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sehr aus der Hand lag: Eine gewaltige Masse der Wähler war zu den Kvnservaliven hinübergewechselt. weil sie ppg diese» «m Gegensntz zu de» Liberalen eine seste »nh »tek- bewuitte Hailuna gegenüber dem Sozialismus und Kvm- iniinismiis erwarteten. Tie Konservativen haben diese- Zeichen der Zeit wähl begriffen und sorgen seitdem durch eine von reaktionäre» Beimischungen frei«, «der energische antisvzialiskische Politik für die Festhaltung der Wähler bei der konscrvatinen Fahne. Inzwischen Ist ein neues Moment dadurch ln Erscheinung getreten, das, Llond George den Gedanken der KoalitlSN mit de» Konservativen preisgegeben und sich mit dem ganzen ihm trotz seines Alters immer noch eigene» TeNipckatneNt ans die Gründung einer ..liberalen Mitielpartet", inte »r sie nennen will, gestürzt Kat. Zur programmatischen Grundlage dieser Gruppe will er seine Bodenreform machen, stakt deren das gesamte Grundeigentum an den Eiaal übergehen soll Der Staat überläßt daNn den Grund »»- Boden selbst, wirlschaslen-eir Pächtern gegen eine mäßige Abgabe, die den alten Eigentümern, de» „LandlordS". als Entschädigung zu zahle» ist. Ten Pächtern wird der Ben» gesetzlich gewähr, leistet, solange sie die Fähigkeit und den guten Wille» ,u rationeller Beivirtschasiung betätigen. SS handelt sich also »in allgemeines Erbpcichtsostem, das den nnzweiselhakten schweren Schäden des jetzigen englische» Bodenbesitzes mii seiner schrankenlosen Latisiliiöienwirlsctiaft und seiner AuS- saugnng der Pächter durch die Eigentümer ein Ende mache» soll. Aus dem in diesem Monat stattsindeuden liberale» Parteitage will Llond George die Partei zur klaren Stellung nahme sür oder wider seine Bodenreform zwingen Und dann, falls sie abaeletint wird oder eine Spaltung hervvrrusi. dir neue MIttelvartc! verwirklichen. Sei» Plan ist. dag die Mittelpartei stets die gleiche Marschroute mit der Arbeiter partei einiialten und auch gemeinsam mit ihr die Regierung führen soll. So würde das ehemalige Awetparleieninstein in einer den veränderten Zeiiverhälinisscn cntsprcäxndcn Form wiederhergestellt sein: Konservative aus der eine» und Mittel- partei-Arbeiterpartei ans der anderen Seilt. Drn ver sprengte» Resten des Liberalismus würde dann nichts anderes übrig bleiben, al» sich nach rechts zu den Konserva tiven und »ach ltnk« 1» der Arbeiterpartei in die Büsche zu schlage». Selbst gesetzt den unnmhrscheinlichstcn Fall das, d-er ganze Rest der UH»ral«n Pariei die Bodenreform schluck.» sollte, so mär« damit für ktnen neuen AMchwung d«S LtVera- iisnvtts «Ichtd gewonnen, sondern nur der Atzstch, Llond George» gemäß eine fest« BvUkt« »Nr Arbeiterpartei hinüber- grlchtagen. Die liberale Abwanderung iwch rechts ist in de» letzten Togen wieder um zwei bvdentsgme Abfälle derrilher» wordenl de» Spuren Esturchills stnd die beiden hervoträgen- den liberalen Führer Sir Alfred Mond, der bisher gl» Aach svlarr Llond Georges galt, Und dos itnlerhaudmiiglied Entwistle gefolgt. Namentlich der lleberitl» MvNd» hat weithin Aufsehen erregt und der konservatinc Partelvvr- sipende bewertet dieses Ereignis als eine schicksalSvollc Wen dung, die