Volltext Seite (XML)
lmmer 242 — 22. Jakraana Kui >w«l «öchentl. verugrpreirr sür Dezember 5 Moldmurk klnreigen: Berechnnna der Anzeigen nach Goldniark. Preise: Dir eingrlvaltene Petitzeile 2V^j. s. Familien- u. vereinSanzeigen. Gesuche 15^. Die Petit. Reklmnezeilg, Svmm breit. 5« Ostertengrbühr iür Selbstabholer 15^). tei Urbeileiidung durch die Post außerdem Poriozuschlag. retr für ale clnrelnummer ro öoläplennis, «schiislllcher Aeili Jose, Kovmaun. Dresden Sonnabend, 8.TezemberI!r23 8»' Falle höherer Gewalt «rlticht jede rerpsttchtung «,k Lie'eruna soivie Ersüil-nnq non Anzeigen-Aulträgen „nt, Leistung von Schadenersatz. Für undeutlich iniddnrchFeni- sprecher übermittelte-Anzeigen übernehmen wir keine Ver» antwortung. Unverlangt eingeiandte und mit Rückporto nicht versehene Manuskripte werden nichi ausbewahrt. Sprechstunde der Redaktion 5 bis 6 Uhr nachmittag». Hau,stschri,Neil«: Dr-Josef Albert, Dresden S'ed.»»>>>»> .»d rvei»8li«st«N»: »re»d»n»?>ltstadt»«. ^old-tnsteote «« Fernruf 82722 / Postscheckkonto Dresden 14767 ' Mnlililliiiili m» Mn' M Nell ter Ml,' M Wk Weil' Druckt und iver a»! Saxonia » «uchdruckkerei G. m. b. H. D cesden.Altstadt 1», Holbeinstraße 46 ———— ' 2 > »'« Der Sieg der Liberalen in England Sämtliche ÄMrumverlriige abseschlosferr — Di« entscheidende Abstimmunq über das Ermächtigungs gesetz am Sonnabend — Das Interesse Amerikas sür das deutsche Hilfswerk — Die Regelung der Deamtengehälter Ur nSen koilül-ki, WMniikbilifft London, 7. Dezember. Die Ergebnisse ans mehr als zwei Dritteln der gcsginten Wahlkreise bezeichnen eine» über' w 6 ltIgenden Steg der Liberalen ans Kosten der Konscr* vatlneie, wobei die Arbeiterpartei eine,, gerade-,n über' w t> l t l g ered en Zuwachs zu verzeichne» hat. Die Ergebnisse in den großen Jntnisiriewahlkreiseu in Parkst,ire und La»ea"er- slilre crhelleie. daß die dortige Bevölkerung fast durchweg Gegner n des Schutz,zollpeagranimS der Neglermeg Baldwtn ist. ES bestätigt sich, daß Etzurchlll von einem Vertreter der Ar-eiterpartei ge' schlagen worden ist. Die Konservativen verl eren Sitze In Nord- »ied Mittelengland, wo sie sich ziem'Ich fest Im Sattel glaubten. We-->i die noch auSstchenden Eraebnlssc ans den noch übrigen Walilbc-Irken ähnlich auSsekien, werden die Konservative» mit einer beträchtlichen Minderheit in das Unterhaus clnzlei-en. Die beiten Aussichten sür cklne kompakte Majorität habe» die Liberalen. London. 7. Dezember. Die Besetzung von runa hundert Sitzen im Unterhaule steht äußerlich nach den bisher vorsiegenden Wahlergebnissen fest. Die Nachrichten beweisen, daß die konser vative Partei rund 21. Sitze verloren hat. Davon sind 15 Sitze an die Liberalen und 6 an die Arbeiterpartei übergegnn- Hgen. Nach den bisherigen Ergebnissen haben die Konservativen so gut wie keinen Sitz tm Parlament, der Anhang der Liberalen ist in den Städten enorm gewachten. Für die Konservativen wur den bisher abgegeben 407 1-16, für die Liberalen 208 586 und sür die Arbeiterpartei 822 475 Stimmen. Wenn auch re>n zahlen mäßig die Konservativen die Oberband besitzen, so ergibt dach die Addition