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Sniialime von Aiiluiidiuuiiu'i, di> nachmillaii« u Uli! ^o»», »ad Neieiiaaü >iur Malieiiinatzc r» vo» U dio '/,l UM Die'i'paliiak Knind ^eile >ca, » Lilbcii^ ev P<>, An Wndiaimge» cm! der Privat'ene.'teile u» «."« die »'vainaeüeUe a:»,re»> ,r»e -a Pia. >>l<- riinaeiaiidt Zeile b» P>a I» Numuicr» nach «o»u- und ,>eierlaicii t ivaliiae Äruiweeiie Ni P>a. >»» Lrwancuc ao Pi«, '-'ivaliiae.zcilc am Tcrl'eile und a!» liiiiaciaudi wPlai AuLivornaeSti». iluae nur aeaeii Porailsde,>it>l»»a. Beleadlatler iuerdcu >»>1 ro Pf,, dctcchnet. ?,eriijr>rcchaii,chliii'i' Ül»i» I Sir. II und Nr UVW vis Hlne tirlvlitv» ' in A liiilld »Nil rekln« «er kl>>» »» ,»»„» ^ >n»i»vi>n uu I aervnel« cknrck II«« H iOurt Knibdo), Uelnsso, Llkntiastik, Xc>. 12. K üOelMli IL ISglieli 2 msl Midi! Wil lltlintrplütten a. LunimilöLung, Obviijummi Mn Grossist«;» u. Rcpsnttsiir«. kemksi'ät likuvolt dVvlIIrivi 211» aummi-^brik, i»r »»>«« et«»» »er». 8. 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Selbstverständlich handelt es sich wieder um einen umfangreichen „Kuhhandel", der vom Ultramontanismus mit der Regierung in Szene geseht werden soll. Ten kleineren Teil des dafür ausgestellten „Programms" bildet die Einführung von Tagegeldern für den Reichstag. Tas leitende Kölner Lrgan der Partei erklärt, die verbündeten Negierungen ständen in der Tiätensrage gewissermahe» einem Ultimatum der Verhältnisse gegenüber, und fügt vielsagend hinzu: „Ueberhaupl aber ist die innerpolitische Lage so, daß die verbündeten Regierungen allen Anlaß hätten, der Volksvertretung etwas mehr Entgegenkommen zu jeigen." Worin dies Entgegenkommen bestehe», nach welcher Richtung es sich hauptsächlich bewegen soll, das deutet dasselbe Blatt in einem anderen, mit der alarmieren den Ueberschrist „Achtung — Reichstag" versehenen Artikel an. worin zunächst dem Bundesratc im allgemeinen wlgen der angeblich nicht genügenden Beachtung der vom Reichstage gefaßten Beschlüsse gehörig die Leviten ge lesen werden! dann aber kommt des Pudels eigentlicher Kern. Die Hauptsünde des Bundesrats ist nämlich nach ultramontaner Auffassung die, daß er zu dem „Antrag aller Anträge", dein im krassen Widerspruche mit seinem Inhalte und Geiste sogenannten Tolcranzantrage des Zentrums, noch immer nicht Ja und Amen gesagt hat. Der Toleranzantrag des Zentrums verfolgt den Zweck, unter dem Deckmantel der Duldsamkeit die römisch-hierarchischen Tendenzen zu slärken, die konfessionellen Gegensätze im Interesse des ultramontanen Machtprinzips zu verschärfen und der evangelischen Kirchenhoheit der Gliedstaaten des Reiches den Garaus zu machen. Er zerfällt in einen äußer- lich harmloseren ersten Teil, der von der „Religionsfreiheit der Reichsangehörigen", und einen scharf aggressiven zweiten Teil, der von der „Religionsfreiheit der Religionsgemeinschaf ten" handelt. Der zweite Teil hat wegen seines unverhüllt gegen die evangelisch« Glaubensfreiheit gerichteten Charakters in solchem Grade den kuror protostautious in allen Gauen des deutschen Vaterlandes entfacht und alle Kräfte, die von der Notwendigkeit der Erkaltung der evangelischen Grundlagen unserer nationalen Gemeinschaft durchdrungen sind, zu so einmütig ge schlossener Abwehr zusammcngcschweißt, daß in diesem Punkte bisher wenigstens ein gründlicher Mißerfolg des Zentrums fest- gestellt werden kann, um so mehr, als auch die Neichsregrcrung hier fest und entschieden