den Anfang vom Ende der esnsi mächtigen liberalen Partei darstell». Für die Konservativen gilt cS nun. die ihnen günstige Page weiter mit Klugheit und Mästigung aus- zunutzen und insbesondere durch geeignete landwirtschaftliche Reformen und FürsorgemastNahmen zu verhindern, dag Ihnen von Lloyd George und b«r Arbeiterpartei Mittel» der Bodenreform dir Wind au» den Segeln genommen wirb. Soweit «ine Nutzanwendung der ciiallschr» Entwicklung auf die deutsch«» Verhältnisse angängig ist. würde eS sich sür »ns rmpsehlen, an Stelle des ZmeiparteicnsnsiemS, dem die allzu grostc Zersplitterung im Wege steht, wenigstens ans ein parteipolitisches Ziveigrnpprnsiistcm zuznkommen. so zwar, dach die bürgerlichen und anlisozialistische» Kreise sich hüben und die Mehr oder weniger sozialistisch gerichteten Parteien, also Zentrum. Demokraten und Sozialdemokraten, sich drüben dauernd sammeln Das wäre die Verwirklichung der von Tr. Luiker und Tr. Slrescmann empfohlenen weltansämn nngsmästige» Einstcllnng unserer inneren Politik Ob frei lich die Verworrenheit bei uns nicht schon zu weil gediehen ist, um noch eine begründete Hosfnuna ans llcbcrwindung der vorhandenen Widerstände übrig zu lassen, bas steht aus einem anderen Blatte. Getzlers Kritik Für Stärkung der Präsidialgewalt. Hamburg. 2. Febr In einem Artikel des drmokrniischc» ..Hamburger Freindenblalies" nimmt der Rcichswelirministcr Dr. G e st I e r Stellung zur letzten Regierungskrise, die. wie auch in früheren Fällen. durch Unzulänglichkeiten unseres varlanientarischen Tm'iems sehr erschwert worden sei. Da» Ansehen des varlamentarisch - demokratischen Snstems und die Fiilirimg der ReichSaeschäfte würden durch wockeiilanges Verhandeln geschädigt Ein Kabinett dürfe nicht aus tägliche Kündigung durch das Parlament gestellt werden. Bon Deutsch land wäre cS konsraneni gewesen, wie in den Bereinigten Staaten ans der unmittelbaren Wahl beS Reichspräsidenten dnrck daS 2<olk die Folgerungen zn ziehen, dak die Reichs« renicrnna ansschiiestlich von keinem Bertrane» abhängig zu machen sei. Dr. Gestlcr sordert, dast zum Sturz der Regierung durch das Parlament eine a u a l i siz i e r t e Mehrheit not wendig sein müsse, weil sonst gcrnde kleine Parteien oik eine» verhängnisvollen Einflug ans die Regierung gewinnen. Eine Acn - crun g deS Art. ö 4 der Ncichsversgünng miistie gerade von denienige» aesvrderl werden, die daS riarla- meniarisch-demokraiiscbc Snstcm als daS klir Deutschland allein mögliche gni'ehcn. Das Auswärlige Amt im Ausschuh. Berlin, 3. Februar. Im Hanohaltanöschus, des Reichs tages wurde die Beratung dcS Etass des Aus wärtigen Amtes fortgesetzt. RctchSmintstcr des Sicußern. Dr. Stresemann, sprach sein Bedauern auS, dast er wegen seiner gestrigen Abwesenheit von Berlin den Verhandlungen im HauShaliansschuh nicht beiwohnen konnte und verbreitete sich dann über Einzelheiten dcS Etats seines Mini steriums. inSbesvndere empfahl er dem Ausschuh den Wieder aufbau unserer früheren Generalkonsulate, ivas auch den drin genden Wünschen entspreche, die sich ans Kreisen des deutschen Handels und der Industrie geltend machten. Der Minister gab dann einige vertrauliche