Volltext Seite (XML)
!lte » «., 5 ,0.7 G.. ninnn «. ^tckcOoch Berliner St„ 8'/, 5 Pro,. I 82 <8.. I t G,, ckcrinbrit 5 G.. S reichliche o.,. Nun. worover N.wicka» tacadieS« Lein 85, , Mnhla :n tin,6, i nd child :z. d4,S. ck 28. 2. Geld 1.77» 2 090 2.142 20,438 4,21.5 0,499 168,65 58.90 109,41 81,78 10.90 18,19 7 399 112,82 21,565 19,485 12 47» 81,0» 8,045 70,74 112,48 73,92 59305 5.46 4,209 4.25 20,945 3IS.S rill 0.3» »sr >o« >Z4.r» >ar.» I4?.S i«s »s,« i 2ö 4» ir /««) iaitt NI >in (>/,8) »in aln >de Tagt -9> aliikilah ide TagL P a!« ,c Tnge(9j melenileE miuag» ise. Nummer 52 — 26. Jahrgang 'iniol wöch. Bezugspreis für Mürz 3,00 Mir, einfchl. Vestellgelo »nzeigenpreile: Die Igesp Pelitzeile 80^, Stellengesuche »9 bj Die Petitreklamezeile. 89 Milli- meier breit, 1 Ossenengebützren für Selbstabtzoler 20 bet Ueberfenoung üurch oie Post außeroem Portozuschlag, Einzel-Nr, 10 L. Sonntags-Nr, 15 Geschüstl. Teil: Friedrich Nieser in Dresöen. Freitag, den 4. März 1927 Im Falle köherer Gewalt erlischt jede Verpflicht»»» auf Lieferung sowie Erfüllung v Anzeigenausträqen u. Leistung v Schadenersatz Für undeull u. d. Fern ruf überniitt. Anzeigen übernehmen wir keine Ver antwortung. Unverlangt eingesanbte u. m Rückporto, nicht versehene Manuskripte werd nicht aufbewahrt. Sprechstunde der Redaktion 2 3 Uhr nachmittag» Hauptschriftleit.: Dr. Joseph Albert. Dresse»» «Seschäflsftelle, Truck »»d Verlag: Snronia- Buchdruckerei GmbH., Dresden A. >, Belierstr. be 17. geinrns elV12. Postscheckkonto Dresden ll1S7. Annkkoitlo: Dresdner Bank, Drekde Für chrislltche Politik un- Kultur Redaktion der Sächstschen Volks,eit»»« Dre-den-Allstadl 1. Polieistratze l7. gernrut MNI und »1012. vt'ssclslis soUönsies ^sini'ssiaul'snll Saison - vslikaissssn 0ro»<tsn 46 lNorlenrtroke 46 Orssüsn lVlittsASAscisLks k^sins Küeds 1"äAlioli ^bsncikonrsk'i Einkreisung oder Verständigung? Von einer besonderen außenpolitischen Seite Es gehört zu den politischen Gemeinplätzen, daß England und Rußland Gegenpole sind. Theore tisch wird dies in jeder Beziehung leicht nachgewiesen: der Schluß, der daraus gezogen wird, ist ebenfalls Gemein platz: Er heißt: Einkreisung, was man besser mit dein Worte „Abriegelung" bezeichnen könnte, weil das russische Reich überhaupt nicht eingekreist werden kann. Es ist ein weiter Gemeinplatz, daß die Abriege lung sich von Finnland bis Rumänien erstreckt, und daß in all den kleinen Staaten englischer Einfluß wirbt, bezw. im „Vordringen begriffen" ist. Es handelt sich nun darum, Theorie und Praxis zu vergleichen, wobei unter Praxis auch das Wort „Tak- t i k" gesetzt werden kann. Weiter handelt es sich darum, zu untersuchen, wie stark, oder besser gesagt, wie schwach, die Abriegelung Rußlands sich dem voreingenommenen Auge darbietet. Stellt man an die Spitze das Wort „Einkreisung" und verweist hierbei auf die oben angeführte Behauptung, daß Rußland nicht eingekreist werden kann, so ist dies allein durch folgende drei Momente zu belegen: In Europa besteht zwischen Rußland und dem Deut schen Reich ein durchaus Tvohlwollendes Verhältnis, das vielleicht nicht formell, wohl aber sachlich mit dem Namen „Freundschaft" auf Grund außenpolitischen In teressen-Gleichklangs zu kennzeichnen ist. Zwischen R o ni und Moskau bestehen gute Beziehun gen: im übrigen kommt Italien für eine „Einkreisung" überhaupt nicht in Betracht, weil Rußland und Italien innerpolitisch wohl Gegenpole einerseits, Synonymbe griffe andererseits sind, außenpolitisch aber keinerlei Reibungsflöchen überhaupt aufweisen können. In Vorderasien besteht zwischen Rußland und der Türkei ein Freundschaftspakt: wie die Beziehungen zu Persien und Afghanistan beschaffen sind, ist nicht recht konsiatierbar, jedenfalls aber belanglos, weil zu einer offensiven Einkreisungsbetätigung beide Länder fast gänz lich ungeeignet sein dürften. Einer der wichtigsten Punkte märe der ferne Osten, weil hier sich die Einkreisung in eine Zangen- wirkung umsetzen