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Riesaer DTageblM ««d A«r»rs*v MedIM Md -S'Ä:.. Amtsblatt >«* für die König!. ArntShauptmannschast Großenhain, da- König!. AmtSgerirht und den Rat der Stadt Rieka, sowie den Gemeinderat Grvba. 2S. Mittwoch, 31. Jannar 1917, aveuss. -0 ra. Da» Riesa« Tageblau erscheint »t»e« Laa abend» »/,7 Uhr mit Auen ahme d« Sonn- und Festtage. ve»«a»»ret», gegen Vorauszahlung, durch unser, Tröger srel Hau« oder bet Abholung am Schairer d« Kaiser!. Postanstalten vierteljährlich 2,IS Mark, monatlich 70 Pf. Anzeigen für die Nummer des Ausgabetage» smo bi» ll) Uhr vormittag» aufzugeben und im voraus zu bezahlen; eine Gewähr für da» Erscheinen an bestimmten Tagen und Plötzen wird nicht übernommen. Preis für die 43 nun breite Grundschrist-Zeile (7 Silben) 20 Pf., OrtSprerS 15 Pf.; zeitraubender und tabellarischer Lag ent sprechend höhen NachiveisungS- und Vermittelung-gebÜhr Lü Pf. Feste Tarife. Bewilligt« Rabatt erlischt, wen» der Betrag verfällt, durch Klage eirigezogen werden muh oder der Austraggeder in Kontur» gerat Zahlung»» und Erfüllungsort: Riesa. Wöchentliche Unterhaltungsbeilage „Erzähler an der Elbe". — Hm Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen des Betriebe» der Druckerei, der Lieferanten oder der VeförderungSeinrichtungen — hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung de» Bezug o eile«. Rotationsdruck und Berlag: LangerLWinterltch, Riesa. veschSftSstelle: «oethektraste SS. Verantwortlich für Redaktion: Arthur Hähnel, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Niel» Auf Gruud deS 8 27 der Bekanntmachung über Säcke vom 27. Juli 1916 — R. G. 8l. S. 834 — werden folgende Ausführungd-Vesttmmunge« erlassen: 1. Die örtliche Zuständigkeit der Behörden regelt sich nach der Ministerial-Verord- «ung vom 27. Juli 1915 Nr. 10 II UI,. 2. Zur Anordnung der Eigentums Nebertragunq nach 8 13 jener Bekanntmachung ist die Behörde zuständig, in deren Bezirke die Säcke ansbewahrt sind. 3. Die Untersagung des Handels mit Säcken nach 8 25 Absatz 1 der Bekanntmachung steht der Behörde zu, in deren Bezirke sich der Sitz des Betriebes, beim Fehlen eines solchen der Wohnsitz oder Aufenthaltsort des Sackhändlers befindet. 4. In der Entscheidung, welche die Untersagung des Handels mit Säcken (8 25 a. a. O.) ausspricht, ist gleichzeitig fest^nsetzrn, daß der Betroffene die bare» Auslagen des Verfahrens, insbesondere die Kosten für di« vorgeschrirbenen öffentlichen Bekanntmachungen, zu tragen hat. 5. Die zuständigen Behörden haben die BetriebSuntersagungen und die auf Be schwerden gegen sie getroffenen Entscheidungen sofort der Reichs-Sackftelle in Berlin Lützowstr. 8b NO, mitzutcilen. Eine Abschrift (oder Durchschlag) ist dem unterzeichneten Ministerium einzusenden. Dresden, den 26. Januar 1917. 27III llr 1 Ministerium des Innern. 484 Gchneeattswerfeu. Mit Rücksicht auf den neuen Schneefall werden die Wcgebnupflichtige« deS Be zirks unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung vom 24. Januar 1917 erneut ange- wiesen, die öffentlichen Verkehrswege fahrbar zu erhalten. Großenhain, den 30. Januar 1917. 