der Stimmen für die Liberalen und di; Arbeitervartei, verglichen mit beiien der konservativen Partei, ein Verhältnis zwilchen Freihandel und ProiektionSanhängern von 6 zu 4. Tie bisherigen Ergebnisse stammen znm größten Teil aus London, und den mittelenglischen Grafschaften Loikdon, 7. Dezember. Soweit »ach den bisherigen weiteren Meldungen zu schließen ist, haben die Liberalen und die Vertreter der Arbeitervartei einen bedeutsamen Erfolg davongetragen. Tie Liberalen haben zumal in Nordengland gesiegt. London, 7. Dezember. (Drahtbcrickst.) Vis heute mor. gen 6 Nbr lagen die Wahlergebnisse für den größten Teil der Städte in England sowie für einige Landbezirke in Schottland vor. Von 615 Abgeordneten Und bereits 256 gewählt, davon 166 Konservative, 68 Liberale, 67 Arbeitervarteller und 4 Unat,, hänaioe. Die Konservativen haben 38 Mandate verloren, während die Liberalen 16 und die Arbeiterpartetler 22 Mandate gewonnen haben. Die Attstzmn« der Mumm- Mer das kriMtiMWklrh Da kn der gestrigen Sttmng deS Reichstages, die die Schluß, abstimmnng Uber das ErmächtlgmiflSgrseb bringen sollte, die An. Wesenheit von zwei Drittel aller Abgeordneten nicht vorhanden war, wurde ein Antrag angenommen» die endgültige Abstimmung auf Sonnabend nachmittag 2 Uhr zu vertagen. Man hofft bis dahin dir erforderliche Zahl von Abgeordneten zusammenznbrin. gen« Rtilh»Ia-W«g «m 6. Vtinulvk Berlin, 7. Dezember 1628. In der gestrigen Nei'chStagSsitzung wurde zunächst das van den Kom»umisten beantragte Mißtrauensvotum gegen die Stimmen dev Kommunisten, der Dentschvälkischen und der Ledebonrgruppc, im ganzen etwa gegen lt Stimmen, ab ge lehnt. ES folgte dann die allgemeine Aussprache zur dritten Lesung des Ermächtigungsgesetzes. Abg. Fehr lBavr. Bauernbunds erklärt, daß seine Freunde 4>aS Vertrauen zu der Negierung hätten, daß sie das beste wolle und für die Autorität eintreten werde. Dem ErmächtigungS- geseh könnten sie indes nicht zustimmen. Abg. Gnerard (Ztr.) weist Angriffe deS Abgeordneten ^Stöcker i.Konnn.) gegen das Zentrum als verleumderische Unter, stellnngen zurück. Er halte eS unter seiner Würde überhaupt darauf zu antworten. MelchSfiiianzministkr Dr. Lutlier nimmt Stellung zu dem inzwischen von den Deutschnaiionalen eingebrachten Antrag, wo- nach die Ermächtigung sich nicht auf die Aenderung der währ n ngSgese blichen. Bestimmungen über die Nentenmark erstrecken soll. Die Negierung stimmt mit der Absicht der Antragsteller, jede Gefährdung der Nentenmark un möglich zu machen, völlig überein. Der Weg zur Inflation ist durch die Nentenmark verstopft. Der jetzige Preisabbau ist durch die Nentenmark verursacht. Die ReicliSregierung wird daS Er. mächtigunaSgesetz nicht benützen, um die prozentuale Belastung deS Grundbesitzes nsw. zu erhöhen. Die Regierung bitte jedoch um Ablehnung deS Antrages, weil die pan der Regierung beab- fichtigte allmähliche Aufhebung der Zwangswirtschaft bei den Mie ten gewisse formale Aenderungen notwendig mache. Abg. Dr. Reichert (Dntl.) >'st durch diese Erklärung deS NeichsfinanzministerininS befriedigt und verzichtet auf eine Ab stimmung