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°e^I ^ ! "Inei- 0ai>tsn2csilavcffl ^Mr-/s/'§ FiwMb/Mv ;': jV>«lIvrIü«80itL bei Vresäc-o. ^ «>H« I>irLtlLur'bn. Ooiurortavle!, Ilan^. LI«kt> IseUv« L-levt. dient üur Itvinkaltun.i; der lmtt in Wok»-. 8cknl- 8eklal-. Lrboits- und Ovsekaklarllumen. vo er »ul eliemisedom Woxs oline Uoi?.vorne>ttanzr sekleekto Uutt dosaitifzt. TLrlNsMsvÄAvk, Lti'iivesli'. U. Hosnachrichten, »L>tadtvcrord„ete»sitznng, Bezirtsverein. Oierichts- „Wintermärchcn", Julius Otto-Bund. Klub der .Harmlosen. Mutbmaßl, Witterung: Kühler, »eklig, »lege». Reichsfinanzreform. Der bayerische Finanzminister Freiherr von Riedel hat sich das Verdienst erworben, in seiner Etatsredc in der Münchener Abgeordnetenkammer von Neuem die Nothwendigkeit der Rcichs- sinanzrefvrni betont zu haben. Es bedarf keines Hinweises, daß nach wie vor auch in anderen Einzelstaatcn das Bedürfnis; nach einer durchgreifenden festen Regelung des finanziellen Verhältnisses zwischen dem Reich und den Einzelstaatc» empfunden wird, nach dem die bisherigen Resormverstiche gescheitert sind. Der erste aus dem Jahre 1894 ging von dem preußischen Finanzministcr Dr. von Miguel aus, der das schwankende Verhältnis; zwischen de» Matri- kularbeilrügcn und den Ucberweisungen dadurch in ein festes um wandeln wollte, daß den Einzelstaatcn jährlich 40 Millionen aus der Reichskasse garantirt werden sollten; würden die Ueberweis- ungen hinter dieser Summe Zurückbleiben, so hatte das Reich den Rest zuzuschicßen, überstiegen sic den Betrag, so sollte der Ucbcr- schuß in die Rcichskasse fließe». Die Mittel zur Ermöglichung einer so durchgreifenden Reform wollte Miguel aus einem ent sprechenden Mehr an jährlichen Stenern entnehmen, wobei zugleich die Schaffung eines Neichsbelriebssvnds und eine geordnete regel mäßige Schuldentilgung vorgesehen wurde. Durchgreifend war dieser Plan, aber er scheiterte an dem zu großen Umfang der neue» Steuerlasten. Ein Jahr später legte der preußische Finanz- minister ein anderes Projekt vor, das sich in wesentlich bescheideneren Grenzen hielt und lediglich bestimmte, daß in keinem Falle die Einzelstaatcn künftig an das Reich etwas hcrauszuzahlen habe» sollte», sie dagegen auch fernerhin den Ueberschuß der Ucbcrweis- ungcn über die Matriknlarbeiträge zugewiesen erhalten. Auch dieser Resormvcrsuch scheiterte. Hauptsächlich war cs die aus schlaggebende Eentrumspartci, die der Reform beharrlich wider strebte. Um aber ans diesem Gebiete selbst etwas zu thun, brachte sie vor vier Jahren einen Antrag ein. bei dem rS sich allerdings nicht um eine organische Reichssinanzresorin, auch nicht um einen Ansatz zu einer solchen, wie er in der zweiten Mignel'schen Vorlage gegeben war, sondern blos um die Befriedigung des einen Be dürfnisses der Schuldentilgung im Reiche handelte. Ter Antrag, der angenommen wurde, bestimmte, daß das Plus der Uebcrwcii- ungen über die Matriknlarbeiträge nicht mehr voll den Einzel staaten zu Gute kommt, sondern großtentheils zur Schuldentilgung verwendet wird, und zwar soll hierüber Vorerst nur alliährlich be schlossen werden. Der Hauptübelstand, die