36 b ll. Königliche Aintslmnptmannschnft. — Sommergerste und Hafer zn Saatzrvecken. Landwirte, die sclbstgebauten Hafer und felbstgebante Gerste zu Saalzwecke« abgeLen wollen, sowie Händler».Genosimschafte», Konsumvereine u»ld dergl^ di« mit nicht selbstgrbautcm Hafer oder nicht selbstgebantec Sommergerste zu Saalzwecken handeln wollen, werden auf die in Nr. 17 der Sachs. TtcmtSzeitnng erschienene Bekanntmachung der NeichSfutterinittelstelle vom 17. Januar 1917 aufmerksam gcinackt. Hiernach belkarf es für Landwirte der Genehmigung des Koiilmnnaluerbandes für Händler der Zulassung, die je nach dem Gebiete für das sie zugc lassen werden wollen, von, Kom munalverband, von der LandeSsuttermittelstelle oder brr NeichSiuttermittelstellc erteilt wird. Gesuche sind — von Händlern unter Benutzung der vorgrschriebenen bei der Firma Karl Heydemann, Berlin zu beziehenden Vordrucke — beim unterzeichneten Kommunal verband amnbringen. Der Erwerb und die Veräußerung von Hafer und Sommergerste zn Saatzwecken darf nur gegen die vom Konununalverbaud zn erteilende Daatkartc erfolgen. In den Gesuchen um Erteilung von Saatkarren ist der volle Name des Gesuchstellers, die Grütze der zu besäende» Fläche, die dazu erforderliche Menge und falls die Beförderung mit der Eisenbahn erfolgen soll, die Eisenbahnstation des CmpfangSortcS anzugcbeu. Großenhain, am 30. Januar 1917. 91 s kll x Der KommunalverdanL. Der Verkauf von Rindfleischkonserven, Grützleberwnrst und Brühwürfeln findet dies mal Freitag, den 2. Februar 1917, vormittags 8—1 Uhr statt. Gröba, am 31. Januar 1917. > Der Gemciudevorstand, Einlstmrtwrmrg in GröLm. Ab 1. Februar 1917 werden Kirchstraße, Gartenweg, Dammweg, Steinstrabe, Ost straße, Strehlaer Straße und Allcestratze mit Einquartierung belegt. Gröba, am 30. Januar 1917. Der Gemeindevorstand. Die Lieferung von rd. ä25 vbm Brennholz, 770 Haarbesen, 380 Piassanabesen, 620 Reiserbesen, ferner die Anfuhr von Steinkohlen, Briketts und Koks, sowie das Räumen der Asche- und Müllgruben für 1917 soll öffentlich verdungen werden. Die Bedingungen sind im Geschäftszimmer der Garnisonverwaltung — Pionier-Kaserne, StabSgebändc, Zimmer 61 — einzusehen und Angebote, verschlossen, bis 9. Februar 1917, vormitt. 10 Uhr rinzusenden. Bewerber, welche die Bedingungen nicht eingesehcn haben, bleiben unberücksichtigt. Zufchkagssfrist: 2 Wochen. König!. Garnisonverwalrnna Riesa. WMl»WlWlMWWWWlS»WWW«MI»VMl»SMW««««L-^ck!«i , OerMches mW Sächsisches. Riesa, den 31. Januar 1917. —* Nichtamtlicher Bericht über die gestern abend von 6 Uhr ab in der Aula des RealprogvmnasiumS abgehaltene öffentliche Sitzung der Stadtverordneten. Dom Kollegium fehlten die Herren Stadtv. Osk. Hoffmann, Langenfeldt und Richter. Als Vertreter des Rats wohnten die Herren Bürgermeister Dr. Scheider und Stadtrat Dr. Dietzel der Sitzung bei. Bor Eintritt in die Tagesordnung gedachte der Vor sitzende