für die ungeschmälerte Ausrechterhaltuug der einzelslaatlichen Kirchenhoheit cingclreten ist. Leider hat aber der erste Teil des Toleranzantrages im Reichstage mit Hilfe der Sozialdemokraten und der Polen, die dabei für das Zentrum die Schlepper machten, Annahme gesunden. Am 5. Juni 1902 wurde der genannte Antrag in seinem ersten Teile von der gekennzeichneten Mehrheit des Reichstages gutgeheißen, der Bundesrat bat es aber mit Rücksicht auf die nur zu wohl berechtigte protestantische Empfindlichkeit bis jetzt vorgczogcn, seine Zustimmung nicht zu erteilen. Daraufhin wird das Zentrum jetzt ungeduldig und drängt den Bundcsrat zu einer schleunigen Entscheidung, weil es hofft, wenn erst einmal die halbe Arbeit getan sei. werde sich das Weitere schon finden und di« Durchdrückung auch des zweiten Teils des Antrages in ab sehbarer Zeit sowohl im Reichstage wie im Bundcsrate gelingen. Die „Köln. Volksztg." stellt sich sehr zornig darüber, daß in der Uebersicht über die Entschließungen des Bundesrats auf Be- schlüsse des Reichstags, die aus eine vom Zentrum ergangene Anregung seit kurzem alljährlich dem Reichstage zngestellt wird, dieses Mal des Töleranzantrages überhaupt keine Erwähnung geschieht. Am 21. Januar 1901 habe es tu der Uebersicht noch geheißei,: „Die Entschließung des Bundesrats steht noch aus." Die jetzige Denkschrift dagegen enthalte über den Tolcranz- antrag kein Wort. Dafür gibt es nach der Meinung des ultra- montane« Organs nur zwei Erklärungen: entweder es handelt sich mN eine einfache „Vergeßlichkeit" oder ckber — man will nicht. Für de« letzteren Fall kommt das führende Zentrumsblatt mit der NU? zu verständlichen Drohung heraus: „Gut, dann kann eS der Reichstag auch einmal umgekehrt machen und eine wichtige Bosrlage deS BundesrateS einfach durch mehrete Sessionen hin- dittch liegen lassen." Wer etwa noch im Zweifel sein könnte, welches bestimmte Ziel dos Zentrum dabei im Auge hat. wird durch eine regelrechte Kriegserklärung gegen den Reichsichatz- sekretär vollends aufgeklärt, die sich an daS angeblich«, än anderer Stelle Mitgetellte finanzpolitische Ultimatum des Freiherrn von Stengel anlchnt. Wenn man da- lese, so heißt es da, sollte «a« meinen, der Chef deS Reichsfinanzamtes heiße — Patzig. „Ultimatum" werde keinesfalls angenommen werden. Die Verständigung müßte schon an der Forderung scheitern, daß die tzinnachmeoermehruttg in ihrer Höhe nicht wesentlich verkürzt wchlden dürfe, und an «ine völlige Befreiung der Einzelstaaten vo» ungedeckten Matrikularbeiträgen sei ebenfalls nicht zu denken. Wtz» datk nun wirklich gespannt sein, wie sich der Jaden weiter ablpinitt. Es wird vor allem' darauf ankommen, daß die ver bündeten Negierungen als die berufenen Hüter der protestan tischen Interessen fest bleiben und sich vom Ultramontanismus in diesem 'Punkte nichts abtrutzen lassen, was sie nach evange lischer Gewissenspfticht nicht gewähren können. Dann wird das Zentrum am Ende schon einlenken, und in Befolgung des alten Windthorstschen Grundsatzes des „Interim t'it »liguiä", des „Inzwischen geschieht etwas", die Zeit von der ersten bis zur dritten Lesung der Reichsfinanzresorm dazu benutzen, um mit der Regierung auf dem Wege von Verhandlungen hinter den Kulissen ins Reine zu komme». Gegen die Annahme, daß dos Zentrum um des Toleranzantrages willen die Tinge tatsächlich auf des Messers Schneide stellen and seine ganze Stellung als „regierende Partei" mit