könnte. Infolgedessen kommt der Stel lungnahme Japans überragende Bedeutung zu. Nun besteht zwischen Japan und Rußland ein ausgesproche ner F r e u n d s ch a f t s v e r t r a g. In diesem Vertrage steht bekanntlich, daß Sowjetrußland den Frieden von Porthsmout (1805) als einzigen zaristischen als rechts gültig übernimmt, Japan die Mandschurei überließ, selbst die Mongolei einsteckte und Nordsachalin zurückbekam: wie weit ein Geheimannex bezüglich einer russisch-japa nischen Interessenteilung in China besteht, oder auf Wahr heit beruht, bleibe dahingestellt — durch die virtuelle Ein schaltung der Mongolei in den Annexionbereich Rußlands ist jedenfalls eine Tatsache vollzogen worden, die vor dem Weltkriege ungel)eures Aufsehen erregt hätte, nach dem Weltkrieg aber in den verschiedensten Wirbeln europä ischer Sorgen unter den Tisch fiel. Bezüglich der Verbindung zwischen Sowjetrußland und dem chinesischen Nationalismus gibt es tagtäglich spaltenlange Abhandlungen zu lesen, sodaß es sich dar über zu sprechen erübrigt. Bemerkenswert ist nur, daß es sich bei diesen Beziehungen mehr um eine sekundäre Erscheinung Handelt, die der russische Botschafter in Pe king sehr talentvoll dahingehend interpretierte, Rußlands Stellung in China beruhe nicht auf der russischen Propa ganda. sondern auf den Fehlern, die die anderen Mächte dauernd begehen. Es läßt sich sonach nicht gut von einer Einkreisung Rußlands sprechen, an der die wichtigsten und erfolgreich sten Staaten nicht nur nicht teilhaben, sondern geradezu ein gegenteiliges Interesse haben. Wichtig ist es. hierbei nur immer wieder sestzuhalten, daß man zwischen Ko mintern-Propaganda und Außenpolitik wesentlich unter scheiden muß: vor ersterer schützt man sich scheinbar am allerbesten durch letztere, weil es sichtlich bemerkbar ist. daß der Komintern sich in erster Linie gegen jene Länder wendet, welche außenpolitisch Rußland entgegentreten. Und damit kommt man auf den zweiten Begriff der Abriegelung, welche die Länder von Finnland bis zum Schwarzen Meer umfaßt. Finnland schützt sich vor kommunistischer Ansteckungsgefahr, hält sich jedoch peinlichst dem Begriff „Randstaatenblock" fern, um ja nicht außenpolitisch einen Gegensatz der Interessen zu ' Haffen: es ist zweifellos, daß Finnland auch diese Art tner Selbständigkeit am besten wahrt. Der Innenminister vor dem Kaushattausschust des Reichstages — Die Opposition üuhert sich zur Lionkordaksfrage Berlin. 3. März. Der Haushaltausschuß des Neicystages begann heute seine Beratungen über den Etat des Reichsministeriums des Innern. Der Berichterstatter Dr. Schreiber (Zentrum) stellte eingangs fest, -daß der Etat des Reichsi-nnenministeriums mit seinem Wirrnis von unterschiedlichen Etatstiteln als der schwierigste Reichsetat anzusprechcn sei. Gegenüber dem Vorjahre mit einem Zuschuß von 81 817 885 Mark p^rd der neue Etat mit 53 35« 415 Mark eine Ersparnis von über 28 Millionen Mark erbringen. Auf die fortdauernden Ausgaben würden danach 23 322 222 MK.. auf die einmaligen Ausgaben 33 443 050 Mst. entfallen. Der Etat des Reichsinncnministerittms ste-hc damit gegenüber dem Heeresetat mit 484 »nd dem Marine-etat mit 223. dem Etat des Neichsverkehrsministcriums mit 259 und den des Rcichsarbeits- ministeriums mit 767 Millionen Mark iveit zurück. Im neuen Etatsjahr müßten vor allem wieder an die einmalige» Beihil fen für wirtschaftlich uno kulturell besonders bedrängte Grenz gebiete gedacht werden. Dr. Schreiber ging dann auf Beamten fragen, auf die Unterstützung bekannter Kuiturinjtitute und d>.e Verbesserung -der Verwaltungsorganisation näher ein. Reichsinnenniinister von Keudell nahm dann das Wort und wies auf die iieunenswerte Steige rung der Ausgaben für wissenschaftliche und kulturelle Zwecke im Etat des ReichsiunenMinisteriums hi». Der Minister bemerkte, daß oie Neichsregierung die m einer Reichs tagsentschließung gewünschte Einstufung der wissenschaftlichen Beamten in Gruppe 11 nicht