Volltext Seite (XML)
Riesaer K Tageblatt Donnerstag, 8. Te-tem-er 1SS7, abends r«,«»»«« «ms«. Ummmf Re. SS. Vs««»«» «T Postscheckkonto: Dresden ldSL. Gtrokass« «i.sa Sir. er. «nd Anfetger iLlbtblMMd Ätyeigett. Da« RttsaS La-ÄUalt ist da« zur Veröffentlichung der auttflchen Bekanntmachungen der AmtShauptmann'schast Proßonhatn. de« Amtsgericht» und der LmlSanwaltschast beim Amtsgericht Riesa, de« Rate« der Stadt Riesa, de« Finanzamt« Riesa «end de« Hauvttollamt« Meißen behördlicherseits bestimmte vlatt Da« Rttsm» Log^latt eeschetnt fed«, Lgg «ben^t st«» mit »um,«-«« de» Len», und Kestlage. Lezng^prrtS, zegen Vorauszahlung, für »inen -ssonat 2 Mark rk Pfennig tmrch Post ob« Veto«. KO, de» Fall de« Einttttru« ProdukttenUverleuerunge», Erhöhung»« d« LLHn« und M«ttertalieiü>«ise behalt«, wir un» da« Recht der PrttSerhöhung und Nachforderung vor. Snzr,,« w» di, Rmmn« de« Aulgadetaae« sind di« S Uhr vormittag« aufzugeben und i« vorau« »u bezahl«,; Mu Gewähr für da« Erschein«, an bestimmt«, Lagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für bi, »» »» breit». « mm hoh« «rnndschrtst-ZeÜ« (S Gilb«,) Sö Gold-Pfamig«; di, 8» mm breit« Reklame»«!, 10V Lold-Pfennig» zeitraubend« und tabellarischer Satz SO'/, Aufschlag. Fest« Laris«. Sewilligt« Rabatt «lischt, «rnn d« Vettag oerfätU, durch Klag« eingezoaen werden muß ,d« d« Aufttaggeber in Kontur« grrät. Zahlung«, und Erfüllungsort: Rieia. Achttägig« Unt«rhaltung«b,Uag, .Amübier an d« Elbe". — Im Fall, bisher« Gemalt — Krieg ob« sonstig« irgendwelche, Störung«, d« Betrieb« d« Druck««, o« Lttfmanten ob« d« vrfS,d«rungseinrichtung«n — hat d« Bezieh« SKa« «ustwuch aus Sttftw«, M« Rachtteftrmzg der ZeiUma ,d« auf Rückzahlung de« v,»u,«prtts«. Rotatton«druck uub «erlao: Sana,» tz Wint«rlich, Rief«. GefchisUsteg«: Goettzestrqß» SS. G«an1»»rtltch^ür Rrbakttanr Heiurich llbleman» Ries«: kür «»wtaentetl: Wilhelm Dittrich. Ries«. Die Polnische Leimrute. Die letzten Geschehnisse tu Grus habe», wenn sie auch bte Wirrnis der Meinungen einer Lösung nicht entgegen, bringen konnten, »nm «tubefteu Loch ein« Klarheit gebracht, wenigstens insofern, al« «uumebr bte deutsche Delegation Kenntnis von de» polnischer, Vorschlag genommen hat und sich daher ein Bild darüber machen kann, in wie wett der holländische Vorstoß mit dep, polnischen Projekt tu verbi«, düng »u bringen ist. Solange wir nicht durch La« Gegenteil überzeugt werden, müsse» wir den holländischen Pläüeu den reine» und ideellen Gedanke» ihrer Verfasser zngute halte». Der holländische Vorstoß in der VölkerbundSversammlung will lediglich, wenigsten- dem Inhalt der Rede deS hollän- bische» Außenministers «ach, dem reine» Gedanken der Ab» rüftung dienen. Gr ist ei« Protest der kleinen neutralen Staate» -ege» eine Bevormundung durch bte Großmächte und gegen ihre Ausschaltung durch die im Locarnopakt ver tretenen Nationen. Wenn die Rebe des holländischen Außenministers die ungeheuere Aufregung im Völker» bunLSsaal auSlöste, so ist weniger ihr Inhalt daran schuld, als vielmehr der Augenblick, in dem sie gehalten wurde. Denn sie platzte gleich einem Kanonenschuß in den Wirr warr der Gerüchte hinein, die sich um Polen- beabsichtigten Vorstoß in ungeahnten Temperamente» bewegten. So sah eS im ersten Augenblick fast so a«S, als ob die Ausfüh rungen de» holländischen Delegierten Beelaert» van Blök- land eine Unterstützung der polnischen Pläne darstelle« sollten. Diese Vermutung dürfte sich inzwischen al» nicht ganz stichhaltig erwiese» haben. Holland versichert, daß eS seinen Vorschlag