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Amtsvlatt des Astes und des Aotizeiamtes der Stadt Leipzig. Anzeisten-Preiü stlr Inserate au« Leipzig un" Umgebung di» ügeioaltene SO wm drei« Peritzeil« 28 die 74 mm breite »KNamezrile l von au«wärr« 30 H, Reklamen l.Ll Inserate von Behörden >m amtlichen Dell di« 74 nun breite Petitzeile 4«) «rschäst»anzeigen mit P atzvorlchristen und in der Abendausgabe im Preis« erhob'. Rabatt nach Laris. Beilagegebühr ü p. Lausend exkl. Postgebühr. Festerteilte Aufträge känneu nicht zurück gezogen werden. Für da« Erscheinen an bestimmten Lagen und Plätzen wird lein« Garantie übernommen. Anzeigen-Annahme! Auguftu-platz bei sämtlichen Filialen u. allen Annon«a» ittpedttionen de« In» und itluslande«. Haupt»Filiale verliu: Tarl Lu »et er, Herzogl. Biyr. Hasbuch- handlung, Lützowstiabe 10. (Lelephon VI, Rr. Haupt-Filiale Drrädenr Seestraß« 4,1 (Telephon 462», Nr. 212. Mittwoch, Sen S. llustuv lSlo. 104. Zuhrgsng. Das Wichtigste. * Reichstagsabgeordneter Bassermann, der Führer der Nationalliberalen, wurde für die nächste Reichstagswahl in dem badischen Wahlkreise Hei delberg aufgestellt. ( S. d. des. Art.) * Die Verkündigung der auf der Brüsseler Weltausstellung erteilten Preise erfolgt Mitte September. (S. Ausl.) * „Parseval VI" ist gestern abend 6 Uhr 44 Min. in München gelandet. (S. Tageschr.) * Der dritte internationale Kongreh für Schulhygiene ist in Paris eröffnet worden. Line Kriegserklärung. Als vor mehr denn Jahresfrist der Hansa- bund gegründet wurde, gaben sich weite Kreise der deutschen Staatsbürger der Hoffnung hin, daß diese umfassende Organisation der Industrie, des Handels und des Gewerbes ihre vornehmste Aufgabe in der Bekämpfung des Bundes der Landwirte erblicken werde. Wie keine andre wirtschaftliche Korporation hatte es dieser Bund verstanden, die rechtsstehenden politischen Parteien zu durchsetzen und ihnen seinen Willen aufzuzwingen. Die Konservativen des Ostens erleichterten dem Bunde die Erreichung seiner Absichten durch rasche Willfährigkeit, und dieser Erfolg ermutigte ihn zu immer intensiverer Agitation, die schließlich vor dem ärgsten Druck mittel nicht mehr zurückschreckte. Männer in hohen Staatsstellungen fühlten sich unbehaglich, wenn ihnen der Bund der Landwirte sein Ueüelwollen bezeigte, und Fürst Bülow gewann und erhielt sich die Zuneigung des Bundes nur durch äußerst zuvorkommende Be handlung der Bundesführer. Aber gerade er mußte trotz des agrarischen Leichensteins, den er sich einstmals wünschte, die bittere Erfahrung machen, daß die Begehrlichkeit des Bundes mit wachsenden Zugeständnissen an ihn nur gesteigert wird, und die Geschichte seines Sturzes lehrt allzu deutlich die absolute Macht dieser Organi sation. Konservative Partei und Bund der Landwirte sind seit Jahren kaum noch zu trennen. Die Konservativen tun, was der Bund wünscht oder befiehlt. Wer gegen eine derartige politische Macht mit nur einiger Aussicht auf Erfolg einen Borstoß unternehmen will, muß reiflich alle Mittel und Wege prüfen, die zum Ziele führen, muß in Ruhe seine Kräfte sammeln, stählen und stärken, und muß vor allen Dingen seine Basis in dem entgegengesetzten politischen Lager suchen — mit anderen Worten: Er muß sich auf den Boden des Liberalismus stellen. Aus dieser Erkenntnis der Dinge heraus haben wir wiederholt betont, daß Erfolge des Hansa- bundes nur durch liberale Arbeit verbürgt werden können. Der