voll erfüllen Könne, weil dadurch alle iibrigen höheren Beamten, von denen ei» volles akademi sches Studium und die vorgcschriebenen Prüfungen verlangt werden, benachteiligt würden. Bei der Eiaic-aufstellung sei eingehend geprüft worden, wer von planmäßig angejtellien höheren Beamten als wissenschaftlicher Forscher und Gutachter anzusprechen sei. Zur Frage der V e r w a l t u ng s r e f o r m erklärte oer Minister, daß er keine Bedenken trage, die mit den Ländern über den Beomtenaustausch vereinbarten Richtlinien bekannt zu geben. Jede der bekannten gesetzgeberischen Materien der Verwaltungsresorm befänden sich jetzt aber noch beim Reichs tag oder beim Reichsrat zur Beratung. Der Minister zottle dann der Beamtenfortbildnng durch die Bcamtenhochschulen Lob. 2tn den Fortbildungscinrichtungen hätten sich rund 25 000 Be amte beteiligt. In der Auswandererpolitik unterschied der Minister 3 Auswand-crerkategorien: 1. Tie Aim-wanderer, deren Uebersiedlung ins Ausland einer Förderung des Deutschtums gleich käme. 2. Diejenigen, deren Ausivandsrung in Deutsch lands Interesse besser unterbliebe und 3. die wertvollste Gruppe von Auswanderern, besonders die Leute aus der Landwirtschaft, deren Verlust für die Heimat außerorüentlich schmerzlich sei. Zu dieser Gruppe gehörten auch die Verlreter hochqualifizierter Arbeit. Hier müsse das Reichsinnenministerium die Auswande rung gewissermaßen prophylal. V:h hemmen, sowohl durch die Förderung der inneren Kolonisation als durch die Schaffung von Aufstiegsmöglichkeiten in der Heimat, Zum Schlüsse bezeichnet» der Minister es als seine» Wunsch, das neue R e i ch s s ch u k g e s e tz inöglich st bald dein Reichs tage zugehen zu fassen. Er beabsichtige aber nicht, hierbei irgend einen der vorhandenen Gesetzentwürfe zugrunde zu legen. Es werde vrelinehr rin neuer Gesetzentwurf ausgestellt werden. Abg. Kitig (Dem.) wies darauf hin, daß seine Partei auf kulturpolitischem Gebiete eine starke Förderung der Tätigkeit der Wissenschaftsverivaltung des Reiches für unerläßlich hatte. Zur Frage des 3t e i ch s k o n k o r da t s übergehend erklärte der Redner, daß dieses inhaltlich entweder verfassnngsändcrnd fein würde oder die in der Verfassung bereits vorhandenen Bestim mungen wiederholen müsse. Im ersten Falle würde eine Zwei drittelmehrheit im Reichstage nicht zu erreichen fein, im zweiten Falle sei es inhaltlich überflüssig. In beide» Fällen aber würde» sich unnötige Erörterungen ergeben, die nicht ohne kulturpoli tische Spannung bleiben könnten und das Zustandekommen de» Reichsschulgesetzes hemmend beeinflussen müßte». Abg. Sollmann (Soz.) hält den Kuliusetat des Reiches für zu bescheiden ausgsstaltet. Der Redner verglich die Aus gaben des Kullusetals mit anderen Etats und stellte fest, daß oie Ausgaben des Kultuseiats insgesamt nur wenig höher seien als die Steigerung, die in einem Jahre der Reichswehrelat gegenüber dem Vorjahre erfahren habe. Sollmann fragte scdann, wie es mit dem Ablauf des Rcpublikfchutzgesetzes am 1. Juli stehe und erkundigte sich »ach den Verhandlungen über das Konkordat. Auch die Redner der D e u t sch na t i o n a l e n und Deutschen Volkspartei wiesen auf die Notwendigkeit hin, den Innen-Etat weniger dürftig auszustatten. Abg. Dr. Schreiber (Zentrum) betonte, daß seine Partei an dem Gedanken des Foderativ-Staates festhaite. Er lobte oie Leidenschaftslosigkeit, mit -der der sozialdemokratische und der demokratische Redner vom Konkordat gesprochen haben. Dieses Problem verdiene in der Tat denjenigen tiefen Ernst, den die große welthistorische Auseinandersetzung von Staat und Kirche verlange. Im übrigen dürfe es Deutschland nicht gleich gültig sein, wenn seine Einheit nach außen durch einen völker rechtlichen Vertrag dokumentiert werde. In später Abenostnndc vertagte sich der 'Ausschuß. Die nördlichen Randstaaten Estland und Lettland sind englischen Kapitalien begreiflicherweise zugängig: sie sind dies jedoch auch den frcmzösischen