nationaler Verbrämung riskieren werde, spricht die größte taktisch-polnische Wahrscheinlichkeit. Tie hamburgische Wahlrechtsfrage beschäftigt die Gemüter in der hanseatischen Äanfherrcn-Republik schon seit längerer Zeit angelegentlich und wird auch außerhalb Homburgs viel beachtet und erörtert. Tas allgemeine Interesse wird dadurch insofern berührt, als cs sich um einen vom Senate ausgegangenen Vorstoß handelt, der, ganz wie es bei uns in Sachsen mit der Einführung des Dreiklassenwahlrechts der Fall war, bezweckt, der Gefahr einer völligen Ueberflutung und Majo- «asiernng der Bürgerschaft — d. h. der hamburgitchen „Zweiten Kammer" — durch die Sozialdemokratie vorzubeugen. Nunmehr hat auch der von der Bürgerschaft zur Beratung der Senats- Vorlage niedergesctzte Ausschuß seinen sehr eingehenden und gründlichen Bericht erstattet, der der Presse zur. Ver fügung, gestellt worden ist. Tas Dokument ist bemSp'kens- , inert durch die klare und entschlossene Sprache, die es gegen die Sozialdemokratie führt und die um so beachtlicher ist, als bekanntermaßen ein sehr erheblicher Teil des hamburaischcn Bürgertums sich zum „entschiedenen Liberalismus" bekennt. Der Bericht beginnt mit der unumwundenen Erklärung, es sei un zweifelhaft, daß weder der Senat, noch die Bürgerschaft sich ver anlaßt gesehen haben würde, in jetziger Zeit eine tiefgreifende Aenderung des Wahlrechts in Erwägung zu ziehen, wenn man sich nicht allgemein darüber einig wäre, daß ein unverändertes Fortbestehen des geltenden Wahlrechts die Gefahr schwerer Schädigungen des hamburgischen Staates mit sich bringen würde durch die übermäßige Vermehrung der Zahl der sozial demokratischen Bürgerschastsmitglieder. Ties wird statistisch des näheren begründet und sodann in einem besonderen Kapitel über die voraussichtlichen Folgen einer starken Vertretung der Sozialdemokratie in der Bürgerschaft u. a. ousgeführt: „Ein Ge- ! meinwesen, wie Hamburg, besten Größe zum wesentlichen Teile aus den Erfolgen des Handels beruht, müssen die Anhänger der Sozialdemokratie wie kondensierten „Kapitalismus", wie das Urbild eines Gemeinwesens, wie cs nach ihrer Ansicht nicht sein soll. ansehen. Den Lebcnsbedingungen Hamburgs steht die Sozialdemokratie ohne Verständ nis und feindselig gegenüber. Daher ist es gewiß, daß. wenn die Sozialdemokratie in Hamburg zu starker politischer Macht gelangt, diese Veränderung mit unerbittlicher Notwendigkeit zum Niedergange der Größe Hamburgs führen muß. Es erscheint ganz unzweifelhaft, daß ein großer Teil der Angehörigen der be sitzenden Klassen Hamburgs es nicht ruhig duldend hinnehnien würde, wenn die Verwendung der Staatsmittel und die Vertei lung der öffentlichen Lasten nach Maßgabe des Willens der An gehörigen der Arbciterbcvölkcrung und nach dem Maßstabe des einseitigen Interesses der letzteren erfolgen würde. Es erscheint selbstverständlich, daß unter solchen Umstände» große Teile der heutigen bürgerlichen Bevölkerung Hamburgs es umziehen wür den. den Wohnsitz in einen anders regierte» deutschen Staat oder in das Ausland zu verlegen." Sehr anregend und belehrend ist auch das Kapitel gehalten, das die Frage erörtert, ob die Einführung einer Differenzierung des Wahlrechts bei den allgemeinen Wahlen ein „Unrecht" sei. Die! Denkschrift gelangt in dieser Hinsicht, unter nochmaliger Betonung des Leitsatzes, daß die geplante Wahlrechtsänderung dem Zwecke dienen solle, zu verhüten, daß in Hamburg die