Hansabund braucht sich vabei durchaus nicht an ein bestimmtes Pro gramm einer der liberalen Parteien zu binden, aber die Tendenz seiner Haltung muß klar liberal sein. Durch eine derartige Politik könnte er am Ende der beste Vorkämpfer für die Einigung des Liberalismus werden. Die Vorbereitungszeit, die Zeit der Rüstung ist nunmehr zu Ende. Der Hansabund macht klar zum Gefecht und geht jetzt schnurstracks auf seinen intimsten und stärksten Gegner mutig los. In einer sehr bedeutungsvollen Kund gebung zeiht er den Bund der Landwirte eines „staatsgefährlichen und terroristischen Treibens mit Boykotterklärungen" und kündigt weitere Veröffentlichungen an, die den Nachweis er bringen sollen, „in welch frivoler und verant wortungsloser Weise von feiten des Bundes gegen den sozialen Frieden gewütet wird." Die zahlreichen in der letzten Zeit durch die Presse erörterten Fälle wirtschaftlicher Be drohung von Leuten, die der Fahne des Bundes nicht willig folgten, haben in der Tat den von der Sozialdemokratie vielfach ausgeübten Terrorismus in den Schatten gestellt. Aus dem Hessenlande, aus Ost- und Westpreußen sind in glaubhafter Weise Dinge über den bündlerischen Boykott Andersdenkender berichtet worden, die von den Sozialdemokraten wohl oft mit stillem Neid betrachtet wurden. Die weiteren Veröffentlichungen des Hansabundes werden zweifellos noch genug Gelegenheit bieten, die sauberen Praktiken des Bundes der Landwirte in die gebührende Beleuchtung zu rücken, so daß wir uns jetzt eine Aufzählung der uns bekannten Fälle ersparen können. In unseren Tagen töricht-ängstlichen Tastens, kläglicher Halbheiten und matter Reden wirkt die kernige Sprache der Kundgebung des Hansa bundes wie eine befreiende Tat. Hier gibt's kein entschuldigendes Beschönigen, kein ver zeihendes Erklären, keine falsche Berufung auf tellurische Eigentümlichkeiten, hier werden die Dinge klar genannt, wie sie sind, hier werden mit gleicher Klarheit die selbstverständlichen Konsequenzen gezogen. Die vernichtende Kritik der Handlungsweise des Bundes der Landwirte, die aus der Kund gebung des Hansabundes herausklingt, richtet sich natürlich indirekt auch gegen alle die Kreise, die müßig und gelassen dem „staatsgefährlichen Treiben" des Bundes bisher zugeschaut haben. Herrn von Bethmanns mühselige Versuche, die bürgerlichen Kreise zu gemeinsamem Vorgehen gegen die Sozialdemokratie zu sammeln, scheitern rettungslos an dieser schroffen Kriegs erklärung des Hansabundes gegen den Bund der Landwirte. Der Angegriffene wird den ihm hingeworfenen Fehdehandschuh aufnehmen, und dann werden wir vielleicht einen Kampf er leben, wie ihn das Deutsche Reich in dem letzten Jahrzehnt nicht gesehen hat. Bei der skrupellosen Demagogie des Bundes der Land wirte können wir uns auf Gehässigkeiten schlimmster Art gefaßt machen, aber der Hansa bund muß allen Widerwärtigkeiten trotzen, er muß durchhalten bis zum Ende, wenn er sich die Achtung derer erhalten will, die auf seine Gründung die stärksten Hoffnungen gesetzt haben. * Der Wortlaut üer Kunügebung ües ösnlatmnües. „In unserer Zeit innerpolitischer Hochspannung, welche eine ihrer Hauptursachen in der einseitigen, Industrie, Handel, Handwerk und Gewerbe bekämp fenden Politik des Bundes der Landwirte hat, setzt dieser Bund sein staatsgefährliches und terroristisches Treiben mit Boykott erklärungen gegen ihm nicht genehme Geschäfts leute fort. Dem Hansabund