Informationen austenpolitischer Natur. — Eine Anfrage des kommunistischen Abg. Stoeck er, ob irgendwelche amtlichen Schritte von dem Minister des Acnstern unternommen worden seien, um die Oessrntlichkeit bet dem F e m c m o r d p r o z c h anSzuschliehen, verneinte Dr. Streseinaiin. Staatssekretär v. Schubert beantwortete die gestrigen Fragen bezüglich der s r g n z ö s i s ch c n Fremdenlegion in vertrgiilichen Ausführungen und erklärte, dast selbst verständlich die deutschen Behörden, wo sie eine Werbetätig keit der Fremdenlegion scststcllcn, derselben mit allen gesetz- -er Verfassung. lichcn Mitteln cntgegcnträtcn. In der Einzelberatnng wurde: die im Etat beantragte Erhöhung der Zahl der Direktoren von stink ans acht mit der Begründ»»,, ahgelehnt. dast jede nbschwächcnde Stellung der Vortragenden Räte als abwegig bezeichnet werden müsse. -lei dem Staiittel der die deutschen Sachverständigen im Rahmen des auswärtigen Dienstes behandelt, wurde ein« sozialdemokratische Entschließung angenommen, worin dir Regierung ersucht wird, dir Zahl der Sack» er st an- digen zur Forderung der Sozialpolitik zu vermehren. Abg. Dr. Schreiber <Z.l wünscht mehr Ver- ständnis für die internationale Kullnrpvlilik. Abg Tr. Spahn iD.-N.i ist nicht der Meinung, dast die Vertreter der dc»tsci»en geistigen W.ssen'chaften einen internationalen Zusammenschluß durchaus nötig hätten Es würde seiner Ansicht nach der deutschen GeisieSwissenschast nickt schaden, wenn sie einmal 20 biS 80 Jahre a»s eigenem Boden wüchsen. Angenommen wurde danach ein Zentrumsantrag. der die RetchSregiernng ersucht, dem Reichstag lährlicb einen Gcschästsocrtellnitgs- vlan des Auswärtigen Amtes mit den wesentlichen Refe renten und Dienststellen, sowie mit sämtlichen darin beschäs- ligten Beamten und Angestellten vorzulegen, weiter die inter nationalen 2>cziehungcn ans willenschasilickem und sozialem Gebiete eine »msassende Bearbeitung finden z» lassen, sowie schließlich die beioldungSrecktliche Stellung der mittleren Beamten des Auswärtigen Amtes daraus nachzuprllsen, dast ein leistungsfähiger Nachwuchs gesichert bleibe. Damit ist der Etat des AnSmärtiaen Amte» erledigt. Ter AnSschnh vertagte sich aus Mittwoch. Llresemanns peplaule Zusammenliunfl m» Briand Roch keine Verhandlungen stattgcfuudcnl Berlin, 3. Februar. Das Zusammentreffen zwischen Stresemann und Briand soll, wie verlautet, in der letzten Fcbrunrwoche staitfiiiden. wenn kein besonderes Hindernis einlrttt. ES sei nnwahrschctiilich, dast die Zu sammenkunft in Paris stattfindet: man will der Sache keinen allzu offiziellen Anstrich geben. Vermutlich bürste di« Be sprechung an der Riviera vor sich gehe». In Vorschlag seien verschiedene Orte, wie Nizza und EnnneS, gebracht, aber eine Entscheidung sei noch nicht gelrossen. — Wie wir da gegen an informierter Stelle hören, haben bisher Verhand lungen über eine Znsammenknnst SirescmannS mit Briand überhaupt noch nicht stattgcsunden. und eS kann infolgedessen auch noch kein Termin fcsistchen. Zu der morgigen Sitzung des Auswärtige» Ausschusses sind, wie verlautet, von seiten der Rechtsparteien neue Anträge vorbereitet worden, die eine Verschiebung deS Anmcldeicrmiiis sür den Eintritt Deutsch, lands in den Völkerbund znm Gegenstand habeir. Jas Sverrgesetz sür Streitfragen mit den Fürsten. Annahme im Rechtsausschuh. Berlin. 