des Antrages seiner Freunde. Abg. Frölich (Komm.) beantragt den UeberwachmrgS- anSschiiß zuin Ermächtigungsgesetz von 15 auf Ll Mitglieder zu Verstärken. Dieser Antrag wird abgclehnt. Angenommen wird ei» Antrag der Mittelpar- feien, wonach der ReichStagsausschub auch über Anträge zu Verordnungen auf Grund des alten Ermächtigungsgesetzes zu hören ist. Dann folgt die Abstimmung über den 8 1 deS Ermächtl- gungSgcsetzeS. Sie ist auf Antrag der Trnlsckniotiviioleil nament lich. 8 l wird mit 282 gegen 76 Stimmen bet elver Enthaltung angenommen. Dagegen haben die DeutsämaNonalen, die Deutsch, völkischen und der Bäuerische Baiicrnblliid sowie die lliinb. hängigen und Kommunisten gestimmt. H 2 wird mit 278 gegen 81 Stimmen nngenommcn. Präsident Lobe verliest hierauf einen Antrag des Zentrums, die entscheidende Schllißabstimmling auf Sonn- abend zu vertagen. Der Abg. Schulz, Bromberg <D»tl.) wendet sich in aus fallenden Worten gegen diesen Antrag. Der Abg. Koch, Weser (Dein.): Wenn jetzt die Abstimmung anfqeschoben werden muß, so sind die Deutsch nationalen daran schuld, weil sie ans die Fragen der Parteien und des Reichskanzlers, ob sie bei der Scblnßnbstimmung im Saale bleiben wollten, bis jetzt die Antwort verweigerten und dadurch da? Parlament in eine Laue gebracbt baben. wie sie sonst nur beim Pokerspicl oder beim Viebkanf möglich ist. Im Augenblick der größten Not treiben sie Schindlnder mit den höchsten Interessen dez Vater- landeS. Abg. v. Graefe (Dentschvöl-'.) sch'ießt sich den Ausführun gen des Abg. Schulz an. Ebenso der Alm- Hergt (Dntl.). Er verbittet sich nach den Erfahrungen, die die Dentschnationalen in der letzten Zeit mit dem Abg. Koch gemacht hätten. Belehrungen von diesem. Die Dentschnationalen hätten mir deshalb noch nicht über die Frage des Bleibens bei der Abstimmung entscheiden können, weil der Reichskanzler noch nicht gesagt habe. waS er bei einem Scheitern des Ermächtigungsgesetzes tun wolle. Abg. Koch fordert den Abg. Hergt auf. sich näber über die ..Erfabrungen der letzten Zeit" zu äußern. Abg. Hergt erklärt darauf, die Verbandlnngen über die Bildung eines BürgcrblockS seien nur durch die Schuld deS Al»g. Koch gescheitert. Abg. Becker, Arnberg lZtr.) widerspricht dem Abgeord- neten Hergt und verurteilt scharf die dentschnationale -Obstruk tion. Nicht anS Angst bor den Wablen wolle die Mehrbeit die Auslösung deS NeicbStageS vermeiden, sondern weil die national sten Männer im besriiten Gebiet Wahlen in der jetzigen Zeit sür eine schwere Gefahr halten. Die Vertagung der Schlnftabstimmiing auf Sonnabend wird hierauf gegen die Triltschllntionalen. Dciitschvölkischen und Kom. nninisten beschlossen. Ein Antrag Löbe kSoz.). wonach der parlamentarische lleberwacbniigSanSsckniß auch bei Reichstags niflösniig weiter be stehen wll. wird- mit der sür Verfassungsänderungen erforder lichen Zweidrittelmehrheit angenommen. Gegen 6 Uhr abends vertagt sich der Reichstag auf Sonnabend 2 Uhr. Auf der Tagesordnung stehen neben der Sckilnßnbstiiiinning über daS Ermächtigungsgesetz daS NeichStagSwahlgesetz und Las Gesetz über den