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«rlchelnt S mal »Schentllch. Monatlich«« Bezugsprel» durch IrSger «Inlcht. « Plg »»». «0 Psg. Lr!lg«rlohn 1.70; durch dl« Post 1.7V elnschllrbllch Postllberwelsungsgebllhr, zujllgUch SS Psg. Post-B«stelIgkN>. »>nz«l.Nr. lv Psg.. Lonnabend. u. grsttago-Rr, 10 Psg. Abbestellungen müssen spüiestsn» «In« Woch« n»r Ablauk de« ve,c>g«»elt schrlslllch delm «erlag eingegangen sei«. Unser« lrilger dürse» kein« «dbepellunge, «ntgegennehme». «erlagsorl Dresden. Anzeige«!,,«Ise: dl« lspaliig« N mm drei!« gell« S Psg ! sür gamilienanzeigen I> Psg. gistr Plaszwünsche töninn mir kein« Dewilhi leisten. Nummer 168—38. Iahrg LachMe Volkssettuns -chrlsileilung: Dresden.«., Polierst«. 17, Frrnrus k07ll u. Illllst ««schiist,stell«, Druck und Verlag: ««rmanla Buchdrucker«! «. v«rlag LH. n. «. Winkl, Pollerstrat» 17, gernrus «Sll, Postscheck: IW, kant: Stadldanl Dr««d«n Ke. «7S7 Mittwoch. 21. Juli 1»37 2m gall« oon HSHer«, vewatt, verbot, elntrelend«, ««Iried^ stSrungen hat der vejieher odrr Werbungirelbend« kl— Ansprüche, sall, dl« Zeitung »n beschränktem Umsang«, »««- späte« oder nicht erscheint. irrsallungoorttstD«,«»«» Bonnei wir- -as Sparen schwer gemacht Frankreichs Mstmigskredite verdoppelt Oie Forderungen Oaladiers bewilligt Paris, Sl. Juli. Die für 193? für die nationale Verteidigung bewilligten Kredite in Höhe von 8 Milliarden Francs werden nunmehr trotz der Sparpolitik des Finanzministers Bonnet auf 1t Milliarden Francs erhöht. Wie ei nige Blätter schon am Dienstag berichteten, hat es Kriegs minister Daladier verstanden, den gestrigen Ministerrat von der Notwendigkeit einer Erhöhung der Ausgaben, insbesondere für die Modernisierung der technischen Mittel der Armee, zu überzeugen und sich gegenüber Bonnet durch zusetzen, der ursprünglich seine Einsparungspläne auch aus dieses Gebiet erstrecht wissen wollte. Der Ministerrat hat gestern den Forderungen Daladicrs stattgegeben und seine Vorschläge unter zeichnet. Pariser SoielNrelk beigelegt 49-Stunden-Wochc — aber die Haupthetzer werden anderweitig untergebracht. Paris, 21. Juli. Der Streik in den Pariser Hotels und Gaststätten ist nach klstägiger Dauer und nach langwierigen Verhandlungen am Mittwoch früh um 1 Uhr bcigelcgt morden. Vertreter der bei den Parteien unterzeichneten im Ministerpräsidium einen Ko-n- promih, durch den die Angestellten die -iOstiindige Arbeitswoche auf 6 Tage verteilt annehmen. Die Arbeitgeber erklärten sich dagegen nur bereit, 99 v. H. der Streikenden wieder einzu stellen. Die übrigen 18 v. H., unter denen sich vor allein die Rädelsführer und Haupthetzer befinden, werden nicht wieder in ihre allen Arbeitsstätten zurückkehrcn, sondern sollen durch einen Arbeitsvermittlungsansschus; anderweitig unlergebracht werden. Die Regelung der Etündigen Arbeitswoche, verteilt auf 6 Tage, gilt vorläufig nur bis zum 1. Nov. 1937. Vluliae SireikaussKrettlmaen auch in Tunis Paris, 21. Juli. Im Verlaus eines Streiks in den Eisen bergwerken von Djeriffa in Tunis, der bereits mehrere Tage dauert, kam es zu blutigen Zusammenstößen. Zuaven-Trup- pen, die den Polizeidienst versehen, wurden mit einem Stein hagel empfangen und antworteten mit Schüssen. Zwei Tote auf Seiten der Streikenden blieben auf dem Platze, zwei wei tere Streikende wurden verwundet. Bei den Zuaven wurden ebenfalls zivei Mann verletzt. Zuversichtliche Beurteilung in Schanghai Schanghai, 2l. Juli. Unter dem Einbruch der gestrigen Entscheidung des japa nischen Kabinetts war die Stimmung hier am Mittwochvor- mittag im