Einflüssen, sodaß in diesen beiden Staaten eher der englisch-französische Ein'fluß miteinander ringen, als einer der beiden mit dem russischen. Tatsache ist cs, daß zwischen beiden Staa ten und Rußland immer wieder Verhandlungen schweben und daß diese grundsätzlich in einer Zollunion vereinte Staatengruppe gelinde gesagt auf zwei Achseln Wasser trägt. Es kann überhaupt kaum gezweifelt werden, daß beide Staaten ihre Rückkehr in den russischen Staat wiederfinden werden, wenn nur gewisse Vorbedingungen einer ein Viertel bürgerlichen und drei Viertel autono men Landesverwaltnng von Rußland konzediert werden. Litauen hatte bereits sein Schutz- und Trutz bündnis mit Moskau: wenn auch deimalen eine Faschiö- Regierung besteht, die innerpolitisch selbstverständlich an tikommunistisch ist, so kann nicht übersehen werden, daß die litauisch-polnische Erbfeindschaft als das sicherste Bin deglied Zwischen Moskau und Kowno anzusehen ist. Wer immer in Litauen regiert, — und die dermalige Negierung ist im iibrigen alles eher denn als stark zu bezeichnen — wird außenpolitisch pro-russisch und anti-polnisch sein. Polen und Rumänien sind allerdings „Dämme"; wie weit jedoch deren Festigkeit und Haltbarkeit unter- wühlt und untergraben wird, kann tagtäglich bemerkt werden: weißrussische Hromada, die „eben erwachenden Ukrainer" und eine exterritoriale bessarabische Somjet- regierung in Kamcnetz-Podolsk sprechen deutlicher als alles andere. Polen und Rumänien sind daher kein „Damm", sondern vielmehr Sorgenkinder, wenn man es mit ihnen ernst meint, Prellböcke, wenn man sie zu akderen Zwecken vorschiebt und „Mohren", die man fal len läßt, wenn sie ihre Pflicht als Prellböcke getan haben. Man muß daher recht eindeutig konstatieren, daß von einem „Randstaatenblock" außerordentlich wenig übrig bleibt. Es bliebe nunmehr nur noch zu untersuchen, wel- Üickenltiitzen diese beiden Prellböcke haben. Tie Nachbarschaft Rumäniens bildet Bulgarien, I u g o l s l a w i e n, Ungarn und die Tschecho slowakei. Wie es mit dieser Nachbarschaft bestellt ist. beweist die Tatsache, daß die beiden slawischen Staaten der Kleinen Entente sich außerstande sehe», ihren Dritten im Bunde, Bessarabien, mitzugarantieren: Rumänien einer seits und die beiden slawischen Staaten andererseits hal ten zueinander ein freundnachbarliches Verhältnis, eine Erwerbs-Versicherungsgemeinschaft gegenüber Ungarn, Jugoslawien und Rumänien, wohl auch gegenüber Bul garien, so lange man dort noch einen Funken mehr Ber- trauen auf die „eingerollten Fahnen" hat — das ist aber auch alles; würde Bulgarien einmal der großsüdslawischen Linie folgen, und würde dies Rumänien mit einer Schwen kung gegen Jugoslawien beantworten, so Härte Rumänien an Stelle der Neutralität an seiner Südgrenze die Ko- operation der Nord- und Südslawen. Ungarn aber paßt nur auf den Augenblick auf, au welchem unter dem rus sischen Druck der großrumänischc Damm bricht, um sich dann aus der Ueberflutung Rumäniens Siebenbürgen wieder zu nehmen. Rumäniens Rücken ist daher unge deckt. Nicht viel anders steht es bezüglich Polen und des sen Nachbarschaft, die Tschechoslowakei und das Deut sche Reich. In den ersten Nachkriegszeiten verband wohl ein Militärbündnis unter französischer Aegide Polen und die Tschechoslowakei. Es war als Russenersatz gegen über dem Deutschen Reich gedacht und — mag es formell auch noch bestehen — virtuell ist es erloschen. Der tsche choslowakische Nationalitätenstaat wird nie mehr Kasta nien Polens aus dem russischen Feuer holen, weil jedes Marschieren der Tschechoslowakei an ihrer inneren Zu sammensetzung scheitert: eine tschechische Mobilisierung ist durch das Nationalitüteuchaos dieses Staates undurch führbar und bedeutete das Ende dieses Klein-Altösterreich. Daher die innerpolitische Berständigungslinie. daher das offenkundige Einschmenken tschechoslowakischer Außen politik auf eine VerständigungsNnie mit dem Deutschen Reich, Lader ""—^ . .. — -
