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^ 10, 14. Januar 1904. Nichtamtlicher Teil 431 wirft der Abteilungschef einen Blick auf die Uhr, rennt im Raume auf und ab und ruft: -Noch zwei Minuten für den Zug 5 Uhr 12 M.-, hebt eigenhändig ein Paket auf und legt es auf den wartenden Karren. 2 i . ..u . 1 i I Kleine Mitteilungen. drucks sind am 15. Juli v. I. vom Landgericht Görlitz die Fabrikbesitzer Ernst Rätsch und Hesse in Muskau freigesi)rochen worden. Sie betrieben unter der Firma Rätsch, Schier L Co. eine Glasivarenfabrik und haben im Jahre 1901 eine Preisliste in deutscher und englischer Sprache erscheinen lassen. Hesse hat sie zusammengestellt, und Rätsch hat das Manuskript vor dem Druck durchgesehen. Wie festgestellt ist, hat Hesse bei der Zusammen stellung der Preisliste diejenige der Firma Fettke L Ziegler in Döbern bei Forst i. L. als Unterlage benutzt. Das Gericht hat aber trotzdem einen unerlaubten Nachdruck nicht angenommen, durch Inhalt, neue Form, Eigenart der Sammlung oder An ordnung des Stoffes sich als individuell selbständiges Geistes produkt charakterisierendes Schriftwerk hat erblicken können. In der Aufführung von Waren mit Preisen allein könne ein Produkt geistiger Tätigkeit nicht gefunden werden,' mache die Zusammenstellr^g nii^un^er auch viel Mühe, so bleibe die^ganze Nils gesetzlichen Schutz habe. Im vorliegenden Falle entbehre aber der Text der nachgedruckten Preisliste dieser. Eigenschaften; an einer einzigen Stelle enthalte sie einige beschreibende Worte, die aber irgendwelche Belehrung nicht böten. Daher hat sich das Ge richt ohne Bedenken dem Gutachten der königlichen literarischen Katalog eine selbständige Geistesarbeit nicht erblickt. — Gegen das sreisprechende Urteil hatte die Firma Fettke L Ziegler als Nebenklägerin Revision eingelegt. — Da deren Ausführungen sich im wesentlichen gegen die unanfechtbaren tatsächlichen Fest stellungen richteten, so erkannte das Reichsgericht am 12. d. M. auf Verwerfung des Rechtsmittels. Del Vecchio's Kunst-Ausstellung in Leipzig. — Soeben wurde bei Del Veechio in Leipzig eine Ausstellung von Werken Mario und Gotthardo Segantini's eröffnet. Diese Ausstellung, die außer Werken in Malerei und Plastik hauptsächlich Ra dierungen umfaßt, läßt die reiche Phantasie der jungen Künstler erkennen. Alle Blätter sind in vorzüglichen Abdrucken (teilweise in verschiedenen Druckgattungcn) ausgestellt. Von dem Vater- Giovanni Scgantini ist eine interessante Zeichnung »Der Ackers mann« ausgestellt. Ferner sind neu ausgestellt: Werke erster holländischer Meister wie H. W. Mesdag, I. H. de Sande Bakhupzen, V. Bruff, I. H. S. de Haas, S. L. Veroeer, D. A. de la Mar, Louis Apol, H. Ronner, H. W. Jansen, Kate Bisschop, eine Anzahl Radierungen in schönen Abdrucken aus Max Klingers Brahms- Phantasie. Original - Radierungen von Karl Stauffer- Bern, darunter sehr seltene Stücke. Von Else Gröber ist eine Anzahl neuer Stoffkompositionen ausgestellt, die im vorigen Jahr in Berlin und Darmstadt Aufsehen erregt haben. Ferner farbige Radierungen von Manuel Robbe und Radierungen von G. Loew, sowie eine Anzahl Einzelwerke. Auf besonder,: Wunsch bleiben auch noch die wenigen nicht verkauften Werke von Gerolamv Varese-Genua ausgestellt. Die letzte große Ausstellung von Jean Francois Raffaelli in Paris hat in der kunstliebenden Welt Aufsehen gemacht. Der Künstler arbeitet bekanntlich mit selbst hergestellten