liegt authentisches und schlüssiges Beweismaterial (unter Namennennung) zu diesen Fragen vor, dessen dem- nächstige umfassende Veröffentlichung jedermann die Augen darüber öffnen muß, in welcher Weise von diesem Bunde gegen den sozialen Frieden gewütet wird. Die vom Hansabund angestellten Ermittelungen haben ergeben, daß die praktischen Folgen derartiger Boykotterklärungen häufig erheblich überschätzt wer den. Es ist aber unbedingt erforderlich, daß die Zwangs- und Gewaltpolitik des Bundes der Landwirte, welcher mit seinen Boykotterklärun gen vor allem Einschüchterung um jeden Preis M verbreiten beabsichtigt, um Perionen, die solchen Beeinflussungen unterliegen, seinen Zwecken dienstbar machen zu können, von allen staatserhaltenden Ele menten des deutschen Gewerbestandes in schärfster Weise bekämpft wird. Zn diesem Bestreben kann man sich der Unterstützung der staats leitenden Personen um so sicherer wissen, als der Boykott, wie er vom Bund der Landwirte ange droht wird, überaus gefährliche Folgen für das nationale öffentliche Leben haben muß und schließlich unter Umständen zu einer wirtschaftlichen Anarchie führen kann, in welcher der am maßlosesten und terro ristischsten Vorgehende die Oberhand gewinnt. Der Hansabund hat entsprechend seiner Haupt aufgabe und Pflicht, die Angehörigen von Handel, Gewerbe und Industrie vor Schädigungen zu schützen, die Frage des agrarischen Boykotts einem eingehenden Studium unterzogen, zu dem Aoecke, diejenigen gesetzlichen Mittel und Wege fest zu st eilen, welche geeignet sind, der artigem staatsgefährlichen Treiben eia für allemal zu begegnen. Das deutsche Bürgerliche Gesetzbuch bietet hierzu die geeignete Handhabe: 8 826 BEB. bestimmt: Wer in einer gegen die guten Sitten verstoßenden Weise einem andern vorsätzlich Schaden zufügt, ist dem andern zum Ersätze des Schadens verpflichtet." Zu dieser Bestimmung hat der 29. Deutsche Juristentag in Karlsruhe folgende Resolution gefaßt: „Die zivilrechtlichen Voraussetzungen und Fol gen unerlaubter Nerrufserklärungen, insbesonoere der auf Waren- oder Arbeitboykott ge richteten, wie sie namentlich im Zusammenhänge mit den modernen Lohn- und Wirtschastskämpsen vorkommen, bestimmen sich im allgemeinen nach 8 S26 BGB. Der Zuristentag hat das Vertrauen zu der deutschen Rechtsprechung, daß sie wie bisher, so auch ferner verstehen wird, auf der Grundlage dieser Gesetzesbestimmung die Interessen der indi viduellen Erwerbs- und Arbeitsbetätigung mit dem der freien gesetzlichen Selbsthilfe zu einer ge reckten und sittlichen Ordnung zu vereinen. Zn diesem Sinne hält der Zuristentag «ine Aenderung oder Ergänzung des Bürgerlichen Gesetzbuchs in dieser Materie zurzeit nicht für geboten." Dieser Standpunkt ist auch vom Reichsgericht in ständiger Rechtsprechung angenommen worden, die man in den Satz zusammenfassen kann: „Verrufserklärungen sind unerlaubt bei Sittenwidrigkeit entweder des ver folgten Zweckes oder des zur Anwendung gebrachten Mittels." Bezweckt die Aufforderung zum Boykott, einen po litischen oder wirtschaftspolitischen Gegner für seine Stellungnahme zu strafen oder an der Betätigung seiner Ueberzeugung zu hindern oder zur Verleugnung seiner lleberzeugung zu zwingen, so steht dieSirten- widrigkeit dieser Handlungsweise außer Frage. Die Unzulässigkeit des sogenannten Rache boykotts wird ausdrücklich hervorgehoben In der Ent scheidung des Reichsgerichts VI- Ziv.