Schwankungen, denen die Finanzen der Bundesstaaten bei ihren, Vcrhältniß zum Reiche auSgcsctzt sind, bleibt ungcmindert bestehen. Darauf kommt cs vor Allem an, daß die Unsicherheit der einzelstaatlichen Haushaltsführung beseitigt wird. Die Einzelstaatcn sind niemals i» der Lage, mit Sicherheit zu bestimmen, wie sich das Vcrhältniß der von ihnen aus ihren Mitteln bcrcitzustellenden Matriknlarbeiträge zu de» ihnen zufließcndcn Uebcrwcisnngen stellen wird: diese Unsicherheit muß sich aber um so empfindlicher geltend machen, als sich die Etats- Perioden der Einzelstaatcn nach Beginn und Dauer mit der ehrlichen Etatsperiodc des »reiches keineswegs überall decken. Diese Unsicherheit wird erst dann aushörcn. wenn die Einzcl- slaatcn fernerhin nicht mehr gezwungen werden, ans ihren Mitteln zur Bestreitung der Ausgabe» des Reiches bcizntragen. Mit anderm Worten: Das Reich muß durch Vermehrung der eigenen Einnahmen finanziell selbstständig gemacht werden. Zu diesem Behufe müßte das Gebiet der Reichscinnahmen verfassungs rechtlich fest abgegrenzt werden. Als das Deutsche Reich gegründet wurde, hat man zunächst die aus dem alten Zollverein über kommenen und die im norddeutschen Bundesgebiet geschaffenen .gemeinschaftlichen Einnahmen" als Jinanzgucllcn benützt, und da neben unter Beibehaltung einer Einrichtung des alten deutschen Bundes die Matriknlarbeiträge provisorisch, bis zur Einführung von „RcichSstcuern", zur Deckung des UebcrschusscS der Ausgaben über die gemeinschaftlichen Einnahmen bestimmt (Artikel 70 der Rcichsverfassung). Die Anknüpfung an die historische Entwickel ung im Zollverein war eine so innige, daß man die Zölle und die gemeinschaftlichen Verbrauchssteuern gewissermaßen gar nicht als Rcichssteuern. was sie doch thatsäcklich sind, gelte» ließ, sondern diese Bezeichnung erst den Zukunflsslcucrn des Reiches beilegen wollte. Welcher Art diese Zukunftssteuern sein sollen, darüber bestimmt die Verfassung nichts. Der Ncichsgesetzgebung steht somit grundsätzlich der Griff nach jeder Art von Stenern zu. In Wirklichkeit hat sich das Reich bisher mit Verkehrs- und Verbrauchs steuern, also mit indirekten Steuern, begnügt, und eines Eingriffes in das Gebiet der direkten Steuern enthalten. Eine durch greifende Reichsfinanzreform müßte eine klare Scheidung der Reichs- und der Staatsfinanzen eintrcten lassen, so daß den Einzelstaaten die uneingeschränkte Verfügung über die Gesetzgebung auf dem Gebiete der direkten Steuer» bliebe, während dem Reiche das Gebiet der indirekten Steuern als dasjenige -zugcwiesen wird, aus welchem die Kräftigung und Selbstständigmachung der Reichs finanzen zu erstreben ist. Nach der Bestimmung der sog. Franckensteiu'schen Klausel, die durch die Zoll- und Steuergesetzgebung veranlaßt wurde, soll das Reich von der Einnahme ans den Zöllen und der Tabaksteuer rund 130 Millionen für sich behalten, der Mehrbetrag ist nach der Kopfzahl der Bevölkerung unter die Bundesstaaten zu vcrthcilen. Es entspricht diese Bestimmung insofern einem grundlegenden Ge danken der gesammten Reichsgestaltung, als das Reich nicht von den Einzelstaatcn leben, sondern aus