allgemeinen pessimistisch, was sich an der Börse so gleich in einem starken Rückgang der chinesischen Regierungs papiere auswirlne. Do jedoch ein besürchteter Einmarsch wei terer japanischer Truppen in die Hopcivrovinz bisher ausblieb und die Peipinger Berichte von einer Einigung über die Ein stellung der Sckietzereion sprachen, be irtcllt man neuerdings die Lage wieder etwas optimistischer. Die chinesischen Berichte heben den Gegenseitig- keitscharakter der erfolgten Vereinbarung über die Einstellung der Kämpfe und die Zurückziehung der Truppen aus dem Kampfgebiet bei Lukoutsclnau hervor und melden ferner, das; die Ueberwachung der Durchführung der vereinbarten Mahnahmen gemeinsam durch chinesisch japanische Beauftragte erfolgt. In Nanking hielt der Zentralrat der Kuomin tang eine seiner üblichen Wochensitzungen ab. Auch Tlcki- angkaischck nahm daran teil. Der Außenminister und der Kricgsminister erstatteten einen Lagebericht, der jedoch geheim gehalten wird Nanking, 21 Juli. Marschall Tlchwngkaischek traf am Dicnstngnachmittag in Begleitung seiner Frau von seinen, Sommerckufenthalt Kuling kommend in Nanking ein. Sofort nach seiner Ankunft empfing der Marlchall den Auhenminister, den Kriegsminister, den Verkehrsminister, den Eisenbohnmini- ster. den Kultusminister sowie höhere Offiziere zum Vortrage ülier die Lage in Nordchina und über die letzten Entwicklungen im chinesisch-japanischen Konflikt. Tschiangkaischek l'eß die Oeffentlichkeit wissen, datz er angesichts der politischen Span nung seine Anivesenl)eit in Nanking für notwendig halte. Das japanische Aukenamt zu den gestrigen Kämpfen Zu weiteren Verhandlungen mit China bereit. Tokio, 21. Juli. Der Sprecher des Auswärtigen Amtes stellt die gestr gen Kämpfe bei Wangping und Peiping als lediglich lokaler Natur hin, veranlaßt durch chinesische Feuerüberfälle aus japauische Stellungen und die Weigerung, entsprechend den Vereinbarungen die chinesischen Stellungen bei Lukoutschiau auszugeben. Er halte, wird weiter berichtet, die Annahme, das; die Zusammen- stöhe der Beginn einer allgemeinen japanischen „Strafexpedilivn" seien, sür unberechtigt, wenn auch über die Beendigung der Aktionen keinerlei Mitteilung gemacht werde. Er habe Zwei fel darüber nusgedrückt, ob inan aus chinesischer Seite die am 19. Juli in Tientsin geschlossene Vereinbarung mit der Nord- chinaoarnison durchführe Daher sei man in der letzten Kabi- ueltssitzung zur Sanktionierung aller notwendigen Schutzmah nahmen für die japanische Armee sür den Fall der Nichtdurch- führung der getroffenen Vereinbarungen geschritten. Die gestrige Unterredung des Botschastsrates Hidaka mit Auhenminister Wangtschunghui sei für Japan unbesriediaeud ausgefallen. Dieser Ausgana der Unterredung bedeute jedoch nicht den Abbruch jeg licher Verhandlungen mit Nanking, und eine Wiederaufnahme der Besprechungen lei jederzeit möglich Vor den Parlamentsferien in England Keine Auslandsreisen von Kabinettsmitgliedern. London, 21. Juli. Das englische Parlament geht am Freitag nächster Woche bis zum Oktober in die Ferien. Verschiedene Vlätter wallen Mitteilen können, dass Mini- stervrüsident Chamberlain die R e g ie r u n gs m i t g l ie de r gebeten habe, ihre Ferien in England zu ver bringen. Mehrere Kabinettsmitgliedcr, die bereits eine Reise ins Ausland geplant hätten, seien bereit, dem Wunsch des Ministerpräsidenten nachzukommen. Auhenminister Eden be gebe sich nach Südengland, um in Verbindung mit dem Auhen- amt bleiben zu können. In Regicrungskreiscn sei man, wird allerdings betont, der Ansicht, das; sich die internationale Lage, mit Ausnahme der Situation im Fernen Osten, gebessert habe. Dennoch wünsch« Chamberlain, nötigenfalls innerhalb iveniger Stunden das bri tische Kabinett berufen zu können. Lim das Valäfllnavroblem Die ägyptische Regierung tritt auf der Stelle. Kairo. 