-Sen. vom 29. Mai 1905 svgl. „Recht" 1906, Seite 620). Zn den Verhandlungen des 28. Deutschen Zuristentages, Band II, Seite 74, wird obigem Falle mit Recht der jenige Verruf gleichgestellt, der zur Maßregelung po litischer und sozialpolitischer Gegner in dem Sinne geschieht, daß die Betätigung entgegengesetzter An schauungen gehindert oder erschwert, die Verbreitung der eigenen Ideen gefördert werden soll. Bei der Auslegung des 8 826 BGB. exemplifizie ren aber zahlreiche Kommentare zum bürgerlichen Recht auf den Fall, daß ein Agitator des Bun des der Landwirte die Bevölkerung eines ländlichen Bezirkes zum Boykott einer Gast wirtschaft aufforderte, deren Besitzer dem Bunde beizutreten sich weigerte. Hiernach besteht kein Zweifel, daß nach der Recht- svrechung des höchsten deutschen Gerichtes die vom Bund der Landwirte ausgesprochenen Verrufs erklärungen und Aufforderungen zum Boykott 1) einen Anspruch auf Unterlassung und 2) einen solchen auf Schadenersatz gemäß 8 826 des BGB. znlassen. Dabei ist es unerheblich, ob das zur Anwendung gebrachte Mittel der Verrufs erklärung im Einzelfalle einen unsittlichen oder gar strafbaren Charakter trägt. Zn einer großen Zabl der vorhandenen Boykottfälle ist es aber, da es sich häufig um kleinere Orte handelt, ohne Schwierigkeit möglich, den ursächlichen Zusammenhang zwischen Verrufserklärung und Schaden festzustellen. Dabei lei darauf bingemiesen, daß die boykottierenden Per sonen als Gesamtschuldner, das heikt feder für die ge samte in Betracht kommende Schadenersatzsumme haftet. Der Hansabund fordert alle Angehö rigen des erwerbstätigen Bürger tums auf, ihm weiterhin spruchreifes und authen tisches Material in allen Boykottange legenheiten des Bundes der Land wirte zur Verfügung zu st eklen. Er wird selbst Veranlassung nehmen, in geeigneten Fällen die Beteiligten auf Unterlassung und Schadenersatz in An spruch zu nehmen. Der Hansabund ist ferner bereit, seinen durch Verrufserklärungen und Boykottierungen betroffenen Mitgliedern die Prozeßkosten und Anwaltsunterstützung in den von ihm für aussichtsreich erachteten Schadenersatzan sprüchen vorzu st recken und im Bedarfsfälle auch Vorschüsse auf die Ersatzforderung selbst zu ge währen. Zm übrigen wird zweifellos die deutsche Reichs- regierung und der Deutsche Reichstag im Be wußtsein des durch den Boykott des Bundes der Land wirte herbeigeführten Gemeinschadens und des Ver lustes an staatsfreudiger und staatserhaltender Ge sinnung der Verpflichtung sich nicht entziehen können, daß auch im Wege des Strafrechtes Bestim mungen getroffen werden, die geeignet sind, derartige Doykottandrohungen und Verrufserklärungen durch Anwendung nachdrücklicher Ahndung auszuschließen. Hierzu bietet sich bei der Reform des Reichsstrafgesetz buches die beste Gelegenheit. Der Hansabund behält sich vor. zur Frage der kriminellen Bestrafung des Boykotts detaillierte Vorschläge zu machen. Ssllermsrms Keichstagslrsnüiüstur. Der Führer der Nationalliberalen. Reichstags abgeordneter Bassermann, wird bei den nächsten Reichstagswahlen im 12. badischen Wahl kreis (Heidelberg) kandidieren. Der bisherige nationalliberale Vertreter dieses Kreises, Beck, will, wie es schon seit längerer Zeit heißt, sich nicht wieder aufstellen lassen. Der Wahl kreis ist sicherer Besitz der Nationalliberalen. Der Abgeordnete Beck, der den Kreis seit 1898 vertritt, erhrelt 1907 in der Hauptwahl 11935 Stimmen, der Kandidat der