2. Febr. Der R r ch 1 S a u S s ch u st deS Reichs tags setzte heute nachmittag die Beratung der Anträge bc- ircfsend die Fiirstenabsindnngcn fort. Eingegangen ist der be reits mitgcteillc Uompromistantrag der Regierungsparteien. Aus der Tagesordnung stand zunächst die Weitcrberatung d:S Tpcrrgesckcs. Hierzu wurde ein ZcntriimSantrag angenom men, wonach Arreste und einstweilige Verfügungen von dem Sperrgescy nicht berührt werde». DaS Gesetz soll am Tage nach der Verkündung in Kraft und am Tage nach dem 20. Juni d. I. austcr Kraft treten. In der Geiamiabstimmung wurde daS Sperrgesetz, das die Anssrstuna aller schwebenden Bersahrc» biS Ende Inn, d. I. zn.a Ziele Hai. mit 10: st bei zwei Sti m ment Haltungen angenommen. Da sich inzwischen Bedeuten wegen der Einbeziehung der Nebenlinien ergeben hatten, wurde einstimmig der frühere Be- schlust wieder aufgehoben, und die Nebenlinien nicht ausdrück lich erwähnt. Nunmehr sollte die löeneraldcbatte folge». Vorher wurde von sozialdemokratischer Sette die preuhtsche Regierung gefragt, ob cs richtig sei, dast die Hvfkammezc erst in diesem Jahre znm ersten Male aufgcsordert morden sei. ein« ordnungsmäßige Einkommcnsteuererklärung abzugeben. Bon preußischer Regierungsseiie wurde mit der (»egensrag« ge« antwortet, was denn daraus gefolgert werde, wenn daS richtig sei. Ter Vertreter der prenstischen Regierung wies dann aus seine kürzlich abgegebene bestimmte Erklärung hin, dast alle Steuern richtig gezahlt seien. Dem habe er jetzt nichts htnznzusngcn. Der Vertreter der Reichsregierung teilte mit, dast nach einem am 10. Januar gesastlen AuSschustbcschlust bereits am 20. Januar ichrisiltchc Anfragen der Relchsregierung an sämt liche Ländcrregicrnngen ergangen seien, ob iiber den Umsang der von der AnSciiiaiiderietzuna nicht betroffenen sogenannten reinen Privatoermögen 'Angaben gemacht werden könnten. Daraus seien nur ganz wenige Antworten bisher eingegangen, dir erklären, dast eine Antwort nicht erteilt werden könne. Militärpcnsionrn beziehen insgesamt süni Mitglieder de» srüheren prenstischen KvnigShguscS, darunter drei Söhne des Kaiser», Prinz Eitel Friedrich, Prinz Adalbcri und Prinz OSkar Kronprinz Wil helm bezieht keine Pension. Prinz Eitel Friedrich bezieht alv früherer Divisionskommandeur in Generalmaior»steliung jährlich 10 074 Mark, Prinz Adalbert al« früherer Korvetten- kapltän iährlich Ei Mark. Prinz OSkar al» Oberst und Vrigadekommandeur 75'-4 Mark, alles einschließlich Frauen« »nd Kinderbeihilfen. Diese Pensionen, dt« aus gesetzlicher Grundlage beruhen, lausen seil dem >. September 1038. Weiler bezieht Prinz Heinrich als Großadmiral und Grneral- inspckteur der Marine seil dem l. März >025, jährlich 17 >27 Mark und Joachim Al brecht, Prinz von Preußen, als Major «BIN Mark iährlich seit dem 1. Mat >000. Ada. Dr. Everltng lD.