dem Ueberschuß seiner Ein künfte zur Erleichterung der letzteren beitragen soll. In diesem Sinne hat sich Fürst Bismarck seinerzeit zu Gunsten dcrFrancken- stcin'schcn Klausel entschieden, weil deren Grundgedanke dem föderativen Charakter der Versailler Verträge entsprach, zugleich aber auch der Befestigung eines Bundesvcrhältnisscs diente, in welchem die einzelnen Glieder in eine so günstige finanzielle Lage versetzt wurde». Tie Voraussetzung, die der Franckenstein'schen Klausel zu Grunde lag, nämlich fortgesetzte Mehreinnahmen des Reiches, hat mehr als ein Jahrzehnt hindurch ihre Erfüllung ge sunden. Auf die fetten Jahre sind aber dann auch magere gefolgt, und da hat es sich mit erschreckender Deutlichkeit gezeigt, das; in solchen Zeiten die Frnnckenslein'sche Klausel die Einzelstaatcn nicht davor schützt, ans ihre Kosten als Ernährer des Reiches auftreten zu müssen, d. h. an Matriknlarbeiträge» mehr anfznbringen, als sic ans den Zöllen re. auf Grund der Klausel empfangen. Die demokratische Reichstagsmehrheit hat sich bisher nicht darum besorgt, ob es den Einzelstaate» schwer wird, den Bedarf des Reiches, soweit er durch dessen eigene Einnahmen nicht gedeckt wird, anfznbringen. Wenn ihr zugemuthct wurde, die Reichs- siiicinzrcsvlm vorznnehmen und zu diesem Zwecke neue Ein- nahmegnellen zu erschließen, dann weigerte sie sich, an geblich in Rücksicht ans die Stencrkrast der Bevölkerung, in Wirk lichkeit nur, weil die Mehrbelastung mit Steuern nicht populär ist. Gewiß ist es sehr eüisach und bcgnem, die Sorge für die Be schaffung der TecknngSmittel für die die Rcichseinnahmcn über steigende» Reichsansgaben den Bundesstaaten zu überlasse» : cs zeigt das einen Mangel an politischem Verantwortlichkeitsgefühl. der wohl nicht mit Unrecht mit dem gleichen direlten Wahlrecht in Zusammenhang gebracht wird. Die verbündeten Negierungen werden aber nicht von der Verpflichtung entbunden, dafür zu sorgen, das; das Reich endlich sinanzicll auf festen Boden gestellt wird, dergestalt, das; die Ansgabebcwilligimg im Reiche, wie cs naturgemäß ist. Hand in Hand geht mit der Fürsorge siir die Be schaffung der DeckimgSmitlei. Der Zustand, daß das Reich keine eigene Finanzpolitik zu treiben braucht und eventuell von den Zuschüsse» der Einzelstaatcn lebe» kann, ist nicht blos sinanz- voliliich. sondern auch vom nationalen Standpunkte bedenklich, da cs zur Stärkung des Reichsgedankcns sicherlich nicht beitragen kann, wenn das Reich finanziell nicht die Selbstständigkeit besitzt, die den Rückgriff auf die Kassen der Einzelstaate» entbehrlich macht. Kcrnschrcib- and Fcruslircch-Berichte vom 6. Oktober. Berlin. Ans London wird gemeldet. Kaiser Wilhelm werde in den letzten Novembertagen »ach dem Bctznchc bei der Königin Viltvria auf Srblos; Windsor walnstbeiiilüh dem Prinzen und der Prinzessin von Wales in Sandringhrm einen Besncy abslatte». In London werde sich der Kaffer nicht aushalten. — Tie „Nordd. Allg. Zig." widmei der morgen erfolgenden Anknnfi der Königin Wilhclmino der Niederlande und der Königin Emma in Potsdam einen Bcgrüßungsarlitel. in dem cs am Schlüsse heißt: „Wir be grüßen die