au» eigener Initiative und nicht auf Ver anlassung irgend einer anderen Großmacht anSgearbettet habe. Immerhin bleibt bte Gefährlichkeit tzss- Bedenklichkeit der holländischen UeberraschungSosfensive weiter bestehen. Denn in der politischen Praxis kommt e» nicht Immer auf die Tendenzen eines Vorschlages an, sondern in der Haupt, fache auf die tatsächliche Auswirkung, bis die Realisierung eines solchen Vorschlages mit sich führen kann. Hier in diesem Fall besteht die groß« Gefahr, daß die Realisierung des holländischen Vorschlages dem von rein egoistischen und politische« Motiven geborenen polnischen Plan Vorschub leisten wirb. Denn er spricht sich für eine erneute Aufnahme des Studiums der Grundsätze aus, die di« Grundlage des Genfer Protokolls bilden. Also ähnlich, wie eS die polnische Delegatton, allerdings aus ganz anderen Gründen, er wünscht, will auch die holländische Vertretung di« Grund prinzipien des Genfer Protokolls, insbesondere da» Prinzip der verpflichteten Schiedsgerichtsbarkeit, einer neuen Prü fung unterzogen wissen. Der polnische Wunsch auf eine nochmalige Durchdrückung der Grundprinzipien des Genfer Protokolls läuft aber auf das Ziel hinan», Deutschland im Osten aus seiner verhältnismäßig günstige» Locarnostellung herauSzudrängen und durch Ergänzungen in den Völker- bundssatzungen die Deutschland im Osten bisher verblieben« Bewegungsfreiheit etnzudämmen. Der hier in Frage kom mende 8 16 des BölkerbunbsstatutS besagt in seinem 7. Ab satz, daß bei einer Uneinigkeit des Rate- im kriegerischen Ernstfall jedes Mitglied seine Handlungsfreiheit wteber- gewtnnt. Polen tritt nun dafür ein, daß auch diese letzte Möglichkeit der Handlungsfreiheit verbaut wird, also für eine Majorisierung. Man hat sich zu erinnern, baß gerade die augenblickliche Fassung des 8 16 es Deutschland in bezug auf Rußland gestattete, dem Völkerbund betzntreten. Eine Beseitigung der durch de« 8 15 bisher stoch gewährleisteten Handlungsfreiheit würde Deutschland rettungslos im Falle eines Konfliktes des Völkerbundes mit Rußland der Diktion der Mehrheit des Rate» unterwerfe». Diese Gefahr allein besagt schon, daß Deutschland i» keinem Fall Lieser von Polen gewünschte» Revision deS 8 16 de- Völkerbund-, ftatutS beitreteu kann. Wie wir aber schon stet- betont habe», bildet der pol nische Vorstoß lediglich da- Mittel zu einem -an» andere» Zweck. Polen, aus Veranlassung Frankreichs, versucht durch seinen Antrag weiter nicht-, al- di« bisher klare Sage der Abrüstung zu verschiebe«, d. h. durch Stellung eines unakzeptqble» Antrages die Schuld an -einem Fiasko der AbrüftungSide« Deutschland allein in die Schuhe »«schieben. Dieser verteufelt kluge Plan macht die augenblickliche Stel- lung der deutschen Delegation in Genf äußerst schwierig. Immerhin kommt ihr ein günstige. Umstand »« HUse. Ehamberlaln wird sich, was von pornheret» selbstverständlich war, sowohl de« holländischen al» auch de» polnischen Antrag gegenüber strikte ablehnend verhallen. Dia deutsche Delegation kann sich somit auch auf die Mitteilung stützen, bte Chamberlain dteser Tage der Presse gab: -Ich kann nicht etnsehen. welche Vorteil« eS haben soll, die Mitglieder deS Völkerbund«» zur Unterschrift unter ein neue- Doku ment hinsichtlich der Sicherheit einzuladen. Durch die BölkerbundSsatznng ist jedem Mjigltedstaat sein« Sicherheit ohnehin garantiert." Stellt somit Ehamberlaln au-dütcklich sest, daß diese- von Polen a«gestimmte Geschrei «ach Sicher- heit völlig unbegründet ist, so steht e» der deutschen Delega tion frei, dieser «nglischen, nicht von Deufschlartd betonte» Ansicht beizutreten. WaS st« selbstverständlich nicht zöger» wird, zu tu«. Allerdings bleibt ahzmoarteu, ob Chamber lain nicht wieder im letzte» Augenblick, wie so oft, umfallen wird. Ja einem solchen Falle wär« die Position der deut schen Delegation in Genf allerdings in höchste« Maß« petnttch. Der «etch-rau-r« Lei» «etch-Pristdeuteu. verlti». (Funkspruch.s Reich-prästt«»t v. Hinbenbnrg uahm h«»», st« Avch« d«S »tMRsiAstrs Dr. Ma« entgegen, Me MM IGM in üenk. o« le« st« rolrctzllessing seMlmgeüaltea. 2er Mstw l» WM »MIM tt Lonbo». 8. September. Pertinax drahtet de» -Dailq Telegraph" ans Sens: Folgendes »st der Wortlant t«S polnischen Vorschlags, der der völkerLnnd-oerfammlntl« zur Abstimmung unterbreitet «erden wird: -Die Versammlung zieht di« Solidarität in Betracht, die die internationale Gemeinschaft vereinigt. Sie hat di« feste Entschlossenheit, di« Aufrechterhaltung he- «llgemeiuen Friedens z« sicher«. Sie nimmt M Protokoll, daß Krieg niemals gls ein Mittel zur Regelung von Konflikten »mi sche» Staate» gebraucht werde» darf und Laß infolgedessen ei« Angriffskrieg ei« internationale- verbrech«» beben, tet. Sie ist der ««sicht, daß ei« feierlicher «erricht ans jedes Angriffskrieg die wirk«»« habe» würde, daß ein« Atm», sphäre allgemein«» vertrauens geschafk«» werde» würde, die de» Fortschritt der im Hinblick auf die Abrüstung unter nommen«« Arbeit begünstigt. Di« versammln«« erklärt daher folgendes: 1. Kn irgendeiner Weise »nm Krieg zu greife« zwecks Regel««- international« Konflikte, ist «er» baten uud wirb verboten sei«. L. Alle Konflikte, welcher Art st« a»ch sei« mögen, die zwischen Staate« entstehe«, kS«, ««« n«r dnrch friedlich« Mittel geregelt wertem und daher fordert die Versammlung die Mitglieder d«S VSlkerbnndS auf. die obi-e Erklärung ,« Protokoll ,« nehm«« «ud sich in ihren gegenwärtige« Beziehnnge» «ach ihre« Grnudsätzeu ,« richte». Ne AmW-Mrechm M »ei MIM »MI«. ss Genf, 7. September. Die Jnristen-Vesprechnng über den polnischen Vorschlag, die den heutigen Nachmittag auSfüllte, bauerte bis gegen 21L0 Mr. Deutscherseits war Ministerialdirektor Gaus daran beteiligt. Die Bemühungen um eine Verständigung über die Fassung des Antrages be zwecken u. a. die Einbringung dieses Anträge» nicht mehr durch Polen allein, sondern durch ein« Gruppe von Mächte», deren Zusammensetzung aber heute noch nicht festfteht. Bon diesen wird der Antrag schriftlich an den Präsidenten geleitet werden, der ihn zur Verlesung und ohne Verweisung an eine Kommission zur unmittelbaren Verhandlung vor dem Plennm der Versammlung bringen wird, vorausgesetzt, daß die für dieses Verfahren erforderliche Zwei-Drittel-Mehr- heit zustimutt. Wenn die noch im Zuge befindlichen Vor bereitungen bis morgen früh zu einem Ergebnis geführt haben, wird die Behandlung im Plenum noch morgen er folgen, wobei u. a. auch ReichSminister Dr. Stresemann zum Wort kommen wird. Bei Erfolg dieser ganzen Aktion wir- voraussichtlich der holländische Antrag auf erneute Aufnahme der Grundgedanken des Genfer Protokolls hin fällig bezw. zurückgezogen. Jer MOW MrsM m MMM? Enthüllungen Pertinax'. * Paris. (Telunion.) Der bekannte französische Politiker Pertinax, der schon oft aus seiner persönlichen Feindschaft gegen Briand heraus Geheimnisse, bi« hinter de» Kulissen gespielt haben, aufgedeckt hat, gibt im Echo de Pari» ein« Dar stell»«« der Bemühungen Polens, die Voll versammlung für sei««« GarantievorsMag zu gewinne», die nicht ohne Interesse ist. Pertinax behauptet, z» wisse», daß