21. Juli. Auf eine Anfrage im Senat Uber die Haltung Aegyptens zum Palästinaproblcm versicherte Ministerpräsident Nahas Pascha, daß die Regierung auf diplomatischem Wege alles ver- sucht habe und weiter versuchen werde, um eine Lösung zu erzielen, und um das Ansehen Aegyptens bei den arabischen Völkern zu erhöhen. Die Regierung halte es jedoch im allgo- münen Interesse sür vorteilhaft, das weitere Hervortreten in de k Angelegenheit vorläufig zuriickzustellen. Diese ausweichende Erklärung wirkt in der Presse und In der Oesfentlichkeit enttäuschend und wird in Oppositions kreisen als ein Zugeständnis an Enalind ansaelegt. besonders da die gesamte Landespresse einschließlich der Waldisten Blätter die Volksmeinung bereits unmihverständlich zum Ausdruck ge bracht haben. Ministerwechsel in Griech-nland Athen, 21. Juli. Für den zurückgetretenen Wirtschastsminister Kyriakos Ist vom König auf Vorschlag dos Ministerpräsidenten Arvanitis als Nachfolger bestimmt worden. Der neue Minister wird am kommenden Sonnabend vereidigt werden. Aranco und die Monarchie Sevilla, 21. Juli. In einem Aussatz der Zeitung „ABC." beschäftigt sich Staotsclref Franco auch mit der Frag« der Monar chie. Er fügt dabei, dah Don Juan sder dritte Sohn des Königs Alfons und jetzige Thronanwärter, nachdem seine beiden Brü der auf den Thron verzichteten), mehr als einmal sein« Dienste dem Heer und der Flotte angeboten habe, dah aber die Angebote immer wieder zuriickaewlesen worden seien. Sein« — Francos — Verantwortung sei sehr groh, und er könne «in Leben nicht in Gefahr bringen, das kostbar für die nationale Sache sein könne. Es stünden zwei spanisck-e Parteien im Kriege mitein ander, von denen die eine von dunklen internationalen Mächten beeinsluht und von der russisck)en Knute versklavt sei. Aber wenn Spanien eines Tages wieder nur aus Spaniern bestünde und sich wieder einem König zuwende, dann müsse dieser König als Friedensbringer und nicht al» Eroberer kommen. „Llntadelige Facharbeiter" „Der Staat ist das Finanzamt." So meinte ein Bauer oben auf der kurijchen Nehrung, jenem schmalen Landstreifen zwijchen Haff und Meer, mit feinen Sand dünen und dem kärglichen, mühjam angepslanzten Baum bestand. Das Finanzamt sei sür ihn die staatliche Behörde, mit der er am häufigsten in Berührung komme, und die Beamten dort mären sür ihn der Maßstab dafür, ob der Staat es gut mit ihm meine. Der gleiche Gedanke und die gleiche Vorstellung haben jener Beilage zur bayerischen Versassungsurkunde von 1818, in der — zusammen mit der Hauptlandespragmatik von 180ö — die Berussstellung der Beamten gesichert wurde, den Namen „Staatsdieneredilt" gegeben. „Diener des Staates", ein Ausdruck, der vielleicht nach unserer heutigen Vorstellung nicht ganz stimmt, der zu mindest nicht auf die Anfänge des modernen Berufs beamtentums zutrisst, denn es waren zunächst Diener des absoluten Fürsten. Nur in der Gleichstellung des Fürsten mit dem Staat waren sie Staatsdiener. Der mo derne Beamte ist eine Schöpfung des Absolutismus. Er hat ihm seinen Stempel aufgcdrückt, er erlies; die ersten rechtlichen Regelungen für seine Stellung. Es ist daher kein Zufall, das; Preußen, Bayern und Oesterreich, drei ausge sprochen absolutistisch regierte Länder, im wesentlichen