Volksentscheid. « die gestrige Nei'chStagSsitzung, die man Wohl als die eines schwarzen Tages bezeichne» kann, ist kaum geeignet, die Liebe znm Reichstage und znm Parlamcn. tarismn? in den weitesten Volkskreisen zu stärken und daS Ver- ständniS für die Wichtigkeit deS Parlament? zu fördern. Wenn die Regierung gestern die ReichStagSanslösnng noch nicht borge- nommen hkat. so ist zu bedenken, daß eine solche Maßnahme einen außerordentlichen starken Eingriif in die Rechte deS VotkeS bedeutet und daß sie nur vorgenonimen werden darf, wenn außer ordentlich wichiige SlaatSnotwendigkeitcn sie g-radezu erzwinaen. Angesichts der furchtbaren Notlage unserer Zeit, die die Vor nahme finanzieller, wirtschaftlicher und vermaltnngStechnischcr Maßnahmen bedingt, um das letzte zur Rettung unsere? Volkes Var dem völligen Verfall gnznwcnden. Maßnahmen von einer Schärfe, die kaum zu überbieien sind, und Maßnahmen, die auch außerordentlich cilia sind, bat der Reichspräsident die Auflösung?- > urkunde dem Reichskanzler in die Hand geneben. Der Reichs kanzler hat sich iedoch nach Erwäanng aller Umstände entschlossen, nochmals in die Vertagung deS Reichstage? zu willigen. Darin liegt keine Schwäche der Neichkregieriing. Diese ist pielniehr fest entschlossen, an dem sestuihalten. was sie für richtig hält und will auch angesichts der Notlage unseres Volke? bi? zum äußersten gehen. Gerade in der gegenwärtigen Zeit würde nach ihrer Anfsassnng die Auslösung deS Reichstage? einen schweren Schlag geaen das Vaterland und gegen das deutsche Volk be. deuten. Sie billigt nicht den Standpunkt der Deiitschnationalcii, die ans der geänderten VolkSstimmnna gegenüber de» Parteien bei Neuwahlen eine Besserung der politischen Verhältnisse er- chofft. Die Notwendigkeit der Auslösung des Reichstages würde die ReichSrcgicrnng geradezu katastrophal für die besetzten Gebiete halten. Neuwahlen werden pielleiclft separatistische LoSlölnngS- bestrebungen mit besonderer Schärfe herdortreien lassen. Gerade bei der nervösen und elektrisch gespannten Lage im besetzte» Ge biet könnten die Nemrablcn zu unheilvollen Entladungen führen. Die ReichSregiernng bat in die Vertagung allerdings nur auf zwei Tage gewilligt, um den Versuch zu ermöglichen, auch den letzten noch fehlenden Abgeordneten zum Erscheinen zu zwingen. ES handelte fick ja gestern nur um wenige Stimmen, höchstens um 5 und 0, die an der Zweidrittelmehrheit noch fehlten. Man wußte auch nicht, ob die Denischnntionalen sämtlich bei der Ab stimmnng den Saal verlassen würden. Tie Negierung ist aber entschlossen, am Sonnabend bis znm äußersten zu geben sie wird vor dem letzten Mittet nicht zurückschrecken, daß ihr die Ver- assung gibt, wenn der Reichstag da? ErmächtignngSgeseii ab- ehilt Ntt Zauberlehrling Am k. und 2. Dezember hat in Dresden der sozialisliiche LaiideSv.irteitag sür Sachsen statigefnnden. der so etwa- wie neue Richtlinien sür die politische Entwicklung nicht nur in Sachsen sondern auch im Reiche aufsiellen wollte. Mit dem kleinen Sachse,, geben sich die sozialistischen Gernegroße hierzulande ja schon lange nicht mehr zufrieden. Sie