des Ablebens des früheren Bürger meisters unserer Stadt, Herrn Rechtsanwalt Max Heinrich Klötze r. Ausgerüstet mit seltener Energie, un ermüdlichem Tatendrang und reger Arbeitskraft, sei der Verstorbene seinerzeit der rechte Mann zur rechten Zeit ge wesen. Er habe es verstanden, Dornröschen Riesa aus seinem vieljährigcn Schlaf zu erwecken und mit dem Pfund in wuchern, das ihm durch Sparsamkeit früherer Jahre in den Schoß gefallen fei. Seitens des Nates und der Stadt verordneten sei der Witwe des Verstorbenen ein Beileid schreiben zugegangen, auch eine Kranzspende sei überbracht worden und Herr Bürgermeister Dr. Sckeider habe als Vertreter der Stadt der Einäscherung des Heimgegangenen deigewohnt. Das Kollegium ehrte das Andenken des Ver storbenen durch Erbeben von den Plätzen. 1. In Sachen der Räumung des ehemaligen Technikums wurde mitgeteilt, daß Herr Direktor Bormann seinem hiesigen Bevollmächtigten unbeschränkte Vollmacht zum Handeln erteilt hat. Außerdem bat er sich damit einverstanden erklärt, die Räume des Technikums durch anderweite Unterbringung der Lehrmittel freizu machen. Vom Rate ist beschlossen worden, aus dem In ventar eine Reihe Lehrmittel zum Preise von 550 M. für die Fortbildungsschule zu übernehmen. Das Kollegium trat diesem Beschlüsse einstimmig bei. 2. Dem Natsbeschluffe, dem zu gründenden Elbe- Oder-Donau-Verein mit einem Beitrage von SOM. jährlich beizutreten und sich an der Gründungsoersammlung durch Herrn Bürgermeister Dr. Scheider zu beteiligen, wurde -ugestimmt. 3. Auf Ansuchen des Reichsverbandes deutscher Städte bat der Rat für den Ro te n Hal bm o n d einen einmaligen Beitrag von 75 M. bewilligt. Das Kollegium beschloß in gleichem Sinne. 4. Ter Finanzausschuß hat den städtischen Kollegien empfohlen, die Zeichnung der Stadt Riesa zur Kredit - briefanstalt sächsischer Gemeinden als Be teiligung der Sparkaffe anzusehen und sie deshalb auch bei der Sparkasse zu verbuchen. Gleich dem Rat stimmte auch das Stadtverordnetenkollegium diesem Vorschläge zu. 8. Der Finanzausschuß bat beschlossen, alle Vergü tungen an die aus Anlaß des Krieges eingestellten städ tischen Hilfskräfte auf die Stadtkaffe zu übernehmen, inso weit die für Besoldungen hauShaltplanmiitzig vorgesehenen Mittel ausreichen. Was darüber hinaus erforderlich ist, soll auf Kriegsaufwand verbucht werden. Der Rat ist diesem Beschlüsse beigetreten und nachdem Herr Bürger- meister Dr. Scheider die Vorlage erläutert, stimmte ,hm mich das Kollegium zu. 6. ES wird nunmehr in die Beratung deS Haushaltplanes der Stadt Riesa fürdaS Jahr 1917 «ingetreten. Herr Stadtv.