zur gleichen Zeit den modernen Vcrussvcamten geboren haben. An seiner Wiege vereinten sich Absolutismus und liberale Vorstellungen. Lebenslängliche Anstellung, Ruhegehalt und Hinterbliebenenbeziige waren Friedrich il. noch unbe kannt. Die erste bedeutiame gesetzliche Regelung des Beamtenrechts brachte das ausgehende 18. Jahrhundert im Preuhischen Allgemeinen Landrecht, das auch eine Periode höchster Blüte für den Beamten cinleitele, das seinen Stand zur politischen Elite, zur staatstragenden Säule neben dem Heer machte. Das Beamtentum war in seiner gesellschaftlichen Wercp.no,. in seiner politischen Stellung und Funktion immer ein Reicex des gesamten politischen Weltbildes einer Zeil. Es ist trotz aller Wand lungen im einzelnen zu einem unauslöschlichen Bestandteil unseres modernen Slaatsbildes geworden als Berujs- beamtentum. Das Recht des össentlichen Dienstes ist in vielen Punkten umstritten. Trotz der Paragraphen, die es leit vielen Jahren hierfür gibt. Wir l aben Beamte, Arbeiter und Angestellte, die im össentlichen Dienst stehen. Eine Abgrenzung zwijchen Beamten und Angestellten vorzu nehmen war nicht immer ganz leicht. Das neue deutsche Beamtengesetz, das seit Beginn dieses Monats in Kraft ist, hat hier insofern eine Klarstellung gebracht, als das Beamtenverhältnis an den Formalakt der Ernennung und die Ausstellung einer Urkunde geknüpft wird. Wer keine Urkunde besitzt, ist in Zukunft kein Beamter, mag er noch so wichtige Funktionen erfüllen. Die Geietzesjprache bat zwischen dem öffentlichen Dienst und der sreicu Wirtschaft unterschieden und damit bereits gesagt, das; zwischen beiden ein wesenhafter Unterschied bestehen mus;, der sogar ein Gegensatz sein kann. Der Beamte steht in einem besonderen Treueverhältnis zur Staatsführung, an die er gebunden ist. Er hat Vorgesetzte, die jein dienstliches und jein auster- dienstliches Verhalten zu würdigen haben. Ein Lehrer, der verheiratet war und bei seinem Freund zu Besuch weilte, hatte mit dessen Frau Ehebruch begangen. Beide Ehen hatten mehrere Kinder. Eine Verzeihung schlos; die straf rechtliche Verfolgung aus. Trotzdem entschied das Preustischo Oberverwaltungsgericht, das; dieses Verhalten eines Jugenderziehers unwürdig fei, das; dieser Lehrer kein Beamter bleiben könne. Die besonderen Umstände des Falles und vermutlich auch die Tatsache, das; es sich um einen Lehrer handelte, lmben wohl das Gericht zu seinem Spruch veranlastt, der ein interessantes Beispiel dafür ist, das; Beamter sein, keine Angelegenheit nur der Büro stunden ist, sondern den ganzen Menschen erfasst. „Sein Verhalten in und außer dem Amte...", heißt es in dem Beamtengesetz. Anders ist das Verhältnis des Arbeiters und An ge st e l l t e n öffentlicher Betriebe oder Behörden, des Amtsdieners, der Reinmachefrau, des Direktors eines städtischen Gaswerkes. Wohl handelt es sich auch hier nicht um ein ausschließlich privatrechtliches Verhältnis, was schon durch das Gesetz zur Ordnung der Arbeit in den öffentlichen Betrieben angedeutet wird. Der Arbeiter und Angestellte einer Behörde muß den Weisungen seines VctriebsfUhrcrs folgen. Aber er ist ihm nicht untergeordnet, er steht in keinem besonderen Gewalt- oder Unterwerfungsverhältnis zu ihm. Sein Rechtsverhältnis beruht aus dem Einzel arbeitsvertrag und nicht auf der staatlichen Ernennung. Wer ist nun eigentlich „Beamter"? Die Antwort auf diese Frage ist keineswegs so klar, wie es zunächst schei- neN mag, denn auch das neue Beamtengesetz regelt nur >-n staatsrechtlichen BeariU. »Beamter i» Sinne dieses m--