hülle» sich vielmehr seit Monaten in die Toga eine? praecevtnr Germainae, um darin allerdings einen karnevalistischen Eindruck zu mache». Man wird allmählich wohl dazu ül'ergehen müssen, den „Roten Block MitteldentsckilandS", dieser sozialistischen ZnknnstShosfnnng lieb stes Kind, in einen „Noten Sumpf Mitteldeutschlands'' ninzu- taufen, aus dem rote Snmpfblnmcn wie die Min-ster"rä',denten Sepp, Ocrter. der Schneider August MergeS und Dr. Zeigner, sowie der ehemalige „Volksbildungsniinister" von Brannschweig, Kautz üppig emporgcschossen sind. — Etwas Neues hat freilich dieser Parteitag gebracht, nämlich, daß die schönen Tage deS Herrn Fellisch schon so gut wie vorüber sind. Ein neuer Oß!» danke, eine neue Idee, ein wirklich revolutionärer Funke sonst? -Oder auch nur die Andeutung einer neuen Taktik? Keine Spur, sondern gewissermaßen nur der Abschluß — aber auch daS »ur scheinbar — einer Entwicklung, die schon in den Apriltagen des Jahres 1616 begann. Diese ganz.? Entwicklung ist mit dem Namen Fellisch un trennbar verknüpft. Damals suchte» einsichtige Sozialisten mit politischem Weitblick den Weg zum Staate und zur Nation, um dadurch auch die Partei zu erhalten. DaS war gewiß nnvopulär, mußte zunächst zu einer größeren Abwanderung von Anhäuaern führen und setzte deswegen Willensstärke, entschlnßsrendtae Führer PoranS. Da sämtliche Voraussetzungen fehlten, begnügte man sich niit dem Pernichtenden AnSweg. den Staat mit der Ileber- nahnie und Ausübung der RegiernngSaeschäste zu bejahen und ihn gleichzeilia durch eine wüst- Klassenkanipivolitik und mnßlose antinationale Agitation nach außen hin zu verneinen. Die politive Arbeit am Staate überließ man großmütig den inchtsoiialistischen Parteien. Der Hauvtlräger dieser nbe:-schla»en „Politik" war Herr Fellstck. der damit auch dem damals lustig segelnden unah- bängioen Schilslein den Wind anS den Segeln zu uelunen hasste. Im Juni 1622 geriibten die Ilngbhängme». die damals am Ende ihrer Kraft waren, sich mit den Mehrbeitssozialisteu z» vereini gen. Und diese VerbrüdermigSseier erbielt ihre höchste Weihe auf dem sozialistischen Einigungsvarteitrg in AuaSbnrg und Nürnberg, wo sich die Heiden feindlichen Parteien wieder in den Armen lagen und i» den Svalten der „Dresdner Volkszeitung" sogar reichliche VersölmnnaStrnne» vergossen wurden. Inzwischen alier waren andere feindliche Brüder, die Kommunisten, anfge- standen, die einen „reinen und »nverlä'schi-n So''oli?-mns der Vorkriegszeit" nickst nur predigten, sondern ihn auch bis a»f den heutigen Tag in die Tat iimznsetzen versuchen. AEo waren die vereinigten Genossen aezmnngen sich wiederum den Kommunisten „nnznpasseii". um auch diesen den „Wind a-iS den S geln zu nehmen". ES ist bekannt, daß diese AiwasstmgStätigkeit in dem Kabinett Dr. Zeigner-Böttcher seinen höchsten Ausdruck «and, wobei allerdings schon der WirlschastSininister Fellisch über Bord flog, bis dann schließlich da? ganze gloireicho RegiernneSschisf ans die Reichswehrklippe lief und zerschellte. Die Trümmer sammelte lewre Fellisch eilig zusammen. zi,„,„erte mit den- demv, kralilchen