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3383 Polizeiregiment entstehe. Beim Titel „Polizcidireetionen" beklagt der- halb sei eS die Pflicht deS Letzteren, die Kosten selber zu tragen. Er selbe Abgeordnete die ungeheuere Vermehrung der Polizeiorgane in bitte deshalb um Annahme der Resolution. — UnterstaatSsecretatr Mülhausen und die dadurch hervorgerufene enorme Erhöhung der Herzog: Die verbündeten Regierungen sind davon ausgegangen, daß Kosten. Bei Cap. 25: „Strafanstalten, Besserungsanstalten und Ge- ein zwingender Grund nicht vorhanden sei, einen bereits fünf Jahre fängnisse" sind für 2 Direktoren neben dem Gehalt von 4500 noch bestehenden gesetzlichen Zustand abzuändern. Von einer finanziellen 600 Ortszulage angesetzt. Abg. Lingens hält diese letztere für Ueberlastung könne keine Rede sein, da bis jetzt im Ganzen nur etwa ungerechtfertigt, da doch außerdem freie Dienstwohnung mit der Stell- 100,000 dafür verausgabt worden seien. Er hätte gewünscht, ung verbunden sei, und stellt den Antrag: Der Reichstag wolle be- daß es ihm erspart worden wäre, diese Frage noch einmal zu er schließen: den Reichscanzler zu ersuchen, darauf Bedacht zu nehmen, örtern, erkläre aber seine Bereitwilligkeit, im Falle der Annahme der neben freier Dienstwohnung oder Miethsentschädigung Ortszulagen Resolution bei den verbündeten Regierungen die Genehmigung nach- in Zukunft nicht zu gewähren. — Regierungs-Kommissar Geh. Rath zusuchen. — Abg. Lasker: Da man die Elsaß-Lothringer zur Liebe v. Pommer-Esche: So lange die Beamtenwalt in Elsaß-Lothringen nicht zwingen könne, so könne man ihnen auch die Kosten für die sich nicht aus dem Lande selbst recrutire, waS ja der sehnliche Wunsch Gräber unserer Todten nicht auferlegen. Er empfehle darum die der Regierung sei, die letztere vielmehr ihr Material aus den anderen Annahme der Resolution, indem er zugleich den BundeSrath versichern Provinzen holen müsse/sei es nothwendig, dm dortigen Beamten könne, daß der Reichstag sich sehr gern zur Uebernahme der Kosten höhere Sätze zu bewilligen. — Während Abg. Gr um brecht sich in bereit erklären würde. — Die Resolution wird hierauf angenommen, ähnlichem Sinne ausipricht, kann sich der Abg. Reichensperger — Der Etat der Verwaltung der geistlichen Angelegenheiten veranlaßt (Crefeld) durch die Aeußerungen des RegierungS-Commiffars durchaus keine Debatte. — Zum Etat der Verwaltung des öffentlichen Unter- mcht befriedigt erklären. Die Vertreter der Negierung verfolgten gegen- richts, Förderung der Wissenschaften und Künste liegt ein Antrag deS über den Abgeordneten aus den Reichslanden eine eigene Praxis. Abg. Guerber und Gen. vor, wie folgt: „Den Reichskanzler zu er- Sie bezögen sich auf den LandeSausschuß, sobald sie es zu ihrem suchen, in Erwägung zu ziehen, inwiefern, unbeschadet der den Kreis- Vortheil könnten, sie führten auch die französische Gesetzgebung an, schulinspectoren zuständigen Befugnisse, den Gemeinden eine Mitwirk wenn es sich um Bestimmungen derselben handele, Welchs ihren An- ung bet der Aufsicht über das Bolksschulwesen und dessen Leit schauungen günstig seien. Er könne die auffallende Besserbcsoldung ung gewährt werden kann und eine Gesetzesvorlage darüber dem der Beamten in Elsaß-Lothringen nicht gutheißen, da ihm dazu gar Reichstage in der nächsten Session machen zu wollen" — Abg. keine Veranlassung vorhanden zu sein scheine. Elsaß-Lothringen sei Guerber: Es handle sich hier in erster Linie darum, welches Recht ein reiches, mit allen Erzeugnissen gesegnetes Land und mau lebe dort der Familie in der Controle der Schule überantwortet werden soll, sehr billig. In jedem Falle müßte man alle Beamtenkategorieen mit und da verlangen wir, daß die elsaß-lothringische Familie, welche ganz gleichem Maße messen; cs sei aber Thats-che, daß z. B. die Gerichts- radikal aus der Schule herausgeworfen worden ist, wieder in dieselbe beamten bedeutend schlechter gestellt seien, als die Regierungsbeamten, eintrete. An Stelle der verschiedenen Instanzen aus der Familie, Daß Antipathieen gegen die deutschen Beamten vorhanden sein mögen, welche über die Schule wachten, hat man den Staat gestellt in der glaube er gern, doch beständen ähnliche Verhältnisse in der Provinz Person des Oberpräsidenten. Da dieser aber sehr in Anspruch ge- Posen, ohne daß die Beamten dort besser gestellt seien als anderswo, nommen ist, so muß er sich eines Theils seines Aussichtsrechts zu — Nachdem Unterstaatssecretair Herzog die Nichtigkeit der Ausführ- Gunsten des Oberschulraths entledigen, und dieser ist faktisch der un- ungen des Vorredners bestritten, Abg. Putt kam er (Froustadt) umschränkte Gebieter auf diesem Felde. Da ist es denn vorgekommen, sich gegen den Antrag „Lingens" erklärt und einige persönliche Be- daß ein Seminardirector angestellt worden ist, welcher nicht blos