-N.» macht daraus aufmerksam, baß zeitweise dir BermögenSverhältnisie der Angehörigen der Hohenzollcrnsamiiie infolge der Beschlagnahme ihre« Ver mögens sehr bedrängt gewesen seien. Veranlaßt durch Zwtschenruse der sinken weist der Redner daraus hin, daß der Grostherzog von Mecklenburg sich ausang« durch den sozialdemokratischen Abgeordneten und früheren preußischen Innenminister Dr. Wolsgang Heine vertreten ließ. Im BersastungSauSschust de» mecklenburgischen Landtages habe Dr. Heine am 22. Mai lUiv in Schwerin folgende vortreff lichen Worte gesprochen: »Die iNenolutlon mu» den grobziigtgen E-arakter einer Nm« Wälzung be« Lcaairi und dir «Ärlcllschas« beibehalttn. Oie darf »ich« dinabgleile» «ns Ai»««» persSulicher Kränk*»,«» »»d v«rl»»lich«i Verl«,»»,«». Der Lpcun, vom Dhron in daS Leben klne» Privatmann«« is» sehr tief und sehr schmerzlich. 4>ia» darf dies« schmerzliche >N«k»»»d»», »ich« »och dadurch »«rglsieu, dah ««» di« S»«ihr»»«e» i» eine Ber»i»,««Sla,« brl»,t, di« id«e» «»d zahlreiche« ihrer srUhere» U»«er«aae» al« «>»« «»«»llrdi- gu», erscheint. Hierzu kommen wir nicht au« Sentimentalität, sondern and sehr praktischer politischer Klugheit. Die Zahl der Anhänger de» monarchischen System« lst recht groß. Di« radikalen Stimmen stnd kein Wegenbewei»." Abg. Dr. Everling verweist auch daraus, baß der Krön- orinz von Bayern seine Milttärpension zur Unter stützung von Angehörigen Ser ehemaligen Armee und ihrer intcrbltebrnen Überwiesen ha». Daß die Angehörigen der ohenzollernsamilte in Preußen nicht dazu in der Lage waren, da» gleiche zu tun. beruhe daraus, daß man ihnen ihr Ver- mögen beschlagnahmt und vorenthalten habe. — Nunmehr nahm die Generaldebatte ihren A- fang, vor deren Beginn der Vorsitzende Abgeordneter Dr. Kahl die Bitte auSsprach, die Diskussion aus dertenigen Höh« und Sachlichkeit zu halten, wie e« der Tradition des NechiSauSschulst» entspreche. Aber schon der erste Redner, der kommunistisch« Abgeordnete Neubauer, der den Antrag seiner Partei, aus E n t e > g n u n g der früheren Fürsten ohneSnt- schädig ung begründet«, ließ die Bitte de» Anssihnst- Vorsitzenden vollkommen unbeachtet. Nachdem er seine Dar legungen mit der Drohung von den »Volksmassen", die die Enteignung .erzwingen" würden, abgeschlossen hatte, wurde die wettere Generaldebatte aus Donnerstag vormittag vertagt. ReiÄskogiing -es Srmg-eutschen Ordens. Bvm tzungde Nischen Orden wt»b »lk» geschrt»ß»«r AM Obnnabend, dem ÜO. und Sonnsgg, tz«m 8l. ijlak«l1>r. trat«» tN Berlin sämtliche Führer de» Fungbrutsch»«« vlktzent aus den, aa»»«n Reiche zn einem vom Hochmelst»» ela- verns«nc»t Ka»l»«l zusammen Der Zweck war. tllte klare Oiellungnahm« zll de» Vorgängen zu n«HM«N, die »N dem be- knnnlkn vvch v»rra«hoe»»ah»ena«gen Mährann arsühtl hatten Mahraun towvhl al» vornemailN oabcn in längere» Anvubrungen ein klare» Bll- Uber dt» vtShertge Entwicklung d<» Jungdttttsche» ibkben» und erläuterten und «tgänzten ihr» AuSsührnng»,, üb«r dl« Politik der letzten Wochen. ZN dem Hvchv»»rat»v»rsahr«n. het dem »t, bi». yürigeN Vernehmungen Nicht» B «last ende» «rkinnen ließen, «kklärt» d«r HochMBstek, daß öle ganz« Angelegen- heit ihre Ursache in einem Berten mdung»t«ldzug habe, dessen Zweck die Spaltung und somit di« Zertrümme- rung des Ordens gewesen sei. Die vom vertrauen der Bruder des Iungdeutichen Ordens