Wirtschaftlichen Vereinigung und des Zentrums brachte es auf 8485 und der sozialdemo kratische Kandidat auf 6713 Stimmen. Zn der Stich wahl siegte dann der nationalliberale Kandidat Beck mit 14 685 über 9287 Stimmen, die auf den Vertreter der Wirtschaftlichen Vereinigung entfielen. Die Kandidatur Bossermanns ist zweifellos eine Folge der Erklärung der badischen nationalliberalen Parteikorrespondenz: die Badener seien bereit, Bassermann ihr Vertrauen jederzeit zu beweisen. Die von anderer Seite gebrachte Nachricht, daß Basser mann im 4. badischen Wahlkreis (Müllheim) kan didieren werde, beruht auf Kombinationen, schon deshalb, weil dort möglicherweise ein Zusammen gehen mit der Sozialdemokratie in Frage kommt. Wir begrüßen die Aufstellung Bassermann» in seinem Heimatlande mit lebhafter Genugtuung und hoffen, daß er einen recht stolzen Sieg bei der nächsten Rerchstagswahl erringt. Deutsches Kelch. Leipzig, 3. August. * Der Kaiser in Swinemünde. Der Kaiser emp fing am Montag spät abends noch den Beiuch des Großherzogs von Oldenburg, der auf seiner Jacht „Lensahn" vor Swinemünde eingetroffen war. Am Dienstagvormittag machte der Kaiser einen Spazier gang in Begleitung des Reichskanzlers. Gegen mittag traf der Geheime Regierungsrat v. Strempel, Stellvertreter des Chefs des Zivilkabinetts, zum Vortrag ein und nahm auf der „Hohen- zollern" Wohnung. Zur Frühstückstafel an Bord war der Eroßherzog von Oldenburg mit Familie geladen. Bei der Tafel saß der Kaiser zwischen dem Erbgroh. Herzog von Oldenburg und dem Staatssekretär v. Kiderlen-Waechter rechts und dem Reichskanzler links. Gegenüber saß der Großherzog von Oldenburg, zwischen den Prinzessinnen Jngeborg und Altdurg. Nachmittag um 3 Uhr 17 Minuten reisten der Reichskanzler nach Hohenfinow und Staatssekretär v. Kiderlen-Waechter nach Berlin zurück. * Der neue chinesische Gesandte beim Kaiser. Der neue chinesische Gesandte Sir Liang Chenq wird nach Rückkehr des Kaisers nach dem Neuen Palais, die heute Mittwoch erfolgen soll, dem Monarchen sein Beglaubigungsschreiben überreichen, während der bisherige Gesandte Ping Tschang gleichzeitig sein Abberusungsschreiben in einer Audienz überbringen wird. Die Abreise des zum Kriegsminister ernannten Generals Ping Tschang ist auf den 13. August fest gesetzt. Die Reise wird durch Sibirien in Begleitung des ebenfalls abberufenen bisherigen ersten Lega tionssekretärs Wang gehen. Die Leiche der in Berlin verstorbenen Mutter des Ministers wird auf dem Seewege nach China zurückgeschafft werden. * Als künftigen Unterstaatssekretär im Reichs- kolonialamt nennt die „Deutsch - südwestasrik. Ztg." den Generalkonsul Buenz in Mexiko, die „Deutsche Tagesztg." den Geh. Legationsrat v. Schmidt-Dargitz. * Zum Tode des Generals o. Spitz. Der Deutsche Kriegerbund verdankt seine heutige Blüte dem un ermüdlichen Wirken dieses Mannes. Spitz war in den letzten Jahren unablässig bestrebt, die sozialen Einrichtungen in dem Deutschen Kriegerbunde auszu bauen und zu vervollkommnen. Er wurde am 1. November 1832 in Bonn geboren; am 1. Oktober 1851 trat er als Einjährig-Freiwilliger beim da maligen 8. Artillerieregiment ein. Zm folgenden Jahre kam er zum 29. Infanterieregiment, später als Leutnant zur 8. Pionierabteilung, rückte 1860 zum Oberleutnant im Infanterieregiment Nr. 69 und 1866 zum Hauptmann auf. 1870 war er zuerst Kom panieführer beim Ersatzbataillon des Regiments und wurde dann für die