-Vorft. Bernh. Müller be- merkte, daß der Haushaltplan sich in Grenzen bewege, die den Zeitverhältnissen entsprächen. Wenn der vorliegende Entwurf Annahme ftttde, werde eine Gteuererhähung nicht eintreten. Die Steuererträge des vergangenen Jahres hätten einen Ueberschuß ergeben und da auch für 1917 ein gleiches Resultat zn erwarten sei, habe es sich er möglichen lasten, den alten Steuersatz beizubehalten. Auch für den Grundbesitz gestalte sich die Steuererhebung günstiger, da die Gemeindegrund st euer um habe zurück gesetzt werden können. Der Vorsitzende verlas hierauf die Niederschrift über die Haushaltplan-Beratung des Finanzausschusses, woraus u. a. zu ersehen war, daß die von der Stadt Riesa aufzu bringende BezirkSsteuer von 21 000 M. im Jahre 1916 auf 30000 M. im Jahre 1917 heraufgesetzt worden ist. Der DetriebSiiberschutz des Gaswerks zur Verfügung des städ tischen Haushalts ist mit 32 400 M. eingestellt (Wasser werk: 16 000 M., Rittergut 60000 M.). Der Finanzaus schuß bat.den Haushaltplan mit den gegenüber dem ur sprünglichen Entwurf eingetretenen Blenderungen ange nommen. Der Rat ist diesem Beschlüsse beigetreten. Nach den Haushaltplänen sind durch Steuern aufzu bringen : 179 200 M. Gemeindesteuern, 44 MO „ Kirchensteuern, 196 800 „ Schulsteuern. 419 700 M. ,us. Diese Steuersumme soll Deckung finden mit 361630 M. Einkommensteuer, als: 147 680 M. zur Stadthauptkaffe, 37100 „ „ Kirchengemeindekasse, 176 880 „ „ Schulkaffe. w. o. 41970 , Grundsteuer, als: 17 920 M. zur Stadthauptkaffe, 44M . „ Kirchengemeindekasse» 19650 . „ Schulkasse. w. ». 4500 „ Hundesteuer zur Stadthauptkaffe, 100 „ Wanderlagersteuer zur Stadthauptkasse, 3M „ Reklame (Plakat)-Steuer zur Stadthauptkasse, 3700 , Besitzwechselabgabe, al«: 1200 M. -ur Stadthauptkasse, 2800 . , Kirchengemeindekasse. w. o. 6 MO , Bierfteuer zur Stadthauptkaff«, 800 „ Lustbarkeitssteuer zur Stadthauptkaffe, 1.000 „ Zuwachssteuer zur Stadthauptkaffe. 419 700 M. Summe wie oben. Herr Bürgermeister Dr. Scheider legte dar, daß dar Gleichgewicht des Haushaltplanes erzielt worden sei durch Mehrerträgniffe an Steuern und durch Heranziehung der Betriebsvermögens der Stadt- und Schultaffe, und »war mit Beträgen in Höhe von 40000 bezw. 800M M. Das Betriebsvermögen der Stadthauptkaffe habe Ende 1915 136614.10 M. betragen; das feien 31215.76 M. mehr gegenüber 1914 gewesen. Bei der Gchulkasse habe sich das Betriebsvermögen Ende 1915 auf 65 679.59 M. beziffert, das sei ein Mehr von 18 241.79 M. gegenüber 1914. Bei der Armenkasse sei «in« Verminderung um 3469.28 M. ein getreten. Außerdem seien im Jahre 1918 erhebliche Be träge den Erneuerungsrücklagen der werbenden Betriebe ,»geführt worden, und zwar 12 858.80 M. Kasernen, 46859.40 M. Rittergut,21 262.16 M.GaSwerk, 9193 75 M. Wasserwerk und 376.75 M. Schlacdthof. Die Schulden tilgung habe im J»«re 1915 124 705 M. und im Jahre 1916 128 114 M. betragen. Der Stcnerüberschuß aus dem Jahre 1916 beziffere sich bei der Stadtkasse ans nahezu 33000 M. (Voranschlag 187060 M., Ertrag 1700M M.)