfrage. Die Parteien schicken die dritte Gar nitur ihrer Redner vor, um nochmals für oder wider Stel ling zu nehmen. Staatssekretär Zweigert gibt eine Erklärung über die Verfassungsmäßigkeit des Locarnogesetzes ab. Für di« Zu- lliinmung des Reichstages zum Locarnogesetz genüge die einfache Mehrheit. Nach Ansicht der Reichsregie rung enthalten aber weder die Abmachungen von Locarno noch die Ermächtigung zum Eintritt in den Völkerbund eine I Verfassungsänderung. Gegenüber der Auffassung, daß der /Eintritt in den Völkerbund einen tiefen Eingriff in das »deutsche Staatsleben darstelle, weist der Staatssekretär I darauf hin, daß eine Einschränkung von Staats-Hoheitsrech- I ron mit fast jedem internationalen Vertrage verbunden sei. I Die verfassungsmäßige Zuständigkeit des Reichstags über I eine Kriegserklärung zu entscheiden, bleibe unberührt. Die Abstimmung. Beantragt sind insgesamt sechs namentliche Abstimmun- I gen. Zunächst wird namentlich abaestimmt über den Ar- I likel I, der die Zustimmung zu den Locarno-Verträgen ent- ! hält. Dagegen stimmen die Deutschnationalen, die Nölki- I schen, die Kommunisten und die der Wirtschaftspartei ange- I hörigen Mitglieder der Wirtschaftlichen Bereinigung. Artikel 1 wird mit 300 gegen 174 Stimmen angenommen. Darauf folgt die Abstimmung über den deutsch- Inativ na len Abänderungsantrag zu Artikel s, I wonach für den Einkitt Deutschlands in den Völkerbund ein I besonderes Gesetz erforderlich sein soll. Der Antrag wird I mit 284 gegey 183 Stimmen bei vier Enthaltungen ab- I gelehnt. Es folgt dann die namentliche Abstimmung über den IArtikel 2, der den Beitritt zum Völkerbund I ausspricht. Der Artikel 2 wird mit 278 gegen 183 Stimmen bet s Enthaltungen angenommen. In namentlicher Abstimmung stimmt da» Haus dann auch dem Artikel 3 der Vorlage zu, wonach das Gesetz an dem aus die Verkündung folgenden Tag« in Kraft Kitt. Es folgt die namentliche Schlußabstimmung über dos Locarnogesetz. Sie ergibt die Annahme de» Gesetze« «tt LSI gegen 174 Stimmen b«i 3 Enthaltungen. Dagegen stimmten die Deutsch nationalen, die völkischen, die Wirtschafts partei und die Kommunisten, w- Unabhängige Zeitung für alle Stände in Stadt Md Land. DichtesteVerbreitung inallenVolKsschlchten Beilagen: Sonnttch« -Unttrhattungsblatt und LstMvktschastltche TW-e DeschLfwsttll« Bischofmoerda, Altmarkt 1L — Druck und Dttckaa ho» Friedrich May B.m.KH»DBtschvs»iverda. Frmsp«ch«NK4Oß«ch446 Die Rnterzetchmms durch den N*<MG prkstdentrn. Berlin, 28. Rov. (Drahtb.) Wie der Lokalanzeige» fährt, traten gestern ab«nd nach Verabschiedung der MU»- nogesetze im Reichstage die Mitglieder de» RunwftakWtt» zu einex internen Besprechung Mammen. Liese ZusaWWnn- kunft habe den nunmehr notwendigen Vorbereitunacht der Unterzeichnung in London gegolten. Di« Unterzeichnung durch Hindenburg werde voraussichtlich heute vormittag er folgen. , i . Berlin, 28. Roo. (Drahtb.) Wie die Tckegrewhea Anion erfährt, wird der «eichApräfi-eat henk mttDg die Unterzeichnung de« gestern vom Reichstag angenvWMnan Locarno-Vertrag« vornehmen, wodurch da« Gesetz stach vrtöffeatüchung im RrichsgesehblMk Bechtvtmlst «chäst. Der Jungde«tsche Orden > fteht zu Hindendurg. 