Dauer des mobilen Verhältnisses als Adjutant zum Generalgouvernement am Rhein kommandiert. Er war danach Adjutant beim Gouverneur von Mainz, kam 1873 zum Infanterie regiment Nr. 19 und als Adjutant zur 13. Division, worauf er zum Major befördert und und als Adju tant zum Generalkommando des 1. Armeekorps kom mandiert wurde. Zm April 1874 wurde Major v. Spitz zum Krgiesministerium, Departement für das Znvalidenwesen, kommandiert, rückte im Sep tember 1880 zum Oberstleutnant und 1881 zum Ab teilungschef auf, worauf er im November 1884 zum Obersten befördert wurde. Am 19. Juli 1886 wurde er geadelt, erhielt im August 1888 seine Beförderung zum Generalmajor und wurde im Juni 1889 als Direktor des Departements für das Znvalidenwesen im Kriegsministerium angestellt. Zm November 1890 folgte seine Beförderung zum Generalleutnant, und ein Jahr später wurde er zum stellvertretenden Bevollmächtigten beim Bundesrat ernannt. Nach fünf Jahren, am 18. August 1896, wurde er als General der Infanterie zur Disposition gestellt. An seinem 70. Geburtstag wurden dem hochverdienten General zahlreiche Ehrungen und Ovationen zuteil. * Der Verkauf deutscher Kriegsschiffe an die Türkei dürfte nach den vorliegenden Nachrichten perfekt geworden sein. Es handelt sich dabei um zwei der wertvollsten Schiffe der Brandenburg-Klasse, nämlich um die beiden im Jahre 1891 vom Stapel gelaufenen Linienschiffe „Weißenburg" und „Kur fürst Friedrich Wilhelm", die ein Deplacement von 10013 Tonnen haben, über eine außerordentlich starke Panzerung verfügen und abgesehen von der Mittelartillerie mit sechs 28-Zentimeter-Kanonen bestückt sind, wodurch sie späteren Schiffen der „Kaiser Friedrich"- und „Wittelsbach"-Klasse, die nur Kanonen von 24-Zentimeter-Kaliber führen, wesentlich über legen sind. Gerade die Schiffe der Brandenburg- Klasse genießen, trotzdem sie bereits älteren Ur sprungs sind, in Marinekreisen einen ausgezeichneten Rus. Beide Schiffe verfügen über Maschinen von 9700 bis 10 020 indizierten Pferdestärken, die ihnen eine Geschwindigkeit von 16,3 bis 17 Seemeilen verleihen. Ihr normaler Kohlen vorrat reicht für eine Seestrecke von 630, der maximale Kohlenvorrat für eine Scestrecke von 1000—1080 Seemeilen. Der einzige Grund, weshalb man die beiden Schiffe deutscherseits für entbehrlich gehalten hat, dürfte ihre geringe Geschwindigkeit sein, die hinter den Geschwindigkeiten der zuletzt gebauten Panzerschiffe von 18—19,26 Seemeilen nicht unerheb lich zurückbleibt. Trotz alledem wird man schwere Bedenken gegenüber diesem Verkauf nicht unterdrücken können; denn wenn es sich bei beiden Schiffen auch um altes Material handelt, so wäre es doch sehr falsch, ihnen eine ernsthafte kriegerische Bedeutung abzusprechen. Englands gewaltige Ueberlegcnhcit beruht gegenwärtig z. B. ganz besonders auf seinen Vordreadnoughtsschiffen, obgleich England das ge flissentlich unterdrückt und bei seinen Vergleichen mit den Kriegsschiffen anderer Staaten immer nur seine Dreadnoughts heranzieht. Jedenfalls wird Deutsch land darauf bedacht sein müssen, die Lücke, die durch diesen Verkauf in seine aktive Schlachtflotte gerissen ist, möglichst bald wieder auszusüllen. * Der Zentralausschuß der vereinigten Znnungs- »erbände Deutschlands macht folgendes bekannt: Dank dem hochherzigen Entgegenkommen des Hansabundes für Gewerbe, Handel und Industrie ist es dem I Zentralausschusse der vereinigten Jnnunasverbände