Nägeln eiligst einen lecken Kahn zurecht und stellte sich mutig anS Steuerrad. Abgesehen daven. daß e>»s sa zusammengesetzte Regierung mit der Zeit hätte dem gleichen Schicksal verfallen müssen, wie da? Kabinett Zeigner-Böttcher bei den inneren Zuständen in der sächsischen Sozialdemokratie läßt sich ein solche? Kabinett Fellisch mich unter' keinen Umständen halten. Denn diese? Politiker? leister WeiSbertZschlnß ist daS kindliche Spiel mit wechselnden Mehrheiten, woran schon Herr Lipinski scheiterte. — Di- schwer» historische Schuld der Demokraten, denen nur die Fortdauer dieKr verhängnisvolle» Zustände verdanken, soll hierbei nnerörderr ble-ben. — Aber schließlich lag ja nickst bei ihm die Entscheidnua. sondern bet dem Parteitag, ganz nack, dem so ost von Felljsch l-ldst proklamierten Grnudsabe. daß nickst die Führer die Masten, sondern umgekehrt die Massen die Führer zu lenk^i hätte». Da? Schicksal bat sich am Sonntag erfüllt: Am Präsidententi'ch kein alter Sozialdemokrat mit alten Verdiensten, sondern Männer ganz neuen, znm Teil sebr sonderbaren Rubine? und ebenso neuen M tgliedSbnches, an erster Stelle natürlich der a»f manchen Gebieten besonder? bervorragende Sckmlrat und Land- tagSabaeordnete Arzt. Ilnd die Vertreter? Fast ausschließlich neue Namen, deren Worte und Wünsche mit den Konnnnnistcn in eins nisammenklinoen. daß am besten Kerr Bist'cher. der einstige sächsische Finanzminister dieser Versammlung bälte präsi dieren können. Selbst Männer von so nnzweifelbafter Gesin- nnng, wie Dittmann. Lipinski und Seger wurden niedergeschrien, die alte» MebrhcitSsozialisten wagte» nicht erst, lick, zu Worte zu melden. Nur Liebmann. der nach Farm und Inhalt zu den Kommunisten passt, fand Gnade vor dem Parteitage und auch in den Augen de? Herrn Arzt. Kein Zweifel, da? Suiel de? Herrn FellEch ist an?, sein Erbe bat eigentlich schon Herr Arzt, al- Aktcur und Poseur, angctreten. Der ebemaiige Unabbängige Dittmonn sprach ans diesem Parleitaae daS Wort, daß eine politische Atmospbäre in Sacksten wäre wie aus dem Ilnabbängigen Parteitage in Halle im Iabre 1620. als sich die llnabbänigen von den Kommunisten schieden. Daran knüpfen einige Blätter und Politiker die Hafsnniig und Erwartung, daß demnächst eine Spaltung zwischen den alten MebrhcitSsozialisten und einstigen Unabhängige» einteeten werde, wobei dann allerdings rechter Hand. linker Hand alles vertauscht wäre. Ach nein, zu solchen Unbedingtbeitcn neigt man hier in Sachsen nicht. Höchsten? würde sich ein kleine? Häuslein dann abiolitter». wenn eine Spaltung im Reiche einträtc. Man wird tnelmebr solange solche Kompromisse schließen, bis sich die roten Genossen gehorsam unter dem Zepter Lenin? versammelt und damit die kommunistische Aufgabe selbst erfüllt haben. Ei» salches Verfahren wäre beute auch völlig aussichtslos, denn die gesamte sozialistische Presse Sachsens, sowie die ganze Parteiorganisation befindet sich dank dem Herrn Fellisch und seinen Getreuen i» den Hände» der Radikalen, die lieber heute als morgen mit den Kom munisten znm iinheiligcn und chlntgetränkten Moskau wallfahren