hohen Gäste auf das Herzlichste und hoffen, daß der Besuch dazu beitragen werde, die gnlen nachbarlichen Bestellungen zn dem klugen stammverwandten Volke der Holländer zu stärken, dessen Geschicke wir stets mit aufrichtiger Tbeilnahme verfolgt habe»." — Offiziös wird bestätigt, daß dem Reichskag schon in der kommenden Session eine Novelle zum Unfall Vcrsichernngs- gesetze vvrgclegt werden soll- — Die Meldung, daß der Ehes des Eivilkabincts v. Lncanns ani letzten Freitag dem Minister v. Miguel einen längeren Bestich nbgestattet habe, bestätigt sich zwar, aber die daran geknüpfte Annahme, daß Herr v. Lneanus den Auftrag gehabt habe, einen Bericht über de» Fall Zedlitz für den Kaiser einzusordern, wird von zuverlässiger Seile mit aller Bestimmtheit als falich erklärt. — Tie „Deutsche Tgsztg." schreivt: Die amtliche „Lcipz. Ztg." hat die Vcrmnthung nnsgesprochc». daß sich vielleicht in Sachse» eine Spaltung in ländliche und städtische Konservative vollziehen könne, wenn die koiffervative Partei in de» bisherigen Bahne» bleibe. Wir bemerken dazu, daß die „Leipz. Ztg." durchaus keine Fühlung mit den maßgeben den konservativen Kreisen des Landes hat. das; vielmehr diese Kreise in den letzte» Jahren gcnvthigt gewesen sind, sich sehr scharf gegen die „Leipz. Ztg." zu wenden und daß dies wahrscheinlich in dem nächsten Landtage bei der Etcttverathung wieder»! o geschehen werde. Daß die „Lcipz. Ztg." auch der Regierung manchmal unbeanem ist. missen wir, wir glauben aber, daß damit nicht allzu viel Unheil angerichtet werde, da die „Leipz. Ztg." vollkommen bedeutungslos geworden ist. Berlin. In der heutigen Verhandlung gegen die Vorstände des ElnbS der Harmlosen wurde ein Schreiben des Zeugen Herrn v. GcrSdorf »iitgetheilt. Derselbe schreibt, daß er noch krank und nicht im Stande sei, vor Gericht zu erscheinen. Es liege ihm aber daran, vernommen zu werde», und er bitte um kommissarische Verncbmung. Er bekämpft in seinem Schreiben gleichzeitig die Ansicht des Angellaaten v. Kayser, daß er über diesen in der Vor untersuchung ungünstige Ansinnen gemacht habe, und versichert, das; er über ihn nbsvlnt nichts Böses sagen könne, sondern ihn für einen hochanständigen Man» halte. Von dem ehemaligen Elub- dicner Montalgi ist eine Nachricht aus London eingWingeii. wo nach er vor Gericht erscheinen wolle und nns dem Wege hierher sei. Aus Wunsch der Verthetdigung beschließt der Gerichtshof, morgen nicht zu verhandeln und eine Ruhepause eintrcten zu lassen. Zrngc Gras Kvnigsmarck beschwert sich darüber, daß man es so dargestcllt hätte, als wenn er schuld an der monatelangcn UittcrinchuttgShast der Angeklagten gewesen sei. Der Oberstaats anwalt erklärt, er habe gestern nur gesagt, daß die von Graf Königsmarck in der Vorunlersuchung abgegebene Aussage „ach Solinalicnv, 7. Oktober L8M. seinein Dafürhalten mitgewirkt habe, die Angeklagten in vast zu behallen. Damit erklärt der Vorsitzende den Zwischenfall mr er ledigt. Die heutigen Zengenvernelminngenwarenmicdenim entlastend siir die Angeklagten, andererseits aber belastend sn> den Kriminal lommissar v. Mantenssel. DerVcrtbeidiger v. Kanier's