An merkungen zwischen den Abgg. Lingens, Grumbrecht, von Schulze und Hänger des Darwinismus ist, sondern auch seine Schüler zu der An- Reichensperger gewechselt worden, wird der Antrag „Lingens" abge- ächt zu bekehren versucht hat, daß wir den Gorilla als unsern Urahn lehnt und die Position bewilligt. — Bei Cap. 28: „Zur Herausgabe anzusehen hätten. Die Familie ist älter als der Staat und das Recht amtlicher Zeitschriften 9000 ^' wiederholt Abg. Windthorst (und der Familie steht daher höher als das des Staates, es ist ein Urrecht. zwar diesmal von der Tribüne, damit die Vertreter der Regierung Wenn dis Schule ganz dem Staate gehört, so ist die unmittelbare nicht sagen könnten, sie hätten ihn nicht verstanden) seine bereits in Folge, daß auch das Kind ganz dem Staate gehören soll. Redner der letzten Sitzung aufgeworfene Frage, ob auch während der Wahlen schließt mit der Bitte, das Haus möge dem einstimmigen Wunsche des dieselbe Beschränkung der Presse stattfinden würde, die gegenwärtig Landes und den Stimmen, welche auch hier und da in Verwaltungs- zu beklagen sei, und spricht die Hoffnung aus, daß der Vertreter der kreisen laut geworden seien, nachkommen und seinem Anträge zu- Regierung erklären würde, daß während der Wahlen der Presse keiner- stimmem — Abg. v. Puttkam er (Sensburg) bezeichnetes als un- lei Hindernisse in den Weg gelegt werden würden. — Unterstaatssecretair wahr, daß der betreffende Lehrer Anhänger der Darwinianischen Lehre Herzog: Es wird auf die Haltung der Presse selbst ankommen, ob gewesen und bemerkt, daß der Urheber dieses Gerüchtes bereits wegen sie beschränkt werden-muß oder nicht. In jedem Falle muß ich der ,Verleumdung bestraft worden sei. (Hört! Hürtl) Wenn, ich bitte, den Regierung das Recht wahren, einzuschreiten, wo sie es für nöthig hält Antrag „Guerber" abzulehnen, so muß ich mich zunächst dagegen ver- — Abg. Windt hör st: Ich will es dem Urtheil des Hauses über- wahren, daß ich principisller Gegner der Betheiligung der Gemeinde lassen, ob die eben gehörte Erklärung eine derartige war, daß eine ^an der Schulaufsicht seh sondern ich werde zu dieser. Mte veranlaßt freie Meinungsäußerung in Elsaß-Lothringen während der Wahlen durch die Erwägung, daß zur Zeit die nothwendigsn Voraussetzungen gesichert ist. Nach meiner Ansicht ist das nicht d.r Fall. Ich würde hierzu in Elsaß-Lothringen noch fehlen. Die Gemeinde würde gleich in der dritten Lesung des Etats Veranlassung nehmen, hierauf bezüg- in der ersten Sitzung Beschlüsse fassen, auf welche die Verwaltung nicht liche Anträge zu stellen, wenn ich nicht befürchten müßte, bei der eingehen kann und statt des gehofften Fortschritts würde ein Rückgang Stimmung des HauseS mit meinen Anträgen nicht durchzudringen ; im Unterricht eintreten, ja Zerrüttung der Schule und deS Gemeinde- ich hoffe aber, daß die Vertreter der Reichslande Veranlassung nehmen wesens würde die Folge sein. Zu der Entwickelung von Elsaß-Lothrtnge« werden, derartige Anträge einzubringen. — Unter den einmaligen gehören Generationen und nach einer solchen wird vielleicht der Antrag und außerordentlichen Ausgaben sind zum Ankauf und zum Schutze Guerber angenommen werden können, aber jetzt ist B nicht möglich. — von Kriegergrabstätten 40,000 angesetzt. Die Con,Mission Abg. Windthorst erklärt, daß er bet dem Antrags entschieden stehen hat hier eine Resolution beschlossen, wie folgt: „Den Reichskanzler zu bleiben würde und hält, dm Wunsch, daß den Eltern Gelegmheit ge- ersuchen, eine Aenderung des Gesetzes vom 2. Februar 1872, betr. geben werden solle, bei der Erziehung ihrer Kinder mitzusprechen, für die Kriegergrabstätten in Elsaß-Lothringen, in dem Sinne herbeizu- einen durchaus natürlichen und gerechtfertigten. Die Regierung-fühle führen, daß die nach § 4 des Gesetzes den Grundeigenthümern zu sich in Elsaß-Lothringen etgenthümlicher Weise berufen, die Erziehung zahlenden Entschädigungen vom Reiche übernommen werden." Abg. der Kinder und der Erwachsenen zu leiten. So aber behandle man Guerber bedauert, daß man sich noch immer um einen so traurige ein gebildetes, Volk nicht. Das bisher angewandte System d«8 Corporal- Erinnerungen wachrufenden Punkt streiten müsse. Man könne aber stackes sei nicht die richtige Methode, dis Herzen der Elsaß-Lothringer nicht verlangen, daß die Gräber deutscher Soldaten, die für Erweiter- zu gewinnen. Mir scheint, den Antrag ein sehr bescheidener zu sein ung deutscher Lande rühm- und siegreich gefallen seien, von den Be- und darum empfehle ich ihn zur Annahme. — Abg. Duncker: Trotz siegten angekauft und unterhalten werden, sollen. Diese Todten seien dem ich anerkennen muß, daß- der Antrag- sich in' sehr bescheidenen nicht die, Todten von Elsaß-Lothringen, sondern des Reichs, und des- Grenzen bewegt, bitte ich doch, denselben abzulthnen. Er ist so lang«