Sozialdemokratie, nicht etwa erst in ferner Zeit, sondern schon in naher Zukunft, eine ausschlaggebende Stellung erhalte, zu folgendem grundsätz lichen Ergebnis: „Bei den Erwägungen über die vorgcschlagene Aenderung des hamburgischen Wahlrechtes kann es völlig dahin gestellt bleiben, ob die großen, ans Aenderung der Wirtschaftsord nung gerichteten Bestrebungen der Sozialdemokratie berechtigt sind oder nicht. Darüber zu entscheiden ist allein Sache des Reiches Solange im Reiche die heutige Wirtschafts- und Eigentmnsord- nung gilt, hat die hanibnrgische Gesetzgebung die Geltung jener Wirtschaftsordnung als eine für sie feststehende und maßgebende Tatsache hinzunehmen und ihre Sorge darauf zu richte». daS Gemeinwohl in solcher Weise zu fördern, wie cs bei Geltung der heutigen Wirtschaftsordnung möglich ist. Das Wahlrecht ist so zuregeln, wie eS dem Staa tSzwecke ombesten dient. Niemand hat «in moralisches Recht darauf, daß das Wahlrecht so gestaltet werde oder so gestaltet bleibe, daß dcwnt nicht dem Staatszweckc, sondern anderen ihm fremden Zwecken gedient wird." Gleichzeitig betont aber der Bericht mich nachdrücklich die allen bürgerlichen Parteien obliegende soziale Pflicht, „die not wendige» Grundlagen für die gemeinsame Erislcn; und das gemeinsame Gedeihen aller Arbeiter mit Entschlossenheit fcslzn halten", und empfiehlt schließlich, in teilwUser Abänderung der Senatsvorlage, folgende Ausgestaltung des hamburgischen Wahl rechts: Das Stadtgebiet wird in zwei Wahlbezirke zerlegt. Tie Wahl erfolgt nach den Grundsätzen der Verhältniswahl. Die zur Ausübung des Wahlrechts berechtigten Bürger werden i» zwei Gruppen eingcteilt: Zur ersten Gruppe gehören diejenigen, welche in jedem der drei voransgegängenen Jahre ein Einkommen von mehr als 2öM Mk, versteuerte»: zur zweiten Gruppe gehöre» alle übrigen wahlberechtigten Bürger. Tic Wahl der Iw Mitglieder der Bürgerschaft geschieht in der Weise, daß 60 durch alle Bürger gewählt werden. lO durch die Grundeigentümer und 10 durch die Mitglieder des Senats und der Bürgerschaft und die Mit glieder der Gerichts- oder Vcrwaltungshchörden. — Bei der allgemein herrschenden Stimmung darf die Annahme der Aus- schußvorschläge durch die hanibnrgische Bürgerschaft als gesichert gelten, und der Senat wird sich alsdann wohl ebenfalls mit der abgeändcrten Vorlage einverstande» erklären, da ihr grimdsützlichcr Charakter vollkommen, gewahrt bleibt. Es ist jedenfalls ein gesunder, tatkräftiger, staatserhaltender Geist vo» echt hambnr- giicher Tradition, der in dem Berichte des Ausschusses in die Erscheinung tritt und der auch vom Senate durch seine Initiative in der Angelegenheit von Anfang an betätigt worden ist. Neueste Drahtlneldillilren vom 27. Dezdr. Zur Luge in Rustland. . Petersburg. Durch Beschluß des M i n i st e rralS sind die Vorschriften für die Berechtigung der Juden und Aus länder, in Ruglmrd Handel und Gewerbe zu treiben, vereinfacht worden. Das Reglement der Börse für Bau- und Brennholz, welches die Rechte der Nichtchristen zur Börsenlätigkeit be schränkt, sind abgejchasst, und der Handelsminister ist ermächtigt worden, die gleichen Beschränkungen in den Reglements anderer Börsen aufzuheben, P etersbur g. Die Petersburger Telegrapheuagentur verbreitet folgende Meldungen: In Charkow begann am 25. d. M. der allgemei n e A ussta u d. Gegen die Fabrik Hclireich, wo die Arbeiter sich eirigcschlossen hätten, feuerte Artillerie zwei Schüsse ab, durch