> bei der Schulkaffe auf über 44000 M. (Voranschlag 202 010 M., Ertrag 247 000 M.) und bei der Kirchenkasse auf 8100 M. Hierzu komme »och bei der Grundsteuer ein Mehr von 5250 M. und bei der Besitzwechselabgabe von 2450 M. Insgesamt stünden also 93 400 M. mehr zur Verfügung. Das erfreuliche Ergebnis sei insbesondere durch die günstige Gestaltung unserer wirtschaftlichen und steuerlichen Ver hältnisse ermöglicht worden. Redner glaubt, dnrcb seine Darlegungen gezeigt zn haben, daß es unbedenklich sei, die Einstellungen aus dem Betriebsvermögen in den Haus haltplan zu machen. Der Steuerbetrug werde auszubriugcn sein, ohnedaßeineSteuererhöhungnotiu endig «erde. ES werde sogar bei der Grundstcncr mit niedriger auszukommen sein. Redner gab der Hoffnung Ausdruck, daß auch 1917 in steuerlicher und wirtschaftlicher Beziehung so günstig werden möge wie 1916. Es wird hieraus in die Einzelbcrntuug des HanShall- planeS eingetreten, die besonders Wichtiges nickt brockte. Herr Bürgermeister Dr. Scheider sagt zu, daß nach dem Kriege versucht werden müsse, in der Nähe des Postamtes 1 (am Bahnhof) bessere Wcqeverhältnisse zu schaffen. Das selbe werde auch in der Bahnhofstraße (Grundstück des Herrn Ang. Schneider) und in der Großenhainer Straße vor den beiden dortselbst gelegenen städtischen Grundstücken geschehen müssen. Die Beschaffung einer neuen Münne» Abort-Anlage im Stadtpark sei notwendig, da die jetzige sich in einem Zustande befinde, der sie kaum mehr als brauchbar erscheinen lasse. Ob und inwieweit cs sich er möglichen lasse, von der Forderung eines MindcstverbrnnckeS an GaS abzugehen, müsse der Beratung des EasonsickusseS Vorbehalten bleiben. ES kämen hierbei in der Haumsache Gasautomaten in Betracht, und bei diesen sei der Betrag notwendig zur notdürftigen Verzinsung der Anlage. Für das zu beobachten gewesene Nicbtbestrenen der Fußsteige bei Glätte seien in diesem Winter Entfchnldigungsgrnnde vorhanden gewesen. ES werde aber darauf gehuren wer den, daß die Fußsteige gereinigt würden. Die Reinigung der Straßen und Fußsteige durch die Stadt anszufuhren, fei nicht möglich. Der Haushaltplan wurde hierauf cinftiminia ange nommen. Schluß der Sitzung '/,8 Uhr. —«Auszeichnung. Mit dem Eisernen Kreuz 2. Klasse ausgezeichnet wurde der Unteroff. Erwin Klein:n, Fernsprech-Abteilung 11, von hier. —«Der reiche Schneefall des gestrigen Tages hat allgemein den Verkehr stark bceintrockUgt. Unsere Straßenbahn mußte vor der Macht der Elemente laoiin- lierrn und den Betrieb einstellen. Sic war beute bemüht, durch Abfuhr des Schnees sich wieder freie Babu zn schaffen. Die Stadt ließ durch einige der Hauptstraßen heute den Schneepflug verkehren. Der starke Schneefall hat in einem großen Teile Sachsens stattgcfnnden. Die hierüber vor liegenden ZeitungSineldungcn berichten über edebiicke Schneetiefen und über Störungen im Eisenbahn-, Straßen bahn' und Geschirrverkehr. —«Fahrrad-Dieö stahl. Am Sonntag nach mittag zwischen 5 und 8 Uhr ist aus dein Hauvgtmndstück Niederlagttraße 9 ein Fahrrad, Marke „Wanderer", Nr. unbekannt, gestohlen worden. Es hat sckwa en Rahmen- bau, doppelte Urbersetzung, sowie Ficktet- uno San-Frei- lauf. Wert 75 Mk. Sachdienliche Wahrnehmungen wolle man zur Kenntnis der Polizei bringen. —* Ntederelbe-Turngan. Der Ga llag des Niederelbe-Turnganes findet Sonntag, den 11. Marz non vorm. 10 Uhr ab in Riesa statt. Die Wahl der Abgeord- - ......