Volltext Seite (XML)
754 In Deutschland patentierte Erfindungen Simtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61 Gitschiner Str. 97— 103, an Jedermann abgegeben. Marsende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf. deutlich die ummer dex gewünschten Patentschrift Vorrichtung zur Herstellung von Papierhülsen von Max Schubert in Cottbus. DRP 205561. (Kl. 54) Ein Stern oder Rad a ist mit sich drehenden Wickel dornen b besetzt. Der Wickeldorn b' ist während seiner Beschickung von ineinandergreifenden Kammwalzen c, c' derart umgeben, daß der Papieranfang d, der über die in den Zwischenräumen der Walzen gebetteten Finger / ge schoben wird, nicht ausweichen kann und dem Umfang des Wickeldorns folgen muß. Ist die Hülse gewickelt, so schaltet das Rad a um einen Wickeldorn in der Pfeil richtung weiter. Hierbei schlägt ein schwingbar gelagerterArmg oderein Armpaar mit dem daran befestigten Kammwalzen bündel c' seitlich aus, ünd die an einem im Innern des Rades a angebrachten kleineren Rade augeordneten Kammwalzen bündel c wälzen sich in der selben Dreh richtung des großen Rades ab. Der nächst- folgendeWickel- dorn bettet sich dann in das nächste Kamm walzenbündel des kleinen Rades ein, wäh rend das -am schwingbar ge lagerten Arm argeordnete Walzenbündelc1 den Wickeldorn wieder von der anderen Seite umschließt. Bild 1 zeigt schematisch die Vorrichtung von der Seite gesehen und Bild 2 einige ineinandergreifende Kammwalzen in Ansicht und in größerem Maßstabe. Patent-Ansprüche: 1. Vorrichtung zur Herstellung von Papierhülsen, bei der die Papierbahn unter Vermittlung von Andrückwalzen um den Dorn gewickelt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Wickeldorn von ineinandergreifenden Kammwalzen derart umfaßt wird, daß die Vorderkante der Papierbabn nach dem Einführen zwischen den Wickeldorn und die erste Andrückwalze nicht ausweichen kann. 2. Vorrichtung nach Anspruch r, dadurch gekenn zeichnet, daß der Wickeldorn von zwei oder mehreren Walzenbündeln umfaßt wird, die teils an einem oder mehreren schwingbaren Armen, teils an einem schrittweise bewegten Rad angeordnet sind. Zeitungshalter von Eugt ne Seyller in Schöneberg. DRP 205 293. (Kl. 11) Dieser Zeitungshalter ist mit einer unter der Wirkung einer Feder stehenden aufklappbaren Klemmschiene ver sehen. Im Hohlraum der Klemmschiene ist eine Schraaben- feder angeordnet, an deren beiden Enden biegsame Schnüre Nr. 19 aus Darmseiten angeschlossen sind, die an der Halterplatte in einer derartigen Lage zur Drehachse der Klemmschiene befestigt sind, daß die Klemmleiste sowohl bei geöffnetem als auch bei geschlossenem Halter gegen die Halterplatte gepreßt wird. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Füllfederhalter von Sigurd Bruun in Kopenhagen. DRP 205241. (Kl. 70) Dieser Füllfederhalter ist mit im Zuleitungskanal an geordneter, nach innen verlängerter Lamelle o. dgl. ver sehen. Diese Lamelle bildet mit der Wandung des zweck mäßig nach innen trichterförmig erweiterten Zuleitungs kanals einen über ihre ganze Länge eng verlaufenden kapillaren Ablaufkanal für den beim Aufrichten der Feder zurückstehenden Tintenrest. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Deckschiene für Schnellhefter von Wilhelm Gladitz in Berlin. DRP 205682 (Kl, 11) Während bisher die umlegbaren Blechstreifen in Schnell heftern nach erfolgtem Umbiegen mittels Schieber auf den Deckleisten festgeklemmt wurden, erfolgt nach vorliegender Erfindung das Festklemmen der umgebogenen Blechstreifen enden durch einen gelenkigen Doppelhebel, dessen Schenkel in einem Scharnier beweglich sind, während die Enden, sebarnierartig zusammengerollt, den eingesetzten Siift in den umgelegten Falzen der Deckschienen rollen lassen und mit der Rolle das Festklemmen der Blechstreifenenden be wirken Hierdurch wird erreicht, daß nur in der Schluß läge die Sperrvorrichtung geklemmt wird, während sie in den anderen Stellungen frei beweglich ist. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Halter für zusammengerollte Papier, Leinwandstreifen 0. dgl. von Auguste Antoine Grand in Paris. DRP 205593. (Kl. 70) Dieser Halter ist aus einem einzigen Stück Blech der art ausgeschnitten oder gestanzt und gebogen, daß zwei durch einen Steg miteinander verbundene Seitenbacken entstehen, die an ihren Innenseiten mit Zungen oder Rippen versehen sind, die sich gegen die Innenfläche der einge- führten hohlen Papierrolle anlegen und ihr dadurch als Halter dienen. e , : Der Haltekörper aus Metall oder Karton besteht aus zwei Backen 6, die durch den Steg c von der Breite des zu verwendenden Papierstreifens verbunden sind An dem Steg sind zwei Lappen d, d' angeordnet, deren Ränder scharfe Kanten bilden und zum Führen und Abreißen des Bandes dienen. Jede der Backen b, b' ist mit durch Aus schneiden und Zurückbiegen des Blechs nach innen ge richteten Zungen e versehen, die konzentrisch zu dem Mittelpunkt jeder Backe derart angeordnet sind, daß sie sich gegen die Innenfläche der zwischen die Backen ein geführten Papierrolle g, Bild 2, legen* und daher für diese als Stützen dienen. • Bild 2 zeigt, wie ein Teil g' des Streifens g durch An ziehen gegen die Kante d‘ des Lappens d' teilweise ab gerissen ist. - - S - & Patent-Ansprüche: 1. Halter für zusammengerollte Papier , Leinwand streifen o. dgl., dadurch gekennzeichnet, daß der aus einem einzigen Stück Blech o. dgl. hergestellte Halter mit zwei äls' ör-ifer ausgebildeten, gegeneinander nachgiebig ab PAPIER-ZEITUNG Bild 1 Bild 2