getragenen Führer au» allen Teilen dcS Reiches billigten in voller Einmütigkeit di« von Mab an» «tngeschlaginen Weg« und wiesen die Machen- schasten. die von verschiedenen Seiten gegen de» Orden be trieben werden, mit größter Entrttltung zurück. Sie gaben dem Willen Ausdruck, de» dem Orden ausgczwnngenk» Kampf mit aller Schärfe bi» zum Ende durchzuführcn. In einer Entschließung, die ebensaii» etnstinnnig gefaßt wurde. Heidt es u a.. dast der Orden mit seinen berufene» Führern fester ornu se hinter der vrbrnSlellung stehe und daß er die vielfache» 'Versuche, den Orden »nd die OrdcnSlcltnng als zwei beson der« Bearisse zu behandeln, well von sich weise. Ordensbrüder, Führerschaft und OrdenSleltnng seien ein eng verknüpfte» Gemeinschaitsgesüge. das sich nicht auseinanderreisten lalle. Wörtlich heißt es dann weiter: Wir wissen, dast der Hoch meister, geleitet von dem im» alle beseelenden Gedanken, dem Vaterland» zu dienen, Wege bcschreiten kann, dt« da» höchst« vertrauen seiner Unterführer und Brüder erfordern. Ge treu dem sttiigdentschen Führergcdankcn, sehen wlr ln Artur Mahraun den Führer, welchem wir die notwendig« Ellen- bogrnsreiheit zugestehe» Müllen. Unser Führer hat Nickt nur daS Recht, sonder» auch die Pflicht, ohne Rücksicht aus Ent stellungen der Gegner im sungdentschcn Geist- auch mit Aus ländern und auch mit politisch anders gerichteten Kreisen in Deutschland zu verhandeln, wenn er sich hiervon einen Er folg zum Heile und zur Wtedererriiigung der Freiheit unsere» Baterlanbe» verspricht. Unseren Hochmeister fordern wir aus, die geschlossene Kraft iungdeutscher Gemeinschaft gegen seine 'Widersacher, in welchem Lager sie auch stehen. Ins Feld zu führen. Er kann sich ans uns und dir Gesamtheit aller inngdeuttchen vriidrr verlassen. Bemerkenswert ist noch, daß Mahraium auch z« der t» der Prelle vielfach aufgeworfenen Frage der verechbl-un» zu seinem Schritte Stellung nahm. Dt« BerechN-una M seiner politischen Handlungsweise, zu der er sich durch be- sonder« Umstände gezwungen sah, gäbe ihm da» Verant wortungsbewusstsein und daS Pflichtgefühl gegenüber dir nach Hnnderttausendcn zählenden sungdeutschcn VewegunL die alle VolkSkrcise imisaßt. Diese Pflicht, nach bestem Ge« wissen zu bandeln, habe er nicht nur dem Orden, sondern auch dem Vaterlande gegenüber gehabt, dem »u bienen und zn nützen die vornehmste Ausgabe des Ordens s«t. Nach dieser Kundgebung kann keine Unklarheit mehr darüber bestehen, dast Mahraun die Mehrheit de» OrbenS geschlossen hinter sich hat. Indem wir noch einmal betonen, daß wlr nl« den geringsten Zweifel an der von «belsten Idee» erfüllten nationalen Gesinnung Mahraun» gehegt haben, bestehen wir gleichwohl aus unserer bisherigen An schauung, daß wir die politische Sondcraktion deS Hochmeisters — gerade im Interesse br» Jungbeutschcn Orden» selbst — für schädlich halten. Verl tu. 2. Fesr. Wie der »Juugdeutsche* «itteill. l» bas Hochverratsversahren gegen Mahrann nn» Bornemann eingestellt worden. tW. T. B.) Die Deutsche Luslhausa an -er Arbeit. Berlin. 