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62 PAPIER-ZEITUNG In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise ▼on i M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Briefbogen mit Umschlag aus einem Stück, bei dem an dem Briefbogen ein mit Klappen versehener Faltteil angebogen ist von Adolf Hollkott in Cöln Lindenthal. DRP 203327. (Kl- 54) Die Klappen werden derartig ausgebildet und gummiert, daß das Klebmittel ausschließlich mit den übrigen Klappen, niemals aber mit den Briefbogen selbst in Berührung kommt. Der Briefbogen a und der Umschlag b sind mit Knick- steilen oder schwach angedeuteten Knicklinien derart vor bereitet, daß der Bogen nach seinem Zusammenlegen vollständig in den Umschlag paßt. Die Anschlußstelle f des Bogens an den Umschlag wird zur Erleichterung des Abtrennens durchlocht. Nachdem der Bogen zusammen gefaltet ist, werden die Klappen e' und e2 zunächst um gelegt und sodann die Schließklappe e mit ihren gummierten Rändern g darübergedeckt. Um hierbei die Berührung des Klebmittels mit dem Bogen zu vermeiden, ist die Klappe e derart ausgebildet, daß ihre gummierten Ränder nur auf die beiden Klappen e' und e2 zu liegen kommen. Patent Anspruch: Briefbogen mit Umschlag aus einem Stück, bei dem an dem Briefbogen ein mit Klappen versehener Faltteil an gebogen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die gummierten Ränder der Scbließklappe (e) nur auf die Seitenklappen (e1, e 1 ) treffen, sodaß der einliegende Briefbogen von dem Klebmittel nicht erreicht wird. Drahtheftmaschine mit selbsttätiger Klammerbildung zum Anschlägen von Etuischarnieren von Arthur Albtecht in Jessen, Elster. DRP 203 326. (Kl. 54) Bei dieser Maschine sind zwei nebeneinanderliegende Heftköpfe angebracht, die in einem Arbeitsgange gleich zeitig und nebeneinanderliegend zwei Klammern bilden und ausstoßen, und hierbei beide Scharnierhälften auf ein mal, eine am Deckel und eine am Kasten, anheften. Die Scharniere werden in Streifenform mittels einer Transport- Vorrichtung mit veränderlichem Hub unter den Heftkopf geführt und dort durch ein Messer vom Streifen ab geschnitten. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Gummiervorrichtung, bei der die staffelförmig über einanderliegenden Bogen an dem über den nächstfolgenden Bogen vorstehenden Rande gummiert werden von R. Ernst Fischer in Elberfeld. DRP 203568. (Kl. 54) Die Erfindung bezieht sich auf Gummiervorrichtungen, bei denen die staffelförmig übereinanderliegenden Bogen an dem über den nächstfolgenden Bogen vorstehenden Rande gummiert werden, und bei denen die Bogen nach dem Verlassen der eigentlichen Gummiervorrichtung auf eine Transportbahn gelangen, die sich schneller fortbewegt als die die Gummiervorrichtung verlassenden Papiere, wo bei eine oder mehrere Rollen das Papier derart auf die Transportbahn drücken, daß es die Geschwindigkeit dieser Bahn annimmt. Die bekannten Vorrichtungen haben den Nachteil, daß sie nicht gleichmäßig wirken, indem es häufig vorkommt, daß zwei aufeinanderfolgende Bogen nicht auseinander gezogen werden, während zwischen dem zweiten und dem nächstfolgenden Bogen ein doppelt so großer Zwischen raum entsteht. Dieser Nachteil wird nach vorliegender Er findung dadurch vermieden, daß die Bogen einzeln und mit Sicherheit erfaßt und auseinandergezogen werden, in dem die Entfernung der Achse der Andrückrollen von der Gummierstelle veränderlich ist und so eingestellt werden kann, daß sie ungefähr gleich der Länge der zu gummieren den Bogen ist Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Maschine zum Weichmachen von Papier, bei der das Papier durch mit Längsrippen versehene Walzen geknittert wird von Theodore Scherf in Enghwood, V. St. A. DRP 203863. (Kl. 54) Es ist bekannt, Papier dadurch geschmeidig zu machen, daß man es zwischen gerippte Walzen leitet, welche das Papier knittern worauf es wieder glattgezogen wird. Bei den bisher bekannten Maschinen dieser Art erfolgte das Knittern des Papiers nur an einer Anzahl Stellen, wäh rend die übrigen Papierteile nicht bearbeitet wurden. Um das Papier gleichmäßig weich zu machen, wird es nach vorliegender Erfindung zwischen Knitterwalzen be wegt, die einen langsameren Antrieb erhalten als das Papier, sodaß dieses an den Knitterorganen während der Arbeit entlanggleitet. Die Maschine ist zweckmäßig so eingerichtet, daß die aufeinanderfolgenden Walzenpaare, von welchen das Papier nacheinander bearbeitet wird, mit ihren zugehörigen Schienen nach dem Maschinenende hin mit zunehmender Tiefe ineinandergreifen. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen, Verfahren zur Herstellung von Scheiden für Hieb- und Stichwaffen von Rheinische Vulcanit-Fabrik Meyers & Boecker in Barmen DRP 202 773. (Kl. 54) Eine Papierbahn mit aufgelegter dünner Metallplatte wird so um einen entsprechend gestalteten ovalen Dorn gewickelt, daß zuerst einige Wicklungen Papier allein her gestellt werden, dann gleichzeitig mit dem Weiterwickeln des Papiers eine dünne Blechplatte etwas mehr als eine volle Umwicklung mit eingewickelt wird und schließlich wieder mehrere Wicklungen der Papierbahn allein vor genommen werden. Dabei wird zugleich das Papier mit dem erforderlichen Klebemittel versehen, verklebt und das Ganze in hoher Hitze gebacken. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Verfahren zur Herstellung von Matrizen für Setzmaschinen von Heinrich Degener in Berlin. DRP 203 793. (Kl. 15) Die Matrizen werden zunächst in bekannter Weise durch Stangen oder Schneiden angenähert auf die erforder liche Größe gebracht und alsdann ohne weitere Wegnahme von Metall unter Druck in die genaue Form übergeführt. Die Einzelheiten s nd aus der Patentschrift zu ersehen-