Tr Schachtel wies darauf bin. daß sich Herr v. Kayser auch vor dem Minister zu verantworte» haben werde, und wenn sich Herausstellen sollte, Lag Herr v. Mantenssel sich solche Dinge ans den sims Fingern ge sogen habe, so werde ervielleicht ebenfalls indieLage kommen, sichvoc dem Minister verantworten zu mimen. — In der Presse findet die Art und Weite, in welcher die Vornnteriuchtuig gegen die An geklagten gesübrt worden ist. eine abfällige Kritik Tie „Bert. N. N." bemerken: Ans seden Fall dürste der Prozeß die Folge haben, das; die zuständigen Stellen ihre vermehrte Achtlainkcit aiff die Berliner Kriminalpolizei richien. die ans anderem Felde viel iüntes leiste» tonnte, in diesem Falle aber ersichtlich uiiznrcichcnd vertreten war. Die ohnehin weit verbreitete Annahme, das; die Berliner Kriminalvolizei nich! an» der Hohe ihrer Aufgabe siebe, bat damit neue Nahrnng erhalten. Tie „Post" sagt: Wenn hier stakt eines Schuldig ein Frcffornch das wenig erfreuliche Bild ab- schließt. das die Verhandlung vor nuferen Augen entrollle. so liegt das daran, daß die Hanplichnldigen eben envchlüpst sind >rnd,e- ninii thatiächlich die Harinloieren von de» „Harmlosen" ans die A Anllagebnnt gesetzt hat. Es zeugt sicherlich nicht für ein großes § von der Polizei in dieser Lache bewiesenes Geschick, wen»: deff-- Gcriclstshos sich durch das Ergebnis; der Verhandlung dazu ver- « anlaßt sieht, ans eigener Initiative die Angeklagten aus der 8 Monate taug getragenen Untersuchungshaft zn entlassen, ein Beweis, daß der Gerichtshof die Schuldiiberzcuauug. welche bei der Polizei eine ganz erhebliche gewesen zn lein scheint, ganz und gar nicht theilt. * Wildvark-Stalivn Ter Kaiser und die Kaiserin sind Abends !0 Uhr >5, Min. hier eingetrvffcn. Kiel. Die vermißten Matrosen des Schulschiffes „Earola". die mit einem Boot eine Fah^ unternahmen, sind nicht ertrunken, sondern mit dem Boote vom Ltnrm aus den Mventeberger Strand geworfen und gerettet worden. Rostock. Tie Strafkammer vernstheilte wegen Säbel- Zwcilampscü de» Rcchtslandidateii Grast» Schwerin und den Kandidaten der Medizin Bist zn >e ff Monaten, den Kartclllräger Rescrendar v. Biilow zu 10 Wochen Feslnngshast, Gleiwitz. Ter „Obcrichlcs, Volksstimme" zniolge ist unter den Berg und Hüttciilcnten des vverschlesiichc» Jndnslriebezirks eine Lolmbcwegnng im Gange. Tic Kohlenberglente der siska- liiche» Kohlengruben veUange» LffPrvz. Lohnechöliung und haben eine mit LA«» Uitterichrislen bedeckte Petition an den Handcis- minister abgesandt. Ferner verlange» die Arbeiter der Heinitzgruvc bei Benthe», der Bergwerksgeiellichast Georg v. Gie»che's Erben' gehörig, eine Wprozentige Lohnerhöhung. Auch die Bergleute der Gräfin Laura-Grube, der Bereinigten Königs- und Laurahütten- Altiengestllichast gehörig, sind wegen Lohnerhöhung vorstellig geworden. Pari s. Schneider ist heute hier eingetroffen und überreichte im Ministerium des Innern Waldeck-Rousseau eine schriftliche Erklärung, welche besagt, daß er vertrauensvoll, den Schiedsspruch des Miiisterpräsidentc» annehme und sich verbindlich mache, sich dem UrtbcilSsprnche zn fügen. WaldechRoussca» wird