4 Dem Re chspräfidenten von Hindenburg sind <M« ststtto- " en zahlreiche Kundgebungen zugegange». ist gefordert wird, seine Unterschrift unter vtwWe- nalen Krei< denen er au , ttagswerk von Locarno zu verweiaern^ und der vöWW Heißspom Luhendorsf hat seinen einstigen verehrten F«W> und Waffengefährten in Zeitungsartikeln heftig angegriffen. Dazu nimmt der Führer des Lungdeuischen Lw Arthur Mahraun, in «lnem Ausruf an die Bang schen Brüder Stellung, in welchem gesagt wird: „. . . . Es erfüllt uns Mit tiefer Trauer, wenn so Autarksten der Vergangenheit, welche eigentlich dazu bt- rufen wären, dem Frontaeschleckt den Weg für die Zukunft zu bereiten, diesem verständnislos und argwöhnisch gegen- überstehen und darüber hinaus sogar noch neu« GewUeNs- kämpfe und Zweifel In dessen Reihen schleudern. In diesen Zweifeln wurden in den vergangenen Jahren schon utttstd- lich viele Werte der nationalen Bewegung vernichtet. NstN aber haben Zweifel und Gewissenskämpfe ihren Höhepunkt erreicht, nachdem auch die Einheit der beiden verehrungs würdigsten Führer der Vergangenheit auf das tiefste erschüt tert ist. Di« Zeitungen unserer Gegner hallen von dem Triumphgeschrei wider: „Ludendorsf greift Hindenburg an!" Er bezeichnet die Reichsvräsidentschast d« Generalfttdmar- schalls al« eine „Gefahr für den nationalen Willen", falb» er seine Zustimmung zur Unterzeichnung d« vertrage« ist Locarno gibt. Rach den amtlichen Mittellungen wird »er Reichspräsident dies aber tun. Damit ist der Kampf Luden- dorffs gegen Hindenburg entbrannt Schon sind die Lo sungsrufe: „Hie Hindenburg, Hie Ludendorsfl- ausgageben, und damit ein neuer zerreißender Streit ist der nationalen Bewegung entfesselt. Wieder werden diejenigen Gemeinschaften, Verbände und Parteien den schwersten Er schütterungen ausgesetzt, welche di« inner« Kratt nicht be sitzen, kn einem eigenen Will«n einig und geschlossen zu bleiben. Diese Entwicklung zeigt mit unabänderlicher Gewißheit, wie richtig wir Äungdeutsche gehandelt haben, wenn wir trotz aller Anfeindungen mit der Erziehung zur unbedingt« Ordenszucht und Oroenstteue jeden fremden Einfluß aus unser« Reihen auszuschalten trachteten. Um so mehr muß die« für die Zukunft unsere Richtschnur stin. Allen Vor»! suchen anderer politischer Führer und'ihrer Kreise, «c mit offenen oder verschleierten Methoden bei uns Einfluß Winnen wollen, müssen wir den jungdeutschen Korpst entgegensetzen. Möge kommen, was da will, wir Luck» chen stehen in unserem Jungde lasten uns nicht zerreißen. Um von vornherein jeden Zwiespalt der Meinung«, unserem Lungdeutschen Orden auszuschalten, sehe ich i gezwungen, «in unzweideutiae« Losustasty auszugeben. Dies ist um so notwendiger, al« bereits ast Autoritäten mich zur Teilnahme an Protesten auf«« hab«, von denen ich weiß, daß der Reichspräfidstit W fegen sich «richtet empfindet. Sch hab« die» bereit» a k. «hnt. In dieser Stund« lautet da» Losungswort, «HM» den ganzen Zungdeutschen Orden leitet: „Wir sehen mit blutendem -erzen auf dl» VerUm- mung zwischen diesen beiden großen Männern au* »er- ganauwr Zett. Wir wollen aber nicht, dich dich» Zer- würfni« sich in unseren Rethen fo^-"—' wie umvetgertick und entschlösse, -iudeubura, unbeschadet unserer Ta«. Ve,uavP»«t« tüe die Zeit eine, halbe« Monatsr Frei in, gau, halbmonatlich Mk. 1.20, bstm Abholen in der GejchSstsstelle »öcheniltch 60 Psg. Einzelnummer IS Pfg. — All« Postanstalten, »mte «usrre Zrmlngsauströaer und vte Gefchästsstru« nehmen i «derzeit Bestellungen entgegen. PoftscheckmOtmeio r Amt Geeodeu St». ISstl. Gemeinde« »«rMmdogtrostnsse Gischofsweeva Konto A». »4. Im Falle höhst« Gewalt — Krieg oder sonstiger irgend wrlchrr Störung de, Brtrtrb« brr Zeitung oder der BrsLrdenmgmbntch- tungm — hat d« Brztrher keMen Anspruch aus Lieftrüng oder Slachlistenmg d« Zsttrmg od« auf AllckMhkmg de» stttWg^mtses. breite Mtlamezeiir ttm tzytttlls 7V M Zahlung'« vAMS zum amllichm Briefkurs von, Zahltag, ftdoch nicht «WWEM zum Kurs vom Tage der Rechmmg. — gstwM noch Sammelan,eigen tarifm. «uftchlag. — LrfüllungiottBtschostWBtz« Nr. 277. Sonntag, den 2v. November LV2S. so. Jahr««»,