Sokal ursprünglich Briand und Chamberlain seinen genau formulierte« Vorschlag -leichfall» vorzalege» beabsichtigt hab«. Da er aber durch die Stellungnahme der Leide» ent mutigt worden sei, habe er sich zu selbständigem Vorgehen entschlossen und am Dienstag abend überraschend die Del«, gierte« »ou etwa A Staate« z» einer Konferenz »« i Uhr gebeten. Au dteser Konfereuz hatte» vor allem die Ver treter der kleinen Entente, die Vertreter der baltischen Länder, sowie die skandinavischen, teUgenommen, denen Sokal seinen Vorschlag Punkt für Punkt vorgelese« habe. Al» Ehamberlatn und Briand von dieser Sonderkonicrarz erfuhren, seien sie auf da» unangenehmste überrascht ge- wesen. Wie Pertinax weiter behauptet, habe Sokal in der Sotztderkonserenz erklärt, der volnische Vorschlag bedeute nur eine Ergänzung de» Artikels 16, Absatz 7 -es Völker- bunbSpakteS durch ein generelle» verbot des Krieges. Ein solcher Vorschlag könne jedenfalls von Deutschland nicht abgelehnt werden, da man sonst darauf schließen müßte. Laß Deutschland immer noch Hintergedanken Labe. Der Genfer Berichterstatter des Petit parisienne. «wert Julien, dessen Darstellung der von Pertinax gebrachten nicht widerspricht, weiß noch wetter zu berichten, daß Sokal u. a. darauf hingewiesen habe, daß der Locarno-Vertrag auf andere Staaten kaum ausgedehnt werden könne. Deshalb sei e» notwendig, die Grundlagen für di« .Durchführung de» Gedanken» eine» obligatorischen SchiebMerichtes fester z« verankern, al» die» bisher in der Böhkerbundssatzung geschehen sei. ES käme darauf an, etwa» Praktisches für die Staate« in dieser Beziehung zu schaffen. Insbesondere bi« Vertreter der baltische» Staate», Estland, Lettland und Finnland, sollen angeblich in der Vollversammlung sich dem polnische» Vorschlag anzuschlteßen beabsichtigen. Er weist barmes hin, baß diese Staate« al» erste iw der Vollverlamm- l - Nach den Andeutungen des Echo de Paris und deS Petit parisienne kann somit darauf geschlossen werden, daß zwische« dem polnische« Projekt und dem holländische« vor, schlag ei» taktischer Zusammenhang besteht. Offenbar ist Li« Ablehnnng des polnisch«, Vorschlages durch Bria«» «nr taktischer Natur gewesen, da dieser »oraussah, daß Deutschland sich einem Garautieverlaugen, das von Pole» «rSgeht. bestimmt widersetze« würde. Au- diesem Grund« schetpt er sich mit dem frankophilen, bekannten holländischen Außenminister in Verbindung gesetzt zu haben, dessen außenpolitisch« Schwierigkeiten (die Scheldesrage?) den französischen Einflüssen besonders geneigt erscheinen lassen. ES ist daher die Krage, ob der französische Außenminister in der Tat heute die Gebankengänge ablehnt, die im Jahr« 1824 mit am meisten zu seinem Sturz beigetragen habe«. Briand ist bekanntlich einer der Täter des Genfer Proto» koll- vom Jahre E4. » * Genf. sTelnnion.) Di« gestern abend völlig «»er» »artet bekannt gewordene Tatsache, daß der Antrag der polnischen Delegation nach Umarbeitung durch das juristische Komitee am morgige» Tage von einer Gruppe von Mächte« eingebracht wird, bedeutet gegenwärtia eine völlige Aeude- ru«g der Situation. Der jetzt «e« hergeftellte Text des Resolntionsentnmrfes wird von allen beteiligte« Delegationen aus das strengste geheimgehalte«, doch ist bekannt geworden, daß der Entwurf de« SicherheitSgedanke» auf eine breitere und allgemeinere Basis stellt «ud grnndsStzliche allgemeine Fricdenssicher«rü gen sämtlicher Mitglieder des Völkerbundes untereinander enthält. Fall- diele Resolution von der Vollversammlung angenommen «»erden sollte, muß in notwendiger Folge das Abrüftungsproblem eine neue Behandlung erfahren. Eine von sämtliche« Mitgliedern des Völkerbünde- angenommene Entschließung über «ine neue und allgemeine Sicher««- des Friedensgedaukens muß unabweislich als erster Schritt zu der nachfolgende« allgemeine« Abrsiftn«« derjenige« Mächte führe», die bisher sich einer Durchs«-» rnng der Abrüstung entzogen haben, obwohl durch de» Versailler Vertrag die deutsche Abrüstung «nr als Einles, ttrng der allgemeinen Abrüstung ausdrücklich erklär: morde« ist. In Berliner politischen Kreisen lehnt man vorlänsi« eine Stellungnahme zu diesen Genfer Meldungen ab. da sich die einzelnen Mächte zu strengster Verschwiegenheit über die Einzelheiten des polnischen Vorschlages vervflichict haben. Immerhin verlautet soviel, daß die deutsche Delegation nur einer Formulierung ihre Zustimmung geben könne, die die berechtigten Lebensnotwendigkeiten des deutschen Volkes berücksichtigt. Unter allen Umständen wird deutscher seits darauf geachtet werden, daß nicht unter dem Titel neuer Friedenssicherungen der von polnischer Seite immer wieder unternommene Versuch, eine Stabilisierung der gegenwärtigen politischen und wirtschaftlichen Grenzverhält nisse im Osten zu schassen, verwirklicht werden kann. Deutschland, das der ihm durch den Versailler Vertrag auferlegten Abrüstung aufs genaueste nachgekommen ist wird andererseits alle Bestrebungen unterstützen, die die völlige Abrüstung der anderen, bisher noch wassenstarrenden Mächte sicherstellt. Ans alle Fälle wird man gegenüber dem aus französischer und polnischer Quelle stammenden Versuchsballon äußerste Zurückhaltung üben müssen. Aus di« Rheinlanbräumung hat Deutschland aus Grund deS Artikels 431 deS Friedensvertrages ohnehin einen unmider- legbaren Rechtsanspruch. Eine Verquickung der Fraqe -er Rheinlandrävmnnq mit de« polnisch«« Wünsche« würde in der deutsche« Oeffeutlichkeit nicht verstände« werde«. » Ile 8me einer Ml-AnM-Mer. jl Genf, 7. September. Die Entschließung, die nach dem bisherigen Stand der Dinge im Laufe des morgigen vormittags der VölkerbundSversammlung vorgelegt wer den dürfte, wirb voraussichtlich so» mindestens vier Mach, t«. di« an den Verhandlungen beteiligt waren, gemeinsam eiagebracht. Sie besteht aus einer Präambel, der Konklu. fiouen mit der Aufstellung von zwei Prinzipien folgen, die von den Bunbesmächten zu beachten sind. Die Annahme und Verwirklichung dieser Entschließung wird nach ihrer Fassung nicht von irgendwelchen fpäteren Ratifikationen oder dergleichen abhängig gemacht, sondern hier in Genf so fort durch Abstimmung im Plenum der VölkerbundSvcr- sammlung erledigt. Der Zweck der Entschließung ist di, Vek««d«»- ei«eS ««bedingte» Willens zum Friede« nut Li« verwerft»«- jedes Angriffs-Krieges. Im Zusammen Hang damit wirb die Ausnutzung aller friedlichen Mittel zur Beilegung von Differenzen besonders betont. Die Be deutung einer solchen Deklaration, deren genauer Wortlaut zunächst noch geheimgehalten wird, liegt darf«, daß es sich um eine Kundgebung von -ege« ösi Nationen handelt, die damit ihre« Friedenswillen in einer Proklamation von GrunLsätzen zum Ausdruck bringen, die die bishcriqen Grundsätze LeS BöllerbundeS feierlich bekräftigen. Sie liegt wetter darin, baß sie an einem Punkte der Entwickln«« er- folgt, au dem i« der Frage der Abrüstung ein Sl'llst-'iid. wo nicht etn Rückschritt, verzeichnet werden mußte. Fü« Deutschland darf «an erwarten, daß der wichtigsten Fraß, > ßs» Vhrüstnna d«ttt «tn «««« JnvttrlS aoaeben Wirtz.