morgen die Abordnung der Ausständigen empsangen. Pari S. Tie Bndgetkvmmiisivn der Kammer, die gestern ihre Arbeiten wieder ansnahm, beschloi; »ach kurzer Erörterung mit Itt gegen 7 Stimmen die Unterdrückung der Boffchast beim Vatikan, da sie keine Berechtigung mehr habe, weil der Kirchenstaat als weltliche Macht nicht mehr bestehe. -»r> r. — OTT-- AZ-7S er' xI'7S cs ^ -r ^ zrL s der iicnbcgrnndcte Zweigverein des evan- siir Lire ein 2«,i>0 O-uadraimeter Hcilia zur Erbauung einer Lnlhc'r- R o m. Es heißt, gelischen Bundes habe großes Grundstnck in der Via kirche angetanst. London. Heute haben sich in Southampton weitere nach Südafrika bestiiiiinte Truppeiiabtheilnngc» an Bord des „Braclmac Easllc" eingcschifst. Unter den Offizieren befinden sich der Mawr Prinz Ehrittian Viktor von Schleswig-Holstein, welcher bis zur Bahnstation Waterloo von seinen Eltern begleitet wurde. London. Der „Standard" meldet aus Lissabon: „Tic englische Regierung iiitcrvenirt in keiner Weise in der Frage der Haltung Portugals bezüglich der Telagoa Bai bei Ausbruch des Kriegs. Portugal hat nicht genug Truppe», um Lonrciv.o Malanes gegen eine Operation der Buren zu schützen und kann keine »enden, vielleicht wird es den Kreuzer „Adamastvr" schicken. Eng land wird die porlugiesilchcn Rechte achten . wenn aber eine andere Macht Lvurenro Maraucs zu nehmen sucht, werden englische Schiffe eine solche Aktion zurückwcisen. Reval. Ein nach der Insel Worms znrückkehrendes, mit I», Leuten und einigem Vieh besetztes Boot lenterte kurz vor der Insel. 10 Mann erlranken. Die heutige Berliner Die Tendenz war schwach. Börse verlief Der Geldmartt träge und lustlos, Hai in den letzten Tagen allerdings eine gewisse Erleichterung gezeigt, trotzdem stehen noch ernste Befürchtungen, daß die Tcni»che Rcichsvan! dem englischen Beispiel schließlich doch noch folgen lönne. Tie Trans- vaalangclegenhest wurde heute wenig erörtert: der Krieg gilt als vollendete Thatsache und wird nur als solcher in Betracht gezogen. Banken bei geringen Umsätzen wenig behauptet. Auch Eisen bahnen wenig gehandelt. Montanwerthe setzten zu niedrigeren Kursen ein, waren aber später befestigt. Fremde Renten wenig beachtet. Die Börse schloß sehr still. Privatdiskont 5 Proz. — Am Sp iritus-Mcirkt warLocv-Waare fest bei stillem Geschäft. Bezahlt wurde für Loco 70er 43,60 Mk„ 10 Pfg. mehr. Termine waren fast ganz gcschäftSlvs. Im Getreide-Bcrkchr zeigte sich wenig Leben, cs fehlte an Anregung, vermehrtes Angebot bei gleichzeitig verringerter Nachfrage schreckte die Käufer ab. Tie Prelle waren wenig verändert. Dent'che Provinzialmärkte melden ruhiges Geschäft und weichende Preise, namentlich für Roggen. Weizen und Roggen für nahe Sichten waren hier ziemlich be hauptet. Oktober-Roggen etwas schwächer. Am Lchlnß des Mittagsvcrkchrs trat für beide Artikel eine leichte Erholung ei». Hafer zog 50 Pfg. an. Nach Ermittelung der Ecntraliwtirungs- stclle der preußischen LandivirthschastSkcimmer» wurden bezahlt in Berlin: Weizen 154. Roggen 153.50, Hafer 140 Mk : Stcttin- tadt: Weizen 152. Roggen 147, Hafer 129 Mk- — Wetter: Theilwcife bedeckt. Nordlveslwind.