die die Plauer zerstört würde. Von der Lokomotiven-Fabrik eilten Arbeiter herbei., uw ihre Kameraden zu entsetzen, und warfen zwei Bomben. Auch beim Bahnbose und im Mittelpunkte der Stadt kam es zu bc wasttictcn Zusammenstößen. Nach amtlicher Meldung wurden 9 Personen getötet, mehr als 200 verwundet und 198 verhafte!. Die Nacht verlief unruhig, — In Odessa brach gestern ein Ausstaud aus. Selbst die Apotheker sind ausständig. Im .Hafen ruht die Arbeit. Die Damvter stellten ihre Fahrten ein. Güterzüge gehen nicht ab, die Persoilenzüge verkehren Vis Chemrinki. Die Hafenarbeiter beschlossen, die Bevölkerung iiu Falle von Unruhen zu schützen. Aus der Station Kajatin kan, es zu einem Zusammenstöße zwischen Arbeitern und Truppen, 6 Bahnangestellle wurden getötet und etwa 15 verwundet. — In Saratow dauern die Bcrhastuuacir fort. Petersburg. sPriv.-Tel.j Bei' den M o s kau er Straßcnkämpscn der letzten Tage iollen gegen 10 Ott'- Tote und Berwnndete gezählt worden sein. Der Kamps dancrie gestern noch rork, insbesondere ans den Bahnhöstii -und den Pröchorowschen Fabriken, wo 300n bewaffnete Arbeiter mit dw Militär, väs sie entwaffnen sollte, ins Gefecht kamen. Den ganze» Tag wurde dort gekämpft, wobei es viele Tote und Verwundet gab. Die Revolutionäre beschössen dann das Gefängnis, woran die Militärwache antwortete. Die Revolutionäre bauten un unterbrochen Barrilliben, die die Artillerie nicdcrschoß. .-Dos Militär hält zur Regierung: die nicht eidestrenen Soldaten titto in den Kasernen eingeschlossen worden, Während der Nacht zum Montag wurden neue Barrikaden gebaut. Die Anführer beabsichtigen, »in dos Zeittrum der Stadt einen Ring von Barri kaden zu errichten, um Zeit zu gewinnen, in der Hoffnung, daß das Militär sich ibnen schließlich doch noch anichließcn werde. Die Artillerie zerstörte durch Granaten die Barrikaden, während die Feuerwehr die Holzhindernisse anzündele. Bei einer Ver sammlung mit 10 000 Teilnehmern hieß es, daß auch Soldaten anwesend seien. Es wurde vorgeschlagen, ihnen dafür eine Ovo, tion zu bereiten. Dabei verbreitete sich infolge eines Mißver ständnistcs das Gerücht, Militär sei im Anzüge, worauf eine furchtbare Panik entstand, bei der viele erdrückt und verwundet wurden. Während der Versammlung war beschlossen worden, den Generalgouvcrnenr von! Moskau und den >r<adkhc»iptmanu feilzunehmeit, London, iPriv,-Tc!,s Die letzten per Bahn über Odessa aus Moskau in Petersburg einoetroi'feiien Nachrichten laute» nach den „Times" dahin, daß die Revolutionäre den Suchara Turm in der Sadovaja -Straße erobert niiv Mo'chinen- gcichütze darin ausgestellt hätten. Aut dem Roten Platze wurde ein äußer» heftiger Kampi ansgeiochten. Die erste» D>ou- Kviakeu, sie Twer-Dragoner und die Ncsozer-In'anterie hätten gemeutert »nd seien in den Kaiernen eingewblossen. Ver'uche, de? Nikolajew-Bahnhoi zu erobern, schlugen fehl, Berlin, lP»v,-Tet,) Noch verläßlicher Mitteilung bat der Zar in einem Danktelegramni an Kaiser Wilhelm für dessen Beglückwünschung znm Nanienssesie auch der ernsten Lage in Rußland gedacht und seinem Schmerze über dieselbe Ausdruck gegeben, „Wir machen jetzt schwere Zeiten durch", soll Kaiser Nikolaus telegraphiert habe», „doch hoffe Ich, daß die schwele Krisis bald wieder vonibergehen wird, ohne dem Lande unheil baren Schaden znzufügen." Berlin. (Priv,-Tel) Nach einer ans Riga eingettoffenen Priyatnielbnng spotten die Gerüchte über die Boncrnauf - cv »v» -Z? -