2. Februar. Im Laus« dieser Woche hofft man, i« ber neuen EinhettSliistverlehrSgcsellschaft, der Deutschen Luft hansa, mit den vorbereitende» Maßnahmen so weit fertig zn sein, daß die Ausstellung de» Streckennetzes sttr dle a« t. April beginnende neue Lnstverkehrssaiso« tn Angriff ge« »ommen werbe» kann. Zum ersten Male must dabei nun auch das befreite Gebiet am Niederrhein berücksichtigt werden, das bisher nur durch ein« englische Linie, London—Köln, für den Luftverkehr erschlossen war. Sicher ist aus faden Fall die Einrichtung einer deutschen Luftverkehrsstrecke Berlin—Köln, nachdem bisher dir an den Rhein führenden Linien tn Eilen endigten oder von dort unter Umgehung de» besetzten Ge bietes nach Amsterdam weiter führten. Inwieweit e» möglich sein wird, den K ölner Flughafen zu einer großen Anschluß st atton aus Flugstrecken nach Brüssel, Paris und London aiiSzubanen, wird von drn Pariser Lustsahrtvcrhanblungen abhängen. Ein sür Deutschland be friedigende» Ergebnis dieser Besprechungen tn Part» dürste dem Luftverkehr am Nieberrhein zu einer besondere» Br« bentung verhelfen. Der «?lch»praf»»rnl besuch! auch Är«s«sb. Kreseld, 1. Febr. Nach einem beim Oberbürgermeister von Krefeld Zugelaufenen Schreiben ist der Besuch de» Reichspräsidenten v. Htndcnbnra am Montag, 22. Mär», in Kreseld zu erwarten. Im Laufe des heutigen Tage» ist dt» Schupo tn Krefeld eingctrosscn. WelzsilkAer Stuttgart, S. Februar. De« frühere »ürttembergisch« Ministerpräsident Dr. Freiherr ». Weizsäcker ist hi«r i« Alter von 78 Jahre« gestorben. Sr stand »o» ISO« big ISIS an der Spitze der württcmbergischen Regierung «ud war srsthe» Kultusminister. lW. T. B i Der Aonslikl bei -er Reichsbahn. Das Reichöbahngericht nicht zuftäudig. Berlin. 2. Februar. Der RrichStagSauSschuß für die Prüfung der NechtSnerhältntsse bet der Reichsbahn beschäftigt« sich heute mit den Schwierigkeiten, die durch dt« Ntchtburch» fttstrung des vom RetchSarbettsmintstertum tür verbindlich erklärten Schiedsspruch» seitens der Hauptverwaltung ber Deutschen Meichvbahngcseltschast entstanden stnd. Der Ausschuß gab einmütig der Änssallung Ausdruck, baß bte ein- getretenen Stretttgketten ber Etlenbahnarbetter lediglich tm Wege de» SchlichiungSvertahren« zu erledigen seien, baß dt« VerblnblichkettSerklärung des Schiedsspruches nicht durch dt« RetchSregterung, sondern dnrck drn MetchSarbelkSmtntster al» Instanz deS GchNchtnngSwesenS erfolge, daß «5 sich !« vorliegenden Faste also nick» nm eine« S«ret»tall zwischen d«r RetchSregterung und der RelchSbahngesestschast Handel« uud daher auch eine Zuständigkeit deS tm RetmSbahugefetz »»»» gesehenen besonderen ReickSbahngertchte» nicht gegeta» fet. 2Uch!h»len'Bogu»IawiF leg! s»!n Morlda! «!«»»». iDurch Funkspruch.> BreSla«, 2. Februar. Der Führer deS Gchlefische» Lanbe Hunde», Freiherr u. Richthosen-VoguSlawttz fD.,RJ hat sein ReichStagSmandat tür BrcSla« ntedergelegt. Der Nachfolger RichthofenS auf ber dentschnatlonalen NeichStagsliste ist der Schmetbnltzer Staatsanwaltschaftsrat Dr. Schaeff« r. Am da» Sem»indeb«s!imm«ng»rech!. Berlt», 2. Febr. Der ReichSaußschuß für da» Grmitnb«- bestlmmungSrecht hat «n seiner gestrigen Sitzung den Beginn der allgemeinen Unterschriftensammlung sür da» Gemeinde- besttmmungSrcchl auf Sonntag, den 14. März, festgesetzt.