Ölfarbstiften, sogenannten Raffaelli-Farben. Die mit dieser Technik hergestellten Werke wirken ungemein malerisch und plastisch. Die zuletzt in Paris ausgestellt gewesenen Werke des Meisters werden Mitte Februar in Leipzig bei Del Vecchio zur Ausstellung gelangen. Die Erfindung Raffaellis hat sich eine Anzahl erster französischer Meister zunutze gemacht, die nur noch mit Raffaelli-Stiften malen. Von dieser Künstlergruppe werden wir in nächster Zeit ebenfalls eine große Auswahl ihrer Werke bei Del Vecchio sehen. Ferner ist eine Kollektiv-Ausstellung schottischer Aquarellisten Das »Leipziger Tageblatt«. — Die Leipziger Verlags firmen »E. Polz« und »Expedition des Leipziger Tage blattes, E. Polz« sind am 1. Januar 1904 aus dem Besitz des Herrn E. Waldemar Polz mit sämtlichen Aktiven (Passiva sind nicht vorhanden) in den Besitz des Herrn vr. Victor Klink- hardt in Leipzig, Sohnes des verstorbenen Verlagsbuchhändlers und Buchdruckereibesitzers Kommerzienrat Bruno Klinkhardt, über gegangen. Die Weiterführung des großen Geschäftsbetriebs er folgt gemeinschaftlich mit den Herren Robert Klinkhardt und Wilhelm Klinkhardt. Herr C. G. Laue, der den Geschäften unter zwei Besitzern seit 44 Jahren seine bewährte Arbeitskraft gewidmet hat, wird die Firmen noch bis zum 1. April d. I. wie bisher per Prokura zeichnen und dann in den Ruhestand treten. Waren Haus st euer. — Die von einer Firma gegen die Veranlagung zur Warenhaussteuer eingelegte Beschwerde, die darauf gegründet war, daß das Warenhaussteuergesetz vom 18. Juli 1900 nicht rechts verbindlich sei, da es sowohl den Artikeln 4 und 101 der Preußischen Verfassungsurkunde als auch dem Reichsrechte, msbesondre den 1, 3, 7 Nr. 6 und 143 der deutschen Leistungsfähigkeit der Steuerpflichtigen genommen werde, — hat das Königliche Oberverwaltungsgericht zu Berlin aus folgenden Gründen zurückgewiesen: Des Eingehens aus die Frage, ob das Warenhaussteuer gesetz in Widerspruch zu den angeführten Bestimmungen der Preußischen Versassungsurkunde stehe, bedürfe es überhaupt nicht, weil von der Bejahung oder Verneinung dieser Frage die rechtliche Gültigkeit und Verbindlichkeit des in vorschriftsmäßiger Form zustande gekommenen und veröffentlichten Gesetzes nicht abhänge. Im übrigen sei auch der behauptete Widerspruch zwischen dem Warenhaussteuergesetz und den Vorschriften der deutschen Gewerbeordnung nicht anzuerkennen. Insbesondere be finde sich in dem Warenhaussteuertzesetzc keine Bestimmung, die einbaren Bedingungen abhängig machte. Auch sei es nicht zweifelhaft, daß die Warenhaussteuer eine wirkliche Gewerbesteuer sei. Ihr steuerlicher Charakter ergebe sich daraus, daß sie einen nicht auf besonderer Gegenleistung beruhenden Beitrag zur Bestreitung der öffentlichen Ausgaben wesentlichen Vorgängen in: Gewerbebetrieb, Umsatz oder Er trag, bemessen werde. (Dtschr. Reichsanzeiger.) soll, war im Jahre 1902 vom schweizerischen Bundesrat ein internationaler Wettbewerb ausgeschrieben worden. Wie die »Ilmoa ^ darauf^hin dem für den Zweck ge- gleiche Preise von je 3000 und weitere zwei gleiche Preise von je 1500 Frcs. zuerkannt. Die vier ersten haben erhalten: E. Hundriescr in Charlottenburg, Georg Morin in Berlin, Ernest Dubois und Architekt Rene Patouillard in Paris sowie Rene de St.-Marceau in Paris, die beiden zweiten: Ignaz Taschner in Breslau und Architekt August Heer in München sowie Giuseppe Chiattone in Lugano. Aber auch von 57*
